Schuldenbremse – Fluch oder Segen?

Reinhard Müller, Stefan Werner und Mike Mohring
Reinhard Müller, Stefan Werner und Mike Mohring
Der Tag und insbesondere der Abend war heute finanzpolitisch geprägt. Am Nachmittag hatte der Seniorenbeirat der Stadt Erfurt zum Vorstellungsgespräch die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl geladen. Vier der sechs bis jetzt nominierten Kandidaten wollten sich den Fragen stellen, bei denen es naturgemäß um Fragen der Seniorenpolitik ging. Bei vielen Themen waren wir nicht ganz soweit auseinander. Überrascht hat mich an einigen Stellen die deutlich vom bisherigen Stimmverhalten der Linken im Stadtrat abweichende Position von Michael Menzel. Seniorengerechtes Bauen von der KOWO einfordern geht nur sehr eingeschränkt, wenn man zuvor den KOWO die Finanzmittel entzieht, wie gerade beim Nachtragshaushalt der Stadt. Kontrovers wurde die Frage der Seniorenmitwirkung diskutiert und auch bei den kommunalen Finanzen ist das Meinungsspektrum groß. In jedem Fall freue ich mich aber auf die nächsten Kandidatenduelle wenn dann noch die Vertreter von Grünen und FDP sowie (falls bis dahin nominiert) der Piraten dabei sind tut es der Meinungsvielfalt gut. Um zwei kontroverse Meinungen ging es am Abend bei der Kooperationsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der BuntStiftung in der Kleinen Synagoge. CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring und der Landesgeschäftsführer des Paritätischen Reinhard Müller diskutierten über „Schuldenbremse – Fluch oder Segen?“. Ausgehend vom aktuellen Schuldenstand Thüringens (16,2 Mrd Euro) und den prognostizierten Einnahmerückgängen aus Bundeszuweisungen muss es darum gehen Ausgaben zu begrenzen – so kurz gefasst die Position von Mike Mohring. Reinhard Müller setzt hingegen auf Einnahmeerhöhungen unter dem Stichwort Spitzensteuersatz bzw. Reichen- und Transaktionssteuer. Bei derzeit 24.752 Euro Schulden pro Bundesbürger muss es darum gehen die Handlungsfähigkeit auch in Zukunft zu erhalten. Das Zitat von Mark Twain „Von jetzt an werde ich nur noch soviel Geld ausgeben, wie ich einnehme. Selbst wenn ich mir dafür Geld borgen muss.“ leitete das Streitgespräch ein. Keynes I und Keynes II war Thema und auch die Kritik, dass bei jedem ausgebenen Euro 45 Cent kommunale „Bearbeitungsgebühr“ hinzukommen. Wir haben in Thüringen viele Schulden gemacht, aber es war durchaus nicht unberechtigt Geld zu investieren und man sieht die Ergebnisse. Mike Mohring verwies darauf, dass „alte DDR-Filme in Thüringer Dörfern im Gegensatz zu Regionen in Brandenburg un Mecklenburg Vorpommern nicht mehr gedreht werden können, weil die Kulisse fehlt“. Die jetzt intensive Diskussion um die Schuldenbremse ist in jedem FAll ein Erkenntnisszugewinn und insofern besteht Hoffnung darauf, dass sie Eingang in unsere Landesverfassung findet. Am späten Abend setzte sich die Finanzdiskussion im MDR bei „Fakt ist…“ fort. Alt-Ministerpräsident Bernhard Vogel und Finanzminister Wolfgang Voß diskutierten mit Uwe Barth von der FDP und Sefan Körzell, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen. Gut, dass die öffentlichen Finanzen in den Blickpunkt rücken. Auch wenn es kein populäres Wahlkampfthema ist – das wichtigste Zukunftsthema sind die Finanzen allemal.

