Für den monatlich wiederkehrenden Infostand auf dem Erfurter Anger hatten wir heute einen Nachmittag gewählt, der uns weder frösteln noch im Regen stehen lassen hat. Die Ministerin der Staatskanzlei unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann war ebenso dabei, wie unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und etliche Stadtratsmitglieder.
Die Halbjahresplanung unseres CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ haben wir danach in einer Vorstandssitzung besprochen. Wie es sich bei dem Wetter gehört, natürlich bei mir auf der Terrasse am Grill und mit kühlen Getränken. In den nächsten fünf Monaten haben wir regelmäßig mindestens eine Veranstaltung pro Monat, in einigen auch mehrere. Am 17. August werden wir uns unter anderem über die Vorbereitung zum Papst-Besuch in Erfurt informieren. Passend dazu hat heute die Stadtverwaltung zahlreiche offene Fragen auf ihrer Homepage beantwortet. Erfreulicherweise wurden viele Anregungen aufgenommen, die wir vor vier Monaten in den Stadtrat eingebracht haben (schulfreier Tag, Public Viewing). Bedauerlich finde ich, dass so wenige Besucher zur Messe auf den Domplatz dürfen und das der Papst nicht mit dem Papamobil durch die Stadt fährt.
Wichtig bleibt aber: Erfurt freut sich auf den heiligen Vater!
In den Sommerferien ist es im Erfurter Rathaus traditionsgemäß eher ruhig. Gestern habe ich zumindest ersteinmal nach meinem Urlaub meinen Schreibtisch dort sortiert und die unaufschiebbare Post erledigt.
Der eigentliche (und wichtigere) Grund für den gestrigen Besuch im Rathaus war allerdings der 50. Geburtstag unseres Fraktionsgeschäftsführers Andreas Huck.
Wenn man in den Sommerferien Geburtstag hat, sind viele Geburtstagsgäste verreist, aber zum Geburtstag von Andreas waren dennoch reichlich Gäste gekommen. Quer durch alle Fraktionen und die Stadtverwaltung erreichten ihn gute Wünsche.
Andreas hat mehr als sein halbes Leben mit Politik verbracht und ist von Anbeginn an Stadtratsmitglied. Als ich 1993 in den Stadtrat nachrückte, war Andreas schon ein „alter Hase“ und zudem CDU-Kreisgeschäftsführer.
Vor allem wünsche ich Andreas Gesundheit. Nach dem letzten problematischen Jahr ist es das Wichtigste was er braucht. Seine Fraktion freut sich darauf, wenn er wieder aktiv mit in das politische Geschehen eingreift.
Doppelhaushalt offenbart bereits im ersten Jahr seine GrenzenDie CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat kritisiert die Äußerungen des Oberbürgermeisters in den vergangenen Tagen. Dieser beklagte sich über mögliche Mindereinnahmen von 23 Millionen Euro für das Jahr 2012. Im selben Kontext sprach er übereilt von Steuer- und Gebührenerhöhungen für die Erfurter Bürger sowie von Kürzungen bis zu einem Drittel der freiwilligen Leistungen der Stadt Erfurt, was sich beispielsweise negativ auf den sozialen, kulturellen Bereich etc. auswirken könnte. Gleichzeitig wies er den Vorwurf seines Missmanagement von sich und versuchte abzulenken, in dem er einmal mehr mit dem Finger auf das Land Thüringen zeigte. „Die Augenwischerei ‚Doppelhaushalt‘ ist gescheitert. Der Beschluss des Doppelhaushaltes für 2011 und 2012 vom 19. Januar offenbart mit Blick auf ein potentielles Einnahmedefizit für 2012 schon jetzt dessen Begrenztheit“, kommentiert Fraktionschef Michael Panse. Er erklärt weiter: „Die CDU-Fraktion kritisierte bereits damals den Entwurf des Doppelhaushaltes als Wahlkampfstrategie des Oberbürgermeisters, der sich damit unbequeme Themen für das Wahljahr 2012 aus dem Weg räumen wollte. Damit wägt er sich jedoch in einer augenscheinlich trügerischen Sicherheit. Der Bumerangeffekt der planerischen Überschätzung in einer Zeit ohnehin knapper Kassen wird nun für den Erfurter Doppelhaushalt deutlich sichtbar.