Kindergartenerweiterungsbau in Marbach eingeweiht

Kita Marbach (7)
Michael Panse, MdL und die Kita-Kinder beim gemeinsamen Tanz
Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen steigt in den letzten Jahren kontinuierlich. Während der Kita-Bedarfsplan 1997/98 lediglich 4718 Plätze vorsah, schreibt der letzte Woche beschlossenen Kita-Bedarfsplan für 2009/10 nun 7900 Plätze fest. Im Vergleich zum letzten Jahr sind es 50 Plätze mehr für die 0-2jährigen Kinder. Insbesondere in den Ortschaften steigt durch den Zuzug junger Familien der Bedarf sprunghaft. In Marbach konnten wir zur Deckung des Bedarfs heute Vormittag einen Erweiterungsbau für die ansässige Kita einweihen. Die Kita des Trägerwerks Soziale Dienste „Marbacher Lausbuben“ stellt damit nun 20 zusätzliche Plätze bereit. Die Kinder haben ihre neuen Räumen freudig erobert und luden uns Besucher nach einem kleinen Programm sogar zu einer gemeinsamen Tanzrunde ein. Oberbürgermeister Bausewein und ich werden das frisch erworbene tänzerische Wissen sicher gut bei den eigenen Kindern einsetzen können.

Pfingsten ohne Wahlkampf – Familie ohne störende Politik

Kinderfest FDP (1)
Michael Panse, MdL und Thomas L. Kemmerich, FDP-Kreisvorsitzender
In einer Woche sind die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahl ausgezählt. Bis dahin beleiben noch fünf Tage heißer Wahlkampf. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Erfurter Stadtrat finden Sie hier. Es war deshalb gut, dass Pfingsten Zeit ohne Wahlkampf bot. Ich hatte Zeit für meine beiden kleinen Söhne Jonas und Julian und das Wetter hat auch geholfen. Lediglich heute Nachmittag gab es politische Randgespräche beim FDP-Kinderfest im Waldhaus. Julian lies sich von den vielen gelben FDP-Luftballons nur begrenzt beeindrucken, es hätten wohl auch orange, grüne oder blaue sein können. FDP-Chef Thomas L. Kemmerich und Justizministerin Marion Walsmann ging es sicherlich ebenso wie mir, es war schön einfach die Seele mit den Kindern baumeln lassen zu können, ganz ohne Argumentationsstress. In der aktuellen Ausgabe des Polit-Magazins „Cicero“ habe ich einen leider sehr realistischen Artikel gelesen über die Zeit, die Politikern für ihre Familien bleibt. Es ist dabei wenig tröstlich, dass es Bundestagsabgeordneten nicht anders geht, als Landtagsabgeordneten. Wir reden den ganzen Tag über Vereinbarkeit von Familie und Beruf und müssen feststellen, dass wir in der Politik schlechte Vorbilder sind.

Gelungenes Familienfest

Infostand 30.5. (25)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit den Besuchern des CDU-Kinderfestes
Der Erfurter Anger war heute den ganzen Tag erfüllt von fröhlichem Kinderlachen und CDU-Sonnenschirmen. Bühnenprogramm, große Hüpfburg, Bastelstraßen, Clowns, Kinderautos, Glücksrad und alles andere, was dazu gehört, war da. Vor allem hatten wir Klasse-Infostandwetter. Nicht zu warm, aber sonnig. Eine prima Einstimmung auf Pfingsten und den bevorstehenden Kindertag! Während die Kleinen gut versorgt waren, sind wir mit den Großen an fünf Infoständen ins Gespräch gekommen. Hauptthema war die gestrige Stadtratsabstimmung zu den Stadtwerkegeschäftsführern. Es gab verständlicherweise viele kritische Stimmen und viel Informationsbedarf. Die meisten haben aber schnell verstanden, warum wir als CDU-Fraktion gestern so entschieden haben (siehe gestriger Blogeintrag). Es gab aber auch klaren Zuspruch und Mitarbeiter der Stadtwerke, die sich bei uns bedankten. Der Imageschaden für das Unternehmen ist beträchtlich. Wir werden den Oberbürgermeister nicht aus der Verantwortung lassen, den von ihm angerichteten Schaden wieder in Ordnung zu bringen.
Infostand 30.5. (65)
Susi Sause begeisterte ihre kleinen und großen Zuhörer
Bemerkenswert waren aber auch die Gespräche am Rande. Nachdem die SPD das Thema mit ihrer Plakataktion zum Wahlkampfthema erklärt hatte, stellte sich nun heraus, dass dies wohl nur die Einzelaktion des Ortsverbandes Erfurt-West war. Ich stelle mir nach der heutigen Kritik der SPD, dass unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann politischen Einfluss genommen habe, die Frage, welche politische Verantwortung eigentlich der SPD Vorsitzende Herr Poppenhäger trägt. Offensichtlich entgleitet ihm sein Laden Stück für Stück. Lesenswert ist der heutige TLZ-Artikel dazu. Er beschreibt zutreffend, was gestern passiert war.

