CDU stellt Ergebnisse der Klausurtagung vor

Konzentrierte Diskussion
Konzentrierte Diskussion
Aktive Mitgestaltung beim Doppelhaushalt / Prüfung bei Arena-Desaster Vom 10. bis zum 11. März 2017 tagten die CDU-Fraktion und der Kreisvorstand der CDU Erfurt gemeinsam im Berghotel in Tambach-Dietharz. Themen, wie der Doppelhaushalt für 2017/18, bei dem die Stadt Erfurt trotz rekordverdächtiger Steuereinnahmen ihre Aufgaben nicht erfüllen kann, aber auch die Situation der Multifunktionsarena, dominierten die Tagesordnung. Gleichzeitig beschäftigte man sich auch mit rot-rot-grünen Themen, die zwar versprochen wurden, denen es aber bis heute an der Umsetzung fehlt. Dabei sind die Themen Kita-Sanierung oder die ineffizienten Personalstrukturen in der Verwaltung zu nennen. „Auf die ausufernden nicht gelösten infrastrukturellen Probleme in Erfurt, wie die Sanierung von Schulen und Kitas, gibt der vorgelegte Haushaltsentwurf erneut keine Antwort. Außerdem gibt er wiederholt keine Planungssicherheit. Dabei besteht keine Klarheit über notwendige Investitionen, da vieles von Fördermitteln abhängt. Vieles muss in 2017 und 2018 zudem aus dem Jahr 2016 nachgeholt werden“, kritisiert Fraktionschef Michael Panse. Demnach konnte der Haushalt 2016 nur mühsam ausgeglichen werden, weil viele Projekte durch die andauernde vorläufige Haushaltsführung gar nicht erst umgesetzt wurden. „Damit war der 2016er Haushalt längst nicht das wert, was er versprach“, monierte Panse. Die Konsequenz der CDU-Fraktion für 2017/18 wird es daher im Sinne aktiver kommunalpolitischer Mitgestaltung sein, eine Reihe eigener Anträge zum Haushalt einzubringen und Finanzierungskonzepte für die verschiedensten Projekte einzufordern. Neben dem Haushalt standen auch die finanzielle Situation des RWE und deren Auswirkungen auf den Betrieb durch die Arena GmbH auf der Tagesordnung. „Gerade jetzt zeigt sich die verhängnisvolle Abhängigkeit zwischen Bauseweins Arenaprojekt, dem Verein und den fehlenden alternativen Nutzungsplänen für die Multifunktionsarena. Bausewein hat unsere Stadt in diese ebenso teure wie gefährliche Sackgasse manövriert“, erklärte Stadträtin und CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann. Die CDU Erfurt fordert deshalb vom Oberbürgermeister Transparenz in der aktuellen Situation. Seit langem war bekannt, dass der Verein sich in einer finanziellen Schieflage befindet, und trotzdem hat der Oberbürgermeister auf den Verein als wichtigsten Mieter gesetzt. Er hat sehenden Auges in Kauf genommen, dass auf Kosten der Erfurter ein Fass ohne Boden entsteht. Dafür trägt er heute die Verantwortung. Eine entsprechende Prüfung der Zusammenhänge ist nach aktuellem Kenntnisstand unausweichlich.

Gemeinsame Klausurtagung

Zahlen und Fakten
Zahlen und Fakten
Schon zu einer festen Tradition ist es geworden, dass sich die CDU-Stadtratsfraktion mit dem CDU-Kreisvorstand und unserer Bundestagsabgeordneten mindestens einmal im Jahr zu einer zweitägigen Klausur trifft. Dabei werden aktuelle politische Themen diskutiert sowie Schwerpunkte für die kommunalpolitische Arbeit und Arbeitspläne für die Gremien besprochen. Seit 2008 fahren wir zu der Klausur immer in den Thüringer Wald – damit wir auch intensiv zwei Tage arbeiten können und am Abend genügend Raum für Nach- bzw. Vorbesprechungen bleibt. Beim Blick in den Kalender fällt aber schon auf, dass sich der Termin unserer Klausurtagung immer weiter nach hinten im kommunalpolitischen Jahr bewegt. Wenn es nicht gerade um die Vorbereitung von Wahlen oder Wahlprogrammen geht, haben wir stets als zentrales Thema die Diskussion um den Haushalt der Stadt Erfurt. In den letzten Jahren wurde dieser immer später vom Oberbürgermeister vorgelegt. Wenn wir in diesem Jahr darauf gewartet hätten, würde die Klausur möglicherweise sogar ganz entfallen. Ein Haushaltsentwurf ist leider weit und breit nicht in Sicht. Dadurch ging es bei unserer Tagung im Berghotel in Oberhof hauptsächlich um die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung. Am gestrigen Freitag starteten wir mit den Schwerpunkten der Kreispartei, den Kreisfachausschüssen und dem Bericht unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann. Insbesondere die Flüchtlingspolitik wurde dann auch heute Vormittag noch intensiv weiter diskutiert. Unser Oberbürgermeister behauptet regelmäßig, er könne keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, weil er für die Flüchtlinge rund 8 Millionen Euro zu wenig vom Land bzw. vom Bund bekommt. Belegen kann er dies nicht – denn viele der Kosten sind in Erfurt sehr intransparent und „hausgemachte Mehrkosten“. Die Fraktion verlangt von ihm diese Kosten transparent vorzulegen. Umfänglich berichtet haben unsere Fraktionsarbeitskreissprecher heute über ihre Arbeitsschwerpunkte und dabei konnten wir auch unser Wahlprogramm von 2014 abgleichen. Viele neue Ansätze für Anträge haben wir diskutiert und auch die Frage, wie sich die CDU künftig zu einer Zusammenarbeit im Stadtrat positionieren soll. Für uns bleibt es trotz wenig substantieller Angebote (u.a. zum Thema Beigeordnetenstelle) dabei, dass wir nicht Rettungsanker einer gescheiterten rot-rot-grünen Haushaltspolitik werden. Mehr zum Thema am Montag. Bilder der Klausurtagung  

