Brühl – Michael Panse

Schilda in Erfurt

14. Mai 2018

Immer mal ein neues Schild – mehr nicht…

Parkraumbewirtschaftung ist in Erfurt Mangelverwaltung und zudem durch verwirrende Aktionen der Stadt erschwert. Im Brühl wurden in den letzten Wochen erneut Verkehrszeichen im Zusammenhang der Parkbeschränkungen ausgewechselt. Dies sorgt für Irritationen bei Anwohnern und sonstigen Parkplatzsuchenden. Nachfragen gab es insbesondere dahin gehend, welche Anwohnerparkausweise mit welcher Kennung (Buchstaben oder Ziffern) derzeit und künftig gültig sind. Im Rahmen einer Stadtratsanfrage habe ich den Oberbürgermeister gebeten, Licht in das Dunkel zu bringen. Leider kam dabei die wenig erfreuliche Antwort heraus, dass immer noch geprüft und überlegt wird, wann und wie das Parkraumbewirtschaftungskonzept greift. Klar ist nur, wenn es so weit ist, werden wieder die Schilder umgeschraubt. Der städtische Straßenbetriebshof wird weiter intensiv beschäftigt sein, im Stadtgebiet umzudekorieren. Eigentlich sollte die Parkraumbewirtschaftung bereits Mitte Januar starten. Seit dem stehen die Parkscheinautomaten nutzlos in der Gegend rum. Es bleibt auch künftig dabei, erst muss man in Erfurt einen Parkplatz finden und dann nachsehen, welches Schild diesem Parkplatz tagesaktuell zugeordnet ist. Nachfolgend die Fragen und die Antworten:

Gibt es inzwischen ein aktuelles Konzept zur Parkraumbewirtschaftung und welche Aufteilung der Bewirtschaftungszonen ist derzeit gültig?
Welchen Zweck hatte der mehrfache Wechsel der Schilder in den vergangenen Wochen und welche Kosten sind dadurch entstanden?
In welchem Umfang sind Schilder darüber hinaus im Stadtgebiet getauscht worden und ist dies nun die endgültige Beschilderung?

