CDU erinnert an die Opfer des 17. Juni 1953

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat erinnert mahnend an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953. Michael Panse, Fraktionsvorsitzender im Erfurter Stadtrat wird wie in den vergangen Jahren an der Gedenkveranstaltung an der Mauer der Justizvollzugsanstalt, in der Andreasstraße teilnehmen. Der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt zur aktuellen Diskussion um den Gedenkort Andreasstraße:

„Die Stadt Erfurt muss die Entstehung der Gedenkstätte Andreasstraße nach Kräften unterstützen und fördern. Erfurt muss aber auch in das Kulturkonzept, die Bildungsangebote und das Tourismuskonzept einbezogen werden. Ich vermisse bisher die klare Bereitschaft der Stadt Erfurt sich intensiv mit einzubringen und ich vermisse in dieser Frage auch die Initiative des Kultusministeriums. Das Ausstellungskonzept, das gestern zur Andreasstraße verabschiedet wurde, muss so verbessert werden, dass die ehemaligen politischen Gefangenen es akzeptieren können. Es handelt sich bei dem Gedenkort um den Ort, an dem die Opfer gelitten haben, sie verdienen unseren Respekt. Nur in den konkreten Zeitzeugen-Biografien können junge Leute heute nachvollziehen, was Diktatur für den Einzelnen bedeutet.“

Mit Sorge beobachtet die CDU Stadtratsfraktion den Missbrauch des Datums des 17. Juni durch die NPD. Michael Panse erklärt dazu:

„Der jüngst verstorbene Autor Jorge Semprun, der das KZ Buchenwald überlebte, hat sich stets dafür eingesetzt, dass die Erinnerung an die Verbrechen des Kommunismus genauso in das europäische Gedächtnis eingeschrieben wird, wie die Erinnerung an Holocaust und Nationalsozialismus. Nur wer beide Diktaturen gleichermaßen verurteilt, ist im Engagement für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte glaubwürdig.“

Die Fraktionen im Erfurter Stadtrat werden morgen ein Gebinde zur Erinnerung an die Opfer niederlegen. Die Fraktion der Linken im Erfurter Stadtrat wird sich, wie in den vergangen Jahren auch, nicht beteiligen. „Es ist befremdlich, dass die Linke-Fraktion den damaligen Opfern trotz gegenteiliger Bekundungen nach wie vor Anerkennung und Respekt verweigert“, so Panse abschließend“.

Perspektive für die Pappelstiegbrücke diskutiert

Gespräch mit Christian Carius
Gespräch mit Christian Carius
Die Bewohnerinnen und Bewohner des Erfurter Nordens sind dafür bekannt, dass sie sich leidenschaftlich in Belange in ihrem Umfeld einmischen. Dies war bei der Diskussion um den Erhalt des Nordbades so, dies ist beim Engagement um den Ilversgehofener Platz so und dies ist auch bei der Pappelstiegbrücke so und erfreulicherweise wohl erfolgreich. Seit Jahren gibt es zwischen dem Wohngebiet am Fuchsgrund und der Donaustraße im Erfurter Nordpark über die Gera eine Behelfsbrücke, die allerdings häufig gesperrt werden muss. Zudem ist sie nicht behindertengerecht und damit auch weder für Radfahrer oder Kinderwagen geeignet. Eine neue Brücke wurde vom Oberbürgermeister immer wieder versprochen, aber die Haushalts- und Planungsmittel dafür nicht bereitgestellt. Der CDU Ortsverband „Am Nordpark“ hat sich dieses Themas dankenswerter Weise angenommen und „mobil“ gemacht. Unter Leitung des Ortsverbandsvorsitzenden Jörg Orschewsky wurden beim Magdeburger Allee Fest innerhalb von 7 Stunden knapp 700 Unterschriften für den Neubau der Brücke gesammelt. Gestern gab es nun dazu ein Gespräch mit dem Verkehrsminister Christian Carius, der CDU Kreisvorsitzenden Marion Walsmann, mir als Fraktionsvorsitzenden und den Ortsverbandsvertretern Jörg Orschewsky und Uwe Richter. Erfreulicherweise konnte Verkehrsminister Christian Carius dabei eine Förderung des Landes zusagen, wenn die Stadt ihre Hausaufgaben macht. Bis zu 750.000 Euro Fördermittel erscheinen möglich, wenn das Gesamtvolumen des Brückenbaus nicht 1,5 Mio. Euro sonder max. 1 Mio. Euro umfasst. Ich hoffe, dass die Planungen dazu schnell zum Abschluss kommen und die Stadt dann auch die eigenen Kofinanzierungsmittel bereitstellt.

