Kontinuität und Wechsel – der neue CDU-Kreisvorstand in Erfurt

Kreisparteitag (7)
Mit Christine Lieberknecht und Marion Walsmann
Bei der gestrigen Mitgliederversammlung der Erfurter CDU wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt und es wurden zahlreiche kommunalpolitische Anträge bis in den späten Nachmittag diskutiert und beschlossen. Der Vormittag stand aber zunächst im Zeichen der Berichte und Reden der politisch Verantwortlichen. Unsere CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, ich für die Stadtratsfraktion und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, als CDU-Landesvorsitzende hatten die Aufgabe die politischen Herausforderungen des nächsten Jahres zu skizzieren. Über die angekündigte Unterstützung unserer Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht im Oberbürgermeisterwahlkampf habe ich mich sehr gefreut – wir werden gerne darauf zurück kommen. Beim Blättern in alten Unterlagen und Fotoalben habe ich gleich eine Parallelezu meinem ersten CDU-Kreisparteitag feststellen können. Im November 1991, also vor genau 20 Jahren war auch Christine Lieberknecht als Gastrednerin beim Kreisparteitag der CDU Erfurt zu Gast. Damals wurde ich als JU Kreisvorsitzender zum ersten Mal in den Kreisvorstand gewählt und bin dort nun als gewähltes Mitglied seit 20 Jahren, die letzten vier als Stellvertreter. Bei den Neuwahlen gab es im geschäftsführenden Kreisvorstand in diesem Jahr zunächst viel Kontinuität. Marion Walsmann als Kreisvorsitzende, ich und Andreas Horn als ihre Stellvertreter sowie Peter Moos als Schatzmeister wurden im Amt bestätigt. Lediglich beim dritten Stellvertreterposten gab es eine Veränderung. Da Tabea Gies nicht wieder kandidierte, setzte sich bei der Kandidatur schließlich Jürg Kasper gegen Ute Karger durch. Bei den Besitzern gab es dann viele Veränderungen. Der neue Vorstand setzt sich zusammen aus. Vorsitzende: Marion Walsmann Stellvertreter: Michael Panse Andreas Horn Jürg Kasper Schatzmeister: Peter Moos Beisitzer: Astrid Jacobi Jürgen Kornmann Ute Karger Hildigund Neubert Rico Chmelik Peter Busch Bettina Freydank Manfred Wohlgefahrt Anika Reise Heidrun Schönfeld Steffen Peschke Kristina Scherer   Kreisparteitag (1)Darüber hinaus wurden gestern auch die Landesparteitagsdelegierten und die Delegierten zum Landesausschuss gewählt. Auch dabei werde ich weiter die Interessen der Erfurter CDU mit vertreten dürfen. Bei der inhaltlichen Diskussion wurden unter anderem die Anträge zum Rechtsextremismus, zum Programm Erfurt 2020, zur Wohnraumsituation in Erfurt und zum Erfurter Flughafen angenommen. Für viel Gesprächsstoff sorgte der Antrag zur Erweiterung des Thüringenparks. Dieser wurde an den Kreisfachausschuss und die Stadtratsfraktion verwiesen. Bilder vom Parteitag

