Schlagwort: Kinder

1000 neue Stellen und doppeltes Thüringer Erziehungsgeld

CDU-Sozialpolitiker Panse begrüßt Weiterentwicklung der Familienoffensive

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die heute vorgestellte Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive begrüßt. Eckpunkte des Pakets sind 1000 neue Stellen für Erzieherinnen, eine Kraft für fünf Kleinkinder und für acht größere Kita-Kinder, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag. Die Umsetzung beginnt bereits zum 1. August dieses Jahres mit einer Förderrichtlinie, durch die den Kommunen mehr Geld für die Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt wird. „Damit ist bereits zu Beginn des neuen Kita-Jahres ein echter Qualitätssprung für die Jüngsten sichergestellt“, so Panse. Die Landeszuschüsse werden bis 2013 um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden. Laut Panse „baut Thüringen damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus“. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt würden sie noch besser. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind für Panse „zwei Seiten einer Medaille“. Das gerade angelaufene Volksbegehren zur Familienpolitik will nach seinen Worten die Familien für andere Betreuungsschlüssel zur Kasse bitten. „Wir bieten den Eltern eine klare Alternative an: Mit uns gibt es 1000 zusätzliche Stellen und doppeltes Erziehungsgeld, das Volksbegehren will angeblich 2000 Stellen und das Erziehungsgeld streichen.“ Die CDU erweitere das Erziehungsgeld, weil es eine wichtige Aufgabe hat: „Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein“, sagte Panse abschließend.

Kinder-Kult in Erfurt

Kinderkult
Auch der Goldene Spatz war auf der der Kinder-Kult 2009
An diesem Wochenende waren die Hallen der Erfurter Messe voll mit Kinderlachen und Angeboten für Familien. In Konkurrenz zu den zahlreichen Angeboten wie Töpfermarkt, Auto- und Fahrradfrühling und natürlich dem schönen Frühlingswetter, behauptete sich die Messe Kinderkult. Mir hat besonders gefallen, dass zahlreiche Vereine und Verbände ihre Angebote präsentierten, Tanz, Musik, Kultur und Mitmachangebote. Der Landessportbund war ebenso aktiv, wie das Thüringer Kinder- und Jugendensemble. Auch der Goldene Spatz war bereits werbend unterwegs. Zahlreiche Anregungen ergeben sich durchaus für die vom Land vorgesehene Kindercard. Beim Familientag in Gotha soll in zwei Wochen das Konzept der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Ein wenig konnte ich heute Nachmittag aber auch noch das schöne Wetter nutzen. Zur ersten Motorradtour der neuen Saison startete ich mit meinem Sohn Jonas. Sehnsuchtsvoll habe ich in den letzten Tagen schon auf die Heilung des linken Beins gewartet. Nach der Bein-OP vor drei Monaten geht es nun glücklicherweise wieder.
Tanzstunde (123)
Michael Panse, MdL und Sohn Maximilian
Gestern Abend musste ich schon feststellen – Kinder werden irgendwann erwachsen. Mein großer Sohn Maximilian hatte Tanzstundenabschlussball bei der Erfurter Tanzschule Traut. Generationen von Erfurtern haben bei mehreren Generationen der Trauts tanzen gelernt Meine Abschlussbälle sind schon 27 Jahre her – aber die Schrittfolgen sind noch die gleichen.

Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt

Linke Familienpolitik
Thüringer Kindersozialbericht
Professor Roland Merten von der Uni Jena hat heute einen Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt. Das Auftragswerk der SPD-Landtagsfraktion führte postwendend zur Forderung nach einem Aktionsplan der SPD gegen Kinderarmut. Im nächsten Plenum werden wir über einen diesbezüglichen Antrag der Opposition diskutieren können. Einige Anmerkungen zum Thema bieten sich aber bereits jetzt an. Ich schätze die Arbeit von Prof. Merten und in zahlreichen Diskussionsrunden haben wir uns schon ausgetauscht. Nicht einverstanden bin ich allerdings mit seiner Einschätzung zum Landeserziehungsgeld. Er kommt wie die SPD zu dem Fazit, dass für Kinder in Familien mit einem Einkommen auf Sozialhilfeniveau am besten eine Betreuung in einer Ganztageseinrichtung sei. Begründung: „Aufgrund ihrer begrenzten finanziellen Möglichkeiten sind diese Eltern nicht in der Lage, ihren Kindern privat diejenigen Bildungsangebote und –anreize zu liefern (z.B. pädagogisch hochwertiges Spielzeug), die eine Tageseinrichtung mit ihrem fachlich qualifizierten Personal vorhalten kann. Zudem kommt es durch eine Nicht-Inanspruchnahme der frühkindlichen Bildungseinrichtungen nicht zu einer so starken Ausweitung der sozialen Kontakte auf andere Erwachsene und gleichaltrige Spielpartner.“ (Zitat Seite 56). Ich widerspreche energisch dieser Einschätzung. Daraus spricht ein tiefes Misstrauen gegenüber von Familien. Auch Empfänger von Sozialhilfeleistungen dürfen nicht pauschal in eine Ecke gestellt werden. Die allermeisten von ihnen kümmern sich liebevoll um ihre Kinder und wir sollten sie darin bestärken. Von den Linken ist mir hingegen ein ganz anderes Papier in die Hände gefallen. Der Landesverband der Saar Linken (zur Erinnerung, dort trägt Frau Müller-Lafontaine familienpolitische Verantwortung) fordert ein Erziehungsgehalt für Eltern, die Kinder zu Hause betreuen. Ich werde mal unsere Linken Familienskeptiker fragen, was sie davon halten!

Kita-Volksbegehren mit erneutem Anlauf

Heute hat der Trägerkreis für das Volksbegehren seinen neuen Gesetzentwurf vorgestellt. Er ist nicht realistischer und wenig besser geworden. Vor allem aber ist er nicht umsetzbar. Über 80 Millionen Euro Mehrkosten, davon 43 Millionen für das Land sind durch keine Deckung untersetzt. Für die Fraktion habe ich unsere Position markiert. Für den Trägerkreis geht es inzwischen im Wesentlichen um Wahlkampf. Ramelow, Pelke und der Spitzenkandidat der Linken zur Bundestagswahl Lenkert machen daraus gar kein Hehl. Wenn Rot-Rot die Wahl gewinnt, wollen sie den Gesetzentwurf „eins zu eins“ umsetzen. Da sie sich dieser Sache aber nicht wirklich sicher sind, starten sie das Volksbegehren erneut, wohl wissend, dass es selbst wenn es erfolgreich wäre den Landtag in dieser Legislaturperiode nicht mehr erreicht. Wir werden uns als CDU-Fraktion in der kommenden Woche bei der Beratung zum bereits vorliegenden Gesetzentwurf der Linken und der SPD im Sozialausschuss positionieren. Verbesserungen anknüpfend an die Opielka-Vorschläge werden wir Schritt für Schritt umsetzen, zunächst für den Betreuungsschlüssel der Kinder unter 2 Jahren.

CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf der „Initiative für bessere Familienpolitik“

Panse:  Wunschkatalog ohne seriöse Finanzierung

Als unseriös und nicht finanzierbar bezeichnete der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, den heute vom Trägerkreis für eine besser Familienpolitik vorgestellten Gesetzentwurf. „Die Akteure, einschließlich der Oppositionsfraktionen, jonglieren mit Steuergeldern ohne einen konkreten oder seriösen Vorschlag zu machen, wo sie die Landesmittel hernehmen wollen“. „Durch die gemachten Vorschläge würde der Landeshaushalt um mehr als 40 Millionen Euro belastet. Es ist unredlich, dem Wähler nicht vor der Wahl zu sagen, dass ihm das benötigte Geld an einer anderen Stelle wieder aus der Tasche gezogen werden soll. Seriöse Politik sieht meiner Meinung nach anders aus und ist vor allem finanzierbar“, erklärte der CDU-Sozialexperte. Panse verdeutlichte auch, dass für die CDU eine Abschaffung des Landeserziehungsgeldes nicht verhandelbar ist. „Diese direkte Förderleistung für Familien wird in Thüringen mit der CDU erhalten bleiben, ohne wenn und aber. Anders als der Gesetzentwurf des Trägerkreises es darstellt, kommen nicht nur die Eltern in den Genuss dieser Mittel, die ihr Kind nicht in eine Betreuungseinrichtung geben, sondern auch jene, die mindestens zwei Kinder haben. Insgesamt sind das in Thüringen 50 % der Eltern“, erklärte der Unionspolitiker abschließend.

