Schlagwort: Kommunalpolitik

Hirschgarten folgt dem Schiffshebewerk

Hirschgarten (19)
Michael Panse, MdL und die Fahnenträgerinnen der Hirschgarten-Eröffnung (weitere Fotos in der Galerie und bei flickr)
Ein jahrzehntelanger städtebaulicher Missstand fand heute sein Ende. Am Ort des ehemaligen „Schiffshebewerks“ und des großen Lochs vor der Staatskanzlei wurde der neugestaltete Hirschgarten den Erfurterinnen und Erfurtern übergeben. Die Bäume müssen noch wachsen, aber die Spielgeräte wurden sofort intensiv genutzt. Der Platz hat zweifellos das Potential zum grünen Zentrum der Stadt. Nachdem wir, die CDU-Fraktion im Stadtrat, jahrelang für eine Bebauung geworben hatten, ist es an der Zeit festzuhalten: der Platz ist gelungen und wird hoffentlich die gleiche Magnetwirkung erzielen wie ein Einkaufstempel.
Hirschgarten (3)
Protest der Jungen Union Erfurt gegen Erfurts SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein am Rande der Eröffnung des Hirschgartens
Oberbürgermeister Bausewein und der Chef der Staatskanzlei Minister Dr. Klaus Zeh freuten sich gemeinsam auf der Bühne bei der Übergabe. Der Oberbürgermeister sicher aber nicht über die „Spielverderber“ von der Jungen Union Erfurt. Anknüpfend an die Presseveröffentlichung in der Thüringer Allgemeine in dieser Woche, protestierten sie mit Plakaten gegen Bausewein. Die TA hatte aufgelistet, wie der vermeintliche Stadtwerkeskandal von Bausewein gesteuert wurde. Ich habe das Gefühl, die Geschichte ist noch nicht zu Ende.

TiBi-Projekt in Erfurt gestartet

TiBi Eröffnung (9)
Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und Michael Panse, MdL an einem Infoterminal im TiBi
Schön, dass die Umsetzung so schnell geklappt hat. Vor vier Monaten haben ich und Herr Düker unserer Sozialministerin Christine Lieberknecht ein Projekt für Treffpunkte zur Information, Beratung und Integration (TiBi) vorgestellt. Heute konnten wir bereits den ersten TiBi im Einkaufszentrum am Roten Berg in Erfurt eröffnen. Zwei weitere in Erfurt-Süd-Ost und in der Innenstadt werden folgen. Träger des Projekts sind die Vereine Euratibor und MitMenschen e.V.. Unterstützer sind die KOWO und die WBG Zukunft und finanziert wird das dreijährige Modellprojekt aus ESF-Mitteln. Ziel ist, in den Treffpunkten über Beratungsangebote Arbeitssuchenden zu helfen und zugleich die Situation im Quartier zu verbessern. In selbst nutzbaren Computerterminals werden aufbereitete Daten bereit gehalten. Darüber hinaus bieten die Wohnungsgesellschaften Mietertreffs und regelmäßige Sprechstunden. Nachdem nun heute viele offizielle Gäste den Start des Projekts mit guten Wünschen begleiteten, wünsche ich viele Besucher und dem TiBi viel Erfolg. Ich habe diesen Wunsch auf die Karte an einem der vielen bunten Luftballons geschrieben.

NPD-Funktionär als Wahlbetrüger?