Senioren Union Gotha im jungen Erwachsenenalter

Josef Duchac unter den Gästen der Senioren Union Gotha
Josef Duchac war unter den Gästen der Senioren Union Gotha im Augustinerkloster
Die Senioren Union Gotha, als einer der aktivsten Kreisverbände in Thüringen, feierte gestern ihren 20. Geburtstag. Im Augustinerkloster in Gotha (älter als das Erfurter Augustinerkloster und baulich das Vorbild) waren viele Gäste und Wegbegleiter der Senioren Union versammelt. Nach der kirchlichen Andacht, die einer Vereinigung der CDU immer gut zu Gesicht steht, folgten die Festreden. Dr. Bernhard Worms, Präsident der Europäischen Senioren-Union ging dabei ebenso auf die aktuelle politische Situation in Europa ein, wie er auch Sachkenntnis in der Situation der Senioren Union der neuen Bundesländer bewies. Der Thüringer Landesverband hat gleich zwei Alleinstellungsmerkmale. Er ist mit einem Durchschnittsalter von 72 Jahren bundesweit der jüngste Verband (ab 60 kann man Mitglied werden) und er ist mit 1.200 Mitgliedern der zahlenmäßig stärkste Verband der neuen Länder (Sachsen hat nur etwa die Hälfte Mitglieder). An beiden Punkten hat der KV Gotha seine Anteil. 61 Mitglieder gibt es in Gotha, die von Helmut Bartels engagiert geführt werden. gothaAls Generationenbeauftragter habe ich in meinem Grußwort darauf hingewiesen, dass die aktiven Senioren in unserer sich verändernden Gesellschaft eine der wichtigsten Säulen sein werden. Aktiv sein bis ins hohe Alter ist eines der Geheimnisse, wie man dem Leben nicht nur Jahre, sondern erfüllte Jahre hinzufügt. Die Senioren Union ist nicht nur in Wahlkämpfen eine der wichtigsten Stützen der Union, die Generation der über 60jährigen entscheidet auch Wahlen. Die Wertschätzung der Senioren Union in Gotha wurde gestern auch an der langen Liste der Freunde und Wegbegleiter deutlich. Minister Jürgen Reinholz, Landrat Konrad Gießmann, Rolf Berend Ex-MdEP und Landesvorsitzender der SU, Landtagsabgeordneter Jörg Kellner und meine Ex-Landtagskollegin Evelin Groß waren als Gäste gekommen. Besonders viel Applaus erhielt der ehemalige Thürnger Ministerpräsident Josef Duchac, der extra mit seiner Gattin aus Berlin angereist war und seine politischen Wurzeln in Gotha hat.  20 Jahre ist noch kein Alter – auf dem Lebensweg eines Menschen bezeichnet man dieses Alter noch als das junge Erwachsenenalter, welches bis 45 Jahre geht. Insofern viel Erfolg der Senioren Union Gotha für die nächsten Jahre und Jahrzehnte!

CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse beim Wirtschaftsrat: Grundstruktur des Stadthaushaltes jetzt ändern

„Wenn die Landeshauptstadt Erfurt mittelfristig handlungsfähig bleiben will, muss sie ihren Haushalt jetzt endlich grundsätzlich den tatsächlichen Gegebenheiten anpassen.“ Diese Einschätzung vertrat der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat, Michael Panse, am Mittwoch in Erfurt und ergänzte, dass es dafür nicht ausreiche, nur ein paar freiwillige Leistungen einzusparen. Vielmehr müssten die Grundstrukturen des Haushaltes überprüft werden und auch bei substanziellen Sachverhalten die Frage gestellt werden, ob man sich dies alles angesichts langfristig sinkender Einnahmen weiterhin leisten könne. Panse, der bei der Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr für die CDU ins Rennen geht,  hält es dabei auch für unumgänglich, unpopuläre Themen wie das kostenlose Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr oder den Essenszuschuss in Kindertagesstätten und Horten anzusprechen. „Nur wenn wir es jetzt schaffen, Weichen neu zu justieren, werden wir mittelfristig etwas ändern können“, sagte Panse den Mitgliedern und Gästen des Wirtschaftsrates Thüringen, denen er seine Ziele und Vorhaben als möglicher, künftiger Oberbürgermeister Erfurts vorstellte. „Ist es etwa richtig, dass rund ein Drittel aller Eltern keine Kindergartenbeiträge bezahlt, dafür aber die anderen Zweidrittel entsprechend höher belastet werden, so dass bereits ein durchschnittlich verdienendes Lehrer-Ehepaar pro Kind mehr als 500 Euro im Monat für die Betreuung in einer städtischen Einrichtung bezahlen muss?“, fragte er kritisch und erläuterte: „Da auch kleinere Leistungsträger für alle mitbezahlen, müssen wir uns bei jeder Leistung fragen, ob wir uns das noch leisten und den Bürgern entsprechende Kosten zumuten können.“    Allem voran will er die Verwaltung schlanker, serviceorientierter und effektiver gestalten: „Der Bürger soll sich nicht als lästiger Bittsteller fühlen“. Hierfür sei ein tragfähiges Personalentwicklungskonzept notwendig, das ein gehöriges Einsparpotential verspreche. „Braucht die Stadt etwa anderthalb Stellen für einen Fledermausbeauftragten oder eine Stelle für einen Farbbeauftragten?“, fragte Panse.   Dr. Andreas Stute, Sektionssprecher  des Wirtschaftsrates in Erfurt, sieht im Verwaltungsbereich ebenfalls „massive Einsparmöglichkeiten“. „Thüringen leistet sich im Ländervergleich die höchsten Personalkosten, auf kommunaler Ebene liegen sie 17 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.“ Seiner Ansicht nach sollten sich die Verwaltung und die Wirtschaftsförderung der Stadt vor allem um attraktive Rahmenbedingungen zur Ansiedlung neuer Unternehmen kümmern, etwa indem neue Bauflächen zügiger ausgewiesen und Bauvorhaben nicht unnötig erschwert werden. Nur so könnten Arbeitsplätze geschaffen werden, die junge Menschen dazu ermunterten,  in der Stadt zu leben. Nur wenn dann noch „weiche Standortfaktoren“ wie bezahlbare Wohnungen und Kindergartenplätze hinzukommen, wird es uns gelingen, den demografischen Veränderungen Rechnung zu tragen und genügend Facharbeiter zu finden.

