Zum zweiten auswärtigen Fraktionssitzungstermin innerhalb weniger Wochen waren wir heute am Roten Berg zu Gast. Nachdem bereits der Besuch am Berliner Platz vor einigen Wochen der Vor-Ort-Information über Probleme im Stadtteil diente, setzten wir die Besuchsreihe auch in dem zweien Wohngebiet des Erfurter Noedens am Erfurter Zoopark fort.
Ortsteilbürgermeister Rolf Schacht zeigte unseren Fraktionsmitgliedern die Licht- und Schattenseiten in seinem Ortsteil. Ich kenn den Roten Berg ganz gut, früher hat dort meine Schwester gewohnt und nach der Wende hat sich das Gesicht des Neubaugebiets sehr verändert. Von 17.000 Eiwohnern ging die Zahl der Bewohner des Roten Bergs auf 5.600 zurück. Viele Gebäude wurden abgerissen bzw. zurückgebaut. Mit den rückgehenden Einwohnerzahlen änderte sich die Altersstruktut. Heute sind bereits 46 Prozent der Bewohner im Stadtteil älter als 65 Jahre.
Auch die Sozialstruktur ist eine Herausforderung – das Jesus-Projekt am Roten Berg engagiert sich seit 10 Jahren für die Hilfebedürftigen und will sich jetzt erweitern. Michael Flügge erläuterte uns die nächsten Vorhaben und bat um Unterstützung. Unterstützung, die wir als Fraktion gerne sowohl dem Ortsteilbürgermeister, als auch dem Center Manager Oliver Götte heute zusagten.
Ich finde es beachtlich, dass sie alle eint, dass sie an die Zukunft des Stadtteils glauben und dafür arbeiten. Die CDU Fraktion wird mit mehreren Anträgen ihr Anliegen unterstützen. Besonders gefreut haben wir uns, dass unser Fraktionskollege Manfred Wohlgefahrt wieder bei uns war.
Bilder vom Besuch am Roten Berg
Die aktuele Ausgabe unseres CDU-Fraktionsinfoblattes beschäftigt sich mit dem alten Schauspielhaus, reflektiert noch einmal unser Fraktionsforum zur ICE-City und greift Themen der letzten Stadtratssitzung auf.
Der Sanierungsstau in den Erfurter Kitas ist beträchtlich und führt inzwischen zu erheblichen Auflagen und Beschränkungen bezüglich der Betriebserlaubnis der Einrichtungen.
Exemplarisch steht dafürt die Kita von Jul e.V. am Berliner Platz. Mit dem Arbeitskreis Jugendhilfe waren wir dort zu Gast und am kommenden Montag wird die ganze Fraktion zu einer auswärtigen Fraktionssitzung im Stadtteil Berliner Platz unterwegs sein. Davon dann mehr hier im Internet.
Für die Kinder sind schon Osterferien und die Karwoche entschleunigt auch die kommunalpolitischen Themengebiete. Bevor es aber für unsere Fraktionsgeschäftstelle in die osterferien geht ist noch die Osterausgabe des Informationsblattes der CDU Stadtratsfraktion fertig geworden.
Der Stadtratsrückblick und die Ostergrüße sind die Themen der aktuellen Ausgabe. Nach den Osterferien geht es wieder mit voller Kraft weiter. Zunächst mit dem Jahresempfang der Stadtratsfraktion und der Kreispartei am 11. April, dann mit einem Fraktionsforum zur ICE-City am 15. April und danach auch mit der Stadtratsarbeit.
Gerüchten zufolge soll es vielleicht ja doch irgendwann einen Entwurf des Haushalts 2013 geben. Ob darin allerdings schon die Multifunktionsarenea enthalten sein wird, vermag derzeit noch niemand zu sagen.
Fest steht aber wohl, dass auch dieser Haushaltsentwurf Mehrbelastungen für die Erfurterinnen und Erfurter bringen wird. So will Rot-Rot-Grün erneut an der Gebührenschraube für die Kitas drehen und es sollen zudem wohl auch neue Schulden gemacht werden. Davon dann sicher mehr in der nächsten Ausgabe.
In der aktuellen Ausgabe des Infobriefs der CDU-Fraktion fassen wir noch einmal die Ergebnisse der letzten Stadtratssitzung zusammen. Der Reiterhof Stotternheim beschäftigt uns noch über die Stadtratssitzung hinaus, da die Verwaltung nicht bereit scheint, den klaren Stadtratsbeschluss umzusetzen.
Die Schulsituation in den Gymnasien und in Urbich standen ebenfalls als heftig diskutierte Themen auf der Tagesordnung und darüber hinaus gab es etliche Stadtratsanfragen von Mitgliedern der CDU-Fraktion.
Viel Spaß beim lesen!
Am Sonntag ist unser Freund und Stadtratskollege Manfred Wohlgefahrt nach langem Krankenhausaufenthalt und mehreren Operationen sowie einer REHA-Maßnahme endlich wieder zu Hause angekommen. Seit September letzten Jahres war Manfred Wohlfahrt in verschiedenen Krankenhäusern um sich von seiner langwierigen Krankheit kurieren zu lassen.
