Berechtigte Frage auf dem Bucheinband…Die Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen kümmert sich seit mehreren Jahren sehr intensiv um das Thema Demografie und Pflege – ein großes Dankeschön dafür an Maja Eib und ihr Team. Als Generationenbeauftragter war ich dazu mehrmals bei der KAS bereits Podiumsgast bei Gesprächsforen und Tagungen. Ich habe mich deshalb sehr darüber gefreut, dass ich das heutige Tischgespräch mit Prof. Dr. Dörner moderieren durfte.
20 Pflegeexperten waren zu dem Tischgespräch gekommen, um mit Prof. Dörner über die Zukunft der Pflege in unserer sich verändernden Gesellschaft zu diskutieren. Prof. Dörner hat dazu mehrere Bücher geschrieben (u.a. „Leben und sterben wo ich hingehöre“ und „Helfensbedürftig – Heimfrei ins Dienstleistungsjahrhundert“). In Thüringen haben wir derzeit rund 82.500 pflegebedürftige Menschen – 22.500 von ihnen sind in stationären Eirichtungen zur Pflege.
Prof. Dr. Klaus Dörner
Allein in Erfurt gibt es 21 Pflegeheime – in Thüringen rund 390. In den letzten Jahren hat die Zahl der Einrichtungen stark zugenommen – Prof. Dörner fordert hier ein Umdenken. Er hält dazu Vorträge bei Institutionen, Nachbarschaftsprojekten und Kirchgemeinden.
So wie für den Behindertenbereich Schweden und Norwegen beispielhaft sind, benannte er Dänemark als positives Beispiel im Bereich der Altenpflege. Dort wurde ein gesetzlich befristeter Heimbaustopp beschlossen. Dies führte zwar kurzzeitig zu einer Notlage bei der Betreuung, aber danach zu einer massiven Stärkung des Ausbaus ambulanter Betreuungsformen und damit letztlich zur Wahlfreiheit.
Prof. Dörner sieht in der Zunahme der älteren Menschen im Bereich der Pflege den größten Hilfebedarf der Menschheitsgeschichte. Hier sei die Bürgergesellschaft gefragt Zeit zu investieren. Er fordert einen Epochenumbruch. Nach der Zeit der Professionalisierung, Industrialisierung und Medizinierung des Helfens beobachtet er seit 30 Jahren (in den alten Ländern) eine sich verstärkendes ehrenamtliches Engagement, mehr Nachbarschaftsvereine und Bürgerstiftungen und eine stark etablierte Hospizbewegung als Reaktion.
Anhörung im Landtag
Goethes „Wahlverwandtschaften“ treten an die Stelle der Familienstrukturen, die sich verändern. Es gibt über 3.000 Nachbarschaftsprojekte in Deutschland, die sich um Pflegebedürftige (im Höchstfall bis zu 300 mit fünf Vereinen) kümmern. Allein 2.000 ambulant betreute Wohngruppen gibt es. Als beispielhaft bezeichnete Prof. Dörner das Bielefelder Modell – dort gibt es allein 70 Wohnpflegegruppen. Pflegegastfamilien sind zudem ein an Bedeutung gewinnendes Modell. Allen Projekten gemein sei, dass sie im sozialen Nahraum, also in der Gemeinde oder im Stadtteil wirken.
Bei den Sozialräumen (familiärer Raum und öffentlicher Raum) sieht Prof. Dörner den sozialen Nahraum als Brücke dazwischen. Die Gesprächsteilnehmer der heutigen Runde diskutierten anschließend engagiert mit Prof. Dörner. Das Tischgespräch bot dabei wichtige Anstöße und Impulse.
Insgesamt stand fast der ganze heutige Tag im Zeichen der Pflege. Am Vormittag war ich bei der öffentlichen Anhörung zum Thüringer Gesetz über Wohnformen und Teilhabe. 50 Anzuhörende – Rekord für den Sozialausschuss – lobten an vielen Stellen den Gesetzentwurf, übten aber auch Kritik und forderten Änderungen. Bis zur Verabschiedung im Landtag gibt es also noch Arbeit für den Ausschuss.
Am Nachmittag ging dann der Tag mit der Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung im Sozialministerium weiter.
Bilder vom Tischgespräch
Am 27. Januar 1945, also heute vor 69 Jahren, wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Seit dem Jahr 2002 organisiere ich in jedem Jahr gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und mit Abgeordnetenkollegen Veranstaltungen, um daran zu erinnern.
Eva Pusztai bei der Gedenkstunde im Landtag mit Christine Lieberknecht und Birgit Diezel
Im Jahr 1996 erklärte Bundespräsident Roman Herzog der 27. Januar zum Gedenktag und regte Veranstaltungen an, die an diesem Tag ein Nachdenken über dieses dunkelste Kapitel unserer deutschen Geschichte insbesondere mit Schüler befördern. Daraus entstand unter anderem das Projekt Denktag der KAS, welches sich besonders an Schüler wendet
Sowohl als Landtagsabgeordneter in der Zeit bis 2009, als auch heute als Generationenbeauftragter fühle ich mich diesem Gedanken verpflichtet und habe auch in diesem Jahr wieder gerne die Schirmherrschaft über eine Denktag-Veranstaltung übernommen.
In den zurückliegen 12 Jahren waren wir zumeist mit Zeitzeugen an Schulen unterwegs, es gab Buchlesungen, Theaterstücke, Filmbeiträge und Diskussionrunden. Mehrere tausend Schüler erreichten wir in diesen Jahren. Eine der Zeitzeuginnen, mit der wir vor zwei Jahren den Denktag gestalteten, war heute im Thüringer Landtag zu Gast. Eva Pusztai aus Ungarn überlebte als 19-Jährige das Grauen von Auschwitz. Bis heute ist sie unterwegs, um mit Schülern zu sprechen. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Landtagspräsidentin Birgit Diezel würdigten beide das Engagement der Zeitzeugen. Birgit Diezel verwies auf die Worte von Elie Wiesel „Wer heute einem Zeugen zuhört, wird selbst ein Zeuge werden.“.
