Erster Saisonsieg

Mächtig stolz auf meinen Großen
Mächtig stolz auf meinen Großen
Mächtig stolz war ich am Pfingstwochenende auf unseren Sohn. Seit etlichen Jahren spielt er Football bei den Erfurt Indigos. Die ersten Jahre bei der Flagjugend und ich kann mich noch an den ersten Touchdown und die ersten Siege erinnern. In diesem Jahr wechselte er zur Tackle-Jugend der Indigos und wieder war es eine Phase, in der viel zu lernen gab und demzufolge etliche Niederlagen zu verzeichnen gab. Am Pfingstsamstag hatten sich die Jungs viel vorgenommen. Die Spielweise der Leipzig Hawks hatten sie analysiert und zudem kräftig die Werbetrommel gerührt, damit auch Zuschauer zur Unterstützung am Riethsportplatz waren. Rund 100 Zuschauer sahen zwar zu Beginn einen schnellen Touchdown für die Leipzig Hawks, aber die 6 Punkte blieben das ganze Spiel das einzig Zählbare auf der Anzeigetafel für die Leipziger. Ein Eigenfehler der Hawks brachte noch im ersten Viertel die ersten beiden Punkte und mit dem danach einsetzenden Regen fanden die Indigos ins Spiel. Selbst eine 20minütige Gewitterunterbrechung brachte sie nicht mehr aus dem Konzept. Die Defense-Line stand und vorne gab es umjubelte Punkte. Zwei schöne Touchdowns brachten mit den Zusatzpunkten den verdienten 16:6 Sieg. Erster Sieg der Saison! Nächstes Wochenende geht es nach Jena. Mit der 0:50 Niederlage aus dem Hinspiel wird es eine schwere Geschichte, aber unsere Junges haben Selbstvertrauen getankt. Natürlich sind wir auch in Jena kommende Woche wieder mit dabei! Bilder der Indigo-Jugend  

Begründetes Misstrauen im Jugendhilfeausschuss

Demo vor dem Rathaus
Demo vor dem Rathaus
Schon vor der heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde auf dem Fischmarkt klar; es stehen Kürzungen ins Haus und die betroffenen Einrichtungen der Jugendhilfe sind nicht bereit sich einfach damit abzufinden. Kinder und Jugendliche des Jugendhauses Urne im Erfurter Südosten demonstrierten für den Erhalt ihrer Einrichtung. Im unfreundlichen Schneetreiben erhielten sie heute Unterstützung vom „Bündniss für soziale Gerechtigkeit“, die sonst traditionsgemäß Donnerstags auf dem Anger für Frieden, soziale Gerechtigkeit, gegen Rechtsextremismus, gegen Hartz IV und manchmal auch für den Sozialismus im allgemeinen demonstrieren. Nicht zu sehen waren allerdings die Adressaten ihres Protestes. Während OB Bausewein mit seinem Bandscheibenvorfall immer noch krankheitsbedingt die Amtsgeschäfte nicht führen kann, war es seiner Stellvertreterin Tamara Thierbach (Linke) offensichtlich zu ungemütlich vor dem Rathaus. Immerhin ist es ja auch ein Novum, dass sich die Proteste nun mal an die rot-rote Stadtregierung richten! Vorsorglich wird da schon mal ganz gerne die Schuldfrage an das Land ab delegiert. Im Jugendhilfeausschuss waren heute aus dem gleichen Anlass zahlreiche junge Mütter, die die Schließung des Familienzentrums am Anger fürchten – leider nicht unberechtigt. Die Verwaltung hat den Vorschlag zur Schließung unterbreitet und will einen Teil der Personalstellen auf das Frauenzentrum und das Familienzentrum im oberen Rieth aufteilen. Begründet wird dies mit drastischen Einsparungen bei der Haushaltsaufstellung. Zu Beginn der Jugendhilfeausschusssitzung machte Tamara Thierbach deutlich, es wird wohl noch schlimmer kommen. Neben den bereits bekannten 26 Millionen Euro fehlen der Stadt nun noch zusätzlich 7,1 Millionen Euro. Die tatsächliche Finanzlücke beläuft sich sogar auf über 80 Millionen Euro. Es ist allerdings reichlich kurzsichtig von der Verwaltung zu glauben, die Reduzierung aller freiwilligen Leistungen könnte tatsächlich zu Einsparungen führen. Beim Familienzentrum wird deutlich warum. Dort werden 50 bis 100 Kinder betreut, die meisten im Differenzzeitenmodell, dass heißt außerhalb der „normalen“ Betreuungsangebote der Stadt. Eine junge Mutter schilderte, sie arbeite im Anger 1 wöchentlich 17 Stunden und braucht eine das individuelle Angebot des Familienzentrums und keinen Ganztagskrippen- oder später Kitaplatz. Was solle nun werden, wenn das Familienzentrum schließt? Jugendamtsleiter Hans Winklmann verwies auf ihren Rechtsanspruch und bot einen Betreuungsplatz in einer Einrichtung an. Wenn die junge Mutter überhaupt einen solchen Platz im Zentrum der Stadt findet, wird es dann zweifellos deutlich teurer für die Stadt. Klares Fazit wie schon bei der Diskussion um die Tagespflegemütter: Kurzsichtig von der Verwaltung gedacht! Bis jetzt hat die Verwaltung dem Stadtrat noch keinen Haushaltsentwurf vorgelegt, die Debatte um den Jugendförderplan läuft schon, aber der Jugendhilfeausschuss wird wohl bei seinen Beratungen dazu im März erhebliche Probleme bekommen. Wir, die CDU-Fraktion, werden diesmal die rot-rote Stadtregierung nicht aus ihrer Verantwortung herauslassen. Unter den bisherigen Umständen werden wir einem solchen Haushalt und gekürzten Jugendförderplan nicht zustimmen.

