Die fünfte Ausgabe des Infoblattes des CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“ ist seit heute im Netz. Der aktuelle „Schwarze Peter“ informiert über den geplanten Neubau des Steigerwaldstadions, die Umgestaltung der Schlösserstraße und die nächste Ortsverbandsveranstaltung. Dabei werden sich die Ortsverbandsmitglieder gemeinsam mit der CDU Stadtratsfraktion über die Pläne zur Bewerbung zur Buga 2021 informieren. Der Geschäftsführer der Stadtwerke-Tochter, zur der die EGA gehört, Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge wird am 9.6. Gesprächspartner sein.
CDU-Fraktion setzt sich für das Stopfen von Schlaglöchern und Brückenneubauten ein
Laut aktuellen Steuerschätzungen sollen rund 1,8 Millionen Euro der Stadtkasse Erfurts zugute kommen. Im städtischen Haushalt sind diese Mittel insbesondere für den Straßenbau vorgesehen. Angesichts der nach dem langen Winter noch zu reparierenden Schlaglöcher und diverser Erfurter Baustellen hält die CDU-Fraktion dies auch weiterhin für angemessen und notwendig.
Anders die Fraktion der Grünen, für die nun der Stadtratsbeschluss vom Januar nicht mehr gelten soll. In einer aktuellen Stadtratsvorlage der Grünen ist die Streichung entsprechender Haushaltsstellen vorgesehen und wird die Zuweisung von Geldern für den Straßenbau als nicht sachgerecht eingestuft. „Offenbar entwickeln die Grünen eine Straßenphobie. Immer wenn das Thema Straßen und Straßenbau anklingt, werden die Erfurter Grünen dem Bild der ‚Dagegen-Partei‘ gerecht“, sagt CDU-Fraktionschef Michael Panse.
Zur Rathausbrücke
Deutliche Verfallsspuren kennzeichnen nun auch die Situation der Rathausbrücke. Die Brücke muss nun stückweise für Fußgänger und Autos gesperrt werden, weil die rot-rot-grüne Mehrheit sämtliche Gelder für einen Neubau gestrichen hat.
Die CDU-Fraktion begrüßt, dass nun 100.000 Euro der 1,8 Mio Mehreinnahmem in die Planungen für den Rathausbrückenneubau fließen sollen. „Ein Hoffnungsschimmer für die geschundene Rathausbrücke“, kommentiert Michael Panse. „Ich erwarte nun, dass der Oberbürgermeister bei der rot-rot-grünen Brückenverweigerungstruppe um Zustimmung für den Vorschlag wirbt.“
Die CDU-Fraktion fordert zudem, dass der Oberbürgermeister seine Verwaltung nun dazu bewegt, einen konkreten Ablaufplan für den Neubau der Brücke und die Einwerbung entsprechender Fördermitteln vorzulegen. Noch vor kurzem hatte die Verwaltung die Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes abgelehnt.
Die Zustimmung der CDU ist ihm in der Frage sicher, wir haben immer darauf gedrängt.
Neue Chancen für die „verlorene Generation“ junger, unausgebildeter Männer
Jungen Männern ohne Schulabschluss und damit bislang ohne Perspektiven auf eine Ausbildung sollten angesichts des demografischen Wandels unbedingt neue berufliche Chancen angeboten werden, um sie langfristig für die aktive Gesellschaft zurückzugewinnen. „Diese so genannte verlorene Generation stellt eine enorme Herausforderung an uns alle dar“, glaubt Michael Panse als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit und CDU-Fraktionsvorsitzender im Erfurter Stadtrat. „Angesichts der demografischen Veränderungen können wir es uns nicht leisten, diese jungen Menschen weiterhin sich selbst zu überlassen.“
Mit unzähligen berufsqualifizierenden und überbetrieblichen Maßnahmen sei in den vergangenen Jahren versucht worden, ihnen zu helfen. Allerdings hätten viele trotzdem auf dem Arbeitsmarkt keine wirklichen Chancen gehabt, so dass es eine erhebliche Anzahl junger Menschen gebe, die sich bereits in jungen Jahren resigniert in die Sozialsysteme eingerichtet hätten, erläuterte Panse bei einer Tagung der Landesfachkommission „Gesundheitswirtschaft“ des Wirtschaftsrates in Thüringen. „Es muss uns gelingen, diese Menschen als aktive Mitglieder für unsere Gesellschaft zurückzugewinnen. Das wäre nicht nur für den sozialen Frieden im Land gut, sondern bietet auch ein erhebliches Potential an immer dringender gesuchten jüngeren Arbeitskräften. Außerdem würden so die Sozialsysteme erheblich entlastet und es gebe neue Steuerzahler“, ist er sich sicher.
