Der Infobrief der Fraktion
Vielleicht war es ja auch schon seine letzte Stadtratssitzung…
Aber auch an der hatte der amtierende Oberbürgermeister nicht viel Spaß. Über weite Teile war der OB nicht anwesend. Inhaltlich war er gar nicht dabei.
Weder zu der beiden großen Anfragen der CDU zu der Themen Investitionsstau und Vandalismus, noch zu vielen anderen Anträgen gab es eine klare Position der Stadtverwaltung.
Zu den von uns mit Fraktionsanträgen initiierten Punkten zählen u.a. der barrierefreie Stadtrundgang, Maßnahmen zur Drogenprävention und die Etablierung eines dritten Familienzentrums im Norden Erfurts. Leider ist es aber in Wahlkampfzeiten in Stadtratssitzungen nicht möglich irgendwelche inhaltlichen Punkte umzusetzen.
Dass beim Oberbürgermeister und auch bei Rot-Rot-Grün allmählich Hektik mit Blick auf den kommenden Wahltermin entsteht, ist ziemlich offensichtlich. In der aktuellen Ausgabe unseres Infobriefes behandeln wir alle diese Themen noch einmal ausführlich. Die nächste Stadtratssitzung ist am 18. April 2018 – mal sehen wie es dann mit der Bereitschaft, zur Gestaltung von Kommunalpolitik bei unseren Mitbewerbern aussieht.
Viel Spaß beim lesen
Infobrief November 2017
Erstmals unter der Führung Andreas Bauseweins hat Erfurt zum Jahresbeginn einen Haushalt – so bejubelte es der Oberbürgermeister nach der November-Stadtratssitzung. Unser Jubel hält sich in Grenzen und im neuen Infobrief erklären wir auch warum das so ist.
816 Millionen Euro Einnahmen (Höchststand) werden nach unserer Auffassung von der Grundstruktur falsch verteilt. Viel zu hohe Verwaltungsausgaben, viel zu niedrige Vermögensausgaben, keine Rücklage und neue Schulden. Die Grundfehler der Haushalte vom Oberbürgermeister und von Rot-Rot-Grün schreiben sich fort.
Viele weitere Themen, die Stadtratsanfragen der CDU-Fraktion und Termine finden sich im Infobrief – viel Spaß beim lesen!
Die aktuelle Ausgabe
Frühling wird es inzwischen in Erfurt und üblicherweise bessert sich da die Stimmung. In Erfurt funktioniert dies nur teilweise, weil kommunalpolitische Themen die Stimmung trüben.
Der Haushalt wurde in der letzten Stadtratssitzung zwar eingebracht, aber bis er beschlossen ist und in Kraft tritt, wird es Sommer. Die Problem um die MFA gehen weiter. Ein neuer Beigeordneter wurde mühsam gewählt – was er bringt bleibt abzuwarten. Und die Diskussion um den Einzelhandel, das TEC und den Thüringenpark bleibt uns erhalten.
Das alles und was sonst noch so berichtenswert um die letzte Stadtratssitzung war, findet sich in der März-Ausgabe des Infobriefes der CDU-Stadtratsfraktion. Viel Spaß beim lesen!
Link zum Infobrief
Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion
Letztmals in diesem Jahr informiert die CDU-Stadtratsfraktion mit dem beigefügten Infobrief über ihre Arbeit in den letzten Wochen und die Ergebnisse der letzten Stadtratssitzung. Die vermeintlich großen kommunalpolitischen Themen wie das Haushaltssicherungskonzept, die Multifunktionsarena, der „vergessene“ Mietvertrag des Bauamtes und der geplante Moscheebau finden sich im Infobrief.
Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Berlin am Montagabend treten aber die diese Themen in den Hintergrund. Während wir in Erfurt über das Betreiberkonzept des Weihnachtsmarktes diskutieren und es darum geht, den Weihnachtsmarkt attraktiver zu machen, werden nun auch wieder Sicherheitsfragen auf großen Veranstaltungen diskutiert. In Erfurt waren in diesem Jahr wieder rund zwei Millionen Besucher auf dem bzw. den Weihnachtsmärkten.
Ich wünsche allen Lesern des Infobriefes eine nachdenkliche Lektüre und danach friedliche Weihnachtstage.
Infobrief März 2015
Druckfrisch und online verfügbar ist der aktuelle Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion. In der Märzausgabe geht es im Rückblick auf die Stadtratssitzung der letzten Woche um Themen wie das Heizpilz-Verbot, welches die Grünen einbrachten, aber auch um wirklich wichtige Themen, wie die Haushaltssituation und Bürgerbeteiligung. Anfragen von Fraktionsmitgliedern zur Freiwilligen Feuerwehr und den Baumfällaktionen sowie zur Diskreditierung der Bundeswehr durch die Linken sind ebenfalls in dem Infoblatt zu finden.
