Im Festsaal des Rathauses
Regelmäßig begrüße ich Besuchergruppen im Fest- und Ratssitzungssaal und erkläre ihnen die jüngere und ältere Geschichte unserer Stadt. Gruppen aus aller Welt waren schon dabei – heute aber erstmals ein Gruppe ausschließlich mit Frauenpower.
35 engagierte Damen der Frauen Union Saar sind unter Leitung ihrer Vorsitzenden Anja Wagner-Scheid auf Einladung der Frauen Union Thüringen in Erfurt zu Gast. Neben der Stadtgeschichte haben wir auch über aktuelle Politikthemen gesprochen.
Leider sind in Thüringen und im Saarland nicht wirklich viele Frauen in der Kommunalpolitik engagiert. Der Gleichstellungsbericht der Bundesregierung benennt die Frauenquote in Kommunalparlamenten mit lediglich 25 Prozent – sowohl im Saarland als auch in Thüringen. Die langen Beratungszeiten und der Politikbetrieb wirken oft abschreckend.
Seit geraumer Zeit versuchen wir den Politikbetrieb familienfreundlicher zu gestalten – grundsätzlich keine Sitzungen an Sonntagen mehr und in jeder Einladung steht nicht nur die Uhrzeit des Beginns sondern auch das Ende der Sitzung. Aber dennoch haben wir auch in unserer Stadtratsfraktion mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und unserer Landtagsabgeordneten Marion Walsmann nur zwei Frauen. Allerdings sind die beiden dafür besonders engagiert und erfolgreich!
Gefreut habe ich mich über das große Interesse der Kommunalpolitikerinnen aus dem Saarland an unserer kommunalpolitischen Situation. Unser Ziel in Erfurt ist klar. Im kommenden Jahr will die CDU Erfurt mit Marion Walsmann das Erfurter Rathaus erobern. Das ist dringend notwendig – nicht nur weil es deutschlandweit nur 10 Prozent Frauen als Oberbürgermeisterinnen und Landrätinnen gibt, sondern weil sich die Politik der Landeshauptstadt grundlegend ändern muss.
Bilder aus dem Rathaus
Annette Widmann-Mauz bei ihrer Rede
Leider ist es auch in Thüringen immer noch so, dass Politik männlich geprägt ist. Mit Christine Lieberknecht als Ministerpräsidentin konnten wir in der Vergangenheit auch als CDU nicht darüber hinweg täuschen, dass bei vielen Politik-Veranstaltungen und den Einladungen dazu die Anrede „sehr geehrte Damen und Herren“ nicht korrekt ist – weil sich viel zu oft nur die Herren angesprochen fühlen.
Am Samstagvormittag war dies im Augustinerkloster genau anders herum. Beim Landesdelegiertentag der Frauen Union Thüringen war ich die erste Stunde der einzige männliche Gast und wurde deshalb immer gesondert begrüßt, bis der Landesvorsitzende Mike Mohring da war. 10.500 Mitgliederinnen und Mitglieder hat die CDU Thüringen. Aber nur 2.900 davon sind Frauen und erschwerend kommt hinzu, dass besonders junge Frauen in der CDU selten sind.
Gut fand ich, dass am Samstag viele engagierte CDU-Frauen beisammen waren. Ihre Bundesvorsitzende Annette Widmann-Mauz sprach zu den Delegierten, ebenso wie Mike Mohring. Fachlich setzte sich der Landesdelegiertentag mit dem Thema Schwangerschaftskonfliktberatung auseinander. Und gewählt wurde schließlich auch. Im Amt bestätigt wurde Evelin Groß – herzlichen Glückwunsch!