Diese jungen Menschen sollten also konkret angesprochen werden, forderte Panse. „Man muss sie neu motivieren, aktiv ihre Ausbildung und damit letztlich ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen.“ Allerdings müssten viele von ihnen erst einmal „das Lernen lernen“. Hier seien die Sozial- und Ausbildungspartner gleichermaßen gefragt, sinnvolle und vor allem funktionierende Aus- und Fortbildungen anzubieten. Von den Unternehmen erwartet er volle Unterstützung im eigenen Interesse. Die Wirtschaft müsse bereit sein, dafür zu bezahlen, sollte gleichzeitig aber von den jungen Leuten entsprechende Motivation einfordern.
Kontakt: Wirtschaftsrat der CDU e. V. – Landesverband Thüringen
Drei CDU-Ortsverbände fordern beim Stadionumbau auch die Interessen der Anwohner aus den umliegenden Wohngebieten mit zu berücksichtigen. Vor allem wollen die CDU-Mitglieder, dass bei den vielen geplanten kommerziellen Großveranstaltungen nicht jedes Mal in den umliegenden Straßen ein Verkehrschaos ausbricht.
„Wir fordern, dass im Zusammenhang mit dem geplanten Stadionumbau endlich auch der Ausbau der Südeinfahrt realisiert wird. Viel mehr Veranstaltungen erzeugen auch viel mehr Verkehr. Das ist nur akzeptabel wenn auch eine funktionierende Verkehrslösung gebaut wird. Die Arndtstraße sollte so dimensioniert werden, dass für Großveranstaltungen zwei Spuren für das Parken genutzt werden können“, so der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Am Steiger, Jörg Kallenbach.
„Bestandteil des Ausbaukonzeptes sollte auf jeden Fall auch ein Sicherheitskonzept sein“, betont der Vorsitzende des Ortsverbandes Daberstedt / Dittelstedt, Andreas Horn. Die Einschränkungen für den Stadtbahn-, Stadtbus-, Fußgänger- und Fahrradverkehr müssen im erträglichen Rahmen bleiben. „Da das Stadion sich nun mal nicht auf der „grünen Wiese“ befindet, müssen die Fußballfans so gesteuert werden, dass das übrige städtische Leben noch weitergehen kann.
Michael Panse, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Am Petersberg weist darauf hin, dass der Sportkomplex Süd als Ganzes gesehen werden muss. Wörtlich sagte er. „Wenn man unterstellt, dass das vom Wirtschaftsminister vorgeschlagene Förderprogramm überhaupt für ein Stadion angewendet werden darf, muss beachtet werden, dass der Olympiastützpunkt und das Sportgymnasium auch künftig mit hoher Qualität arbeitsfähig bleiben. Der hier einmal erreichte Standard darf nicht aufs Spiel gesetzt werden.“
Die CDU Ortsverbände Am Steiger, Daberstedt und Am Petersberg hatten am vergangenen Mittwoch eine Besichtigung des Sportkomplexes Süd in der Arnstädter Straße vorgenommen, um sich vor Ort zu informieren.
CDU-Fraktion besichtigte Baustelle der neuen Sporthalle im Rieth
Vor knapp einem halben Jahr wurde der Grundstein für die neue Riethsporthalle gelegt. Jetzt sind bereits die Umrisse der beeindruckenden und hochmodernen Halle erkennbar. Die CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Ortsverband „Nordstadt“ inspizierten am 19. April 2011 gemeinsam die Baustelle.