Am Abend war auf Einladung der KAS Jennifer Teege in der Buchhandlung Peterknecht zu einer Buchlesung zu Gast. Vor über 200 aufmerksamen Zuhöhrern las sie aus ihrem Buch „Amon. Mein Großvater hätte mich erschossen“.
„Es ist ein Schock, der ihr ganzes Selbstverständnis erschüttert: Mit 38 Jahren erfährt Jennifer Teege durch einen Zufall, wer sie ist. In einer Bibliothek findet sie ein Buch über ihre Mutter und ihren Großvater Amon Göth. Millionen Menschen kennen Göths Geschichte. In Steven Spielbergs Film «Schindlers Liste» ist der brutale KZ-Kommandant der Saufkumpan und Gegenspieler des Judenretters Oskar Schindler. Göth war verantwortlich für den Tod tausender Menschen und wurde 1946 gehängt. Seine Lebensgefährtin Ruth Irene, Jennifer Teeges geliebte Großmutter, begeht 1983 Selbstmord. Jennifer Teege ist die Tochter einer Deutschen und eines Nigerianers. Sie wurde bei Adoptiveltern groß und hat danach in Israel studiert. Jetzt ist sie mit einem Familiengeheimnis konfrontiert, das sie nicht mehr ruhen lässt. Wie kann sie ihren jüdischen Freunden noch unter die Augen treten? Und was soll sie ihren eigenen Kindern erzählen? Jennifer Teege beschäftigt sich intensiv mit der Vergangenheit. Sie trifft ihre Mutter wieder, die sie viele Jahre nicht gesehen hat. Gemeinsam mit der Journalistin Nikola Sellmair recherchiert sie ihre Familiengeschichte, sucht die Orte der Vergangenheit noch einmal auf, reist nach Israel und nach Polen. Schritt für Schritt wird aus dem Schock über die Abgründe der eigenen Familie die Geschichte einer Befreiung.“Ich erinnere mich noch gut daran, als ich zum ersten Mal den Film Schindlers Liste gesehen habe. Am 3. März 2994 also vor fast genau 20 Jahren startete der Film in den deutschen Kinos und an diesem Tag sah ich den Film gemeinsam mit unserem damaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel. Im Anschluss diskutierten wir über den Film und darüber wie der heutigen Schülergeneration das Wissen über den Holocaust vermittelt werden kann. Auch in Thüringen folgten im Anschluss zahlreiche Schulklassen der Empfehlung des Kultusministeriums und sahen den Film gemeinsam. Über sechs Millionen Kinozuschauer und nach der ersten Fersehausstrahlung 1997 auch unzählige Fersehzuschauer berührte der Film.
Jennifer Teege sah diesen Film im israelischen Fernsehen während ihrer Studienzeit in Tel Aviv. Sie wusste damals noch nicht, dass sie die Enkeltochter des für seine Grausamkeit berüchtigten KZ-Kommandanten von Plaszow Amon Göth ist. Wie sie mit dieser Geschichte umgeht, aber auch was dies für sie und ihre Kinder bedeutet, schilderte Jennifer Teeges mit bewegenden Worten.
Nach der Buchlesung signierte Jennifer Teeges noch viele Bücher und verabschiedete ihre Zuhöhrer in einen nachdenklichen Denktags-Abend. Bereits während der Erfurter Herbstlese war sie im Oktober in Erfurt in der Domplatzbibliothek zu Gast. Im Anschluss an die heutige Buchlesung haben wir darüber gesprochen und ich hoffe Frau Teege wird wieder nach Erfurt kommen. Die Buchlesung bei Peterknecht war schon Tage zuvor restlos ausgebucht.
Ich bin der Konrad-Adenauer-Stiftung für ihr Engagement sehr dankbar und ich hoffe, wir setzen das Denktags-Projekt auch in den nächsten Jahren fort.
Beitrag der Deutschen Welle über Jennifer TeegeBilder von der Buchlesung
Mit Maja Eib, Brigitta Trefflich und Hildigund NeubertAusstellungseröffnung „Erschossen in Moskau…“ fand großes Interesse
Die Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, am 18. November 2013 „Erschossen in Moskau…“ – Die Deutschen Opfer des Stalinismus – ist mit über siebzig Teilnehmern auf großes öffentliches Interesse gestoßen.
Ein kurzes Grußwort und eine Einführung zu der Ausstellung gab Maja Eib von der Adenauer-Stiftung in Erfurt. Hildigund Neubert, stellvertretende Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Staatssekretärin in der Thüringer Staatskanzlei, hat anhand historischer Aufzeichnungen die damalige Situation anschaulich geschildert. Ein Fazit aus Sicht der CDU-Fraktion zog abschließend Michael Panse, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.
