Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Mit Christine Lieberknecht im Gespräch
Nach der heutigen Frühstarter-Aktion in Marbach ging es am Mittag auf dem Anger noch einmal wahlkampftechnisch richtig zur Sache. Gleich vier Stände hatten wir aufgebaut und 250 Croissants sowie 120 Tassen Kaffee zusätzlich besorgt. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besuchte gemeinsam mit mir erst das Familienzentrum am Anger und war danach eine Stunde gemeinsam mit uns im Wahlkampf am Infostand. Viele gute Gespräche konnten wir dabei führen. Neben einem ARD-Fernsehteam und Hörfunkjournalisten verfolgten auch viele Passanten interessiert unseren Wahlkampf. Es hat Spaß gemacht und es lohnt sich die nächsten 10 Tage weiter zu kämpfen. Am Abend folgte dann noch die Stadtratssitzung im Erfurter Rathaus – dieses Mal ohne größeren parteipolitischen Streit 🙂 Bilder vom Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Wahlkampfunterstützung der Generalsekretäre

Mit Peter Tauber und Mario Voigt
Gestern Abend waren gleich zwei Generalsekretäre zur Wahlkampfunterstützung bei mir im Gewölbekeller am Petersberg. Peter Tauber, Generalsekretär der CDU Deutschland, und Dr. Mario Voigt, Generalsekretär der CDU Thüringen, waren gekommen, um mir im Wahlkampf zu helfen und mit Unternehmern über Wirtschaftspolitik in Stadt, Land und Bund zu diskutieren. Uns drei verbinden eine durchaus erfolgreiche Vergangenheit in der Jungen Union. Alle drei waren wir einmal Landesvorsitzende (so wie Ute Karger, die an dem Abend auch dabei war). Mario, Ute und ich in Thüringen und Peter in Hessen. Schon beim Jahresempfang der CDU Erfurt vor drei Monaten hatte Peter Tauber darauf hingewiesen, dass ich einmal sein Chef war 🙂 Als er 1995 seine JU-Laufbahn begonnen hat, war ich Bundesgeschäftsführer. So ist das halt – heute sind Mario und Peter meine „politischen Chefs“. Aber die gemeinsame JU-Geschichte verbindet und auch deshalb haben wir den Abendtermin gemeinsam bestritten. Als Ort hatten wir mit der Destille (der einzigen Schaubrennerei in Erfurt) einen Ort gewählt, wo wir den Abend bei allem Wahlkampfstress auch gemütlich ausklingen lassen konnten. Vielen Dank für die Unterstützung!

Ein Dankeschön am 12. Mai – dem Tag der Pflegenden

Antje Tillmann, MdB, und Michael Panse, Generationenbeauftragter des Freistaates Thüringen, nutzen diesen Tag für Gespräche in Erfurter Pflegeeinrichtungen Der jährlich am 12. Mai begangene Tag der Pflegenden geht auf den Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale (1820) zurück, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt. Antje Tillmann und Michael Panse nutzen diesen Tag, um sich bei den Pflegenden im Seniorenzentrum Andreashof, in der K & S Seniorenresidenz, dem Linimed Pflegeheim und dem Phönix Seniorenzentrum für ihre engagierte Arbeit und ihren unermüdlichen Einsatz zu bedanken. Der gemeinsame Dank geht außerdem an die vielen pflegenden Angehörigen. Ziel der Besuche ist es auch, miteinander über Schwierigkeiten im Berufsalltag und anstehende Reformen ins Gespräch zu kommen. Im Zusammenhang damit weist Michael Panse darauf hin, dass die sich abzeichnenden Verschiebungen in der Altersstruktur der Bevölkerung die Pflegenden vor weiter stark steigende Anforderungen stellen werden. Diesen könne nur entsprochen werden, wenn sich die Rahmenbedingungen für ihre Arbeit, auch im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Pflegebegriffes, nachhaltig verbessern.  

Bundesfreiwilligendienst abgesichert

Seit Anfang des Jahres gibt es eine heftige Diskussion um den Bundesfreiwilligendienst. Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von 167 Millionen Euro waren durch die hohe Zahl der Bundesfreiwilligen und die bereits abgeschlossenen Verträge für 2014 schon komplett verbraucht und es fehlte sogar Geld. Deshalb verhängte das zuständige Bundesministerium für die Stellen, die über das BAfzA vergeben werden, einen Einstellungsstopp. Zu diesem Zeitpunkt waren 49.263 Bundesfreiwillige in ganz Deutschland im Einsatz (35.000 waren ursprünglich geplant). In Thüringen waren es 3.363 Bundesfreiwillige. Thüringen hat damit mit Sachsen den größten prozentualen Anteil an BFD-Stellen. Daher waren wir von dem Einstellungstopp besonders betroffen und es war absehbar, dass die Zahl der BFD-Stellen deutlich sinkt. Ende April waren es bereit 160 weniger. Als Generationenbeauftragter der Landesregierung bin ich für den BFD fachlich zuständig und vertrete in der Bundes-Länder-Gruppe auch die Bundesländer bei Beratungen im Bundesministerium in Berlin. Aus den Bundesländern kamen nachdrückliche Aufforderungen an die Bundesregierung mit einer Aufstockung der Finanzmittel für den BFD einen Einbruch zu verhindern. Bei den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages wurden nun 20 Millionen Euro zusätzlich bereit gestellt, damit kann ab dem Sommer der Einstellungstopp aufgehoben werden. Unsere Erfurter Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, Finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich nachdrücklich dafür eingesetzt. Ich bin darüber sehr froh, weil wir in Thüringen sehr gute Erfahrungen mit dem BFD gemacht haben und viele Thüringerinnen und Thüringer gerne den BFD leisten wollen. Mit der guten Nachricht im Gepäck freue ich mich auf die nächsten BFD-Veranstaltungen. In der kommenden Woche bin ich zwei Tage in Berlin zur Bund-Länder-Klausurtagung zu den Freiwilligendiensten und am Donnerstag werde ich einen Vortrag vor BFDlern der Caritas in Erfurt halten. Pressemitteilung zur Finanzierung des BFD

