CDU-Fraktion unterstützt BUGA-Bewerbung der Stadt Erfurt

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt eine mögliche Bewerbung der Stadt Erfurt für die Bundesgartenschau 2021. Die Nutzung des ega-Parks zu diesem Zweck bietet sich im Kontext der aktuellen Diskussion um die Entwicklung des ega-Geländes an. Für die Stadt Erfurt wäre dies darüber hinaus ein weiterer touristischer Gewinn.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse betont dazu: „Die CDU-Fraktion hält eine BUGA-Bewerbung der Stadt Erfurt für den richtigen Weg und eine gute Perspektive für den ega-Park. Um für dieses Unterfangen eine möglichst breite öffentliche Akzeptanz zu erzielen, sollten nun der Stadtrat, der Aufsichtsrat der Stadtwerke und weitere Verantwortliche sowie mögliche Mitbewerber, die teilweise schon in den Medien benannt wurden, schnellstmöglich einbezogen werden.“

Den Medien der vergangenen Tage ist zu entnehmen, dass es bereits seit einigen Wochen Überlegungen für eine Buga-Bewerbung 2021 gibt. Allerdings wurde erst letzten Freitag der Aufsichtsrat der Stadtwerke über das Vorhaben informiert. Nach Auffassung der CDU-Fraktion hätten der Aufsichtsrat der Stadtwerke früher und auch der Stadtrat überhaupt über das Vorhaben des Oberbürgermeisters in Kenntnis gesetzt werden sollen, bevor erste Gespräche mit Vertretern des Landes stattfanden. Die CDU-Fraktion unterstützt die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Sömmerda, um den gesamten Bereich der Erfurter Seen einzubeziehen. Des Weiteren wird die Zusammenarbeit mit dem Rosenpark in Bad Langensalza befürwortet. In Verhandlungen mit der Landesregierung muss die Finanzierung geklärt werden.

Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg Kallenbach hofft zudem, dass mit der Buga-Bewerbung der Blick auch auf die große Vergangenheit Erfurts als Gartenbau- und Blumenstadt gelenkt wird. In diesem Zusammenhang müsse auch die Zukunft des Gewerbsgartenbaus in Erfurt in den Fokus gerückt werde. In der nächsten Stadtratssitzung wird die CDU-Fraktion mit einem Antrag den Oberbürgermeister auffordern, im Detail über bisherige Überlegungen zum Projekt „BUGA“ Auskunft zu geben, sodass sich die Öffentlichkeit und die Stadträte ein umfassendes Bild machen können.

„Kurze Beine, kurze Wege“

CDU-Fraktion spricht sich für dringend benötigten Grundschulneubau in Vieselbach aus

Zu einem Vororttermin am 9. März 2011 traf sich der Arbeitskreis Bildung- und Sport der CDU-Fraktion mit dem Vieselbacher Ortsteilbürgermeister Bernd Mey, um sich über die Lage des Schulstandortes zu informieren und auszutauschen. Der Erfurter Ortsteil Vieselbach hat in den letzten Jahren einen Einwohnerzuwachs zu verzeichnen. Besonders für Familien mit Kindern ist die Ortschaft attraktiv, weil es vor Ort eine Grundschule gibt. Es ist abzusehen, dass die Einwohnerzahl weiter steigt. Im laufenden Schuljahr besuchen 110 Kinder die Grundschule.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse unterstreicht dazu: „Die Attraktivität des Standortes und die derzeit positive Einwohnerentwicklung wären gefährdet, wenn die 145 Jahre alte Grundschule wegen Baufälligkeit geschlossen werden müsste. Es besteht die dringende Notwendigkeit eines Neubaus, nicht nur weil es wegen der Zerfallserscheinungen des Gebäudes nur noch eine befristete Betriebserlaubnis gibt, sondern auch, weil ein barrierefreier Zugang an der Grundschule nicht gegeben ist.

