Novelle des Familienfördergesetzes als bessere Alternative zum Volksbegehren

Die Initiatoren des Volksbegehrens zur Familienpolitik wollen das Thüringer Erziehungsgeld streichen und würden damit die Entscheidungsfreiheit der Eltern einschränken. Darauf hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute anlässlich der Übergabe der für das Zulassungsverfahren gesammelten Unterschriften durch das Volksbegehren hingewiesen. Die CDU-Fraktion habe mit der angekündigten Novelle des Familienfördergesetzes eine klare Alternative zu diesem Weg formuliert: 1000 neue Stellen für Erzieherinnen, bessere Betreuungsschlüssel für die Jüngsten, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und das Recht auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag. Panse verwies darauf, dass bereits zum 1. August mehr Geld für die Kinderbetreuung in den Kommunen fließen wird. Bis 2013 werden die Landeszuschüsse um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden. Im Ergebnis soll eine Kraft nur noch für fünf Kleinkinder zuständig sein. „Thüringen baut damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus“, so der Sozialpolitiker wörtlich. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt solle die Betreuungsrelation weiter verbessert werden. Die CDU will diese Alternative nach den Landtagswahlen auf die Tagesordnung des Landtags setzen. Der sozialpolitische Sprecher zollte den Unterstützern des Volksbegehrens Respekt für ihr Engagement zugunsten optimaler Bedingungen in den Kindertagesstätten, warf den Trägern des Volksbegehrens vor, „einseitig auf den Ausbau der Betreuungsstrukturen zu setzen und die Wahlfreiheit der Eltern damit erheblich einzuschränken“. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind nach seinen Worten für die CDU jedoch „zwei Seiten einer Medaille“. Die CDU baue das Erziehungsgeld aus, weil es eine wichtige Aufgabe hat: „Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein“, sagte Panse abschließend.