Am Sonntagabend fanden wir uns in seiner Wohnung ein um ihn herzlich willkommen zu heißen. In einer großen Runde, an der auch die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann teilnahm, begrüßten wir Ihn herzlich bei seiner Rückkehr in Erfurt. Manfred Wohlgefahrt ist ein langjähriger Freund und Wegbegleiter und es ist für uns, seine Freunde und Stadtratskollegen von der CDU-Stadtratsfraktion, selbstverständlich ihm Aufmunterung zuzusprechen und Gute Wünsche zu übermitteln. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse hofft, dass er bald wieder voll genesen unsere Reihen im Stadtrat verstärken wird.
Unser Stadtratskollege Manfred Wohlgefahrt ist heute wieder gut nach Erfurt zurückgekommen. Seit einem halben Jahr ist Manfred schwer erkrankt, musste mehrere Operationen seit September über sich ergehen lassen und war von Weihnachten bis heute in einer Klinik in Franken.
Wir, seine Kollegen von der CDU Stadtratsfraktion haben uns um so mehr gefreut, dass wir in heute wieder begrüßen konnten.
Bei der Begrüßung in seiner Wohnung hätten wir auch eine außerordentliche Fraktionssitzung abhalten können, weil viele der Kollegen und auch unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann gekommen waren.
Ich habe Manfred kurz vor Weihnachten das letzte Mal getroffen und habe erfreut festgestellt, dass es ihm heute deutlich besser geht. Ich bin mir sicher, dass wir irgendwann Manfred auch wieder im Rathaus begrüßen können. Als Bildungsexperten der Fraktion werden wir ihn brauchen.
Alles Gute lieber Manfred!
Das aktuelle CDU Fraktionsinfoblatt ist da. Wohnungsbau, EON-Aktien und die Bürgerbeteiligung beim Hochtechnologiepark in Urbich, also die drei wesentlichen Themen der letzten Stadtratssitzung finden sich im Infoblatt.
Auch in diesem Jahr werden wir damit regelmäßig die Bürger informieren. Wer das Infoblatt per mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich gerne dazu direkt an unsere Fraktionsgeschäftstelle im Rathaus wenden.
In der Stadtratssitzung am 7. November 2012 gab es trotz relativ kurzer Tagesordnung reichliche Diskussionen. Anlass dazu boten der dritte Nachtragshaushalt einschließlich der Debatte um den SPD Änderungsantrag zur Tourismus GmbH. Die CDU-Fraktion lehnte den Entwurf zum dritten Nachtragshaushalt ab.
Bestimmt wurde die Debatte schwerpunktmäßig durch das Management der Erfurt Tourismus GmbH. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Andreas Huck hat in seiner Haushaltsrede während der Sitzung unabhängig davon auf verschiedene gravierende Mängel verwiesen, die durch den bereits dritten Nachtragshaushalt im Rahmen des gesamten Doppelhaushaltes offenbar werden. Auch der Blick auf kommende Haushalte sieht, realistisch betrachtet, nicht verheißungsvoll aus.
Huck nannte u.a. das Missverhältnis zwischen dem Verwaltungshaushalt und dem Vermögenshaushalt, wobei der Verwaltungshaushalt überproportioniert groß ist. Zudem werden die Personalkosten erstmals die 150 Mio. Euro-Grenze überschreiten. Für notwendige Investitionen stehen der Stadt jedoch nur noch 100 Mio. Euro im Vermögenshaushalt zur Verfügung – Tendenz für die Zukunft: sinkend. Es wird versucht, die Haushaltskonsolidierung in großen Teilen ausschließlich durch die städtischen Unternehmen wie der KOWO, die Stadtwerke oder Sparkasse leisten zu lassen. Mit der im letzten Jahr vorgenommenen Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern hat die Belastbarkeit sowohl der Bürger als auch der Unternehmen ihre Grenzen erreicht. Die Haushaltsplanung für das kommende Jahr wurde nun durch die Verwaltung aufgeschoben.
„Ein ausgeglichener Haushaltsentwurf für 2013 ist weit und breit nicht in Sicht. Die Finanzpolitik des Oberbürgermeisters und seiner Scheinkoalition befasst sich also auch künftig mit dem Bau und der Finanzierung von Luftschlössern. Nachhaltige Finanzpolitik und Sozialdemokratie seien erfahrungsgemäß nicht mit einander vereinbar, was die insbesondere rot-gestützte Stadtverwaltung beispielhaft belegt“, betonte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse in der Diskussion abschließend.
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat besuchte am gestrigen Abend die Thüringer Zentrale der Konrad-Adenauer-Stiftung in ihren neuen Räumlichkeiten in der Andreasstraße 37. Das ehemalige Stasi-Untersuchungsgefängnis ist Gedenkstätte und zum Teil zu attraktiven Büroräumen umgebaut worden.