Unmittelbar neben der nun schon 38 Jahre alten Riethhalle entsteht für rund 10 Millionen Euro eine Dreifelderhalle mit 1.500 Zuschauerplätzen. Der Neubau wird über neun Meter hoch sein und über eine moderne Ausstattung verfügen. Neben der eigentlichen Halle, die für verschiedene Ballsportarten geeignet sein wird, entstehen eine Kegelbahn und ein Leichtathletikraum. Hinzu kommen weitere Außenanlagen und ein Allwetterplatz. Die Konstruktion ist so angelegt, dass alle Wege möglichst kurz und zudem noch behindertengerecht sind.
Baustelleninspektion
Bereits im Sommer, während der Schulferien, wird mit dem Abriss der bestehenden Halle begonnen, um die Beeinträchtigungen für den Unterricht in Grenzen zu halten. Die CDU-Fraktion hatte sich für den Neubau der Riethsporthalle stark gemacht.
Fraktionschef Michael Panse hält dazu fest: „Wir als Fraktion sehen eine große Chance für das Erfurter Wohngebiet im Norden, das mit dem Neubau und dessen Möglichkeiten aufgewertet wird. Einerseits werden sportliche Großereignisse in dieses Stadtgebiet geholt. Andererseits können die Anwohner ein noch weiteres Spektrum an sportlichen Möglichkeiten wahrnehmen.“
CDU-Fraktion besichtigte Erinnerungsort „Topf und Söhne“Die CDU-Stadtratsfraktion besuchte am 18. April 2011 gemeinsam mit Mitgliedern des Arbeitskreises Kultur und des CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg die am 27. Januar eröffnete Gedenkstätte „Topf und Söhne“ und der Dauerausstellung „Techniker der Endlösung – Die Ofenbauer von Auschwitz.“ Dabei führte Frau Rebekka Schubert durch die Ausstellung und durch die Räumlichkeiten. Im Anschluss daran kamen die Teilnehmer mit der Leiterin der Gedenkstätte Frau Dr. Schüle ins Gespräch. „Das Konzept und das Ziel der Ausstellung sind überzeugend“, betonte Michael Panse im Anschluss an den Besuch. „Die Nutzung des ehemaligen Produktionsstandortes, dort, wo die Gräueltaten der Nazis technisch vorbereitet wurden, als Erinnerungsort, ist einzigartig im europäischen Raum. Es muss nun darum gehen, die Ausstellung und den Erinnerungsort weiter zu unterstützen.“ Frau Dr. Schüle informierte darüber, wie „Topf und Söhne“ von einem ganz normalen deutschen Unternehmen zur Betriebsstätte für den Völkermord in Auschwitz wurde. Die Verbrennungsöfen der Massenvernichtung sowie die Lüftungstechnik für Gaskammern wurden in diesem Unternehmen entwickelt und hergestellt. Einen nennenswerten wirtschaftlichen Vorteil hatte das Unternehmen durch die Zusammenarbeit mit der Waffen-SS nicht. Fraktionschef Michael Panse betont dazu: „Der Spruch auf dem alten Verwaltungsgelände ‚Stets gern für Sie beschäftigt, …‘ deutet darauf hin, mit welchem Selbstverständnis das Unternehmen seine Rolle wahrnahm, nämlich in Form erschreckend vorbehaltsloser Kooperation mit dem verbrecherischen Regime.“ Als historischer Lernort eröffnet der Erinnerungsort einen neuen Zugang zur Geschichte des Holocaust. Besucherinnen und Besucher werden durch dieses historische Beispiel alltäglicher Mittäterschaft angeregt, die Geschichte zu reflektieren und über ethische Fragen in Wirtschaft und Arbeitswelt von heute nachzudenken. Ebenso steht die Frage nach der Verantwortung des Einzelnen im Raum. Der Erinnerungsort hat auch Dank der engagierten Arbeit Frau Dr. Schüle’s überregionale Wahrnehmung erreicht wird. Mit dem Konzept werden zudem Interessengruppen erschlossen, die sich bis jetzt noch nicht umfänglich mit der Thematik auseinander gesetzt hat. Die Besonderheit der Gedenkstätte setzt außerdem Impulse für andere Städte in der Region. Das Konzept der Gedenkstätte sieht zudem vor, umfangreiche pädagogische Materialien zu erarbeiten, die dann den Besuchern, vor allem auch Jugendgruppen, bereitgestellt werden. Derzeit beschäftigt die Gedenkstätte zwei feste Mitarbeiter. Hinzu kommen ehrenamtliche und freie Mitarbeiter. Seitens der Leitung sind jedoch weitere Kooperationspartner gewünscht, die die Arbeit der Gedenkstätte unterstützen.