Lösung für die Brücke am Pappelstieg in Sicht

Gespräch mit Bauminister Caruis

Bereits 2009 versprach Oberbürgermeister Andreas Bausewein bei der Einrichtung der Behelfsbrücke am Pappelstieg den Menschen bis 2010 einen barrierefreien Brückenneubau über die Gera. Nun hat die CDU neuen Schwung in die Sache gebracht.

„Man war sich damals einig, diese Brücke kann nur eine Notlösung sein, denn sie ist nicht barrierefrei. D. h, man kann sie weder mit Kinderwagen, Rollstuhl oder mit dem Fahrrad nutzen. Für viele Menschen ist damit der Weg in den Nordpark oder zum Helios-Klinikum abgeschnitten“, erklärte heute die Kreisvorsitzende Marion Walsmann, MdL. Der OB habe damals bis 2010 einen Neubau versprochen, allerdings sei es bis heute dabei geblieben. Ganz im Gegenteil, aktuell drohe das Projekt erneut verschoben zu werden.

„Zwei Jahre Versprechungen und die Sorge, weiter wertvolle Zeit zu verlieren waren jetzt genug Anlass für die CDU, die Sache beherzt voranzutreiben. Und es ist gelungen. In nur zwei Wochen haben wir neuen Schwung in das Projekt gebracht,“ freut sich Marion Walsmann. Gemeinsam mit dem Bauministerium habe man nun den Knoten gelöst. Das Ministerium habe signalisiert, eine deutlich abgespeckte und günstigere Brückenvariante unterstützen zu können. „Man kann immer über Formen und Farben streiten, aber letztlich geht es darum, dass die Erfurterinnen und Erfurter endlich barrierefrei die Gera überqueren können,“ so die CDU-Kreisvorsitzende.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse hofft nun auf eine zügige Umsetzung: „Die CDU-Stadtratsfraktion steht für eine konstruktive Lösung im Stadtrat. Jetzt kommt es darauf an, möglichst bald die nächsten Schritte zu tun“. Marion Walsmann sagte abschließend „Die Menschen im Erfurter Norden brauchen und wollen eine barrierefreie Brücke. Die CDU hat den Knoten gelöst. Jetzt liegt es an der Stadtverwaltung, die Brücke endlich zu bauen“.