Klausurtagung von CDU-Kreisvorstand und Stadtratsfraktion

Die Tradition der jährlichen zweitägigen Klausurtagungen des CDU-Kreisvorstandes und der CDU-Stadtratsfraktion haben wir an diesem Wochenende in Kirchhasel fortgesetzt. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren war uns aber ein wichtiges Beratungsthema „abhanden“ gekommen. Da der Oberbürgermeister sich in diesem Jahr nicht in der Lage sieht dem Stadtrat einen Haushaltsentwurf vorzulegen, konnte dieser auch nicht diskutiert werden. Statt des für Oktober ursprünglich angekündigten Haushaltsentwurfs gibt es nun seitens der Stadtverwaltung nur eine Streichliste, die bei den Trägern für Unruhe sorgt. Über die Auswirkungen dieser Streichliste haben wir ebenso am Freitag diskutiert, wie eine Strategie besprochen, wie wir weiter mit dem Thema umgehen werden. In diesem Jahr kann der Oberbürgermeister bezüglich des Haushalts auch nicht die Schuld auf das Land schieben. Dies wurde bei einem Vortrag zum Kommunalen Finanzausgleich schnell deutlich. Erfurt bekommt zwar ca. 1,6 Milionen Euro weniger, aber immernoch ausreichend Mittel zur Erfüllung der notwendigen Aufgaben. In einigen Bereichen bekommt Erfurt sogar deutlich mehr (z.B. Schulsozialarbeit) und kürzt dennoch dramatisch. Über 31 Millionen Euro fehlen an einem ausgeglichenen Haushalt 2013. Und es gibt bis jetzt kein Konzept von der Stadtspitze, wie diese Lücke geschlossen werden soll. Im Gegenteil Rot-Rot-Grün hat in der gefassten Koalitionsvereinbarung einen soliden Haushalt hinten angestellt im Mittelpunkt bleibt ihre Klientelpolitik bestehen. Der Samstag stand dann im Zeichen der Positionierung der CDU als Großstadtpartei. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat dazu eine umfängliche Studie erstellt, deren Auswirkungen auf unsere kommunalpolitischen Aktivitäten wir besprochen haben. Seitens der Jungen Union gibt es dazu ebenso wichtige Anregungen, wie konkrete Absprachen, die jetzt für den Kommunalwahlkampf 2014 getroffen werden müssen. Sowohl die Kandidatenfindung, als auch die Themensetzung und wie wir die Kandidaten bekannt machen werden, stehen jetzt auf der Tagesordnung. Vor diesem Hintergrund war es gut, dass auch die sachkundigen Bürger der CDU-Stadtratsfraktion an der Klausur teilnahmen. Bilder der Tagung  

Einigung zu ega-Konzept, Beratung des Haushalts – positive Bilanz der Klausurtagung der CDU-Fraktion

