Zurückgerudert – Distanzierung von Rechtsextremismus-Studie

Die kritisierte Studie
Die kritisierte Studie
Manchmal dauern Dinge eine ganze Weile und führen erst nach zwei Monaten zu bemerkenswerten Ergebnissen. Gestern hat sich die Ostbeauftragte der Bundesregierung von einer von ihr in Auftrag gegebenen Rechtsextremismus-Studie distanziert. Seit der Vorstellung dieser Studie im Mai hatte sie für Wirbel gesorgt. Bei dieser Studie ging es um Ursachen von Rechtsextremismus und dazu waren 40 kommunale Politikvertreter befragt wurden. Ich war einer der Befragten und habe bereits Ende Mai die Studie und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen kritisiert. Ein Erfurter Stadtratskollege war in der Studie namentlich genannt und von einem offensichtlich linken anonym zitierten Akteur verleumdet worden. Nachdem sich der Stadtratskollege dagegen erfolgreich rechtlich gewehrt hat, musste die Studie ein weiteres Mal überarbeitet werden. Im Ergebnis davon distanziert sich Gleicke nun davon und hat dazu einen Brief an das Göttinger Institut geschrieben, aus dem die Welt und die Sächsische Zeitung heute zitieren. In dem Artikel steht unter anderem: „Ein Grund für den Schritt Gleickes soll unter anderem gewesen sein, dass das Institut dem Ministerium seit Erstveröffentlichung neue Studienfassungen übermittelt haben soll. Dies soll „ohne nähere Erläuterungen und Hinweise“ geschehen sein, was denn genau geändert wurde und vor allem warum. Gleicke habe dies „mit Verwunderung“ zur Kenntnis genommen und schließlich mitgeteilt: „Hieraus kann ich nur die Konsequenz ziehen, mich hiermit in aller Form von der Studie zu distanzieren.“ Besonders schwerwiegend war offenbar der Fall eines Erfurter Stadtrats in der Studie, der „ganz offensichtlich nicht belegbare bloße Aussagen eines anonymen Akteurs als Tatsachen“ dargestellt hatte. Das führte offenbar dazu, dass der Name des Stadtrats aus der aktualisierten Fassung verschwand. Dieser „Mangel an Sorgfalt“ sei mit den Grundsätzen wissenschaftlichen Arbeitens nicht zu vereinbaren. Zudem sei er ein klarer Beleg für eine „schlicht nicht hinnehmbare Schlamperei“, heißt es in dem Brief weiter.“ Den deutlichen Worten von Gleicke – einschließlich der angekündigten Rückforderung der Kosten dieser Studie – ist nichts hinzuzufügen. Die nunmehr überarbeitete Studie ist nirgendwo mehr im Netz zu finden. Ein geeignetes Arbeitsmittel ist sie ohnehin nicht.

Besuch im Jugendzentrum Wiesenbauschule in Schleusingen

Jugendzentrum (3)
Uwe Höhn, MdL und Iris Gleicke, MdB
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke war ich heute in der Wiesenbauschule in Schleusingen zu Gast. Das Haus hat eine lange Tradition. Vor über 100 Jahren (genau 1897) als Lehranstalt der Landwirtschaftskammer gegründet, war die Wiesenbauschule später Grundschule, stand ab 1988 leer. 1991 gründete siche der Förderverein und ab 1993 wurde das Haus zum Jugendzentrum ausgebaut. Aus dieser Gründerzeit fanden sich auf der Fotowand im Haus noch herrlich alte Schwarz-Weiß-Bilder mit Angela Merkel und Claudia Nolte und dem Gründungsvorstand des Fördervereins sowie dem Bürgermeister bei einem Besuch 1994. Seit 1994 hat sich aber die Zielgruppe in Schleusingen verändert. Leider ging auch dort die Zahl der Jugendlichen zurück und so sucht das Jugendzentrum bzw. sein Vereinsvorstand, dessen Vorsitzende Iris Gleicke ist, neue Zielgruppen.
Jugendzentrum (5)
Angela Merkel 1994
Insbesondere Veranstaltungen mit generationenübergreifenden Charakter und Veranstaltungen für Familien kommen dafür in Frage. Heute haben wir über Möglichkeiten dafür mit dem SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Uwe Höhn vor Ort diskutiert. Gerne werde ich mögliche Veranstaltungen dazu unterstützen. Bilder aus Schleusingen