Lücken und Potentiale der BUGA-Bewerbung Erfurts

„Wir müssen weiter denken!“ „Erfurt kann mehr“, ist Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion überzeugt. „Die Beratungsgremien zur BUGA-Bewerbung haben längst noch nicht alle Potentiale der Stadt Erfurt erkannt“, so sein Fazit im Anschluss an ein Arbeitsgespräch der CDU-Fraktion mit dem Geschäftsführer der ega -GmbH Manfred Ruge. „Unsere Fraktion begrüßt und unterstützt die Bemühungen des Buga-Beirates ausdrücklich. Dennoch, das Konzept des Oberbürgermeisters greift unserer Fraktion zu kurz. Die BUGA ist eine riesige Chance für die Stadtentwicklung Erfurts. Gleichzeitig ist Sie aber auch eine Chance für die Entwicklung bedeutender Institutionen unserer Stadt, wie der Fachhochschule Erfurt.“ „Wir müssen weiter denken!“, fordert Michael Panse. Dieser Aufforderung pflichten die CDU-Stadträte bei: „Wissen ist der Rohstoff der Zukunft, gerade in Bezug auf nachhaltige Entwicklung“. „Unsere Fachhochschule und der Fakultät Landschaftsarchitektur, Gartenbau und Forst sowie der Lehr- und Versuchsanstalt, genießen hohes Ansehen Die BUGA ist eine einmalige Gelegenheit deutschlandweit auf unser grünes Zentrum in der Leipziger Straße aufmerksam zu machen“, betont die CDU-Fraktion. Hier studieren die zukünftigen Landschaftsarchitekten, Gärtner und Förster. Das ‚grüne Zentrum‘ Erfurts soll, so die Stadträte der CDU-Fraktion, durch die Neueinführung des Studiengangs für nachhaltige Landwirtschaft, ‚Agrarmanagement‘, abgerundet werden. Mit der BUGA werbe man auch um Studierende für Erfurt, die Fachhochschule und die Lehr- und Versuchsanstalt Erfurt. Erfurt soll mit der BUGA auch ein ‚grünes Kompetenzzentrum‘ werden. Jörg Kallenbach, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, betrachtet die derzeitigen Planungen zur Aufwertung der Infrastruktur kritisch. Er sieht neben der Aufgabe, die verschiedenen BUGA-Standorte innerstädtisch mit ÖPNV, per Fahrrad und per pedes zu verbinden, die Aufgabe, den Verkehrsfluss nach Erfurt und aus der Stadt heraus bis zur BUGA deutlich zu verbessern. Hier ist bisher lediglich ein Bruchteil des Notwendigen berücksichtigt, so der CDU-Verkehrsexperte. Es fehle vor allem der Ausbau der Westeinfahrt und ein innovatives Verkehrsmanagement. Insbesondere eine Lösung der Verkehrssituation in Schmira könnte damit angedacht werden. „Jeder kennt die Staus, bei Großveranstaltungen auf der Messe und der Ega. Die BUGA bedeutet für Erfurt mehrere Monate Großveranstaltung – jeden Tag.“ Dieses Szenario im Blick schlägt Jörg Kallenbach vor: „In das Verkehrskonzept zur BUGA gehört ein Ausbau der Westeinfahrt Erfurts von der Autobahn-Anschlussstelle Erfurt Bindersleben zur Ega.“

Noch ein langer Weg bis zur Buga 2021

Ortsverband EGA (1)Zwar sind zahlreiche Beratungsgremien auf dem Weg um die Stadt bei der Buga-Bewerbung zu unterstützen und auch ich arbeite in zwei dieser Beiräte mit, aber dennoch sind die politischen Verantwortungsträger wissbegierig. Die CDU Stadtratsfraktion informierte sich gestern Abend in einer gemeinsamen Gesprächsrunde mit Mitgliedern des CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ beim Geschäftsführer der EGA Alt-OB Manfred Ruge. Der Stand der Bewerbung und der Investitionsbedarf auf der EGA stand im Mittelpunkt der Diskussion in der Halle 1. Die EGA und vormals IGA ist für die Erfurterinnen und Erfurt neben dem Dom und der Krämerbrücke das Erkennungsmerkmal unserer Stadt schlechthin.
Ortsverband EGA (8)
Investitionsbedarf an jeder Ecke...
 Seit der Gründung der IGA vor 50 Jahren gab es viele Entwicklungen. Mit Blick auf das nächste große Jubiläum im Jahr 2021 wird die EGA einen deutlichen Entwicklungssprung nach vorne machen. So schön, wie sich die gerade fertiggestellten Partnerschaftsgärten und viele sichtbare Teile der EGA darstellen, so groß ist auch der Inestitionsbedarf an den Hallen. Beim Blick hinter die Kulisse der Halle 1 wurde eine schon abenteuerliche Bretterkonstruktion sichtbar, die die Halle wohl kaum die nächsten 10 Jahre stützen kann. Investitionen werden also mit Blick auf die Buga-Bewerbung fortlaufend notwendig sein. Die CDU Fraktion hat ihre Anmerkungen im Nachgang zum gestrigen Besuch in einer Pressemitteilung zusammengefasst. Ich werde die Themen in die Beiräte einbringen. Bilder vom Besuch auf der EGA

