Konrad-Adenauer-Stiftung

Politikerdelegation aus der Mongolei in Erfurt zu Besuch

Die Delegation im Festsaal des Erfurter Rathauses

Über die Mongolei wusste ich bis jetzt fast gar nichts und so war ich ausgesprochen neugierig auf den Besuch einer Politikerdelegation aus der Mongolei in Erfurt. Bereits vor einigen Wochen hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung angefragt, ob ich der Delegation das Erfurter Rathaus zeigen und mit ihnen über Kommunalpolitik diskutieren würde. Wir haben regelmäßig Gäste der KAS aus aller Welt bei uns zu Gast und gerne komme ich mit ihnen ins Gespräch.

Die heutige Besuchergruppe mit mehreren Parlamentariern stand unter der Leitung des ehemaligen Staatspräsidenten Prof. Ochirbat Pnsalmaa (1990-1997 Staatspräsident der Mongolei). Vor ihrem Besuch im Rathaus hatte ich wenigstens einige Dinge über die Mongolei in Erfahrung gebracht. Nach der Wende 1990 ist aus dem ehemaligen sozialistische Bruderland eine Demokratie geworden und 1992 wurde die Marktwirtschaft eingeführt. Seit 2002 regiert die demokratische Partei, zu der die KAS und die CDU gute Kontakte unterhält. Das Land ist zwar drei Mal so groß wie Deutschland hat aber nur rund 3 Millionen Einwohner und ist damit das am dünnsten besiedelte Land der Welt. Unsere demografischen Probleme stellen sich dort ganz anders dar.

Bei der Führung durch das Rathaus habe ich auch den Festsaal mit den historischen Gemälden gezeigt. Zu der Zeit als Kaiser Barbarossa zum Reichstag in Erfurt war, war die Zeit des großen mongolischen Reichs. Dschingis Khan hatte 1190 die Mongolen vereint und das mongolische Reich wurde mit dem Osten Europas und weiten Teilen Chinas das größte Reich der Geschichte. Nach dem Zerfall der viele Jahrhunderte dauerte, wurde die Mongolei 1924 der zweite sozialistische Staat. Das Land zwischen Russland und China gehört zu den 10 rohstoffreichsten Ländern der Welt.

Die Delegationsmitglieder waren sehr an unserem kommunalpolitischen Strukturen interessiert und ich habe mich gefreut etwas über ein Land zu erfahren, von dem ich  bis jetzt nur die Hauptstadt kannte (auch nur dem Namen nach, weil es in Erfurt eine Ulan-Bator-Straße gibt). Daniel Schmücking, einer meiner Nachfolger als Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen repräsentiert die Konrad-Adenauer-Stiftung in de Mongolei – vielleicht ergibt sich ja einmal die Gelegenheit das Land zu besuchen.

Innovation und Transformation in der Mitte Deutschlands

 

Bei der Diskussionsrunde in Leuna

Unter diesem Titel stand die Zukunftskonferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. am Dienstag in Leuna an der über 140 Schülerinnen und Schüler  aus Schulen in Thüringen und Sachsen-Anhalt teilnahmen. Sachsen-Anhalt und Thüringen sind Zukunftsländer in der Mitte Deutschlands. In beiden Bundesländern gibt es zahlreiche Universitäten und Hochschulen, in denen für die Zukunft geforscht wird und in denen auch die Voraussetzungen für neue Impulse in Wirtschaft und Gesellschaft geschaffen werden.

In beiden Ländern haben sich in den letzten zwei Jahrzehnten zahlreiche Unternehmen – als Start-Ups – gegründet. Innovation und Transformation lauten dabei die Schlüsselwörter, denn wer auf neue Ideen, neue Technologien und neue Märkte setzt, hat dauerhaft Erfolg und schafft zudem moderne Arbeitsplätze. Die Politischen Bildungsforen Sachsen-Anhalt und Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung beschäftigen sich mit den wichtigsten Themen, die uns mit Blick auf die nächsten Jahrzehnte bewegen. Bei der Zukunftskonferenz in Leuna standen dabei vier Bereiche im Blickpunkt: Demografischer Wandel, Digitale Infrastruktur, Kultur sowie Unternehmensgründung/Start-Ups. Die Zukunftskonferenz fand in Zusammenarbeit mit der InfraLeuna GmbH statt und bot neben vier Workshops auch eine Firmenbörse, auf der sich kreative Unternehmen aus der Region vorstellen, sowie eine Busrundfahrt über das Gelände von InfraLeuna.

Im Lab I. #DemografischerWandel: Heimat mit Zukunft? habe ich einen Einführungsvortrag gehalten, der sowohl die demografische Entwicklung in Thüringen und Sachsen-Anhalt als auch die familienpolitischen Aktivitäten beinhaltete. Beide Bundesländer hatten in den letzten 25 einen Einwohnerverlust von rund 20 Prozent zu verkraften. Geburtendefizit und Abwanderung sind die Ursachen dafür, dass es in beiden Bundesländer jeweils jährlich rund 25.000 Einwohner (vor allem junge Menschen)weniger wurden.

In der engagierten anschließenden Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern ging es vor allem um die Frage, was geschehen müsse damit sie ihre Heimat als zukunftsort für sich verstehen. Rund 70 Prozent der Jugendlichen wollen nach der aktuellen Shell-Jugendstudie eine Familie gründen und Kinder bekommen – wir sollten sie ausdrücklich ermutigen. Die Veranstaltung der KAS bot dafür eine gute Möglichkeit.