Kita-Diskussion geht in die nächste Runde

Podiumsdiskussion an der FH (2)
Prof. Wagner, FH Erfurt und Michael Panse, MdL
Am frühen Morgen diskutierte ich heute an der Fachhochschule zusammen mit den Vertretern anderer Parteien auf Einladung von Prof. Wagner eigentlich über die demographische Entwicklung in Thüringen. Wie so oft drehte sich die Diskussion aber schnell um die Kita-Situation und das Landeserziehungsgeld. Unter der Überschrift „Wohlfahrtsverbände beklagen Kindergarten-Misere“ berichteten heute am Nachmittag die Nachrichtenagenturen über die Aktion der Liga der Wohlfahrtspflege „6 Minuten sind zu wenig“. Der Vorsitzende der Liga Eberhard Grüneberg kündigte dabei die Kampagne der Liga im Rahmen des Landtagswahlkampfes zur Betreuungssituation in den Kitas an. Wie bereits in den vergangenen Wochen mehrfach erklärt, kritisiert die Liga den Landtags- und Regierungsbeschluss zur Verbesserung der Betreuungssituation als unzureichend und fordert mindestens 2.000 Stellen sofort. Unterstützt wird die Forderung unter anderem mit einer Aussage von Sonja Tragboth, Kita-Referentin der AWO, zur Situation in der Landeshauptstadt Erfurt. Natürlich klingt es nach dem Tropfen auf dem heißen Stein wenn sie erklärt, in den 98 Kindergärten in Erfurt würden im ersten Schritt der Erhöhung der Landeszuschüsse ab August lediglich 18 VbE hinzukommen. Leider blendet aber Frau Tragboth dabei die Aussage des SPD-Oberbürgermeisters Andreas Bausewein und der Sozialbeigeordneten Tamara Thierbach (Linke) aus, dass genau 19 Stellen benötigt würden, um auf den von der Liga geforderten Personalschlüssel von einer Erzieherin auf fünf Kinder bei den 0-2jährigen Kindern zu kommen. 18 davon werden wohlgemerkt allein in diesem Jahr vom Land finanziert. 0-2jährige Kinder werden in Erfurt derzeit in 6 kommunalen Krippen und in weiteren 21 Kitas betreut. Im kommenden Jahr 2010 würden in Erfurt 62 Stellen benötigt (in den 96 Kindertagesstätten der Stadt Erfurt, zwei weitere der von Frau Tragboth zitierten sind Horte für Grundschüler), um auf einen Schlüssel von 1:5 bei den 0-2jährigen Kindern und 1:8 bei den 2-3jährigen Kindern (ebenfalls von der Liga gefordert) zu kommen. Das Land bezahlt nach der jetzigen Ankündigung und Beschlussfassung davon allein 53 mit den erhöhten Zuschüssen. In der gestrigen Jugendhilfeausschusssitzung hat der Jugendamtsleiter Hans Winklmann angekündigt, dass mit den zusätzlichen Landesmitteln ab 1. August eine Aufstockung des Personals in allen Einrichtungen erfolgen wird, die Kinder unter 3 Jahren betreuen. Ich bedauere es sehr, dass bei der gegenwärtigen Situation von der Liga stets die alleinige Verantwortung an der Betreuungssituation auf das Land abgewälzt wird. Ich habe in den vergangenen Wochen an vier der sechs Regionalforen der Liga zum Thema als Gesprächspartner teilnehmen können und dabei auch immer wieder die kommunale Verantwortung betont, die höchst unterschiedlich wahrgenommen wird. Die kommunalen Spitzenverbände verweigern sich aber derzeit einer inhaltlichen Diskussion und zeigen keinerlei Bereitschaft sich an zusätzlichen Aufwendungen zur Verbesserung der Betreuungsrelation zu beteiligen. Das Land ist mit den angekündigten 3,5 Millionen Euro 2009 und rund 10 Millionen Euro im Jahr 2010 in Vorleistung gegangen. Nach der wissenschaftlichen Studie von Prof. Opielka zahlen derzeit für einen Betreuungsplatz die Eltern in Thüringen durchschnittlich rund 18 Prozent, die Kommune rund 43 Prozent, das Land rund 38 Prozent und die freien Träger 0,5 Prozent. In der anderen Bundesländern bezahlen Eltern durchschnittlich 30 Prozent, das Land 30 Prozent, Kommunen 35 Prozent und freie Träger 5 Prozent. Da wir die Eltern nicht zusätzlich belasten wollen und von den freien Trägern offensichtlich auch keine Bereitschaft vorliegt mehr zu bezahlen, müssen sich die beiden großen Partner Land und Kommunen verständigen wieviel jeder zusätzlich bezahlen kann und welcher Personalschlüssel damit erreicht werden kann. Dies fordert auch Prof. Opielka so und ich kann nur an die kommunale Seite appellieren, sich diesem Diskussionsprozess nicht weiter zu verschließen. Zur von Herrn Grüneberg geforderten besseren Bezahlung und besseren Gesundheitsvorsorge verweise ich auf die gegenwärtigen Auseinandersetzungen der Tarifpartner im öffentlichen Dienst (also bei den kommunalen Kitas). Die Wohlfahrtsverbände sind Arbeitgeber in über der Hälfte der Thüringer Kitas. Ich vermisse die Vorschläge der Liga zur besseren Ausgestaltung der Arbeitsverträge ihrer eigenen Mitarbeiterinnen. Leider gibt es in Thüringen auch freie Träger die per Haustarifvertrag ihren Mitarbeiterinnen deutlich weniger bezahlen, als die Kommunen. Für die CDU-Fraktion sind die Beschlussempfehlungen des Opielka-Gutachtens Richtschnur des Handelns. Wir werden diese Punkte Schritt für Schritt abarbeiten. Opielka empfiehlt aber nicht eine sofortige Umsetzung von allen Begehrlichkeiten, seien sie auch noch so berechtigt. Er sagt alle beteiligten Partner müssen ein gemeinsames Konzept entwickeln und bis dahin muss umgehend die Betreuungssituation für die Kleinstkinder verbessert werden. Genau dies tun wir.

