„Auf ein Wort“ – Bürgerdialog bei der CDU Landtagsfraktion

Diskussion "Auf ein Wort"
Diskussion "Auf ein Wort"
Der Start war sehr vielversprechend. Die CDU Landtagsfraktion hat in dieser Woche ein neues Sendeformat gemeinsam mit Salve TV in in der Gaststätte Hopfenberg in Erfurt gestartet. Ich habe mich gefreut, dass ich beim Start mit meinen ehemaligen Landtagskollegen nun in meinem Amt als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion dabei sein konnte. Bereits im Vorfeld wurden für die Sendung Fragen über das Internet gesammelt und die Zuschauer konnten direkt in der Fernsehaufzeichung ihre Fragen stellen. Im Mittelpunkt stand unter anderem das Thema Bildung. Volker Emde als Bildungspolitischer Sprecher war dafür prädestiniert. Fraktionsvorsitzender Mike Mohring ging insbesondere auf die Situation der CDU und die Energiepolitik ein und Ministerin Marion Walsmann widmete sich dem Thema Finanzen. Gerne habe ich mich dabei aus kommunlapolitischer Sicht mit eingebracht. Künftig soll diese Veranstaltungsreihe quer durch Thüringen fortgesetzt werden. Viel Erfolg dabei und interessierte Zuschauer im Netz! Die Sendung in voller Länge im Internet Bilder vom Abend

Drei auf einen Streich – Jahresempfänge in der Landeshauptstadt Erfurt

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Mike Mohring, Christine Lieberknecht und Friedrich Merz
Offensichtlich hat das Datum des Frühlingsanfangs magische Anziehungskräfte auf Jahresempfänge von Parteien und Verbänden. Gestern waren gleich drei an einem Tag und in den Tagen davor und danach sind es noch weitere. Oft trifft man dabei die gleichen Vertreter von Vereinen, Verbänden und aus der Politik. Gestern war dies etwas anders, weil die Interessenlagen auseinander gingen. Beim Jahresempfang der Liga ging es am Vormittag um das Thema „Das Soziale ist Mehrwert für Thüringen“. Der neue Liga-Vorsitzende und Landesgeschäftsführer der AWO Ulf Grießmann konnte ein volles Haus einschließlich Landtagspräsidentin und Sozialministerin sowie zahlreicher Landtagsabgeordneter (leider erstaunlicherweise nur von der CDU und den Linken) begrüßen.
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Liga-Chef Ulf Grießmann
Neben den regelmäßig wiederkehrenden sozialen Themen stellte die Liga auch ihr Kompetenzzentrum Strategische Sozialplanung vor. Ich finde dieses Initiative gut und richtig und werbe dafür, die Akteure stärker zu vernetzen. Erste Gespräche haben wir gestern gleich vereinbart. Bei den Freien Wählern waren am späten Nachmittag etwas weniger Gäste gekommen, dafür aber ihr Bundesvorsitzender Hubert Aiwnger, MdL aus Bayern und der Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Wir waren als CDU-Fraktion mit etlichen Gästen vertreten, weil die Freien Wähler und ihre Fraktionsvorsitzende Frau Prof. Aßmann neben der FDP noch zu den verlässlichen kommunalpolitischen Kollegen gehören.   Etliche gemeinsame Anträge im letzten Jahr dokumentieren dies. Beim Haushalt und diversen anderen Anträgen sind wir nah beieinander, wenngleich auch der Bundesvorsitzende bundesweit nach allen Seiten austeilte.
Jahresempfang der Freien Wähler
Jahresempfang der Freien Wähler
In der Erfurter Messehalle war am Abend keine Veranstaltung mit Florian Silbereisen, allerdings war der Andrang am Einlass so, als ob er da wäre.  Festredner beim jahresempfang der CDU Landtagsfraktion war Friedrich Merz. Über 1.000 CDU-Mitglieder und Freunde versammelten sich um ihm zuzuhören. Ich habe berechtigte Zweifel, ob andere Parteien in einem ähnlichen Umfang politisch interessierte Menschen in Thüringen zusammenbringen. Merz sprach zu den Ursachen der Finanzkrise und ging ebenfalls auf aktuelle Themen von Atomkraft bis zur Gesellschaftsgestaltung ein. Die Zuhörer waren begeistert, weil er mit seinen klaren Worten Orientierung und Kompass sein kann. Der gestrige Tag bot also viele Reden und viel Stoff, Positionen zu überdenken. Bilder vom Tag