Gute Nachricht für Familien – weitere Familienhebammen zertifiziert

Familienhebammen (21)
Michael Panse, MdL und die beiden neuen Erfurter Familienhebammen Anika Buntrock und Claudia Momand
Heute erhielten 14 ausgebildete Familienhebammen ihre Zertifizierung. Damit gibt es im Freistaat Thüringen nunmehr 51 ausgebildete Familienhebammen. Und ich bin stolz darauf, dass wir die Rahmenbedingungen dafür schaffen konnten. Gesetzlich haben wir in dieser Legislaturperiode die Familienhebammen verankert. Die Fortbildungskosten trägt das Land und auch die Anschubfinanzierung für ihren Einsatz kam aus Landesmitteln. Fester Begleiter der Fortbildung wurde nun bei der 3. Staffel die Stiftung FamilienSinn. Vielen Dank dafür. Besonderer Dank gebührt aber dem Landeshebammenverband und ihrer Vorsitzenden Elke Pirrhs. Sie hat den sechsmonatigen Kurs geleitet. Bereits beim ersten Kurs war ich bei der Abschlussveranstaltung dabei. Zwischenzeitlich waren wir viel miteinander im Gespräch, nicht zuletzt auch bei der Bundestagung der Familienhebammen im Augustinerkloster. Besonders freut mich, dass unter den 14 neu ausgebildeten Familienhebammen zwei Erfurterinnen sind. Mit Anika Buntrock und Claudia Momand konnte ich auf eine hoffentlich erfolgreiche Arbeit in der Landeshauptstadt anstoßen. Ich werde sie nach Kräften unterstützen und bereits in der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung nachfragen, wie es um die Einsatzmöglichkeiten bestellt ist.

Dieter Althaus im Kommunalwahlkampf in Erfurt

Infostand 27.5. (66)
Michael Panse, MdL, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident
Für entsprechend große Beachtung unseres heutigen Infostandes auf dem Anger sorgte die Anwesenheit unseres Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Neben den zahlreichen Stadtratskandidaten (schön wenn so viele mit wahlkämpfen!) blieben viele Passanten neugierig stehen und sprachen Dieter Althaus direkt an. Im Anschluss besuchten wir gemeinsam das Familienzentrum am Anger. Seit nunmehr 15 Jahren gibt es dort originäre Familienbildung vor Ort. Es gibt ergänzende Betreuungsangebote für Kinder, Kurse und einen Treffpunkt mitten in der Stadt. Natürlich kommen noch zahlreiche Beratungsangebote hinzu. Gerne werden wir das Familienzentrum weiter unterstützen, dort wird familienergänzende und familienunterstützende Arbeit, nicht familienersetzende Arbeit geleistet. Auch Dieter Althaus war von diesem Konzept sichtlich angetan. Von den Kindern erhielten wir selbst gebastelte Glückskäfer. Da kann ja nun im Wahlkampf nichts mehr schief gehen 😉