Die CDU Stadtratsfraktion diskutierte intensiv mit der Leiterin der Bildungsstätte, Maja Eib, über den bedauerlichen und emotional geführten Logo-Streit zwischen der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Stiftung Ettersberg. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
„Ich finde es richtig, dass sich die Konrad-Adenauer-Stiftung an diesem politischen Gedenkort verankert hat und dauerhaft dort engagiert. Die KAS ist als einzige politische Stiftung an diesem Ort als Mieter in der Verantwortung, Bildungs- und Erinnerungsarbeit zu verbinden. Ich sehe das Logo als Quellenangabe für den Schriftzug und gleichzeitig als Bekenntnis der Konrad-Adenauer-Stiftung für Freiheit und Demokratie.“
Die vom Bauträger gestaltete Wand vor dem Fenster des Beratungsraumes der Stiftung mit dem Schriftzug „Ort der Unterdrückung und der Freiheit“ Befreiung der Stasi-Zentrale 4.12.1989 und dem darunter gesetzten Logo der Konrad-Adenauer-Stiftung, ist Anlass der Differenzen. Aus der Broschüre der Konrad-Adenauer-Stiftung „ORTE DER FREIHEIT UND DER DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND“ stammt der Duktus. Dabei zeigt sich die Mauer mit dem Schriftzug und dem Logo von außen parallel zum Beratungsraum der Konrad-Adenauer-Stiftung , dass heißt, die leere Rückwand zeigt zum Innenhof und der Schriftzug ist lediglich von den Bürofenstern aus einsehbar.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Leitprinzipien der Arbeit der KAS. Sie leistet damit Beiträge zur Förderung von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Sozialer Marktwirtschaft. Bundesweit ist die Stiftung in zwei Bildungszentren und 16 Bildungswerken aktiv. Jeder Bürger kann sich über die Angebote und Veranstaltungen der Konrad-Adenauer-Stiftung vor Ort persönlich oder unter www.kas.de/erfurt informieren.
Die Stadtratssitzung in der letzten Woche bot wieder ausreichend Stoff für unser monatliches Fraktionsinfoblatt.
Das Umfeld des ICE-Bahnhofes und der Verkehrsentwicklungsplan sowie die fraktionsübergreifende Erklärung zu den rechtsextremen Vorkommnissen in Erfurt werden im Infoblatt aufgegriffen. Die weiteren Themen wir „Lernen vor Ort“ und die Stadtratsanfragen der CDU-Fraktionsmtglieder finden sich ebenfalls zum nachlesen.
Über die Sommerpause wird aber die politische Diskussion intensiv weiter gehen. Der Oberbürgermeister hat für die nächsten Wochen eine erste schriftliche Vorlage zum Personalentwicklungskonpept angekündigt.
Darüber hinaus wird uns die Haushaltsituation beschäftigen und im August soll die Ausschreibung der Dezernentenstellen erfolgen. Spätestens im Oktober soll die Wahl der Beigeordneten im Stadtrat erfolgen.
Die CDU-Fraktion wird also trotz Sommerferien in „Bereitschaft“ stehen, politisch Position zu beziehen. Das haben wir auch gestern Nachmittag wieder beim monatlichen Infostand auf dem Erfurter Anger getan.
Zum zweiten auswärtigen Fraktionssitzungstermin innerhalb weniger Wochen waren wir heute am Roten Berg zu Gast. Nachdem bereits der Besuch am Berliner Platz vor einigen Wochen der Vor-Ort-Information über Probleme im Stadtteil diente, setzten wir die Besuchsreihe auch in dem zweien Wohngebiet des Erfurter Noedens am Erfurter Zoopark fort.
Ortsteilbürgermeister Rolf Schacht zeigte unseren Fraktionsmitgliedern die Licht- und Schattenseiten in seinem Ortsteil. Ich kenn den Roten Berg ganz gut, früher hat dort meine Schwester gewohnt und nach der Wende hat sich das Gesicht des Neubaugebiets sehr verändert. Von 17.000 Eiwohnern ging die Zahl der Bewohner des Roten Bergs auf 5.600 zurück. Viele Gebäude wurden abgerissen bzw. zurückgebaut. Mit den rückgehenden Einwohnerzahlen änderte sich die Altersstruktut. Heute sind bereits 46 Prozent der Bewohner im Stadtteil älter als 65 Jahre.
Auch die Sozialstruktur ist eine Herausforderung – das Jesus-Projekt am Roten Berg engagiert sich seit 10 Jahren für die Hilfebedürftigen und will sich jetzt erweitern. Michael Flügge erläuterte uns die nächsten Vorhaben und bat um Unterstützung. Unterstützung, die wir als Fraktion gerne sowohl dem Ortsteilbürgermeister, als auch dem Center Manager Oliver Götte heute zusagten.
Ich finde es beachtlich, dass sie alle eint, dass sie an die Zukunft des Stadtteils glauben und dafür arbeiten. Die CDU Fraktion wird mit mehreren Anträgen ihr Anliegen unterstützen. Besonders gefreut haben wir uns, dass unser Fraktionskollege Manfred Wohlgefahrt wieder bei uns war.
Bilder vom Besuch am Roten Berg
Die Stadtratssitzung in der letzten Woche bot wieder ausreichend Stoff für unser 