Ehre dem Ehrenamt und ein Nachtrag

Ehrenamt (2)Seit genau zehn Jahren ehrt die Erfurter CDU ehrenamtlich Tätige der Landeshauptstadt. Im UN-Jahr der Ehrenamtlichen hatte ich mit meiner damaligen Landtagskollegin Johanna Arenhövel diese bis heute erfolgreiche Aktion initiiert. In jedem Jahr haben wir mit einer Jury zehn Ehrenamtliche aus den Bereichen Soziales, Kultur und Sport ausgewählt. Auch in diesem Jahr fand die Ehrung der Ehrenamtlichen im Erfurter Augustinerkloster statt. Mike Mohring, Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag, hielt die Festrede. Zu den bisher schon 90 interessanten Biographien sind nun zehn neue hinzu gekommen. Herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten!

Ehrenamt (9)Für ehrenamtliche Tätigkeit im Bereich Soziales wurden ausgezeichnet:

Matthias Freitag (Soziales)

Herr Freitag ist seit 1981 Mitglied der Wasserwacht beim DRK-Kreisverband Erfurt. Er war viele Jahre als Rettungsschwimmer tätig, bevor er sich zum Übungsleiter qualifizierte. Von 1992 bis 1997 war er Vorsitzender der Wasserwacht und ist heute noch aktiv als Übungsleiter imKinder- und Jugendbereich. Er hat in der Vergangenheit zahlreiche Schwimmwettbewerbe organisiert und durchgeführt. Herr Freitag kann kaum wie ein Anderer die Menschen für das nasse Element begeistern und gewinnt so immer mehr Mitglieder für seinen Verein. Neben der Ausbildungstätigkeit im Rettungschwimmen nimmt er natürlich auch noch an Wettkämpfen teil, um die erlernten Fähigkeiten unter Beweis zu stellen. Beispiele hierfür sind das Donauschwimmen und die Landesmeisterschaften.

Hilde Echtermeyer (Soziales)

Frau Echtermeyer leitet seit 2004 regelmäßig zweimal pro Woche das Gedächtnistraining, bzw. das Gedächtnistraining plus Bewegung  im Frauenzentrum. Sie trainiert aber nicht nur, sondern sie geht auch mit den Frauen zu anderen Veranstaltungen. So kommen pro Woche 6 bis 7 Stunden ehrenamtliche Tätigkeiten zusammen. Sie unterstützt als Vereinsmitglied in vielfältiger Weise die Arbeit des Vereins „Frauen- und Familienzentrum Erfurt e.V.“ Ihr engagiertes Wirken bringt Projekte auf den Weg und unterstützt das gemeinnützig soziale Wirken des Vereins für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Damit engagiert sich Frau Echtermeyer als Wahl- Erfurterin in bewundernswerter Weise für das städtische Gemeinwesen.    

Ehrenamt (22)Hans- Jürgen Obstfelder (Soziales)

Wir erinnern uns sicher nochan das schwere Atomkraftwerksunglück von Tschernobyl. Danach gab es leider viele Hilfsbedürftige, besonders Kinder. Zahlreiche Menschen haben sich danach zusammen gefunden und gesagt, hier müssen wir helfen und habenden Verein„Tschernobyl 1986, Kinder in Not e.V.“ gegründet. Einer dieser fleißigen Helfer ist Herr Hans- Jürgen Obstfelder. Seit 19 Jahren ist er aktiv in der Tschernobylhilfe tätig und organisierte in den vergangenen Jahrenca. 15 Hilfstransporte nach Weißrussland. Seit 18 Jahren betreut er hilfsbedürftige Kinder und unterstützt sowohl mit finanziellen als auch materiellen Mitteln. Herr Obstfelder ist Vorstandsmitglied und eine der vielen guten Seelen imVerein.

