Alle Jahre wieder
Immer zum Beginn des Jahres lädt der amtierende Oberbürgermeister zum Neujahrsempfang, die Amtskette wird aus dem Tresor geholt und die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit hat Stress. Für das zurückliegende Jahr werden Erfolge bebildert und zu einem Jahresfilm zusammen geschnitten. Im Ideal fall passt dann die Ansprache des Oberbürgermeisters zum Film.
Auch in diesem Jahr waren wieder hunderte geladene Gäste im Ratssitzungssaal und nutzten die Gelegenheit für gute Wünsche und Gespräche. Wohltuend kurz fiel der offizielle Teil aus. Der Oberbürgermeister wünschte sich für das neue Jahr, dass wir alle einmal nur die positiven Seiten sehen mögen. In einem Jahr, wo in drei Monaten das Votum über seine Amtszeit ansteht ist dies ein verständlicher Wunsch. Aber auch heute Abend wurde wieder deutlich warum sich sein Wunsch nicht erfüllen wird.
Beim Verlesen seiner Neujahrsrede wurde Andreas Bausewein nicht müde zu betonen wie erfolgreich das letzte Jahr war. Als er am Ende seiner Rede erklärte, dies könne nun jeder an Hand des folgenden Stadtvideos prüfen, stieg die Neugier auf das Werk der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit. Offensichtlich hatte der Oberbürgermeister den Film zuvor noch nicht gesehen, sonst hätte er gemerkt, dass dieser nicht so recht zu seiner Erfolgsrede passen wollte.
Gefühlt jeder zweite Beitrag drehte sich um die Multifunktionsarena – wie alle wissen alles andere als eine Erfolgsgeschichte. Weder finanziell, noch vom Zeitplan und auch nicht bei der wirtschaftlichen Betrachtung kann die Arena als Erfolg betrachtet werden. Die zuständige Beigeordnete kam in dem Video vorsichtshalber nicht ins Blickfeld. Lediglich die beiden Großveranstaltungen der Deutschen Meisterschaften der Leichtathletik und das Frauen-Länderspiel gegen Kanada können als positive Beispiele herhalten. Aber auch nahezu alle anderen Beiträge lagen wie Mehltau über den Problemen der Stadt. Ein Kindergartenneubau im Johannesfeld kann nicht darüber hinweg täuschen, dass die Kitas bestenfalls erst bis 2021 saniert sind, obwohl Andreas Bausewein einst 2012 versprochen hatte.
Viele Gespräche am Rande des Neujahrsenpfangs
Ein Fördermittelbescheid für eine Berufsschule kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Schulen der Stadt marode sind und rund 450 Millionen Sanierungsbedarf haben. Bauseweins Ankündigung, diesen Stau innerhalb von 10 Jahren abzubauen kann man getrost als Neuauflage des Kita-Märchens verbuchen. Die gefeierte Einweihung der Rathausbrücke gewinnt ob ihrer Gestaltung als Hubschrauberlandeplatz lediglich mit Pitti, der noch einsam auf der Brücke sitzt. Der Sanierungsbedarf an Straßen und Brücken ist beträchtlich – immerhin kündigte der OB dazu viele Baustellen in diesem Jahr an. Die missglückte Begegnungszone fand nur indirekt Erwähnung und sorgte für nette Bilder beim jeweiligen Stadtrundgang mit dem Königspaar und dem Bundespräsidenten. Die Ortsteile gab es im Jahresrückblick des Oberbürgermeisters gar nicht.
Der überlange Schluss mit der vollständigen Fassung eines Weihnachtsliedes von unserem wunderschönen Weihnachtsmarkt sollte wohl für besinnlich schöne Klänge sorgen. Es gibt viele positive Dinge in unserer Stadt. Dass sie wächst gehört dazu – über 213.000 Einwohner. Sie ist wunderschön und um unsere Altstadt beneidet uns jeder Besucher. Der ICE-Bahnhof macht uns zur wirklichen Mitte Deutschlands. Aber es gibt auch viel zu tun. Wenn wir uns den Herausforderungen im Stadtrat stellen wollen und der Oberbürgermeister die Stadt führen und nicht nur verwalten soll, müssen die unangenehmen Themen benannt werden. Dinge schön reden und nur die positiven Dinge sehen, bringt uns nicht weiter.