Nachdem die sowjetische Militäradministration die Verwaltung in ihrem Besatzungsgebiet übernahm, versetzte politischer Terror des Stalin-Regimes in Moskau die Menschen in der sowjetischen Besatzungszone in Angst vor drohenden Verhaftungen. Viele Personen wurden willkürlich abgeholt und angeklagt. Die Angehörigen wurden über den Verbleib nicht informiert. Laut der DDR-Verfassung war die Auslieferung von Staatsbürgern an fremde Staaten illegal. Dennoch wurde nicht gegen die Verschleppung von mehr als 100 Thüringern durch die Sowjets aus der DDR heraus bis Mitte der fünfziger Jahre vorgegangen. Zeitzeugen berichteten über die Methoden von Folterungen, nächtliche Verhöre, Schlafentzug, Drohungen, auch Angehörige zu verhaften, und Scheinhinrichtungen. Verteidigungsmöglichkeiten waren nicht vorgesehen. Nur acht bis zehn Prozent der Verurteilten wurden begnadigt – sie wurden ins Arbeitslager nach Sibirien deportiert. Stellvertretend für die 14 Erfurter Bürger, die in Moskau zu Tode gekommen sind, wurde über das Schicksal dreier Jugendlicher berichtet:
Annemarie Becker, *12. Juni 1932 in Tambach-Dietharz, war kaufmännische Angestellte, wohnhaft in Erfurt, und sogar Mitglied der FDJ und wurde am 1. Februar 1951 wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer antisowjetischen Spionageorganisation verhaftet.
Johannes Blochmann, *9. Juni 1929 in Erfurt, war Mitglied der SED und im Volksbildungsministerium des Landes Thüringen tätig. Er wurde am 1. Februar 1950 in der Wohnung seiner Mutter, wegen kritischer Äußerungen gegen die Regierung der DDR verhaftet.
Manfred Hochhaus, *30. Juli 1932 in Erfurt, arbeitete als Tischler in Erfurt und wurde am 1. Februar 1951 an seinem Arbeitsplatz verhaftet. Nach Erinnerungen eines Zeitzeugen soll er auf dem Heimweg nach einer Feier ein Stalinbild beschädigt haben. Sie wurden von einem sowjetischen Tribunal zum Tode verurteilt, nach Moskau deportiert und am Heiligen Abend 1951 in Moskau hingerichtet.
In meiner Rede habe ich für die CDU-Stadtratsfraktion betont: Die CDU setzt sich mit beiden ehemaligen deutschen Diktaturen intensiv auseinander. Dabei stehen u.a. die seit zwölf Jahren gemeinsam mit der Adenauer-Stiftung organisierten Zeitzeugengespräche an Schulen, das Mahnen und Gedanken sowohl am 27. Januar (Gedenktag für die Opfer des Holocaust), als auch am 9. November (Pogromnacht) sowie die Unterstützung des Denknadelprojektes auch im Zentrum unseres Interesses zur Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus.
Wir erinnern aber auch jährlich an die Verbrechen der zweiten deutschen Diktatur. Wichtige Daten sind dabei der 13. August, als Tag des Mauerbaus, und der 17. Juni, als Tag des Volksaufstandes in der DDR. Wir müssen und wollen vor allem das Unrecht benennen, die Erinnerungen wach halten, der Opfer gedenken, Biografien aufarbeiten und junge Generationen an Zeitzeugen heranführen.
Es liegt uns zudem am Herzen, dass die Orte der Unrechtstaten markiert werden. In Erfurt sind beispielsweise die Gedenkstätte ‚Topf und Söhne’ oder die ehemalige Stasi –Zentrale in der Andreasstraße solche Orte des Gedenkens.“
Das Gedenken an die Opfer des Stalinismus aus den Jahren 1951 bis 1953 ist erst in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt gerückt. 1996 wurden die Archive in Moskau geöffnet und die Opfer rehabilitiert. Erst ab diesem Zeitpunk ist die wissenschaftliche Aufarbeitung dieses konkreten Unrechts möglich. Im Jahr 2006 wurde die Ausstellung „Erschossen in Moskau…“ erstmalig im Thüringer Landtag gezeigt.
Zum 60. Todestag im Jahr 2011 unterbreitete die CDU-Fraktion den Vorschlag, Straßen in Erfurt nach den drei Erfurtern Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus zu benennen. Im November 2012 befürwortete schließlich die Straßennamenkommission diesen Vorschlag. Die CDU-Fraktion hofft nun auf ein positives Votum des Kulturausschusses hinsichtlich der Straßennamenbenennung im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan für das Wohngebiet „Am Bunten Mantel.
Ich wünsche mir, dass das von der Straßennamenkommission empfohlene, künftige Wohngebiet ‚Am Bunten Mantel’ für eine Straßennamenbenennung für Annemarie Becker, Manfred Hochhaus und Johannes Blochmann von allen Fraktionen im Stadtrat mitgetragen wird. Wir wollen zudem jeweils ein Zusatzschild, das in wenigen Worten die Biografie der drei Erfurter erläutert.
Für die Ausstellung im Alten Archiv des Rathauses, die bis zum 15. Dezember 2013 geöffnet ist, hoffe ich auf viele junge Besucher.
Einen besonderen Dank möchte ich an Frau Brigitta Trefflich, einer Großcousine von Manfred Hochhaus, richten, die die Ausstellungseröffnung ebenfalls besuchte. Ich erinnere mich zudem an ein Gespräch mit dem inzwischen verstorbenen Vater von Frau Trefflich, dem Cousin von Manfred Hochhaus, der sich über die Bemühungen der Straßennamenbenennung und über die Ausstellung gefreut hatte.
Mein besonderer Dank geht auch an die Konrad-Adenauer-Stiftung für die gute Zusammenarbeit und an Frau Staatssekretärin Hildigund Neubert für ihre detailreichen Ausführungen im Rahmen der Ausstellungseröffnung.
Bilder der Ausstellungseröffnung
Heute Vormittag konnte ich als Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat eine kleine Delegation aus Kolumbien, die sich derzeit auf Einladung der Adenauer-Stiftung auf Besuch in Deutschland aufhält, begrüssen.
Den lateinamerikanischen Gästen habe ich in aller Kürze die Erfurter Kommunalpolitik erklärt. Im Festsaal des Erfurter Rathauses bot es sich an, auch die bewegte Geschichte der Thüringer Landeshauptstadt am Beispiel der dortigen Gemälde zu erläutern. Ein weiteres Thema war zudem der demographische Wandel und die Bevölkerungsentwicklung im Deutschland sowie die Land-Stadt-Wanderungsbewegungen.
