Schnelle Hilfe gefordert

Beim Bürgerforum
Regelmäßig sind wir mit unserer CDU-Stadtratsfraktion vor Ort, um insbesondere in den Erfurter Ortsteilen aktuelle Fragestellungen aufzugreifen und Bürgerforen zu veranstalten. Gestern waren wir in Bischleben zu Gast. Der Anlass dafür war ausgesprochen unerfreulich. Am 9. Januar 2016 stand dort die Sportlerklause in Flammen und brannte schließlich komplett aus. Bei einem Besuch am Sportplatz verschaffte sich die Fraktion einen Eindruck von der aktuellen Situation und diskutierte bereits mit dem Leiter des Erfurter Sportbetriebs Jens Batschkus Lösungsmöglichkeiten. Beim anschließenden Bürgerforum im Jugend- bzw. Bürgerhaus war der Raum voll. 70 Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um mit uns über die Perspektiven für die Sportlerklause zu diskutieren. Eine kurzfristige Lösung gibt es für die Fußballer, die nach Möbisburg ausweichen können. Für die rund 70 Beachvolleyballer stellte der Leiter des Sportbetriebs eine Übergangslösung in Aussicht. Wichtig ist dafür, dass Umkleidemöglichkeiten und Sanitärräumlichkeiten provisorisch geschaffen werden. Zeitgleich soll mit der ersten Zahlung der Versicherung das abgebrannte Gebäude abgerissen werden und die Planung für den Neubau finanziert werden. Bis dann dieses Gebäude gebaut wird, dauert aber sicher zwei Jahre, denn durch das Hochwasserschutzgebiet müssen die Neubauplanungen entsprechend angepasst werden. Hinzu kommt die schwierige Finanzsituation. Für 2016 gibt es noch keinen Haushaltsentwurf und wohl auch nur wenig Aussicht darauf. Für die Folgejahre müsste das Geld in die mittelfristige Finanzplanung. Neben dem großen Bürgerinteresse war auch der MDR bei uns (einmal pro Jahr kommen sie mindestens zur CDU-Stadtratsfraktion). Anbei der Link zur Mediathek des Thüringen Journals mit dem Beitrag. http://www.mdr.de/mediathek/mdr-videos/a/video328628.html Bilder aus Bischleben: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157664754304525    

Sportstätten sind mehr als nur die Arena

CDU-Fraktion lädt zu Bürgergespräch nach Bischleben Gemeinsam mit dem Ortsteilbürgermeister von Bischleben-Stedten Uwe Queck lädt die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat alle interessierten Bürger am Montag, den 15. Februar 2016 von 18.00 bis 19.00 Uhr zum Gespräch ins Bürgerhaus Bischleben ein. Auf der Tagesordnung stehen Perspektiven für den Sportplatz und die dortige Gaststätte bzw. das Vereinshaus, das zu Beginn des Jahres niedergebrannt ist. Zudem soll über eine Geschwindigkeitsbegrenzung und die Parksituation in der Geratalstraße nachgedacht werden. Fraktionschef Michael Panse erklärt mit Rückblick auf den Brand am Sportplatz in Bischleben: „Die CDU-Fraktion signalisiert mit ihrem Vororttermin, dass uns der Sport in der Landeshauptstadt sowohl im Breiten-, als auch im Spitzensport am Herzen liegt. Investitionen, Sanierungen oder Ersatzneubauten sind dringend notwendig und dürfen bei aller Diskussion um die Multifunktionsarena nicht in Vergessenheit geraten. Gerade bei solch einem Verlust einer Sportstätte ist insbesondere für den Vereinssport schnelle Unterstützung gefragt. Gemeinsam wollen wir mit den Betroffenen diskutieren und Perspektiven aufzeigen.“