Abschlusssitzung Jugendhilfeausschuss – erneut intensive Kita-Diskussion

Rathaus
Erfurter Rathaus
Obwohl am Sonntag der Stadtrat neu gewählt wurde, traf sich der Jugendhilfeausschuss heute noch einmal in seiner alten Zusammensetzung. In den letzten fünf Jahren tagte der Jugendhilfeausschuss mehr als 50 Mal und hat dabei unter anderem in den Bereichen der Jugendförderplanung und der Kindertagesstättenentwicklung intensiv den Stadtrat beraten und vorbereitet. Auch heute drehte es sich noch mit mehreren Tagesordnungspunkten um die Kitas. Das Konjunkturprogramm II ermöglicht die Sanierung von vielen Kindertageseinrichtungen, leider aber nicht die Sanierung vom „Haus der fröhlichen Strolche“. Zu spät stellte die Stadtverwaltung fest, dass für die Kita im Dahlbergsweg ein neuer Bebauungsplan benötigt wird. Selbst im beschleunigten Verfahren dauert so etwas. Vor dem nächsten Frühjahr ist damit nicht zu rechen. Ärgerlich für die Kinder und ihre Eltern, sowie die Mitarbeiterinnen, denen erst Hoffnung auf einen schnellen Baubeginn gemacht wurde. In einem zweiten Punkt versucht der Jugendhilfeausschuss nun eine nach meiner Auffassung Kurzschlussentscheidung des Stadtrats vom letzten Jahr wieder gerade zu biegen. Die vor einem Jahr verabschiedete Gebührensatzung erweist sich als ungeeignet, um von allen freien Trägern übernommen zu werden. Einige Träger können die von SPD und Linken beschlossene Höchstgebühr von 280 Euro für einen Kitaplatz gar nicht kassieren, weil ihre Plätze zusammen mit der Landesförderung dann überbezahlt und ihre Gebührenordnung damit rechtswidrig wären. Etliche Träger nehmen daher höchstens 200 Euro und dies führt dazu, dass nun erhebliche Unterschiede bestehen. Der Jugendhilfeausschuss will nun, dass die Verwaltung mit den Trägern gemeinsam eine rechtssichere und einheitliche Gebührenordnung entwickelt. Ich hoffe sehr, dass damit die geradezu abenteuerlichen Erfurter Höchstgebühren sinken werden. Ich habe den Jugendhilfeausschuss in den letzten fünf Jahren leiten dürfen. Dies hat mir viel Spaß gemacht und Einblicke in alle Jugendhilfebereiche ermöglicht. Im nächsten Jugendhilfeausschuss wird es erhebliche personelle Änderungen geben. Den sechs Vertretern der freien Träger sitzen künftig drei der SPD, jeweils zwei von CDU- und Linken, sowie jeweils ein Grüner und ein Vertreter der Freien Wähler gegenüber. Ich wünsche dem neuen Jugendhilfeausschuss viel Durchsetzungsvermögen und die Anerkennung seiner Fachlichkeit durch den Stadtrat.

Kinder haben das Wort – 2. Thüringer Kindergipfel

Kindergipfel
Zum 2. Kindergipfel lud die Naturfreundejugend 60 Kinder und Jugendliche und zahlreiche Politiker als Gesprächspartner auf den Petersberg ein.
Zugehört und diskutiert, habe ich heute Nachmittag mit 60 Kindern und Jugendlichen im Jugendzentrum auf dem Erfurter Petersberg. Die Naturfreundejugend hatte Kinder und Jugendliche aus ganz Thüringen zum 2. Kindergipfel eingeladen. Unter dem Motto „Kinder reden – Erwachsene hören zu“ formulierten sie ihre Anliegen an die Politik zu den Themen Schule, Umwelt, Stadt und Land, Armut, Verkehr und Jugendschutz. Die Wünsche und Forderungen sowie die Selbstverpflichtungen wurden in einem Zukunftsvertrag zusammengefasst, der mit Sozialministerin Christine Lieberknecht geschlossen wurde. Ich war begeistert von der engagierten Diskussion der Kinder und Jugendlichen im Workshop Jugendschutz. Sie wussten sehr genau Bescheid über Risiken von Internetnutzung, Alkohol und Zigaretten. Eine sehr gelungene Veranstaltung, die am Ende des Kommunal- und Landtagswahlkampfes richtig Spaß gemacht hat.

Kita-Bedarfsplan im Stadtrat beschlossen – weitere Anstrengungen zur Erhöhungen der Kapazität notwendig

In der letzten Stadtratssitzung wurde der Kita-Bedarfsplan 2009/2010 beschlossen. Dieser weist nunmehr Plätze für 7.900 Kinder aus. Seit 1997/98 steigt der Bedarf an Plätzen kontinuierlich an. Damals waren es noch 4.718 Plätze. Im Vergleich zum letzten Jahr werden 50 Plätze mehr für Kinder unter 2 Jahren geplant. Stadtrat Michael Panse erläutert dazu: „Die 96 Kitas in Erfurt sind ausgelastet und der Bedarf wird mit der Absenkung des Rechtsanspruchs auf Kinder ab dem 1. Geburtstag weiter steigen. Ihre Kapazitäten können zur Betreuung von unter 2- jährigen Kindern insgesamt 22 der Kitas noch erhöhen und 21 Kitas für mehr Plätze bei den 2-3 jährigen Kindern. Um dies zu erreichen, müssen fachliche, bauliche und finanzielle Voraussetzungen geschaffen werden. Ab dem 1. August wird das Land zusätzliche Mittel zur Verbesserung der Personalsituation der unter 3 jährigen Kinder bereitstellen. Die Landeshauptstadt Erfurt erhält dazu 380.000 €. Damit können zusätzlich 18 Personalstellen (VbE) finanziert werden. Ab dem 1. Januar 2010 erhält Erfurt dann rund 1 Million Euro zusätzlich. Dies ist ein erster wichtiger Schritt zur Verbesserung der Betreuungssituation. Erhebliche Anstrengungen werden wir in Erfurt unternehmen müssen, wenn tatsächlich bis 2012 alle Kitas generalsaniert oder neu gebaut sein sollen.“ Die derzeit im Investitionshaushalt der Stadt Erfurt eingestellten Haushaltsmittel müssen angesichts des immensen Investitionsbedarfes dazu deutlich erhöht werden. Zu den Perspektiven erläuterte der Jugendhilfeausschussvorsitzende Michael Panse abschließend: „Wenn wir die Wahlmöglichkeiten und die Wohnortnähe als Maßstab ansetzen, werden wir auch neue Einrichtungen und Erweiterungen brauchen. Ich freue mich über die heute erfolgte Einweihung des Erweiterungsbaus bei den „Marbacher Lausbuben“ mit 20 zusätzlichen Plätzen. Im nächsten Jahr wollen auch drei Erfurter Unternehmen mit eigenen Kapazitäten ans „Kita-Netz“ gehen. Den bereits bestehenden Kooperationsmodellen von IKEA und dem Helios-Klinikum folgen dann EON, die KOWO und die Aufbaubank.“

