Unsere Bundetagskandidaten
Genau 111 Delegierte stimmten am Freitagabend im Erfurter Victors Residenz Hotel in Erfurt die Bundestagswahlliste ab. Ziel des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes ist es wie bei der letzten Wahl auch alle Direktmandate für den Bundestag in Thüringen zu gewinnen.
Allerdings hat sich die Zahl der Bundestagswahlkreise zwischenzeitlich verringert, so dass sich 8 Direktkandidaten um ein Mandat bewerben. Neben den acht Direktkandidaten (die derzeit auch alle amtierende MdBs sind) sind noch fünf weitere Bewerber, die unter anderem von den Vereinigungen der CDU nominiert wurden, auf die Landesliste gewählt.
Zur Einstimmung und Motivation sprachen der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundesfraktion Volker Kauder und der CDU Landesvorsitzende Mike Mohring zu den Delegierten. Angeführt wird die Landesliste, wie bei der letzten Wahl, vom Landesgruppenchef Manfred Grund aus dem Eichsfeld und der finanzpolitischen Sprecherin und unserer Erfurter Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann.
Ab sofort geht es jetzt für uns in den Wahlkampfmodus. Die Nominierungsveranstaltung war ohne Gegenkandidaturen und mit einem einmütigen Votum. Gespannt bin ich an diesem Wochenende jetzt vor allem auf das Wahlergebnis im Saarland und ob Bundeseffekte dabei eine Rolle spielen werden.
Die Kandidatenliste mit den Ergebnissen
Auf in den Bundestagswahlkampf!
Endlich einmal wieder Wahlkampf – 2017 wird einmal wieder gewählt 😉 Auch wenn der genaue Termin noch nicht feststeht (wahrscheinlich Ende September), beginnt die Wahlkampfplanung. Während bei CDU, SPD, Linken und der FDP die Direktkandidatenfrage schon geklärt ist, haben sich Grüne und AFD noch nicht entschieden.
Heute Abend haben wir uns erstmals mit unserer Direktkandidatin Antje Tillmann in größerer Wahlkämpferrunde getroffen und über Planungen gesprochen. Unser Ziel ist es, dass Antje ihr Direktmandat erneut verteidigt. Bei allen Turbulenzen dokumentieren aktuelle Umfragen auch gute Chancen, dass dies gelingt.
In den letzten Monaten haben wir aber auch gemerkt, wie schnell Stimmungen sich drehen und wie verhärtet und aggressiv inzwischen Argumentationen geworden. Ein Beleg dafür ist die Flüchtlings-Diskussion der letzten 18 Monate. Während diese Diskussion bundesweit hohe Wellen schlug, gibt es auch Themen die in Erfurt für Spannung sorgen.
Der in Erfurt-Marbach geplante Moscheebau sorgt nicht nur in dem Erfurter Ortsteil für Diskussionen. Die Ahmadiyya-Gemeinde hatte im November eine Bauvoranfrage für ein Grundstück am Rand des Ortsteiles gestellt. Von Seiten der Stadt erfolgte die positive Bescheidung der Bauvoranfrage. Erst durch einen MDR-Bericht erfuhren die Marbacherinnen und Marbacher davon und auch davon, dass sich zwischenzeitlich der Ort des geplanten Bauprojekts geändert hat.
Heute Nachmittag habe ich mich mit dem Sprecher der Ahmadiyya-Gemeinde Suleman Malik zu einem Gespräch im Rathaus getroffen. Ziel unseres Gespräches war auszuloten, wie es um die Gesprächs- und Dialogbereitschaft steht und wie die aktuellen Planungen zur Moschee sind. Suleman Malik erklärte mir die Entwicklung des letzten halben Jahres. Für die CDU-Fraktion habe ich unser Anliegen erläutert, welches wir gestern auch schon in einer Pressemitteilung dargelegt hatten. Wir möchten, dass Dialog und Transparenz die Basis für den bevorstehenden Bauantrag sind.
