Zwei in einem Boot
Schlagwort: Landesregierung
Panse weist Kritik der LINKEN an der Stiftung FamilienSinn zurück
Dauerhafte Unterstützung in Zeiten knapper Mittel gesichert
„Familien brauchen auch in Zeiten knapper Kassen kontinuierliche dauerhafte Unterstützung. Die gewährleistet die Stiftung FamilienSinn. Sie finanziert unter anderem die allgemeine Schwangerschaftsberatung, die Elternbildung und die Familienhilfe.“ Mit diesen Worten hat heute der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, die Kritik der Fraktion der LINKEN an der Stiftung zurückgewiesen. Die Fraktion diskreditiere die Arbeit der Stiftung noch bevor sie überhaupt ihre Geschäftsstelle eröffnet hat. Wie Panse sagte, „dient die Stiftung nicht der Verschiebung öffentlicher Aufgaben, sondern deren dauerhafter Erledigung. Die Landesregierung entledigt sich nicht der Aufgaben, wie von den Linken unterstellt, sondern sie stellt sie auf sichere Füße. Mit der Familienoffensive hat der Thüringer Landtag genau dies beschlossen“. Wie er weiter ausführte, steht das Stiftungskapital von 34 Mio. EUR unabhängig von der künftigen Entwicklung des Landeshaushaltes auf Dauer zur Verfügung. Damit werde ein zentrales politisches Aufgabenfeld gesichert. Zustiftungen seien jederzeit möglich und erwünscht. Der sozialpolitische Sprecher wies auch die Behauptung zurück, über die Stiftung solle das traditionelle Familienbild gefestigt werden. Dafür gebe es keinen Beleg. „An der Unterstellung zeigt sich, dass der LINKEN an der staatlichen Durchformung der Familienstrukturen gelegen ist und ihr die Gestaltungsspielräume der Stiftung ein Dorn im Auge sind“, so Panse. Die deutschlandweite Anerkennung der Arbeit von Stiftungen wie der „Stiftung Familie und Schwangere in Not“ und der „Thüringer Ehrenamtsstiftung“ zeigt nach seiner Überzeugung vielmehr, dass Stiftungen ein Zukunftsmodell sind und manche Aufgaben besser als der Staat erledigen können.GEW mit zweifelhafter Kita-Berechnung
Tag der deutschen Einheit – Dankbarkeit und Freude
Heute konnten wir den 18. Jahrestag der deutschen Einheit feiern.
Am Nachmittag feierten wir als 
CDU-Kreisverband einen konzertanten Gottesdienst in der Erfurter Michaeliskirche. Seit der Wiedervereinigung findet diese Veranstaltung in jedem Jahr statt.
In der Michaeliskirche versammelten sich in der Wendezeit die Erfurterinnen und Erfurter, die für gesellschaftliche Veränderungen eintraten. Ich bin dankbar dafür, dass wir an einem Ort, an dem in Erfurt Wendegeschichte geschrieben wurde, uns in jedem Jahr mit Freude erinnern dürfen.
Im Anschluß fand der Festakt der Landesregierung zum Tag der deutschen Einheit im Erfurter Theater statt.
Als Festredner beschrieb Prof. Dr.Dr.-Ing. E.h. Gottfried Kiesow, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, anschaulich die Wendezeit. Es ist schon ertsaunlich für wie viele Veränderungen man als “Einheimischer” den Blick verloren hat. Prof. Kiesow fand klare Worte. Vielen Dank dafür.
Glück und Dankbarkeit empfinde ich auch dafür einen Teil der Entwicklung der letzten Jahre mitgestalten zu dürfen. Auch wenn noch vieles vor uns steht – wir haben viel erreicht.
Das wichtigste Gut bleibt die Freiheit.
CDU-Kreisverband einen konzertanten Gottesdienst in der Erfurter Michaeliskirche. Seit der Wiedervereinigung findet diese Veranstaltung in jedem Jahr statt.
In der Michaeliskirche versammelten sich in der Wendezeit die Erfurterinnen und Erfurter, die für gesellschaftliche Veränderungen eintraten. Ich bin dankbar dafür, dass wir an einem Ort, an dem in Erfurt Wendegeschichte geschrieben wurde, uns in jedem Jahr mit Freude erinnern dürfen.
Im Anschluß fand der Festakt der Landesregierung zum Tag der deutschen Einheit im Erfurter Theater statt.
Als Festredner beschrieb Prof. Dr.Dr.-Ing. E.h. Gottfried Kiesow, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, anschaulich die Wendezeit. Es ist schon ertsaunlich für wie viele Veränderungen man als “Einheimischer” den Blick verloren hat. Prof. Kiesow fand klare Worte. Vielen Dank dafür.
Glück und Dankbarkeit empfinde ich auch dafür einen Teil der Entwicklung der letzten Jahre mitgestalten zu dürfen. Auch wenn noch vieles vor uns steht – wir haben viel erreicht.