Bundesparteitagsrückblick

BPT CDU (10)Seit Dezember 1991 war ich bei fast allen CDU-Bundesparteitagen, bei vielen als Gast und bei der größeren Anzahl als einer der 1001 Delegierten. Beim diesjährigen Bundesparteitag (schon zum dritten Mal in Leipzig) stand die inhaltliche Diskussion im Mittelpunkt. Leider geraten aber gerade diese Parteitage immer schnell in Vergessenheit und so notiere ich meine Gedanken dazu mit etwas Verspätung hier im Netz. Über die großen Themen, den Leitantrag zu Europa und zur Bildungspolitik, wurde in den Medien umfänglich berichtet. Der Antrag der CDA wurde ebenfalls heftig diskutiert und am Ende mit einem Kompromiss beschlossen. BPT CDU (63)Zum Thema Betreuugsgeld wurde mit zahlreichen Diskussionsbeiträgen ebenfalls heftig gestritten, aber am Ende keine mehrheitsfähige Formulierung gefunden und der Antrag zusammen mit einem Gegenantrag (es ging bei beiden Anträgen zwar um das Betreuungsgeld, aber einmal mit und einmal ohne Barauszahlung an die Eltern) an die Bundestagsfraktion überwiesen. In der Aussprache zum Thema habe ich mich für Thüringen zu Wort gemeldet und dabei neben den bereits häufig ausgetauschten Argumenten vor allem die Darstellung von Oswald Metzger klar gerückt. Er hatte zuvor vom Rednerpult aus Thüringen mit zurückgehenden Kindern in Betreuung wegen des Landeserziehungsgeldes als Negativbeispiel in die Runde geworfen. Dies ist schlicht falsch – siehe mein Blogeintrag in der letzten Woche dazu! BPT CDU (34)Was gab es neben den 2000 beratenen Anträgen noch? Rekordverdächtige 1000 Journalisten berichteten aus Leipzig. Vitali Klitschko und Horst Seehofer waren zu Gast in Leipzig – so wie auch zuvor in Erfurt und Arnstadt. Der Sachsen-Abend war Klasse und viele gute Kontakte konnte man ausbauen. Insbesondere die geknüpften Kontakte zu den großen ostdeutschen Städte werden wir nutzen und einige Wahlkampf-Besuchs-Verabredungen habe ich getroffen. Parteitagsbericht der TA und Parteitagsbilder