Wegen Verdachts des Wahlbetrugs hat die Staatsanwaltschaft Erfurt ein Verfahren gegen den bereits mehrfach vorbestraften NPD-Landesvorsitzenden Frank Schwerdt eingeleitet. Er soll zwar in Erfurt gemeldet sein, aber tatsächlich in Berlin wohnen und bei Besuchen in Erfurt lediglich in Hotels absteigen. Unter der von ihm angegebenen Adresse gäbe es zwar eine rechtsgerichtete Wohngemeinschaft aber nicht einmal ein Klingelschild mit seinem Namen. Die Beantwortung einer Landtagsanfrage ist mit heute dazu passend in die Hände gefallen. Unter der Drucksache 4/5274 führt die Landesregierung dazu interessante Dinge aus. Danach zu urteilen, würden die einschlägigen Rechtsgrundlagen für die Bestimmung des Status einer Wohnung (alleinige Wohnung, Hauptwohnung oder Nebenwohnung) gemäß §§ 13 bis 15 des Thüringer Meldegesetzes dem geschilderten Sachverhalt Brisanz verleihen. Ich bin sehr gespannt, wie die diesbezügliche Prüfung der Erfurter Meldebehörde abgelaufen ist. Wohnung ist im Sinne des Meldegesetzes der umschlossene Raum der zum Wohnen oder schlafen benutzt wird. Im Zuge der Anmeldung hat der Meldepflichtige mitzuteilen, ob er weitere Wohnungen hat und – wenn ja – welche Wohnung seine Hauptwohnung ist. Die Meldebehörde ist an diese Erklärung des Meldeverpflichteten nicht gebunden und kann gemäß § 15 Absatz 2 Satz 1 und 2 ThürMeldeG dies einer Plausibilitätsprüfung unterziehen. Dem schließt sich die Frage an, über welche Erkenntnisse der Erfurter Wahlleiter über die Wählbarkeitsbescheinigung gemäß Thüringer Kommunalwahl-Ordnung verfügt. Zwar muss der Wahlleiter dies nicht bei jedem Kandidaten einzeln überprüfen, aber in diesem Fall hätte man aufmerksamer sein können und müssen. Wenn sich bestätigt, dass Wahlunterlagen für Schwerdt nach Berlin geschickt wurden und auf diversen rechtsextremen Internetseiten seine Adresse mit Berlin angegeben wird, kommen auch auf den Erfurter Wahlleiter Fragen zu. Falls Schwerdt bei der Meldebehörde oder bei der Wählbarkeitsbescheinigung falsche Angaben gemacht hat, ist er weder wahlberechtigt noch wählbar – und das ist in diesem Fall um so wichtiger! Das Strafgesetzbuch sieht für die Fälschung von Wahlunterlagen eine Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten oder eine Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen vor. Positive Begleitmusik wäre selbstverständlich der Verlust des zu Unrecht erschwindelten Stadtratsmandats. Da Schwerdt über die Hälfte der NPD-Stimmen als Personenstimmen bekommen hat, könnte dies dazu führen, dass wir im Stadtrat ganz von den Rechtsextremen in der neuen Wahlperiode verschont blieben.

Abschlusssitzung Jugendhilfeausschuss – erneut intensive Kita-Diskussion

Rathaus
Erfurter Rathaus
Obwohl am Sonntag der Stadtrat neu gewählt wurde, traf sich der Jugendhilfeausschuss heute noch einmal in seiner alten Zusammensetzung. In den letzten fünf Jahren tagte der Jugendhilfeausschuss mehr als 50 Mal und hat dabei unter anderem in den Bereichen der Jugendförderplanung und der Kindertagesstättenentwicklung intensiv den Stadtrat beraten und vorbereitet. Auch heute drehte es sich noch mit mehreren Tagesordnungspunkten um die Kitas. Das Konjunkturprogramm II ermöglicht die Sanierung von vielen Kindertageseinrichtungen, leider aber nicht die Sanierung vom „Haus der fröhlichen Strolche“. Zu spät stellte die Stadtverwaltung fest, dass für die Kita im Dahlbergsweg ein neuer Bebauungsplan benötigt wird. Selbst im beschleunigten Verfahren dauert so etwas. Vor dem nächsten Frühjahr ist damit nicht zu rechen. Ärgerlich für die Kinder und ihre Eltern, sowie die Mitarbeiterinnen, denen erst Hoffnung auf einen schnellen Baubeginn gemacht wurde. In einem zweiten Punkt versucht der Jugendhilfeausschuss nun eine nach meiner Auffassung Kurzschlussentscheidung des Stadtrats vom letzten Jahr wieder gerade zu biegen. Die vor einem Jahr verabschiedete Gebührensatzung erweist sich als ungeeignet, um von allen freien Trägern übernommen zu werden. Einige Träger können die von SPD und Linken beschlossene Höchstgebühr von 280 Euro für einen Kitaplatz gar nicht kassieren, weil ihre Plätze zusammen mit der Landesförderung dann überbezahlt und ihre Gebührenordnung damit rechtswidrig wären. Etliche Träger nehmen daher höchstens 200 Euro und dies führt dazu, dass nun erhebliche Unterschiede bestehen. Der Jugendhilfeausschuss will nun, dass die Verwaltung mit den Trägern gemeinsam eine rechtssichere und einheitliche Gebührenordnung entwickelt. Ich hoffe sehr, dass damit die geradezu abenteuerlichen Erfurter Höchstgebühren sinken werden. Ich habe den Jugendhilfeausschuss in den letzten fünf Jahren leiten dürfen. Dies hat mir viel Spaß gemacht und Einblicke in alle Jugendhilfebereiche ermöglicht. Im nächsten Jugendhilfeausschuss wird es erhebliche personelle Änderungen geben. Den sechs Vertretern der freien Träger sitzen künftig drei der SPD, jeweils zwei von CDU- und Linken, sowie jeweils ein Grüner und ein Vertreter der Freien Wähler gegenüber. Ich wünsche dem neuen Jugendhilfeausschuss viel Durchsetzungsvermögen und die Anerkennung seiner Fachlichkeit durch den Stadtrat.

