Umstrittene Schulnetzplanung

Bürgerhaus Schmira – bis zum letzten Platz gefüllt
Eigentlich ist die Schulnetzplanung in Erfurt darauf ausgerichtet, dass sie für mehrere Jahre gilt und nicht jedes Jahr neu „verhandelt“ werden muss. Dies soll dazu dienen, dass Eltern und Lehrer Planungssicherheit haben. Eigentlich… Dies setzt aber voraus, dass die beschlossenen Maßnahmen umgesetzt werden und daran hapert es in der Landeshauptstadt. Gestern Abend hatten daher Eltern und Schulvertreter die Kommunalpolitik zum Bürgerdialog in das Bürgerhaus nach Schmira geladen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Schulnetzplanung Erfurt Süd-West. Bereits beim letzten Schulnetzplan versuchte die Verwaltung den Schulstandort in Hochheim umzustrukturieren. Die dortige Grund- und Regelschule platzt aus allen Nähten. Schüler und ganze Klassen bzw. Schulteile sollten „umgelenkt“ werden. Nach langer Diskussion entscheiden alle Fraktionen einmütig, dass beide Schulteile in Hochheim erhalten bleiben und gebaut werden solle, um zusätzlichen Platz zu schaffen. Leider war dieser gute Vorsatz bei der Beschlussfassung zum Haushalt 2015 schon wieder Geschichte. Rot-Rot-Grün kegelte das notwendige Geld für die Baumaßnahme aus dem Haushalt und lehnte einen Antrag der CDU zur zusätzlichen Mittelbereitstellung ab. Infolge dessen kramte die Verwaltung ihren ursprünglichen Vorschlag der Kindeverteilung wieder hervor und versucht ihn nun dem Stadtrat als Änderung zum Schulnetzplan unterzujubeln. Was die Eltern davon halten, war gestern Abend offenkundig. Rund 300 Eltern, Schüler und Lehrer machten ihrem Ärger Luft. In der politischen Zielstellung waren sich zwar alle Podiumsvertreter einig: der Schulstandort darf nicht gefährdet werden. Aber auf die Frage, wie dies realisiert werden kann gab es bei den links-link-grünen Podiumsgästen betretenes Schweigen, bzw. Schaufensterreden. Der grüne Kollege bekannte, erst seit einer Woche sachkundiger Bürger im Bildungsausschuss zu sein. Zudem sei er nicht Stadtratsmitglied – aber er wolle das Thema seiner Faktion nahe bringen. Die Vertreterin der Linken bekannte, sie sei eigentlich gekommen um aufmerksam zuzuhören und der SPD-Vertreter versuchte das Gemeinschaftsschulmodell als Lösung zu verkaufen. Dem erwiderte mein Fraktionskollege Michael Hose „zu viele Schüler plus zu viele Schüler sind immer noch zu viele Schüler“. Er forderte Verlässlichkeit und das die Versprechungen eingehalten werden. Das Problem der steigenden Schülerzahlen ist nicht neu. Werner Ungewiß vom Amt für Bildung hatte gestern den schwersten Stand. Als Amtsleiter weiß er um die Investitionsbedarfe. Letztlich scheitert er an seiner Beigeordneten und dem Oberbürgermeister, wenn es um konkrete Vorlagen geht – eigentlich hätten sie sich gestern bei den Eltern erklären müssen! Das Problem hat sich in Erfurt Süd-West in den letzten 10 Jahren kontinuierlich entwickelt. Steigende Kinderzahlen und Zuzüge machten sich zuerst in den Kitas bemerkbar. Der Oberbürgermeister hatte über Jahre versprochen, den Sanierungsstau der Kitas bis 2012 (später bis 2015, später bis 2018) zu lösen. Danach solle es mit den Schulen weiter gehen. Da die Kitas immer noch weit davon entfernt sind fertig zu werden, schiebt der OB die Schulinvestitionen auch immer weiter nach hinten. Das zentrale Problem ist, dass Rot-Rot-Grün seit Jahren das zur Verfügung stehende Geld verkonsumiert (u.a. Sozialticket) statt es zu investieren. Darauf wies CDU-Stadtrat und Finanzpolitiker Thomas Pfistner zu Recht hin. Werner Ungewiß erklärte der Erfurter Süd-Westen braucht mindestens zwei Grundschulneubauten (jeweils zweizügig), um den Bedarf decken zu können. Wann dies aber geschehen soll, blieb offen. Der Ortsteilbürgermeister von Schmira wies darauf hin, dass auch ein Haushaltsentwurf 2016 weit entfernt sei (ob sich darin leichter Geld findet ist erst Recht fraglich) und deshalb als kurzfristige Lösung nur die „Container-Variante als beste aller schlechten Lösungen“ in Betracht komme. Aber auch dies kostet Geld. Alle Podiumsteilnehmer wollen sich dafür „einsetzen“. Ob dies am Ende die rot-rot-grünen Fraktionen auch so sehen, bleibt für mich zweifelhaft. Neben ihren jeweiligen Podiumsteilnehmern war Niemand zu sehen – erst Recht nicht Vertreter der Fraktionsführungen oder Finanzpolitiker. Michael Hose konnte für die CDU da verbindlicher zusagen, dass wir für den Schulstandort stehen. Neben ihm waren mit Marion Walsmann, Thomas Pfistner, Dominik Kordon, Hans Pistner und mir die halbe Fraktion anwesend. Wir stehen zu unserem Wort bezüglich des Erhalts des Schulstandorts und der notwendigen Investitionen.

