Kinderschutzkonferenz im Landtag

Kinderschutzkonferenz (6)
Volles Haus bei der Kinderschutzkonferenz im Landtag
Alle Sitze von Landtagsabgeordneten und Landesregierung besetzt und auf der Besuchertribüne kein Platz mehr – so etwas passiert im Thüringer Landtag nur selten. Zur heutigen Kinderschutzkonferenz gab es mehr Teilnehmeranfragen als Plätze. Es ist ein gutes Zeichen zu erleben, dass der verbesserte Kinderschutz auf so großes Interesse stößt. Ärztinnen und Ärzte, Lehrerinnen und Lehrer, Mitarbeiterinnen von Kitas sowie Kinder- und Jugendschützer waren gekommen. Betrübt hat mich allerdings, dass, wohl dem Wahlkampf geschuldet, außer mir kein Parlamentarier den Weg gefunden hatte. Sozialministerin Christine Lieberknecht und Justizministerin Marion Walsmann vertraten ressortgerecht die Landesregierung und gingen in ihren Statements auf den Maßnahmekatalog der Landesregierung zur Fortentwicklung des Kinderschutzes ein. Wir sind in den letzten fünf Jahren in diesem Bereich gut voran gekommen und ich bin schon ein klein wenig stolz darauf, daran mitgewirkt zu haben. Am Nachmittag ging es dann mit dem Wahlkampf auf dem Anger weiter. Jeden Tag werden wir mehr an den Infoständen, ein gutes Signal für die letzten Wahlkampftage. Bei den Tür zu Tür Aktionen sind wir in dieser Woche in der Andreasvorstadt und der Brühlervorstadt unterwegs. Nach Abschluss dieser beiden Stadtteile haben wir alle 28.000 Haushalte in meinem Wahlkreis einmal erreicht und dann noch freies Potential zur Vertiefung in der kommenden Woche. Auch die letzten vier Thementage sind jetzt komplett vorbereitet und nun rühren wir die Werbetrommel für den 19., 21., 22., und 24 August. Noch zwei Mal werden wir die Bühne am Anger nutzen…

Wie gelingt Erziehung?

Die Landesarbeitsgemeinschaft für Erziehungs- und Familienberatung in Thüringen lud heute zu einer intensiven Fachtagung ins Thüringer Sozialministerium ein. Dazu organisierten die  Veranstalter unter anderem eine Podiumsdiskussion über das Zusammenspiel von Erziehungs- und Familienberatungsstellen und Politik in Thüringen. An der Diskussion beteiligten sich neben den Vertretern der Beratungsstellen Vertreter aller drei Landtagsfraktionen. Einigkeit bestand weitestgehend darüber, dass die Förderung von Familien durch die Beratungsstellen zentrale Aufgabe von Kommunen und Land ist und in Thüringen bereits gut umgesetzt wird. Bei den Verbesserungsvorschlägen bzw. der Finanzierung der Vorschläge gingen die Meinungen auseinander: Planungssicherheit für die Beratungsstellen in freier Trägerschaft zulasten der finanziellen Unabhängigkeit von Kommunen? Wie weit kann und wie weit sollen gesetzliche Reglementierungen gehen? Das Engagement, mit dem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beratungsstellen auf das Gespräch eingingen freute mich sehr. Viele waren auch an Möglichkeiten interessiert, ihre Interessen regional besser vertreten zu können. Aus meiner Erfahrung im Stadtrat weiß ich, wie hilfreich es ist, von Betroffenen auf Probleme aufmerksam gemacht zu werden. Deshalb unterstütze ich den Ansatz von Ulrich Gerth, Vorsitzender der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung, der rät „ressourcenorientiert und lösungsorientiert“ an Jugendämter, öffentliche Verwaltung und Politiker heran zu treten. Viele der Anregungen, die ich heute erhalten habe, werden mich im Stadtrat und auch im Landtag noch begleiten. Dafür danke ich der Landesarbeitsgemeinschaft für Erziehungs- und Familienberatung in Thüringen sowie allen Beteiligten herzlich.