Fachtagung Demografischer Wandel

kasSuhl ist die Thüringer kreisfreie Stadt, die vom demografischen Wandel am deutlichsten betroffen ist. Der höchste Altersdurchschnitt, niedrige Geburtenzahlen und Abwanderung insbesondere verstärken die bereits jetzt schon klar erkennbaren Auswirkungen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat daher mit dem CCS in Suhl den richtigen Veranstaltungsort für ihre 2. Fachtagung zum demografischen Wandel ausgewählt. Vor fast genau einem Jahr gab es damals die 1. Tagung zu dem Thema in Zeulenroda, also in Ostthüringen, und zwei weitere Tagungen werden noch folgen. Verkehrsminister Christian Carius stellt vor über 100 Teilnehmern (Bürgermeister, Kommunalpolitiker, Wirtschaftsvertreter und Verbandsvertreter) die aktuellen Zahlen von Thüringen vor. Wie groß die Erwartungshaltung an das Land ist, wurde mit der Rede der Landrätin von Sonneberg Christine Zitzmann deutlich. Im Landkreis leben inzwischen nur noch rund 60.000 Einwohner, aber die Aufgabenfülle ist eher größer geworden.
Gespräch mit Marcus Kalkhage und Raymond Walk
Gespräch mit Marcus Kalkhage und Raymond Walk bei der KAS
Was unter diesen Umständen zur sozialen Dahseinsvorsorge gehört und was wir uns eventuell nicht mehr leisten können, habe ich mit Vertretern der Liga und der Kassenärztlichen Vereinigung diskutiert. Wie zu erwarten, ging es schnell um das Thema Nummer 1 und dies ist der drohende Ärztemangel. Das Gemeindeschwestermodell Vera soll hier wenigstens etwas gegensteuern – 45 von ihnen gibt es inzwischen. Ich habe deutlich gemacht, dass die sich verändernde Altersstruktur auch eine große Chance sein kann. Es wird darauf ankommen, die Ressourcen der älteren Generation zu nutzen. Viele von ihnen wollen sich engagieren und für viele von ihnen ist es eine Chance, der Alterseinsamkeit zu entfliehen. Gefreut habe ich mich, dass ich mich am Rande der Veranstaltung sowohl mit meinem Bruder, der Bürgermeister in Zella-Mehlis ist, und mit den beiden Oberbürgermeisterkandidaten der CDU in Eisenach Reymond Walk und Suhl Markus Kalkhage über kommunale Themen austauschen konnte.

Thüringisch – asiatischer Dialog

KAS Delegation (25)
Im Ratssitzungssaal Erfurt
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung sind zur Zeit 33 junge Nachwuchspolitiker aus Asien im Freistaat Thüringen unterwegs. Kambotscha, Indien, Indonesien, Korea, Malaysia, Myanmar, Pakistan, Philippinen, Thailand und Singapur ist die Heimat der Teilnehmer des KASYP-Trainingsprogramms. Im Mittelpunkt ihres einwöchigen Besuchs stehen Informationen zur politischen Situation in Deutschland und zu den Beziehungen der unterschiedlichen politischen Ebenen, also Bund, Länder und Kommunen. Im Erfurter Rathaus konnte ich ihnen sowohl einen Einblick in die Kommunalpolitik der Landeshauptstadt geben, als auch die Situation im Freistaat Thüringen illustrieren. Aber ich konnte auch einiges lernen. KAS Delegation (15)Singapur und Erfurt haben einiges gemeinsam 🙂 In Singapur sinkt ebenso die Geburtenquote wie in Erfurt. Ebenso drängen die Menschen eher in die Städte als auf das Land und ebenso wie in Deutschland fragen sich auch die Nachwuchspolitiker in Asien, wie Integration gelingen kann und sie wissen, dass dies nur über die Überwindung von sprachlichen Hürden gelingen kann. Viele der Gesprächspartner der jungen Asiaten in Thüringen kenne ich aus den Jahren des politischen Engagements gut – der Vorstand der Jungen Union, Minister und Landtagskollegen. Aus meiner Erfahrung mit solchen politischen Programmen der KAS ist mir in Erinnerung, dass neben den Informationen aus anderen politischen Systemen vor allem der Kontakt der Teilnehmer untereinander lange nachwirkt. Vor diesem Hintergrund wünsche ich den Gästen aus Asien gute Informationen in Deutschland und Impulse für die demokratische Entwicklung in ihren Ländern. Bilder vom Besuch im Erfurter Rathaus