Der alte Schulhof

Bei der Einschulung mit meinem Zwillingsbruder vor der POS 39 im Jahr 1973
Zeitreise in die Vergangenheit! An das Lied aus meiner Jugendzeit „Der alte Schulhof“ fühlte ich mich heute erinnert, als ich zu einer Gesprächsrunde mit den Eltern der Grundschule 5 Otto-Lilienthal ins Rieth gefahren bin. Die Schule kenne ich gut – schließlich bin ich vor 41 Jahren dort eingeschult worden. Damals waren die POS 39 und die POS 8 noch neu und gerade erst ein Jahr alt. Das Schulgebäude war blau (heute ist es grün). Im Laufe der Zeit hat sich aber viel geändert. Die nostalgischen Erinnerungen an die Schulzeit (bis zur 7.Klasse war ich auf der Schule, bevor ich auf die Friedrich-Schiller-Schule wechselte) sind immer noch präsent. Der alte Schulhof war auch nach der Schule Treffpunkt und es gibt Fotos davon, wie wir an den Wochenende dort gegrillt haben. Das Schulgebäude wurde in den letzten Jahren saniert und das Raumkonzept für die Grundschule geändert. Heute wird dort in sogenannten Lernhäusern unterrichtet. Was gar nicht dazu passt ist das Außengelände. Dort ist die Zeit stehengeblieben. Rings um die Schule ist viel Platz. Aber weder die Grundschule (im Teil der ehemaligen POS 8) noch die Regelschule (im Teil der ehemaligen POS 39) haben ein ansprechendes Außengelände. Lediglich die Bäume sind inzwischen groß gewachsen. Wenn man über die kleine Brücke über die schmale Gera das Schulgelände betritt fällt aber sofort der bröckelnde Asphalt auf. Hinter der Schule zur Mittelhäuser Straße waren früher schon ein spartanischer Spielplatz und eine große Grünfläche. Auf dem Spielplatz gibt es heute einige neue Spielgeräte, die der Förderverein finanziert hat. Rund 60.000 Euro an Spenden wurden dafür gesammelt. Um das ganze Außengelände in Ordnung zu bringen braucht es aber rund 600.000 Euro. Nachdem die Stadt dies schon zwei Mal zugesagt hatte und die Maßnahme dann doch wieder aus dem Haushalt gekegelt wurde, haben sich die Eltern nun an die Stadträte aller Fraktionen gewandt. Für 2016 soll das Projekt angeblich wieder in den Haushalt (Aussage Hochbauamt). Drei der fünf Stadtratsfraktionen waren heute Abend der Einladung gefolgt. Ich habe ebenso wie die Kolleginnen der SPD und der Linken zugesagt, die Schule in ihrem Engagement zu unterstützen. Auch hier macht sich aber bemerkbar, dass die Stadt nun schon seit etlichen Jahren Investitionen vernachlässigt. Kitas, Schulen, Brücken, Straßen und Sporteinrichtungen – überall bröckelt es und die aufgeschobenen Investitionen werden immer mehr. Um auf den Eingangsliedtext zurückzukommen… Auch wir hatten einen Schulhofgarten, so wie er in dem Lied besungen wurde. Allerdings hatte ich dort nicht mein erstes Rendevous, auch wenn das damals schon mit dem ersten Verliebtsein begann 😉 Trotzdem ist bei mir die Erinnerung an den alten Schulhof bei mir ausgesprochen positiv besetzt und es würde mich sehr freuen, wenn der Schulhof und das ganze Schulgelände irgendwann einmal so aussehen, dass dies auch künftige Generationen sagen.  

