Zum wiederholten Mal beschäftigt uns im Plenum ein Antrag zur Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz.
Obwohl der Bundesrat gerade erst am 19. September 2008 dazu abweisend votierte, fordern die Linken nun erneut eine Bundesratsinitiative zum gleichen Thema.
Sie verkennen aber dabei die Situation im Freistaat:
Die Thüringer Landesverfassung geht weiter als viele andere Landesverfassungen. Im Artikel 19 steht: „Kinder und Jugendliche haben das Recht auf eine gesunde geistige, körperliche und psychische Entwicklung. Sie sind vor körperlicher und seelischer Vernachlässigung, Misshandlung, Missbrauch und Gewalt zu schützen.“
Der Sanierungsbedarf der Erfurter Spielplätze und der dazugehörende Finanz- und Prioritätenplan war Gegenstand der Beratungen in der letzten Stadtratssitzung.
Wir haben in Erfurt immerhin 109 Spielplätze, Grünspielzüge und Ballsportanlagen. Hinzu kommen noch Spielplätze bei Wohnungsgesellschaften, Kitas, Schulen und in privater Hand.
Bei den kommunalen Spielplätzen ist der Sanierungsstand allerdings höchst unterschiedlich. Von 1980 bis 2007 datierten die durchgeführten Sanierungen.
Der notwendige Gesamtfinanzierungsbedarf beträgt aktuell 9,5 Millionen €, d. h. auch wenn wir weiter 450.000 € jährlich investieren, wie für 2009 geplant, dauert es 20 Jahre bis wir durch sind.
Deshalb hatten wir beim Haushalt 2008 beschlossen, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste erstellen soll.
Dies hat sie zwar getan, aber ausdrücklich wurden sogenannte weiche Faktoren dabei nicht berücksichtigt. Die demografische Entwicklung, Bedarfe und weiße Flecken in den Ortschaften wurden ausgeblendet. Bei rund 19.000 Kindern und Jugendlichen zwischen 6 bis 17 Jahren und Veränderungen in den Ortschaften ist dies aber zwingend notwendig.
Anhand der beiden Änderungsanträge aus Stotternheim und Marbach, die weiter nach vorn auf der Liste wollten, offenbarte sich das Dilemma.
Unser Änderungsantrag forderte deshalb neben der Bestätigung der bisherigen Planungen, eine Verzahnung und gegebenenfalls eine Aktualisierung der Spielraumanalyse aus dem Jahr 2005 mit der Prioritätenliste. Bis zum Juni 2009 soll die Verwaltung dies nun erledigen und dabei auch die Anträge der Ortschaftsräte Stotternheim und Marbach bearbeiten.
Unser Änderungsantrag und die Gesamtvorlage wurde einstimmig beschlossen.
Europäisches Parlament fordert 500 Mio. EUR für die Obstversorgung in den Schulen
Die Landesregierung soll prüfen, wie das Schulobst-Programm der Europäischen Union für Thüringens Schüler genutzt werden kann. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Zugleich will Panse im Sozialausschuss des Landtags erörtern, ob die Schulmilchbeihilfen in Thüringen noch intensiver als bisher genutzt werden können. Die Europäische Kommission hatte dazu im Sommer eine neue Verordnung erlassen.
Nach Meinung des Sozialpolitikers sind Obst, Gemüse und Milch entscheidende Bausteine für eine gesunde Ernährung. Die Europäische Kommission bemühe sich darum, den Verzehr dieser Produkte in Schulen und Kindertagesstätten zu fördern und damit gegen die Fettleibigkeit unter Kindern und Jugendlichen in Europa vorzugehen. Laut Panse können vor allem sozial Schwache von diesen Beihilfen profitieren.
Das Milchprogramm ist für Thüringen grundsätzlich nicht neu. So wurden im Schuljahr 2006/2007 insgesamt 1916 Tonnen Milch an 1247 Einrichtungen im Land geliefert und durch die EU mit 335 282 EUR bezuschusst. Die Verordnung [VO (EG) Nr. 657/2008 der Kommission] ist jetzt neu gefasst worden und schließt nun auch Kindertagesstätten und andere Vorschuleinrichtungen ein. Der CDU-Sozialpolitiker hofft, dass sich daraus erweiterte Handlungsoptionen ergeben. In der Kritik war die Verordnung nicht zuletzt des bürokratischen Aufwands wegen.