Kindergartenerweiterungsbau in Marbach eingeweiht

Kita Marbach (7)
Michael Panse, MdL und die Kita-Kinder beim gemeinsamen Tanz
Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen steigt in den letzten Jahren kontinuierlich. Während der Kita-Bedarfsplan 1997/98 lediglich 4718 Plätze vorsah, schreibt der letzte Woche beschlossenen Kita-Bedarfsplan für 2009/10 nun 7900 Plätze fest. Im Vergleich zum letzten Jahr sind es 50 Plätze mehr für die 0-2jährigen Kinder. Insbesondere in den Ortschaften steigt durch den Zuzug junger Familien der Bedarf sprunghaft. In Marbach konnten wir zur Deckung des Bedarfs heute Vormittag einen Erweiterungsbau für die ansässige Kita einweihen. Die Kita des Trägerwerks Soziale Dienste „Marbacher Lausbuben“ stellt damit nun 20 zusätzliche Plätze bereit. Die Kinder haben ihre neuen Räumen freudig erobert und luden uns Besucher nach einem kleinen Programm sogar zu einer gemeinsamen Tanzrunde ein. Oberbürgermeister Bausewein und ich werden das frisch erworbene tänzerische Wissen sicher gut bei den eigenen Kindern einsetzen können.

Wahlkampf auf der Zielgerade

Infostand 3.6 (16)
Marion Walsmann ,Thüringer Justziministerin (2.v.l.) und Michael Panse, MdL (rechts) im Wahlkampf
In vier Tagen haben die Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidung für Erfurt und Europa getroffen. Bis dahin sind wir nun im Dauerwahlkampfstress. Auf dem Erfurter Anger versammelten sich heute erstmals alle demokratischen Parteien zeitgleich zum Werben um die Wählergunst. Auf der Zielgerade des Wahlkampfes haben nun alle noch einmal das Thema zur Auseinandersetzung entdeckt. Die Entscheidung des Stadtrats zu den Stadtwerken ist das bestimmende Thema und wird am meisten hinterfragt. Die Erfurter Zeitungen, sowie überregional die Bild, berichteten heute wieder ausführlich. Morgen wird es ebenso sein, da wir, die CDU-Stadtratsfraktion, heute in einer Pressekonferenz noch einmal das Risiko der von Bausewein und Co angestrebten fristlosen Entlassung erläuterten. In einem Gutachten kommt eine Erfurter Rechtsanwaltskanzlei zu dem Schluss, dass die derzeit vorliegenden Begründungen nicht stichhaltig seien, um eine fristlose Entlassung der Stadtwerke-Geschäftsführer zu rechtfertigen. Bemerkenswert finde ich, dass Bausewein nunmehr als Begründung in jedem Statement nachschiebt, sein Vertrauensverhältnis zu den Geschäftsführern sei irreparabel zerstört. Anders gesagt, er will die Erfurterinnen und Erfurter darauf einstimmen, dass er bei nächster Gelegenheit beabsichtigt die Geschäftsführer bei weiterer Bezahlung zu beurlauben. Sein Nachtreten als gekränkter OB wird die Bürgerinnen und Bürger ebenso, wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtwerke, teuer zu stehen kommen. Die vom SPD-Ortsverein Erfurt-West geforderte Klarheit bei den Stadtwerken erweist sich als parteipolitisches Spielchen zum Schaden der Stadt. Bis heute ist Bausewein nicht bereit, die Karten auf den Tisch zu legen. Die CDU steht zu ihrer Verantwortung für die Landeshauptstadt. Bis zum Wahltag werden wir umfänglich Rede und Antwort stehen. Jeden Tag an den Infoständen auf Anger und Domplatz im direkten Gespräch. Zusammengefasst findet sich unsere Position auch hier zum downloaden.