In weiteren Terminen in Erfurt und Berlin ging es um die Wendejahre und die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit. Schön, dass die KAS immer wieder mit Besuchergruppen aus dem Ausland nach Erfurt kommt und dabei auch die Kommunalpolitik mit in das Programm einbaut.
Das Podium in Zeulenroda
Der Titel des Diskussionsforums der Konrad Adenauer Stiftung in Zeulenroda machte deutlich, dass auch die Pflegesituation in Thüringen nach neuen Antworten auf drängende Fragen fordert. Im Rathaus von Zeulenroda diskutierte ich dazu mit Praxis- und Fachexperten und einem interessierten Publikum.
Der Bonner Architekt und langjährige Mitarbeiter des Kuratoriums für Altenhilfe Holger Stolarz stellte Konzepte für Wohnen, Soziales und Pflege im Quartier vor. Derzeit werden bundesweit rund 4 Prozent der Betroffenen in neuen Wohn- und Betreuungsformen betreut, in Thüringen sind es deutlich weniger. Als Generationenbeauftragter habe ich erläutert warum dies so ist und warum wir auch diese neuen Wege brauchen.
Das A und O im Alter ist für die Betroffenen, dass sie im Alter selbstbestimmt und geistig sowie körperlich mobil bleiben. Neben der Angst vor Altersarmut dominiert die Angst vor Einsamkeit im Alter. Wir haben eine gute Pflegeinfrastruktur – aber nach meinem Eindruck schafft auch hier das bestehende Angebot auch weitere Nachfragen. Richtig wäre es aber, dass die Angebote den Bedarfen und Bedürfnissen folgen und dazu muss man zunächst fragen, was sich die Menschen im Alter wünschen.
Der Wunsch in stationären Pflegeeinrichtungen betreut zu werden, kommt dabei nur sehr nachrangig. Lediglich 15 Prozent der 7o-Jährigen wollen in einem Pflegeheim betreut werden. Tatsächlich allerding werden von den Pflegebedürftigen rund ein Drittel in stationären Pflegeeinrichtungen betreut. 3,4 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer sind pflegebedürftig – dies sind derzeit 82.300 Menschen. 22.500 von ihnen werden in rund 390 Pflegeheimen betreut. Diese Zahl ist kontinuierlich von 17.500 vor 10 Jahren über 20.500 im Jahr 2009 gestiegen.
Dies hängt nach meiner Auffassung auch sehr mit der Zahl der Einrichtungen zusammen. 270 der Pfelegeheime wurden seit 1990 neu gebaut oder grundlegend saniert. Dies war dringend notwendig, weil die bauliche Situation der Pflegeheime zur Wendenzeit ein Skandal war. Vier- und Achtbettzimmer waren die Regel. Mit millionenschweren Förderprogrammen haben Land und Bund reagiert. So notwendig dies war, hat es doch den Blick verstellt, auf neue Wege der Pflege. In den alten Bundesländern wurde Mitte der neunziger Jahre schon darüber diskutiert wie neue Wohnformen aussehen sollen. Wir ziehen jetzt endlich nach – auch das Gesetz für neue Wohnformen soll nun endlich in Thüringen kommen.
Ein weiterer nicht unwichtiger Punkt für die vielen stationären Pflegeheimplätze ist der Mangel an altengerechtem und barrierefreien Wohnraum in Thüringen. 5.000 barrierearme Wohnungen fehlen jährlich in Thüringen sagt der Wohnungswirtschaftsbericht. Aber zugleich gibt es durch den demografischen Wandel auch zehntausende Wohnungen zuviel im Freistaat. Vor diesem Hintergrund ist es unwahrscheinlich, dass es Wohnungsneubauprogramme geben wird. Es wird also darum gehen, wie wir die bestehenden Wohnungen barrierearm umbauen kann, um den Menschen einen längeren Verbleib in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen und dies auch in der Pflegesituation.
Es gibt hierfür interesannte Ansätze. Mit der KOWO in Erfurt, aber auch mit einem Projekt der Handwerkskammer in Eisenach bin ich dazu intensiv im Gespräch. Im Mittelpunkt des Agierens muss das Interesse der Menschen stehen!
Einen weiteren wichtigen Punkt habe ich in die Diskussion eingestreut und dies ist die notwendige Verantwortungsgemeinschaft der Familien in unserer Gesellschaft. Rund 90.000 Kinder unter sechs Jahren haben wir in Thüringen, die nicht weil sie klein sind nicht nur betreuungs- sonder auch pflegebedürftig sind. Berechtig gibt es eine intensive Diskussion, wie sie betreut und gefördert werden können. Berechtigt wird auch darüber diskutiert, wie groß auch die Verantwortung der Eltern für ihre Kinder ist. Selbstverständlich ist die Diskussion auch auf der anderen Altersseite des Lebens zu führen mit der Verantwortung von Kindern für ihre Eltern. Über die Hälfte der Pflegebedürftigen werden in Thüringen von Angehörigen ohne Hilfe von Pflegediensten versorgt.
Das Forum, moderiert vom Chefredakteur der OTZ Ullrich Erzigkeit, bot gute Diskussiosanregungen. Ich freue mich, dass die Diskussion weiter gehen wird.
Linda Kokalari aus Tirana
Die heutige Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung mit einer Delegation aus Albanien machte betroffen und nachdenklich. In die Gedenk- und Bildungsstätte in der Andreasstraße waren gut 50 interessierte Gäste gekommen um von den albanischen Gästen zu erfahren, was die 45jährige Diktatur der albanischen Kommunisten bedeutete.
