Schlagwort: Erfurt
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Erfurter Grüne zeigen Symptome von Straßenphobie
CDU-Fraktion setzt sich für das Stopfen von Schlaglöchern und Brückenneubauten ein
Laut aktuellen Steuerschätzungen sollen rund 1,8 Millionen Euro der Stadtkasse Erfurts zugute kommen. Im städtischen Haushalt sind diese Mittel insbesondere für den Straßenbau vorgesehen. Angesichts der nach dem langen Winter noch zu reparierenden Schlaglöcher und diverser Erfurter Baustellen hält die CDU-Fraktion dies auch weiterhin für angemessen und notwendig.
Anders die Fraktion der Grünen, für die nun der Stadtratsbeschluss vom Januar nicht mehr gelten soll. In einer aktuellen Stadtratsvorlage der Grünen ist die Streichung entsprechender Haushaltsstellen vorgesehen und wird die Zuweisung von Geldern für den Straßenbau als nicht sachgerecht eingestuft. „Offenbar entwickeln die Grünen eine Straßenphobie. Immer wenn das Thema Straßen und Straßenbau anklingt, werden die Erfurter Grünen dem Bild der ‚Dagegen-Partei‘ gerecht“, sagt CDU-Fraktionschef Michael Panse.
Zur Rathausbrücke
Deutliche Verfallsspuren kennzeichnen nun auch die Situation der Rathausbrücke. Die Brücke muss nun stückweise für Fußgänger und Autos gesperrt werden, weil die rot-rot-grüne Mehrheit sämtliche Gelder für einen Neubau gestrichen hat.
Die CDU-Fraktion begrüßt, dass nun 100.000 Euro der 1,8 Mio Mehreinnahmem in die Planungen für den Rathausbrückenneubau fließen sollen. „Ein Hoffnungsschimmer für die geschundene Rathausbrücke“, kommentiert Michael Panse. „Ich erwarte nun, dass der Oberbürgermeister bei der rot-rot-grünen Brückenverweigerungstruppe um Zustimmung für den Vorschlag wirbt.“
Die CDU-Fraktion fordert zudem, dass der Oberbürgermeister seine Verwaltung nun dazu bewegt, einen konkreten Ablaufplan für den Neubau der Brücke und die Einwerbung entsprechender Fördermitteln vorzulegen. Noch vor kurzem hatte die Verwaltung die Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes abgelehnt.
Die Zustimmung der CDU ist ihm in der Frage sicher, wir haben immer darauf gedrängt.
V.i.S.d.P. Alexander Hein
Fraktionsreferent
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Stadionumbau ganzheitlich planen
Drei CDU-Ortsverbände fordern beim Stadionumbau auch die Interessen der Anwohner aus den umliegenden Wohngebieten mit zu berücksichtigen. Vor allem wollen die CDU-Mitglieder, dass bei den vielen geplanten kommerziellen Großveranstaltungen nicht jedes Mal in den umliegenden Straßen ein Verkehrschaos ausbricht.
„Wir fordern, dass im Zusammenhang mit dem geplanten Stadionumbau endlich auch der Ausbau der Südeinfahrt realisiert wird. Viel mehr Veranstaltungen erzeugen auch viel mehr Verkehr. Das ist nur akzeptabel wenn auch eine funktionierende Verkehrslösung gebaut wird. Die Arndtstraße sollte so dimensioniert werden, dass für Großveranstaltungen zwei Spuren für das Parken genutzt werden können“, so der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Am Steiger, Jörg Kallenbach.
„Bestandteil des Ausbaukonzeptes sollte auf jeden Fall auch ein Sicherheitskonzept sein“, betont der Vorsitzende des Ortsverbandes Daberstedt / Dittelstedt, Andreas Horn. Die Einschränkungen für den Stadtbahn-, Stadtbus-, Fußgänger- und Fahrradverkehr müssen im erträglichen Rahmen bleiben. „Da das Stadion sich nun mal nicht auf der „grünen Wiese“ befindet, müssen die Fußballfans so gesteuert werden, dass das übrige städtische Leben noch weitergehen kann.
Michael Panse, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Am Petersberg weist darauf hin, dass der Sportkomplex Süd als Ganzes gesehen werden muss. Wörtlich sagte er. „Wenn man unterstellt, dass das vom Wirtschaftsminister vorgeschlagene Förderprogramm überhaupt für ein Stadion angewendet werden darf, muss beachtet werden, dass der Olympiastützpunkt und das Sportgymnasium auch künftig mit hoher Qualität arbeitsfähig bleiben. Der hier einmal erreichte Standard darf nicht aufs Spiel gesetzt werden.“
Die CDU Ortsverbände Am Steiger, Daberstedt und Am Petersberg hatten am vergangenen Mittwoch eine Besichtigung des Sportkomplexes Süd in der Arnstädter Straße vorgenommen, um sich vor Ort zu informieren.