Das wichtigste Gut bleibt die Freiheit. Sozialistische Tagträumereien im Landtag
Bei der gestrigen Plenarsitzung stand die Sozialpolitik im Zentrum der Debatten.
Einer umfänglichen Regierungserklärung der Sozialministerin Christine Lieberknecht folgte ein heftiger Schlagabtausch unter den Fraktionen.
Dabei wie so oft: Nichts Neues von den Linken!
Ein umfänglicher Forderungskatalog für nahezu alle sozialen Bereiche kombiniert mit dem Schlechtreden der Situation in Thüringen und den üblichen Schuldzuweisungen.
Keine Silbe an Anerkennung der sozialpolitischen Aufbauleistung der letzten 18 Jahre und kein substanzieller Vorschlag zur Fianzierung der sozialistischen Tagträumereien.
100 Millionen mehr für Kitas, kostenfreies Essen in Kitas und Schulen, fünf Millionen mehr für Jugendarbeit, Verdoppelung des Blindengeldes und vieles andere mehr.
Die Linken haben bis heute nicht begriffen, dass es nichts unsozialeres gibt als Leistungen von heute mit den Schulden von morgen zu bezahlen.
Ihr Grundverständnis der Sozialen Marktwirtschaft geht gegen Null.
Alles was wir uns heute leisten wollen und müssen, muss zuvor verdient werden.
Auf Pump ist schon die DDR zu Grunde gegangen. Noch können wir uns alle gut erinnern, wie vor 18 Jahren die soziale Infrastruktur aussah: marode Krankenhäuser, Acht-Bett-Zimmer in Pflegeheimem und ein menschenunwürdiger Umgang mit Behinderten.
Die Vertreter der Partei, die dies zu verantworten hat, haben kein Recht die heutige soziale Situation zu diskreditieren. Und sie haben kein Recht heute Machtbeteiligung einzufordern.
Bei der gleichen Plenarsitzung forderten gestern Linke und SPD einen Nachtragshaushalt um Steuermehreinnahmen zu verwenden.
Vor dem Hintegrund der immer noch deutlichen Verschuldung Thüringens und in Verantwortung für künftige Generationen haben wir dies abgelehnt.
Diskutiert wurde auch der Tätigkeitsbericht des Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung und der aktuelle Stand der Beratung des Kita-Gesetzes im Sozialauschuß.
Meine drei Redebeiträge zu den Themen gibt es nächste Woche hier.
Sozialministerin Christine Lieberknecht folgte ein heftiger Schlagabtausch unter den Fraktionen.
Dabei wie so oft: Nichts Neues von den Linken!
Ein umfänglicher Forderungskatalog für nahezu alle sozialen Bereiche kombiniert mit dem Schlechtreden der Situation in Thüringen und den üblichen Schuldzuweisungen.
Keine Silbe an Anerkennung der sozialpolitischen Aufbauleistung der letzten 18 Jahre und kein substanzieller Vorschlag zur Fianzierung der sozialistischen Tagträumereien.
100 Millionen mehr für Kitas, kostenfreies Essen in Kitas und Schulen, fünf Millionen mehr für Jugendarbeit, Verdoppelung des Blindengeldes und vieles andere mehr.
Die Linken haben bis heute nicht begriffen, dass es nichts unsozialeres gibt als Leistungen von heute mit den Schulden von morgen zu bezahlen.
Ihr Grundverständnis der Sozialen Marktwirtschaft geht gegen Null.
Alles was wir uns heute leisten wollen und müssen, muss zuvor verdient werden.
Auf Pump ist schon die DDR zu Grunde gegangen. Noch können wir uns alle gut erinnern, wie vor 18 Jahren die soziale Infrastruktur aussah: marode Krankenhäuser, Acht-Bett-Zimmer in Pflegeheimem und ein menschenunwürdiger Umgang mit Behinderten.
Die Vertreter der Partei, die dies zu verantworten hat, haben kein Recht die heutige soziale Situation zu diskreditieren. Und sie haben kein Recht heute Machtbeteiligung einzufordern.
Bei der gleichen Plenarsitzung forderten gestern Linke und SPD einen Nachtragshaushalt um Steuermehreinnahmen zu verwenden.
Vor dem Hintegrund der immer noch deutlichen Verschuldung Thüringens und in Verantwortung für künftige Generationen haben wir dies abgelehnt.
Diskutiert wurde auch der Tätigkeitsbericht des Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung und der aktuelle Stand der Beratung des Kita-Gesetzes im Sozialauschuß.
Meine drei Redebeiträge zu den Themen gibt es nächste Woche hier. Michael Panse kritisiert Drängen der Oppositionsspitzen auf Beratungsende zu Kitas
Rot-rotes Duo hat dem Sozialausschuss nicht den Takt vorzugeben