Die Rente bleibt sicher…

Die Diskussionteilnehmer in Weimar
…darüber waren sich alle Teilnehmer der Podiumsdiskussion am Samstagvormittag in Weimar einig. Fraglich blieb nur, in welcher Höhe und ab wann sie zukünftig bezogen werden soll. Die Junge Union Weimar hatte die Initiative ergriffen und im Rahmen des 3. Politikbruches zu einer gemeinsamen Veranstaltung mit der Senioren Union in den Kasseturm geladen. Im Podium diskutierten nach der Begrüßung durch den JU Kreisvorsitzenden Sebastian Gawron unter Moderation des stellvertretende JU Landesvorsitzenden Rico Chmelik der Vorsitzende der Senioren Union Thüringen Rolf Berend, der Junge Union Vorsitzende Stefan Gruhner und ich als Thüringer Generationenbeauftragter. Neben der Geschichte der Rente und dem jetzt anstehenden Herausforderungen ging es auch um die aktuelle Rentensituation. Seit 1889 gibt es das Rentensystem in Deutschland. Ursprünglich als Invaliditäts und Altersrente eingeführt, galt sie ab 70 Jahre und damals damit nur für 2 Prozent der Bevölkerung. Ab 1916 gilt das Rentenalter 65 und jetzt sind es 67. Allerdings werden die Menschen inzwischen deutlich älter – aktuell 79 Jahre Männer und 82 Jahre die Frauen. Durch den demografischen Wandel hat sich zudem das Verhältnis zwischen Beitragszahlern und Rentnern deutlich verändert. Um damit umzugehen gibt es mehrere Möglichkeiten – länger arbeiten, die Rentenhöhe für künftige Rentnergenerationen zu reduzieren oder den Beitragssatz zu erhöhen. Einzeln werden dieses Maßnahemen nicht funktionieren und ihnen fehlt die breite Akzeptanz. Deshalb ist es aber gut die verschiednenen Varianten ergebnisoffen zu diskutieren. Aktuell steht die Rentenangleichung Ost-West hoch auf der Agenda, dazu habe ich einige Erläuterungen in der Diskussion eingebracht: Zur Rentenanpassung zum 1. Juli 2013: für rund vier Millionen Rentner in den neuen Ländern steigen die Renten um 3,29 Prozent, Für die etwa 16 Millionen Rentner in den alten Ländern hingegen um 0,25 Prozent. Es gibt zwei Gründe für Unterschied: 1. Die beitragspflichtigen Löhne und Gehälter stiegen 2011 im Vergleich zu 2010 im Osten deutlich stärker als im Westen. 2. Im Westen machen sich noch Abschläge infolge der Rentengarantie bemerkbar. Wegen der eingebrochenen Löhne hätten die Renten in der Krise eigentlich sinken müssen, was die 2009 eingeführte Rentengarantie verhinderte. Im Gegenzug erhielt die junge Generation die Zusage, dass die Kosten der Rentengarantie in den Folgejahren schrittweise  wieder hereingeholt würden. Dieser Prozess ist im Osten bereits seit dem vergangenen Jahr abgeschlossen. Hintergrund ist, dass die Ost-Rentner in der Krise weit weniger auf die Schutzwirkung der Rentengarantie angewiesen waren als Ruheständler im Westen, wo insbesondere massive Exporteinbrüche auf die Löhne drückten. Zur Angleichung von West- und Ost-Renten: Der aktuelle Rentenwert in den neuen Ländern steigt mit der Rentenanpassung von 88,8 Prozent auf 91,5 Prozent des Wertes in den alten Ländern aber: Die Durchschnittsrenten der allgemeinen Rentenversicherung in den neuen Bundesländern sind sowohl für Männer als auch für Frauen derzeit heute höher sind als im Westen. (Sind allerdings in stärkerem Maße als im Westen oft einziges Alterseinkommen.) Ursache: Kombination längerer Erwerbsbiographien mit dem Hochwertungsfaktor für die Renten in den neuen Bundesländern, (Um das geringere Lohnniveau in den neuen Bundesländern nicht nachteilig auf die Rentenhöhe wirken zu lassen, werden die versicherten Arbeitsverdienste für die Rentenberechnung bis zur Angleichung der Lohn- und Einkommensverhältnisse mit einem Hochwertungsfaktor auf das Einkommensniveau der alten Bundesländer hoch gewertet.) Bei gleichen Rentenwerten in Ost und West entfiele der Hochwertungsfaktor. Durch eine schnelle Rentenanpassung würde also für viele ältere Bestands-„Ost“rentner die tatsächliche Rente sinken. Eine sich noch länger hinziehende Rentenanpassung würde allerdings wiederum jüngere Rentner im Osten mit stärker gebrochenen Erwerbsbiographien benachteiligen. Die intensive Diskussion am Samstag war ein wichtiger und guter Schritt für einen generationeübergreifenden Dialog – ich mach dabei auch in Zukunft gerne weiter mit.

