Bädertour

Erste Station Dreienbrunnenbad
Erheblicher Investitionsbedarf besteht in den Erfurter Freibädern. Nachdem die Verwaltung und auch der Stadtrat das Bäderkonzept seit Jahren vor sich her geschoben haben, ist der Zustand keineswegs besser geworden. Im Gegenteil, sowohl das Dreienbrunnenbad, als auch das Bad in Möbisburg sind inzwischen schließungsbedroht, wenn dort nicht bald etwas passiert. Inzwischen haben sich ein Förderverein und eine Bürgerinitiative formiert, um für den Erhalt der Bäder zu kämpfen. Gestern Nachmittag gingen deshalb neun Stadträte (davon allein fünf von der CDU) sowie Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Stadtwerke auf Bädertour, um beide Freibäder vor Ort in Augenschein zu nehmen. Der Zahn der Zeit hat besonders am denkmalsgeschützten Dreienbrunnenbad genagt. Die Terrasse ist schon gesperrt und das Schwimmmeisterhaus geschlossen. In Möbisburg sieht es besser aus. In beiden Bädern zusammen besteht ein Investitionsbedarf von rund sechs Millionen Euro. Die Stadtwerke könnten dies nur realisieren, wenn es dazu einen klaren Stadtratsbeschluss gibt. Die CDU-Fraktion wird nach Möglichkeiten suchen, beide Bäder zu retten. Dazu werden wir auch mit den Bürgervertretern im Gespräch bleiben. Bilder von der Bädertour: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157658814403418

Wer viel fragt, bekommt viele Antworten…

Der Amtsschimmel hat einmal wieder im Erfurter Rathaus gewiehert…
Normalerweise ist das so – aber bei der Erfurter Stadtverwaltung seit einiger Zeit nicht mehr. Da gilt wahrscheinlich in Zeiten von großen Haushaltslöchern die Devise: „Wer viel fragt, bekommt erst einmal eine Rechnung“. Das Gegenteil einer bürgerfreundlichen Verwaltung soll offensichtlich die Bürgerinnen und Bürger davon abhalten gar zu renitent die Verwaltung mit vermeintlich „maßlosen Forderungen“ zu behelligen. Dieser Eindruck drängt sich mir zumindest im Zusammenhang mit einer Bürgeranfrage von Mitte Februar auf. Die Bürgerinitiative „Neues Erfurt-Möbisburg/Rhoda e. V.“ hatte sich an die Stadt gewendet und sich darüber beschwert, dass die Tempo-30-Beschilderung im Ortseingangsbereich Möbisburg entfernt wurde. Sie nahmen darauf Bezug auf die mehrfach geäußerten Proteste von Bürgern und des Ortschaftsrates. Im Weiteren legten Sie eine Begründung dar, weshalb diese Straße auch weiterhin mit Tempo 30 zu Beschildern sei. Mit Datum vom 20. März 2013 wurde durch das Tiefbau und Verkehrsamt an die Vorsitzende der Bürgerinitiative Neues Erfurt-Möbisburg/Rhoda e. V. ein Kostenbescheid in Höhe von 25,00 € Verwaltungsgebühr bezüglich der Überprüfung der rechtlichen und verkehrsorganisatorischen Voraussetzungen eines angeblichen Antrages vom 11.Februar 2013 gelegt. Im Hauptausschuss des Stadtrats habe ich daher den Oberbürgermeiester gebeten dies zu erklären und gefragt, ob die Bearbeitung von Bürgerbriefen jetzt generell zu Kostenbescheiden führt. In der Antwort erläutert die Stadt unter anderem: „Das Schreiben der Bürgerinitiative Neues Erfurt-Möbisburg/Rhoda e. V. (BI) vom 11.02.2013 ist als Antrag formuliert („Wir fordern …“). Gemäß dem Verwaltungsrecht hat die untere Straßenverkehrs-behörde hier mit einem Bescheid zu reagieren. Ein ablehnender Bescheid ist gemäß Thüringer Verwaltungskostengesetz (ThürVwKostG) vom 08.07.2009 i. V. m. der Verwaltungskostensatzung der Stadt Erfurt (VerwKostSEF) vom 20.01.2009 kostenpflichtig.….. Bezüglich dem Ansinnen des Fragestellers, ob Bürgerbriefe generell mit Kostenbescheiden beantwortet werden, wird darauf hingewiesen, dass Kostenrechnungen erstellt werden, wenn die Tatbestände gemäß Thüringer Verwaltungskostengesetz (ThürVwKostG) vom 08.07.2009 i. V. m. der Verwaltungskostensatzung der Stadt Erfurt (VerwKostSEF) vom 20.01.2009 erfüllt sind.“ Darüber hinaus erläutert die Stadt, dass sie doch bereits letztes Jahr erklärt habe warum die Tempo-30-Zone nicht ginge und sie deshalb nun mit einem Verwaltungsbescheid reagiert habe, denn: „Die Bescheiderstellung ermöglicht nun der BI den Rechtsweg zu bestreiten, d. h. Widerspruch einzulegen und im weiteren Widerspruchsverfahren die Entscheidung durch die Rechts-aufsichtsbehörde (LVwA) und ggf. das Verwaltungsgericht prüfen zu lassen.“ Allerdings kostet das dann den „Antragsteller“ erst einmal wieder Geld. Ich habe mich mit dieser Aussage nicht zufrieden gegeben und den zuständigen Beigeordneten gebeten, ein Gespräch mit den Vertretern der BI zu führen. Grundsätzlich klären muss dieses Thema aber der Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung. Die Gefahr besteht ja durchaus, dass seine Verwaltung sonst künftig auch die Beantwortung von Ratsanfragen mit Kostenbescheiden versieht…