Schulgebäude für Evangelische Gemeinschaftsschule in Aussicht

CDU-Fraktion erreicht wichtiges Zwischenziel In der letzten Stadtratssitzung im alten Jahr erreichte die CDU-Stadtratsfraktion mit ihrem Antrag, dass sich nun die Stadtverwaltung wegen eines Schulgebäudes konkret in Verhandlungen mit der Evangelischen Schulstiftung in Mitteldeutschland begeben soll, eine Mehrheit. „Es muss erreicht werden, dass für die neue Evangelische Gemeinschaftsschule ab dem Schuljahr 2014/2015 ein geeignetes Gebäude zur Verfügung steht“ – so der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse. Die bisherige Evangelische Regelschule befindet sich im Aufbau und soll zu einer Gemeinschaftsschule entwickelt werden. Wegen der wachsenden Schülerzahlen kann sie ab dem kommenden Schuljahr nicht länger in dem Schulkomplex des Evangelischen Ratsgymnasiums in der Meister-Eckehardt-Straße bleiben. Seit jüngster Zeit ist nun die bisherige Berufsschule „Rudolf-Diesel-Schule“ in der Eugen-Richter-Straße im Gespräch. „Dieses Schulgebäude wäre grundsätzlich geeignet, die evangelische Schule aufzunehmen. Auch wenn sich der Standort nicht in der Innenstadt befindet, so kann er doch für den Schulaufbau eine Perspektive bieten“ – so der baupolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Kallenbach.

Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik

Das alte Grundschulgebäude in Urbich
Zu den Beratungen des Ausschusses Bildung und Sport treffen sich normalerweise einmal im Monat im Rathaus rund 20 Ausschussmitglieder, sachkundige Bürger und Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Als Beratungsraum reicht dann ein kleiner Sitzungssaal völlig aus. Heute standen rund 50 Gäste schon vor Beginn der Sitzung vor der Tür bis in das Treppenhaus des Rathauses hinein. Was üblicherweise sonst bei SPD und Linken als Bürgerbeteiligung so gerne eingefordert wird, verunsicherte heute die Kolleginnen der Fraktionen von SPD und Linken. „Was wollen die denn“ und „das ist doch eine organisierte Demonstration?“ wurde besorgt gefragt. Wir, die CDU-Fraktion mit Unterstützung von den Grünen und Freien Wählern, mussten erst per Abstimmung den Umzug in den deutlich größeren Ratssitzungssaal „erzwingen“ damit auch alle Gäste bei der öffentlichen Ausschusssitzung dabei sein konnten. Die Ursache des Bürgerbeteiligungsinteresses war offenkundig. Es ging einmal wieder um die Grund- und Regelschule in Urbich. Bereits vor einem Jahr bei der Schulnetzplanung waren viele der Eltern, Schüler und Lehrer aus Urbich hochengagiert, demonstrierten, schrieben an die Kommunalpolitiker und erreichten schließlich eine Änderung des Verwaltungsvorschlages, der die Schließung eines Schulteils bedeutet hätte. Die CDU Stadtratsfraktion hat damals beantragt die alte Grundschule zu reaktivieren und dieser Antrag fand eine Mehrheit.Rund 100.000 Euro flossen in das Gebäude und viel Arbeitskraft von Eltern und örtlichen Unternehmen. Das Gebäude wurde wieder eröffnet und damit standen sechs zusätzliche Klassenräume zur Verfügung. Dies hätte gut reichen können, zumal der Stadtrat beschloss, dass künftig die Grundschule zweizügig und die Regelschule einzügig geführt werden solle. Allerdings wurden in diesem Schuljahr drei erste Klassen gebildet, weil es 53 Schüleranmeldungen gab (darunter fünf von der Schulverwaltung genehmigte Gastschulanträge). Die Bildung einer dritten ersten Klasse ist rechtlich, trotz des Stadtratsbeschlusses möglich, wurde mir in Beantwortung einer Stadtratsanfrage mitgeteilt. Allerdings wurde damit wieder der Platz knapp und der Ärger begann von vorne. Das Amt für Bildung beschied der Regelschule, sie müsse bis zum 18.2.2013 zwei Klassenräume abgeben und legte dazu einen Stadtratsantrag vor. Dieser Antrag und ein Änderungsantrag wurden heute beraten und die Schulleiterinnen, Schulsprecher und Elternvertreter durften sich dazu in einer Anhörung äußern und da es eine öffentliche Sitzung war, gab es eben auch viele Gäste. Die Beratung wurde zunächst zeitlich begrenzt. Aber auch meine Fragen zum Thema nervten den linken Vertreter im Stadtrat offensichtlich so sehr, dass er beantragte, „ich solle doch lediglich Fragen an die Schulvertreter stellen dürfen“. Dieses zweifelhafte Demokratieverständnis demontrieren die Linken in letzter Zeit immer mal wieder. Wenn es so weit ist, dass sie schon wieder Wortmeldungen unterbinden und Fragen verhindern wollen, zeigt dies viel über deren Verständnis von Meinungsfreiheit. Glücklicherweise ging dies auch den Bündnispartnern von der SPD zu weit und der Antrag wurde abgelehnt. Nach dem umfänglichem Austausch von Fragen, Antworten und Argumenten und dem Versuch einen Kompromiss zu vermitteln, endete der öffentliche Teil der Ausschussberatung. Danach ging es nichtöffentlich weiter und es wird wohl auch noch im Stadtrat am 27.2. weitergehen. Über den Verlauf und die Positionen einzelner Ausschussmitglieder darf ich hier nicht berichten – über das Ergebnis schon, dies erlaubt die Kommunalordnung. Der Antrag der Freien Wähler, die Raumabtretung auszusetzen und einen Vor-Ort-Termin des Ausschusses fand keine Mehrheit. Der Kompromissvorschlag, dass die Regelschule einen Klassenraum und ein Vorbereitungszimmer abgeben solle fand eine Mehrheit und der Vorschlag der Verwaltung auf die Abgabe von zwei Klassenzimmern war damit vom Tisch. Die Umsetzung des Beschlusses soll auch nicht am 18.2. erfolgen, sondern natürlich erst wenn der Stadtrat darüber abschließend am 27.2. beraten hat. Darüber hinaus soll im Sommer geprüft werden, ob die erste Klasse zwei oder dreizügig geführt werden soll. Wenn die Schülerzahl von derzeit 50 weiter absinkt, werden es sicher nur noch zwei Klassen werden und dann wäre wieder ausreichend Platz für Alle. Ich habe mich sehr über das Bürgerengagement gefreut. Natürlich ist es richtig sich engagiert in seine ureigenen Belange einzumischen. Und es ist leider ein fortlaufender Fehler der Verwaltung, nicht mit den Bürgerinnen und Bürgern und in dem Fall mit den Eltern und Schülern zu sprechen. Aber das haben wir leider in der vergangenen Zeit häufig erlebt, nicht nur in Urbich sondern auch in Stotternheim und vielen anderen Ortsteilen.