„Die verbrannten Dichter“ – Thema beim DenkTag 2015

Gerd Berghofer bei seinem Vortrag im KLG

Nunmehr schon zum 14. Mal durfte ich gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung heute das DenkTag-Projekt eröffnen. 1996 hat der damalige Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus ausgerufen. Am 27. Januar vor 70 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit.

Im Jahr 2002 haben wir in Erinnerung an die Opfer des Holocaust das DenkTag-Projekt in Erfurt gestartet und mit Zeitzeugen Schulen besucht, um über das dunkelste Kapitel der Deutschen Geschichte zu sprechen.

Eindrucksvolle Veranstaltungen mit mehr als 20 Zeitzeugen aus Tschechien, Israel, Österreich, Frankreich, Italien und Deutschland folgten. Bücher mit Kinderzeichnungen aus Teresienstadt, Theater- und Filmvorführungen, Buchlesungen, Vorträge und Gesprächsrunden standen auf dem Programm. Tausende Schülerinnen und Schüler haben wir erreicht und auch in diesem Jahr ist wieder ein neuer Jahrgang hinzugekommen. Im Königin-Luise-Gymnasium waren wir seit 2002 in jedem Jahr – in diesem Jahr bei den vier elften Klassen mit dem Publizisten Gerd Berghofer.

Gerd Berghofer sprach über die verbrannten Dichter. Im Mai 1933 wurden die Bücher zahlreicher Dichter von den Nationalsozialisten verbrannt. Berghofer erinnerte an ihre Biographien und ihre Werke. Leider sind viele der Dichter in Vergessenheit geraten, deshalb ist es wichtig daran zu erinnern. Ihre Bücher legen Zeugnis ab und damit stehen sie ebenso wie die Zeitzeugengespräche dafür zu mahnen, dass so etwas nie wieder geschehen darf. Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Marion Walsmann habe ich gerne wieder die Schirmherrschaft für den DenkTag 2015 übernommen.

Morgen wird die offizielle Gedenkveranstaltung zum 27. Januar im Thüringer Landtag stattfinden und am Donnerstag wird im Erinnerungsort Topf & Söhne der Film „Die Lebenden“ aufgeführt. Gerne werde ich auch dort ein Grußwort halten und Marion Walsmann wird die nach dem Film folgende Diskussionsrunde moderieren.

Zukunft der Pflege bei der KAS diskutiert

Berechtigte Frage auf dem Bucheinband…

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen kümmert sich seit mehreren Jahren sehr intensiv um das Thema Demografie und Pflege – ein großes Dankeschön dafür an Maja Eib und ihr Team. Als Generationenbeauftragter war ich dazu mehrmals bei der KAS bereits Podiumsgast bei Gesprächsforen und Tagungen. Ich habe mich deshalb sehr darüber gefreut, dass ich das heutige Tischgespräch mit Prof. Dr. Dörner moderieren durfte.

20 Pflegeexperten waren zu dem Tischgespräch gekommen, um mit Prof. Dörner über die Zukunft der Pflege in unserer sich verändernden Gesellschaft zu diskutieren. Prof. Dörner hat dazu mehrere Bücher geschrieben (u.a. „Leben und sterben wo ich hingehöre“ und „Helfensbedürftig – Heimfrei ins Dienstleistungsjahrhundert“). In Thüringen haben wir derzeit rund 82.500 pflegebedürftige Menschen – 22.500 von ihnen sind in stationären Eirichtungen zur Pflege.

Prof. Dr. Klaus Dörner

Allein in Erfurt gibt es 21 Pflegeheime – in Thüringen rund 390. In den letzten Jahren hat die Zahl der Einrichtungen stark zugenommen – Prof. Dörner fordert hier ein Umdenken. Er hält dazu Vorträge bei Institutionen, Nachbarschaftsprojekten und Kirchgemeinden.

So wie für den Behindertenbereich Schweden und Norwegen beispielhaft sind, benannte er Dänemark als positives Beispiel im Bereich der Altenpflege. Dort wurde ein gesetzlich befristeter Heimbaustopp beschlossen. Dies führte zwar kurzzeitig zu einer Notlage bei der Betreuung, aber danach zu einer massiven Stärkung des Ausbaus ambulanter Betreuungsformen und damit letztlich zur Wahlfreiheit.

Prof. Dörner sieht in der Zunahme der älteren Menschen im Bereich der Pflege den größten Hilfebedarf der Menschheitsgeschichte. Hier sei die Bürgergesellschaft gefragt Zeit zu investieren. Er fordert einen Epochenumbruch. Nach der Zeit der Professionalisierung, Industrialisierung und Medizinierung des Helfens beobachtet er seit 30 Jahren (in den alten Ländern) eine sich verstärkendes ehrenamtliches Engagement, mehr Nachbarschaftsvereine und Bürgerstiftungen und eine stark etablierte Hospizbewegung als Reaktion.

Anhörung im Landtag

Goethes „Wahlverwandtschaften“ treten an die Stelle der Familienstrukturen, die sich verändern. Es gibt über 3.000 Nachbarschaftsprojekte in Deutschland, die sich um Pflegebedürftige (im Höchstfall bis zu 300 mit fünf Vereinen) kümmern. Allein 2.000 ambulant betreute Wohngruppen gibt es. Als beispielhaft bezeichnete Prof. Dörner das Bielefelder Modell – dort gibt es allein 70 Wohnpflegegruppen. Pflegegastfamilien sind zudem ein an Bedeutung gewinnendes Modell. Allen Projekten gemein sei, dass sie im sozialen Nahraum, also in der Gemeinde oder im Stadtteil wirken.

