Gesicht zeigen gegen Neonazis!

Mit Bodo Ramelow, Ministerin Marion Walsmann, Dirk Adams und Dr. Volker Düssel
Rund 300 Erfurterinnen und Erfurter waren heute Vormittag in die Trommsdorfstraße gekommen, um Gesicht gegen einen angekündigten Aufmarsch der NPD zu zeigen. Unter dem Deckmantel, sich für den Tierschutz engagieren zu wollen, war Ziel ihres Aufmarschs ein Fleischerladen in dem geschächtetes Fleisch verkauft wird. Der rassistischen und fremdenfeindlichen Ideologie der Neonazis stellten sich heute Vertreter aller Religionsgemeinschaften und Stadtrats- sowie Landtagsabgeordnete der CDU, der Linken und der Grünen entgegen. Die Jusos hatten ebenso wie die Evangelische Kirche eine Gegendemonstration an der Schmidtstedter Straße angemeldet. Bereits im Laufe dieser Woche hatte ich gemeinsam mit unserer CDU-Kreisvorsitzenden Marion Walsmann einen von Bodo Ramelow initiierten parteiübergreifenden Aufruf unterzeichnet, der sich gegen den NPD-Aufzug richtete. Für mich ist es sowohl in meiner Funktion als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen, als auch als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion selbstverständlich, gegen die Neonazis Flagge zu zeigen. Wir waren uns dazu in der Vergangenheit im Stadtrat stets einig und werden dies auch in Zukunft sein. Ursprünglich waren sowohl Stadtverwaltung, als auch Polizei der Auffassung, dass der Tag weitgehend konfliktfrei ablaufen könne. Es gab Auflagen, ein Verbot für die NPD vor den Fleischerladen zu gehen und ein Ausweichdemonstrationsort. Dort hatten sich die Gegendemonstranten versammelt, um der NPD den Zugang zu verwehren. Um zu verhindert, dass die NPD kurzfristig einen anderen Demonstrationsort wählt, wo keine lautstarken Proteste ihren Aufmarsch begleitet hätten, war die Polizei bemüht den Platz friedlich zu räumen. Dabei kam es dann zu Rangeleien und im Nachhinein zu Protesten einiger Demonstrationsgruppen. Ich konnte den Ablauf nicht mehr direkt beobachten, werde also am Montag interessiert die Medien dazu verfolgen. Fakt ist aber auch, dass der armseelige Haufen von rund 20 Neonazis um NPD-Funktionär Wieschke, jedes denkbare Klischee erfüllte – dumpfbackig und platt! Die Erfurterinnen und Erfurter haben gezeigt, dass solche Typen in der Landeshauptstadt nicht gewollt sind und ich bin froh, dass sich so viele friedlich mit anderen Religionsgemeinschaften solidarisiert haben. Bilder von der Kundgebung    

Ortsteile abgekoppelt – neuer ÖPNV-Fahrplan trennt Verbindungslinien

Demo ÖPNV (11)
Demo vor dem Rathaus
Im Frühjahr 2010 wurde eine Aktualisierung des Nahverkehrsplanes 2008 – 2012 mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen. Die daran anschließend von der EVAG vorgesehenen Streckenkürzungen, Linienstreichungen und Veränderungen der Fahrzeiten wurden sowohl den beteiligten Ortschaftsräten und vor allem den Einwohnerinnen und Einwohnern der betroffenen Ortsteile erst mit Vorlage der Fahrpläne bewußt. Der am 1. November nun in Kraft tretende Fahrplan führte zu erheblichem Unmut und Proteststürmen. Eine Bürgerinitiative in Möbisburg und Bischleben brachte mit über 700 Unterschriften einen Einwohnerantrag gemäß § 16 ThürKO auf den Weg und fordert darin den Erhalt der Buslinie Hauptbahnhof – Möbisburg – Hochheim. Da die Annahme dieses Antrages allerdings zu neuen Anbindungsproblemen insbesondere für Molsdorf führen würde hat die CDU-Fraktion in ihrer Fraktionssitzung am Montag das Gespräch mit der EVAG-Geschäftsführerin Frau Berg gesucht. Demo ÖPNV (5)Frau Berg zeigte auf, dass es durchaus Kompromissbereitschaft seitens der EVAG gäbe und auch kurzfristige Verbesserungen umgesetzt werden könnten. Im Ergebniss haben wir daher heute einen Dringlichkeitsantrag zur Optimierung der Verbindungen im ÖPNV eingebracht. Der Demonsranten vor dem Erfurter Rathaus erläuterten wir vor der Stadtratssitzung unsere Vorstellungen. Die anderen Fraktionen verspürten hingegen wenig Lust sich der Diskussion zu stellen. Im „geschützten Stadtratsumfeld“ hingegen bemühten sich insbesondere die Grünen und die SPD mit zweifelhaften Argumenten um Schadensbegrenzung. Während die grüne Fraktionsvorsitzende, sonst gerne Vorkämpferin des ÖPNV, erklärte es mache keinen Sinn in vermeintlich leeren Bussen „warme Luft spazieren zu fahren“ bemühte die SPD finanzielle Vorbehalte. Die Linken versuchten zwar mit einem eigenen Änderungsantrag noch auf den „fahrenden Bus“ aufzuspringen, knickte aber auch in vermeintlicher Koalitionsräson ein und wollte schließlich den Antrag lediglich im Ausschuß Bau und Verkehr weiterberaten. Mit Mehrheit wurde die Weiterberatung im Ausschuß beschlossen. Die Chance kurzfristige Änderungen zu erreichen wurde damit zunächst vertan. Auf die Beratungsergebnisse unter Eibeziehung der Bürger bin ich gespannt. Am 18. November soll es dazu eine erste Ausschussrunde geben. Vorsorglich wurde dazu der Ratssitzungssaal gebucht, um den breiten Interesse am Thema Rechnung zu tragen.