Rasselbande wird neu

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Thomas Pfistner, Vorsitzender CDU-Stadtratsfraktion Erfurt und Michael Panse, MdL beim Ersten Spatenstich
Zum Ersten Spatenstich versammelten sich heute Kindergartenkinder und lokale Politprominez sowie die ausführenden Bauunternehmen auf dem Gelände des alten Espachbades. Dort wird innerhalb des nächsten Jahres eine moderne große Kita der Thepra entstehen. Im Stadtrat hat die CDU-Fraktion lange um dieses Projekt gerungen und am Ende die Mehrheiten für einen einstöckigen Neubau organisiert (SPD und Grüne wollten ein zweistöckiges Gebäude). Die Nachfrage nach Kita-Plätzen ist in diesem Gebiet riesengroß. Bei einem Gespräch im Jugendamt am Vormittag signalisierte Jugendamtsleiter Hans Winklmann, dass wahrscheinlich auch das alte  Kita-Gebäude der Rasselbande nach dem Neubau noch eine Weile als Ausweichobjekt genutzt werden soll. Den Baufortschritt für den Neubau werde ich bei den regelmäßigen Radtouren durch den Luisenpark im Blick behalten.

Michael Panse: „Die Luft ist raus“

Reichlich 7000 Stimmen weniger für Familienvolksbegehren

„Die Luft ist raus“. So kommentierte der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, das heute eingeleitete Zulassungsverfahren des Volksbegehrens zur Familienpolitik. Das Volksbegehren hat mit 16 700 Unterstützern reichlich 7 000 Bürger weniger für sein Anliegen begeistern können als im ersten Anlauf vor zwei Jahren. Für Panse ist dies nicht weiter erstaunlich: „Die Eltern sollen mit dem Thüringer Erziehungsgeld für eine Politik bezahlen, die einseitig auf öffentliche Betreuungsstrukturen setzt. Die CDU hat die differenziertere und bessere Alternative und wird sie weiter offensiv darstellen“, so der Familien- und Sozialpolitiker. Nach Angaben Panses werden in den Kindertagesstätten schon jetzt 400 Erzieherinnen mehr beschäftigt, als nach den gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüsseln vorhanden sein müssten. Die CDU werde mit der am 1. August eingeleiteten Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive dafür sorgen, dass bis 2013 weitere 1000 Stellen hinzukommen. „Die Initiatoren des Volksbegehrens werden den Eltern kaum verständlich machen können, wieso sie für eine Differenz von 600 Stellen auf das Thüringer Erziehungsgeld und ihre Wahlfreiheit verzichten sollen“, vermutet der Familienexperte der Landtagsfraktion. Ergänzend wies er darauf hin, dass die CDU das Thüringer Erziehungsgeld auf zwei Jahre für ein- und zweijährige Kinder ausbauen, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz weiter absenken und die Betreuungsschlüssel verbessern wird. „Das ist ein Ansatz, der beides berücksichtigt: Die Interessen derer, die auf öffentliche Betreuungsangebote zurückgreifen wollen, wie derer, die ihr Kind etwas länger zu Hause betreuen möchten“, sagte Panse. Die Politik der Volksbegehrensinitiatoren wie der Oppositionsfraktionen werde der Vielfalt der Lebensentwürfe junger Eltern nicht gerecht, so der Erfurter Abgeordnete abschließend.