Der Sprecher des Arbeitskreises Bildung und Sport, Manfred Wohlgefahrt, hält in diesem Zusammenhang fest: „Den Gedanken zur Umgestaltung der Grundschule bzw. später dann zu deren Neubau gibt es in Vieselbach bereits seit der Wendezeit. Konzeptionelle Überlegungen liegen bereits vor. Obwohl nun die Zeit drängt, wurde Vieselbach seitens der Stadt Erfurt lediglich mit einer nicht ausreichenden symbolischen Summe von 83.000 Euro für die Vorplanung im Doppelhaushalt 2011/12 bedacht.“

Ortsteilbürgermeister Mey hält dies für zu wenig und denkt über weitere Finanzierungsmöglichkeiten nach und hofft auf entsprechende Unterstützung. Die CDU-Fraktion hatte sich schon länger im Sinne von „Kurze Beine, kurze Wege“ für den Erhalt des Grundschulstandortes in Vieselbach eingesetzt und deshalb in der Haushaltsplanung 2011/12 insgesamt circa 400.000 Euro für die Planungen der Grundschule eingefordert. Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit lehnte diesen Antrag jedoch ab.“

Fazit der Begehung und der Gespräche seitens der CDU-Fraktion ist nicht nur die generelle Unterstützung für den Erhalt des Grundschulstandortes in Vieselbach. Die beiden Arbeitskreismitglieder Stadtrat Panse und Stadtrat Wohlgefahrt sprachen sich auch für einen Neubau aus, der gegebenenfalls erweitert werden kann. Die CDU-Fraktion wird nun fraktionsübergreifend Gespräche führen, damit möglichst schnell eine Entscheidung im Stadtrat gefunden und ein koordiniertes Konzept für Vieselbach erstellt werden können.

 

 

145 Jahre Grundschule Vieselbach

Vieselbach (6)
Diskussion vor Ort
Das Grundschulgebäude in Vieselbach hat schon viel erlebt. Vor 145 Jahren wurde die Schule gebaut. Auch wenn die Klassenräume sehr individuell gestaltet sind und die Ausstattung gut ist, kann beides nicht über den maroden Bauzustand der Gebäude hinweg täuschen. Die Betriebserlaubnis gilt nur noch für die Dauer der aktuellen Schulnetzplanung. Ein Neubau muss dringend her, aber bei den Vorplanungen ist es bis jetzt geblieben. Auch bei den diesjährigen Beratungen des Doppelhaushalts der Stadt Erfurt wurden die Vorschläge für einen Neubau, die haushaltsmäßig von und untersetzt waren, von Rot-Rot-Grün vom Tisch gefegt.
Vieselbach (3)
...baulich viel zu tun
Bei einem Vor-Ort-Termin des Fraktionsarbeitskreises Bildung diskutierten wir heute mit dem Ortsbürgermeister und der Schulleiterin über neue Konzepte. Rund 3,3 Millionen kosten ein Neubau. Aber für die 110 Grundschüler muss eine Perspektive her! Wir stehen zu der Ankündigung im Kommunalwahlprogramm der CDU zu einem Neubau:  Kurze Beine – kurze (Schul-)Wege! Bilder aus Vieselbach

Am Aschermittwoch ist alles vorbei…

KKH Helau (63)
Meine Orden der Session vom Facedu, KCA und KKH - Helau sowie MKC - Heijo!
Auch in diesem Jahr war natürlich pünktlich um 0.00 Uhr Schluß mit Karneval der Session 2010/2011. Deshalb auch hier nur noch ein kurzer Rückblick und danach Vorfreude auf den 11.11. denn nach der Session ist vor der Session. In diesem Jahr war ich „nur“ bei sieben Karnevalssitzungen und natürlich beim Umzug. Es gab schon Jahre, da waren es ein ganzes Dutzend Veranstaltungen. Der Auftakt war bei „Herrlich, närrisches Thüringen“, dem MDR-Fernsehfasching in der Messehalle. Es folgten Sitzungen beim MKC in Marbach, beim KCA in Alach, zwei Mal dem Facedu im Brettl, dem Medienkarneval in der Thüringenhalle und gestern Abend beim Karnevalsabschluß beim KKH im Kaisersaal.
FACEDU (1)
Showtanz beim Facedu
Es war eine tolle Kampagne, vor allem der Karnevalsumzug bei herrlichem Sonnenschein durch die Erfurter Altstadt. Wie an den zahlreichen Fotos im Netz zu erkennen ist, haben mich wieder die Gardetänze und Showtänze bei allen Vereinen. Da funktioniert die Nachwuchsarbeit sehr gut und so braucht man sich um den Tanz im Karneval keine Sorgen machen.
KKH Helau (14)
Mit Ministerin Marion Walsmann und OB Andreas Bausewein beim KKH
Weniger gut ist es aber um den Nachwuchs in der Bütt bestellt. Wieland Hense, vom Handwerkerkarneval Weimar, der 13jährige Felix Grün, Biertrinker Peter Moos (Facedu) und der Ausbimmler Thomas Nikolai (GEC-Präsident) fielen in diesem Jahr positiv auf. Besonders die politische Bütt kam bei mehreren Veranstaltungen zu kurz. Daran kann ja mit närrischen Themen den Sommer über gearbeitet werden… Gestern Abend habe ich es bei der Ordensverleihung beim KKH augenzwinkernd unserem Oberbürgermeister gesagt: Erfurt wurde in den letzten Tagen närrisch regiert, so groß war der Unterschied zur Zeit davor und wohl auch danach nicht.
FACEDU (47)
Das Männerballett vom Facedu
Am Montag Abend war ich besonders neugierig auf den Auftritt meines ältesten Sohnes beim Facedu. In den vorangegangenen Jahren war er immer mit seinen Trommlern von Tympanus Forte auf der Bühne in diesem Jahr erstmals mit dem Männerballett. Karnevalisten haben mir hinterher bestätigt, er habe es gut gemacht. Ich bin mir aber nicht ganz sicher ob er die Fotos und das Video außerhalb der närrischen Zeit oder gar bei seiner Hochzeit sehen möchte. Alle Bilder vom Facedu und vom KKH