Nach der Saison ist vor der Saison – Spielplan für die neue Bundesligasaison beschlossen

dvl-zeuthen
Optimistisch in die neue Saison...
Anfang Juni treffen sich in jedem Jahr die Vertreter der Mannschaften der 1. und 2. Volleyball-Bundesliga um die für die kommende Saison notwendigen Beschlüsse zu treffen und die Spielpläne festzulegen. Wie im vergangenen Jahr war das Seehotel in Berlin-Zeuthen dazu ein idealer Tagungsort. In diesem Jahr allerdings unter erschwerten Bedingungen, lockte doch die Sonne  und das Seewasser… Gemeinsam mit unserem Trainer Heiko Herzberg habe ich heute die Fahne für unser SWE Volley-Team „hochgehalten“. Nach dem Abstieg aus der 1. Bundesliga werden unsere Mädels in der kommenden Saison wieder in der 2. Bundesliga Süd um Punkte kämpfen. Neben den Aufsteigern in die 2. Liga, werden wir auf viele alte bekannte Teams treffen. Lohhof, Grimma, Chemnitz und Mitabsteiger Sonthofen gehören zu den favorisierten Teams.
dvl-1
Ligen-Zusammensetzung
Für viel Gesprächsstoff sorgte heute die Aufstiegsfrage in die 1. Liga. Lohhof als Zweitligameister Süd wollte aus Finanzgründen gar nicht erst. Die Zweitplatzierten Damen aus Augsburg wollten wohl schon, allerdings erhielt der Verein keine Lizenz. Dem Vernehmen nach stehen sechsstellige Schulden im Raum und eine notwendige Bürgschaft konnte nicht erbracht werden. Da zudem keine Lizenz für die 2. Liga beantragt wurde nimmt Augsburg in keiner der Bundesligen am Spielbetrieb teil. Bei den Frauen wird somit nur Leverkusen aus der Nordstaffel aufsteigen und bei den Männern gar kein Team. Beim KSC Berlin Köpenick war der Frust zu diesem Thema schon nachlesbar. Die Gründe dafür liegen sowohl in fehlenden Finanzen, als auch in unzureichenden Spielhallen begründet. Schade, und sicher kein gutes Vorzeichen. Für uns habe ich heute deutlich gemacht, dass wir unsere neue Halle zeitnah mit Erstligavolleyball füllen wollen. Ob dies gelingt, hängt vom Spielerkader der neuen Saison und falls alles gut läuft natürlich mit den zukünftigen Finanzplanungen. Die sportlichen Schritte für einen möglichen Weg zurück in die 1. Liga haben wir heute mit dem Spielplan abgestimmt. Für unsere Damen startet die Saison am 17. September um 15 Uhr mit einem Auswärtsspiel beim VCO Dresden. Das in der nachfolgenden Woche anstehende Heimspiel haben wir wegen dem Papstbesuch verlegt und so wird das 1. Heimspiel in der neuen Riethhalle am 8. Oktober um 19.30 Uhr gegen einen alten Rivalen, die Damen der Fighting Kangoroos Chemnitz stattfinden. Nachfolgend für alle Fans schon einmal der Spielplan 2011/2012: Hinrunde: 17. September 2011, 15 Uhr, VCO Dresden – SWE Volley-Team 1. Oktober 2011, 19 Uhr, TV Villingen – SWE Volley-Team 8. Oktober 2011, 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – Fight. Kangoroos Chemnitz 15. Oktober 2011, 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – VC Offenburg 23. Oktober 2011, 14.30 Uhr, FTSV Straubing – SWE Volley-Team 5. November 2011, 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – VfL Nürnberg 19. November 2011. 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – MTV Stuttgart II 26. November 2011, 19 Uhr, Allgäu Team Sonthofen – SWE Volley-Team 3. Dezember 2011, 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – SV Lohhof 10. Dezember 2011, 16 Uhr Rote Raben Vilsbiburg – SWE Volley-Team 17. Dezember 2011, 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – TG Bad Soden 8. Januar 2012, 16 Uhr, VV Grimma – SWE Volley Team Rückrunde: 14. Januar 2012, 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – VCO Dresden 21. Januar 2012, 19.30 Uhr, VC Offenburg – SWE Volley-Team 28. Januar 2012 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – TV Villingen 4. Februar 2012, 19 Uhr, Fight. Kangoroos Chemnitz – SWE Volley-Team 11. Februar 2012, 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – FTSV Straubing 18. Februar 2012, 20 Uhr, VfL Nürnberg – SWE Volley-Team 10. März 2012, 19.30 Uhr, MTV Stuttgart II – SWE Volley-Team 17. März 2012, 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – Allgäu Team Sonthofen 25. März 2012, 16 Uhr, SV Lohhof – SWE Volley-Team 15. April 2012, 16 Uhr, TG Bad Soden – SWE Volley-Team 21. April 2012, 18.00 Uhr, SWE Volley-Team – Rote Raben Vilsbiburg II 28. April 2012, 19.30 Uhr, SWE Volley-Team – VV Grimma