Arbeitsgruppe Kinderarmut diskutiert Hilfemöglichkeiten

Arbeitsgruppe Kinderarmut im TMSFG (5)
Professor Roland Merten (3. v.l.) referiert vor der Arbeitsgruppe Kinderarmut
Beim heutigen Treffen der Arbeitsgruppe Kinderarmut haben wir im Sozialministerium konkrete Hilfeschritte besprochen. Auf Initiative des Thüringer Sozialministeriums trifft sich regelmäßig die Arbeitsgruppe, die das Thema und Lösungsansätze zur Kinderarmut diskutiert. Unter Leitung der Sozialministerin Christine Lieberknecht arbeiten in dieser Gruppe Fachexperten der Ministerien, die Professoren der Uni Jena und der FH Erfurt Prof. Roland Merten, Prof. Ronald Lutz und Prof. Ada Sasse, Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, die Kirchen, der Landesjugendring, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Politiker. Bedauerlich ist allerdings, dass sich die Vertreter der Linken und der SPD schon nach dem ersten Treffen im letzten Jahr „ausklinkten“ und nicht mehr mitarbeiten. Sie verpassen in dieser Runde viel! Im Gegensatz zu öffentlich geführten Debatten geht es dabei nicht um Schuldzuweisungen, sondern um Lösungsideen. Heute haben wir intensiv über die Definition des kinderspezifischen Bedarfs bei Sozialhilfeleistungen diskutiert, einer Forderung die schon seit dem 10. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung besteht. Prof. Lutz verwies darauf, dass gerade heute in Berlin ein Modell der Kindergrundsicherung vorgestellt wird. Prof. Merten arbeit derzeit an Berechnungsmodellen zum tatsächlichen Bedarf von Kindern, beispielsweise bei gesunder Ernährung sowie Empfehlungen zur Harmonisierung der Leistungen des SGB XII und SGB II. Als neues Thüringer Instrument wurde zur Verbesserung der Situation armer Kinder die „Thüringer Kinder-Karte“ entwickelt. Damit sollen kostengünstige und kostenfreie Kultur-, Bildungs-, Sport- und Freizeitangebote beworben und den Kindern die Nutzung ermöglicht werden. Beim Familientag am 10. Mai soll die Kinder-Karte öffentlich vorgestellt werden. Als Motto für die weitere Arbeit der Arbeitsgruppe könnten wir einen Satz von Christine Lieberknecht beim heutigen Treffen nehmen: „Wissenschaftler haben die Freiheit des Denkens – ich nehme sie mir manchmal sogar in der Poltik.“.

kinderarmut

Am 14. und 15. Mai findet an der Imaginata in Jena ein Kongress zur Kinderarmutsprävention statt. Prof. Merten hat eine Vielzahl an kompetenten Referenten aus ganz Deutschland gewonnen. Schnelle Anmeldung ist gefragt, da die Teilnehmerzahl auf 200 begrenzt ist. Das vollständige Programm findet sich hier oder kann in meinem Büro abgefordert werden.

Kinder- und Racing-Land Erfurt eröffnet

Kinderland Erfurt (7)
Michael Panse, MdL im Fahrsimulator im "Männerhort"
Im Norden der Landeshauptstadt war ich heute früh zur Eröffnung des Kinderland Erfurt. Zwei private Investoren haben dort ein Spielparadies für Groß und Klein geschaffen. Der Indoor-Spiel-Park hat über 2000 qm Spielfläche zum klettern, toben, hüpfen und spielen. Darüber hinaus gibt es einen Kleinkinderbereich mit Ballpool und Bistrobereich. Mit wachsender Begeisterung  habe ich den Männerhort für Jungs ab 30 Jahre entdeckt. Für die „großen“ Jungs gibt es darin ein abgeteiltes Racing-Land mit fünf Profi-Autorennbahnen. Die längste Bahn ist über 30 m lang und erlaubt spannende Rennen mit Profi-Zeitmessung. Formel 1 Gefühle kommen in einem Fahrsimulator auf. In einem computergesteuerten Rennsitz spürt man eins zu eins jede Beschleunigung, jedes Abbremsen und sogar jede Bodenwelle. Mir hat der Ausflug ins Kinderland Spaß gemacht und ich wünsche den Betreibern des Kinderlands viele zufriede kleine und große Besucher.