Neuer Kreisvorstand bei der Jungen Union Erfurt

Der neue Vorstand der Jungen Union Erfurt
Vor nun über 21 Jahren, im März 1991, wurde ich als Vorsitzender der Jungen Union Erfurt gewählt. Damals waren wir sieben Mitstreiter in der JU, aber auch schon selbstbewusst 🙂 In den folgenden Jahren hat sich die JU Erfurt erst zum größten Kreisverband in Thüringen und die Junge Union Thüringen zum größten Landesverband in den jungen Bundesländern entwickelt. Daran habe ich gestern Abend erinnert, als ich bei der Mitgliederversammlung der Jungen Union Erfurt im Augustinerkloster zu Gast war und ein Grußwort halten konnte. Gleich drei Nachfolger im Amt als Kreisvorsitzende (Peter Fritsche, Peter Forelle und Michael Hose) sowie als Landesvorsitzender Stefan Gruhner waren gestern Abend da und sie haben die Fackel weitergetragen. Im Rückblick des alten und neuen Kreisvorsitzenden Michael Hose konnte er vor allem auf die inhaltliche Arbeit der JU hinweisen. Mit dem Projekt Erfurt 2020 hat die JU das wichtige Thema der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt angeschoben und wird es weiter verfolgen. Viele Anregungen für das Zukunftsprogramm der CDU Erfurt und damit „Futter“ für die kommenden Bundestag-, Landtags- und Kommunalwahlen werden wir dadurch bekommen. Auch personell war die Erfurter JU erfolgreich – Kristina Scherer wurde mit einem Klasse-Ergebnis in den Bundesvorstand der JU gewählt. Anfang der 90ger Jahre war mit Christoph Bender zuletzt ein Erfurter im Bundesvorstand. Im kommenden Jahr wird in Erfurt der Deutschlandtag der Jungen Union mit über 1.000 Gästen stattfinden. Ich habe gestern daran erinnert, dass es 1999 in Weimar einen Deutschlandtag gab. Heute wie damals werden Deutschlandtage neben den inhaltlichen Debatten auch am Erfolg des „bunten Delegiertenabends“ gemessen. 1999 konnten wir nur durch den Aufkauf einer ganzen Hähnchenbraterei in Nohra und sämtlicher Bierbüchsenvorräte an Weimarer Tankstellen „retten“. Der Abend drohte ansonsten zu kippen, als sich heraus stellte, dass es zuwenig Essen am Buffet und zuwenig Biergläser gab 🙂 Die JU Erfurt war immer Motor und im zurückliegenden OB-Wahlkampf konnte ich mich auf die JU verlassen. Die politische Zukunft in Erfurt können wir nur mit der JU gestalten, deshalb ist es auch richtig, dass die JU in den Stadtrat drängt. Die Forderung eine Platz unter den ersten drei Plätzen auf der Kommunalwahlliste zu bekommen ist nicht neu, Generationen von JUler haben sich daran schon versucht. Geklappt hat es nur 1994 als Antje Tillmann für die JU kandidierte. Gewählt wurden gestern Vorsitzender Michael Hose und seine drei Stellvertreter Rico Chmelik, Dominik Kordon und Tillmann Bauer. Schatzmeister bleibt Alexander Theiß. Glückwunsch allen Gewählten und viel Erfolg!