Eva Sevin (Soziales)  

Schon während eines Praktikums im damaligenFrauenberatungszentrum am Fischmarkt, das die Diplomlehrerin für Deutsch undGeschichte, Frau Eva Sevin, 1994 absolvierte, war ihre Leidenschaft für dieses neueAufgabenfeld sofort entfacht. Nach dem Eintritt in den Verein rief sie noch im selben Jahr das Projekt  „Kinderbetreuung in Differenzzeiten“ ins Leben. Unermüdlich koordinierte sie dann die ABM undunterrichtete zugleich die Teilnehmerinnen, um so dem Projekt zum gewünschten Erfolg zu verhelfen. Einige Zeit hieltFrau Sevin das Frauen- und Familienzentrum im Ehrenamt am Leben. Ohne sie und ihr Motto: „ Da fällt uns schon was ein!“ gäbe es wederden Verein noch das Frauen- und Familienzentrum in seiner jetzigen Form. Ihr unermüdlicher Einsatz geht weit über das normale Maß hinaus, dabei ist es ihr nie zuviel in zahlreichen Stunden Haushaltspläne zu entwerfen, Abrechnungen zu schreiben oder unvermeidliche Anträge aufzusetzen. Frau Sevin wird selbstverständlich auch imbevorstehenden „Unruhestand“ weiterhin dem Verein als ehrenamtliches Vorstandmitglied erhalten bleiben.

Dorothea Reiße (Soziales)

Frau Reiße ist seit  2001 als Grüne Dame im Helios Klinikum Erfurt aktiv. Als ehrenamtliche Helferin bei der Katholischen Klinikseelsorge besucht sie regelmäßig Patienten am Krankenbett in den chirurgischen Fachbereichen der Klinik, der inneren Medizin sowie in der Geriatrie. Oft stellt sie die Verbindung zu der zuständigen Gemeinde der Patienten her. Ihre jahrelangen Erfahrungen gibt sie gern an neue Helferinnen weiter und leistet eine konstruktive Arbeit innerhalb der Einsatzgruppe. Zusätzlich zum Dienst als Grüne Dame ist Frau Reiße in einem Flötenkreis aktiv und erfreut  jeden Dienstag mit ihrer Musik die Bewohner eines Seniorenheimes.

Gudrun Kräer  (Soziales)

Frau Kräer ist seit November 2002 ehrenamtlich für den WEISSEN RING tätig. Seitdem ist sie in der Außenstelle Erfurt aktiv und hat bereits viele schwer betroffene Opfer von Kriminalität, die vor schier unlösbaren Problemen standen, betreut und ihnen Hoffnung und neuen Lebensmut gegeben. Die von ihr Betreuten finden durch ihre menschliche Wärme und Lebenserfahrung Mitgefühl und Anteilnahme. Frau Kräer ist vielseitig interessiert und ständig bemüht sich weiter zu bilden. Sie ist offen, tolerant und flexibel einsetzbar. Neben der Betreuungsarbeit beteiligt sie sich auch in der Öffentlichkeitsarbeit, wie z.B. der Betreuung des Info-Standes des WEISSEN RINGS.  

Im Bereich Kultur wurden geehrt:

Tamara Barabasch (Kultur)

 Frau Barabasch ist seit 2007 Vorsitzende der Orts- und Kreisgruppe der Deutschen aus Russland e.V. Erfurt. Die aus Russland stammende, ausgebildete Deutschlehrerin ist ideale Sprachpartnerin für ihre Landsleute. Sie betreut und berät in allen Belangen des täglichen Lebens, denn für viele ihrer Landsleute ist es nicht einfach sich in kurzer Zeit in einem fremden Land zurecht zu finden. Aber sie können sich jederzeit mit ihren Anliegen an Tamara Barabasch wenden. Sie hilft. Zahlreiche Veranstaltungen, wie Kinderfeste oder auch gemeinsame Reisen bereichern das Zusammenleben der Gruppe. Auch hier ist sie stets Ansprechpartnerin und steht mit Rat und Tat zur Verfügung. Ohne Frau Barabasch würde das kulturelle Leben der Gruppe nicht funktionieren.                 