Ortsteil-Tage im OB-Wahlkampf

Möbisburg (6)In den letzten beiden Tagen standen gleich drei Erfurter Ortsteile auf dem OB-Wahlkampfprogramm. Weitere Bürgerdiskussionsrunden hatten wir in Möbisburg und Bischleben und heute gab es die Einweihung des Bürgerhauses in Frienstedt nach nunmehr 13!!! Jahren Planungs- und Bauzeit. Bei der Bürgerversammlung in Möbisburg standen vier Themen im Mittelpunkt. Der Hochwasserschutz, die Sicherung des Freibades, das leidige Thema Abwasser/bzw. Kanalanschluß und die Finanzierung der Ortsteile. 875 Jahre her ist die erste urkundliche Erwähnung von Möbisburg. Ob dieses Jubiläum in diesem Jahr gefeiert werden kann, hängt auch vom lieben Geld ab.   Den Erfurterinnen und Erfurtern ist vor allem die Töpfermühle und natürlich das Freibad ein Begriff. Bei letzterem bin ich Mitglied im Förderverein. Möbisburg hat seit Jahren konstant eine Einwohnerzahl von über 1.000, derzeit sind es 1.096. Da steht die Frage nach der sozialen Infrastruktur natürlich ebenso im Mittelpunkt. Möbisburg hat zwar eine Grundschule und eine Kita, aber letztere ist wie alle Erfurter Kitas total überlaufen.
Frienstedt (4)
Bei der Eintragung in das neue Gästebuch mit Ortsteilbürgermeister Detlef Thorwirth
Um die Themen Kanalanschlüsse, Jugendarbeit, das Bürgerhaus und die Grünflächen drehte sich die Diskussion im Bürgerhaus in Bischleben. auch in Bischleben steigen die Einwohnerzahlen (derzeit 1.685) und auch in Bischleben sinken die städtischen Zuschüsse für den Ortsteil. So fällt es schwerer die Vereine im Ortsteil zu unterstützen und eigene investive Maßnahmen sind nahezu unmöglich. Vor allem die Veranstaltungen im Ortsteil sind zunehmend schwerer zu organisieren, weil die Stadt inzwischen für alles gebührenpflichtige Anträge will. Zusammen mit meinem Stadtratskollegen Thomas Hutt werde ich das Thema in die Fachausschüsse des Stadtrats tragen. Die Eröffnung des Bürgerhauses in Frienstedt war hingegen für alle Teilnehmer eine erfreuliche Sache und da lässt sich sogar unser OB blicken, wenn auch verspätet. Seit 13 Jahren wird daran geplant – 600.000 Euro wurden investiert, nun sind das Bürgerhaus und der Freizeittreff fertig. Mit dem Ortsteilbürgermeister Detlef Thorwirth bin ich mir einig, dass nun als nächstes das Projekt der Kita-Sanierung ansteht.