Bei den Sozialräumen (familiärer Raum und öffentlicher Raum) sieht Prof. Dörner den sozialen Nahraum als Brücke dazwischen. Die Gesprächsteilnehmer der heutigen Runde diskutierten anschließend engagiert mit Prof. Dörner. Das Tischgespräch bot dabei wichtige Anstöße und Impulse.

Insgesamt stand fast der ganze heutige Tag im Zeichen der Pflege. Am Vormittag war ich bei der öffentlichen Anhörung zum Thüringer Gesetz über Wohnformen und Teilhabe. 50 Anzuhörende – Rekord für den Sozialausschuss – lobten an vielen Stellen den Gesetzentwurf, übten aber auch Kritik und forderten Änderungen. Bis zur Verabschiedung im Landtag gibt es also noch Arbeit für den Ausschuss.

Am Nachmittag ging dann der Tag mit der Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung im Sozialministerium weiter.

Bilder vom Tischgespräch

 

Ausstellungseröffnung „Erschossen in Moskau…“

Am Montag, dem 18. November 2013, um 19.00 Uhr eröffnet die Ausstellung „Erschossen in Moskau…“. Gemeinsam laden dazu die Konrad-Adenauer-Stiftung und die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat ins Alte Archiv des Erfurter Rathauses ein.

Im Dezember 2013 jährt sich der Todestag der Erfurter Jugendlichen Annemarie Becker, Manfred Hochhaus und Johannes Blochmann zum 62. Male. Die jungen Leute sind Teil einer Schicksalsgemeinschaft von 14 Erfurter Bürgerinnen und Bürger, die zwischen 1950 und 1953 verhaftet und durch die sowjetische Besatzungsmacht zum Tode verurteilt wurden. Insgesamt erlitten mehr als einhundert Thüringer das gleiche Leid. Im Moskauer Butyrka-Gefängnis wurden Annemarie Becker, Manfred Hochhaus und Johannes Blochmann am Heiligen Abend 1951 hingerichtet. Erst am 5. Februar 1996 hat die russische Militärstaatsanwaltschaft die drei Erfurter rehabilitiert.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Panse, erklärte: „Es sollte der Stadt Erfurt Verpflichtung sein, stellvertretend an das Schicksal dieser jungen Menschen für viele in gebührender Weise zu erinnern. Im Jahr 2011 hat die CDU-Fraktion deshalb dieses Thema in den Stadtrat eingebracht. Der Vorschlag wurde zunächst in die Straßennamenkommission der Stadt Erfurt überwiesen. Im November 2012 hat die Straßennamenkommission die Empfehlung gegeben, drei der im Wohngebiet „Beim bunten Mantel“ neu entstehenden Straßen für Manfred Hochhaus, Annemarie Becker und Johannes Blochmann vorzusehen. Damit könnten die damaligen unschuldigen Opfer der Besatzungswillkür nachträglich angemessen gewürdigt werden und blieben zudem im Bewusstsein unserer heutigen Bevölkerung erhalten.“

Die Ausstellungseröffnung beginnt mit der Begrüßung durch die Leiterin des Bildungswerkes Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Maja Eib. Anschließend gibt die stellvertretende Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Hildigund Neubert, eine Einführung in die Ausstellung unter besonderer Berücksichtigung der Erfurter Opfer Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus.

Zum Abschluss kommt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Panse, zu Wort: „Gegen das Vergessen, die Erinnerung […] wach halten.“ Im Anschluss sind alle Gäste zu persönlichen Gesprächen im Rahmen eines kleinen Empfangs recht herzlich eingeladen.

Die Ausstellung „Erschossen in Moskau“ kann vom 18. November bis zum 15. Dezember 2013 im Alten Archiv des Erfurter Rathauses besichtigt werden.

Öffnungszeiten: Mo Di Do 8-18 Uhr, Mi 8-16 Uhr Fr 8-14 Uhr, Sa So 10-17 Uhr Erfurt

DenkTag 2013

Gerd Berhofer bei seinem Vortrag am KLG

Seit 2002 wird der DenkTag in Erfurt mit Veranstaltungen an Erfurter Schulen zu Zeitzeugengesprächen genutzt. Als Landtagsabgeordneter habe ich damals mit meinem Kollegen Jörg Kallenbach und der Konrad-Adenauer-Stiftung den DenkTag in dieser Form angeregt und seitdem in jedem Jahr mit begleitet. Seit vielen Jahren trägt nun Marion Walsmann in Nachfolge von Jörg Kallenbach die Aktion mit und auch als Generationenbeauftragter unterstütze ich das Projekt gerne weiter. Es bleibt wichtig Schülerinnen und Schüler mit Zeitzeugen zusammen zu bringen und zum Nachdenken anzuregen.

Der damalige Bundespräsident Roman Herzog hat den 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus im Jahr 1996 erklärt. 2005 hat auch die UN-Vollversammlung den Tag zum weltweiten Holocaust-Gedenktag erklärt.

Wir hatten in den Jahren Gäste aus Israel, Tschechien, Österreich, Frankreich und Ungarn zu Gast. Tausende Schüler haben wir bei den Veranstaltungen erreicht und es waren zahlreiche außerordentlich beeindruckende Begegnungen dabei. Wir werden diese Veranstaltung auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Auch wenn es jährlich für die Zeitzeugen beschwerlicher wird, wollen auch sie weiter über das erlebte und erlittene Unrecht mit jungen Menschen sprechen.