Erfordia Helau und Marbachia Heijo!

Umzug MKC (109)
Prinzessin Silke die IV. und mein Sohn Jonas
Die diesjährige Karnevalssession biegt schon langsam auf die Zielgerade. Am Wochenende vor dem Rosenmontag sind traditionsgemäss die meisten Veranstaltungen und so ist auch bei mir der närrische Terminkalender randvoll. Freitag beim Medienkarneval in der Thüringenhalle war nur der Auftakt. Am Samstag Abend stand der Kostümball in Marbach auf dem Programm. Der MKC, bei dem ich seit vielen Jahren Mitglied bin, stellte seinen Kostümball in der Jubiläumssaison unter das Motto „Hitparade“. Eine Hitparade und vor allem eine Tanzshowparade ist es beim MKC immer. Seit 50 Jahren sind die Narren in Marbach los und haben sich ihren hohen Stellenwert im Narrenleben der Landeshauptstadt erkämpft.
MKC 2011 (79)
In der Narrhalla des MKC
In der Narrhalla – der Sport- und Familienfreundlichen Vereinshalle – gab es keinen freien Platz mehr am Samstag Abend. Die Musik- und Showdarbietungen gingen über die gesamte Bandbreite der Discomusik bis hin zu aktuellen Songs. Viele Stücke natürlich live von Gerda Gabriel, Heiko Sennebald, Mäcky (Harald Farenberger) und zahlreichen weiteren Aktiven. Dazu einen begeisternden Geigen-Block und vor allem Tanz, Tanz und Tanz. Vielen Dank an den Präsidenten Andreas Schulz und an die beiden Programmführer Vizepräsident Michael Meißner und Büttenmeister Bernd Köhler sowie die zahlreichen Helfer vor und hinter den Kulissen. Der Orden der Saison bekommt bei mir wieder einen Ehrenplatz mit der Erinnerung an einen schönen Abend. Umzug MKC (60)Sonnenschein am Faschingssonntag in Erfurt! In diesem Jahr konnten weder Schnee noch Eis, geschweige denn streikende Lokführer den Zug in Erfurt verhindern. Ganz sich etwas es sonst in diesem Jahr auch mehr als nur närrische verbale Prügel für den Oberbürgermeister und die Stadt gegeben. 80.000 Besucher waren an den Straßen der Altstadt und feierten mit dem Zugaktiven. Für mich war es der nun schon achte Karnevalsumzug auf dem Festwagen des MKC und die Stimmung konnte nicht besser sein. Das Wurfmaterial hat genau bis zum Schluß ausgereicht, die Samenspenden aus Marbach – Blumensamentüten 🙂 -waren besonders bei den Damen begehrt und am Zugende gab es noch einen netten Plausch mit der Karnevalsprinzessin Silke die IV. und natürlich auch zahlreiche Fotos.
Umzug MKC (32)
Ortsbürgermeister Michael Siegel
Der MKC war mit vier Wagen und einem durchgängigen Themenmotto dabei und man merkte allen Aktiven an, dass sie sich wochenlang auf den Zug gefreut hatten. Ein tolles Karnevalswochenende! Jetzt geht es Rosenmontag beim FACEDU und Dienstag bei KKH noch einmal in die „Vollen“ – Helau und Heijo! Bilder vom Kostümball des MKC Bilder vom Karnevalsumzug in Erfurt 2011