Diskussion "Auf ein Wort"
Der Start war sehr vielversprechend. Die CDU Landtagsfraktion hat in dieser Woche ein neues Sendeformat gemeinsam mit Salve TV in in der Gaststätte Hopfenberg in Erfurt gestartet. Ich habe mich gefreut, dass ich beim Start mit meinen ehemaligen Landtagskollegen nun in meinem Amt als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion dabei sein konnte.
Bereits im Vorfeld wurden für die Sendung Fragen über das Internet gesammelt und die Zuschauer konnten direkt in der Fernsehaufzeichung ihre Fragen stellen. Im Mittelpunkt stand unter anderem das Thema Bildung. Volker Emde als Bildungspolitischer Sprecher war dafür prädestiniert.
Fraktionsvorsitzender Mike Mohring ging insbesondere auf die Situation der CDU und die Energiepolitik ein und Ministerin Marion Walsmann widmete sich dem Thema Finanzen. Gerne habe ich mich dabei aus kommunlapolitischer Sicht mit eingebracht. Künftig soll diese Veranstaltungsreihe quer durch Thüringen fortgesetzt werden. Viel Erfolg dabei und interessierte Zuschauer im Netz!
Die Sendung in voller Länge im Internet
Bilder vom Abend
Mit Blick auf den Besuch des Papstes Benedikt XVI. im September befasste sich die CDU-Fraktion bei ihrer gestrigen Fraktionssitzung mit Fragen der Vorbereitung dieses pastoralen Höhepunktes und historisch sehr bedeutungsvollen Ereignisses für Erfurt, Thüringen und die gesamten jungen Bundesländer. Die Fraktion wird dazu eine entsprechende Beschlussvorlage in die Stadtratssitzung am 4. Mai 2011 einbringen. Das Ereignis hat zunächst eine große pastorale Bedeutung für die katholischen Christen des Bistums Erfurt und dem weiteren Umfeld. Ebenso groß ist der Stellenwert des Besuches für die Ökumene. Entsprechende Gespräche am Studien- und Aufenthaltsort von Martin Luther sind geplant. „Der Besuch des Papstes richtet sich an alle Christen unserer Stadt und darüber hinaus.“, betont Fraktionschef Michael Panse. Gleichzeitig hält Panse fest: „Der Besuch hat historischen Ereignischarakter. Große logistische und touristische Aufgaben stehen bevor. Diese möchte die CDU-Fraktion mit ihrer Stadtratsvorlage vorantreiben. Der Besuch des Papstes wird für Erfurt, alle Gottesdienstteilnehmer und Gäste unvergesslich sein. Die Stadtverwaltung muss deshalb jetzt agieren und den Stadtrat sowie die Öffentlichkeit informieren.“ Die Vorlage der CDU-Fraktion befasst sich konkret mit der Frage nach möglichen Aufgabenbereichen der Stadt Erfurt, die auf sie zukommen und wie gegebenenfalls ein Finanzierungskonzept gemeinsam mit Sponsoren und Unterstützern entwickelt werden kann. Wir gehen davon aus, dass deutlich mehr Menschen als Gäste in der Stadt sein werden, als jene die die Messe live auf dem Domplatz mitverfolgen können. Um auch Ihnen die Möglichkeit zu bieten, die Messe gemeinschaftlich mitzuerleben, sollten Großleinwände an verschiedenen Punkten in der Stadt installiert werden. Die Stadtverwaltung soll hierzu Vorschläge unterbreiten. Weitere Punkte sind die Versorgung und die Übernachtung der Gäste. So schlägt Michael Panse vor, den Freitag zum unterrichtsfreien Tag zu erklären, damit die zahlreichen Gäste in Schulen und Turnhallen untergebracht werden könnten. Dies sei ein gängiger Weg bei kirchlichen Großveranstaltungen. Zuletzt ist auch ein Tourismus-Konzept gefordert. Über den Papstbesuch hinaus wollen wir Erfurt als weltoffene und touristische Metropole präsentieren. Daher müssen im Vorfeld des Besuches und für den Besuch selbst gute Angebote gemacht werden, die das historische Ereignis im Blick haben, vorbereiten oder ergänzen. Für den Marketingbereich wären passende Kampagnen und Konzepte vorzulegen.