Vorleseprojekt in Erfurt

Die Erfurter Humboldt-Schule hat eine lange Tradition. Seit der Wende ist die ehemalige EOS eine Grundschule und die Lehrerinnen und Horterzieherinnen engagieren sich für ihre Kinder, um ihnen optimale Startchancen zu bieten. Dieses Unterfangen ist jedoch nicht einfach. 36 Prozent der Kinder haben einen Migrationshintergrund und 61 Prozent der Kinder kommen aus sozial benachteiligten Familien. Sprach-, Lese- und Lernkompetenzen zu entwickeln ist ein vorangiges Ziel dem sich auch der Erfurter Großelterndienst unter Leitung von Frau Helga Marion Hoyme verschrieben hat. Dazu habe ich heute gemeinsam mit den Vertreterinnen des Großelterndienstes ein Vorleseprojekt starten können. Während der Vorlesetag nur ein einmaliges Signal im Jahr setzt, werden die Seniorinnen des Großelterndienstes künftig wöchentlich in der Huboldt-Grundschule zu Gast sein. Wenn das Modellprojekt gut läuft, soll es auf weitere Schulen ausgeweitet werden. Das Projekt welches die Generationen auch verbindet habe ich gerne unterstützt und als Generationenbeauftragter der Kauf der Sitzkissen und Märchenbücher unterstützen können. Der ersten Zuhörergruppe habe ich heute ein Märchen aus 1001 Nacht vorlesen dürfen. „Die Geschichte von Ali Khwadschah und dem Kaufmann von Bagdad“ zeigte den Kindern, dass auch die Großen was von den Kleinen lernen können. Bilder vom Projektstart  

Schulstandort und Sport in Urbich im Fokus der Stadt

Urbich (1)
Die Schülerinnen engagieren sich für ihren Regelschulstandort in Urbich
Der Erfurter Ortsteil war gestern gleich doppelt in meinem Blickfeld. Zum Einen wurde neben dem Bürgerhaus die neue Schulsporthalle eingeweiht. Schon jetzt ist Urbich eine Hochburg im Tchouk-Ball und künftig wird Sport wieder ganz groß geschrieben. Über 800.000 Euro wurden investiert, davon rund 150.000 Euro kommunale Mittel und 650.000 Euro Fördermittel. Durchaus Anlaß zur Freude – auch für unseren Oberbürgermeister, der gestern vor Ort war. Die kritischen Anmerkungen erreichten ihn dann nicht mehr, weil er bereits zum nächsten Termin musste. Ich habe die Zeit gerne genutzt, mit den Eltern und den beiden Schulleiterinnen der Grund- und Regelschule Urbich ins Gespräch zu kommen. Vor allem aber haben wir uns gemeinsam das alte Grundschulgebäude angesehen. Vor fünf Jahren ging das damals funktionstüchtige Gebäude vom „Netz“. Jetzt wird händeringend nach zusätzlichen Raumkapazitäten gesucht, weil die Grund- und Regelschule aus allen Nähten platzen. Ursprünglich wollte die Verwaltungen das „Problem“ mit der Schließung eines Schulteils lösen. Urbich (10)Als dies erstmals in die Diskussion kam organisierten die Schüler, Eltern und Lehrer Widerstand und dies mit Erfolg. Immerhin sicherten alle Stadtratsfraktionen zunächst den Fortbestand beider Schulen in Urbich zu. Allerdings sehr zu Leidwesen der Eltern, ohne auch nur ein Signal zu geben wie zusätzliche Raumkapazitäten geschaffen werden könnten. Die Begrenzung auf eineinhalb bzw. zweizügige Schulstruktur führt dazu, dass nicht mehr alle Kinder aufgenommen werden können und ist deshalb inakzeptabel. Der Antrag der CDU bei der Nachtragshaushaltsberatung, zusätzliche Finanzmittel bereit zu stellen wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Wir werden morgen wieder dazu einen Antrag stellen! Der alte Grundschulbau könnte (noch) mit relativ wenig Aufwand aktiviert werden. Aber schon sind eingeworfene Fenster zu konstatieren. Noch sind die eingebauten Türen funkelnagelneu, aber Feuchtigkeit wird ggf. dafür sorgen, dass diese bald unbrauchbar werden. Jetzt ist also Aktivität angesagt und nicht erst in ein oder zwei Jahren! Wir werden die Schüler, Eltern und Lehrer sowie den Ortsteil weiter unterstützen. Bilder der alten Grundschule