DDR: Mythos und Wirklichkeit

Ausstellung KAS (1)
Stephan Krawczyk
Fast 22 Jahre nach dem Mauerfall lebt die DDR weiter – zumindest in den Legenden und Mythen sie sich um sie ranken. Eine Ausstellung der Konrad-Adenauer-Stiftung räumt auf mit diesen Mythen und stellt sie der Realität gegenüber. Auf zahlreichen Schautafeln wird dargestellt, wie es mit Bildung-, Sozial- und Umweltpolitik, NVA, Sport und Wirtschaft tatsächlich aussah. In Erfurt wird diese Ausstellung vom 12. bis 21. August in den Räumen der Hauptgeschäftstelle der Sparkasse Mittelthüringen auf dem Fischmarkt zu sehen sein. Heute wurde sie im Besein von zahlreichen Gästen eröffnet. Der Liedermacher Stephan Krawczyk sang zur Eröffnung, Marion Walsmann, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, sowie der Zeitzeuge Roma Grafe sprachen zum Thema. Ausstellung KAS (5)Bereits am Mittag wurde im Thüringer Landtag eine Fotoausstellung mit dem Titel „Tatort-Fotos eines Verbrechens in Deutschland. Die Mauer 1961 – 1989. des Journalisten Uwe Gerig eröffnet. Seine Bilder, in der Regel von der Westseite, machen betroffen und dokumentieren, welch verbrecherisches Bauwerk Deutschland Ost und West über 28 Jahre teilte. Beide Ausstellungen sind sehenswert. Ich wünsche den Ausstellungen viele Besucher, insbesonder Schülerinnen und Schüler, die heute in Freiheit aufwachsen können und glücklicherweise die Mauer nicht mehr selbst erleben mussten.

Jahresempfang der KAS in Wendgräben

KAS (9)Ein gelungener Abend war dies zweifellos! In der Bildungsstätte der Konrad-Adenauer-Stiftung in Schloß Wendgräben lud die KAS gestern Abend zum Jahresempfang und bevor der Abend losgehen konnte mussten ersteinmal zusätzliche Stühle in den Raum getragen werden. 120 Besucher folgten der Einladung von Ronny Heine, dem Leiter des Bildungszentrums. Als Gastredner habe ich in meiner Funktion als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen gerne die Einladung angenommen, um über Generationengerechtigkeit und den demographischen Wandel zu sprechen. Geburtenentwicklung, Abwanderung und Alterung unserer Gesellschaft waren die zentralen Punkte der Rede. KAS (8)Aufmerksame Zuhörer und im Anschluß gute Gespräche zum Thema zeigten, dass das Thema in Sachsen-Anhalt ernst genommen wird. Insbesondere viele kommunale Vertreter waren der Einladung der KAS gefolgt. Gefreut habe ich mich aber auch über ein Wiedersehen mit alten „Mitkämpfern“ aus JU Tagen. Der ehemalige Landesvorsitzende der JU Sachsen-Anhalt Uwe Schulze ist inzwischen Landrat in Anhalt-Bitterfeld und es gab einiges aus alten Tagen zu schwatzen. Ein herzliches Dankeschön an die Konrad-Adenauer-Stiftung für die Organisation des Abends und die beiden Musikschülerinnen von der Musikschule Bitterfeld für die Umrahmung des Abends. ich bin gerne dazu nach Sachsen-Anhalt gefahren. Die Rede zum Jahresempfang der KAS und die Bilder vom Abend und die Rede zum Ausdrucken oder Downloaden bei der KAS
KAS (10)
Landtrat Uwe Schulze