Zusätzliche Landesmittel für Qualität der Kinderbetreuung

Erster Schritt zur Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive

Von heute an wird die Mitfinanzierung des Landes für die Kindertagesstätten in einem ersten Schritt aufgestockt. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, in Erfurt erklärt. Damit soll vor allem die Betreuungsqualität für Kindern unter drei Jahren verbessert werden. Die CDU-Fraktion hat durch einen entsprechenden Plenarantrag sichergestellt, dass die Mittel nur für zusätzliche Personalstellen eingesetzt werden können. Bis 2013 werden die Mittel soweit aufgestockt, dass damit 1000 weitere Stellen für Erzieherinnen finanziert werden können. Die Zuschüsse des Landes werden sich schrittweise um ein Drittel erhöhen. Die zusätzlichen Mittel kommen den Kitas über eine neue Landespauschale für Ein- und Zweijährige zugute. Sie beträgt vom August an 20 € pro Kind und Monat und wird in Stufen auf 50 € steigen. Bis 2013 werden laut Panse insgesamt bis zu 150 Mio. € in den Ausbau von Krippenplätzen und Kitas investiert. Wie der Erfurter Landtagsabgeordnete sagte, soll mit der anwachsenden Pauschale vor allem die Betreuung der Allerjüngsten und der geplante Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz vom ersten Geburtstag an gewährleistet werden. Im Ergebnis soll eine Kraft nur noch für fünf Kleinkinder zuständig sein. Bereits im Herbst solle dazu in enger Kooperation mit freien Trägern und Kommunen das Familienfördergesetz novelliert werden. Panse wies ergänzend darauf hin, dass schon aktuell 400 Stellen mehr vorhanden sind, als der derzeitige Betreuungsschlüssel vorschreibt. Für den Sozialpolitiker „baut Thüringen damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik weiter aus“. Thüringen sei seit 2006 das einzige Land mit einem uneingeschränkten Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Zweijährige. In keinem Land werden Ganztagsbetreuungsangebote besser genutzt, und kein anderes Flächenland stelle mehr Finanzmittel pro Kita-Platz zur Verfügung. Wie er hinzufügte, verbreitet die Opposition Unwahrheiten, wenn sie immer wieder behauptet, den Kitas seien 50 Mio. € entzogen worden. „Tatsache ist, das mehr als die Hälfte dieser Summe über das Thüringer Erziehungsgeld in die Kitas zurückfließt, aber auch häusliche Erziehung endlich anerkannt worden ist“, so der Sozialpolitiker abschließend.

Spitzenposition bei Pisa ausbauen

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Bernward Müller, Thüringer Kultusminister (links) und Michael Panse, MdL (rechts)
Auch beim heutigen dritten Thementag meinte es das Wetter ausgesprochen gut mit uns. Auf der Angerbühne versammelten sich interessante Gäste, um über die frühkindliche Bildung zu diskutieren. Kultusminister Bernward Müller verwies zu Recht auf die Spitzenposition Thüringens bei Pisa und die höchste Betreuungsdichte in den Kitas im Länderranking. Aber wir wollen dennoch in diesem Bereich weiter zulegen. Die Umsetzung des ehrgeizigen „Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre“ erfordert mehr Personalkapazitäten. Wir haben bereits bei der Auswertung des Opielka-Gutachtens hier zusätzliche Bedarfe erkannt. Ab dem 1. August fließen daher mehr Landesfinanzmittel in die Kitas. Thepra-Landesgeschäftsführer Falko Albrecht betonte die Notwenigkeit, neben der baulichen Sanierung der Kita-Einrichtungen auch die fachliche Qualifikation der Erzieherinnen voran zu treiben. Dies bestätigte auch Frau Dr. Wiese vom Institut für pädagogische Diagnostik. Sie sieht gerade bei der Erkennung von Frühförderbedarfen ein weites Feld der Fortbildung von Erzieherinnen.
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Frau Konrad vom Verein "Wir sind Familie" und Antje Tillmann, MdB
Bei aller Diskussion hatten wir aber auch die Rolle der Familien im Blick. Frau Konrad und Frau Pistner vom Verein „Wir sind Familie“ betonten die Elternverantwortung. Einhergehend damit wandten sie sich energisch gegen die Versuche der Opposition, den Eltern das Landeserziehungsgeld wegzunehmen. Mit zahlreichen Eltern suchten und fanden wir dazu das Gespräch. Zwei volle Seiten zusätzlicher Unterschriften für die Kampagne „Hände weg vom Landeserziehungsgeld“ waren das Ergebnis. Live Musik vom Music College und eine Kinderbastelstraße rundeten das Bild auf dem Anger ab. Erschöpft aber zufrieden packte ich halb Sechs die Materialien mit meinem Team in die Wahlkampfmobile. Die Pause zum Luftholen beschränkte sich aber nur auf die Fahrt nach Bindersleben. Dort folgten noch zwei Infostände und von halb Acht bis halb Neun ein Dritter in Töttelstädt. Überall gab es noch Gesprächsbedarf. Morgen geht es ab 7 Uhr auf dem Domplatz weiter…