Diskussion zur Schulnetzplanung in Erfurt

Europaschule (8)
Die Zukunft der Rudolf-Diesel-Schule steht auf dem Spiel - gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und MdEP Dieter Koch unterstütze ich seit Jahre die SBBS 2
Seit der Veröffentlichung der Drucksache 1961/11 „Verwaltungsentwurf zur Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/2013 bis 2013/2014 Anfang Oktober sorgt dieses Papier mit seine zwölf beschriebenen Maßnahmen für Aufregung an den betroffenen Schulen und bei den Eltern. Eltern, Lehrer, und Schüler, aber auch Ortsteilräte machen ihrem Ärger Luft und wenden sich an die Öffentlichkeit und an die Stadtratsfraktionen. Die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat hat deshalb am Montag Abend in einer mehrstündigen Diskussion mit dem Leiter des Schulverwaltungsamtes Dr. Werner Ungewiß und den sachkundigen Bürgern der Fraktion das Thema ausführlich diskutiert. Neben der erweiterten Nutzung von Räumlichkeiten für die Grundschule 7  und der maximalen Zweizügigkeit an der Barfüßer Grundschule (aus Platzgründen) unterstützt die Fraktion so wie auch die Einzügigkeit der GS Alach. Auch den Umzug des Förderzentrums Sprache in das Förderzentrum Süd und die Sanierungsnotwendigkeit an der SBBS 6 tragen wir mit. Das war es dann aber auch zunächst erst einmal! Die anderen sieben Vorschläge der Verwaltung werden von uns so nicht akzeptiert und müssen zumindest noch intensiv im Ausschuss und mit den Elternvertretern diskutiert werden. Der vorgelegte Entwurf ist für unsere Fraktion nur ein Übergangsplan, um Rechtssicherheit für die nächsten beiden Jahre zu schaffen. Wir kritisieren neben der schlechten Kommunikation mit den Eltern, dass angesichts fehlender Regelungen seitens des Kultusministeriums, aber auch vor dem Hintergrund, dass noch unklar ist wohin die Reise mit dem Bildungsleitbild der Stadt Erfurt geht (wird erstmals am 8.11.2011 diskutiert) jetzt keine langfristigen Entscheidungen getroffen werden können. Es soll daher nur das umgesetzt werden, was wirklich nötig ist. Es bleiben viele Unklarheiten wie z.B. die Auswirkung der neuen Evangelischen Grund- und Regelschule, die finanzielle Ausstattung durch das Land (auch Regelungen zu Klassengrößen) und zur weiteren Bevölkerungsentwicklung in Erfurt. Wir werden vor diesem Hintergrund unter anderem klar Position beziehen gegen die Veränderungen an der Europaschule GS 8. Die Eltern der Marbacher Kinder wollen sie weiter nutzen, das wollen wir auch! Die Auflösung der Regelschule 10 Steigerblick in Hochheim lehnen wir ebenfalls ab. Dies bedeutet die GS 12 soll zweizügig und die RS 10 einzügig weiter geführt werden und eine Erweiterung der Räume ggf. durch Pavillons geprüft werden. Die Auflösung der Regelschule Urbich lehnen wir auch ab und wollen stattdessen die Reaktivierung des alten Grundschulgebäudes,um mehr Platz zu schaffen. Da die Auflösung der Regelschule 8 mit der Entscheidung zu Hochheim korrespondiert, bleibt bei der Position zunächst noch abzuwarten. Die Notwendigkeit mehr für Gymnasien zu tun, sehen wir auch, wollen allerdings eine Stärkung der Innenstadtstandorte. Zentrales Streitthema werden sicherlich die Entscheidungen zur Auflösung der SBBS 2 Rudolf Diesel und damit einhergehend zum Umzug der Grundschule 2 und der Regelschule 1 im Stadtrat werden. Am 3. November soll es an der SBBS 2 eine Schulkonferenz geben, wir werden die Ergebnisse der Schulkonferenz in unsere Entscheidung einbeziehen. Wichtig bleibt für uns, kein Ausbildungsberufsbild darf in Erfurt verloren gehen und die derzeitigen Berufsschüler sollen nicht umziehen müssen. Ich habe selbst einmal an der Rudolf-Diesel-Schule als Kfz-Elektriker gelernt und die Schule in den letzten Jahren häufig unterstützt, deshalb liegt mir die Zukunft besonders am Herzen. Für den Zeitraum nach 2014 werden wir insbesondere die Bevölkerungsentwicklung und die Auslastung der Schulformen in den Blick nehmen müssen. Für mich ist auch klar, dass eine Prüfung der Auflösung der Grundschuleinzugsbereiche ernsthaft angegangen werden muss. Dabei geht es vor allem um das Wahlrecht der Eltern – in Erfurt werden derzeit vor allem Kostenargumente bei der Schülerbeförderung dagegen ins Feld geführt. In einem Forum wird die Thüringer Allgemeine den Diskussionsstand am Dienstag Abend zusammen fassen. Da wir zeitgleich die Nominierung zur OB-Wahl 2012 haben, wird Manfred Wohlgefahrt unsere Fraktion im Podium vertreten.