Vorhandene Hilfsangebote müssen noch bekannter werden

Sozialpolitiker Michael Panse (CDU) zum Fund einer Babyleiche in Erfurt

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, ist erschüttert über den neuerlichen Fund einer Babyleiche in Erfurt. Das Kind ist am Dienstag in einer Tiefkühltruhe entdeckt worden. „Das schreckliche Geschehen zeigt, dass es hundertprozentige Sicherheit nicht gibt. Umso wichtiger ist es, die zahlreichen vorhandenen Angebote noch bekannter zu machen, um vergleichbare Fälle so weit wie irgend möglich zu verhindern“, sagte Panse. Der Sozialpolitiker verwies auf die zahlreichen Möglichkeiten, auch unter schwierigsten Existenzbedingungen Kindern das Leben zu schenken, sie selbst aufzuziehen oder zur Adoption freizugeben. „Von der Babyklappe über die anonyme Geburt bis hin zu den Leistungen der Stiftung ‚Schwangere in Not‘ gibt es viele Wege, die mit den umfassenden Hilfen und Leistungen für Mütter und Familien auch weitergegangen werden können“, sagte der Erfurter Abgeordnete. Nach seinen Worten stoßen Gesetzgeber und Verwaltungen „beim Schutz Neugeborener und von Kindern jedoch an Grenzen, die sich nicht überschreiten lassen“. Wie er darlegte, hat der Landtag mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes erst im vergangenen Jahr zahlreiche Normen geändert, um Misshandlungen und Verwahrlosung rechtzeitig zu erkennen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. „Dass es dennoch zu solchen Fällen kommen kann, ist furchtbar, aber kann vermutlich nie ausgeschlossen werden“, so Panse abschließend.

Sozialpolitik vor Ort

Altenburg (18)
OP-Visite: Michael Panse, MdL, Beate Meißner, MdL, Christian Gumprecht, MdL (von links)
Mit dem Arbeitskreis Soziales der CDU-Landtagsfraktion haben wir heute, auf Einladung unseres Landtagskollegen Christian Gumprecht, seinen Wahlkreis Altenburg besucht. Die Werkstatt der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung war schon zum zweiten Mal eines der Besuchsziele. Trotz der wirtschaftlich angespannten Lage, ist die Werkstatt gut aufgestellt. Ein breites Spektrum an Auftraggebern sichert, dass in Wäscherei, Holzwerkstatt und Montage genug zu tun ist. Als neues Standbein stellt die Lebenshilfe mit eigenen Gärten auf Selbstversorgung für die Küche um. Langfristig ist das Ziel, viele Mitarbeiter an den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Eine schwierige Aufgabe, bei der aktuellen Arbeitsmarktlage.
Altenburg (28)
Familienpolitisches Forum der CDU Altenburg
Im Kommunalen Krankenhaus beeindruckte uns vor allem das neue Herzkatheterzentrum. Gut zu wissen, was medizinisch alles geht, auch wenn jeder hofft, den OP-Tisch nur besuchsweise zu sehen. Der Besuch der Mutter-Kind-Station leitete über zum Abendtermin. Auch dabei ging es um Kinder bzw. deren Familien. Die Altenburger CDU setzt im Kommunalwahlkampf familienpolitische Akzente und diese haben wir bei einem Forum diskutiert. Auf der Heimfahrt von Altenburg noch die Nachricht im Radio, dass RWE den 0:2 Rückstand beim Thüringer Fußballpokalfinale in einen 3:2 Sieg gedreht hat. Glückwunsch an die Nummer 1 in Thüringen! Vor dem Landtag traf ich dann auf ein großes Aufgebot der Polizei, die alle Hände voll zu tun hatte, sogenannte Fans auseinander zu halten.

Panse: Regional und sozialdemographisch differenzierte Antworten nötig

Amtliche Sozialberichterstattung ermöglicht genaueren Blick auf Armutsproblematik