Grau ist alle Theorie – Winterdienst noch in der Herbstmüdigkeit

Frust hatten heute Morgen viele Anwohner in den Ortsteilen der Landeshauptstadt, als sie feststellen mussten, dass wegen Straßenglätte die Schul- und Linienbusse nicht fuhren. Offensichtlich war der Winterdienst durch die morgendliche Glätte völlig überrascht. Anders ist es nicht zu erklären, warum der Winterdienst nicht in der Lage war, dafür zu sorgen, dass die Schulkinder und Anwohner mit dem Bus zur Schule beziehungsweise auf Arbeit gebracht werden konnten. Für die CDU-Stadtratsfraktion ist dieser Zustand inakzeptabel, dazu meint der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse: „Spätestens nach der Massenkarambolage in Gisbersleben am gestrigen Tag und den Ankündigungen des Wetterdienstes hätte klar sein müssen, dass es zu Glätte kommt. Der Ausfall zahlreicher Busse in den Ortschaften zeigt, dass der Winterdienst offenbar noch unvorbereitet ist. Auch die neu installierten Glatteismeldeanlagen wie zum Beispiel in Salomonsborn waren nicht in der Lage der Winterdienstzentrale mitzuteilen, was sich in den Ortschaften um Erfurt herum abspielt“. Für die CDU bleibt die Hoffnung, dass der Winterdienst nun aus der Herbstmüdigkeit aufgewacht ist und die an ihn übertragenen Aufgaben wahrnimmt. „Wir werden den Oberbürgermeister daran messen, dass es zum Winterchaos des vergangenen Jahres nicht wieder kommt. Für die CDU-Stadtratsfraktion bleibt die vorrangige Aufgabe, die Sicherstellung des ÖPNV, die Räumung der wichtigen Straßen der Stadt und die Räumung der Zufahrtsstraßen zu den Ortsteilen.“ so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse.

Alkoholverkauf an Jugendliche

CDU-Stadtratsfraktion fordert vermehrte Kontrollen und Einbeziehung des Jugendhilfeausschusses Mit Erschrecken hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die Ergebnisse von Testkäufen zur Kenntnis genommen, die Mitarbeiter des Jugendamtes, des Polizeireviers Erfurt Nord und des Bürgeramtes vergangene Woche in Erfurt durchführten. „Es ist Besorgnis erregend, dass Jugendliche bei uns so einfach Alkohol erwerben können“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse den Verlauf der Testkäufe. Eine 16-Jährige hatte ohne Ausweiskontrolle starken Alkohol einkaufen können. Einmal wurde zwar ihr Ausweis verlangt, der gewünschte Wodka aber dennoch verkauft. Die betroffenen Getränkestützpunkte müssen nun mit Verwarnungen und Geldstrafen rechnen. Wie die ausfallen, sollte öffentlich gemacht werden, findet Michael Panse. „Kinder- und Jugendschutzverbote sind nur dann sinnvoll, wenn sie mit abschreckenden Sanktionen begleitet werden“, erklärt er. „Dieses Thema sollte sehr ernst genommen werden“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Die CDU-Fraktion regt deswegen an, solche Testkäufe vermehrt und regelmäßig durchzuführen. Nur so könne es zu einer dauerhaften Sensibilisierung für die Problematik kommen.  Grundsätzlich sei jeder Einzelne gefragt, genau hinzusehen, um junge Menschen zu schützen. „Die Ergebnisse dieser Aktion sind ein Fall für den Jugendhilfeausschuss“, resümiert der Fraktionsvorsitzende. Diese und mögliche weitere Testkäufe sollten hier auch kommunalpolitisch begleitet werden, um schnell Verbesserungs- und Schutzmechanismen entwickeln zu können.