Chancenland Thüringen in der Demographiefalle

JU Jena (6)
Podiumsgesprächspartner in Jena
Unter diesem Thema diskutierten auf Einladung der Jungen Union Jena insbesondere Politiker der kreisfreien Städte Jena, Weimar und Erfurt mit dem JU Landesvorsitzenden Stefan Gruhner, der zugleich CDU Vorsitzender im ländlich geprägten Saale-Holzland Kreis ist mit 40 Gästen. Der Abend begann mit einer unbequemen, aber durchaus zutreffenden Wahrheit. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Weimar Frank Metzger zitierte Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen der in einer Veranstaltung zu den überwiegend jungen Gesprächsteilnehmern zum Thema Demographie sagte: „Sie haben kein Problem, sie sind das Problem“. Die Geburtenzahlen der letzten Jahre sind bereits Geschichte, sie werden die nächsten Jahre bestimmen und können beim besten Willen icht mehr geändert werden. Benjamin Koppe, Fraktionsvorsitzender der CDU Jena verwies zwar auf die erfreulicherweise steigenden Geburtenzahlen in der Saalestadt, die dazu führten, dass gerade erst eine deutliche Ausweitung der Kita-Plätze beschlossen wurde. 200 jährlich, also insgesamt 600 sollen es in Jena in den nächsten drei Jahren werden. Aber auch dies kompensiert nicht die Verluste der letzten 20 Jahr.
JU Jena (5)
...und engagierte Mitdiskutanten
Der Jenaer CDU Kreisvorsitzende Prof. Dr. Dietmar Schuchardt ging auf die Sogwirkung der Städte ein. In Thüringen werden lediglich die Städte Jena, Erfurt und Weimar einen Bevölkerungszuwachs haben. Allerdings habe ich dazu darauf hingewiesen, dass dies leider auch nur die Folge eines „Kannibalismus“ auf Kosten der umliegenden ländlichen Regionen sei. Schließlich sind es Wanderungsbewegungen innerhalb Thüringens, die diesen Trend verstärken. Erstmals seit 1998 ist der Bevölkerungsverlust durch Abwanderer aus Thüringen geringer, als das Geburtendefizit. Ende 2009 gab es einen Abwanderungsverlust in Höhe von 8000 jungen Menschen und ein Geburtendefizit in Höhe von 9.900. Erhebliche Auswirkungen hat deshalb der demographische Wandel auf den ländlichen Raum. Hier wird auch das Dilemma deutlich. Natürlich hat der Staat die Aufgabe für die soziale Dahseinsfürsorge auch in ländlichen Regionen gerade zu stehen. Aber was bedeutet dies dort? Junge Familien definieren dies anders als ältere Menschen. Für Familien geht es um Kita-Plätze und Schulen, für Ältere um ärztliche Versorgung und Einkaufsmöglichkeiten. Letztlich waren sich aber gestern Abend alle Diskussionsteilnehmer einig, dass die staatlichen Stellschrauben in ihrer Wirksamkeit begrenzt sind. Die demographische Entwicklung hat etwas mit Zukunftsperspektiven zutun. Wanderungsbewegungen haben vor allem mit Arbeitsplätzen zu tun. Wo der Staat besonders verantwortungsvoll agieren muss betonte Stefan Gruhner von der Jungen Union. Er setzt auf die von der Jungen Union vehement geforderte Schuldenbremse. Jeder der Thüringerinnen und Thüringer hat bereits jetzt 7.000 Euro Schulden. Die zukünftigen Verpflichtungen für unsere Sozialsysteme werden diese Schulden zwangsläufig weiter nach oben treiben, deshalb muss der Staat seine Ausgaben begrenzen. Die JU wirbt deshalb berechtigt für diese Schuldenbremse. Fotos von der JU-Veranstaltung

Alles Gute zum Geburtstag der Jungen Union Thüringen!

