Schlagwort: Erfurter Bahn

CDU will Verkauf der Erfurter Bahn mit dringlichem Stadtratsantrag verhindern

Die CDU-Fraktion reicht für die kommende Stadtratssitzung am 10. Mai einen dringlichen Antrag zur Erfurter Bahn ein. Mit diesem Antrag soll verhindert werden, dass der Oberbürgermeister die Erfurter Bahn lediglich aus Haushaltsgründen verkauft. CDU-Fraktionschef Michael Panse zeigte sich in dem Zusammenhang erfreut, dass sich nunmehr auch Grüne und Linke öffentlich zum Erhalt der Erfurter Bahn in städtischer Hand bekannt haben. „Es besteht weder finanziell, noch kommunalrechtlich eine Veranlassung, die sehr erfolgreiche Erfurter Bahn GmbH zu verkaufen“, heißt es in der Antragsbegründung. Es könnten zwar möglicherweise kurzfristig wirkende Verkaufsgewinne erzielt werden, deren Höhe aber völlig unklar sei. Der Verkauf ginge laut CDU-Antrag aber zulasten künftiger Einnahmen der Stadt. Diese müsste im schlimmsten Fall auf potentielle Gewinnausschüttungen und darüber hinaus auf jährliche Steuereinnahmen verzichten. Wirtschaftspolitikerin Marion Walsmann sieht ein generelles Problem in der Wirtschaftspolitik des Oberbürgermeisters: „Verantwortliche Wirtschaftspolitik braucht Vertrauen. Dieses ist gegenüber der Erfurter Bahn nachhaltig erschüttert.“ Panse erklärt dazu: „Für die Erfurter Bahn muss zügig Klarheit geschaffen werden. Deshalb fordern wir in Dringlichkeit einen verwaltungsrechtlich verbindlichen Beschluss. Hierbei geht es in erster Linie darum, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Erfurter Bahn Sicherheit zu geben und außerdem eines der Standbeine der Erfurter Haushaltspolitik zu festigen. Gleichzeitig sind die Fraktionen des Stadtrates aufgefordert, sich zur Erfurter Bahn zu bekennen, und der Oberbürgermeister, sich von Träumen kurzfristiger Gewinne zu verabschieden. Er muss sich endlich Gedanken um eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung machen, sodass beispielsweise Schulen und Kitas umfänglich saniert werden können.“ Abschließend ergänzt Finanzpolitiker Thomas Pfistner: „Solange die Verwaltung ca. 20 Mio. Euro in den nächsten zwei Jahren für den Erwerb und die Umgestaltung der Warsbergstraße ausgeben will, gibt es eigentlich kein finanzielles Problem. Anstatt die Erfurter Bahn zu verkaufen, sollte man an anderer Stelle die Prioritäten besser setzten. Das Geld für die Warsbergstraße könnte genutzt werden, um Schulen neu zu bauen oder zu sanieren.“

