Gutes Gespräch mit Magda Rocio Castellanos Guzman und Jürg Kasper
8.306 Ausländer leben in Erfurt. Dies ist ein, verglichen mit westdeutschen Großstädten, verhältnismäßig kleiner Anteil unter den 205.000 Einwohnern der Landeshauptstadt Erfurt. Innerhalb von Thüringen liegt der Ausländeranteil noch deutlich geringer.
Inzwischen wird aber nahezu überall im Freistaat händeringend nach Fachkräften gesucht und dabei werben insbesondere die Städte nicht nur um ausländische Studenten, sondern auch um Arbeitskräfte in vielen Branchen. Einher geht mit dieser Entwicklung der Appell, mehr für eine Willkommenskultur zu tun.
Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen weiß ich, dass wir dafür noch eine ganze Menge tun müssen. In der zu Ende gehenden Woche stand die Lebenssitutation von Ausländern in Erfurt gleich drei Mal bei Gesprächen bei mir im besonderen Fokus. Am Montag hat sich die CDU-Stadtratsfraktion mit der neuen Ausländerbeauftragten Frau Anuschka Abutalebi getroffen und wir haben bei vielen Gesprächsthemen große Übereinstimmung gefunden.
Am Vormittag besuchte ich bereits das Welcome Center der Landesregierung zu einem Gespräch mit dem Teamleiter und den Mitarbeiterinnen. Im Welcome Center am Hauptbahnhof werden Ausländer, die nach Erfurt kommen, beraten wie es um Ausbildungs-, Studiums-, und Berufschancen in Thüringen steht.
Heute habe ich mich schließlich mit unserem stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Jürg Kasper und Frau Castellanos zu einem Gespräch getroffen. Die Rechtsanwältin aus Kolumbien lebt schon einige Zeit in Erfurt und möchte sich für die Belange der Ausländer in Erfurt einsetzen. Jürg Kasper war bis jetzt Vertreter der CDU im Ausländerbeirat. Im Ergebnis unseres guten Gesprächs mit Frau Castellanos sind wir überein gekommen, dass sie uns ab dem Sommer in dem Gremium vertreten soll. Ein regelmäßiger Informationsaustausch sichert die Anbindung der Stadtratsfraktion und ich bin mir sicher, dass wir gemeinsame Aktivitäten auf den Weg bringen werden.
Morgen Abend werde ich beim letzten Bundesligaspiel unserer Damen vom SWE Volley-Team viele ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Riethsporthalle begrüßen können. Zum Fußballturnier gegen Rassismus hatte unser Team 30 Freikarten für die Siegermannschaften gestiftet und Herr Paca, Voristzender des Ausländerbeirats wird selbst bei uns zu Gast sein. Zudem werden wieder viele der vietnamesischen Mitbürgerinnen und Mitbürger bei uns in der Halle sein, die häufig zu unseren Heimspielen kommen. Es ist zwar nur ein kleiner Teil, aber gerade im Sport können wir viel für Integration und Willkommenskultur tun.
Michael Panse, MdL ist sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Schon zu Beginn des neuen Kindergartenjahres reichen die Krippen- und Tagespflegeplätze für unter 2-jährige Kinder in der Landeshauptstadt nicht mehr aus. Für die CDU-Fraktion ist dies besorgniserregend, da immer häufiger junge Eltern darüber klagen, dass sie trotz Anspruchsberechtigung keinen Platz erhalten. CDU-Stadtrat Michael Panse erläutert dazu:
„Der erst am 9. Juli 2008 kurz vor der Sommerpause beschlossene Kindertagesstättenbedarfsplan platzt jetzt schon aus allen Nähten. Die vom Stadtrat beschlossenen 590 Plätze in Krippen, Tagespflege und Kindertagesstätten reichen für die Kinder unter zwei Jahren nicht aus, darauf haben wir schon vor zwei Monaten hingewiesen. Für die CDU ist es nicht hinnehmbar, dass Eltern die eine Anspruchberechtigung gemäß Thüringer Kita-Gesetz haben und in Erfurt derzeit trotzdem keinen Platz erhalten. Mit einem Dringlichkeitsantrag wollen wir dieses Thema am kommenden Mittwoch auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses setzen. Ich hoffe, dass auch die anderen Fraktionen der Aufnahme in die Tagesordnung zustimmen werden.“
Anspruchsberechtigt sind gemäß Thüringer KitaG unter anderem Eltern, die beide berufstätig, in Ausbildung oder Studium sind. Dies gilt selbstverständlich auch für Alleinerziehende. Derzeit sind allerdings in Erfurt alle Plätze belegt, so dass Eltern vom Jugendamt abgewiesen bzw. auf einen späteren Zeitpunkt vertröstet werden. Panse erklärt dazu:
„Verstärkt nutzen derzeit Eltern die Möglichkeit nach dem Bezug des Bundeselterngeldes wieder in das Erwerbsleben einzusteigen. Neben den gestiegenen Geburtszahlen ist dies der Hauptgrund, warum die Platzkapazitäten nicht ausreichen. Die CDU will ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen. Deshalb müssen schnell zusätzliche Plätze geschaffen werden. Kurzfristig könnten bei den Trägern der Kindertageseinrichtungen neue Kleinkindgruppen geschaffen werden. Das Jugendamt soll uns dazu am Mittwoch im Jugendhilfeausschuss Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Gegebenenfalls entstehender zusätzlicher Finanzbedarf kann nach Auffassung der CDU im Nachtragshaushalt abgesichert werden.“
Der Jugendhilfeausschuss tagt am Mittwoch, dem 3. September 2008, in öffentlicher Sitzung, ab 17.00 Uhr im Ratssitzungssaal. Interessierte Eltern, die derzeit Probleme mit Krippen- und Tagespflegeplätzen haben, können an der Sitzung als Gäste teilnehmen.
Zitat § 2 ThürKitaG:
Für Kinder bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr ist ein bedarfsgerechtes Angebot vorzuhalten, wenn ihre familiäre Situation, insbesondere die Erwerbstätigkeit, die häusliche Abwesenheit wegen Erwerbssuche, die Teilnahme an einer Maßnahme der Arbeitsförderung nach § 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch oder die Aus- und Fortbildung der Eltern oder ein besonderer Erziehungsbedarf eine Tagesbetreuung erfordern