Kindergartenerweiterungsbau in Marbach eingeweiht

Kita Marbach (7)
Michael Panse, MdL und die Kita-Kinder beim gemeinsamen Tanz
Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen steigt in den letzten Jahren kontinuierlich. Während der Kita-Bedarfsplan 1997/98 lediglich 4718 Plätze vorsah, schreibt der letzte Woche beschlossenen Kita-Bedarfsplan für 2009/10 nun 7900 Plätze fest. Im Vergleich zum letzten Jahr sind es 50 Plätze mehr für die 0-2jährigen Kinder. Insbesondere in den Ortschaften steigt durch den Zuzug junger Familien der Bedarf sprunghaft. In Marbach konnten wir zur Deckung des Bedarfs heute Vormittag einen Erweiterungsbau für die ansässige Kita einweihen. Die Kita des Trägerwerks Soziale Dienste „Marbacher Lausbuben“ stellt damit nun 20 zusätzliche Plätze bereit. Die Kinder haben ihre neuen Räumen freudig erobert und luden uns Besucher nach einem kleinen Programm sogar zu einer gemeinsamen Tanzrunde ein. Oberbürgermeister Bausewein und ich werden das frisch erworbene tänzerische Wissen sicher gut bei den eigenen Kindern einsetzen können.

Pfingsten ohne Wahlkampf – Familie ohne störende Politik

Kinderfest FDP (1)
Michael Panse, MdL und Thomas L. Kemmerich, FDP-Kreisvorsitzender
In einer Woche sind die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahl ausgezählt. Bis dahin beleiben noch fünf Tage heißer Wahlkampf. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Erfurter Stadtrat finden Sie hier. Es war deshalb gut, dass Pfingsten Zeit ohne Wahlkampf bot. Ich hatte Zeit für meine beiden kleinen Söhne Jonas und Julian und das Wetter hat auch geholfen. Lediglich heute Nachmittag gab es politische Randgespräche beim FDP-Kinderfest im Waldhaus. Julian lies sich von den vielen gelben FDP-Luftballons nur begrenzt beeindrucken, es hätten wohl auch orange, grüne oder blaue sein können. FDP-Chef Thomas L. Kemmerich und Justizministerin Marion Walsmann ging es sicherlich ebenso wie mir, es war schön einfach die Seele mit den Kindern baumeln lassen zu können, ganz ohne Argumentationsstress. In der aktuellen Ausgabe des Polit-Magazins „Cicero“ habe ich einen leider sehr realistischen Artikel gelesen über die Zeit, die Politikern für ihre Familien bleibt. Es ist dabei wenig tröstlich, dass es Bundestagsabgeordneten nicht anders geht, als Landtagsabgeordneten. Wir reden den ganzen Tag über Vereinbarkeit von Familie und Beruf und müssen feststellen, dass wir in der Politik schlechte Vorbilder sind.