Für genügend Diskussionsstoff ist auch für die kommenden Wochen gesorgt. Rot-Rot-Grün hat zwar keinen Haushaltsentwurf, aber nach 10 Monaten immerhin eine Kooperationsvereinbarung vorgelegt. Darin enthalten ist im Wesentlichen Ankündigungsrhetorik und Sozialromantik – aber leider keinerlei verbindliche Aussage zur Lösung der drängenden Probleme in der Landeshauptstadt. Wir werden weiter, auch mit unserem Infoblatt unsere Kritik anbringen und zugleich über die Arbeit der Fraktion informieren.
Der Link zum Infoblatt:
http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/CSZB-2015_03_infobrief_fraktion.pdf
Der aktuelle Infobrief der Fraktion ist online
Seit mehreren Jahren gibt es Dank des Engagements der Mitarbeiter unserer CDU-Fraktionsgeschäftsstelle monatlich den Infobrief, der in der Regel über die Stadtratssitzung und die wichtigen Themen der Fraktion berichtet. Den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion haben wir in den letzten Jahren systematisch ausgebaut.
Über die Stadtratsanträge gilt es zu informieren – wenn sie erfolgreich sind und wir die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit (meist mit öffentlicher Unterstützung) so weit treiben konnten, dass sie ein Thema nicht mehr wegdrücken konnten.
Aber es gilt auch zu informieren, wenn sinnvolle Vorschläge von uns aus politischem Opportunismus durch Rot-Rot-Grün weggestimmt wurden. Ideen, Vorschläge und Anträge haben wir genug. Es gilt Zustimmung und Unterstützung dafür zu gewinnen.
Mit der aktuellen Frühlingsausgabe des Infobriefs umfasst 20 Seiten und berichtet unter anderem über die Kita-Situation, Wohnraumsituation, die Begegnungszone, Defensionskaserne und die Buga 2021 sowie viele Themen mehr.
Neben der virtuellen Ausgabe im Internet, gibt es den Infobrief auch in gedruckter Form und deshalb in den kommenden Tagen auch in vielen Briefkästen der Landeshauptstadt. Viel Spass beim Lesen!
Der neue Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion„Alles Neu macht der Mai“
Kurz vor Pfingsten ging heute die neue Homepage der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat ans Netz. Unsere alte Homepage wurde überarbeitet und nun finden sich die gleichen Informationen in neu aufbereiteter Form auf der neuen Seite. Zugleich wurde die neueste Ausgabe des Infobriefes Online gestellt.
Seit einem Jahr gibt es diesen Infobrief, nun in der elften Ausgabe. Neben Informationen aus der Stadtratsarbeit und dem Rathaus werden darin auch die Arbeitskreise und die Mitglieder der Fraktion vorgestellt. Für Anregungen, was wir zusätzlich aufnehmen und besser machen können sind wir dankbar.
Allen Lesern meiner Homepage jetzt an dieser Stelle ein schönes Pfingstfest mit viel Sonne und Zeit für die Familie!
Ich werde bis Dientstag zum nun schon traditionellen Pfingstreffen mit der Familie nach Berlin fahren. Die Wetterprognosen sind wie im letzten Jahr bestens, das Motorboot schon gebucht und da steht der Tour in die Bundeshauptstadt und über die Berliner Seenlandschaft nichts mehr im Weg.
Der aktuelle Infobrief der Fraktion ist online
Seit mehreren Jahren gibt es Dank des Engagements der Mitarbeiter unserer CDU-Fraktionsgeschäftsstelle monatlich den Infobrief, der in der Regel über die Stadtratssitzung und die wichtigen Themen der Fraktion berichtet. Den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion haben wir in den letzten Jahren systematisch ausgebaut.
Über die Stadtratsanträge gilt es zu informieren – wenn sie erfolgreich sind und wir die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit (meist mit öffentlicher Unterstützung) so weit treiben konnten, dass sie ein Thema nicht mehr wegdrücken konnten.
Aber es gilt auch zu informieren, wenn sinnvolle Vorschläge von uns aus politischem Opportunismus durch Rot-Rot-Grün weggestimmt wurden. Ideen, Vorschläge und Anträge haben wir genug. Es gilt Zustimmung und Unterstützung dafür zu gewinnen.
Mit der aktuellen Frühlingsausgabe des Infobriefs umfasst 20 Seiten und berichtet unter anderem über die Kita-Situation, Wohnraumsituation, die Begegnungszone, Defensionskaserne und die Buga 2021 sowie viele Themen mehr.
Neben der virtuellen Ausgabe im Internet, gibt es den Infobrief auch in gedruckter Form und deshalb in den kommenden Tagen auch in vielen Briefkästen der Landeshauptstadt. Viel Spass beim Lesen!