“ Die CDU-Fraktion fordert nun effektive Verwaltungsstrukturen statt weitere Steuer- und Gebührenerhöhungen. Voraussichtlich stehen der Stadt Erfurt ausreichend Mittel zur Verfügung, um den kommunalen Pflichten nachzugehen. Die Installation neuer kommunaler Planungsstrukturen würde demnach nicht nur der Notwendigkeit des Sparens gerecht werden. Letztlich können eine effektive und effiziente Aufgabenverteilung und Verwaltungsstrukter der Erfurter Stadtkasse zugute kommen und demnach finanziell positiv zu Buche schlagen. Als Reaktion auf eine noch ungeklärte Entwicklung auf Landesebene signalisierte der Oberbürgermeister jedoch Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie Kürzungen diverser freiwilliger Leistungen seitens der Stadt. Michael Panse stellte daher deutlich klar: „Steuerer- und Gebührenhöhungen sowie die Streichung wichtiger Leistungen stehen für die CDU-Fraktion in keiner Weise zur Diskussion, da diese zu Lasten der Erfurter Bürgerinnen und Bürger gehen würden. Vielmehr muss der Oberbürgermeister seine Hausaufgaben erledigen und die strukturelle Entwicklung der städtischen Verwaltung nachhaltig in den Blick nehmen. Zwar erkennt der Oberbürgermeister die Engpässe in der Mitarbeiterschaft, schlussfolgert daraus aber nicht, dass mit einer verbesserten Verwaltungsstruktur nicht nur der städtische Haushalt entlastet würde, sondern auch die Mitarbeiter und zuletzt die Erfurter selbst.“ Die Äußerungen des Oberbürgermeisters verunsichern nur die Menschen in Erfurt. Die CDU-Fraktion fordert nun eine offene Diskussion im Stadtrat, bei der alle Fakten deutlich auf den Tisch gelegt werden müssen, um in Anbetracht der Einnahmesituation genauere Schlüsse zu ziehen und entsprechend zu agieren, unterstreicht Michael Panse abschließend.
…noch nicht heute Abend, etwas Zeit bis zum Wahlkampfauftakt ist es noch. Aber die CDU Erfurt hat mit der gestrigen Positionierung des Kreisvorstandes deutlich gemacht, dass wir es Ernst meinen mit der Absicht, das Erfurter Rathaus zurückzuerobern. Ich danke sehr herzlich den Mitgliedern des CDU-Kreisvorstandes und des CDU-Fraktionsvorstandes für die breite Unterstützung und das mir damit ausgesprochenen Vertrauen.
Der CDU Kreisvorstand hat am 27. Juni 2011 über die Kandidatenfrage umfänglich beraten und mich mit breiter Unterstützung der Mitgliederversammlung im Herbst diesen Jahres als Kandidat für das Oberbürgermeisteramt in der Landeshauptstadt Erfurt vorgeschlagen.
Ja, ich will es wissen.
Ja, ich trete für die CDU Erfurt als Oberbürgermeisterkandidat 2012 an und
Ja, ich will und werde bis zum Wahlabend um jede Stimme kämpfen.
Ich freue mich sehr über die vielen Unterstützungsnachrichten per sms und via Facebook die mich bereits im Laufe des heutigen Tages erreicht haben. Ich werde auf eure freundlichen Angebote zur Unterstützung gerne zurückkommen. Es gibt eine Menge Dinge, die wir in Erfurt weiter voran bringen können.
Für Fragen, Anregungen und Gespräche werde ich weiter im direkten Gespräch und auch im Internet bei Facebook und Twitter zur Verfügung stehen.
Presseartikel zum Thema:
Finanzierung der Ortsteile TA 21. Juli 2011Interview in der TA 9. Juli 2011Redaktionsbesuch bei Radio F.R.E.I. 4. Juli 2011TA 2. Juli 2011Jenapolis 1. Juli 2011Deutschland Today 1. Juli 2011TLZ 29. Juni 2011TA 29. Juni 2011Deutschland Today 29. Juni 2011
Die CDU-Fraktion wird mit einem Änderungsantrag den Oberbürgermeister konkret dazu auffordern, die Angebote der Fuchsfarm mit 1,5 Personalstellen dauerhaft zu sichern. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hatte in Reaktion auf einen Brief des Fördervereins der Fuchsfarm einen Antrag für den Stadtrat am 4. Mai 2011 eingebracht, die die Sicherstellung einer kontinuierlichen pädagogischen Betreuung fordert.
Der Antrag wurde in die Ausschüsse Bildung und Sport, Jugendhilfe, Finanzen und Stadtentwicklung und Umwelt zur weiteren Beratung verwiesen. Am 6. Juli 2011 wird der Antrag erneut im Stadtrat behandelt. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
„Wir werden den Bürgerwillen für den Erhalt der Fuchsfarm vollumfänglich im Sinne der Erfurter Kinder und einer kinderfreundlichen Stadt unterstützen. Für die pädagogische Umsetzung der Projekte wird die CDU-Fraktion 1,5 Personalstellen einfordern“. Es ist eine Tatsache, dass viele Schulklassen und Kindertageseinrichtungen das Angebot der Fuchsfarm häufig nutzen.