Über Albanien war bis 1991 praktisch nichts bekannt. Der Diktator Enver Hoxha schottete das Land nach außen ab und verfolgte Andersdenkende mit Brutalität. Albanien war das ärmste Land Europas. Auch nach 1991 wurde über die Vergangenheit nur zögerlich gesprochen und die Opfer der Dikatur wurden bis heute nicht ansatzweise entschädigt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist zu einem wichtigen Partner des Institus für die Aufarbeitung der kommunistischen Verbrechen geworden.
In mehreren Dokumentarfilmen und zwei eindrucksvollen Vorträgen wurde heute sehr deutlich was sich in Albanien abgespielt hat. Der Film „Die stummen Tore des Grauens“ beschrieb die Gefangenenlager für politisch Verfolgte. Der Dokumentarfilm „Märtyrer“ wurde in deutscher Uraufführung gezeit und Agron Tuf, Direktor des Instituts für die Aufarbeitung kommunistischer Verbrechen in Tirana, erläuterte die Arbeit seines Instituts. Ergreifend war der Vortrag von Linda Kokalari. Die Nichte von Musine Kokalari, einer Verfolgten des Kommunismus, sprach über die Verfolgung ganzer Familien.
Letzten Sommer in Shkodra
Immerhin drei Mal war ich in Albanien. Zum ersten Mal 1995 zu einem Vortrag bei der KAS in Tirana, danach 1996 mit einer Delegation der Jungen Union Thüringen und im letzten Sommer mit dem Motorrad. 1996 hatten wir viele politische Begegnungen, unter anderem mit dem Präsidenten Sali Berisha und dem Außenminister Tritan Shehu. Aber damals haben wir praktisch nichts von den Verbrechen der Kommunisten gehört. Man konnte es ahnen, aber gesprochen hat niemand darüber. Wohl auch, weil auch heute viele Verantwortungsträger zu den Tätern gehören.
Dieses Jahr werden wir im Oktober mit den Motorrädern durch ganz Albanien fahren, von Shkodra über Durres und Tirana bis nach Saranda. Ganz Gewiss mit offenen Augen und mit Gedanken an das, was ich heute erfahren konnte.
Die CDU-Stadtratsfraktion tagt regelmäßig auch außerhalb des Rathauses. Am gestrigen Montag waren wir zu Gast bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Andreasstraße.
Maja Eib, die Leiterin der KAS empfing uns im Seminarraum und gab uns einen intensiven Einblick in die Arbeit des Bildungswerkes der Stiftung. Vor zwei Monaten ist die KAS als einer der ersten Mieter in den neugebauten Bürokomplex der ehemaligen Stasiuntersuchungshaftanstalt gezogen.
Ende des Jahres wird die Gedenkstätte eröffnet und künftig werden zwei Stiftungen am Erinnerungsort Bildungsarbeit zur Stärkung unserer Demokratie leisten. Die Stiftung Ettersberg als Träger der Gedenk- und Bildungsstätte und die KAS als benachbarter Mieter sind gemeinsam gefordert dort nachhaltig zu wirken. Um so ärgerlicher ist, dass zur Zeit zwischen beiden Stiftungen gestritten wird. Anlass ist das Logo der KAS an der rückwärtigen Betonwand. Der Leiter der Ettersberg-Stiftung sieht darin eine Vereinnahmung der Gedenkstätte durch die KAS. Die KAS weist darauf hin, dass der darüber stehende Spruch einer Broschüre der Stiftung entnommen ist und insofern das Logo sozusagen der Quellenverweis ist.
Ich bin einigermaßen befremdet über die Verbissenheit der Diskussion. Wenn der Leiter der Ettersberg-Stiftung deshalb gar die Zusammenarbeit in Frage stellt und damit eine Entfernung des Logos durchsetzen will wirkt dies wenig konstruktiv.
Vor knapp 23 Jahren wurde die Stasi-Zentrale in Erfurt besetzt. Erst danach kam ans Licht, welche Verbrechen von den Tätern in der banachbarten Stasizentrale initiiert und an bis zu 6.000 von 1952 bis 1989 dort inhaftierten Menschen verübt wurden. Es war ein langer Weg bis dort eine Gedenkstätte entstand. Weder die Stadt Erfurt noch das Kultusministerium gehörten dabei zu den Triebfedern. Letztlich hat der Verein Freiheit e.V. lange Jahre für die Anerkennung der Opfer und den Mahn- und Gedenkort gekämpft.
Von Anbeginn stand die Frage nach einem Nutzungskonzept für die neben der Gedenkstätte auf dem Gelände befindlichen Gebäude. Als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion habe ich frühzeitig angeregt, dass die politischen Stiftungen an diesen Ort gehen. Lediglich die Konrad-Adenauer-Stiftung hat es getan. Insofern ist die KAS der wichtigste Partner der Stiftung Ettersberg, wenn es um die Gedenkstättenarbeit in der Andreasstraße geht.
21 junge asiatische Politiker sind in dieser Woche in Thüringen zu Gast. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung nehmen sie am Deutschlandseminar „Moderne Parteienorganisationen und Kommunalpolitik in Deutschland“ teil. Heute waren sie auf Einladung der Erfurter CDU-Stadtratsfraktion im Rathaus zu Gast.
Neben den Erläuterungen zur Stadtgeschichte im Festsaal des Rathauses habe ich mit den Nachwuchspolitikern im Ratssitzungssaal über die aktuellen Themen der Kommunalpolitik in Erfurt diskutiert. Mit höchst unterschiedlichen Erfahrungen aus ihren Heimatländern waren die Gäste angereist. Kambotscha, Indonesien, Indien, Korea, Pakistan, Thailand, Philippinen und Myanmar sind ihre Heimatländer. In Myanmar (Burma) gibt es zwar 54 Millionen Einwohner – aber nur ganze drei Bürgermeister und auch die wurden nicht gewählt sondern von der Regierung ernannt, konnte ich heute erfahren. Neben den vielen Besuchspunkten und Gesprächen ist es für die künftigen Politikgestalter Asiens wichtig, sich zu vernetzen. Die KAS hilft dabei aktiv.