JU Geburtstag (6)
Gunnar Wolf, Christoph Bender, Michael Panse und Ute Karger waren als erste vier Vorsitzende in Verantwortung
Fünfzig Prozent Politik – fünfzig Prozent Spaß, so war immer das Motto der Jungen Union Thüringen. Gestern Abend war es 100 Prozent Party! Auch wenn der offizielle 20. Geburtstag der JU Thüringen erst am 1. Sptember ist, wurde gestern im Erfurter Kressepark bereits kräftig gefeiert. 150 JUler von einst und heute waren da. Einige unserer Mitstreiter aus den Anfangsjahren sind heute schon fünfzig Jahre als und auch ich musste aus Altersgründen die JU schon vor neun Jahren verlassen. Aber die letzten 20 Jahre mit und fast zehn Jahre auch für die Junge Union haben mich geprägt und so habe ich mich getsern vor allem über das Wiedersehen mit der Gründergeneration gefreut. Sechs Vorgänger unseres heutigen Vorsitzenden waren gekommen, die drei weiteren waren leider terminlich verhindert. Gunnar Wolf (1990-1991), Christoph Bender (1991-1993) und Ute Karger (1995-1999) waren die drei Vorsitzenden vor und nach mir (1993-1995). Mit ihnen und Georg v. Witzleben (1999-2001) verbinde ich zahllose JU-Geschichten, die in meinem privaten Fotoarchiv mit insgesammt 5.500 Fotos festgehalten sind. Meine aktive JU-Zeit begann im März 1991 durch Vermittlung von Frank Marini mit der Wahl als Kreisvorsitzender in Erfurt.
JU Geburtstag (1)
Bernhard Vogel
Geradezu „todesmutig“ forderte die JU Thüringen Ende 1991 (mit damals nur knapp 200 Mitgliedern in ganz Thüringen) den Rücktritt des CDU-Ministerpräsidenten Josef Duchac. Wir sind damals parteiintern lange verprügelt worden, weil ich die dazugehörige Pressemitteilung über das Fax des CDU-Landesverbandes (natürlich mit der CDU-Absendkennung) verschickt hatten. Es landete auch auf dem Tisch des CDU-Generalsekretärs Volker Rühe. Glück hatten wir aber, dass unsere Forderung nach einem Nachfolger mit dem Namen Bernhard Vogel (nachzulesen in der Welt vom 5.12.1991 und auch in einem Interview mit mir der Jungen Welt vom gleichen Tag) zwei Monate später Realität wurde. Bernhard Vogel war es auch der forthin in Konfliktsituationen schützend die Hand über die JU hielt und folglich gestern Abend auch die Festrede hielt. Konflikte gab  es weiter, aber wir standen zu unseren Postionen. Die Demonstrationen gegen Li Peng und Chatami in Weimar, der Streit um die Aufnahme von Ex-SED-Mitgliedern in die CDU, Forderungen nach einem Ehrenamtsgesetz und einem Staatssekretär für Jugendfragen und auch der Kampf um Kommunal- und Landtagsmandate gehörten dazu. 1995 war ich schließlich ein Jahr lang Bundesgeschäftsführer der JU in Bonn und bis heute habe ich viele Ost-West-JU-Freundschaften aus dieser Zeit. Insbesondere die Rheinland-Pfälzer und Unterfranken haben uns über Jahre gestützt. Gemeinsame Aktionen zum Gedenken an die Maueropfer, gegen Stasikader und gemeinsam geschlagene Wahlkämpfe bleiben in Erinnerung. Die internationale Arbeit wurde in den ersten zehn JU-Jahren ganz groß geschrieben. Politische Bildungsreisen nach Israel (drei Mal), Jordanien, Kroatien, Zypern, Griechenland, Italien, Kanada, Albanien, Irland, Großbritanien, Spanien, Brüssel, Straßbourg und immer wieder Bonn und Berlin führten uns weit aus Thüringen und erweiterten den politischen Horizont. Rock gegen Gewalt in Ohrdruf gab es jährlich, 1994 waren in Ohrdruf die „Helden“ der NDW-Zeit Markus, Fräulein Menke und Peter Schilling beim JU-Konzert. Mehrmals stellte die JU Thüringen die jüngsten Delegierten zur Bundesversammlung. Die JUniversity wurde in Oberhof gestartet und es gibt sie heute noch.
JU Geburtstag (24)
JU Geburtstagstorte mit dem CDU-General Mario Voigt und dem Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring
1999 endete mit meiner Wahl in den Landtag die aktive JU-Zeit. Mein Arbeitsvertrag als JU-Landesgeschäftsführer ruht seit dem, und wird wohl auch nicht mehr aktiviert 😉 werden. Der Abschied der aktiven JU-Zeit war für mich der Deutschlandtag der JU in Weimar 1999. Als Freund und Fördermitglied der JU bin ich allen Nachfolgern im Amt bis heute verbunden. Auf der JU-Bühne erhielten wir gestern ein JU-Bild mit einer Collage der Fotos aus 20 Jahren JU. Noch viel aufgearbeitet werden kann mit den Zeitungen der JU. Alle Ausgaben der JU-Aktuell von 1991 bis 1999, alle Pressemitteilungen und zahllose Pressespiegel finden sich noch im „Panse-Archiv“. Viele der Mitstreiter aus JU Tagen sind heute in Verantwortung, Minister, Bundes- und Landtagsabgeordnete in kommunalen Mandaten und in Wirtschaft und Verwaltung. Und viele der heute aktiven JU-ler werden es in wenigen Jahren sein. Alles Gute auf dem Weg dorthin! Der Weg ist richtig, geht ihn weiter. Die JU mit knapp 2000 Mitgliedern ist die viert-mitgliederstärkste politische Organisation in Thüringen und der stärkste JU-Verband im Osten. Nur ein kleiner Wermutstropfen war gestern Abend, dass viele der Alt-JU-ler nicht gefunden wurden. Wir „ganz Alten“ Ute, Gunnar, Christoph und ich werden die Sache in die Hand nehmen und ein Revival-Treffen für die ersten fünf Landesvorstände organisieren.