Bis jetzt hat die Ahmadiyya-Gemeinde den Bauantrag noch nicht eingereicht und wartet zunächst die Bearbeitung der Widersprüche zur Bauvoranfrage durch die Stadt ab, erklärte mir heute Suleman Malik. Ich finde dies eine richtige Entscheidung, weil damit die Gemeinde Gelegenheit hat, mit dem Ortsteilrat und den Marbacherinnen und Marbachern ins Gespräch zu kommen und ihre Baupläne zu erläutern. Mir ist aber auch bewusst, dass es dazu Vermittlung bedarf – ich hoffe dies gelingt.
Die diesjährige Sommerausgabe des Infoblatts der CDU Stadtratsfraktion widmet sich dem Themen der letzten Stadtratssitzung.
Der Haushalt 2013, die Multifunktionsarena, der Masterplan Bildung und die Kita-Gebührenordnung finden sich im Infoblatt wieder. Aber auch die Öffnungszeiten der Außengastronomie, über die Rot-Rot-Grün nicht reden wollte, werden in der Ausgabe beleuchtet.
Viel Spaß beim lesen und eine erholsame Sommerpause wünscht die CDU Stadtratsfraktion!
Eine politische Sommerpause gibt es für uns allerdings nicht. Zwar findet die nächste Stadtratssitzung erst am 11. September statt und auch die Fraktion tagt erst Ende August wieder, aber dafür kommt jetzt der Bundestagswahlkampf auf Touren.
Infostände und vor allem das Plakatieren der Wahlplakate unserer ehemaligen Stadtratsfraktionsvorsitzenden (Antje Tillmann war etliche Jahre meine Vorvorgängerin im Amt). Morgen werden wir die Plakate gemeinsam mit JU und CDU Erfurt vorbereiten.
Der Link zum Infoblatt
Die Nachrichten von der Nominierungsvernstaltung der Linken in Friedrichroda, erreichten auch die Delegierten bei der CDU Wahlvertreterversammlung. Als Generalsekretär Mario Voigt das Ergebnis des Spitzenkandidaten der CDU Manfred Grund bekannt gab, lagen die Linken in Friedrichroda schon deutlich im Hintertreffen. Sie hatten ihre „Spitzenfrau“ mit 49 Prozent abgewatscht und unterbrachen erst einmal die Tagung.
Nun kennen wir so etwas auch, beim letzten Parteitag in Seebach scheiterte auch der CDU Landesvorstand mit einem Kandidatenvorschlag, aber dennoch nahmen es einige CDU Vertreter erleichtert zur Kentnis, dass sich die linken Linken so schwer tun mit dem Start ins Bundestagswahljahr.
Unsere Erfurter Kandidatin Antje Tillmann, MdB, ist wieder auf Platz 2 der Liste
Im Victors-Residenz-Hotel sprachen zunächst Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion Volker Kauder zu den rund 200 CDU-Mitgliedern. Ein klare Kampfansage gab es sowohl an die SPD (Steuererhöhungs-Partei-Deutschlands), als auch an die Linken. Bei der anschließenden Wahl der Landesliste gab es keine Überraschung.
Alle neun Direktkandidaten führen die Liste an und sie erhieten zwischen 88 bis 97 Prozent Zustimmung von den 121 stimmberechtigten Teilnehmern aus allen Kreisen. Antje Tillmann wird wieder auf Platz 2 der Liste in den Wahlkampf ziehen. Wir werden aber darum lämpfen, dass sie das Direktmandat in Erfurt wieder erringt. Darauf setzen alle 9 Kandidaten. Darüber hinaus folgen dann noch sechs Listenkandidaten.
Erfurt war heute mit 8 Delegierten dabei
Glückwunsch allen Nominierten – der Wahlkampf kann starten!
Bilder von der Nominierung mit allen Kandidaten
Beim Kanzlerduell
Es tat gut heute Abend im Ratssitzungssaal der Landeshauptstadt zu stehen und im Kreis der Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer mit unserer alten und neuen Bundestags-abgeordneten Antje Tillmann zu feiern.
Antje wird zum dritten Mal in den Bundestag einziehen. Erstmals hat Antje aber heute das Direktmandat errungen und den bisherigen Mandatsinhaber Carsten Schneider um Längen deklassiert. Auch der Linke Direktkandidat Frank Spieth lag am Ende mehrere Tausend Stimmen zurück. Er wird im Gegensatz zu Schneider dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören, weil er auf eine Listenkandidatur verzichtete.