Politische Konzepte im Minutentakt

SBBS VI (3)
Michael Panse, MdL (2.v.l.) diskutierte beim Erstwählerforum
Heute durfte ich mich den Fragen eines Erstwählerforums in der medizinischen Fachschule am Leipziger Platz stellen. Gemeinsam mit Vertretern der anderen Parteien beantwortete ich Fragen rund um die Situation der Kinder- und Jugendhilfe und deren Finanzierung. Beim Forum der EJBW und der LzPB war die Redezeit auf zwei Minuten begrenzt. Da es zu jedem Thema Rede und Gegenrede und manchmal noch Gegengegenrede gab, war es nicht einfach, Konzepte im Zusammenhang zu erklären. Dabei trat auch die Schwierigkeit dieses Themas deutlich hervor. Auf der einen Seite sind sich alle, Politiker wie Fachleute, einig: Wir müssen Familien, Kinder und Jugendliche schützen, betreuen und fördern. Wenn wir das nicht weiterhin tun würden, könnten wir der heranwachsenden Generation schwere Schäden zufügen. Auf der anderen Seite ist es nötig zu sparen und jede Investition genau zu überdenken, damit wir unseren Kindern nicht einen ebenfalls schädlichen Schuldenberg hinterlassen, der ihre politischen Handlungsspielräume einschränkt.
SBBS VI (5)
Großes Interesse am Erstwählerforum
Thomas Kemmerich (FDP) und ich sprachen uns für eine ausgewogene Lösung dieses Problems aus, während Susanne Hennig (Linke) offensichtlich mit Schulden auf Kosten nachfolgender Generationen keine Probleme hat. Viele Themen, welche die Berufsschüler bewegten waren aber auch sehr praktischer Natur. So regten sie zum Beispiel eine Renovierung ihres Schulgebäudes, besonders der Sanitäranlagen, an. Vor dem Verlassen des Gebäudes habe ich mich von deren Zustand einmal selbst überzeugt und muss den Berufsschülern zustimmen: Insbesondere in einer Schule, an der Hygiene gelehrt wird, sollte das nicht hingenommen werden. Deshalb werde ich mich in meiner Arbeit im Stadtrat um eine Verbesserung bemühen. Für die Schulgebäude trägt die Stadt Erfurt die Verantwortung. Ich habe mich gefreut, einige der Schülerinnen am Nachmittag auf dem Anger wieder zu treffen. Sie kamen zum Thementag und wir konnten den Diskussionsball vom Mittag noch einmal aufnehmen.