Bilder vom Landesdelegiertentag der Frauen Union
Auf Einladung der Frauen-Union der CDU Erfurt kamen am Dienstagabend 27 Frauen und Männer im Zentrum für Integration und Migration (ZIM) zusammen, um sich über das Leben der Deutschen aus Russland in Erfurt zu informieren. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann informierte dabei über eine neue Härtefallregelung für Spätaussiedler beim Familiennachzug. Durch die Regelung, die Ende 2011 in Kraft getreten ist, können nun auch nahestehende Familienangehörige von Spätaussiedlern, die zunächst nicht nach Deutschland mitgezogen waren, nachträglich einen Antrag auf Anerkennung als Spätaussiedler stellen. „Mit dieser Neuregelung ist nun die Möglichkeit gegeben, bei schweren menschlichen Schicksalsschlägen für Abhilfe zu sorgen, etwa wenn sich die Lebensumstände eines im Aussiedlungsgebiet verbliebenen Kindes durch Erkrankung oder den Tod von Betreuungspersonen grundlegend geändert haben oder die Betreuung oder Pflege der im Bundesgebiet lebenden Eltern notwendig wird“, so Tillmann. Nach altem Recht bestand dazu keine Möglichkeit. Davon abgesehen müssen die sonstigen Aufnahmevoraussetzungen, die das Bundesvertriebenengesetz vorsieht, erfüllt sein. Der Antragsteller muss als Spätaussiedler im Besitz eines Aufnahmebescheids sein und die nachreisenden Personen müssen als seine Ehegatten oder Abkömmlinge einbezogen werden können. Eine Einbeziehung ist nur möglich, wenn von der einzubeziehenden Person Grundkenntnisse der deutschen Sprache nachgewiesen werden. Von der neuen Härtefallregelung sind etwa 2.500 Personen betroffen. Anträge auf nachträgliche Einbeziehung können beim Bundesverwaltungsamt gestellt werden. Zuvor hatte Tamara Barabasch von der Erfurter Ortsgruppe der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. den Frauen einen guten Eindruck über die Situation und die Probleme der sogenannten Spätaussiedler vermittelt. „Das Wichtigste für uns ist, dass die Familien zusammen kommen – Eltern und Kinder, ich denke, dass dies für jeden Menschen das Wichtigste ist. Meine Landsleute sind froh darüber, dass wir uns Rat und Hilfe im Zentrum für Integration holen können. Aber viel schöner ist es, wenn alltägliche Fragen in der Nachbarschaft oder im Miteinander in der neuen Heimatstadt geklärt werden könnten“, so Tamara Barabasch. Der Vorsitzenden der Frauen-Union, Frau Hannelore Moos, war die Durchführung der Veranstaltung ein besonderes Anliegen: „Wir möchten insbesondere zur Integration der Frauen in soziale Netzwerke beitragen und Ihnen bei der Lösung von Problemen mit unseren Erfahrungen hilfreich und tatkräftig zur Seite stehen. Schön ist, wenn aus den Kotakten persönliche Freundschaften entstehen“, so Hannelore Moos. Der Einladung gefolgt war auch der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse. „Die CDU-Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Unterstützung und Hilfestellung für die Menschen, die zu uns gekommen sind und gemeinsam mit uns leben, bei der sprachlichen und der sozialen Integration ermöglicht werden. Ich bin beeindruckt, mit welchem Elan und Neugier die Spätaussiedler am Leben teilhaben wollen. Die Kommunalpolitik ist hier gefordet, Steine aus dem Weg zu räumen“, so Panse abschließend.
Seit geraumer Zeit versuchen wir den Politikbetrieb familienfreundlicher zu gestalten – grundsätzlich keine Sitzungen an Sonntagen mehr und in jeder Einladung steht nicht nur die Uhrzeit des Beginns sondern auch das Ende der Sitzung. Aber dennoch haben wir auch in unserer Stadtratsfraktion mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und unserer Landtagsabgeordneten Marion Walsmann nur zwei Frauen. Allerdings sind die beiden dafür besonders engagiert und erfolgreich!
Gefreut habe ich mich über das große Interesse der Kommunalpolitikerinnen aus dem Saarland an unserer kommunalpolitischen Situation. Unser Ziel in Erfurt ist klar. Im kommenden Jahr will die CDU Erfurt mit Marion Walsmann das Erfurter Rathaus erobern. Das ist dringend notwendig – nicht nur weil es deutschlandweit nur 10 Prozent Frauen als Oberbürgermeisterinnen und Landrätinnen gibt, sondern weil sich die Politik der Landeshauptstadt grundlegend ändern muss.
Bilder aus dem Rathaus