„Armut verlangt regional und sozialdemographisch differenzierte Antworten.“ Diese Schlussfolgerung zieht der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, aus den Daten des heute vorgestellten Statistikportals „Sozialberichterstattung“ des Bundesamtes für Statistik. „Hilfe die ankommen soll, muss gezielt auf die Problemgruppen zugeschnitten sein, sonst kostet sie viel und erreicht wenig“, so der Sozialpolitiker. Panse erneuerte seine Forderung nach kinderspezifischen Regelsätzen im Sozialrecht. Dadurch würden Familien in finanziell schwieriger Situation genauso unterstützt wie durch das Thüringer Erziehungsgeld. Der Sozialpolitiker begrüßte zugleich die Idee eines Sozialfonds an den Thüringer Schulen: „Damit kann gezielt geholfen werden.“ Das neue Statistikportal zeigt laut Panse, dass Paare mit ein oder zwei Kindern in Thüringen gemessen an der Gesamtbevölkerung des Landes ein unterdurchschnittliches Armutsrisiko tragen. „Dies zeigt, dass die Familienpolitik bei einer Mehrzahl der Haushalte mit Kindern greift“, sagte der sozialpolitische Sprecher. Überdurchschnittlich sei die Armutsgefährdungsquote bei Alleinerziehenden oder Kinderreichen. Der Abgeordnete sieht in kinderspezifischen Regelsätzen im Sozialrecht und dem Ausbau des Thüringer Erziehungsgeldes Hebel, mit denen auch diese Quoten gesenkt werden können. „Wir wollen Erziehungsleistung auch in diesen Familien anerkennen, wertschätzen und fördern“, so Panse. Wie er weiter ausführte, zeigen die Datensätze des Statistischen Bundesamtes, dass Armut ein Thema bleibt, Thüringen im Vergleich der neuen Länder aber gut dasteht. In Thüringen leben nach den statistischen Analysen weniger Menschen als im Durchschnitt der neuen Länder in Haushalten ohne Erwerbstätige, von sozialer Mindestsicherung oder Arbeitslosengeld II. Die Erwerbstätigenquote ist hingegen deutlich höher. Insgesamt sei die Armutsgefährdungsquote in Thüringen deutlich niedriger als im ostdeutschen Durchschnitt. Die ältere Generation in Thüringen ist zurzeit weniger von Armut bedroht als im Durchschnitt der neuen Länder oder gar Gesamtdeutschlands und trägt das mit Abstand geringste Armutsrisiko aller Altersgruppen. Aufschlussreich ist laut Panse die am jeweiligen Landeseinkommensdurchschnitt gemessene Armutsgefährdungsquote. „Bei dieser Betrachtungsweise weist Thüringen deutschlandweit mit 12,9 % den günstigsten Wert auf. Das deutet auf eine vergleichsweise hohe soziale Homogenität hin. Diese vom Statistischen Bundesamt angebotene Perspektive ist folgerichtig, wenn Armut als Abweichung vom mittleren Durchschnittseinkommen in einer bestimmten Region definiert wird“, erläuterte der sozialpolitische Sprecher abschließend. Surftipp: www.amtliche-sozialberichterstattung.de

Wahl = lokal = sozial – Lobbyarbeit für Kinder und Familien

Parität (7)
Michael Panse, MdL (rechts) diskutiert beim Paritätischen
Am Nachmittag war ich Gast beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Thüringen. „Wahl = lokal = sozial“ war das Thema. Da es aber um Konzepte zur Bekämpfung der Kinderarmut ging, sprang die Diskussion zwischen den Zuständigkeiten in Stadt, Land und Bund hin und her. Die meisten Argumente zum Thema haben wir im Landtag schon ausgetauscht. Vom Kollegen der Linken kam die altbekannte Anregung „Hartz IV muss weg“ und von der SPD die Forderung „2000 Erzieherinnen mehr zur Armutsbekämpfung“. Überraschungen gab es aber auch noch. Der grüne Vertreter im Podium erläuterte, er sei gegen ein- oder zweigruppige Kitas, und besser als kostenfreies Kita-Essen sei gesunde Kost in den Einrichtungen. Einig war ich mir mit ihm in der Forderung nach der Anpassung der Regelsätze für Kinder. Fazit: Carsten Meyer von den Grünen diskutierte erstaunlich sachlich, das wäre mit der ursprünglich angekündigten Astrid Rothe-Beinlich sicherlich anders gewesen.

Landesfamilientag – Bühne für die Familienpolitik

Familientag (16)
3. Landesfamilientag 2009 in Gotha
Beim 3. Landesfamilientag stand bei bestem Wetter die Familienpolitik der Landesregierung auf der Bühne und dem Prüfstand. Organisiert vom Arbeitskreis der Thüringer Familienverbände, präsentierten sich Vereine, Initiativen, Parteien und die Ministerien. Ministerpräsident Dieter Althaus, Sozialministerin Christine Lieberknecht und Kultusminister Bernward Müller vertraten die Landesregierung in Gotha. Viele Mitmachangebote begeisterten Familien und Kinder. Wenig anfangen konnten damit hingegen die anwesenden Demonstranten des Volksbegehrens. Rund zwei Dutzend von ihnen artikulierten ihre Forderungen nach 2.000 mehr  Kita-Erzieherinnen, und dies ab sofort. Eine inhaltliche Diskussion war mit den meisten Demonstranten, einschließlich des sie anführenden Linken Bundestagsspitzenkandidaten, gar nicht mehr möglich. Mit unqualifizierten Plakaten und lautstarkem Gebrüll disqualifizierten sie sich zudem selber. Familienpolitik ist mehr als nur Kita-Förderung, dies werden wir immer wieder verdeutlichen.