Große Erwartungen hat Panse hinsichtlich des europäischen Schulobst-Programms. Nach Angaben der Vertretung des Freistaats Thüringen bei der EU fordert das Europäische Parlament dafür im Schuljahr 2009/2010 insgesamt 500 Mio. EUR statt wie bisher 90 Mio. EUR. „Setzt das Parlament sich durch, reicht das theoretisch, um während der Schulzeit jedes Kind in Europa zwischen sechs und zehn Jahren einmal wöchentlich mit frischem Obst zu versorgen“, erklärte Panse. Dieses Programm gelte es zu nutzen.
Am Samstag Abend feierte die Junge Union Thüringen ihren 18. Geburtstag in Erfurt.
Neben vielen Aktiven waren auch JU-ler der ersten Generation als Gäste geladen. Für mich war es dabei ein Wiedersehen mit alten und auch mit einigen immer noch aktiven Jungunionisten.
Mit 18 Jahren Junge Union verbinde ich einen großen Teil meiner politischen Arbeit. Wie viel in den Jahren passiert ist wurde mir Samstag Abend auch klar, weil mein Sohn Maximilian mitgekommen war, der ebenso wie die JU in diesem Jahr 18 wurde. Bei den vier Wahlen im nächsten Jahr wird er das erste Mal wahlberechtigt sein und mit ihm eine ganze Reihe junger Menschen, die erst nach der Wende geboren wurden.
Zum Rückblick auf 18 Jahre JU gehört auch der Hinweis darauf, dass es eine Wiedergründung war.
Nach dem Krieg gab es auch in Thüringen eine JU, die aber schnell von den Kommunisten verboten wurde. Im Gegensatz zu den Blockparteien, die noch geduldet waren wurde die Jugend komplett gleichgeschaltet und bestand nur noch in organisierter Form in der FDJ.
In der Wendezeit gründeten sich schnell wieder politische Jugendorganisationen. Als Vorläuder der JU waren es JDA (Jugend des Demokratischen Aufbruchs), CDJ (Christlich Demokratische Jugend der CDU) und Jungen Union der DSU.
Im Sommer 1990 vereinigten sich die drei unter ihren Vorsitzenden Frank Marini (JDA), Kersten Wetzel (CDJ) und Matthias Flamm (JU der DSU) zur Jungen Union Thüringen. Erster gemeinsamer Vorsitzender wurde Gunnar Wolf. Ein Jahr später folgte ihm Christoph Bender als Vorsitzender und ihm wiedrum folgte ich zwei Jahre später als JU Vorsitzender. Ute Karger übernahm das Amt dann im Jahr 1995 für vier Jahre. Um die Chronistenpflicht zu erfüllen: danach folgten Georg von Witzleben, Giselher Becker, Mario Hüther und heute führt Mario Voigt erfolgreich die JU.
Die Junge Union, und darauf können wir alle stolz sein, ist die größte politische Jugendorganisation der jungen Bundesländer. Mit über 1800 Mitgliedern hat sie mehr als die FDP in Thüringen und auch mehr als drei Mal soviele Mitglieder wie die Grünen.
Herzlichen Glückwunsch und weiter so!
Zum vorletzten Termin vor dem Start in den Sommerurlaub konnte ich heute eine Delegation der japanischen Sportjugend im Thüringer Landtag begrüßen und mit ihnen eine Stunde über Sport- und Sozialpolitik zu diskutieren.
Auf Initiative der Deutschen Sportjugend findet nun schon der 35. Simultanjugendaustausch ziwschen jungen Deutschen und Japannern statt.
In Erfurt sind die jungen Sportler für eine Woche zu Gast beim USV, einem der größten Erfurter Sportvereine.
Da ich einige Jahre bei der Thüringer Sportjugend Verantwortung getragen habe, habe ich mich über den Besuch im Landtag sehr gefreut. Klasse finde ich es, dass bei diesem Projekt die Sportler aus Fernost in Thüringer Gastfamilien untergebracht sind und somit direkten Kontakt mit gleichaltrigen deutschen Jugendlichen haben.
Morgen Vormittag werde ich das entstehende Kinderhospiz in Tambach Dietharz besuchen und mich vor Ort über den Entwicklungsstand informieren.
Danach ist dann aber wirklich für zwei Wochen politische Sommerpause. Samstag werde ich mit meiner Familie nach Kroatien reisen. Nun schon zum achten Mal in Kroatien werde ich in diesem Jahr doch noch einen neuen Teil Kroatiens entdecken könne. Nach einem Kurzbesuch bei einem langjährigen Freund in Zagreb geht es weiter auf die Insel Hvar, rund eineinhalb Stunden mit der Fähre entfernt von Split.
Ich freue mich auf die Tage, um abschalten zu können und Kraft für das Wahljahr 2009 zu tanken.