Gelungenes Familienfest

Infostand 30.5. (25)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit den Besuchern des CDU-Kinderfestes
Der Erfurter Anger war heute den ganzen Tag erfüllt von fröhlichem Kinderlachen und CDU-Sonnenschirmen. Bühnenprogramm, große Hüpfburg, Bastelstraßen, Clowns, Kinderautos, Glücksrad und alles andere, was dazu gehört, war da. Vor allem hatten wir Klasse-Infostandwetter. Nicht zu warm, aber sonnig. Eine prima Einstimmung auf Pfingsten und den bevorstehenden Kindertag! Während die Kleinen gut versorgt waren, sind wir mit den Großen an fünf Infoständen ins Gespräch gekommen. Hauptthema war die gestrige Stadtratsabstimmung zu den Stadtwerkegeschäftsführern. Es gab verständlicherweise viele kritische Stimmen und viel Informationsbedarf. Die meisten haben aber schnell verstanden, warum wir als CDU-Fraktion gestern so entschieden haben (siehe gestriger Blogeintrag). Es gab aber auch klaren Zuspruch und Mitarbeiter der Stadtwerke, die sich bei uns bedankten. Der Imageschaden für das Unternehmen ist beträchtlich. Wir werden den Oberbürgermeister nicht aus der Verantwortung lassen, den von ihm angerichteten Schaden wieder in Ordnung zu bringen.
Infostand 30.5. (65)
Susi Sause begeisterte ihre kleinen und großen Zuhörer
Bemerkenswert waren aber auch die Gespräche am Rande. Nachdem die SPD das Thema mit ihrer Plakataktion zum Wahlkampfthema erklärt hatte, stellte sich nun heraus, dass dies wohl nur die Einzelaktion des Ortsverbandes Erfurt-West war. Ich stelle mir nach der heutigen Kritik der SPD, dass unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann politischen Einfluss genommen habe, die Frage, welche politische Verantwortung eigentlich der SPD Vorsitzende Herr Poppenhäger trägt. Offensichtlich entgleitet ihm sein Laden Stück für Stück. Lesenswert ist der heutige TLZ-Artikel dazu. Er beschreibt zutreffend, was gestern passiert war.

Gute Nachricht für Familien – weitere Familienhebammen zertifiziert

Familienhebammen (21)
Michael Panse, MdL und die beiden neuen Erfurter Familienhebammen Anika Buntrock und Claudia Momand
Heute erhielten 14 ausgebildete Familienhebammen ihre Zertifizierung. Damit gibt es im Freistaat Thüringen nunmehr 51 ausgebildete Familienhebammen. Und ich bin stolz darauf, dass wir die Rahmenbedingungen dafür schaffen konnten. Gesetzlich haben wir in dieser Legislaturperiode die Familienhebammen verankert. Die Fortbildungskosten trägt das Land und auch die Anschubfinanzierung für ihren Einsatz kam aus Landesmitteln. Fester Begleiter der Fortbildung wurde nun bei der 3. Staffel die Stiftung FamilienSinn. Vielen Dank dafür. Besonderer Dank gebührt aber dem Landeshebammenverband und ihrer Vorsitzenden Elke Pirrhs. Sie hat den sechsmonatigen Kurs geleitet. Bereits beim ersten Kurs war ich bei der Abschlussveranstaltung dabei. Zwischenzeitlich waren wir viel miteinander im Gespräch, nicht zuletzt auch bei der Bundestagung der Familienhebammen im Augustinerkloster. Besonders freut mich, dass unter den 14 neu ausgebildeten Familienhebammen zwei Erfurterinnen sind. Mit Anika Buntrock und Claudia Momand konnte ich auf eine hoffentlich erfolgreiche Arbeit in der Landeshauptstadt anstoßen. Ich werde sie nach Kräften unterstützen und bereits in der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung nachfragen, wie es um die Einsatzmöglichkeiten bestellt ist.

Dieter Althaus im Kommunalwahlkampf in Erfurt

Infostand 27.5. (66)
Michael Panse, MdL, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident
Für entsprechend große Beachtung unseres heutigen Infostandes auf dem Anger sorgte die Anwesenheit unseres Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Neben den zahlreichen Stadtratskandidaten (schön wenn so viele mit wahlkämpfen!) blieben viele Passanten neugierig stehen und sprachen Dieter Althaus direkt an. Im Anschluss besuchten wir gemeinsam das Familienzentrum am Anger. Seit nunmehr 15 Jahren gibt es dort originäre Familienbildung vor Ort. Es gibt ergänzende Betreuungsangebote für Kinder, Kurse und einen Treffpunkt mitten in der Stadt. Natürlich kommen noch zahlreiche Beratungsangebote hinzu. Gerne werden wir das Familienzentrum weiter unterstützen, dort wird familienergänzende und familienunterstützende Arbeit, nicht familienersetzende Arbeit geleistet. Auch Dieter Althaus war von diesem Konzept sichtlich angetan. Von den Kindern erhielten wir selbst gebastelte Glückskäfer. Da kann ja nun im Wahlkampf nichts mehr schief gehen 😉