„Im Gegensatz zum Wetter war die Stimmung zu unser Klausurtagung alles andere als frostig“, erklärt CDU-Fraktionschef Michael Panse. „Wir konnten unsere ambitionierte Tagesordnung konstruktiv abarbeiten. Dabei waren vor allem der städtische Doppelhaushalt für die Jahre 2011/12 und die Zukunft der ega beherrschende Themen.“ „Drei mögliche Varianten zum Umbau des defizitären ega-Parks liegen derzeit auf dem Tisch. Peter Zaiß, Geschäftsführer der Stadtwerke-Erfurt Gruppe, hat uns alle ausführlich erklärt und damit die Basis für unsere Diskussion geschaffen. Für uns steht eines fest: Erfurt ist und bleibt Blumenstadt. Daher wünschen wir uns einen Park, in dem die klassischen Elemente des Denkmals ‚ega‘ in sanierter Form auch weiterhin viel Raum finden. Diese sollten nach unseren Vorstellungen aber stärker mit Erlebnis- und Familien-Elementen kombiniert werden, um so alle Besuchergruppen anzusprechen. Eltern und Kinder, aber auch Jugendliche und Senioren, sollen sich auf unserer ega wieder wohler fühlen. Eine Kooperation mit dem Kinderkanal steht daher auf der Agenda. Dennoch: Ein kunterbunter Erlebnispark wird die ega mit uns sicher nicht werden, aber auch kein angestaubtes DDR-Denkmal“, so Panse. „Im Detail gibt es vieles anzugehen. So muss etwa das Eintrittskonzept überdacht werden.  Dauerkarteninhaber sollten auch nach Schließzeit noch Einlass finden, um etwa die aufzuwertende Gastronomie genießen zu können. Außerdem muss zur Belebung des Südteils der ega das Südportal zumindest als Ausgang mit Drehkreuz funktionieren.“ Doch neben der detailreichen inhaltlichen Ausrichtung müsse im Zuge des Umbaus auch die Rechts- und Betriebsform geklärt werden, um so ein Maximum an Fördermitteln abschöpfen zu können. Das, so Panse, sei allerdings Sache der Stadt und werde erst später entschieden. Dies alles seien viele Baustellen. Um diese anzugehen, sei es unabdingbar, die Erfurter Bürgerinnen und Bürger mit einzubeziehen. Panse dazu: „Die ega ist keine Spielwiese für die Stadtpolitik und darf es auch nicht werden. Im Sinne der Erfurter und ihrer Gäste muss es also für Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit geben, bei der Neukonzeption der ega mitzureden. Das von den Stadtwerken jüngst eröffnete Internet-Forum darf hierbei nur der erste Schritt sein.“ Eine erste Entscheidung zur Weiterentwicklung der vorliegenden Konzepte wird der ega-Aufsichtsrat in einer Sondersitzung am 21. Dezember fällen. Im kommenden Jahr dann wird in Ausschüssen und Stadtrat über die künftige Ausrichtung der ega entschieden.

Erfurter Perspektiven in Bad Sulza diskutiert – Klausurtagung der CDU-Stadtratsfraktion

CDU Klausur (5)
Klausur der CDU Fraktion
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat trifft sich normalerweise zu den turnusgemässen Sitzungen im Rathaus der Landeshauptstadt. Aus guten Gründen findet aber auch jährlich eine zweitägigen Klausurtagung außerhalb der Grenzen Erfurts statt. Konzentriertes Beraten funktioniert nun mal am Besten ohne konkurrierende Termin, ohne dass jemand während der Sitzung kommt und geht und am allerbesten wenn kein Handyempfang im Tagungsraum ist 😉 Das letztere Kriterium war in Bad Sulza nicht erfüllt, aber alles andere hat gut geklappt. Eingerahmt von einer wunderschönen Winterlandschaft neben der Toskana-Therme drehte sich die Beratung am Freitag Abend im Wesentlichen um zwei Themen. Mit dem Geschäftsführer der Erfurter Stadtwerke Peter Zaiß diskutierten wir ausführlich die Zukunftsperspektiven für die Erfurter EGA. Im Ergebnis spricht sich die CDU-Fraktion für einen weitgehenden Erhalt der denkmalsgeschützten Bereiche, wie es das eher konservative Entwicklungskonzept vorsieht, aus. Mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit soll erreicht werden in dem Elemente des zweiten Entwicklungskonzeptes integriert werden und zügig Gespräche mit dem benachbarten Kinderkanal über eine gemeinsame Nutzung aufgenommen werden. Unsere CDU Kreisvorsitzende Finanzministerin Marion Walsmann erläuterte anschließend die Finanzsituation im Freistaat, insbesondere mit Blick auf die Finanzausstattung der Kommunen. Diese Einführung ins Thema Finanzen bot auch die Basis für eine sich anschließende Diskussion wie wir in diesem Jahr grundsätzlich mit dem Haushaltsentwurf umgehen werden. Bereits zu Beginn der Woche hatte Oberbürgermeister Andreas Bausewein bei eine Fraktionssitzung für eine konstruktive Zusammenarbeit geworben.
CDU Klausur (15)
Die Toskana-Therme in Bad Sulza
Die CDU-Fraktion wird dies tun, allerdings wird sich die Zustimmung, Enthaltung oder Ablehnung des Haushaltsplanentwurfes 2011/2012 für uns daran festmachen, welche Änderungsanträge wir durchsetzen können. Über ein dutzend Änderungsanträge und Haushaltsbegleitanträge haben wir schließlich am Samstag beraten. Das finanzielle Bewegungspotential im städtischen Haushalt ist sehr gering. Wir wollen aber in jedem Fall eine Verstärkung von Investitionen erreichen. Zur Abschlussgesprächsrunde waren die Fraktionsvorsitzenden von Weimar und Jena Stephan Illert und Benjamin Koppe Gäste unserer Fraktion. In beiden Städten stehen durchaus ähnliche Punkte auf der kommunalen Tagesordnung und so vereinbarten wir eine künftig engere Zusammenarbeit. Auf der Heimreise hatte uns dann an der Erfurter Stadtgrenze auch wieder die kommunalpolitische Realität wieder. Bis Erfurt ging die Fahrt gut die Autobahn und die Straßen im Weimarer Land waren gut geräumt. Am Ortseingang von Erfurt waren die Straßen immernoch voll Eis und Schnee – ein Änderungsantrag der CDU wird sich dem Winterdienst zuwenden! Bilder der Klausurtagung