Zu 1.) Mit dem Stadtratsbeschluss 0160/12 vom 18.07.2012 „Verkehrsentwicklungsplan Erfurt – Teil Innenstadt einschließlich Wirtschaftsverkehr“ wurde diese Konzeption als Handlungsgrundlage für die Verwaltung bestätigt – gleichzeitig beauftragte der Stadtrat die Verwaltung ein Parkraumkonzept für die Innenstadt zu erarbeiten. Diese wurde mit dem Stadtratsbeschluss 0129/14 am 29.01.2015 bestätigt. Mit diesem Konzept wurden im Wesentlichen nachfolgende Maßnahmen festgelegt: ► Erweiterung des Bewohnerparkens auf die gesamte Innenstadt ► Mischparken ohne Parkdauerbegrenzung als Bewirtschaftungsform ► Neuordnung der Bewohnerparkgebiete Ursprünglich war die Neuordnung der ehemaligen Bewohnerparkgebiete: ► A – Neuwerkstraße (teilweise) ► C – Südlicher Ring (teilweise) ► E – Andreasviertel ► F – Domplatz ► H – Brühl ► L – Rudolfstraße und die damit verbundene Überführung in die neuen Bewohnerparkgebiete 1, 4 und 5 zum 15.01.2018 vorgesehen. Für diese Zielsetzung wurden alle erforderlichen vorbereitenden Maßnahmen, wie die Errichtung der Parkscheinautomaten, die Anpassung der verkehrsregelnden Beschilderung sowie die Ausgabe der Bewohnerparkausweise für die neu bewirtschafteten Gebiete durchgeführt. Allerdings hat sich im Rahmen dieser Vorbereitungen zusätzlicher Klärungsbedarf hinsichtlich des Kreises der Berechtigten, welche ihr Fahrzeug im bewirtschafteten Gebiet ohne Zahlung von Parkgebühren parken dürfen, ergeben – neben den Anwohnern, die mit einem Bewohnerparkausweis (30 Euro pro Jahr) kostenfrei parken können, gibt es auch für Handwerker, Pflegedienste und andere Dienstleister die Möglichkeit, mit einem Serviceparkausweis (160 Euro pro Jahr) ohne Parkschein ihren Wagen abstellen zu können. Es hat sich gezeigt, dass die gemeinsame von IHK, Stadt Erfurt und angrenzenden Kommunen vereinbarte Liste der zulässigen Nutzer für diesen Ausweis überprüft werden muss. Prominentes Beispiel ist die Diskussion um den Beruf der Hebamme – diese können diesen Ausweis bisher noch nicht erhalten. Durch die Stadtverwaltung wurde daher Kontakt mit der IHK aufgenommen, um mit den benachbarten Kommunen eine überarbeitete Liste abzustimmen und zu veröffentlichen. Aus diesem Grunde wurde der geplante Start des Parkraumkonzeptes zum 15.01.2018 angehalten. Bis zur abschließenden Klärung des Nutzerkreises, welche in Kürze erfolgen soll, gilt noch die ursprüngliche Einteilung der Bewohnerparkgebiete und somit in den neu zu bewirtschaftenden Gebieten die Gebührenfreiheit. Die bereits ausgegebenen Bewohnerparkausweise mit den Ziffern für die neuen Gebiete 1, 4 und 5 sind dabei ebenso gültig wie die Ausweise mit den Buchstaben für die alten Gebiete. Nach vollständiger Umsetzung des Parkraumkonzeptes werden alle ehemaligen Bewohnerparkgebiete mit Buchstaben in die neuen Bewohnerparkgebiete mit den Ziffern 1 bis 5 überführt sein. Die Bewohnerparkausweise mit den Buchstaben behalten bis zum Ablaufdatum ihre Gültigkeit und werden bei Neuaustellung durch Ausweise mit Ziffern ersetzt. Zu 2.) Die verkehrsregelnde Beschilderung wurde mit dem Ziel des Starts des Parkraumkonzeptes zum 15.01.2018 auf den neuen Zuschnitt des Parkraumbewirtschaftungsgebietes umgestellt. Durch die Verschiebung des Starts ist eine Deaktivierung der Verkehrszeichen sowie zu einem nicht unerheblichen Teil sogar eine Umbau der Beschilderung auf den alten Zustand erforderlich gewesen. Diese Leistungen wurden sukzessive von Mitarbeitern des städtischen Straßenbetriebshofes durchgeführt. Da die alte Beschilderung noch im Lager des Straßenbetriebshofes vorhanden war, sind hierdurch keine Kosten entstanden. Zu 3.) Unabhängig von dem Austausch von verkehrsregelnder Beschilderung in den Bewohnerparkgebieten 1, 4 und 5 sind im übrigen Stadtgebiet keine Schilder im Zusammenhang mit der Umsetzung des Parkraumkonzeptes ausgetauscht worden. Sobald die in der Beantwortung zu Frage Nr. 1 beschriebenen Klärungen erfolgt sind, muss die verkehrsregelnde Beschilderung wieder für den Zustand, wie er zum am 15.01.2018 geplanten Start der Parkraumkonzeptes vorgesehen war, versetzt werden. Insofern stellt die derzeitige Beschilderung wiederum nur einen Zwischenzustand dar. Die Umrüstung der Verkehrszeichen wird ebenfalls wieder durch die Mitarbeiter des städtischen Straßenbetriebshofes erfolgen.

Frühling im Brühl

11. April 2016

Mitten in der Stadt ist das Erfurter Brühl inzwischen eine begehrte Wohngegend geworden. Vor 20 Jahren sah das am Brühl noch ganz anders aus. Eine Industriebrache mitten in der Stadt und erst nach und nach gelangen der LEG Ansiedelungen. Spätestens aber mit dem Bau des Theaters und des Grand-Hotels sowie zwei benachbarter Seniorenresidenzen erwachte der Stadtteil. Inzwischen ist in dem Gebiet auch das ehemalige Heizwerk (äußerlich) ansehlich rekonstruiert und es entstanden zudem viele neue und attraktive Wohnungen. Die Nähe zum Theater, zum Dom, dem Brühler Garten und dem Petersberg führen auch dazu dass regelmäßig Spaziergänger im Brühl sind. Derzeit auch Fotografen aus der ganzen Stadt, die die Baumblüte bewundern und festhalten. Mit der Kamera ausgestattet findet man auch als Anwohner im Brühl noch viele schöne Ecken – die blühenden Bäume haben wir leider nur für einige Wochen im Jahr. Bilder aus dem Brühl