Mauerfälle in Erfurt

Mauerfälle (3)
Altpropst Falcke in prominenter Gesellschaft
Für die nächsten zwei Wochen ist die Ausstellung Mauerfälle der VNG im Rathaus in Erfurt zu sehen. Heute wurde die Ausstellung mit vielen Zeitzeugen eröffnet. Fotos aus den bewegenden Wendewochen illustrieren die Tage im Oktober und November 1989. Insbesondere Schulklassen sind eingeladen, sich mit der jüngeren deutschen Geschichte auseinanderzusetzen. Als Blickfang wird ein Originalmauersegment im Eingangsbereich des Rathauses stehen. Dieses Mauersegment trägt bereits die Unterschriften von Michail Gorbatschow, George Bush, Helmut Kohl und Dietrich Genscher. Heute kam die Unterschrift von Altpropst Dr. Heino Falcke hinzu. In einer bewegenden Rede schilderte er seine Eindrücke einer „irrsinnigen Zeit“ mit der er die 28 Jahre der Mauer bezeichnete. Das hohe Gut der Freiheit, welche im November 1989 erkämpft wurde zu bewahren, muss das fortlaufende Ziel sein. Mauerfälle (7)Bereits am heutigen Auftakttag waren 113 Besucher in der Ausstellung, bevor die offizielle Eröffnung erfolgte und das Medieninteressewar beträchlich. In der kommenden Woche wird im Rahmen der Ausstellung noch ein Podiumsdiskussion „Die Freiheit hat das Wort“ stattfinden. Auf der Rückseite des Mauersegments werden sich auf einer Plexiglasscheibe hoffentlich viele Erfurter mit ihrem Namen und ihrem Bekenntnis verewigen. Ich wünsche der Ausstellung Bildungstour der VNG viele Besucher. Bilder von der Ausstellungseröffnung

Junge Menschen unterstützen

Michael Panse fragt nach witterungsunabhängigen Übernachtungsmöglichkeiten Über den Jahreswechsel 2011/12 tagt die christliche europäische Jugendbewegung „Mission Net“ in der Erfurter Messe. Es handelt sich dabei um eine Ausstellung, in der Organisationen und Ausbildungsstätten ihre Arbeit vorstellen. Die Organisatoren hatten sich bereits mit der Stadt in Verbindung gesetzt, um Möglichkeiten der Unterbringung der ca. 3600 internationalen Teilnehmer zu finden. Schulen und Turnhallen sollen angeblich aus Witterungsgründen in dieser Zeit nicht infrage kommen. CDU-Fraktionschef Michael Panse fragte deshalb in der letzten Stadtratssitzung nach, welche Gebäude überhaupt für eine Unterbringung in dieser Größenordnung geeignet wären und an welchen dieser Gebäude tatsächlich witterungsbedingte Einschränkungen vorliegen. Ebenso hinterfragte er, welche Unterbringungsmöglichkeiten über weitere Träger als Alternativen in Fragen kämen. „Der Antwort des Oberbürgermeisters war zu entnehmen, dass zwar grundsätzlich öffentliche Gebäude wie Schulen und Turnhallen zur Verfügung stünden, jedoch scheint es nach meiner Auffassung, der Stadtverwaltung an Willenskraft zur Unterstützung fehlen.“ hält Michael Panse fest. Diverse Gründe werden genannt, warum es mit den Übernachtungen schwierig werden könnte. Dazu zählen die Kosten, aber auch praktische Erwägung. Auch der Schreck des vergangenen Winters steckt der Stadt noch in den Knochen. So verweist man weiter auf unvorhersehbare Winterungsbedingungen. Alternativen benennt der Oberbürgermeister nicht. Panse betont deshalb: „Dass aber rund 3600 internationale und vor allem junge Gäste ein gutes Bild von Erfurt in ihre Heimat tragen könnten, ist in der Antwort in keiner Weise berücksichtigt, besonders obwohl man doch eigentlich bemüht ist, die Stadt und ihren guten Ruf international bekannt zu machen. Mit Gastfreundschaft hat dies jedenfalls wenig zu tun.“ V.i.S.d.P. Alexander Hein Fraktionsreferent Anfrage und Antwort des Oberbürgermeisters