In diesem Jahr ist Eberhard Freise wieder in Erfurt zu Gast. Bereits 2008 war er zum DenkTag in Erfurt und las aus seinem Buch „Der Mischling“. Der Publizist Gerd Berghofer war heute zum ersten Mal in Erfurt und mit mir zur Auftaktveranstaltung in der Kooperativen Gesamtschule KGS zu Gast. Er sprach über „Die verbrannten Dichter“.

Am 10. Mai 1933 wurden öffentlich die Bücher vieler Schriftsteller in Deutschland verbrannt. Bereits im April 1933 begannen diese Aktionen in Wuppertal. 24 deutsche Schriftsteller standen stellvertretend für 125 auf Listen der Nazis und wurden ihrer Schriftstellertätigkeit beraubt. Käster, Heine, Mann, Tucholsky, Feuchtwanger und Mühsam gehörten zu den bis heute bekannten Schriftstellern, aber leider wurden viele auch im Laufe der Jahre vergessen. Berghofer schilderte heute viele einzelne Schicksale und beschrieb, wie perfide die Nazis diese Aktion vorbereiteten und durchführten. Er erklärte aber auch, dass die Mitte der Gesellschaft, Studenten und Professoren dabei aktiv mitmachten. Er zitierte aus den sogenannten „Feuersprüchen“ bei den Bücherverbrennungen und aus vielen Werken der verbrannten Dichter.

Am kommenden Sonntag werden mehrere Gedenkveranstaltungen in Buchenwald und bei Topf  und Söhne in Erfurt stattfinden. Auch im nächsten Jahr werden wir das DenkTag-Projekt fortführen, weil es wichtig ist und wichtig bleibt!

 

CDU-Stadtratsfraktion zu Gast bei der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat besuchte am gestrigen Abend die Thüringer Zentrale der Konrad-Adenauer-Stiftung in ihren neuen Räumlichkeiten in der Andreasstraße 37. Das ehemalige Stasi-Untersuchungsgefängnis ist Gedenkstätte und zum Teil zu attraktiven Büroräumen umgebaut worden.

Die CDU Stadtratsfraktion diskutierte intensiv mit der Leiterin der Bildungsstätte, Maja Eib, über den bedauerlichen und emotional geführten Logo-Streit zwischen der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Stiftung Ettersberg. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse:

„Ich finde es richtig, dass sich die Konrad-Adenauer-Stiftung an diesem politischen Gedenkort verankert hat und dauerhaft dort engagiert. Die KAS ist als einzige politische Stiftung an diesem Ort als Mieter in der Verantwortung, Bildungs- und Erinnerungsarbeit zu verbinden. Ich sehe das Logo als Quellenangabe für den Schriftzug und gleichzeitig als Bekenntnis der Konrad-Adenauer-Stiftung für Freiheit und Demokratie.“

Die vom Bauträger gestaltete Wand vor dem Fenster des Beratungsraumes der Stiftung mit dem Schriftzug „Ort der Unterdrückung und der Freiheit“ Befreiung der Stasi-Zentrale 4.12.1989 und dem darunter gesetzten Logo der Konrad-Adenauer-Stiftung, ist Anlass der Differenzen. Aus der Broschüre der Konrad-Adenauer-Stiftung „ORTE DER FREIHEIT UND DER DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND“ stammt der Duktus. Dabei zeigt sich die Mauer mit dem Schriftzug und dem Logo von außen parallel zum Beratungsraum der Konrad-Adenauer-Stiftung , dass heißt, die leere Rückwand zeigt zum Innenhof und der Schriftzug ist lediglich von den Bürofenstern aus einsehbar.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Leitprinzipien der Arbeit der KAS. Sie leistet damit Beiträge zur Förderung von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Sozialer Marktwirtschaft. Bundesweit ist die Stiftung in zwei Bildungszentren und 16 Bildungswerken aktiv. Jeder Bürger kann sich über die Angebote und Veranstaltungen der Konrad-Adenauer-Stiftung vor Ort persönlich oder unter www.kas.de/erfurt informieren.

Logo-Streit in der Gedenkstätte in der Andreasstraße

Die CDU-Stadtratsfraktion tagt regelmäßig auch außerhalb des Rathauses. Am gestrigen Montag waren wir zu Gast bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Andreasstraße.

Maja Eib, die Leiterin der KAS empfing uns im Seminarraum und gab uns einen intensiven Einblick in die Arbeit des Bildungswerkes der Stiftung. Vor zwei Monaten ist die KAS als einer der ersten Mieter in den neugebauten Bürokomplex der ehemaligen Stasiuntersuchungshaftanstalt gezogen.

Ende des Jahres wird die Gedenkstätte eröffnet und künftig werden zwei Stiftungen am Erinnerungsort Bildungsarbeit zur Stärkung unserer Demokratie leisten. Die Stiftung Ettersberg als Träger der Gedenk- und Bildungsstätte und die KAS als benachbarter Mieter sind gemeinsam gefordert dort nachhaltig zu wirken. Um so ärgerlicher ist, dass zur Zeit zwischen beiden Stiftungen gestritten wird. Anlass ist das Logo der KAS an der rückwärtigen Betonwand. Der Leiter der Ettersberg-Stiftung sieht darin eine Vereinnahmung der Gedenkstätte durch die KAS. Die KAS weist darauf hin, dass der darüber stehende Spruch einer Broschüre der Stiftung entnommen ist und insofern das Logo sozusagen der Quellenverweis ist.

Ich bin einigermaßen befremdet über die Verbissenheit der Diskussion. Wenn der Leiter der Ettersberg-Stiftung deshalb gar die Zusammenarbeit in Frage stellt und damit eine Entfernung des Logos durchsetzen will wirkt dies wenig konstruktiv.