Bilder vom Rathausbesuch
Vor dem Erfurter Rathaus
Bereits vor einem halben Jahr konnte ich im Erfurter Rathaus eine Delegation aus der Ukraine begrüßen. Unter Leitung des Parteivorsitzenden der UDAR Vitali Klitschko waren sie auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung und unter Organisationshilfe der Jungen Union auf politischer Informationsreise durch Deutschland.
Offensichtlich hat der KAS das Programm gefallen, denn gestern war war wieder eine Delegation aus der Ukraine bei uns zu Gast. Junge Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen informierten sich sowohl über die Landespolitik im Thüringer Landtag, als auch über die Kommunalpolitik im Erfurter Rathaus. Die Stadtgeschichte habe ich ihnen im Festsaal anhand der Bilder erklärt und im Ratssitzungssaal die aktuellen Herausforderungen der Kommunalpolitik. Ich bin mir sehr sicher, dass wir die Kontakte in die Ukraine pflegen werden – auch um den dortigen Demokratisierungsprozeß zu unterstützen.
Bilder vom Besuch der Delegation im Rathaus
Das Bewusstsein dafür schärfen, wie Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, ist für mich eines der vordringlichen Ziele beim EU-Jahr 2012.
Im gut gefüllten Johann-von-Staupitz-Saal des Erfurter Augustinerklosters entspann sich nach den Vorträgen der beiden Referenten, Hermann Binkert, Leiter des Instituts für neue Soziale Antworten (INSA), und mir, eine durchaus lebhafte Diskussion zur Situation der Älteren in der Gesellschaft und zum Verhältnis der Generationen untereinander.
Herman Binkert stellte die Studie 50+ seines Institutes vor, die intensiv die Einschätzungen der Thüringer zur Fragen der Lebenswirklichkeit älterer Mitbürger untersucht hat. Aus den Fragen zu Themen wie u.a. Selbsteinschätzung, Leistungsfähigkeit, ehrenamtlichem Engagement, Gesundheit, Rentensystem, Mobilität, Demokratie ergab sich ein sehr differenziertes Bild des Alters, dass bei aller realistischer Einschätzung von Problemen aber auch zeigte, dass mit zunehmenden Alter bei den Befragten mehrheitlich die Lebenszufriedenheit steigt.
Ich unterstütze eine solch positive Sicht auch die vielfältigen Möglichkeiten der aktiven Teilhabe der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben, auf die das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationenden Blick lenken will. Aktives Altern bedeutet, dass man älteren Menschen noch bessere Möglichkeiten bietet, länger gesund zu bleiben, weiterhin einen Beitrag für die Gesellschaft, z.B. durch ehrenamtliche Arbeit, zu leisten und, sofern sie dies wollen und können, länger im Erwerbsleben zu verbleiben.
In Thüringen ist das durchschnittliche Lebensalter der Menschen in den letzten 20 Jahren erfreulicherweise um sechs Jahre gestiegen. Zugleich sind allerdings viele junge Menschen abgewandert und es wurden deutlich weniger Kinder geboren.
Vor dem Hintergrund dieses demografischen Wandels bietet das Europäische Jahr 2012 eine gute Chance, dass öffentliche Bewusstsein in Thüringen weiter dafür zu schärfen, wie Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben – von der Gestaltung des Wohnumfeldes über die Nutzung von Bildungsangeboten bis hin zu vielfältigen freiwilligen Engagement – teilnehmen können und wie damit Altersbilder positiv verändert werden.
Angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels u.a. an die Bereiche der Wirtschaft, der Kommunen oder der Finanzen sei absehbar, dass allein staatliches Handeln nicht in der Lage sein wird, die anstehenden Probleme zu bewältigen. Den demografischen Wandel positiv zu gestalten werde nur gelingen, wenn diese Herausforderungen als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werden, die das gesellschaftliche Engagement möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger und aller Generationen verlangen. Hierfür sei es erforderlich, in einen verstärkten Dialog einzutreten, wofür die Veranstaltung in Kooperation mit dem Bildungswerk Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. einen guten Beitrag leistete.
Am Abend war auf Einladung der KAS Jennifer Teege in der Buchhandlung Peterknecht zu einer Buchlesung zu Gast. Vor über 200 aufmerksamen Zuhöhrern las sie aus ihrem Buch „Amon. Mein Großvater hätte mich erschossen“.