„Durch die angebotene Themenvielfalt können die Kinder Natur pur erleben – oftmals besser als im Klassenzimmer“, schreibt die Lehrerin einer Regelschule an die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. „Dieser Ansicht kann man nur zustimmen, wenn man den Gedanken eines zeitgemäßen Umwelt- und Naturschutzes den nachwachsenden Generationen vermitteln will. Eine Besetzung des „Natur-Erlebnis-Garten Fuchsfarm“ ausschließlich durch Mitarbeiter des Bundesfreiwilligendienstes und Honorarkräften werden wir nicht mittragen. Sowohl die pädagogische Betreuung als auch die Pflege und Unterhaltung des Geländes muss von fachlichem Verständnis geprägt sein“, so Jörg Kallenbach, umweltpolitischer Sprecher.
Für den Ausschuss Bildung und Sport, am 22. Juni 2011 hat die CDU-Fraktion eine Anhörung der Mitglieder des Vereins der Freunde und Förderer der Fuchsfarm e. V. beantragt.
Christine Lieberknecht und Günther Oettinger
Sowohl die CDU als auch die Linken setzten sich am Wochenende politisch mit dem Energiethema auseinander. Beim CDU Landesausschuss forderte der ehemalige Ministerpräsident von Baden Württemberg und jetzige EU-Kommisar für Energie Günther H. Oettinger ein stärkeres deutsches Engagement auf europäischer Ebene für die Energiewende. Auch wenn Deutschland auf die Kernenergieproduktion verzichtet, heißt dies nicht, dass nur Ökostrom aus den Steckdosen kommt.
Der in Frankreich oder Tschechien produzierte Atomstrom kommt durch den Europäischen Binnenmarkt weiter bei uns an. Gleiches gilt für den Kohlestrom aus polnischen Kraftwerken. Ziel müsse daher eine europäische Strategie sein.
Antje Tillmann, MdB
Die Delegierten nutzten die Chance zu Diskussion mit Oettinger unter anderem über Endlagerstätten für Atommüll bevor das Konzept der CDU Thüringen zum Energiethema einstimmig verabschiedet wurde.
Dass es bei der Energiepolitik deutliche Unterschiede gibt, verdeutlichten die Thüringer Linken. Bei einem sogenannten Energietag forderten sie die Verstaatlichung der Stromnetze. Das Land solle zudem Anteile von E.ON ersteigern und natürlich für Sozialtarife beim Strom sorgen. Wie so oft, Geld spielt keine Rolle, notfalls wird neues Geld gedruckt.
Bilder vom Landesausschuss
Gemeinsam mit Hildigund Neubert und Bürgerrechtler Matthias Büchner
Zum heutigen 17. Juni gab es zwar deutschlandweit Gedenkveranstaltungen um an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR zu erinnern, aber merkwürdigerweise war in lediglich einer (!) von fünf Thüringer Tageszeitungen etwas zum heutigen Tag und dem was dieses Datum seit 1953 bedeutet. So verwundert es auch nicht wirklich, dass viele Passanten mit dem Datum nichts anfangen konnten.
In der Andreasstraße in Erfurt gedachten heute Opferverbände und deren Vertreter gemeinsam mit Politikern der Opfer des 17. Juni 1953. An der Mauer der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi, die gerade zur Gedenkstätte umgebaut wird, wurden Kränze niedergelegt. Wie in den vorangegangenen Jahren haben die Stadtratsfraktionen einen gemeinsamen Kranz niedergelegt und (auch das hat leider Tradition) die Linke verweigerte sich dem.
Während Oberbürgermeister Andreas Bausewein, Justizminister Holger Poppenhäger, der FDP Fraktionsvorsitzende Thomas Kemmrich, sowie die Stadträte Birgit Pelke und Wolfgang Metz sowie ich für unsere Fraktion erkennbar den Opfern Respekt und Anerkennung entgegenbrachten, war dies Dr. Reinhard Duddek nicht möglich, für seine linke Fraktion nicht möglich – schade!
Wolf-Dieter Meyer, der Landesvorsitzende der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, ging umfänglich auf die Ereignisse um den 17. Juni 1953 ein. Die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigund Neubert ging in ihrer Rede auch auf den Versuch der Vereinnahmung des Datums durch Rechtsextreme ein. Sie forderte ein klares Bekenntnis gegen jede Form von Diktatur. Nationalsozialismus und Kommunismus sind zwei Seiten der gleichen Medaille, sagte sie und sie hat ausdrücklich recht!