Ohne Gesundheit ist alles nichts…

Gesundheitsmesse (13)Die diesjährige Gesundheitsmesse bei der Thüringenausstellung stand unter dem Schwerpunktthema „Gesundheit der Psyche“. Zahlreiche Angebote rund um dieses Thema, aber vor allem auch zu Vorsorgethemen lockten zahlreiche Besicher an. 73 Besucher füllten in diesem Jahr deutlich mehr Ausstellungsfläche, als in den vorangegangenen Jahren. Viele Kliniken, Selbsthilfegruppen und Vereine waren vertreten. Beim Messerundgang mit Sozialministerin Heike Taubert konnte und mussten wir einige Angebote ausprobieren. Probeliegen auf Gesundheitsmatratzen, Diagnose des Gesundheitszustanden, Fahrradreaktionstests und Fitnessgeräte standen auf dem Mitmachprogramm. Auch im nächsten Jahr wird die Gesundheitsmesse stattfinden. Ziel ist es sie langfristig zu einem eigenen Messetermin zu etablieren.

Medienkarneval 2011

Medienkarneval 2011 (2)
Friedenspfeife mit der Antje Tillmann MdB
Beim Medienkarneval 2011 in der Erfurter Thüringenhalle waren die besten Tanzgruppen aus ganz Thüringen am Start. Die Zeitungsgruppe, und die Radiosender Thüringens hatten durchaus keine Mühe gescheut, was fürs Auge auf die Bühne zu holen – die Männer in der Halle waren begeistert. Weniger gelungen war aber die Akustik in der Halle, leider etwas unterdimensioniert war die Lautsprecheranlage. Auch die karnevalistische Stimmung war trotz toller Kostüme und einer gelungenen Dekoration nicht optimal. Lediglich eine Büttenrede von Wieland Hense (wie immer sehr gut) und das Erfurter Prinzenpaar brachten Helau-Stimmung in den Abend. Medienkarneval 2011 (28)Vor dem Hintergrund der Tanzshows war es aber dennoch ein gelungener Abend. Jetzt geht es die nächsten fünf Tage weiter, jeden Abend Karneval Erfurt Helau und Marbachia Heijo!  Die Bilder des Abends

Psychiatrischen Tagesklinik und Institutsambulanz am KKH eingeweiht

Nutzungskonzept für das neue Haus
Nutzungskonzept für das neue Haus
Nach genau einem Jahr, vier Monaten und neun Tagen Bauzeit wurden heute die neuen Räume der Psychiatrischen Tagesklinik und der Psychiatrischen Institutsambulanz am Katholischen Krankenhaus im Erfurter Südosten eingeweiht. 3,6 Millionen Euro, davon 75 Prozent vom Bund und 25 Prozent vom Land flossen in das Projekt. Der Bedarf an Therapie- und Betreuungsmöglichkeiten ist in Erfurt in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Diesen Trend gibt es aber auch landesweit und so fand heute zeitgleich die Einweihung einer Psychiatrischen Tagesklinik in Bad Frankenhausen statt. Für Mitarbeiter und Patienten gibt es jetzt an beiden Standorten optimale Bedingungen. Im Erfurter Gebäude, einem ehemaligen Schulplattenbau der als Polytechnisches Schulungszentrum der Mikroelektronik konzipiert war, ist darüber hinaus das Hospiz und eine Suchthilfeeinrichtung der Caritas Erfurt untergebracht. Die Betreuung in einer Tagesklinik ermöglicht eine Therapie bei psychischen und psychosomatischen Erkrankungen ohne dass die Patienten ihr häusliches Umfeld längerfristig verlassen müssen. Dem Chefarzt der Klinik für Psychiatrie, Psychiotherapie und Psychosomatik Dr. med. Stefan Dammers und seinem Team wünsche ich für die weitere Arbeit alles Gute!

Bürgerengagement lohnt sich!