Karl Oelze (Kultur)

Herr Oelze ist Pensionär und mit 78 Jahren immer noch  „Hans Dampf in allen Gassen“, so spricht jedenfalls Pfarrer Johannes Haak von der ev. Reglergemeinde, wo Herr Oelze seit über 50 Jahren im Küsterdienst tätig ist, liebevoll über ihn. Darüber hinaus ist Herr Oelze als Beauftragter des Parochial Verbandes im Kirchenkreis Erfurt sowie im Posaunenchor, dessen Qualität er maßgeblich mit geprägt hat, engagiert. Karl Oelze, so sagen seine Mitstreiter, ist tatkräftig und den Menschen aufgeschlossen zugewandt.

Ehrenamt (38)Sabine Cozacu (Kultur)

Frau Cozacu ist seit fast 15 Jahren verantwortlich für die Kinder- und Jugendkurse der IMAGO- Malschule und betreut vorrangig die Ausstellungen. Sie begeistert mit ihrer „jugendlichen“ Frische alle Altersgruppen nicht nur in ihren Kursen. Gern folgen ihr die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei den Themenvorschlägen und man freut sich immer sehr über die Ideen, die dabei ihre Umsetzung finden. Sie wirbelt als Wirbelwind immerfort durch die Imago, wobei sie sich an keinerlei Zeitbegrenzungen hält. Es gibt keinen Feierabend und immer ist sie bereit auch am Wochenende Kreatives zu schaffen, oder bei derErschaffung zu unterstützen. Selbstverständlich steht sie den Kindern und Jugendlichen auch als „Kummerkasten“ zur Verfügung und hilft, wo sie nur helfen kann. Es geht sogar das Gerücht um, dass sie ab und zu eine Art IMAGO Hausverbot erhält, damit auch sie sich einmal erholen kann.

Im Sportbereich wurde geehrt:

Yvette Münchgesang (Sport)

Frau Münchgesang ist neben ihrer täglichen Arbeit von 10 Stunden als Fachkraft für Schutz und Sicherheit, fast ihre ganze Freizeit als Trainerin in der Leichtathletik  tätig. Seit über 20 Jahren trainiert sie mit Kindern im Alter von 7 bis 11 Jahren. Außerdem hat sie noch eine Trainingsgruppe mit 15 Athleten imsportlichen Gehen aufgebaut. Bei verschiedenen Wettkämpfen konnten die Kinder ihrer Trainingsgruppe immer wieder erfolgreich sein. An erster Stelle steht für Frau Münchgesang aber, dass sich möglichst viele Kinder sportlich bewegen. Sie opfert sehr oft ihren Jahresurlaub und ist fast ständig für die jungen Sportler im Einsatz. Darüber hinaus bietet sie in den Ferien Betreuung vor Ort an und organisierte im vorigen Jahr ein Sommerferienlager an der Ostsee. Obwohl ihre Tochter durch die ehrenamtliche Tätigkeit ihre allein erziehende Mutti sehr oft mit anderen Kindern teilen muss, findet sie gut, was sie macht und wird sie auch weiterhin unterstützen.

Nachtrag vom 4. Juni 2010

Zunächst freut es mich, dass unsere Auszeichung für die zehn Ehrenamtlichen auch in diesem Jahr auf Interesse gestossen ist. Da es aber insbesondere auch über das Internet einige Nachfragen und kritische Anmerkungen gab, die sich nicht mit einem 140-Zeichen-Tweet beantworten lassen, habe ich mich entschieden hier noch einige Bemerkungen zu unserer Ehrenamtsveranstaltung nachzutragen.

Bei Twitter wurde kritisiert „die CDU hätte für Ehrenamtliche nur einen warmen Händedruck“ und die CDU habe die Mittel für das Ehrenamt im Jahr2010 „erheblich gekürzt“. Beides ist falsch. Es beleidigt zu dem die Ehrenamtlichen, die sich am Mittwoch zu Recht geehrt gefühlt, und wie aus den Bildern des Abends ersichtlich, auch gefreut haben. Sie erhielten von der Erfurter CDU neben Urkunde und Blumenstrauß zwei Karten für die Domstufenfestspiele (gestiftet wurden die 20 Karten von der Mittelstandsvereinigung der CDU Erfurt).