Abschlusssitzung Jugendhilfeausschuss – erneut intensive Kita-Diskussion

Rathaus
Erfurter Rathaus
Obwohl am Sonntag der Stadtrat neu gewählt wurde, traf sich der Jugendhilfeausschuss heute noch einmal in seiner alten Zusammensetzung. In den letzten fünf Jahren tagte der Jugendhilfeausschuss mehr als 50 Mal und hat dabei unter anderem in den Bereichen der Jugendförderplanung und der Kindertagesstättenentwicklung intensiv den Stadtrat beraten und vorbereitet. Auch heute drehte es sich noch mit mehreren Tagesordnungspunkten um die Kitas. Das Konjunkturprogramm II ermöglicht die Sanierung von vielen Kindertageseinrichtungen, leider aber nicht die Sanierung vom „Haus der fröhlichen Strolche“. Zu spät stellte die Stadtverwaltung fest, dass für die Kita im Dahlbergsweg ein neuer Bebauungsplan benötigt wird. Selbst im beschleunigten Verfahren dauert so etwas. Vor dem nächsten Frühjahr ist damit nicht zu rechen. Ärgerlich für die Kinder und ihre Eltern, sowie die Mitarbeiterinnen, denen erst Hoffnung auf einen schnellen Baubeginn gemacht wurde. In einem zweiten Punkt versucht der Jugendhilfeausschuss nun eine nach meiner Auffassung Kurzschlussentscheidung des Stadtrats vom letzten Jahr wieder gerade zu biegen. Die vor einem Jahr verabschiedete Gebührensatzung erweist sich als ungeeignet, um von allen freien Trägern übernommen zu werden. Einige Träger können die von SPD und Linken beschlossene Höchstgebühr von 280 Euro für einen Kitaplatz gar nicht kassieren, weil ihre Plätze zusammen mit der Landesförderung dann überbezahlt und ihre Gebührenordnung damit rechtswidrig wären. Etliche Träger nehmen daher höchstens 200 Euro und dies führt dazu, dass nun erhebliche Unterschiede bestehen. Der Jugendhilfeausschuss will nun, dass die Verwaltung mit den Trägern gemeinsam eine rechtssichere und einheitliche Gebührenordnung entwickelt. Ich hoffe sehr, dass damit die geradezu abenteuerlichen Erfurter Höchstgebühren sinken werden. Ich habe den Jugendhilfeausschuss in den letzten fünf Jahren leiten dürfen. Dies hat mir viel Spaß gemacht und Einblicke in alle Jugendhilfebereiche ermöglicht. Im nächsten Jugendhilfeausschuss wird es erhebliche personelle Änderungen geben. Den sechs Vertretern der freien Träger sitzen künftig drei der SPD, jeweils zwei von CDU- und Linken, sowie jeweils ein Grüner und ein Vertreter der Freien Wähler gegenüber. Ich wünsche dem neuen Jugendhilfeausschuss viel Durchsetzungsvermögen und die Anerkennung seiner Fachlichkeit durch den Stadtrat.

Kinder haben das Wort – 2. Thüringer Kindergipfel

Kindergipfel
Zum 2. Kindergipfel lud die Naturfreundejugend 60 Kinder und Jugendliche und zahlreiche Politiker als Gesprächspartner auf den Petersberg ein.
Zugehört und diskutiert, habe ich heute Nachmittag mit 60 Kindern und Jugendlichen im Jugendzentrum auf dem Erfurter Petersberg. Die Naturfreundejugend hatte Kinder und Jugendliche aus ganz Thüringen zum 2. Kindergipfel eingeladen. Unter dem Motto „Kinder reden – Erwachsene hören zu“ formulierten sie ihre Anliegen an die Politik zu den Themen Schule, Umwelt, Stadt und Land, Armut, Verkehr und Jugendschutz. Die Wünsche und Forderungen sowie die Selbstverpflichtungen wurden in einem Zukunftsvertrag zusammengefasst, der mit Sozialministerin Christine Lieberknecht geschlossen wurde. Ich war begeistert von der engagierten Diskussion der Kinder und Jugendlichen im Workshop Jugendschutz. Sie wussten sehr genau Bescheid über Risiken von Internetnutzung, Alkohol und Zigaretten. Eine sehr gelungene Veranstaltung, die am Ende des Kommunal- und Landtagswahlkampfes richtig Spaß gemacht hat.