„Kurze Beine, kurze Wege“

CDU-Fraktion spricht sich für dringend benötigten Grundschulneubau in Vieselbach aus

Zu einem Vororttermin am 9. März 2011 traf sich der Arbeitskreis Bildung- und Sport der CDU-Fraktion mit dem Vieselbacher Ortsteilbürgermeister Bernd Mey, um sich über die Lage des Schulstandortes zu informieren und auszutauschen. Der Erfurter Ortsteil Vieselbach hat in den letzten Jahren einen Einwohnerzuwachs zu verzeichnen. Besonders für Familien mit Kindern ist die Ortschaft attraktiv, weil es vor Ort eine Grundschule gibt. Es ist abzusehen, dass die Einwohnerzahl weiter steigt. Im laufenden Schuljahr besuchen 110 Kinder die Grundschule.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse unterstreicht dazu: „Die Attraktivität des Standortes und die derzeit positive Einwohnerentwicklung wären gefährdet, wenn die 145 Jahre alte Grundschule wegen Baufälligkeit geschlossen werden müsste. Es besteht die dringende Notwendigkeit eines Neubaus, nicht nur weil es wegen der Zerfallserscheinungen des Gebäudes nur noch eine befristete Betriebserlaubnis gibt, sondern auch, weil ein barrierefreier Zugang an der Grundschule nicht gegeben ist.

Der Sprecher des Arbeitskreises Bildung und Sport, Manfred Wohlgefahrt, hält in diesem Zusammenhang fest: „Den Gedanken zur Umgestaltung der Grundschule bzw. später dann zu deren Neubau gibt es in Vieselbach bereits seit der Wendezeit. Konzeptionelle Überlegungen liegen bereits vor. Obwohl nun die Zeit drängt, wurde Vieselbach seitens der Stadt Erfurt lediglich mit einer nicht ausreichenden symbolischen Summe von 83.000 Euro für die Vorplanung im Doppelhaushalt 2011/12 bedacht.“

Ortsteilbürgermeister Mey hält dies für zu wenig und denkt über weitere Finanzierungsmöglichkeiten nach und hofft auf entsprechende Unterstützung. Die CDU-Fraktion hatte sich schon länger im Sinne von „Kurze Beine, kurze Wege“ für den Erhalt des Grundschulstandortes in Vieselbach eingesetzt und deshalb in der Haushaltsplanung 2011/12 insgesamt circa 400.000 Euro für die Planungen der Grundschule eingefordert. Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit lehnte diesen Antrag jedoch ab.“

Fazit der Begehung und der Gespräche seitens der CDU-Fraktion ist nicht nur die generelle Unterstützung für den Erhalt des Grundschulstandortes in Vieselbach. Die beiden Arbeitskreismitglieder Stadtrat Panse und Stadtrat Wohlgefahrt sprachen sich auch für einen Neubau aus, der gegebenenfalls erweitert werden kann. Die CDU-Fraktion wird nun fraktionsübergreifend Gespräche führen, damit möglichst schnell eine Entscheidung im Stadtrat gefunden und ein koordiniertes Konzept für Vieselbach erstellt werden können.