Vor knapp 23 Jahren wurde die Stasi-Zentrale in Erfurt besetzt. Erst danach kam ans Licht, welche Verbrechen von den Tätern in der banachbarten Stasizentrale initiiert und an bis zu 6.000 von 1952 bis 1989 dort inhaftierten Menschen verübt wurden. Es war ein langer Weg bis dort eine Gedenkstätte entstand. Weder die Stadt Erfurt noch das Kultusministerium gehörten dabei zu den Triebfedern. Letztlich hat der Verein Freiheit e.V. lange Jahre für die Anerkennung der Opfer und den Mahn- und Gedenkort gekämpft.

Von Anbeginn stand die Frage nach einem Nutzungskonzept für die neben der Gedenkstätte auf dem Gelände befindlichen Gebäude. Als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion habe ich frühzeitig angeregt, dass die politischen Stiftungen an diesen Ort gehen. Lediglich die Konrad-Adenauer-Stiftung hat es getan. Insofern ist die KAS der wichtigste Partner der Stiftung Ettersberg, wenn es um die Gedenkstättenarbeit in der Andreasstraße geht.

Familie, Vereine, Gemeinde – Was unsere Gesellschaft zusammenhält

kas-31Der Titel des Transatlantischen Dialogs der Konrad Adenauer Stiftung Sozialpolitik in den USA und in Deutschland bot gleich mehrere Interpretationsmöglichkeiten. Gemeinsam mit der Konsulin Teta Moehs vom Amerikanischen Generalkonsulat in Leipzig habe ich versucht das Thema aus dem Blickwinkel unserer beiden Länder zu beleuchten.

Zweifellos geht es dabei um die Frage wie viel Staat die Gesellschaft trägt und wie viel Staat die Gesellschaft erträgt. Unstrittig war in der Diskussion, dass die Familie der Kernort gelebter Generationenbeziehungen ist, in dem Menschen füreinander Verantwortung tragen. Allerdings gibt es schon beim Vereinsleben erhebliche Unterschiede. Über 700.000 Thüringerinnen und Thüringer engagieren sich ehrenamtlich, die meisten in Vereinen in denen nach deutschem Vereinsrecht vieles geregelt ist. Sie verbindet das gemeinsame Interesse an einem Thema oder das gemeinsame Ziel. In den USA entstehen viele Vereine im Umfeld von Schulen oder Universitäten bzw. in der  Nachbarschaft, selbst Parteien haben überregional nicht die große Bedeutung als Mitgliederparteien. Hingegen gibt es eine ausgeprägte Lobbykultur und ein starkes Stiftungswesen.

Bei der Erwartungshaltung an die Gemeinde und den Staat wurden die Unterschiede am deutlichsten. Sowohl im Verständnis vom Staat als auch in der Erwartungshaltung an den Staat gibt es erhebliche Unterschiede. Die Differenzen bestehen nicht in der Sozialpolitik selbst, sondern bereits im ihr zugrundeliegenden Gesellschafts- und Staatsverständnis und dies hat eine lange Tradition.

Im angelsächsischen Raum war John Locke prägend, er baut auf die Theorie vom Gesellschaftsvertrag von Thomas Hobbes auf, wonach die Beziehung zwischen Volk und Regierung als Verhältnis einer freien bürgerlichen Eigentümergesellschaft verstanden wird. Er begründet, warum die Macht des Herrschenden eingeschränkt sein soll und er spricht sich damit für einen liberalen Staat aus, der sich nicht mehr als unbedingt erforderlich in die Belange der Bürger einmischen soll.

In den USA gab es einen starken Einfluss der Unterdrückungserfahrungen der Flüchtlinge und Aussiedler in Europa und der Erfahrungen der freien Siedler in Amerika.

In Deutschland war Georg Wilhelm Friedrich Hegel einflussreich. Nach seiner Auffassung stelle der Staat die Wirklichkeit des Rechts dar. In ihm realisiere und vollende sich die Freiheit. Eben deswegen sei es für die Einzelnen „höchste Pflicht […], Mitglieder des Staats zu sein“. Der wohlgeordnete Staat bringe das Interesse des Einzelnen und das Allgemeininteresse in Einklang. In ihm verwirkliche sich die konkrete Freiheit, in der „weder das Allgemeine ohne das besondere Interesse, Wissen und Wollen gelte und vollbracht werde, noch die Individuen bloß für das letztere als Privatpersonen leben und nicht zugleich in und für das Allgemeine wollen“. Wenn der Staat die Interessen in Einklang bringen soll, heißt das, er hat die gesellschaftlichen Verhältnisse so zu regulieren, dass Individuen vor elementaren sozialen Risiken und vor unverschuldeter Armut bewahrt werden.

In Deutschland gehört das Sozialstaatsprinzip neben dem Rechtsstaats-, dem Bundesstaats- und dem Demokratieprinzip zur Grundlage der Verfassungsordnung. Das Grundgesetz bestimmt in Art. 20 Abs. 1: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ Das Sozialstaatsprinzip ist damit im Grundgesetz als Staatsziel verankert und verpflichtet den Gesetzgeber, die Rechtsprechung und die Verwaltung dazu, nach sozialen Gesichtspunkten zu handeln und die Rechtsordnung dementsprechend zu gestalten.