Veränderungen in der Erfurter Pflegelandschaft

28. Mai 2010

Neben der Baubeschreibung die Suche nach Pflegepersonal

Moderne Pflegeplätze in der Erfurter Innenstadt sind offensichtlich gefragt. Gestern wurde der Grundstein für die K & S Seniorenresidenz Erfurt im Brühl gelegt. Im März 2011 sollen 80 moderne Pflegezimmer bezogen werden. Der hessische Staatsekretär a.D. Gerald Weiß betonte in seinem Grußwort die Veränderung in der stationären Pflegeplanung der letzten 20 Jahre. Die Idylle am Stadtrand mit Blick ins Grüne ist lange nicht mehr gefragt. Seniorinnen und Senioren wollen mitten im Leben sein. Erst recht wollen sie noch Teilhabe am kulturellen Leben haben. Das Brühl bietet dazu beste Voraussetzungen, unmittelbar neben dem Theater, hinter dem Dom und nur zweihundert Meter neben dem Brühler Garten. Bereits jetzt gibt es Interessenten für das neue Haus. Deutlich schwieriger wird es wohl ausreichend qualifiziertes Pflegepersonal zu finden. K & S wirbt deshalb auf dem Baustellenschild gleich mit um gutes Personal.

Etwas weiter ist schon das Seniorenzentrum „Andreashof“. Dort wurde heute die Einweihung der Einrichtung der „Altenhilfe Sophienhaus gemeinnützige GmbH“ als Tochter der Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein gefeiert. Im Rahmen eines Festgottesdienstes in der Andreaskirche wurden die neuen Nachbarn willkommen geheißen. Bereits vor einigen Wochen, kurz vor der Fertigstellung hatten wir das Haus mit unserem CDU Ortsverband besichtigt. Sozialministerin Heike Taubert und Oberbürgermeister Andreas Bausewein drückten in ihren Grußworten auch die Freude darüber aus, dass damit ein generationsübergreifendes Projekt im Andreasviertel angegangen wird. Unmittelbar hinter dem Seniorenzentrum wird als nächstes eine Kindertageseinrichtung gebaut.

Die Fläche für den neuen Kindergarten im Ackerhof

Zu beidem passt sehr gut der Spruch auf dem Flyer der Diakonie: „Was die Zukunft betrifft, so haben wir nicht die Aufgabe, sie vorherzusehen, sondern sie zu ermöglichen. (A. Saint Exupery)“.

Die LEG gestaltet Thüringen und das Erfurter Brühl

3. Mai 2010

Unsere heutige Fraktionssitzung fand bei der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) statt. Seit 1992 steht die 100prozentige Landestochtergesellschaft für den Auf- und Ausbau des Wirtschaftstandortes Thüringen. Die beiden Geschäftsführer Andreas Krey und Frank Krätzschmar erläuterten uns im Gespräch aber auch die sich in den Jahren sehr veränderte Aufgabenstellung. In den Anfangsjahren drehte sich alles um die Vermarktung alter Industriestandorte und verlassener Liegenschaften (von den alten Kasernen bis zu Wohnkomplexen. Heute geht es im Leistungkatalog der LEG vorrangig um die Werbung für Wirtschaftsansiedlungen. Fast 400 erfolgreiche Ansiedlungsprojekte belegen den Erfolg. Mit dem Unternehmensfachkräfte Service UFaS wirbt die LEG, dass ein Teil der rund 120 bis 130.000 Wochenauspendler aus Thüringen zukünftig im Freistaat Perspektiven finden und die Unternehmen ihre Fachkräfte im Land. Dazu beitragen soll auch das Projekt „Kinderbetreuung24“ bei dem Eltern und Unternehmen über Betreuungsmöglichkeiten informiert werden.

Bei der heutigen Gesprächsrunde habe ich mich auch über Informationen zur Weiterentwicklung des Brühls in Erfurt gefreut. Die LEG hat insbesondere im Umfeld ihres eigenen Standorts viel geleistet. Der ehemalige Industriestandort hinter dem Dom hat sein Gesicht sehr verändert. Unterhalb des Petersbergs steht unser Theater, das Grand-Hotel und ein modernes-historisches Wohngebiet. Im alten Martinskloster habe ich schon seit fünf Jahren mein Zuhause. Aktuell werden letzte Baulücken im Brühl geschlossen und das alte Heizwerk baulich gesichert. Im letzten Stadtrat haben wir dazu gerade eine Änderung des B-Plans beschlossen.