„Es ist ein Schock, der ihr ganzes Selbstverständnis erschüttert: Mit 38 Jahren erfährt Jennifer Teege durch einen Zufall, wer sie ist. In einer Bibliothek findet sie ein Buch über ihre Mutter und ihren Großvater Amon Göth. Millionen Menschen kennen Göths Geschichte. In Steven Spielbergs Film «Schindlers Liste» ist der brutale KZ-Kommandant der Saufkumpan und Gegenspieler des Judenretters Oskar Schindler. Göth war verantwortlich für den Tod tausender Menschen und wurde 1946 gehängt. Seine Lebensgefährtin Ruth Irene, Jennifer Teeges geliebte Großmutter, begeht 1983 Selbstmord. Jennifer Teege ist die Tochter einer Deutschen und eines Nigerianers. Sie wurde bei Adoptiveltern groß und hat danach in Israel studiert. Jetzt ist sie mit einem Familiengeheimnis konfrontiert, das sie nicht mehr ruhen lässt. Wie kann sie ihren jüdischen Freunden noch unter die Augen treten? Und was soll sie ihren eigenen Kindern erzählen? Jennifer Teege beschäftigt sich intensiv mit der Vergangenheit. Sie trifft ihre Mutter wieder, die sie viele Jahre nicht gesehen hat. Gemeinsam mit der Journalistin Nikola Sellmair recherchiert sie ihre Familiengeschichte, sucht die Orte der Vergangenheit noch einmal auf, reist nach Israel und nach Polen. Schritt für Schritt wird aus dem Schock über die Abgründe der eigenen Familie die Geschichte einer Befreiung.“
Ich erinnere mich noch gut daran, als ich zum ersten Mal den Film Schindlers Liste gesehen habe. Am 3. März 2994 also vor fast genau 20 Jahren startete der Film in den deutschen Kinos und an diesem Tag sah ich den Film gemeinsam mit unserem damaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel. Im Anschluss diskutierten wir über den Film und darüber wie der heutigen Schülergeneration das Wissen über den Holocaust vermittelt werden kann. Auch in Thüringen folgten im Anschluss zahlreiche Schulklassen der Empfehlung des Kultusministeriums und sahen den Film gemeinsam. Über sechs Millionen Kinozuschauer und nach der ersten Fersehausstrahlung 1997 auch unzählige Fersehzuschauer berührte der Film.
Jennifer Teege sah diesen Film im israelischen Fernsehen während ihrer Studienzeit in Tel Aviv. Sie wusste damals noch nicht, dass sie die Enkeltochter des für seine Grausamkeit berüchtigten KZ-Kommandanten von Plaszow Amon Göth ist. Wie sie mit dieser Geschichte umgeht, aber auch was dies für sie und ihre Kinder bedeutet, schilderte Jennifer Teeges mit bewegenden Worten.
Nach der Buchlesung signierte Jennifer Teeges noch viele Bücher und verabschiedete ihre Zuhöhrer in einen nachdenklichen Denktags-Abend. Bereits während der Erfurter Herbstlese war sie im Oktober in Erfurt in der Domplatzbibliothek zu Gast. Im Anschluss an die heutige Buchlesung haben wir darüber gesprochen und ich hoffe Frau Teege wird wieder nach Erfurt kommen. Die Buchlesung bei Peterknecht war schon Tage zuvor restlos ausgebucht.
Ich bin der Konrad-Adenauer-Stiftung für ihr Engagement sehr dankbar und ich hoffe, wir setzen das Denktags-Projekt auch in den nächsten Jahren fort.
Beitrag der Deutschen Welle über Jennifer Teege
Bilder von der Buchlesung
In meiner Rede habe ich für die CDU-Stadtratsfraktion betont: Die CDU setzt sich mit beiden ehemaligen deutschen Diktaturen intensiv auseinander. Dabei stehen u.a. die seit zwölf Jahren gemeinsam mit der Adenauer-Stiftung organisierten Zeitzeugengespräche an Schulen, das Mahnen und Gedanken sowohl am 27. Januar (Gedenktag für die Opfer des Holocaust), als auch am 9. November (Pogromnacht) sowie die Unterstützung des Denknadelprojektes auch im Zentrum unseres Interesses zur Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus.
Wir erinnern aber auch jährlich an die Verbrechen der zweiten deutschen Diktatur. Wichtige Daten sind dabei der 13. August, als Tag des Mauerbaus, und der 17. Juni, als Tag des Volksaufstandes in der DDR. Wir müssen und wollen vor allem das Unrecht benennen, die Erinnerungen wach halten, der Opfer gedenken, Biografien aufarbeiten und junge Generationen an Zeitzeugen heranführen.
Es liegt uns zudem am Herzen, dass die Orte der Unrechtstaten markiert werden. In Erfurt sind beispielsweise die Gedenkstätte ‚Topf und Söhne’ oder die ehemalige Stasi –Zentrale in der Andreasstraße solche Orte des Gedenkens.“
Das Gedenken an die Opfer des Stalinismus aus den Jahren 1951 bis 1953 ist erst in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt gerückt. 1996 wurden die Archive in Moskau geöffnet und die Opfer rehabilitiert. Erst ab diesem Zeitpunk ist die wissenschaftliche Aufarbeitung dieses konkreten Unrechts möglich. Im Jahr 2006 wurde die Ausstellung „Erschossen in Moskau…“ erstmalig im Thüringer Landtag gezeigt.
Zum 60. Todestag im Jahr 2011 unterbreitete die CDU-Fraktion den Vorschlag, Straßen in Erfurt nach den drei Erfurtern Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus zu benennen. Im November 2012 befürwortete schließlich die Straßennamenkommission diesen Vorschlag. Die CDU-Fraktion hofft nun auf ein positives Votum des Kulturausschusses hinsichtlich der Straßennamenbenennung im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan für das Wohngebiet „Am Bunten Mantel.
Ich wünsche mir, dass das von der Straßennamenkommission empfohlene, künftige Wohngebiet ‚Am Bunten Mantel’ für eine Straßennamenbenennung für Annemarie Becker, Manfred Hochhaus und Johannes Blochmann von allen Fraktionen im Stadtrat mitgetragen wird. Wir wollen zudem jeweils ein Zusatzschild, das in wenigen Worten die Biografie der drei Erfurter erläutert.
Für die Ausstellung im Alten Archiv des Rathauses, die bis zum 15. Dezember 2013 geöffnet ist, hoffe ich auf viele junge Besucher.
Einen besonderen Dank möchte ich an Frau Brigitta Trefflich, einer Großcousine von Manfred Hochhaus, richten, die die Ausstellungseröffnung ebenfalls besuchte. Ich erinnere mich zudem an ein Gespräch mit dem inzwischen verstorbenen Vater von Frau Trefflich, dem Cousin von Manfred Hochhaus, der sich über die Bemühungen der Straßennamenbenennung und über die Ausstellung gefreut hatte.