„Suchet der Stadt Bestes“ – Diskussion über Sozialpolitik in Eisenach

Diakonie (2)
Großes Interesse an der Diskussion bei der Diakonie
Das Bibelzitat als Überschrift für die heutige Podiumsdiskussion des Diakonischen Bildungsinstituts war passend gewählt. 180 Jugendliche hatten Vertreter aller Parteien aus Bundestag, Landtag und Stadtrat zu einem Gesprächsforum mit dem Titel „Politik geht uns alle an“ eingeladen. Die Vorstellungsrunde hatten die Schülerinnen und Schüler bereits auf Aufstellern im Vorraum präsentiert und so begann die Veranstaltung ohne Eingangsstatements, lediglich anmoderiert von einem Grußwort, gleich mit Fragen. Die Schüler hatten in den letzten 4 Wochen verschiedene Themenfelder diskutiert und daraus Fragen zusammengefasst, denen wir uns dann zu stellen hatten. Sehr kurzweilig und von bewundernswerter Disziplin der Schüler begleitet vergingen die 100 Minuten schneller, als man meinen konnte. Bildungsföderalismus, Dauer des gemeinsamen Lernens, Einsatz der Konjunkturpakete im Bildungsbereich, Auslastung von Werkstätten, Situation von Menschen mit Behinderungen – quer Beet waren die Themen und boten für mich die Gelegenheit, die Position der CDU darstellen zu können.
Diakonie (5)
Michael Panse, MdL stellt sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler
Erstaunt war ich zum wiederholten Mal, wie hemmungslos meine zwei anwesenden Kolleginnen der Landtagsoppositionsfraktionen den Schülern mit haltlosen Versprechungen die Tasche voll hauten. Insbesondere die Linken „glänzten“ mit Ankündigungen, die die Sozialausgaben in Thüringen nahezu verdoppeln würden. Das kann man sich zwar wünschen, aber dann sollte man auch sagen, wie man es bezahlen will. Und da kam wieder nur heiße Luft. Erfreulich waren die anschließenden Gespräche mit Schülern und Betreuern für mich. Auch viele der Jung- und Erstwähler durchschauen das platte Spiel der Linken. Vielen Dank für diese gelungene Veranstaltung. Die Diakonie erfüllt den Anspruch der integrativen Erwachsenenbildung.

Kinder-Kult in Erfurt

Kinderkult
Auch der Goldene Spatz war auf der der Kinder-Kult 2009
An diesem Wochenende waren die Hallen der Erfurter Messe voll mit Kinderlachen und Angeboten für Familien. In Konkurrenz zu den zahlreichen Angeboten wie Töpfermarkt, Auto- und Fahrradfrühling und natürlich dem schönen Frühlingswetter, behauptete sich die Messe Kinderkult. Mir hat besonders gefallen, dass zahlreiche Vereine und Verbände ihre Angebote präsentierten, Tanz, Musik, Kultur und Mitmachangebote. Der Landessportbund war ebenso aktiv, wie das Thüringer Kinder- und Jugendensemble. Auch der Goldene Spatz war bereits werbend unterwegs. Zahlreiche Anregungen ergeben sich durchaus für die vom Land vorgesehene Kindercard. Beim Familientag in Gotha soll in zwei Wochen das Konzept der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Ein wenig konnte ich heute Nachmittag aber auch noch das schöne Wetter nutzen. Zur ersten Motorradtour der neuen Saison startete ich mit meinem Sohn Jonas. Sehnsuchtsvoll habe ich in den letzten Tagen schon auf die Heilung des linken Beins gewartet. Nach der Bein-OP vor drei Monaten geht es nun glücklicherweise wieder.
Tanzstunde (123)
Michael Panse, MdL und Sohn Maximilian
Gestern Abend musste ich schon feststellen – Kinder werden irgendwann erwachsen. Mein großer Sohn Maximilian hatte Tanzstundenabschlussball bei der Erfurter Tanzschule Traut. Generationen von Erfurtern haben bei mehreren Generationen der Trauts tanzen gelernt Meine Abschlussbälle sind schon 27 Jahre her – aber die Schrittfolgen sind noch die gleichen.