Jahresempfang der CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Erfurt
Die Erfurterinnen und Erfurter, die Mitglieder der CDU-Erfurt sollen eine Vision für Erfurt 2020 entwerfen. Dazu hat Marion Walsmann, Kreisvorsitzende der CDU-Erfurt, gestern Abend die Gäste auf dem CDU-Jahresempfang aufgerufen. Eine gemeinsame Vorstellung vom Leben in Erfurt soll am Ende eines vielschichtigen Gesprächsfadens stehen.
Dass dies auch Fragen der Finanzen betrifft, daran ließ Festredner Georg Fahrenschon, Bayrischer Finanzminister, keinen Zweifel.
Den Finger in die Wunde „Erfurter Haushalt“ legte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Michael Panse. Investieren statt Konsumieren sei der richtige Weg. Schulden zu machen und den Verschleiß städtischer Vermögenswerte, wie Straßen oder auch Kita-Gebäude hinzunehmen, sei der falsche Weg, so Panse. Michael Panse bedankte sich für die gute Arbeit der CDU-Stadtratsfraktion und der sachkundigen Bürger, die durch Ihre Anregungen, die Arbeit der Fraktion immer wieder bereicherten.
Im Einklang mit dem Appell der Kreisvorsitzenden Walsmann, gemeinsam mit den Bürgern Politik zu gestalten und einen regen Austausch zu initiieren, will die Stadtratsfraktion auch weiterhin verstärkt Bürgeranliegen, wie aktuell zur Brücke am Pappelstieg oder zum Grundwasserproblem in Hochheim, unterstützen.
Panse gedachte dem langjährigen Stadtrat und ehemaligen Kulturbeigeordneten Joachim O. Kaiser, der im vergangenen Jahr verstorben war. Gleichzeitig sprach er dem erkrankten Fraktionsgeschäftsführer, Andreas Huck, beste Genesungswünsche aus, die durch großen Beifall der Gäste mitgetragen wurden.
Am 4. April 2011 hatten CDU-Kreisverband Erfurt und die CDU-Stadtratsfraktion gemeinsam zum 10. Jahresempfang ins Comcenter im Brühl eingeladen. Der Einladung folgten circa 200 Mitglieder, Vertreter anderer Fraktionen, der Wirtschaft und der Verbände. Unter den Gästen befand sich auch der Erfurter Oberbürgermeister.
Als Festredner referierte der Bayerische Staatsminister der Finanzen, Georg Fahrenschon über das Thema: „Stabiler Euro, solide Finanzen – Europa am Scheideweg?“. Musikalisch begleitete das Duo „Troubled Mellowdy“ mit Pop-, Soul- und Jazzklängen den Abend.
CDU Jahresempfang mit Georg Fahrenschon
Rund 200 Gäste waren zum Jahresempfang in das Comcenter Erfurt gekommen. Neben vielen aktiven CDU Mitgliedern und Freunden der Erfurter CDU auch der Oberbürgermeister Andreas Bausewein und die Fraktionsvorsitzenden der anderen im Stadtrat vertretenen Parteien Andre Blechschnmidt (Linke), Thomas L. Kemmerich (FDP), Prof. Ingeborg Aßmann (Freie Wähler) und Katrin Hoyer (Grüne). Von der SPD war die Landtagsabgeordnete und Stadtratsvorsitzende Birgit Pelke bei uns zu Gast.
Da wir den Termin unseres Jahresempfangs nicht wie die SPD Fraktion auf den Abend einer Stadtratssitzung gelegt hatten, waren darüber hinaus die gesamte CDU Stadtratsfraktion und der CDU Kreisvorstand als Gesprächspartner präsent. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann ging in ihrer Eröffnungsrede auf die politische Situation im Freistaat ein. Zur Oberbürgermeisterwahl verwies sie darauf, dass wir vor der Sommerpause einen geeigneten Kandidaten oder eine Kandidatin vorstellen werde, uns dabei aber weder von der Öffentlichkeit noch von anderen Parteien drängen lassen.