Mein besonderer Dank geht auch an die Konrad-Adenauer-Stiftung für die gute Zusammenarbeit und an Frau Staatssekretärin Hildigund Neubert für ihre detailreichen Ausführungen im Rahmen der Ausstellungseröffnung.
Bilder der Ausstellungseröffnung
Den lateinamerikanischen Gästen habe ich in aller Kürze die Erfurter Kommunalpolitik erklärt. Im Festsaal des Erfurter Rathauses bot es sich an, auch die bewegte Geschichte der Thüringer Landeshauptstadt am Beispiel der dortigen Gemälde zu erläutern. Ein weiteres Thema war zudem der demographische Wandel und die Bevölkerungsentwicklung im Deutschland sowie die Land-Stadt-Wanderungsbewegungen.
In weiteren Terminen in Erfurt und Berlin ging es um die Wendejahre und die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit. Schön, dass die KAS immer wieder mit Besuchergruppen aus dem Ausland nach Erfurt kommt und dabei auch die Kommunalpolitik mit in das Programm einbaut. 
Die CDU-Stadtratsfraktion tagt regelmäßig auch außerhalb des Rathauses. Am gestrigen Montag waren wir zu Gast bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Andreasstraße.
Maja Eib, die Leiterin der KAS empfing uns im Seminarraum und gab uns einen intensiven Einblick in die Arbeit des Bildungswerkes der Stiftung. Vor zwei Monaten ist die KAS als einer der ersten Mieter in den neugebauten Bürokomplex der ehemaligen Stasiuntersuchungshaftanstalt gezogen.
Ende des Jahres wird die Gedenkstätte eröffnet und künftig werden zwei Stiftungen am Erinnerungsort Bildungsarbeit zur Stärkung unserer Demokratie leisten. Die Stiftung Ettersberg als Träger der Gedenk- und Bildungsstätte und die KAS als benachbarter Mieter sind gemeinsam gefordert dort nachhaltig zu wirken. Um so ärgerlicher ist, dass zur Zeit zwischen beiden Stiftungen gestritten wird. Anlass ist das Logo der KAS an der rückwärtigen Betonwand. Der Leiter der Ettersberg-Stiftung sieht darin eine Vereinnahmung der Gedenkstätte durch die KAS. Die KAS weist darauf hin, dass der darüber stehende Spruch einer Broschüre der Stiftung entnommen ist und insofern das Logo sozusagen der Quellenverweis ist.
Ich bin einigermaßen befremdet über die Verbissenheit der Diskussion. Wenn der Leiter der Ettersberg-Stiftung deshalb gar die Zusammenarbeit in Frage stellt und damit eine Entfernung des Logos durchsetzen will wirkt dies wenig konstruktiv.
Vor knapp 23 Jahren wurde die Stasi-Zentrale in Erfurt besetzt. Erst danach kam ans Licht, welche Verbrechen von den Tätern in der banachbarten Stasizentrale initiiert und an bis zu 6.000 von 1952 bis 1989 dort inhaftierten Menschen verübt wurden. Es war ein langer Weg bis dort eine Gedenkstätte entstand. Weder die Stadt Erfurt noch das Kultusministerium gehörten dabei zu den Triebfedern. Letztlich hat der Verein Freiheit e.V. lange Jahre für die Anerkennung der Opfer und den Mahn- und Gedenkort gekämpft.
Von Anbeginn stand die Frage nach einem Nutzungskonzept für die neben der Gedenkstätte auf dem Gelände befindlichen Gebäude. Als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion habe ich frühzeitig angeregt, dass die politischen Stiftungen an diesen Ort gehen. Lediglich die Konrad-Adenauer-Stiftung hat es getan. Insofern ist die KAS der wichtigste Partner der Stiftung Ettersberg, wenn es um die Gedenkstättenarbeit in der Andreasstraße geht. 
21 junge asiatische Politiker sind in dieser Woche in Thüringen zu Gast. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung nehmen sie am Deutschlandseminar „Moderne Parteienorganisationen und Kommunalpolitik in Deutschland“ teil. Heute waren sie auf Einladung der Erfurter CDU-Stadtratsfraktion im Rathaus zu Gast.
Neben den Erläuterungen zur Stadtgeschichte im Festsaal des Rathauses habe ich mit den Nachwuchspolitikern im Ratssitzungssaal über die aktuellen Themen der Kommunalpolitik in Erfurt diskutiert. Mit höchst unterschiedlichen Erfahrungen aus ihren Heimatländern waren die Gäste angereist. Kambotscha, Indonesien, Indien, Korea, Pakistan, Thailand, Philippinen und Myanmar sind ihre Heimatländer. In Myanmar (Burma) gibt es zwar 54 Millionen Einwohner – aber nur ganze drei Bürgermeister und auch die wurden nicht gewählt sondern von der Regierung ernannt, konnte ich heute erfahren. Neben den vielen Besuchspunkten und Gesprächen ist es für die künftigen Politikgestalter Asiens wichtig, sich zu vernetzen. Die KAS hilft dabei aktiv.
Bilder vom Rathausbesuch 
Das Bewusstsein dafür schärfen, wie Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, ist für mich eines der vordringlichen Ziele beim EU-Jahr 2012. 
Vor dem Hintergrund dieses demografischen Wandels bietet das Europäische Jahr 2012 eine gute Chance, dass öffentliche Bewusstsein in Thüringen weiter dafür zu schärfen, wie Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben – von der Gestaltung des Wohnumfeldes über die Nutzung von Bildungsangeboten bis hin zu vielfältigen freiwilligen Engagement – teilnehmen können und wie damit Altersbilder positiv verändert werden.