CDU-Fraktion lehnt Pläne zum Verkauf der Erfurter Bahn ab

Scharfe Kritik übt die CDU-Fraktion im Ergebnis der Fraktionssitzung am 24. April 2017 an den Plänen der Stadt, die Erfurter Bahn verkaufen zu wollen. Kritik übt die CDU-Fraktion zudem am Umgang des Oberbürgermeisters mit dieser Thematik. „Die Mitarbeiter des Unternehmens werden mit dem Vorschlag in hohem Maße verunsichert“, fasst Fraktionschef Michael Panse zusammen. Es sei nicht redlich, die Mitarbeiter des Unternehmens über die Medien mit unausgegorenen Überlegungen zu konfrontieren, ohne überhaupt mit ihnen geredet zu haben. Wiederholt wurden auch Bedenken aus finanzpolitischer Sicht laut. „Eine Kuh, die Milch gibt, schlachtet man nicht“, erläutert Panse weiter. Die CDU sieht in einem Verkauf keinen nachhaltigen Effekt für den Erfurter Haushalt. Zwar könne man kurzfristige Verkaufsgewinne erzielen. Weitere Einnahmen jedoch können künftig dann nicht mehr gemacht werden. Insofern schadet die Idee des Oberbürgermeisters mehr, als dass sie der Stadt nützt. Panse erklärt abschließend: „Der Oberbürgermeister will offenbar das Erfurter Tafelsilber verscherbeln und verbraucht wichtige Ressourcen auf Kosten künftiger Erfurter Generationen nach dem Motto ‚Nach mir die Sintflut‘. Wir fordern ihn auf, sich direkt im Gespräch mit den Mitarbeitern der Erfurter Bahn zu stellen, um Rede und Antwort zu seinen Überlegungen zu stehen. Außerdem muss er ausgehend von der, durch ihn verursachten Haushaltslage endlich einen deutlichen Vorwärtsschritt in Richtung einer nachhaltigen Wirtschafts- und Finanzpolitik machen. Der ins Gespräch gebrachte Verkauf der Erfurter Bahn ist dem gegenüber ein hilf- und planloses Agieren.“

Informationsbesuch bei der Erfurter Bahn

Mit Sandro Witt bei der Erfurter Bahn
Auch in Wahlkampfzeiten gibt es noch Termine, die nur ganz am Rand mit Wahlkampf zu tun haben. Gestern war die DGB-Bezirksvorsitzende Gabriele Kalling bei der Erfurter Bahn zu einem Informationsbesuch. Auf Einladung des stellv. Vorsitzenden des DGB Hessen-Thüringen Sandro Witt waren auch Politiker verschiedener Parteien als Gäste eingeladen. Die Erfurter Bahn, früher EIB, gehört zu den traditionsreichen regionalen Anbietern von Bahnleistungen. Seit über 100 Jahren gibt es das Unternehmen – heute als kommunaler Eigenbetrieb. Insbesondere bei den Vergabeleistungen ist die Erfurter Bahn immer wieder im Zwiespalt zwischen der Wirtschaftlichkeit von Angeboten und der Verantwortung als Arbeitgeber. Im Gespräch ging es daher auch um das Thüringer Vergabegesetz und Tarifvertragsregelungen. Der Besuch bei der EB war ein willkommener Ausgleich zum gegenwärtigen Wahlkampfstress.