Bei meinem Grußwort habe ich die Arbeit der CDU Stadtratsfraktion der letzten zwölf Monate reflektiert. Nachdem sich nun spätestens seit letztem Sommer ein relativ festes Rot-Rot-Grünes Stadtratsbündnis gebildet hat, ist vieles im Rathaus klarer geworden. Ob es damit besser wird werden die Wähler zum geeigneten Zeitpunkt zu entscheiden haben. Für uns als CDU steht die fortwährende Aufgabe bei politischen Entscheidungen Alternativen aufzuzeigen, für unsere Positionen zu werben und den Finger in die Wunde zu legen, wenn Rot-Rot-Grün der nachteilige Entscheidungen trifft. Insbesondere die Ortsteile fühlen sich häufig im Stich gelassen. Wir werben daher immer wieder um Unterstützung für sie. Der Haushalt 2011/2012, Winterdienstdefizite, Graffiti und fehlende Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind darüber hinaus Beispiele für wichtige Themen der letzten Wochen.
Grußwort der Stadtratsfraktion
Als Festredner war der Finanzminister des Freistaates Bayern Georg Fahrenschon zu uns nach Erfurt gekommen. Er sprach über das Thema „Stabiler Euro, solide Finanzen – Europa am Scheideweg?“. Ich habe mich sehr gefreut Georg einmal wieder in Erfurt begrüßen zu können. Zuletzt war er im Bundestagswahlkampf 2009 in Erfurt und Antje Tillmann und ich konnten mit ihm einige Veranstaltungen bestreiten. Allerdings kennen wir uns bereits seit 1991. Damals hatte die JU Thüringen gute Kontakte nach Bayern und speziell nach Unterfranken. Als zugeheirateter Unterfranke hat Georg Fahrenschon uns schon damals unterstützt und auch in meiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der JU habe ich mit ihm als stellvertretender Bundesvorsitzender sehr gerne zusammen gearbeitet.
Die fünfte Ausgabe des Infoblattes des CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“ ist seit heute im Netz. Der aktuelle „Schwarze Peter“ informiert über den geplanten Neubau des Steigerwaldstadions, die Umgestaltung der Schlösserstraße und die nächste Ortsverbandsveranstaltung. Dabei werden sich die Ortsverbandsmitglieder gemeinsam mit der CDU Stadtratsfraktion über die Pläne zur Bewerbung zur Buga 2021 informieren. Der Geschäftsführer der Stadtwerke-Tochter, zur der die EGA gehört, Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge wird am 9.6. Gesprächspartner sein. 
Fraktionsvorsitzender Mike Mohring ging insbesondere auf die Situation der CDU und die Energiepolitik ein und Ministerin Marion Walsmann widmete sich dem Thema Finanzen. Gerne habe ich mich dabei aus kommunlapolitischer Sicht mit eingebracht. Künftig soll diese Veranstaltungsreihe quer durch Thüringen fortgesetzt werden. Viel Erfolg dabei und interessierte Zuschauer im Netz!
Die 
Bei meinem Grußwort habe ich die Arbeit der CDU Stadtratsfraktion der letzten zwölf Monate reflektiert. Nachdem sich nun spätestens seit letztem Sommer ein relativ festes Rot-Rot-Grünes Stadtratsbündnis gebildet hat, ist vieles im Rathaus klarer geworden. Ob es damit besser wird werden die Wähler zum geeigneten Zeitpunkt zu entscheiden haben. Für uns als CDU steht die fortwährende Aufgabe bei politischen Entscheidungen Alternativen aufzuzeigen, für unsere Positionen zu werben und den Finger in die Wunde zu legen, wenn Rot-Rot-Grün der nachteilige Entscheidungen trifft. Insbesondere die Ortsteile fühlen sich häufig im Stich gelassen. Wir werben daher immer wieder um Unterstützung für sie. Der Haushalt 2011/2012, Winterdienstdefizite, Graffiti und fehlende Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind darüber hinaus Beispiele für wichtige Themen der letzten Wochen.