Was die Haushaltkürzungen angeht könnte ich es mir leicht machen und darauf hinweisen, dass ich seit September 2009 nicht mehr im Landtag bin und der Haushaltsentwurf vom SPD-geführten Sozialministerium eingebracht und von der Koalition aus CDU und SPD beschlossen wurde. So einfach mach ich es mir aber nicht. Zehn Jahre war ich unter anderem für den Ehrenamtsbereich in unserer Fraktion zuständig. 2001 haben wir die Gründung der Ehrenamtsstiftung initiiert, in der ich bis letzten Herbst Stiftungsratsmitglied war. Die Stiftung leistet eine bundesweit vorbildliche Arbeit und flankiert viele Ehrenamtsinitiativen, Fort- und Weiterbildung und die Ehrenamtscard.

Im Haushaltsbeschluss 2010 wurden im Einzelplan 08 nachzulesen auf Seite 107  die Mittel Förderung des Ehrenamts von 2.006.000 Euro auf 1.956.000 Euro gekürzt – also 50.000 Euro bei rund zwei Millionen Euro. Also klar eine Kürzung, aber „erheblich“? Es gibt einen Grund für diese Reduzierung. Im Jahr zuvor von 2008 auf 2009 (da hatte die CDU noch die alleinige Verantwortung für den Haushalt) wurde der Ehrenamtsbereich um rund 100.000 Euro erhöht, genau um 92.200 Euro, also doppelt soviel wie nun reduziert wurde. Ich kann mich noch gut erinnern, warum wir damals die Mittel erhöht haben.

Die Ehrenamtsstiftung hat über mehrere Jahre auch die Fort-, und Weiterbildung sowie Ehrenamtszentralen vor Ort unterstützt. Die Kreise und kreisfreien Städte erhalten einen festen Schlüssel als Zuschuss zur Ehrenamtsförderung und die Ehrenamtscard wurde in den letzten Jahren thüringenweit etabliert. Nicht abgerufene Mittel aus der Landesförderung der letzten Jahre flossen in das Grundstock vermögen der Stiftung. In diesem Jahr wurden erstmals die tatsächlichen Ausgaben des Vorjahres dem Planansatz 2010 angepasst.

Im Zweifelsfall hätte ich meinen Kollegen geraten, dies nicht zu tun. Ob aber ein um 50.000 Euro reduzierter Ansatz, angesichts dessen, dass zuvor über Jahredie Ausgaben kontinuierlich erhöht wurden und auch heute nochüber den Haushaltssätzen von 2008 liegen tatsächlich eine drastische Kürzung ist, kann jeder selbst bewerten.

In Erfurt werden die Ehrenamtsmittel des Landes nach einem komplizierten Verfahren erst auf Fachbereiche aufgeteilt und dann im wesentlichen nach der Mitgliederzahl auf ehrenamtlich tätige Vereine undTräger verteilt. Mit erheblichen Verwaltungsaufwand erhalten am Ende manche Vereine im Jahr eine Summe von 23,30 Euro. Dieses Verfahren wird regelmäßig im Stadtrat und Jugendhilfeausschuss kritisiert, aber geändert hat die Verwaltung in den letzten vier Jahren nichts daran.

Ich möchte das Ehrenamtliche nicht bezahlt werden, aber sie sollen durchaus Anerkennung erhalten. Wie viel Zeit man für das ehrenamtliche Engagement einbringt weiss jeder, der einen Verein organisiert und/oder anderen Menschen hilft.

Aber jeder der ehrenamtlich tätig ist, findet in dieser Tätigkeit auch Erfüllung. Dies erlebe ich in den zahlreichen Vereinen in denen ich bin, ebenso wie in der Kommunalpolitik, seit 12 Jahren als CDU Ortsverbandsvorsitzender und erst Recht seit sieben Jahren als Vereinspräsident des SWE Volley-Teams.