Beim Erfurter Neujahrsempfang
Spannend ist beim Neujahrsempfang des Erfurter Oberbürgermeisters selten das was sagt, sondern zumeist was er verschweigt. Beim heutigen Neujahrsempfang im Festsaal des Erfurter Rathauses hatte seine Rede zwar die übliche Länge, aber ohne die Passagen zur Multifunktionsarena blieben weder im filmischen Rückblick auf das Jahr 2016 noch von seiner Rede viel übrig.
Es reicht nicht, den Gästen stundenlang einreden zu wollen, es wäre doch an der Arena alles zu einem guten Abschluss gekommen, weil am Sonntag das verspätete Eröffnungsspiel gegen Dortmund ausverkauft ist. Fakt ist, bis zum heutigen Tag ist der Bau nicht fertig und noch nicht übergeben. Fakt ist, die Verantwortung für die Mehrkosten ist nicht aufgearbeitet. Kommende Woche unternimmt ein Sonderausschuss erneut den Versuch dazu. Und Fakt ist, zum Thema Sanierung der Westtribüne schweigen der OB und seine Beigeordnete vorsorglich, denn das Schlichtungsverfahren mit der Firma Köster-Bau ist dem Vernehmen nach gescheitert.
Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Ausländerbeirates
Umfänglich erklärt hat der OB in seiner Rede warum er einst 2006 versprochen hatte, dass die Kitas 2012 alle saniert sind. Auf seine diesbezüglich alle zwei Jahre erneuerten Versprechen (Ziel 2014 und 2016) ging er nicht ein sondern rief als neues Ziel 2019 aus. Sein Versuch dem Stadtrat bezüglich der Haushaltssituation den schwarzen Peter zuzuschieben ist nicht neu, verfehlte aber auch heute sein Ziel. Die „Experten“ die dafür Verantwortung tragen fehlten beim Neujahrsempfang. Weder die Fraktionsvorsitzenden der SPD, noch der Linken und Grünen waren dabei, als Bausewein von der prekären Haushaltslage sprach (die er gemeinsam mit Rot-Rot-Grün systematisch verursacht hat).
Investitionen in Schulen, Straßen und Brücken kündigte Bausewein heute an. Bei rund 325 Millionen Euro Bedarf allein bei den Schulen, bleibt es sein Geheimnis wie und wann er das finanzieren will. Auf den Rathausfluren erzählt man sich, dass dazu das letzte Tafelsilber der Stadt unter den Hammer kommt und die Stadt die Erfurter Industriebahn (EIB) versilbern will. Wir werden sehen, wann er mit einer Stadtratsvorlage dazu um die Ecke kommt. Der Oberbürgermeister hat Recht, Erfurt wächst. Aber es wird unter seinen Möglichkeiten geführt. Es gibt keinen wirklichen Plan und keine Visionen für die Entwicklung unserer Stadt.
Ansonsten war es beim Neujahrsempfang wie immer – spannender als der Jahresrückblick und der fehlende Ausblick war für viele Gäste das Gespräch untereinander.
