Danke für das Engagement für Erfurt!

Heute wurde offiziell der langjährige Beigeordnete für Wirtschaft und später für Bau und Verkehr in der Landeshauptstadt Erfurt Ingo Mlejnek verabschiedet. Viele Gäste und auch Oberbürgermeister Andreas Bausewein sowie sein Amtsvorgänger Manfred Ruge waren gekommen, um ihn für sein Engagement zu danken. Als CDU Fraktionsvorsitzender habe ich stellvertretend für unsere Fraktion Ingo mit einem Bild von Willibald Böck gedankt. Seit über 22 Jahren kenne ich Ingo. 1993 und 1994 war er mit mir Stadtrat in der CDU Fraktion und seit dem schätze ich seine Arbeit. In der Dankeskarte zu seinem Abschied steht unter anderem der „Dank für jedes Komma, dass er gesetzt hat“. Ingo war gründlich und genau in seiner Arbeit. Er hat nicht nur hin und wieder Fehler in Vorlagen korrigiert, sondern auch manch wichtige Halbsätze noch hinzugefügt. Manfred Ruge skizzierte den beruflichen Weg von Ingo quer durch die Stadtverwaltung bis hin zu seinem engen persönlichen Mitarbeiter. In seinen Dank schloß er den Dank an Ingo seine Familie ausdrücklich ein. Auch Andreas Bausewein lobte die Arbeit seines ehemaligen Beigeordneten, was zu der nicht unberechtigten Nachfrage führte, warum er ihn nicht wieder vorgeschlagen hat. Fakt ist, Rot-Rot-Grün und dem Oberbürgermeister ging es um das Ausspielen der Machtoption! Die CDU ist jetzt erstmals personell nicht mehr in der Stadtspitze vertreten. Dies bringt uns erstmals in eine ganz klare Oppositionsrolle. Dass sich daran mittelfristig wieder etwas, ist die Herausforderung für die nächste Kommunalwahl. Ich bin mir sicher, dass Ingo Mlejnek aktiv daran mitarbeiten wird. Bilder von der Verabschiedung  

Der Winterdienst und seine Folgen

Vielleicht die neue
Vielleicht die neue "Wunderwaffe" im Kampf gegen den Schnee?
Die Temperaturen steigen nun schon auf 12 Grad. Innerhalb weniger Tage verschwanden damit und nicht dank des Winterdienstes in Erfurt auch die letzten Reste der Schneeberge, die zu Weihnachten und in den folgenden Tagen für viel Aufregung sorgten. Nun treten immer deutlicher die Folgen zu Tage und so drängt sich nun die Frage der Finanzierung der Straßenreparaturen auf. Im CDU Ortsverband diskutierten wir mit dem Geschäftsführer der Stadtwirtschaft Andreas Jahn und dem Beigeordneten für Bau und Verkehr Ingo Mlejnek darüber, was geklappt hat und vor allem warum so vieles nicht funktioniert hat. Veraltete Technik, nicht optimale Abstimmung der Einsätze und zu wenig Mittel für den Winterdienst ergaben gemeinsam mit den stärksten Schneefällen in Erfurt seit 33 Jahren eine Mischung, die den ÖPNV, die Müllentsorgung aber auch den Individualverkehr tagelang lahm legten. 18 Räumfahrzeuge gibt es in Erfurt, aber nur 12 sind regelmäßig im Einsatz, weil vier an das Land vermietet sind und zudem ständige mehrere repariert werden müssen. Ähnlich knapp ist das Personal, so dass bei der Schneeentsorgung sogar auf Fremdfirmen zugegriffen werden muss, die allerdings Geld kosten und deren Einsatz deshalb zunächst der Oberbürgermeister genehmigen muss. Bis zu 15.000 Euro täglich belasten neben steigenden Salzkosten das Stadtsäckel.
CDU OV (5)
Ingo Mlejnek und Andreas Jahn
Eine Schneefräse gibt es in Erfurt gar nicht. Nun soll aber ein robustes Gerät (alte erprobte russische Technik) angeschafft werden. Ob es mehr Geld geben wird, oder geben muss, werden wir nächste Woche im Stadtrat diskutieren. Ein Antrag der CDU zur Haushaltsberatung sieht vor die Mittel für den Winterdienst in den Jahren 2011/2012 um insgesamt 250.000 Euro zu erhöhen. Zudem haben wir einen Antrag eingereicht, der Strukturveränderungen einfordert. Auch von den Freien Wählern und der SPD liegen zum Thema Anträge vor, wenngleich sich die Genossen auch damit begnügen wollen eine „Task force“ zu bilden und bis zum Sommer den Winterdienst der letzten 5 Jahre auszuwerten, um danach Schlüsse zu ziehen. Zu befürchten ist allerdings, dass es bis dahin noch etwas Schnee gibt und ob sich Geduld der Bürger noch einmal so strapazieren lässt, ist äußerst fraglich. Immerhin hat die Rathausspitze nun einige Erfahrungen sammeln können…