Vom 15. bis 17. Dezember 1991 war ich Gast beim 2. CDU-Bundesparteitag in Dresden. Seidem war ich in fast jedem Jahr Delegierter oder Gast auf den Bundesparteitagen. Düsseldorf, Berlin, Bonn, Hannover, Leipzig, Essen, Frankfurt am Main, Dortmunt, Stuttgart (viele Orte mehrmals) und nun zum zweiten Mal nach 1995 Karlsruhe. Der 23. Parteitag der CDU war geprägt von intensiven inhaltlichen Deabatten zur Bundeswehr und PID sowie den Neuwahlen des Vorstandes. ein Rückblick aus Sicht der CDU Thüringen:
Thüringer Union geht gestärkt aus Karlsruher Parteitag hervor
Die Thüringer Union wird künftig mit drei Mitgliedern im Präsidium und im Bundesvorstand der CDU Deutschlands vertreten sein. Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe wurde der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, und Landtagspräsidentin a.D., Prof. Dr. Dagmar Schipanski, in das Führungsgremium der Partei gewählt.
Mohring erhielt bei der Wahl zum Bundesvorstand 69 Prozent der Delegiertenstimmen, Schipanski erhielt 77 Prozent der Stimmen. Neben Mohring und Schipanski gehört auch die CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, kraft Amtes dem Präsidium der CDU an. „Die kraftvolle Vertretung Thüringens im CDU-Bundesvorstand zeigt, dass die Arbeit unserer Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht und der Thüringer Union deutschlandweit Anerkennung findet. Das ist Rückenwind für unsere Arbeit in Thüringen. Die Thüringer Union ist eine s tarke Kraft innerhalb der CDU Deutschlands.“, sagte Generalsekretär Dr. Mario Voigt.
Bundesparteitag dankt Dieter Althaus für seine Arbeit
Die CDU Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe Dieter Althaus aus dem Präsidium der CDU Deutschlands verabschiedet. Unter dem lang anhaltenden Beifall der Parteitagsdelegierten dankte Merkel Dieter Althaus für seine Verdienste für die gesamte Union und seine stets engagierte Mitarbeit im Parteipräsidium. Dieter Althaus war insgesamt 10 Jahre Mitglied des CDU-Bundesvorstandes und gehörte seit 2006 dem Parteipräsidium als gewähltes Mitglied an.
Parteitag spricht sich für PID-Verbot aus
Die CDU hat sich heute mit knapper Mehrheit für ein Verbot der sogenannten Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen. Nach einer fast vierstündigen Diskussion stimmten 51% der Delegierten für ein Verbot. Damit hält die CDU an der Festlegung in ihrem Grundsatzprogramm fest, wonach die PID nicht zulässig sein soll. Die CDU-Bundesvorsitzende, Angela Merkel, bezeichnete die Debatte auf dem Parteitag als „Sternstunde“ der CDU, weil man offen, intensiv und sachlich um eine schwierige Problematik gerungen habe. Zuvor hatte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe die Bedeutung des Themas für die CDU Deutschlands betont, bei der er eine „Debatte voller Leidenschaft, aber auch eine Debatte der leisen Töne“ erwartete. Schließlich gehe es bei der Problematik der Präimplantationsdiagnostik nicht zuletzt um „das Kostbarste des menschlichen Lebens“, so Gröhe. „Uns alle verbindet das Bekenntnis zur gleichen Würde jedes menschlichen Lebens und der Wille, für ein gleiches Miteinander aller Menschen, egal ob mit Behinderung oder ohne.“
„Zukunftsfeste Struktur der Bundeswehr muss aktiv gestaltet werden“
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat auf dem Parteitag der CDU Deutschlands, wie schon am vergangenen Samstag auf dem CDU-Landesparteitag, für die Reform der Bundeswehr geworben. Zu Guttenberg sprach von einem tragfähigen Konzept, dass der Bundesvorstand der CDU dem Parteitag zur Beschlussfassung vorgelegt hat. „Die Union bleibt die Partei der Bundeswehr sowie der äußeren und inneren Sicherheit“, so der Verteidigungsminister. Zu Guttenberg machte in seiner Rede deutlich, dass die Bundeswehr nach den „aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Aufgaben“ auszurichten sei. Dies betreffe Personal, Ausrüstung und Struktur – einschließlich „des Verzichts zur Einberufung zum Grundwehrdienst“, so der Verteidigungsminister. Zu Guttenberg bekräftigte, dass der Eingriff in das Leben junger Männer mit dem inzwischen nur noch sechsmonatigen Wehrdienst sicherheitspolitisch und verfassungsrechtlich nicht mehr zu rechtfertigen sei. Die rechtliche Verankerung der Wehrpflicht im Grundgesetz solle aber weiterhin bestehen bleiben, damit auf sicherheitspolitische Veränderungen entsprechend reagiert werden könne.
Merkel: „Gemeinsam für ein starkes Deutschland“
Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat auf dem Parteitag der CDU in Karlsruhe das gemeinsame Ziel der CDU hervorgehoben. Die CDU arbeite engagiert für ein starkes Deutschland. Für starke Familien, starke Kinder und einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt. Merkel: „Das ist der Anspruch der CDU seit über 60 Jahren.“
Die Bilanz der christlich-liberalen Koalition im ersten Jahr könne sich „in der Sache“ sehen lassen. Dennoch hätte im Darstellungsbild manches besser sein können. Union und FDP haben nach elf Jahren erst wieder neu zusammenfinden müssen. Merkel erteilte allen Spekulationen um andere CDU-geführte Koalitionen eine klare Absage und machte die Alternative zur christlich-liberalen Koalition deutlich: Rot-Rot-Grün. Union und FDP hätten den Auftrag, diese Alternative zu verhindern, indem die Regierung zeige, dass sie es besser könne.
Angela Merkel zeigte sich erfreut über die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Man könne stolz sein, dass es jetzt weniger als drei Millionen Arbeitslose gebe. Merkel: „Mancher in der Welt spricht von Deutschem Wunder.“ Es sei jedoch vor allem das Ergebnis harter Arbeit. Dank des unermüdlichen Einsatzes von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Politik sei Deutschland kraftvoll aus der Krise gekommen.
Zu den Parteitages gehören aber auch immer wieder die Zitate als Salz in der Suppe. Einige vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, die in Karlsruhe hängengeblieben sind: „Die SPD ist die Reclamausgabe einer Volkspartei“, „Irren ist menschlich. Immer irren ist sozialdemokratisch.“ und „Jammern, Meckern, Nöhlen – das ist Tränen-Claudia von den Grünen.“
Der nächste Bundesparteitag wird 2011 wieder in Leipzig sein. Dann ist die Anreise nicht ganz so weit.
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