Kinderschutz in Thüringen – Thementag Nummer Zwei

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Gerold Wucherpfennig, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien (links) und Michael Panse, MdL (rechts)
Bestes CDU-Wahlkampfwetter, Platz und Bühne schon eine halbe Stunde vor Veranstaltungsbeginn gut vorbereitet, ein dichtes Programm und motivierte Helfer am Stand – bessere Voraussetzungen für einen gelungenen zweiten Thementag konnte es kaum geben. Vor dem Anger 1 war Medienminister Gerold Wucherpfennig der erste Gesprächsgast, der die Plakatierungsaktion in seinem Wahlkreis im Kyffhäuser extra unterbrochen hatte. Entgegen der Unkenrufe des Liberalen-Wahlkämpfers ist Thüringen im Kindermedienbereich gut aufgestellt. Das gilt auch für den Kindermedienschutz. Über das Wiedersehen mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Thüringer Landeshebammenverband habe ich mich genauso gefreut, wie über das Gespräch mit Christoph Feest vom MitMenschen e.V.. In den vergangenen Jahren hat sich mit beiden eine gute und hilfreiche Zusammenarbeit entwickelt.
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Interessiere Zuhörer beim Thementag, im Hintergrund Live-Musik auf der Bühne vom Music College Erfurt e.V.
Antje Tillmann, unsere Bundestagsabgeordnete, erläuterte auf der Bühne unsere gemeinsame Plakataktion „Achtung Schule beginnt“. Bei dieser traditionsreichen Veranstaltung hatten wir am Vormittag die ersten Plakate vor der Barfüßerkirche aufgehängt. Seit 1992 tun wir dies in jedem Jahr zum Schulbeginn. Sozialstaatssekretär Dr. Falk Oesterheld wurde vom Moderator Marc Neblung natürlich auch zum Gesundheitsschutz interviewt. Zentrales Thema dabei die Schweinegrippe und wie sich Thüringen auf Impfungen vorbereitet. Aber selbstverständlich habe ich noch einmal meine Position zu einem meiner „Lieblingsthemen“ erläutert und das bleibt der Nichtraucherschutz. Kurzes Zwischenfazit: Die Resonanz auf die Thementage steigt. Ich bin froh darüber, dass wir mit unseren Gesprächspartnern nicht in Hinterzimmern sondern auf der Bühne vor dem Anger 1 diskutieren. Interessierte Besucher verweilen auf ein Getränk oder informieren sich. Und Tausende vorübereilende Erfurterinnen und Erfurter registrieren den Wahlkampf.

Thementage Zwei und Drei

Thementag Kinderland Thüringen – Kinderschutz und Prävention – 30. Juli 2009

12.30 Uhr – Eröffnung durch Michael Panse, MdL 13.00 Uhr – Gespräch zum Kindermedienschutz mit Medienminister Gerold Wucherpfennig 13.30 Uhr – Gesprächsrunde zu den Familienhebammen mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverbands 14.00 Uhr – Interview mit Kay Schiefelbein, Leiter Kinder- und Jugendschutzdienst Erfurt HAUT-NAH 14.30 Uhr – Gesprächsrunde zur Aktion „Achtung Schule beginnt“ mit Antje Tillmann, MdB und Michael Panse, MdL 15.00 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V. 15.15 Uhr – Gesprächsrunde zum Kinderschutz mit Christoph Feest, Geschäftsführer MitMenschen e.V. 15.30 Uhr – Gesprächsrunde zu den Vorsorgeuntersuchungen in Thüringen mit Michael Panse, MdL 15.45 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V. 16.00 Uhr – Interview zum Jugendschutz mit Sabine Lier, Referentin für Grundsatzfragen und Projektmanagement des Landesjugendrings 16.30 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V. 17.00 Uhr – Interview zur Gesundheitsprävention mit Sozialstaatssekretär Dr. Falk Oesterheld Infostände: Landesarbeitsgemeinschaft Kinderschutz, Kinder- und Jugendschutzdienst Erfurt HAUT-NAH, Kinderglücksrad und Verkehrsquiz  