Fachkräftesicherung in Thüringen

Fachkräftegewinnung im Sozialbereich

Personal-, Pflege- und Ausbildungssituation

 
gotha-kas-13Die Fachkräftesicherung wird in den nächsten Jahren eine der zentralen Aufgaben für die Thüringe Wirtschaft werden. 130.000 Fachkräfte werden in Thüringen in den nächsten zehn Jahren benötigt. Während in der Wirtschaft die „Selbstheilungskräfte“ und das Engagement der betroffenen Unternehmen im Mittelpunkt stehen, trägt der Staat für den Sozialbereich eine besondere Verantwortung. Gestern Abend stand das Thema der Fachkräftesicherung beim Adenauer Gespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung in Gotha auf der Tagesordnung. Anette Morhard, Geschäftsführerin der LAG SchuleWirtschaft Thüringen sprach zu den Anforderungen im Bildungsbereich und ich sprach insbeondere zum Pflegebereich. Aktuelle Schlagzeilen dazu gibt es in Hülle und Fülle. In Thüringen fehlen 252 Hausärzte – die Zahl hat sich innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt, erklärt aktuell die Kassenärztliche Vereinigung. Thüringen will mit dem neuen Kindertagesstättengesetz über 2.000 Erzieherinnen neu einstellen – in der Realität suchen viele Träger noch händeringend noch nach den Erzieherinnen, Stellen bleiben unbesetzt, der höhere Personalschlüssel wird noch nicht umgesetzt. In Ostthüringen werden in Horten in den Grundschulen die Gruppen immer größer, Eltern protestierten energisch nachdem bis zu 80 Kinder auf dem Schulhof von einer Erzieherin beaufsichtigt wurden. Grund hierfür – Personalmangel. In Pflegeeinrichtungen wird das Personal knapp, die Heimaufsicht bewilligt weitere Plätze nur wenn der Fachkräfteschlüssel erfüllt wird. Die Geburtenentwicklung und Abwanderung tut ein Übriges. Dazu werde ich morgen einen Vortrag zum Jahresempfang bei der KAS in Wendgräben halten. Die Zahlen zu beklagen bringt wenig, die Demographiebücher der nächsten Jahre sind schon geschrieben. Rund 2,2 Millionen Thüringerinnen und Thüringer sind wir heute. Im Jahr 2030 werden es nur noch 1,8 Millionen Thüringerinnen und Thüringer sein, mit der beschriebenen Veränderung der Altersstruktur. Jetzt kommt es darauf an, mit diesen Herausforderungen umzugehen. Für den Sozialbereich hat die Politik eine besondere Verantwortung. Während in der Wirtschaft sich Vieles marktwirtschaftlich regeln muss, erfordert die soziale Daseinsfürsorge eigene politische Aktivitäten der Politik und der großen Sozialhilfeträger und letztlich erhebliche finanzielle Ressourcen. Einige Anregungen habe ich dazu gestern in die Diskussion gebracht. gotha-kas1. Wir brauchen eine landesweite Sozialnetzplanung. Die Fakten und Prognosezahlen liegen vor, ein soziales Netz, welches die Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt verhindert zusätzliche Wanderungsbewegungen und die Vernachlässigung ganzer Regionen. 2. Für den Sozialbereich brauchen wir eine Verbesserung der Verdienst- und Arbeitsbedingungen. Tariflöhne für alle Sozialhilfeträger, Steigerungen im Lohnniveau und Entlastungen im Arbeitsumfeld müssen diese Berufe attraktiver gestalten. 3. Wir müssen einen Standortwettbewerb um die klügsten Köpfe führen. Die Gewinnung hochqualifizierter Fachkräfte muss einhergehen mit Aufstiegschancen. Gemeinsam mit den Fachhochschulen und privaten Bildungseinrichtungen müssen dazu Aus- und Fortbildungsmodule entwickelt werden. 4. Die Wiedereinstiegschancen insbesondere für Frauen und ältere Arbeitslose müssen deutlich verbessert werden. Familienfreundliche Arbeitsmodelle nach der Elternzeit und individuelle Arbeitszeitmodell sind dabei notwendig. 5. Neue Berufsmodelle für benachteiligte junge Menschen müssen entwickelt werden. Die Zahl der Berufe von über 700 hat sich halbiert! Die Perspektiven sollen Arge und Unternehmen gemeinsam entwickeln. Einiges ist bereits auf den Weg gebracht. Für dieses Jahr ist zum Jahresende der zweite Thüringer Demographiebericht seitens der Landesregierung angekündigt. Eine Serviceagentur „Demographischer Wandel“ soll Mitte März eingerichtet werden. Um Thüringen weiter fit zu machen brauchen wir mehr Kooperationen zwischen den Kommunen. Wir werden die Dienstleistungsversorgung auf dem Lande viele stärker mit mobilen Diensten erbringen müssen. Wir müssen uns bereits jetzt auf eine Renaissance der Innenstädte einstellen. Letztlich brauchen wir aber vor allem auch den Mut zu neuen Wegen – ein „Weiter so“ funktioniert nicht!