Straßenbahnen in Erfurt

Straßenbahn-Ausstellung (70)
Blick aus dem Führerstand...
Das Magdeburger-Allee-Fest lockte am Samstag tausende Besucher an. Auch wir haben nach der Eröffnung des Internationalen-Judo-Cups den „Erfurter Norden“ besucht. Auf richtig große Begeisterung stieß aber bei meinen beiden kleinen Jungs die Henriette Bimmelbahn, die sie schon beim Gang durch die Magdeburger-Allee sichteten. Im Depot der EVAG stehen noch einige alte Traditionswagen und eine war auserwählt, die Besucher des Magdeburger-Allee-Festes quer durch die Stadt zu bringen.
Straßenbahn-Ausstellung (45)
...und auf das kleine Modell
Dank des Sonnenscheinwetters konnten wir sogar im Cabrio-Anhänger mitfahren. Am Ende der Tour im Betriebshof der EVAG wartete auf uns die Straßenbahnausstellung. Ich kenne einige Eisenbahnausstellungen und wusste nicht, dass es für Straßenbahnen eine ähnlich große Fangemeinde gibt. Für meine beiden Kleinen sind Straßenbahnen das Größte und so betrachteten wir uns die kleinen Modellbahnanlagen ganz genau. Für alle die es verpasst haben anbei viele Bilder der Anlagen und natürlich auch von der Erfurter Henriette.

Misstöne bei der Jahrestagung des Lokalen Bündnis für Familie

Bündnispartner
Bündnispartner
Die heutige Jahrestagung des Lokalen Bündnis für Familie im Erfurter Ratssitzungssaal sollte auch wegen der Neuaufnahme von 13 Bündnispartnern und dem veirjährigen Gründungsjubiläum Anlass zu Freude sein. Das Erfurter Bündnis ist eines von 650 bundesweit und die Idee entstand im Januar 2007. 13.000 Akteure unterstützen die Bündnisse. Sowohl Oberbürgermeister Bausewein, als auch die Fachberaterin Frau Goos würdigten dies ausdrücklich. Die Erfurter Gleichstellungsbeauftragte Birgit Adamek begleitet und koordiniert das Bündnis von Anbeginn und gab heute einen Einblick in die Arbeit der letzten Jahre. Unternehmen, Vereine, Verbände und Privatpersonen bemühen sich nach Kräften Erfurt noch familienfreundlicher zu gestalten. In mehreren Arbeitsgruppen wird fachbezogen nach Konzepten gesucht. Kinderbetreuungsbroschüren, Familienwegweiser und alternative Betreuungsangebote sind einige der Ergebnisse. Ärgerlich ist allerdings, dass weder in den Arbeitsgruppen noch bei der heutigen Jahrestagung das Jugendamt, oder gar die zuständige Sozailbeigeordnete zu finden ist. Das Jugendamt verweigert konsequent eine Mitarbeit. Auch heute entging es so der Kritik zahlreicher Teilnehmer an der derzeit mangelhaften Bereitstellung von Kita-Plätzen in der Landeshauptstadt. Daneben gab es auch deutliche Kritik an den wenig familienfreundlichen Öffnungszeiten in der Erfurter Stadtverwaltung. Da aber Stadtratsmitglieder der Freien Wähler, der CDU, der FDP und der Linken anwesend waren, bin ich mir sehr sicher, dass dies Thema im Stadtrat und im Jugendhilfeausschuss wird!