Der Ball rollt wieder

Fußball (6)Die nächsten drei Wochen ist wieder Fußball-WM, dieses Mal die der Frauen und natürlich werde ich möglichst viele Spiele verfolgen. Immerhin lief das Auftaktspiel ja schon mal erfolgreich. Die schwarz-rot-goldenen Fanartikel sind schon wieder heraus geholt, die Autofahnen bereit gelegt und die Spiele der deutschen Frauen eingetragen. Heute Vormittag habe ich aber die Chance zur eigenen sportlichen Betätigung genutzt. Mit meinem Sohn habe ich beim Vater-Sohn-Fußballspiel in Möbisburg mitgespielt. Im Rahmen des Mühlenfestes war auch ein „Spiel der Generationen“ auf dem Programm. 11 Väter gegen 14 Söhne – nach der regulären Spielzeit stand es 4:4 und so folgte noch ein Elfmeterschiessen. Nachdem jeder Spieler seinen Ball getreten hatte stand es 12:12 und dabei blieb es dann. Jetzt kommt die Zeit, in der mein Sohn besser Fußball spielt als sein Vater. Damit muss man erst einmal umgehen können! Aber immerhin hoffen wir ja auch in den nächsten drei Wochen, dass unsere Frauen noch erfolgreicher abschneiden, als die Männer im letzten Jahr. Am Abend des WM-Finales werden wir jedenfalls wieder in Prerow sein. Da wäre es doch Klasse wenn die deutschen Damen im Finale spielen und wir das Spiel wieder auf der Sandbank verfolgen. Bilder vom Spiel

Ortsteile abgekoppelt – neuer ÖPNV-Fahrplan trennt Verbindungslinien

Demo ÖPNV (11)
Demo vor dem Rathaus
Im Frühjahr 2010 wurde eine Aktualisierung des Nahverkehrsplanes 2008 – 2012 mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen. Die daran anschließend von der EVAG vorgesehenen Streckenkürzungen, Linienstreichungen und Veränderungen der Fahrzeiten wurden sowohl den beteiligten Ortschaftsräten und vor allem den Einwohnerinnen und Einwohnern der betroffenen Ortsteile erst mit Vorlage der Fahrpläne bewußt. Der am 1. November nun in Kraft tretende Fahrplan führte zu erheblichem Unmut und Proteststürmen. Eine Bürgerinitiative in Möbisburg und Bischleben brachte mit über 700 Unterschriften einen Einwohnerantrag gemäß § 16 ThürKO auf den Weg und fordert darin den Erhalt der Buslinie Hauptbahnhof – Möbisburg – Hochheim. Da die Annahme dieses Antrages allerdings zu neuen Anbindungsproblemen insbesondere für Molsdorf führen würde hat die CDU-Fraktion in ihrer Fraktionssitzung am Montag das Gespräch mit der EVAG-Geschäftsführerin Frau Berg gesucht. Demo ÖPNV (5)Frau Berg zeigte auf, dass es durchaus Kompromissbereitschaft seitens der EVAG gäbe und auch kurzfristige Verbesserungen umgesetzt werden könnten. Im Ergebniss haben wir daher heute einen Dringlichkeitsantrag zur Optimierung der Verbindungen im ÖPNV eingebracht. Der Demonsranten vor dem Erfurter Rathaus erläuterten wir vor der Stadtratssitzung unsere Vorstellungen. Die anderen Fraktionen verspürten hingegen wenig Lust sich der Diskussion zu stellen. Im „geschützten Stadtratsumfeld“ hingegen bemühten sich insbesondere die Grünen und die SPD mit zweifelhaften Argumenten um Schadensbegrenzung. Während die grüne Fraktionsvorsitzende, sonst gerne Vorkämpferin des ÖPNV, erklärte es mache keinen Sinn in vermeintlich leeren Bussen „warme Luft spazieren zu fahren“ bemühte die SPD finanzielle Vorbehalte. Die Linken versuchten zwar mit einem eigenen Änderungsantrag noch auf den „fahrenden Bus“ aufzuspringen, knickte aber auch in vermeintlicher Koalitionsräson ein und wollte schließlich den Antrag lediglich im Ausschuß Bau und Verkehr weiterberaten. Mit Mehrheit wurde die Weiterberatung im Ausschuß beschlossen. Die Chance kurzfristige Änderungen zu erreichen wurde damit zunächst vertan. Auf die Beratungsergebnisse unter Eibeziehung der Bürger bin ich gespannt. Am 18. November soll es dazu eine erste Ausschussrunde geben. Vorsorglich wurde dazu der Ratssitzungssaal gebucht, um den breiten Interesse am Thema Rechnung zu tragen.