Mit Volldampf unterwegs – bei der Erfurter Bahn

Modernste Technik zur Zugkontrolle
Auch wenn die Erfurter Bahn heute eher mit Diesel und moder, als mit Kohle und traditionsreich betrieben wird, ist sie inzwischen wieder mit Volldampf unterwegs! Am getrigen Tag stattete die CDU-Stadtratsfraktion daher dem „zügigen“ Unternehmen, nämlich der Erfurter Bahn (EB), einen Besuch ab und machte sich vor Ort ein Bild über die aktuellen Entwicklungen der Technik, des Streckennetzes und des Unternehmens selbst. Ein Dank geht dabei an den Aufsichtsratsvorsitzenden, Dietrich Hagemann, und den Geschäftsführer, Michael Hecht für die interessanten Einblicke. Die EB wurde 1912 als Erfurter Industriebahn gegründet. Dies lässt das Logo mit einem roten „I“ als Abkürzung heute noch erkennen. Bis zur Wende war das Unternehmen Volkseigener Betrieb kommunal und wurde dann in eine GmbH umgewandelt. Bis dahin war der Güterverkehr auf der Schiene wegen staatlicher Verordnungen entsprechend gefragt. Nach der Wende verlagerte sich der Güterverkehr massiv auf die Straße, sodass letztlich die Existenz des Unternehmens bedroht war. Seit 1998 nach einer Novelle des Thüringer ÖPNV-Gesetzes begann das Unternehmen mit der Personenbeförderung. An diesem Neuanfang standen zunächst sechs Wagen. Die EB fuhr zu der Zeit auf der Strecke von Erfurt nach Kassel. Heute ist das kommunale Unternehmen in drei Bereiche gegliedert – Nord, Süd und Ost – und steht in enger Kooperation mit dem Tochterunternehmen „Südthüringenbahn“ (STB). Dabei fahren die Wagen in fünf Bundesländern: Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Bayern. Die Strecke Richtung Kassel geht nach einer Ausschreibung ab dem kommenden Fahrplan an die Deutsche Bahn. Dafür jedoch erstreckt sich das Netz mittlerweile weit über Thüringen und reicht bis nach Leipzig oder Hof. Das Netz umfasst in Thüringen circa 1000 km, was fast dem der Deutschen Bahn entspricht. Im Jahr werden etwa 10 Mio. Fahrgäste auf rund 11 Mio. Fahrplankilometern befördert. Die EB und die STB beschäftigen 450 Mitarbeiter. Wichtigstes Fahrzeug ist das RegioShuttle RS 1 der Firma Stadler. Unser Verkehrsexperte Jörg Kallenbach hielt fest: „Die EB ist nicht nur ein erfolgreiches Verkehrsunternehmen, sondern ebenso Botschafter für Erfurt in fünf Bundesländern.“ Kallenbach ist sicher, dass auch die EB von der Inbetriebnahme der ICE-Strecke nach Halle/ Leipzig und des Streckenausbaus nach Jena im Jahr 2015 erheblich profitieren wird. Für mich als Fraktionsvorsitzenden ist es außerordentlich beachtlich, welche Entwicklung die EB genommen hat, wenn man bedenkt, dass sie nach der Wende fast von der Unternehmenskarte verschwunden wäre. Als kommunales Unternehmen hat die EB hohes Entwicklungspotential. Die Pläne des Oberbürgermeisters, der EB Gelder zu entnehmen, um damit Haushaltslöcher zu stopfen erscheint kontraproduktiv. Die CDU-Fraktion wird deshalb sehr genau darauf achten, dass hier an einer Stelle keine Gelder entzogen werden, wo Rücklagen benötigt werden, um wiederum investieren zu können. (Text und Bilder Alexander Hein, CDU Fraktionsgeschäftsstelle) Bilder vom Besuch bei der Erfurter Bahn  

Ruhepunkte im Wahlkampf…

EIB (72)…bleiben nur noch an den Wochenenden und auch da unterbrochen von Veranstaltungen. Samstag Nachmittag war ich aber besonders gerne mit der Familie bei der Erfurter Bahn zu Gast. 100 Jahre wurden gefeiert und dies mit einem großen Familienfest. Meine beiden jüngeren Söhne sind riesengroße Eisenbahnfans und da war dies das optimale Programm. Partner-Shuttlezüge aus Thüringen und Bayern waren zu bewundern und zu erklettern (bis in den Führerstand) sowie Modellbahnen und vor allem historische Dampfloks. Die absolute Krönung war aber, dass wir mit einer Dampflok im Führerstand mitfahren konnten – Klasse! Enten 2012 (78)Heute fand das 19. Erfurter Entenrennen statt. Zuvor war ich aber noch mit meinen Wahlkampfunterstützern im Luisenpark unterwegs und wir haben durchaus sehr interessiertes Publikum gefunden. Danach ging es mit den Rennenten an den Start und danach sind wir mit hunderten Erfurtern die ganze Strecke bis zum Ziel an der Krämerbrücke mitgelaufen. Tolle Enten gab es zu bewundern. Für dieses Saison das letzte Mal Eishockey stand am Abend an. Die Black Dragons haben zwar mt 5:3 gegen Schönheide gewonnen, aber nach dem 3:6 im Hinspiel waren es zwei Tor zuwenig, um den Pokal zu holen. Trotzdem eine tolle Saison – ich freu mich schon auf September, wenn es wieder los geht.