Zwei arbeitsreiche Tage – Klausur der CDU Erfurt

Klausur der CDU (14)
Kreisvorsitzende Marion Walsmann, Michael Panse und Hildigund Neubert
Zu einer zweitägigen Klausurtagung haben sich der CDU-Kreisvorstand und die CDU-Stadtratsfraktion im Ringberghotel in Suhl getroffen. Ganz bewusst 60 km von Erfurt entfernt, damit die Arbeitsatmoshäre nicht durch ständiges kommen und gehen gestört wird. Einige der 30 Teilnehmer sind, so wie ich,  in beiden Gremien gewählte Mitlieder. Dadurch gab es ausreichend Berührungspunkte, zumal es um die Auswertung der letzten Wahlen und die Ausrichtung der zukünftigen Kommunalpolitik ging.   Der Analyse über die Ursachen der verlorenen Kommunal- und Landtagswahl folgte eine offene Aussprache, in der ein ganzes Bündel an Reformvorschlägen für unsere Kreispartei präsentiert wurde. Bis zum Kreisparteitag am 12. Dezember werden wir diese Vorschläge zu einem Maßnahmeplan weiterentwickeln. Vorgesehen ist die deutliche verbesserte Einbeziehung unserer 836 CDU-Mitglieder, eine Mitgliederbefragung, Strukturänderungen im Kreisvorstand, eine regelmäßiger monatlicher Aktionstag „CDU im Gespräch“ (der erste schon am 1. Dezember auf dem Erfurter Anger) und ein neues Mitgliederinformationsblatt sowie die verstärkte Nutzung moderner Kommunikationsformen.  
Fraktionskegeln (3)
Finanzministerin Marion Walsmann
Ich  bin als stellvertretender Kreisvorsitzender sehr dankbar für die zahlreichen Anregungen, aber vor allem auch, dass unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann dazu auch gleich Festlegungen getroffen hat. „Nägel mit Köpfen“, ist der Leitspruch der Stunde! Am gestrigen Abend ging es dafür in die Vollen. Beim Duell Kreisvorstand gegen Fraktion „seilten“ sich zwar einige ab, aber für die anderen bleib es spannend bis weit in die Nacht. Von Vorteil war, dass wir die Teams beim Kegeln mehrfach wechseln konnten (fast jeder konnte mal für die Fraktion oder den Vorstand antreten).  Eine Neun – viel Spaß und das Gefühl, auch abseits der Politik mal einen netten Abend zu finden.  
Klausur der CDU (36)
Pausengespräche
Ernst wurde es wieder heute Vormittag bei der Bilanz der Stadtratsfraktion. Unser Vorsitzender Thomas Pfistner zog eine durchwachsene Bilanz. Zwar ist es uns gelungen die Fraktion wieder zu einer Einheit zu fügen und wir haben mit zahlreichen Themen den Ton in der Stadtratsarbeit angegeben, aber dennoch eine herbe Niederlage zur Kommunalwahl eingefahren. Über die Ursachen dafür mussten wir nicht lange streiten – Abberufung der Stadtwerke-Geschäftsführer, OB als Spitzenkandidat für die SPD und die Zersplitterung in mehrere kleine Parteien. Künftig wollen wir stärker unsere Rolle als Opposition heraus arbeiten. Der Haushalt wird von uns in der jetzt absehbaren Struktur garantiert abgelehnt. Öffentlich werden wir stärker in Aktion  treten und uns auf weniger Themen spezialisieren. Auch die Stadtratsfraktion wird ab dem neuen Jahr mit einer eigenen regelmäßigen Publikation an der Start gehen.   Sehr Erfreuliches gab es noch am Ende der Klausur. Der Vorstand beschloss über die Neuaufnahme von neun neuen Mitgliedern (allein in den letzten vier Wochen!!!) davon kommen drei zu mir in den Ortsverband „Am Petersberg“. Herzlich willkommen!