Salas Geheimnis – Die Geschichte meiner Mutter

Szene aus Salas Geheimnis
Die szenisch-musikalische Lesung „Salas Geheimnis – Die Geschichte meiner Mutter“ wurde heute Abend im Königin-Luise-Gymnasium von Schülerinnen des Gymnasiums „Fridericianum“ Rudolstadt in Kooperation mit dem Theater Rudolstadt aufgeführt. Die beeindruckende Aufführung fand im Rahmen des DenkTag-Projektes der Konrad-Adenauer-Stiftung statt, für das ich gemeinsam mit Ministerin Marion Walsmann gerne wieder die Schirmherrschaft übernommen habe. Sein nun schon zehn Jahren organisieren wir um den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus Veranstaltungen mit Zeitzeugen an Schulen, Buchlesungen  und Theateraufführungen. Die heutige Vorstellung knüpfte an „Die Mädchen vom Zimmer 28“ vor sechs Jahren an. Bereits da hatten Schülerinnen aus Eisenach, ebenfalls unter Leitung der Theaterpädagogin Ulrike Lenz, ein Zeitzeugnis auf die Bühne gebracht. Die Geschichte der jüdischen Mädchen im Konzentrationslager Theresienstadt wurde damals vor Fau Lieblova, Frau Hoskova und Frau Merova, die selbst im Getto in Theresienstadt im Zimmer 28 waren, aufgeführt. Für Schauspielerinnen und die Mädchen vom Zimmer 28 war dies eine sehr bewegende Veranstaltung. Auch das heutige Theaterstück bewegte und regte zum Nachdenken an. Das jüdische Mädchen Sala war 1940 16 Jahre alt und wurde zu fünf Jahren Zwangsarbeit verschleppt. Unter schwersten Bedingungen überlebte sie sieben verschiedene Lager. Viele der Angehörigen von Sala wurden ermordet. Sie selbst erzählte die Geschichte erst spät ihrer Tochter, die anhand von Briefen ihrer Mutter ihr Leben nachzeichnete. Ein herzliches Dankeschön an Frau Lenz und die Schülerinnen aus Rudolstadt, die dieses Stück auf die Bühne brachten.