Gelungenes Familienfest

Infostand 30.5. (25)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit den Besuchern des CDU-Kinderfestes
Der Erfurter Anger war heute den ganzen Tag erfüllt von fröhlichem Kinderlachen und CDU-Sonnenschirmen. Bühnenprogramm, große Hüpfburg, Bastelstraßen, Clowns, Kinderautos, Glücksrad und alles andere, was dazu gehört, war da. Vor allem hatten wir Klasse-Infostandwetter. Nicht zu warm, aber sonnig. Eine prima Einstimmung auf Pfingsten und den bevorstehenden Kindertag! Während die Kleinen gut versorgt waren, sind wir mit den Großen an fünf Infoständen ins Gespräch gekommen. Hauptthema war die gestrige Stadtratsabstimmung zu den Stadtwerkegeschäftsführern. Es gab verständlicherweise viele kritische Stimmen und viel Informationsbedarf. Die meisten haben aber schnell verstanden, warum wir als CDU-Fraktion gestern so entschieden haben (siehe gestriger Blogeintrag). Es gab aber auch klaren Zuspruch und Mitarbeiter der Stadtwerke, die sich bei uns bedankten. Der Imageschaden für das Unternehmen ist beträchtlich. Wir werden den Oberbürgermeister nicht aus der Verantwortung lassen, den von ihm angerichteten Schaden wieder in Ordnung zu bringen.
Infostand 30.5. (65)
Susi Sause begeisterte ihre kleinen und großen Zuhörer
Bemerkenswert waren aber auch die Gespräche am Rande. Nachdem die SPD das Thema mit ihrer Plakataktion zum Wahlkampfthema erklärt hatte, stellte sich nun heraus, dass dies wohl nur die Einzelaktion des Ortsverbandes Erfurt-West war. Ich stelle mir nach der heutigen Kritik der SPD, dass unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann politischen Einfluss genommen habe, die Frage, welche politische Verantwortung eigentlich der SPD Vorsitzende Herr Poppenhäger trägt. Offensichtlich entgleitet ihm sein Laden Stück für Stück. Lesenswert ist der heutige TLZ-Artikel dazu. Er beschreibt zutreffend, was gestern passiert war.