Gespräch mit Christian Carius
Die Bewohnerinnen und Bewohner des Erfurter Nordens sind dafür bekannt, dass sie sich leidenschaftlich in Belange in ihrem Umfeld einmischen. Dies war bei der Diskussion um den Erhalt des Nordbades so, dies ist beim Engagement um den Ilversgehofener Platz so und dies ist auch bei der Pappelstiegbrücke so und erfreulicherweise wohl erfolgreich.
Seit Jahren gibt es zwischen dem Wohngebiet am Fuchsgrund und der Donaustraße im Erfurter Nordpark über die Gera eine Behelfsbrücke, die allerdings häufig gesperrt werden muss. Zudem ist sie nicht behindertengerecht und damit auch weder für Radfahrer oder Kinderwagen geeignet. Eine neue Brücke wurde vom Oberbürgermeister immer wieder versprochen, aber die Haushalts- und Planungsmittel dafür nicht bereitgestellt.
Der CDU Ortsverband „Am Nordpark“ hat sich dieses Themas dankenswerter Weise angenommen und „mobil“ gemacht. Unter Leitung des Ortsverbandsvorsitzenden Jörg Orschewsky wurden beim Magdeburger Allee Fest innerhalb von 7 Stunden knapp 700 Unterschriften für den Neubau der Brücke gesammelt.
Gestern gab es nun dazu ein Gespräch mit dem Verkehrsminister Christian Carius, der CDU Kreisvorsitzenden Marion Walsmann, mir als Fraktionsvorsitzenden und den Ortsverbandsvertretern Jörg Orschewsky und Uwe Richter. Erfreulicherweise konnte Verkehrsminister Christian Carius dabei eine Förderung des Landes zusagen, wenn die Stadt ihre Hausaufgaben macht. Bis zu 750.000 Euro Fördermittel erscheinen möglich, wenn das Gesamtvolumen des Brückenbaus nicht 1,5 Mio. Euro sonder max. 1 Mio. Euro umfasst. Ich hoffe, dass die Planungen dazu schnell zum Abschluss kommen und die Stadt dann auch die eigenen Kofinanzierungsmittel bereitstellt.
Bereits 2009 versprach Oberbürgermeister Andreas Bausewein bei der Einrichtung der Behelfsbrücke am Pappelstieg den Menschen bis 2010 einen barrierefreien Brückenneubau über die Gera. Nun hat die CDU neuen Schwung in die Sache gebracht.
„Man war sich damals einig, diese Brücke kann nur eine Notlösung sein, denn sie ist nicht barrierefrei. D. h, man kann sie weder mit Kinderwagen, Rollstuhl oder mit dem Fahrrad nutzen. Für viele Menschen ist damit der Weg in den Nordpark oder zum Helios-Klinikum abgeschnitten“, erklärte heute die Kreisvorsitzende Marion Walsmann, MdL. Der OB habe damals bis 2010 einen Neubau versprochen, allerdings sei es bis heute dabei geblieben. Ganz im Gegenteil, aktuell drohe das Projekt erneut verschoben zu werden.
„Zwei Jahre Versprechungen und die Sorge, weiter wertvolle Zeit zu verlieren waren jetzt genug Anlass für die CDU, die Sache beherzt voranzutreiben. Und es ist gelungen. In nur zwei Wochen haben wir neuen Schwung in das Projekt gebracht,“ freut sich Marion Walsmann. Gemeinsam mit dem Bauministerium habe man nun den Knoten gelöst. Das Ministerium habe signalisiert, eine deutlich abgespeckte und günstigere Brückenvariante unterstützen zu können. „Man kann immer über Formen und Farben streiten, aber letztlich geht es darum, dass die Erfurterinnen und Erfurter endlich barrierefrei die Gera überqueren können,“ so die CDU-Kreisvorsitzende.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse hofft nun auf eine zügige Umsetzung: „Die CDU-Stadtratsfraktion steht für eine konstruktive Lösung im Stadtrat. Jetzt kommt es darauf an, möglichst bald die nächsten Schritte zu tun“. Marion Walsmann sagte abschließend „Die Menschen im Erfurter Norden brauchen und wollen eine barrierefreie Brücke. Die CDU hat den Knoten gelöst. Jetzt liegt es an der Stadtverwaltung, die Brücke endlich zu bauen“.