Was dieses Ergebnis für die Landespolitik bedeutet werden wir in den nächsten Tagen erleben. Carsten Schneider hatte im Vorfeld der Bundestagswahl vehement für Rot-Rot-Grün geworben- ob sein Stimmeneinbruch von 12 Prozent damit zu tun hat werden Analysen zeigen.
Herzlichen Glückwunsch Antje Tillmann und vielen Dank an die engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer! Bis gestern Nachmittag ging der Wahlkampf auf dem Erfurter Anger und es hat sich gelohnt.
Angela Merkel in Erfurt
Die Fortsetzung des Kanzlerduells vom Sonntag fand heute in Erfurt statt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihr Herausforderer Frank-Walter Steinmeier sprachen nahezu zeitgleich zu den Erfurterinnen und Erfurtern. Angela Merkel machte Station auf dem Weg von Bonn nach Berlin in Erfurt.
Anläßlich des 60.Jahrestages der Wahl Konrad Adenauers zum Bundeskanzler fuhr sie mit 200 Begleitern mit dem Nostalgiezug Rheingold Express die Strecke. Konrad Adenauer hatte den Zug ebenfalls im Wahlkampf genutzt, allerdings nie auf dieser Strecke. Neben Koblenz und Frankfurt am Main waren auch Erfurt und Leipzig Haltepunkte auf der Fahrt.
Auf der Bühne vor dem Erfurter Hauptbahnhof waren dann „starke Frauen“ vertreten. Neben Angela Merkel unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, Ministerpräsidentenkandidatin Sozialministerin Christine Lieberknecht, Finanzministerin Birgit Diezel und Justizministerin Marion Walsmann. Beklatscht wurde auch die Tochter von Konrad Adenauer, die Angela Merkel begleitete.
Starke Frauen auf der Bühne in Erfurt
Wenige hundert Meter weiter auf dem Anger hätte Luci van Org, ehemals Lucilectric, den Ball aufnehmen können und angesichts dieser Frauenübermacht passend ihren Hit „Weil ich ein Mädchen bin“ anstimmen können. Frank-Walter Steinmeier wäre der richtige Adressat gewesen für die Textzeile „Keine Widerede Mann, weil ich ja sowieso gewinn, weil ich ein Mädchen bin“. Ob sie es getan hat habe ich nicht mitbekommen. Ob sie Recht hat, sehen wir am 27. September.
Frank-Walter Steinmeier hat aber am heutigen Tag auch etwas gewonnen. Zumindest das Nahduell um die meisten Zuhörer. Nach Angaben der Medien waren es bei Merkel 300 und bei Steinmeier 800. Einige aber doppelt. Demonstranten der Linken, der Piratenpartei und der parteifreie Erfurter Direktkandidat zogen mangels eigener Veranstaltungen gleich mit ihren Transpis von der CDU zur SPD. Lediglich die Grünen gaben mit ihren Windmühlen zwischendurch auf.
Für Aufregung sorgte am späten Nachmittag noch der andere der „Stones“ Finanzminister Steinbrück sprach sich im Gegensatz zu Steinmeier für die Fortsetzung der großen Koalition aus. Mal sehen was die Richtungsdiskussion der SPD noch so bringt.
Wahlwerbung mit Luxusmilitärmobil für bedingslose Grundeinkommen
Gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl versammeln sich die Parteien wieder zum kollektiven Wahlkampf auf dem Erfurter Anger.
Heute aber prägte erstmals der „parteifreie Einzelbewerber“ im Bundestagswahlkreis Erfurt/Weimar Matthias Fimmel das Bild. Überraschend dabei war vor allem die gewagte Mischung, um seine Wahlbotschaft unters Wahlvolk zu bringen.
Eines seiner zentralen Politikziele ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Zwischen den eingespielten Musikjingles von Ost-Rock bis Klassikmusik gab es den eingespielten Wahlwerbeblock „Stellen Sie sich vor, sie hätten ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1.000 Euro.“. Was könnte und sollte man damit tun?