Schon seit 1854 beginnend mit dem Preußischen Knappschaftsgesetz reagiert der Staat auf soziale Herausforderungen und übernahm Sicherungsfunktionen. Krankenversicherung 1883, Unfallversicherung 1884, Rentenversicherung 1889, 1927 Arbeitslosenversicherung sind wichtige Meilensteine. Die Liste der Gesetze der Sozialpolitik ist lang bis zu den Sozialgesetzbüchern, der Pflegeversicherung, Gesetzen zur Tagesbetreuung und nun zum Betreuungsgeld. Daraus folgt auch in Deutschland eine intensive Diskussion, die je nach politischer Verortung unterschiedliche Antworten gibt. Es stellen sich Fragen:

– zur möglichen Überforderung des Sozialstaates,

– zur Stärkere Rolle der Zivilgesellschaft und von Freiwilligen,

– zum „aktivierenden Staat“ statt „aktiven Staat“ bzw. „Vater Staat“ vs. „schlanker Staat“,  

„Neue Soziale Marktwirtschaft“,  

„Kommunitarismus“,  

„Neue Subsidiarität“ und „Wohlfahrtspluralismus“,  

„soziale Daseinsvorsorge

Zur Daseinsvorsorge gibt es durchaus Interpretationsspiel und in der Regel weitet sich die Erwartungshaltung an die Daseinsvorsorge kontinuierlich aus. (Daseinsvorsorge ist ein verwaltungsrechtlicher Begriff, der auch in der politischen und sozialwissenschaftlichen Diskussion eine Rolle spielt. Er umschreibt die staatliche Aufgabe zur Bereitstellung der für ein menschliches Dasein als notwendig erachteten Güter und Leistungen − die sogenannte Grundversorgung. Dazu zählt als Teil der Leistungsverwaltung die Bereitstellung von öffentlichen Einrichtungen für die Allgemeinheit, also Verkehrs- und Beförderungswesen, Gas-, Wasser-, und Elektrizitätsversorgung, Müllabfuhr, Abwasserbeseitigung, Bildungs- und Kultureinrichtungen, Krankenhäuser, Friedhöfe, Bäder usw. (Infrastruktur). Dabei handelt es sich größtenteils um Betätigungen, die heute von kommunalwirtschaftlichen Betrieben wahrgenommen werden.)

In Ameria wird bei vielen Leistungen auf Eigeninitiative gesetzt. Für die Lösung von Problemen im sozialen Nahraum tun sich die Menschen zusammen. Aber am US-amerikanischen Modell gibt es auch Kritik, u.a. dass die Koordination der Aktivitäten weitgehend fehle. Zudem arbeit Initiativen, ohne von ihren sich oft überschneidenden Aktivitäten zu wissen und die Verortung der Hilfen sei oft nicht zielgerecht.

Diskutiert haben wir gestern auch die Stiftungsmentalität. In Deutschland gibt es 19.000 – in Thüringen aber nur 250. 7 Bürgerstiftungen gibt es in Thüringen – mehr als in den anderen Ost-Ländern, aber weniger als im Westen. Das Stiftungsstartkapital liegt durchschnittlich in Thüringen bei 41.000 (im Bundesdurchschnitt 161.000 Euro). Auch die größte deutsche Stiftung, die Robert Bosch Stiftung ist Lichtjahre entfernt von der Bill und Melinda Gates Stiftung, in die der Microsoft-Gründer über 31 Milliarden US-Dollar seines Privatvermögens eingebracht hat.

 

Forum der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen

KAS-BZG (1)Das Bewusstsein dafür schärfen, wie Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, ist für mich eines der vordringlichen Ziele beim EU-Jahr 2012.

Im gut gefüllten Johann-von-Staupitz-Saal des Erfurter Augustinerklosters entspann sich nach den Vorträgen der beiden Referenten, Hermann Binkert, Leiter des Instituts für neue Soziale Antworten (INSA), und mir, eine durchaus lebhafte Diskussion zur Situation der Älteren in der Gesellschaft und zum Verhältnis der Generationen untereinander.

Herman Binkert stellte die Studie 50+ seines Institutes vor, die intensiv die Einschätzungen der Thüringer zur Fragen der Lebenswirklichkeit älterer Mitbürger untersucht hat. Aus den Fragen zu Themen wie u.a. Selbsteinschätzung, Leistungsfähigkeit, ehrenamtlichem Engagement, Gesundheit, Rentensystem, Mobilität, Demokratie ergab sich ein sehr differenziertes Bild des Alters, dass bei aller realistischer Einschätzung von Problemen aber auch zeigte, dass mit zunehmenden Alter bei den Befragten mehrheitlich die Lebenszufriedenheit steigt.

Ich unterstütze eine solch positive Sicht auch die vielfältigen Möglichkeiten der aktiven Teilhabe der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben, auf die das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen  den Blick lenken will. Aktives Altern bedeutet, dass man älteren Menschen noch bessere Möglichkeiten bietet, länger gesund zu bleiben, weiterhin einen Beitrag für die Gesellschaft, z.B. durch ehrenamtliche Arbeit, zu leisten und, sofern sie dies wollen und können, länger im Erwerbsleben zu verbleiben.

In Thüringen ist das durchschnittliche Lebensalter der Menschen in den letzten 20 Jahren erfreulicherweise um sechs Jahre gestiegen. Zugleich sind allerdings viele junge Menschen abgewandert und es wurden deutlich weniger Kinder geboren.

KAS-BZG (2)Vor dem Hintergrund dieses demografischen Wandels bietet das Europäische Jahr 2012 eine gute Chance, dass öffentliche Bewusstsein in Thüringen weiter dafür zu schärfen, wie Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben – von der Gestaltung des Wohnumfeldes über die Nutzung von Bildungsangeboten bis hin zu vielfältigen freiwilligen Engagement – teilnehmen können und wie damit Altersbilder positiv verändert werden.

Angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels u.a. an die Bereiche der Wirtschaft, der Kommunen oder der Finanzen sei absehbar, dass allein staatliches Handeln nicht in der Lage sein wird, die anstehenden Probleme zu bewältigen. Den demografischen Wandel positiv zu gestalten werde nur gelingen, wenn diese Herausforderungen als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werden, die das gesellschaftliche Engagement möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger und aller Generationen verlangen. Hierfür sei es erforderlich, in einen verstärkten Dialog einzutreten, wofür die Veranstaltung in Kooperation mit dem Bildungswerk Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. einen guten Beitrag leistete.

Die Seele der Dinge – DenkTag 2012

denktagSeit numehr zwölf Jahren organisiere ich gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Erfurt Veranstaltungen mit Schülern zum DenkTag. 1996 hat der damalige Bundespräsident Roma Herzog den 27. Januar – den Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz – zum offiziellen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. Ende 2005 hat auch die UN-Vollversammlung der Tag zum weltweiten Holocaust-Gedenktag erklärt.

Schon in der Zeit, als ich gerade neu in den Thüringer Landtag gewählt war haben wir überlegt, wie man insbeondere mit junge Menschen dazu ins Gespräch kommen kann. Bewährt haben sich die Zeitzeugengespräche. In den letzten 10 Jahren waren Überlebende des Holocaust aus vielen Ländern dazu in Erfurt zu Gast. Aus Israel, Tschechien, Österreich und Frankreich reisten die hochbetagten Gäste an um im Rahmen von Buchlesungen  und Zeitzeugengesprächen ihr Schicksal zu schildern. Theatervorführungen und szenische Lesungen gehörten ebenfalls zu den Veranstaltungen, die in jedem Jahr aufs neue die Schüler beeindruckten.

Heute war zum diesjährigen DenkTag Eva Pusztai aus Ungarn angereist. Ich habe gerne wieder die Schirmherrschaft über das Projekt übernommen. Als nunmehr Generationenbeauftragter ist es mit ein besonderes Anliegen Alt und Jung miteinander ins Gespräch zu bringen. Eva Pusztai überlebte als 19jährige das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und lebt heute in Budapest. Ihre Erinnerungen hat sie in einem Buch niedergeschrieben. „Die Seele der Dinge“ ist Zeugniss und Lebensgeschichte zugleich. Eva Pusztai ihre Familie wurde in Auschwitz ermordet. Ihr Buch beginnt mit den Sätzen „Wer Auschwitz-Birkenau überlebt hat, hat zwei Leben. Ein Leben vor Auschwitz und ein Leben nach Auschwitz.“

Am 1. Juli 1944 wurde Eva Pusztai nach Auschwitz deportiert. Auf den Tag genau 45 Jahre später ist sie dorthin zurückgekehrt. Vor rund 50 Schülern des Königin-Luise-Gymnasiums berichtete sie heute über ihr Leben und was sie erleben musste. 437.000 ungarische Juden wurden im letzten Jahr vor Kriegsende deportiert und die meisten von ihnen ermordet. Der Holocaust in Ungarn war geprägt davon, dass er nur eine kurze Zeit betraf. Allerdings gab es auch in Ungarn schon antisemitische Tendenzen Jahrzehnte zuvor. 1920 gab es die ersten sogenannten Judengesetze in Ungarn.

Die heute 86jährige Eva Pusztai beeindruckte Schüler und Lehrer mit ihrer Lebensgeschichte. Sie wünschte den Schülern „Wenn einer von euch über 80 Jahre alt ist und in einer Schule vor Schülern sitzt, soll er von einem Leben ohne Krieg, Hass und Gewalt berichten können. Vielen Dank für das heutige Zeitzeugengespräch. Dank auch an das Königin-Luise-Gymnasium, welches seit zehn Jahren in jedem Jahr bei DenkTag dabei ist.

Morgen und am Wochenende folgen noch etliche Veranstaltung, unter anderem morgen Vormittag die Gedenkstunde im Thüringer Landtag mit einer Ansprache der Landtagspräsidentin und der Ministerpräsidentin sowie der Gedenkrede von Ottomar Rothmann.

Jahresempfang der KAS in Wendgräben

KAS (9)Ein gelungener Abend war dies zweifellos! In der Bildungsstätte der Konrad-Adenauer-Stiftung in Schloß Wendgräben lud die KAS gestern Abend zum Jahresempfang und bevor der Abend losgehen konnte mussten ersteinmal zusätzliche Stühle in den Raum getragen werden. 120 Besucher folgten der Einladung von Ronny Heine, dem Leiter des Bildungszentrums.

Als Gastredner habe ich in meiner Funktion als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen gerne die Einladung angenommen, um über Generationengerechtigkeit und den demographischen Wandel zu sprechen. Geburtenentwicklung, Abwanderung und Alterung unserer Gesellschaft waren die zentralen Punkte der Rede.

KAS (8)Aufmerksame Zuhörer und im Anschluß gute Gespräche zum Thema zeigten, dass das Thema in Sachsen-Anhalt ernst genommen wird. Insbesondere viele kommunale Vertreter waren der Einladung der KAS gefolgt. Gefreut habe ich mich aber auch über ein Wiedersehen mit alten „Mitkämpfern“ aus JU Tagen. Der ehemalige Landesvorsitzende der JU Sachsen-Anhalt Uwe Schulze ist inzwischen Landrat in Anhalt-Bitterfeld und es gab einiges aus alten Tagen zu schwatzen.