Demographischer Wandel: „Aus einem Modethema wird Ernst“

Tagung der KAS in Zeulenroda
Tagung der KAS in Zeulenroda
„Demographischer Wandel und Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ war der Titel einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung am heutigen Tag in Zeulenroda. Genau dies wird eines der zentralen Themen sein, mit denen ich mich in den nächsten Jahren beruflich beschäftigen werde. Heute war somit eine der Auftaktveranstaltungen, um aufbauend auf den vorliegenden Zahlen mit den handelnden Akteuren ins Gespräch zu kommen und Lösungen zu suchen. Bis 2013 wir die KAS solche Veranstaltungen in allen vier Planungsregionen Thüringens durchführen. In Ostthüringen ging es heute los und Ostthüringen ist von den Veränderungen auch am deutlichsten betroffen. Der Bürgermeister von Zeulenroda Herr Steinwachs konnte zwar für seine Stadt eine gute Perspektive aufzeigen, aber ansonsten stehen erhebliche Veränderungen an. Ronald Münzberg vom Landesamt für Statistik präsentierte die unumstößlichen Zahlen. Von 1990 bis 2010 sank die Einwohnerzahl Thüringens von 2,6 auf 2,2 Millionen, also minus 14 Prozent! Davon 138.831 „Auswanderer“ und 211.034 weniger Geburten. Die Geburtenrückgänge schlagen naturgemäß in der Kategorie der 0-15-Jährigen zu Buche und die Auswanderer bei den 18 bis 40-Jährigen. Nur Weimar und perspektivisch Erfurt und Jena liegen im Plus.
Mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Gerhard Günther und dem CDU-Generalsekretär Mario Voigt
Mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Gerhard Günther und dem CDU-Generalsekretär Mario Voigt
Der Trend ist aber in ganz Deutschland ähnlich. Bis 2030 werden in Deutschland 4,4 Mio. weniger Menschen leben (nur Hamburg legt leicht zu), also minus 5,4% insgesamt. In Thüringen verlieren wir noch einmal über 400.000 Einwohner auf rund 1,7 Mio. (minus 18%). Die Folgen sind, dass die Zahl derjenigen, die für nicht erwerbstätige „sorgen“ sich im Verhältnis von derzeit 100 zu 51,4 auf 100 zu 82 im Jahr 2030 verändert. In Ostthüringen sogar auf 100 zu 93. Auch andere Regionen sind stark betroffen. In Suhl wird die Einwohnerzahl um 45 Prozent sinken. Andreas Minschke, Abteilungsleiter im Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, schlussfolgerte berechtigt: „Aus einem Modethema wird Ernst“. Die Geburtenrate in Thüringen sank nach der Wende auf 0,8 (2,1 wäre notwendig) und liegt jetzt bei 1,4. Obwohl der Kinderwunsch wieder leicht steigt sind damit die „Zukunftsmessen“ gelesen und jetzt geht es darum den Wandel zu gestalten. Das Ministerium will mit vier wesentlichen Maßnahmen diesen Wandel begleiten: eine Serviceagentur „Demographischer Wandel“ wird entstehen, ein Youthletter begleitet den Prozeß, 2011 gibt es den 2. Demographiebericht und der Thüringer Zukunftspreis wird ausgelobt. Mario Voigt, der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Thüringer Landtag, erklärte Thüringen solle Vorzeigeland bei der Begleitung des demographischen Wandels werden, mobile Dienste in ländlichen Regionen sollen etabliert und Innestädte gestärkt werden. Im Forum 2 ging es abschließend um die soziale Daseinsfürsorge – „mein Thema“! Generationsübergreifende Konzepte werden das Rezept der Zukunft sein. Die Volkssolidarität in Pößneck ist da kräftig dabei – ich werde Helmut Weißbrich zeitnah besuchen um von seinen konzepten zu lernen. Insbesondere die Stadt/Land-Entwicklung und die Situation von Familien muss dabei stärker beleuchtet werden. Fazit: ein guter Auftakt für das Zukunftsthema Nummer 1! Alle Akteure an einem Tisch! Weiter so!

Vorfreude auf das Heilige Land

Klagemauer
Klagemauer in Jerusalem
 In weniger als zwei Wochen wird die CDU Thüringen nach Israel reisen. Ich freue mich darauf dann zum zehnten Mal in das Heilige Land zu fahren. Zum sechsten Mal darf ich eine Reisegruppe leiten und diesmal wird sie noch größer sein als die Gruppe der Jungen Union 1994 und 1997 mit damals jeweils rund 50 Fahrtteilnehmern.   Die Reisegruppe umfasst in diesem Jahr 63 Teilnehmer, u.a. Bundestags- und Landtagsabgeordnete und Bürgermeister sowie weitere politisch interessierte Thüringerinnen und Thüringer. Beim Vorbereitungstreffen am Samstag in Erfurt haben wir das detaillierte Programm besprochen und zugleich die Vorfreude auf Israel geweckt. Unter anderem werden wir die Knesset, das israelische Parlament und das palästinensische Parlament in Ramallah und dort mit Parlamentariern sprechen. Bei der Programmorganisation hat die Konrad-Adenauer-Stiftung sehr geholfen. Schon jetzt vielen Dank dafür! Auf der Homepage findet sich bereits das Programm für Israel 2099.   Ein umfängliche Bild-DVD umfasst jetzt schon 500 Bilder aus den letzten Jahren und ich freue mich sehr darauf, dass Ende Oktober auf der Homepage zahlreiche Bildimpressionen hinzukommen werden.
Besuch in Israel
Der alte Flughafen in Tel Aviv