Der Countdown läuft – noch 5 Monate und 12 Tage

Ortsverband
Diskussion des Landtagswahlprogramms
Die Landtagswahl kommt näher und heute hatten wir im CDU-Ortsverband das Landtagswahlprogramm im „Cafe Harmonie“ auf der Tagsordnung. Dorlies Zielsdorf, Grundsatzreferentin der CDU-Landtagsfraktion erläuterte die Schwerpunkte des Regierungsprogramm 2009 – 2014. Einig waren wir uns in der Beurteilung, dass die wirtschaftliche Situation im Sommer und vor allem, wem die Wähler die Wirtschaftskompetenz zutrauen, wahlentscheidend sein werden. Wir werden aber auch klar stellen, dass uns von den Linken und ganz Linken Grundsätzliches unterscheidet. Ihre Forderung nach mehr Staat führt zu weniger Freiheit für den Einzelnen. Ihre permanente Bevormundung von Familien löst nicht die Probleme der Familien, sondern multipliziert sie. Wenn Eltern weniger Verantwortung für ihre Kinder tragen und der Staat ihnen permanent erklärt, sie könnten diese Verantwortung auch nicht mehr tragen, muss man sich über selbsterfüllende Prognosen nicht wundern. Wir trauen den Eltern und Familien etwas zu und wollen sie stärken statt schwächen. Bernhard Vogel hat ganz berechtigt am Wochenende den alten neuen Wahlslogan „Freiheit statt Sozialismus“ aktiviert.

CDU gegen Abschaffung der Kita-Card

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat wird die Abschaffung der Kita-Card keinesfalls mittragen. Dies erklärt CDU-Stadtrat Michael Panse in Reaktion auf die Ankündigungen von Bürgermeisterin Tamara Thierbach und Jugendamtsleiter Hans Winklmann in Presseverlautbarungen und der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Bestehende Defizite im Platzangebot für Kinderbetreuung werden von der CDU-Fraktion seit mehreren Jahren kritisiert. Hier solle nach Auffassung der CDU die Verwaltung die Ursachen für bestehenden „Elternfrust“ suchen. Stadtrat Michael Panse erklärt dazu: „Nicht die Kita-Card ist gescheitert, wie es Bürgermeisterin Tamara Thierbach erklärt, sondern die Kita-Bedarfsplanungen des Jugendamtes in den letzten Jahren. Seit mehreren Jahren kalkuliert die Verwaltung bei der Bereitstellung von Kita- und Krippenplätzen trotz stetig steigender Nachfrage zu knapp. Lediglich in den ersten Monaten eines Kita-Jahres, vom August bis Dezember sind derzeit freie Kapazitäten vorhanden. Danach sind nahezu alle Einrichtungen voll und auch die Tagespflegeplätze ausgebucht. Der Elternfrust, den Thierbach beschreibt, entsteht, weil Eltern gar keine freien Plätze mehr finden können und die Träger die Kita-Card nicht mehr abnehmen. Eine zentrale kommunale Kita-Platz-Vergabestelle mag der Philosophie der Linken entsprechen, hilft aber nicht, die Probleme zu lösen. Ein Lösungsrezept kann nur die Bereitstellung von mehr Plätzen sein. Eltern wollen ihr Wahlrecht auf einen Kita-Platz nutzen, dazu gehören unterschiedliche Träger mit verschiedenen pädagogischen Konzepten. Eine Bevormundung der Eltern durch eine Anmelde- und Vergabestelle beim Jugendamt, wo entschieden wird, in welche Einrichtungen künftig die Kinder gehen, wird dem nicht gerecht.“ Abschließend erläutert Panse zur gestern vorgelegten Kita-Bedarfsplanung 2009/2010: „Die CDU-Fraktion wird prüfen, ob die nun vorgeschlagenen Platzkapazitäten ausreichend sind und dem steigenden Bedarf Rechnung tragen. Insbesondere für den Altersbereich der unter 2-jährigen Kinder haben wir erhebliche Zweifel. Immer mehr Eltern suchen nach Ablauf des Bezugszeitraum für das Bundeselterngeld einen Betreuungsplatz. Die CDU-Landtagsfraktion hat angekündigt, den Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Betreuungsplatz auch auf einjährige Kinder auszudehnen. Damit wird erneut ein deutlicher Nachfrageschub entstehen.“

Reise in den Schwarzwald oder in die Karibik?