Hochheim (22)
Gespräch mit dem Ortsteilbürgermeister von Hochheim Thomas Hartmann
Bereits zum zweiten Mal innerhalb von drei Monaten hat der geballte Bürgerprotest vor dem Erfurter Rathaus zumindest zum Teil Erfolg gehabt. Wie bereits bei der Umstellung des Nahverkehrsplanes vor einigen Wochen, machten die Einwohnerinnen und Einwohner aus den Ortsteilen (dies Mal aus Hochheim) deutlich, dass sie sich nicht einfach mit Floskeln abspeisen lassen. Seit Jahren gibt es dort Ärger mit dem gestiegenen Grundwasser. Seit die Stadt einen Abwassersammer verlegen lies stieg der Grundwasserspiegel kontinuierlich auf den Stand von 1955. Dadurch stehen nun viele Keller nahezu dauerhaft unter Wasser und die Stadt wusch trotzdem ihre Hände in Unschuld. Die CDU-Fraktion hat diesem Missstand bereits im letzten Herbst angeprangert und in dieser Woche dazu ein Bürgerforum dazu organisiert. Dort erklärte der zuständige Beigeordnete dies sei ja alles kein Problem der Stadt sondern jeder sei für seinen Keller selbst verantwortlich. Hochheim (36)Bei der Demonstration machten alle Stadtratsvertreter, die anwesend waren, deutlich, dass sie den Bürgerprotest nachvollziehen können. Bei den SPD-Vertreter war nicht ganz klar, ob dies auch Fraktionsmeinung ist. Die Grünen waren konsequent der Auffassung, dies sei das Problem der betroffenen Bürger, oder wie es später die Fraktionsvorsitzende erklärte, sie seien gegen jegliche Eingriffe in die Natur. „Wenn sich Wasser halt seinen Weg suchen will, dann sucht es sich den…“ Im Stadtrat zeigte sich dann, dass der Protest der Bürgerinnen und Bürger doch Erfolg zeigte, zumindest teilweise und bei den Nicht-Grünen. Die Stadtverwaltung wurde mit Mehrheit aufgefordert, Lösungsvorschläge zum Zurückdrängen des Grundwasserspiegels aufzuzeigen. Bilder von der Demo vor dem Rathaus

Hochheim (38) 

Von Rot-Rot im Stadtrat angebotener Pendelverkehr ist Täuschungsmanöver

Schulsportsituation in Stotternheim: Ernüchternde Antwort auf Anfrage „Der Versuch, die Stotternheimer Schüler und Eltern mit einem Buspendelverkehr zu vertrösten, hat sich als durchsichtiges Täuschungsmanöver erwiesen.“ Mit dieser harschen Kritik hat Stadtratsfraktionsvorsitzender Michael Panse die Antwort des Oberbürgermeisters auf eine Anfrage zu den Kosten eines möglichen Schülerverkehrs in Stotternheim kommentiert. „Der von LINKEN und SPD zugesagte Schülerverkehr zwischen Schule und Turnhalle kommt nicht. Und hinsichtlich des dringend erforderlichen schulnahen Neubaus werden die Familien mit unverbindlichen Planspielchen vertröstet“, resümierte Panse. Zum Hintergrund: Für den Sportunterricht müssen die Stotternheimer Schüler weite Wege im Ort zurücklegen. Die CDU-Fraktion hatte sich daher in den Beratungen zum Haushalt 2011/2012 dafür ausgesprochen, Planungsmittel für einen Hallenneubau in unmittelbarer Nachbarschaft zur Schule einzustellen. Vertreter der SPD und der LINKEN, die in öffentlicher Versammlung in Stotternheim ihre Zustimmung signalisiert hatten, trugen den entsprechenden Haushaltsantrag dann jedoch nicht mit und boten als Alternative einen Buspendelverkehr an. „Es war absehbar, dass niemand für die 71 000 Euro Kosten pro Jahr aufkommen kann. Dieser Antrag erscheint nun als das, was er von Anfang an war: ein dreistes Ablenkungsmanöver“, sagte Panse. Aus der Antwort Bauseweins ergibt sich für den CDU-Fraktionsvorsitzenden genauso, „dass auch die Ideenwerkstatt für den Standort einer neuen Halle in die Rubrik Wunsch und Wolke gehört. Für substantielle Planungs- und Realisierungsmaßnahmen muss Geld zur Verfügung stehen, wie die Verwaltung richtig bemerkt und wie es von uns beantragt war“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.