Die Antwort lieferte Fimmel gleich mit: Im Idealfall in ein neues Auto investieren! Und ein passendes Modell stand gleich neben der Lautsprecheranlage. Da lacht das Autoliebhaberherz – ein Hummer H 2 – selten gesehen in Erfurt, was wohl auch am Preis und Spritverbrauch liegt. Zwischen 68 Monats-Grundeinkommen bis zu über 100 Monats-Grundeinkommen müsste der potente Wähler von Herrn Fimmel dafür aufbringen. Da fällt es doch leicht sich vorzustellen, was man mit 1.000 Euro bedingungslosen Grundeinkommen machen würde! Umgerechnet könnte man sich dafür in Stotternheim einen Hummer H 2 für genau zwei und eine halbe Woche mieten. Cool!
Kein Problem übrigens für den parteifreien Einzelbewerber die Gesamtsumme des bedingungslosen Grundeinkommens zu stemmen. Sein Vorschlag: man könnte ja dafür die Hunderte Milliarden Zuschüsse für die Banken nehmen.
Seine weiteren politischen Ziele (sofortiger Rückzug aus Afghanistan und „Nein zum Lissabonvertrag“) liegen nahe bei den Wahlaussagen der Linken, wurden aber von Herrn Fimmel noch nicht in Bilder auf dem Anger umgesetzt. Eventuell dient dazu dann aber auch der Hummer als beliebtes amerikanisches Militärfahrzeug zur Illustration 😉
Michael Panse und Rolf Rombach, Präsident FC Rot-Weiß Erfurt
Sportlich geht es auch im Wahlkampf weiter. Und das Konzept der Thementage auf der Bühne am Anger 1 wird nach der Landtagswahl auch im Bundestagswahlkampf fortgesetzt. Ab heute bin ich nun auch wieder mit vollem Engagement im Bundestagswahlkampf für Antje Tillmann dabei. Am vergangenen Samstag fand bereits der Tag der Kommunalpolitik statt und heute war nun eines meiner Lieblingsthemen auf der Bühne dran. Passend zum Ort vor dem Karstadt Sport ging es um Sportvereine und Sportstätten in der Landeshauptstadt. Sportminister Jürgen Reinholz war ebenso wieder mit von der Partie, wie die Führungsriege des FC RWE.
Über das Gespräch und das Fachsimpeln mit Präsident Rolf Rombach und Manager Stephan Beutel habe ich mich sehr gefreut. Leider gab es gestern im Pokal nur ein mageres 1:1 in Nordhausen und mangels Licht fiel sogar das Elfmeterschiessen aus. Aber schon am Samstag beim Auswärtsspiel und auf alle Fälle Samstag in einer Woche gegen den SV Wehen ist Wiedergutmachung angesagt.
Die Spielerinnen Fritzi Halwas und Juliane Hoppe, Präsident Michael Panse und Trainer Heiko Herzberg vom SWE Volley-Team
Fußballexperten, die wir alle sind 😉 , haben wir heute zwar nicht das Ergebnis aber dafür den Sieg der deutschen Fußballdamen beim EM-Finale am Abend gegen England voraus gesagt. Rolf Rombach und Stephan Beutel tippten 2:1, Antje Tillmann auf Sieg und ich lag mit meinem 3:1 auch nicht deutlich unter dem Resultat von 6:2. Glückwunsch an die Damen! Beim RWE steht die Gründung einer Damenmannschaft nach Worten des Präsidenten dann an, wenn es genügend Interessentinnen gibt.
Bei meinem SWE Volley-Team gibt es hingegen nur Damen- und Mädchenmannschaften. Die Spielerinnen Fritzi Halwas und Juliane Hoppe sowie unser Trainer Heiko Herzberg sind genauso wie ich schon in freudvoller Erwartung des ersten Saisonspiels am kommenden Samstag.
Bis dahin werde ich nun aber wieder heftig im Wahlkampf mitmischen. Im Sport und in der Politik gilt: „Nach dem Spiel ist vor dem Spiel“ bzw. „Nach der Wahl ist vor der Wahl“. Und zum Wahlkampf passt auch die Aussage „Wer kämpft, kann verlieren – wer nicht kämpft hat schon verloren“.