CDU Landesparteitag in Schleiz

Parteitag2 (9)Viele Grußworte und Reden prägten den 27. Landesparteitag der Thüringer CDU in Schleiz. Am 15. Januar 2012 wird im Saale-Orla-Kreis der Landrat neu gewählt, sozusagen als Auftakt zu den drei Monate später stattfindenden Landrats- und Bürgermeisterwahlen im ganzen Freistaat. Thomas Fügmann tritt an, das Landratsamt zu erobern. Neben den Delegierten des Landesparteitages waren zahlreiche Gäste gekommen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe eröffnete den Reigen der Grußworte und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, sowie unser Ehrenvorsitzender Ministerpräsident a.D. Bernhard Vogel folgten ihm. Parteitag2 (31)Da zudem noch die Berichte der Landesvorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden, des Generalsekretärs, aus dem Bundestag und aus dem Europaparlament auf dem Programm standen, war der Tag dicht gefüllt. Beschlossen wurden von den Delegierten etliche Satzungsänderungen und vor allem den Leitantrag „Stark im Land – Stark vor Ort“. Bilder vom Landesparteitag

Ehre dem Ehrenamt!

erfurt
Die geehrten Erfurter mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht
Zahlreiche Ehrenamtsveranstaltungen finden derzeit in Thüringen statt und dies ist gut. Bei verschiedenen dieser Ehrenamtsveranstaltungen darf ich in diesem Jahr die Festrede halten und ich tue dies besonders gerne, weil es mich auch sehr an die ersten Landespolitischen Aktivitäten von mir erinnert. Im Jahr 2001 war das Internationale Jahr der Freiwilligen. Im Landtag haben wir, die CDU-Fraktion, zunächst eine Große Anfrage zum Thema und im Ergebnis mehrere Anträge eingebracht. Die Ehrenamtsstiftung wurde infolgedessen in den nächsten Jahren gegründet und auch die CDU begann damit regelmäßig Ehrenamtliche öffentlich zu würdigen. Gestern Abend fand dazu bereits die neunte Ehrenamtsveranstaltung im Erfurter Kaisersaal statt. Ich war bei allen dabei und habe gestern als Generationenbeauftragter die Festrede gehalten. Wichtigste Botschaft natürlich: Danke, dankeschön den rund 700.000 Ehrenamtlichen in Thüringen! Stellvertretend wurden gestern Ehrenamtliche aus ganz Thüringen geeehrt, darunter auch vier Erfurter:

Martina Bätz

Die Erfurterin Martina Bätz zeichnet sich in besonderer Weise durch ihr unermüdliches ehrenamtliches Engagement im kirchenmusikalischen Bereich der evangelischen Reglergemeinde aus. Sie gestaltet und koordiniert als Vorsitzende des Musikausschusses die verschiedensten Aufführungen und Veranstaltungen, wobei sie auch selbst mitsingt und musiziert. Darüber hinaus ist Frau Bätz seit 2007 Mitglied des Gemeindekirchenrates und pflegt in dieser Funktion die Kontakte zu der Partnergemeinde in Wageningen sowie zum Ferenc-Liszt-Chor im ungarischen Budapest. Ihre christliche Grundhaltung setzt dabei den Maßstab für ihr Handeln.

Ute Schreck

Frau Ute Schreck ist Leiterin der Geschäftsstelle der UNICEF-Arbeitsgruppe Erfurt und darüber hinaus ehrenamtlich engagiert. Getreu dem Motto: „Am besten nützen wir uns selbst, wenn wir anderen Gutes tun“, ist sie mit ihrer Gruppe bei unzähligen Veranstaltungen und Festen in Kindergärten und Schulen sowie mit Projekttagen vertreten. Zum Wohle vieler hilfsbedürftiger Kinder werden Grußkarten verkauft und Spenden gesammelt, wie zum Beispiel die Aktion „Kunst und Essen für einen guten Zweck“. Die anschließende Versteigerung von Grafiken erzielte einen beachtlichen Erfolg.