Als Demonstrant vor dem Landtag und ein sportlicher Abend

Landtag (4)
Ein seltenes Bild...
Es ist lange her, dass ich vor dem Landtag demonstriert habe unter anderem zum Besuch von Li Peng in Thüringen und als es um mehr Druck zur Stasiaufarbeitung ging. Während meiner Zeit als Landtagsabgeordneter war ich hingegen öfters Adressat von des Volkes Zorn und nahm als Sozialpolitiker die Kritik von Verbänden entgegen. Ich musste heute daran denken, als ich diesmal sozusagen auf der anderen Seite vor dem Landtag stand (sogar innerhalb der ehemaligen Bannmeile) 😉
Landtag (2)
Demo vor dem Landtag
Eine junge Erfurter Mutter hatte mich vorige Woche gebeten das Anliegen der Kinder und Eltern der Ebelebener Grund- und Regelschule zu unterstützen, was ich gerne tue, weil mir das Thema am Herzen liegt. Seit nun schon zehn Jahren werden in der dortigen Grund- und Regelschule Kinder mit Förderbedarf in einer Kooperation mit der Finneck-Schule „Maria Martha“ in dem integrativen Projekt „Lernen unter einem Dach“ beschult. Was viele Jahre gut funktionierte ist dem Kultusministerium nun ein Dorn im Auge. Eine Vermischung zwischen Schulen in freier Trägerschaft und staatlichen Schulen dürfe es nicht geben meint das Kultusministerium. Die Eltern sollen nach Meinung des TKM ihre Kinder in eine andere Schule bringen oder die Finneck-Lehrer sollten in den staatlichen Schuldienst wechseln. Selten war ich in den letzten Jahren mit der Landtagskollegin Michaele Sojka (Linke) einer Meinung, aber heute waren wir uns mal einig. Da muss es Übergangsfristen für die Eltern und eine Stärkung der Rolle der freien Träger geben sonst bleibt echte Integration ein Lippenbekenntnis.
Andre Lange (4)
André Lange, Bob-Olympiasieger
Mein mittlerer Sohn kam heute Nachmittag stolz aus der Schule. Die erste 1 bei einer Vorstellung seines Lieblingsbuchs! Zur Belohnung durfte er dann heute Abend mit ins Pullmann-Hotel zum EVG-Sportlertreff mit André Lange dem erfolgreichsten Bobpiloten aller Zeiten. Bei der Olympiade in Vancouver errang er seine vierte Goldmedaille, sieben Weltmeistertitel, unzählige Weltcup-Siege und Europameistertitel gehören zu seiner Sportbilanz.
Andre Lange (6)
Nur ein Teil der beeindruckenden Erfolgsbilanz
Trotz sportlicher Konkurrenz (Halbfinale Champions League Lyon – Bayern) und der 3. Liga-Spiele von Jena und Erfurt war der Saal gut gefüllt. Mein Respekt für eine tolle Sportlerlaufbahn, die auch von Sponsoren wie der EVG ermöglicht wurde!