Gut gefüllter Festsaal (Quelle TA/fb)Alle Jahre wieder – Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt und der Festsaal ist voll. In diesem Jahr war die Landespolitik zwar überschaubar vertreten (zeitgleich Landtagssitzung) aber sonst waren erstaunlich viele Gäste im Rathaus, die sich den Nachmittag freigeräumt hatten 😉Auch der Ablauf der Veranstaltung ist inzwischen ritualisiert. Hände schütteln am Eingang und danach lange Begrüßung aller wichtigen Gäste. Im Anschluss folgte auch in diesem Jahr der Jahresrückblick in bewegten Bildern. Dabei war ein Unterschied zu vergangenen Jahren spürbar. Da die in den letzten Jahren immer weniger Geld für investive Maßnahmen im Haushalt bereitgestellt wurde, gab es nicht viel zu bauen und demzufolge auch nicht viel einzuweihen. Um dem Mangel zu begegnen fanden einige Maßnahmen gleich mehrmals Berücksichtigung im Video-Jahresrückblick. Die Pappelstieg-Brücke ebenso wie die einzige Großbaustelle die Multifunktionsarena. In seiner Rede konnte sich der Oberbürgermeister zwar über steigende Einwohnerzahlen freuen, aber ansonsten gibt es wenig zu feiern. Ein Haushalt ist weit und breit nicht in Sicht. „Es werde daran gearbeitet“ erklärte der OB lapidar – wie lange daran gearbeitet wird blieb offen. „Die Stadt braucht mehr Geld“ – aber entgegen anderer Jahre richtete der OB diese Forderung nicht mehr an das Land sondern an den Bund. „Die Flüchtlingssituation müsse gelöst werden und die Integrationsbemühungen verstärkt werden“ – wie blieb offen. „Die Stadt braucht sozialen Wohnungsbau“ – wer das wie bezahlt blieb offen. Am Ende war es ein netter Nachmittag – mehr aber leider auch nicht. Antworten auf drängende Fragen gab es leider nicht, aber das war ja auch nicht zu erwarten.
Qual der Wahl…
Eine zweifellos schwierige Entscheidung war das gestern Nachmittag: drei Einladungen und welche nehme ich? Zum Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters im Rathaus hatte ich die Wahl, als Generationenbeauftragter, als CDU Fraktionsvorsitzender oder als Präsident des SWE Volley-Teams zu gehen.
Da unsere CDU Kreisvorsitzende kurzfristig nicht kommen konnte, hätte ich gemeinsam mit Jürg Kasper als Stellvertreter von Marion Walsmann auch unseren Kreisverband vertreten können.
Insgesamt über 200 Besucher waren aber ins Erfurter Rathaus gekommen und da war es letztlich egal, wer in welcher Funktion da war.
Issiaka Coulibaly
Besonders gefreut habe ich mich über ein Wiedersehen mit Issiaka Coulibaly gefreut. Vor nunmehr fast drei Jahren habe ich Issiaka bei unserer Reise nach Mali kennengelernt. Zur Zeit ist er aus unserer Partnerstadt Kati nach Erfurt gereist, um hier eine Fortbildung zu absolvieren.
Unter den Besuchern waren auch wieder zahlreiche Erfurterinnen und Erfurter, die besonderen Ehejubiläen gefeiert haben. Zudem waren auch besondere Geburtstagskinder des letzten Jahres im Rathausfestsaal. Inzwischen leben in Erfurt mehr als 30 über 100jährige – zu Wendezeiten war es gerade einer.
Torsten Ritter – der Erfurter mit den Devil Sticks
Zu den prominenten Erfurtern des letzten Jahres zählt Torsten Ritter, der mit seinen Devil Sticks das Publikum bei der Fersehshow „Das Supertalent“ begeisterte und Zweiter wurde. Ansonsten war auch in diesem Jahr wieder der Jahresrückblick der Stadt per Video dokumentiert. Zwar lief der Film dieses Mal ohne Pause durch, hatte aber dennoch Lücken.
Von zahlreichen Ausstellung bis zum Tatort reichte das Spektrum – lediglich die Bndestagswahl wurde „vergessen“. Aber dies lag sicher daran, dass da im Festsaal des Rathauses die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann ihr Direktmandat verteidigte und wir Grund zum feiern hatten. Mal sehen wie es bei den Wahlen 2014 aussieht. Am 25. Mai ist die Kommunalwahl und die Europawahl und auf den Tag genau in 8 Monaten am 14. September 2014 die Wahl zum Thüringer Landtag.