Ortsteil-Tage im OB-Wahlkampf

Möbisburg (6)In den letzten beiden Tagen standen gleich drei Erfurter Ortsteile auf dem OB-Wahlkampfprogramm. Weitere Bürgerdiskussionsrunden hatten wir in Möbisburg und Bischleben und heute gab es die Einweihung des Bürgerhauses in Frienstedt nach nunmehr 13!!! Jahren Planungs- und Bauzeit. Bei der Bürgerversammlung in Möbisburg standen vier Themen im Mittelpunkt. Der Hochwasserschutz, die Sicherung des Freibades, das leidige Thema Abwasser/bzw. Kanalanschluß und die Finanzierung der Ortsteile. 875 Jahre her ist die erste urkundliche Erwähnung von Möbisburg. Ob dieses Jubiläum in diesem Jahr gefeiert werden kann, hängt auch vom lieben Geld ab.   Den Erfurterinnen und Erfurtern ist vor allem die Töpfermühle und natürlich das Freibad ein Begriff. Bei letzterem bin ich Mitglied im Förderverein. Möbisburg hat seit Jahren konstant eine Einwohnerzahl von über 1.000, derzeit sind es 1.096. Da steht die Frage nach der sozialen Infrastruktur natürlich ebenso im Mittelpunkt. Möbisburg hat zwar eine Grundschule und eine Kita, aber letztere ist wie alle Erfurter Kitas total überlaufen.
Frienstedt (4)
Bei der Eintragung in das neue Gästebuch mit Ortsteilbürgermeister Detlef Thorwirth
Um die Themen Kanalanschlüsse, Jugendarbeit, das Bürgerhaus und die Grünflächen drehte sich die Diskussion im Bürgerhaus in Bischleben. auch in Bischleben steigen die Einwohnerzahlen (derzeit 1.685) und auch in Bischleben sinken die städtischen Zuschüsse für den Ortsteil. So fällt es schwerer die Vereine im Ortsteil zu unterstützen und eigene investive Maßnahmen sind nahezu unmöglich. Vor allem die Veranstaltungen im Ortsteil sind zunehmend schwerer zu organisieren, weil die Stadt inzwischen für alles gebührenpflichtige Anträge will. Zusammen mit meinem Stadtratskollegen Thomas Hutt werde ich das Thema in die Fachausschüsse des Stadtrats tragen. Die Eröffnung des Bürgerhauses in Frienstedt war hingegen für alle Teilnehmer eine erfreuliche Sache und da lässt sich sogar unser OB blicken, wenn auch verspätet. Seit 13 Jahren wird daran geplant – 600.000 Euro wurden investiert, nun sind das Bürgerhaus und der Freizeittreff fertig. Mit dem Ortsteilbürgermeister Detlef Thorwirth bin ich mir einig, dass nun als nächstes das Projekt der Kita-Sanierung ansteht.

Ortsteile abgekoppelt – neuer ÖPNV-Fahrplan trennt Verbindungslinien

Demo ÖPNV (11)
Demo vor dem Rathaus
Im Frühjahr 2010 wurde eine Aktualisierung des Nahverkehrsplanes 2008 – 2012 mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen. Die daran anschließend von der EVAG vorgesehenen Streckenkürzungen, Linienstreichungen und Veränderungen der Fahrzeiten wurden sowohl den beteiligten Ortschaftsräten und vor allem den Einwohnerinnen und Einwohnern der betroffenen Ortsteile erst mit Vorlage der Fahrpläne bewußt. Der am 1. November nun in Kraft tretende Fahrplan führte zu erheblichem Unmut und Proteststürmen. Eine Bürgerinitiative in Möbisburg und Bischleben brachte mit über 700 Unterschriften einen Einwohnerantrag gemäß § 16 ThürKO auf den Weg und fordert darin den Erhalt der Buslinie Hauptbahnhof – Möbisburg – Hochheim. Da die Annahme dieses Antrages allerdings zu neuen Anbindungsproblemen insbesondere für Molsdorf führen würde hat die CDU-Fraktion in ihrer Fraktionssitzung am Montag das Gespräch mit der EVAG-Geschäftsführerin Frau Berg gesucht. Demo ÖPNV (5)Frau Berg zeigte auf, dass es durchaus Kompromissbereitschaft seitens der EVAG gäbe und auch kurzfristige Verbesserungen umgesetzt werden könnten. Im Ergebniss haben wir daher heute einen Dringlichkeitsantrag zur Optimierung der Verbindungen im ÖPNV eingebracht. Der Demonsranten vor dem Erfurter Rathaus erläuterten wir vor der Stadtratssitzung unsere Vorstellungen. Die anderen Fraktionen verspürten hingegen wenig Lust sich der Diskussion zu stellen. Im „geschützten Stadtratsumfeld“ hingegen bemühten sich insbesondere die Grünen und die SPD mit zweifelhaften Argumenten um Schadensbegrenzung. Während die grüne Fraktionsvorsitzende, sonst gerne Vorkämpferin des ÖPNV, erklärte es mache keinen Sinn in vermeintlich leeren Bussen „warme Luft spazieren zu fahren“ bemühte die SPD finanzielle Vorbehalte. Die Linken versuchten zwar mit einem eigenen Änderungsantrag noch auf den „fahrenden Bus“ aufzuspringen, knickte aber auch in vermeintlicher Koalitionsräson ein und wollte schließlich den Antrag lediglich im Ausschuß Bau und Verkehr weiterberaten. Mit Mehrheit wurde die Weiterberatung im Ausschuß beschlossen. Die Chance kurzfristige Änderungen zu erreichen wurde damit zunächst vertan. Auf die Beratungsergebnisse unter Eibeziehung der Bürger bin ich gespannt. Am 18. November soll es dazu eine erste Ausschussrunde geben. Vorsorglich wurde dazu der Ratssitzungssaal gebucht, um den breiten Interesse am Thema Rechnung zu tragen.