Thementag Bildungsland Thüringen – Frühkindliche Bildung – 31. Juli 2009

12.30 Uhr – Eröffnung durch Michael Panse, MdL 13.00 Uhr – Interview zur Entwicklung von Kleinkindern mit Katrin Konrad vom Verein „Wir sind Familie“ e.V. 13.30 Uhr – Gesprächsrunde zur frühkindlichen Bildung in Thüringen mit Michael Panse, MdL 14.00 Uhr – Interview zum Bildungsplan für Kindertageseinrichtungen mit Falko Albrecht, Geschäftsführer der Thepra Thüringen 15.00 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V. 15.30 Uhr – Gesprächsrunden zum Thüringer Bildungsplan mit Kultusminister Bernward Müller und Michael Panse, MdL 16.00 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V. 16.15 Uhr – Interview mit Dr. Susanne Wiese, Leiterin des Institutes für pädagogische Diagnostik 16.30 Uhr – Live-Musik vom Music College e.V. 17.00 Uhr – Abschließende Gesprächsrunde mit Michael Panse, MdL Infostände: Kinderbastelstraße vom Verein „Wir sind Familie e.V.“, Glücksrad/Kinderquiz

Mehr Raum für Kinder

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Zahlreiche große Politikleute beim Spatenstich für den neuen Spielplatz
Bei schönstem Sommerwetter wurde heute Nachmittag der erste Spatenstich zum neuen Kinderspielplatz in Windischholzhausen gesetzt. Viele große und kleine Gäste waren der Einladung der LEG gefolgt. Die Eröffnung übernahmen Frank Krätzschmar, Geschäftsführer der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen GmbH, und Oberbürgermeister Andreas Bausewein, aber nur mit dem inhaltlichen Teil, also den offiziellen Reden. Danach durften nämlich die Kinder selbst zur Schaufel greifen und das Gelände ihres künftigen Spielplatzes erkunden und natürlich den ersten Spatenstich selbst vornehmen. Neben einer Rutsche, einem Klettergerüst und einem Sandkasten sollen ihnen dort bald viele weitere Spielgeräte zur Verfügung stehen. Der Bau soll bereits im Herbst abgeschlossen sein und zirka 65.000 Euro kosten. Finanziert wird das Projekt durch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen GmbH. Ich bin mir sicher, dass das noch recht junge Wohngebiet rund um den Märchenweg durch den Spielplatz an Lebensqualität gewinnt. Zugleich hoffe ich, dass er dazu beiträgt, mehr Familien mit Kindern anzuziehen. Durch Projekte wie dieses können wir aus Erfurt Stück für Stück die kinderreiche und kinderfreundliche Stadt machen, die wir uns wünschen.

Kita-Diskussion auf dem Rücken der freien Träger?

Kita Praktikum (1)
Michael Panse, MdL vor der AWO-Kita im Rieth
Kaum haben sich Gewerkschaften und Kommunen über die Tarifanpassungen bei den Erzieherinnen in den kommunalen Einrichtungen geeinigt, wird die Verantwortung weiter geschoben. In Thüringen dauerte es keinen Tag, bis die ganz Linken und der Gemeinde- und Städtebund forderten, das Land solle sich an den Mehrkosten beteiligen. Vor einigen Wochen lehnte die kommunale Seite jegliche Kostenbeteiligung bei der Erhöhung der Landeszuschüsse ab. Verwunderlich ist bei der ganzen Debatte jedoch, dass offensichtlich keiner der Beteiligten das Tarifgefälle zwischen freien Trägern und kommunalen Beschäftigten diskutiert. Bereits jetzt werden die Erzieherinnen in den kommunalen Kitas mit durchschnittlich 150 Euro/monatlich besser vergütet. Wenn jetzt die Schere weiter auseinandergeht, werden in naher Zukunft freie Träger Probleme haben, gute Mitarbeiterinnen zu bekommen. Die Linken interessiert das ebenso wenig, wie die kommunale Seite. In Erfurt werden die Erzieherinnen in den zehn kommunalen Einrichtungen von den Erhöhungen partizipieren. Ich gönne es ihnen von Herzen, weil ich erleben konnte, wie anstrengend der Beruf ist. Dies gilt aber auch für die Erzieherinnen in den 86 Einrichtungen der freien Träger. Mit einer Stadtratsanfrage, will ich jetzt vom Oberbürgermeister wissen, wie groß die Unterschiede aktuell sind und wie er ein vergleichbares Tarifgefüge befördern will.