Fachausschuss drängt auf Lösung im Bäderkonflikt

Der Ausschuss Schule und Sport beriet in dieser Woche im öffentlichen Teil zur Zukunft der „Bäder im Süden Erfurts“

Nicht nur die kalte Witterung verdirbt den Badelustigen den Start in die Freibadsaison am 15. Mai, auch die unsichere Zukunft um das „Möbisburger Freibad“ trübt die Vorfreude. Bei warmen Sommerwetter hatte der Oberbürgermeister im Wahlkampf 2006 versprochen, sich für den Erhalt einzusetzen, doch in der Ausschusssitzung waren auch die Aussichten für das Freibad eher frostig. Mit einem Brief an den Oberbürgermeister und die Stadtratsfraktionen hatten Anfang April die Initiatoren der Bürgerinitiative „Erhalt des Freibades Möbisburg“ das Fehlen eines tragfähigen Bäderkonzeptes beklagt.

In gemeinschaftlicher Initiative mit der Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und CDU-Stadtrat Michael Panse hat die Bürgerinitiative nun in der letzten Sitzung des Ausschusses um Hilfe gebeten, die wiederkehrenden Ankündigungen des Oberbürgermeisters und die leider fehlenden Taten in Bezug auf die Zukunft der Bäder in Erfurts Süden nicht mehr zuzulassen.

„Der Ausschuss hat sich fraktionsübergreifend dafür ausgesprochen, mit dem „Bäderkonzept“ auch den Sanierungsaufwand sowie tragfähige und finanziell umsetzbare Möglichkeiten zum Betreiben der Bäder in einer Machbarkeitsstudie aufzuzeigen.“ – so Michael Panse.

Mit Blick auf die finanziellen Rahmenbedingungen würdigte Landtagsabgeordnete Marion Walsmann die Zusagen, dass „die Mitglieder der Bürgerinitiative sich mit sehr konkreten Zusagen, wie z.B. mit Eigenleistungen den Sanierungsaufwand zu mindern, einbringen wollen. Das ist eine große Herausforderung und eine besonders zu würdigende Form von bürgerschaftlichen Engagement, die viel Respekt verdient und hoffentlich auch viel Unterstützung findet.“

Der Umbau zu einem kostengünstigeren Naturbad könne ein Alternativmodell darstellen. Nach der zunächst enttäuschenden Antwort der Stadtverwaltung, die nur ein schleichendes “Austrocknen“ für die Bäder des Erfurter Südens zu Folge habe, „ist es nicht nur ein Signal an die Mitglieder der Bürgerinitiative sondern auch an Erfurts jüngsten Badbesucher – die Kinder und Jugendlichen -, dass der Ausschuss sich mehrheitlich dafür ausgesprochen hat, den Oberbürgermeister über einen Stadtratsbeschluss zu beauftragen, im Eilverfahren durch die Verwaltung ein verwendbares Konzept mit einer Machbarkeitsstudie vorzulegen.“ – sind sich Landtagsabgeordnete Marion Walsmann und der CDU-Stadtrat Michael Panse einig. „Alles andere sei inakzeptabel.“