Kleine Dank-Feier für und mit meinem Wahlkampf-Team
Im Augustinerkloster habe ich mich gestern mit meinem Team getroffen, um die Wahlergebnisse zu reflektieren und Dankeschön für einen intensiven Wahlkampf zu sagen. Ich habe mich sehr gefreut über den Zuspruch der mehr als 40 aktiven Wahlkämpfer. Wir haben gemeinsam gekämpft.
Vielen Dank an die engsten Mitstreiter, mit denen ich schon vor einem dreiviertel Jahr die Wahlstrategie besprochen habe. Meine Mitarbeiterin Julia Riehm, meine ehemalige Mitarbeiterin und Landtagskollegin Gabi Weißbrodt, mein Freund und politischer Weggefährte Markus Kilb aus Mainz und Sebastian Klee, der mein virtueller Arm ins Internet war und ist, haben viel Zeit und Kraft investiert und klasse gekämpft.
An den Infoständen, beim Plakatieren, zu zahlreichen Veranstaltungen und Tür-zu-Tür Aktionen waren mehrere dutzend Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer rund um die Uhr engagiert.
Ein großes Dankeschön auch Laura Schmah, die fast zwei Monate als Praktikantin einen tollen Job gemacht hat. Armand Kintzler aus Frankreich und Robert Friebe verstärkten das Praktikanten-Team.
Und nicht zuletzt einen Dank an die Unterstützer, die mit finanzieller und materieller Hilfe den Wahlkampf in dieser Intensität erst ermöglichten.
Ich bin froh eine solch tolle Truppe um mich zu wissen. Da fällt auch eine Wahlniederlage leichter.
Nach der Wahl ist aber immer auch vor der Wahl. Alle bekundeten gestern Abend, sich nun in den Bundestagswahlkampf zu stürzen und um das Mandat für Antje Tillmann zu kämpfen. In zweieinhalb Jahren ist Oberbürgermeisterwahlkampf und die Mitglieder meines Teams bekundeten gestern Abend, ihre Team-Shirts für die nächsten fünf Jahre nicht nur aufheben zu wollen sondern im nächsten Landtagswahlkampf wieder überzustreifen.
Danke, ihr seid eine klasse Truppe! Es macht Spaß mit euch und im Wahlkampf sind viele Freundschaften entstanden. Wir bleiben als Team schlagkräftig zusammen.
Die diesjährige Sommerausgabe des Infoblatts der CDU Stadtratsfraktion widmet sich dem Themen der letzten Stadtratssitzung.
Der Haushalt 2013, die Multifunktionsarena, der Masterplan Bildung und die Kita-Gebührenordnung finden sich im Infoblatt wieder. Aber auch die Öffnungszeiten der Außengastronomie, über die Rot-Rot-Grün nicht reden wollte, werden in der Ausgabe beleuchtet.
Viel Spaß beim lesen und eine erholsame Sommerpause wünscht die CDU Stadtratsfraktion!
Eine politische Sommerpause gibt es für uns allerdings nicht. Zwar findet die nächste Stadtratssitzung erst am 11. September statt und auch die Fraktion tagt erst Ende August wieder, aber dafür kommt jetzt der Bundestagswahlkampf auf Touren.
Infostände und vor allem das Plakatieren der Wahlplakate unserer ehemaligen Stadtratsfraktionsvorsitzenden (Antje Tillmann war etliche Jahre meine Vorvorgängerin im Amt). Morgen werden wir die Plakate gemeinsam mit JU und CDU Erfurt vorbereiten.
Der Link zum Infoblatt
Die Nachrichten von der Nominierungsvernstaltung der Linken in Friedrichroda, erreichten auch die Delegierten bei der CDU Wahlvertreterversammlung. Als Generalsekretär Mario Voigt das Ergebnis des Spitzenkandidaten der CDU Manfred Grund bekannt gab, lagen die Linken in Friedrichroda schon deutlich im Hintertreffen. Sie hatten ihre „Spitzenfrau“ mit 49 Prozent abgewatscht und unterbrachen erst einmal die Tagung.
Nun kennen wir so etwas auch, beim letzten Parteitag in Seebach scheiterte auch der CDU Landesvorstand mit einem Kandidatenvorschlag, aber dennoch nahmen es einige CDU Vertreter erleichtert zur Kentnis, dass sich die linken Linken so schwer tun mit dem Start ins Bundestagswahljahr.