Martin Sikorski

Schon im Vorfeld des Besuches zeigte er großes Engagement: Herr Sikorski half mit bei der Großaufgabe „Ticketversand“, unterstützte den Aufbau des Pressezentrums und war immer ansprechbar, wenn es etwas zu erledigen galt. Während der vier Öffnungstage des Pressezentrums war Herr Sikorski im Pressezentrum rund um die Uhr aktiv und engagiert im Einsatz. Zusammen mit den anderen Helfern und den Team der z.T. auch ehrenamtlich helfenden Profis sorgte er mit dafür, dass die Journalisten, die weltweit über Erfurt und Etzelsbach berichteten, gut informiert waren und sich im Pressezentrum wohl fühlten.

Martin Sikorski steht stellvertretend für alle Helfer, die – jeder in seinem Aufgabenbereich – mit dazu beigetragen haben, dass der Besuch des Papstes im Bistum Erfurt bzw. in Thüringen rundum ein Erfolg war.

Deike Richter

Manch tägliches ehrenamtliches Engagement, würden wir alle erst spüren, wenn es nicht mehr getan werden könnte. Wie oft leisten Menschen in mehreren Bereichen ehrenamtliche Arbeit und engagieren sich auf herausragende Weise über sehr viele Jahre freiwillig, ohne besonders ins Rampenlicht zu treten. Eine solch „gute Seele“ ist Frau Deike Richter im Erfurter Ortsteil Schmira. Sie ist seit nunmehr 29 Jahren im Schmiraer-Carnevals-Verein 1983 e.V., unterstützt seit 1974 die Arbeit der Natur- und Heimatfreunde Schmira Fischerhütte e. V., war über 12 Jahre im Kirmesverein Schmira e.V. tätig und gehört in die Schmirarer Evangelische Kirchgemeinde. Überall hinterlässt sie ihre Spuren, verbindet was zusammengehört und kümmert sich so um das unverzichtbare soziale Miteinander der Menschen in dem kleinen Erfurter Ortsteil.

Guter Wahlkampfauftakt

InfostandGestern ging es nun auch offiziell mit dem Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl 2012 in der Landeshauptstadt los. Zwar haben neben uns bis jetzt lediglich die Linken und die Grünen einen Kandidaten nominiert, aber wir wollten zumindest mit dem ersten Infostand zur Wahl beginnen. Eigentlich haben wir aber gar nicht aufgehört. Bereits kurz nach der letzten Bundestagswahl (vor zwei Jahren) haben wir schon jeden ersten Dienstag im Monat regelmäßig den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Gestern ging auch die Wahlkampf-Homepage an den Start und wird nun zügig ausgebaut. Von den ersten 10.000 Flyern haben wir gestern auch schon etliche unter das Volk gebracht. Viele Erfurter CDU Mitglieder waren zum Start auf dem Anger – wenn wir das so weiter durchhalten mache ich mir keine Sorgen um den Wahlkampf.

Der Wahlkampf hat begonnen

Flyer_web:1Die Nominierung zur Oberbürgermeisterwahl 2012 am Dienstag Abend, parallel dazu Freigabe des ersten Flyers und anschließend Sitzung der Wahlkampfkommission. Mittwoch am späten Nachmittag das Fotoshooting für Flyer und Plakate und am Abend CDU Ortsverband mit der Planung der ersten Veranstaltungen. Pressearbeit zu kommunalen Themen und Organisation der ersten größeren Infoaktion am kommenden Samstag auf dem Erfurter Anger. Der Wahlkampf hat begonnen und wird in den nächsten Wochen zügig Fahrt aufnehmen. Der CDU Landesparteitag wird das Thema Kommunalpolitik intensiv dikutieren. Am 5. November wird unsere Lange Nacht der Politik stattfinden. In der darauffolgenden Woche schließt sich der Bundesparteitag in Leipzig an und Ende November haben wir unsere Kreisparteitag. Berichte und Bilder von der Nominierung: Deutschland today Jenapolis Video Deutschland today dpa Salve TV Deutschland today