Ein herzliches Dankeschön an die Konrad-Adenauer-Stiftung für die Organisation des Abends und die beiden Musikschülerinnen von der Musikschule Bitterfeld für die Umrahmung des Abends. ich bin gerne dazu nach Sachsen-Anhalt gefahren.

Die Rede zum Jahresempfang der KAS

und die Bilder vom Abend

und die Rede zum Ausdrucken oder Downloaden bei der KAS

KAS (10)
Landtrat Uwe Schulze

Fachkräftesicherung in Thüringen

Fachkräftegewinnung im Sozialbereich

Personal-, Pflege- und Ausbildungssituation

 

gotha-kas-13Die Fachkräftesicherung wird in den nächsten Jahren eine der zentralen Aufgaben für die Thüringe Wirtschaft werden. 130.000 Fachkräfte werden in Thüringen in den nächsten zehn Jahren benötigt. Während in der Wirtschaft die „Selbstheilungskräfte“ und das Engagement der betroffenen Unternehmen im Mittelpunkt stehen, trägt der Staat für den Sozialbereich eine besondere Verantwortung.

Gestern Abend stand das Thema der Fachkräftesicherung beim Adenauer Gespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung in Gotha auf der Tagesordnung. Anette Morhard, Geschäftsführerin der LAG SchuleWirtschaft Thüringen sprach zu den Anforderungen im Bildungsbereich und ich sprach insbeondere zum Pflegebereich. Aktuelle Schlagzeilen dazu gibt es in Hülle und Fülle.

In Thüringen fehlen 252 Hausärzte – die Zahl hat sich innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt, erklärt aktuell die Kassenärztliche Vereinigung.

Thüringen will mit dem neuen Kindertagesstättengesetz über 2.000 Erzieherinnen neu einstellen – in der Realität suchen viele Träger noch händeringend noch nach den Erzieherinnen, Stellen bleiben unbesetzt, der höhere Personalschlüssel wird noch nicht umgesetzt.

In Ostthüringen werden in Horten in den Grundschulen die Gruppen immer größer, Eltern protestierten energisch nachdem bis zu 80 Kinder auf dem Schulhof von einer Erzieherin beaufsichtigt wurden. Grund hierfür – Personalmangel.

In Pflegeeinrichtungen wird das Personal knapp, die Heimaufsicht bewilligt weitere Plätze nur wenn der Fachkräfteschlüssel erfüllt wird.

Die Geburtenentwicklung und Abwanderung tut ein Übriges. Dazu werde ich morgen einen Vortrag zum Jahresempfang bei der KAS in Wendgräben halten. Die Zahlen zu beklagen bringt wenig, die Demographiebücher der nächsten Jahre sind schon geschrieben. Rund 2,2 Millionen Thüringerinnen und Thüringer sind wir heute. Im Jahr 2030 werden es nur noch 1,8 Millionen Thüringerinnen und Thüringer sein, mit der beschriebenen Veränderung der Altersstruktur. Jetzt kommt es darauf an, mit diesen Herausforderungen umzugehen. Für den Sozialbereich hat die Politik eine besondere Verantwortung. Während in der Wirtschaft sich Vieles marktwirtschaftlich regeln muss, erfordert die soziale Daseinsfürsorge eigene politische Aktivitäten der Politik und der großen Sozialhilfeträger und letztlich erhebliche finanzielle Ressourcen. Einige Anregungen habe ich dazu gestern in die Diskussion gebracht.

gotha-kas1. Wir brauchen eine landesweite Sozialnetzplanung. Die Fakten und Prognosezahlen liegen vor, ein soziales Netz, welches die Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt verhindert zusätzliche Wanderungsbewegungen und die Vernachlässigung ganzer Regionen.

2. Für den Sozialbereich brauchen wir eine Verbesserung der Verdienst- und Arbeitsbedingungen. Tariflöhne für alle Sozialhilfeträger, Steigerungen im Lohnniveau und Entlastungen im Arbeitsumfeld müssen diese Berufe attraktiver gestalten.

3. Wir müssen einen Standortwettbewerb um die klügsten Köpfe führen. Die Gewinnung hochqualifizierter Fachkräfte muss einhergehen mit Aufstiegschancen. Gemeinsam mit den Fachhochschulen und privaten Bildungseinrichtungen müssen dazu Aus- und Fortbildungsmodule entwickelt werden.

4. Die Wiedereinstiegschancen insbesondere für Frauen und ältere Arbeitslose müssen deutlich verbessert werden. Familienfreundliche Arbeitsmodelle nach der Elternzeit und individuelle Arbeitszeitmodell sind dabei notwendig.

5. Neue Berufsmodelle für benachteiligte junge Menschen müssen entwickelt werden. Die Zahl der Berufe von über 700 hat sich halbiert! Die Perspektiven sollen Arge und Unternehmen gemeinsam entwickeln.

Einiges ist bereits auf den Weg gebracht. Für dieses Jahr ist zum Jahresende der zweite Thüringer Demographiebericht seitens der Landesregierung angekündigt. Eine Serviceagentur „Demographischer Wandel“ soll Mitte März eingerichtet werden. Um Thüringen weiter fit zu machen brauchen wir mehr Kooperationen zwischen den Kommunen. Wir werden die Dienstleistungsversorgung auf dem Lande viele stärker mit mobilen Diensten erbringen müssen. Wir müssen uns bereits jetzt auf eine Renaissance der Innenstädte einstellen. Letztlich brauchen wir aber vor allem auch den Mut zu neuen Wegen – ein „Weiter so“ funktioniert nicht!