 

 

145 Jahre Grundschule Vieselbach

Vieselbach (6)
Diskussion vor Ort
Das Grundschulgebäude in Vieselbach hat schon viel erlebt. Vor 145 Jahren wurde die Schule gebaut. Auch wenn die Klassenräume sehr individuell gestaltet sind und die Ausstattung gut ist, kann beides nicht über den maroden Bauzustand der Gebäude hinweg täuschen. Die Betriebserlaubnis gilt nur noch für die Dauer der aktuellen Schulnetzplanung. Ein Neubau muss dringend her, aber bei den Vorplanungen ist es bis jetzt geblieben. Auch bei den diesjährigen Beratungen des Doppelhaushalts der Stadt Erfurt wurden die Vorschläge für einen Neubau, die haushaltsmäßig von und untersetzt waren, von Rot-Rot-Grün vom Tisch gefegt.
Vieselbach (3)
...baulich viel zu tun
Bei einem Vor-Ort-Termin des Fraktionsarbeitskreises Bildung diskutierten wir heute mit dem Ortsbürgermeister und der Schulleiterin über neue Konzepte. Rund 3,3 Millionen kosten ein Neubau. Aber für die 110 Grundschüler muss eine Perspektive her! Wir stehen zu der Ankündigung im Kommunalwahlprogramm der CDU zu einem Neubau:  Kurze Beine – kurze (Schul-)Wege! Bilder aus Vieselbach

Schuleinweihung in Kerspleben und THC-Saisoneröffnung auf dem Wenigemarkt

Grundschule Kerspleben (1)
Mit Dietrich Hagemann und Erhard Henkel

„In der heutigen Haushaltssituation wäre die Entscheidung über den Neubau der Grundschule sicher nicht gefallen.“ So sagte es mir heute die Schulleiterin der Regelschule in Kerspleben. Unmittelbar neben der Regelschule wurde die Grundschule für rund 2,5 Millionen kommunale Fördermittel gebaut und heute offiziell vom Oberbürgermeister übergeben. Unser ehemaliger CDU-Stadtratskollege Erhard Henkel hat für den Neubau gekämpft und war wie beim Kitabau erfolgreich. Vor zwei Jahren wurde aus Erhard Henkels Anliegen „bei uns da draußen“ das Anliegen der CDU-Fraktion im Stadtrat.

Die notwendigen Haushaltsmittel „fand“ unser Finanzexperte Andreas Huck im kommunalen Haushalt und trotz vereinzelter Kritik von SPD-Stadträten setzten wir das Projekt durch. Bei der heutigen Einweihungsfeier waren neben vielen Politikern natürlich die Grundschüler Mittelpunkt des Geschehens und boten ein buntes Programm. Unterstützung erhielten sie von den Regelschülern die für das Buffet und den Getränkeservice sorgten.

 
THC (1)
Die Handballerinnen des THC
Am Abend besuchte ich die Teampräsentation des THC. Die Handballerinnen stellten ihr Team für die 1. Bundesliga vor und da sie dazu den Wenigemarkt gewählt hatten war ich dort gerne mit dabei. Die neue Handballsaison startet bereits an diesem Wochenende und ich wünsche meinem Präsidentenkollegen Döhring alles Gute. Der neue Trainer hat ein leistungsstarkes Team um sich gesammelt.

Mal sehen ob es diese Saison zeitmäßig gelingt, mal wieder einige Handballspiele zu besuchen. Sein zehnjähriges Bestehen feierte der THC heute ebenfalls und hatte sich dazu als Umrahmung Tympanus Forte eingeladen, bei denen mein ältester Sohn trommelt. In der kommenden Woche feiert auch diese Truppe ihr zehnjähriges und da werde ich auch in der Thüringenhalle dabei sein.