„Wir müssen weiter denken!“„Erfurt kann mehr“, ist Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion überzeugt. „Die Beratungsgremien zur BUGA-Bewerbung haben längst noch nicht alle Potentiale der Stadt Erfurt erkannt“, so sein Fazit im Anschluss an ein Arbeitsgespräch der CDU-Fraktion mit dem Geschäftsführer der ega -GmbH Manfred Ruge. „Unsere Fraktion begrüßt und unterstützt die Bemühungen des Buga-Beirates ausdrücklich. Dennoch, das Konzept des Oberbürgermeisters greift unserer Fraktion zu kurz. Die BUGA ist eine riesige Chance für die Stadtentwicklung Erfurts. Gleichzeitig ist Sie aber auch eine Chance für die Entwicklung bedeutender Institutionen unserer Stadt, wie der Fachhochschule Erfurt.“ „Wir müssen weiter denken!“, fordert Michael Panse. Dieser Aufforderung pflichten die CDU-Stadträte bei: „Wissen ist der Rohstoff der Zukunft, gerade in Bezug auf nachhaltige Entwicklung“. „Unsere Fachhochschule und der Fakultät Landschaftsarchitektur, Gartenbau und Forst sowie der Lehr- und Versuchsanstalt, genießen hohes Ansehen Die BUGA ist eine einmalige Gelegenheit deutschlandweit auf unser grünes Zentrum in der Leipziger Straße aufmerksam zu machen“, betont die CDU-Fraktion. Hier studieren die zukünftigen Landschaftsarchitekten, Gärtner und Förster. Das ‚grüne Zentrum‘ Erfurts soll, so die Stadträte der CDU-Fraktion, durch die Neueinführung des Studiengangs für nachhaltige Landwirtschaft, ‚Agrarmanagement‘, abgerundet werden. Mit der BUGA werbe man auch um Studierende für Erfurt, die Fachhochschule und die Lehr- und Versuchsanstalt Erfurt. Erfurt soll mit der BUGA auch ein ‚grünes Kompetenzzentrum‘ werden.Jörg Kallenbach, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, betrachtet die derzeitigen Planungen zur Aufwertung der Infrastruktur kritisch. Er sieht neben der Aufgabe, die verschiedenen BUGA-Standorte innerstädtisch mit ÖPNV, per Fahrrad und per pedes zu verbinden, die Aufgabe, den Verkehrsfluss nach Erfurt und aus der Stadt heraus bis zur BUGA deutlich zu verbessern. Hier ist bisher lediglich ein Bruchteil des Notwendigen berücksichtigt, so der CDU-Verkehrsexperte. Es fehle vor allem der Ausbau der Westeinfahrt und ein innovatives Verkehrsmanagement. Insbesondere eine Lösung der Verkehrssituation in Schmira könnte damit angedacht werden. „Jeder kennt die Staus, bei Großveranstaltungen auf der Messe und der Ega. Die BUGA bedeutet für Erfurt mehrere Monate Großveranstaltung – jeden Tag.“ Dieses Szenario im Blick schlägt Jörg Kallenbach vor: „In das Verkehrskonzept zur BUGA gehört ein Ausbau der Westeinfahrt Erfurts von der Autobahn-Anschlussstelle Erfurt Bindersleben zur Ega.“
Für den monatlich wiederkehrenden Infostand auf dem Erfurter Anger hatten wir heute einen Nachmittag gewählt, der uns weder frösteln noch im Regen stehen lassen hat. Die Ministerin der Staatskanzlei unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann war ebenso dabei, wie unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und etliche Stadtratsmitglieder.
Die Halbjahresplanung unseres CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ haben wir danach in einer Vorstandssitzung besprochen. Wie es sich bei dem Wetter gehört, natürlich bei mir auf der Terrasse am Grill und mit kühlen Getränken. In den nächsten fünf Monaten haben wir regelmäßig mindestens eine Veranstaltung pro Monat, in einigen auch mehrere. Am 17. August werden wir uns unter anderem über die Vorbereitung zum Papst-Besuch in Erfurt informieren. Passend dazu hat heute die Stadtverwaltung zahlreiche offene Fragen auf ihrer Homepage beantwortet. Erfreulicherweise wurden viele Anregungen aufgenommen, die wir vor vier Monaten in den Stadtrat eingebracht haben (schulfreier Tag, Public Viewing). Bedauerlich finde ich, dass so wenige Besucher zur Messe auf den Domplatz dürfen und das der Papst nicht mit dem Papamobil durch die Stadt fährt.
Wichtig bleibt aber: Erfurt freut sich auf den heiligen Vater! 