v.l.n.r.: Michael Panse, MdL CDU, Stephen Krumrey, Gemeinde- und Städtebund Thüringen, Heike Taubert, MdL SPD, Margit Jung, MdL Die LINKE, Prof. Roland Merten, Uni Jena und Hans-Otto Schwiefert, LIGA-Geschäftsführer (Foto: LIGA Thüringen)
v.l.n.r.: Michael Panse, MdL, Stephen Krumrey, Gemeinde- und Städtebund Thüringen, Heike Taubert, MdL SPD, Margit Jung, MdL Die LINKE, Prof. Roland Merten, Uni Jena und Hans-Otto Schwiefert, LIGA-Geschäftsführer Foto: LIGA
Moderator Christian Stadali formulierte diese Frage zum Abschluss des Expertenforums der Liga der Freien Wohlfahrtspflege zugespitzt, aber dennoch zutreffend. Über 100 Kita-Erzieherinnen, Leiterinnen sowie Träger- und Elternvertreter waren gestern in die Bildungsstätte St. Martin gekommen um zu erfahren, wie es mit den Rahmenbedingungen in den Kitas weitergeht. Mit der Zusammensetzung des Podiums war aber auch klar, dass lediglich parteipolitische Positionen formuliert und Forderungen aufgestellt werden konnten, Lösungen werden an anderer Stelle derzeit verhandelt. Hans-Otto Schwiefert als Vertreter der Liga erläuterte die Forderung nach einer Verfünffachung der Vor- und Nachbereitungszeit von derzeit 6 Minuten pro Kind und Woche auf 30 Minuten unter dem Slogan „6 Minuten sind zuwenig!“. Prof. Roland Merten von der Uni-Jena erläuterte seine Personalberechnungen, die zusätzlich 2.000 Personalstellen beinhalten, aber auch zukünftig den Einsatz von Hilfskräften, also eine Abkehr vom Fachkräftegebot. Die beiden Vertreterinnen der Landtagsopposition, Margit Jung (Linke) und Heike Taubert (SPD) warben für ihren Gesetzentwurf, der sich noch in der Beratung im Sozialausschuss befindet. Vor dem Hintergrund des Opielka-Gutachten ist dieser für die CDU nicht mehr diskutabel. Weder die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes und der Stiftung Familiensinn, noch die ungeklärte Finanzverteilung der rund 120 Millionen Euro Mehrkosten ist für uns zu akzeptieren. Gemeinsam mit Stephen Krumrey vom Gemeinde und Städtebund hatte ich daher gestern den Part. Wasser in den Wein zu schütten und zu sagen was geht, aber auch was nicht geht. Die CDU will kurzfristig, also zu Beginn des neuen Kita-Jahres am 1. August eine Verbesserung des Personalschlüssels für die 0-2jährigen Kinder von 1:7 auf 1:5. Dies würde rund 400 Erzieherstellen mehr bedeuten. Darüber hinaus wollen wir ab 2010 den Rechtsanspruch auf 1 Jahr absenken und das Landeserziehungsgeld auf zwei Jahre ausweiten. Über die weiteren geforderten Verbesserungen des Personalschlüssels, insbesondere zur Umsetzung des Bildungsplanes und für den Personalschlüssel der 2-3jährigen Kinder sollen, wie es Opielka anregt alle Beteiligten mit einander beraten. Stephen Krumrey betonte, dass die kommunale Seite ebenfalls an einer schnellen Lösung zum 1. Schritt interessiert sei und er sich dazu eine Änderung des KitaG wünscht. Ich teile diesen Wunsch, weil nur damit eine landesweite Verbindlichkeit besteht. Krumrey wies aber auch darauf hin, dass die kommunale Seite bereits jetzt rund 450 Personalstellen in den Kitas mehr finanziert, als gesetzlich vorgeschrieben ist.   Christian Stadali fasste mit dem obigen Vergleich die Diskussion zusammen. Wie bei einer von allen gewünschter Urlaubsreise, stehe die Wahl zwischen dem auch kurzfristig bezahlbaren Schwarzwald oder dem Traumziel Karibik. Meine Position ist: Da die Karibik kurzfristig nicht finanzierbar ist, wäre jeder Familienvater töricht dafür einen Kredit aufzunehmen und seinen Kindern die Schulden zu vererben.    Weitere Informationen: http://www.liga-thueringen.de/Meldung.136.0.html… TLZ Politik – Das Kita-Personal wird aufgestockt