Eine arbeitsreiche Woche geht ins Wochenende

Eröffung TiP der KOWO (20)
Michael Panse, MdL (Mitte) bei der Eröffnung des TiP der KoWo
Nach Ausschuss und Besprechungen im Landtag war ich heute bei der Eröffnung des 4. TiP der KOWO in Erfurt in der Thomasstrasse 59. Welche Bedeutung soziale Stabilität für die KoWo Erfurt hat, zeigte die Anwesenheit und Eröffnung durch den Geschäftsführer Friedrich Hermann.   Von ehrenamtlich Aktiven der AWO Erfurt wurde in den letzten Wochen eine Begegnungsstätte für Kinder, Jugendliche und Familien geschaffen, die den Bewohnern in der Innenstadt Montags bis Freitags einen schönen Rahmen und Räume für Gespräche bietet. Auch hier zeigt sich, dass ehrenamtliches Engagement lebensnotwendig für eine funktionierende Gesellschaft ist. Ich wünsche den Betreibern viel Erfolg und den Anwohnern eine soziale Integrationsstätte, die Nachbarn und Generationen einander näher bringt.

Zurückgerudert – Weitere Förderung der Schotte zugesagt

Schotte (31)
Tür der Schotte bleibt offen!
In der Sitzung des Erfurter Jugendhilfeausschusses hat die Verwaltung heute Abend den Rückwärtsgang eingelegt und die unverminderte Förderung des Jugendtheaters Schotte zugesagt. Der Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion wurde damit zur allgemeinen Erleichterung entbehrlich. Bürgermeisterin Thierbach erläuterte, dass die beiden Briefe des Kulturamtes zur Haushaltssperre für die Schotte gegenstandslos seien. Man habe nunmehr bemerkt, dass der Mittelreduzierung der Stadt auch eine Reduzierung des Landes und der Sparkassenstiftung folgen könne. Ärgerlich bleibt aber bei aller Freude, dass von der Stadtverwaltung mit den beiden Drohbriefen vom 10. und 24. März erst einmal viel Porzellan zerschlagen wurde und dies dem ehrenamtlichen Vorstand der Schotte einige schlaflose Nächte beschert hat. Wir werden nun bei der Beratung zum Nachtragshaushalt sehr genau darauf achten, wo noch freie Träger in ihrer Arbeit beeinträchtigt sind. Die Jugendkunstschule IMAGO hat ebenfalls bereits Alarm geschlagen.

Lottomittel für das Erfurter Jesus Project

Mit einer erfreulichen Botschaft im Gepäck konnte ich heute mit unserer Justizministerin Marion Walsmann das Jesus Project am Roten Berg besuchen. Aus Überschüssen der Lotterie konnten wir die Zusage über 2558,78 Euro Lottomittel überbringen. Bestimmt ist das Geld für Umbaumaßnahmen im Saal des Jesus Projects. Bis jetzt gibt es keine vernünftig nutzbare Lichtanlage im ehemaligen Plattenbau, der zu DDR-Zeiten als Stadtteilbibliothek genutzt wurde. Gerne habe ich diesen Antrag unterstützt, weil ich um die wichtige Sozial- und Jugendarbeit am Roten Berg weiß. In einem durchaus nicht einfachen sozialen Umfeld bietet die offene Arbeit des Jesus Projects ein Angebot der Begegnung und des Zuspruchs.
Jesus-Project Erfurt e.V.
Michael Panse, MdL und Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin bei der Übergabe von Lottomitteln an Michael Flügge, Leiter des Jesus-Projects
Während unseres Besuchs erläuterte uns Michael Flügge, Leiter des Jesus-Projects, dass zunehmend mehr Nachbarinnen und Nachbarn die Angebote vom gemeinsamen Mittagessen über die offene Jugendarbeit bis hin zu kulturellen Veranstaltungen nutzen. Auch die sonntäglichen Gottesdienste finden in einem stark konfessionslos geprägten Gebiet (nur 8 Prozent gehören am Roten Berg einer Kirche an) mehr und mehr Zuspruch. Erfolgreichste Veranstaltung der letzten Zeit war eine Buchlesung mit Eva Herman mit über 100 Besuchern (mein Blog-Bericht dazu hier). Damit solche Veranstaltungen künftig ins richtige Licht gerückt werden können, sollen die Lottomittel genutzt werden.