Alles andere als Klarheit – Bausewein vor Scherbenhaufen

spd-plakat
Gescheiterte SPD-Kampagne
So hatte sich Oberbürgermeister Bausewein den Abend sicher nicht vorgestellt. Nachdem seit Tagen Bausewein und die Erfurter SPD meinten, sich und die Öffentlichkeit auf eine fristlose Entlassung der beiden Geschäftsführer der Stadtwerke, Rainer Otto und Dr. Bernd Möldner, einstimmen zu müssen, kam heute abend alles ganz anders. Auch die eilends über Nacht aufgehängten Wahlplakate „Klare Verhältnisse für Erfurt – Das gilt auch für die Stadtwerke“ vorm Rathaus konnten nicht das dilettantische Agieren des Stadtoberhauptes kaschieren. Wie Medien in den letzten Tagen schon berichtet hatten, gab es zum vom OB in Auftrag gegebenen Gutachten zur fristlosen Entlassung der Stadtwerke-Geschäftsführer auch ein Begleitschreiben, welches auf das nicht unerhebliche Prozessrisiko hinwies. Während das Gutachten vom OB an alle Stadträte verteilt wurde, um den Antrag zur fristlosen Entlassung zu rechtfertigen, ist der Begleitbrief bis jetzt den Stadträten nicht zugänglich. Es drängt sich daher der Verdacht auf, bei diesem Gutachten handelt es sich um ein Gefälligkeitsgutachten.
Rückseite des Rathauses Erfurt
Erfurter Rathaus
Darüber hinaus gibt es erhebliche Differenzen in der Beurteilung der sogenannten Pensionsvereinbarung. Über diese Problematik hat der OB seit Jahren Kenntnis, ohne eine Lösung herbeizuführen. Ob tatsächlich ein finanzieller Schaden für die Stadtwerke entstanden ist, ist unter den beteiligten Juristen höchst strittig. Und ob die Staatsanwaltschaft Anklage erhebt und es überhaupt zu einem Verfahren kommt, ist unklar. Ich halte es für höchst problematisch unter diesen Umständen, mit einer fristlosen Entlassung, einen Prozess mit mehr als einer Million Entschädigungssumme zu riskieren. Unter diesen Umständen verweigerten zwei Drittel der Stadträte der OB-Entlassungsvorlage die Zustimmung. Lediglich 14 Stadträte stimmten am Abend für den Antrag von Bausewein, 36 stimmten dagegen. Bausewein steht nun vor einem Scherbenhaufen seiner eigenen Politik, die alles andere als Klarheit bringt. Nach eigenem Bekunden ist sein Vertrauensverhältnis zur Geschäftsleitung der Stadtwerke, immerhin dem größten Erfurter Unternehmen, vollends zerrüttet. Welche Folgen die Diskussion der letzten Tage haben wird, ist noch gar nicht abzusehen.

Kommunalwahlkampf im Radio

Radio Frei (3)
Michael Panse, MdL und Carsten Rose, Redakteur Radio Frei
Heute Vormittag war ich zu Besuch bei Radio Frei, unserem lokalen Erfurter Radio. Mit dem Redakteur Carsten Rose habe ich eine Stunde live auf dem Sender über Politik diskutiert. Ich finde das Engagement der jungen Leute bei Radio Frei beachtlich. Seit vielen Jahren hält sich der Sender erfolgreich auf dem Erfurter Medienmarkt. Bei zahlreichen Besuchen, ganz früher in der Dammstraße, danach in der Magdeburger Allee und jetzt hinter der Krämerbrücke, haben wir stets leidenschaftlich und fair diskutiert. Ich teile sicher nicht alle Meinungen, die über den Sender gehen, aber ich finde es gut, dass Radio Frei stets auch das ganze Meinungsspektrum transportiert. Auch heute ging der Spannungsbogen von der großen Politik und der Bankenkrise über die Thüringer Landespolitik hin zur Kommunalpolitik. Viele der Reizthemen der letzten Tage, wie die Räumung des besetzten Hauses, Videoüberwachung in Erfurt und der städtische Haushalt, kamen zur Sprache. Einig waren wir uns sofort bei der Frage, was im Wahlkampf wichtig ist: Bilanz ziehen, Konzepte vorstellen, Alternativen und Unterschiede zwischen den Parteien aufzeigen. Radio Frei leistet dazu, in Vorbereitung der Kommunalwahl, gute Beiträge.

Besuch bei CiS in der Denkfabrik Erfurt Süd-Ost

CiS (37)
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister (links) und Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat (Mitte)
Die Wirtschaftspolitiker der CDU-Stadtratsfraktion besuchten heute mit Innenminister Manfred Scherer und unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann das CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH am Technologiestandort Erfurt Süd-Ost. Die wirtschaftsnahe Forschungseinrichtung macht der Denkfabrik Thüringen alle Ehre. 100 Mitarbeiter, darunter 70 Wissenschaftler und 10 Azubis, bieten Komplettlösungen für die Wirtschaft aus einer Hand. CiS ist bei Simulation, Design, Waferprocessing und im Solarzentrum Spitze bei der wirtschaftsnahen Forschung. Es dauerte eine Weile, bis wir alle für die Besichtigung präpariert waren: Haube, weiße Kittel und Schutz für die Schuhe, sowie eine Luftschleuse sollte die empfindliche Technik in den Reinräumen vor uns Politiker schützen. Beim Rundgang durch die Forschungseinrichtung registrierten wir dann ein engagiertes Team bei der Entwicklung von Hochtechnologie. Klasse, was sich da im Erfurter Südosten gemausert hat!