Zum Bürgerdialog vor Ort in Alach

Ortsteilen mehr Entscheidungskompetenz einräumen Am Montag kamen die CDU-Stadtratsfraktion und der Alacher OrtsteilbürgermeisterRainer Blasse mit Bürgern und mit Vertretern verschiedener Vereine Alachs und Schaderodes ins Gespräch. Neben den konkreten Baustellen vor Ort gelangte man an dem Abend vor allem zu einem Fazit: Den Ortsteilen müssen deutlich mehr Entscheidungskompetenzen eingeräumt und mehr finanzielle Mittel zugewiesen werden. Während einer Begehung der beiden Ortsteile erklärten neben Ortsteilbürgermeister Blasse auch weitere Ortsteilratmitglieder, welche Anliegen in Alach und Schaderode unter den Nägeln brennen. Dazu zählt u.a. der letzte Abschnitt der Straße zwischen den beiden Dörfern, der einer Mondlandschaft gleicht und dringend saniert werden muss. Blasse erklärte: „Viele Projekte scheitern oder verzögern sich insbesondere wegen mangelnder Kooperation der Stadtverwaltung, welche die Belange Alachs und Schaderodes nicht ernst nimmt. Wir vor Ort können hier am besten entscheiden, was für unsere beiden Ortsteile richtig ist und was nicht.“ Schwierigkeiten gibt es daher beispielsweise vor demselben Hintergrund bezüglich der Sanierung von Gehwegen, der Sanierung der Straße zwischen dem neuen Kindergarten und dem Parkplatz, der Umsetzung einer überdachten Bushaltestelle sowie bei der Bebauung bestimmter Bereiche in den Ortsteilen. Jugendliche erklärten bei der Ortsbegehung außerdem, dass es ihnen in Schaderode an Treffpunkten fehle, wofür sich die CDU-Fraktion nun im Jugendhilfeausschuss einsetzen wird. Die anwesenden Vereinsmitglieder beklagten, dass ihr ehrenamtliches Engagement durch die Stadt nicht ernst genommen würde, da die Vereine mit hohen Mieten für Räume oder Sportstätten konfrontiert sind und ihre Vereinstätigkeit damit blockiert wird. Fraktionschef Michael Panse verdeutlichte daher: „An den Beispielen Alach und Schaderode wird der wenig wertschätzende Umgang der Stadtverwaltung mit den Ortsteilen offensichtlich. Den Ortsteilen werden nicht nur dringend benötigte Mittel vorenthalten, sondern sie werden zudem auch in ihrer eignen Entscheidungskompetenz beschnitten. Informationen bezüglich ortseigener Belange fließen gar nicht, verspätet oder nur zögerlich. Daher ist es kein Wunder mehr, dass sich die Mitglieder der Ortschaftsräte vor den Kopf gestoßen fühlen und künftig teils der Wille für eine Kandidatur als Ortsteilbürgermeister oder Ortsteilrat fehlt, so wie es in diesen Tagen der Presse zu entnehmen war.“ Die CDU-Fraktion fordert deshalb, dass die Ortsteile in ihrer Entscheidungskompetenz wieder ernst genommen werden. Dazu müssen ihnen künftig deutlich mehr Mittel bereit gestellt werden. Gleichzeitig müssen sie frühzeitig in Entscheidungsprozesse der Stadtverwaltung und des Erfurter Stadtrates einbezogen werden, sodass deren ureigene Belange vor Ort besser berücksichtigt werden und die Ortsteile selbst darüber entscheiden können.

Sprühereien jenseits der Werbesatzung?

Im Einsatz auf dem Anger
Auf dem Anger und anderen Stellen der Erfurter Innenstadt befinden sich seit kurzem gesprühte Werbetexte, die direkt mit Sprühkreide und einer Schablone auf den Stein aufgetragen wurden. Die Stadtverwaltung zeigt bisher keine Regung. CDU Fraktionschef Michael Panse und Stadtrat Heiko Vothknecht haben deshalb selbst Hand angelegt und zum Besen und zum Wassereimer gegriffen. Heiko Vothknecht erklärte dazu: „Es macht den Anschein, dass die Stadtverwaltung nichts dagegen tut und möglicherweise auf Regen hofft. Ein starker Regenschauer in diesen Tagen hatte keinen Reinigungseffekt. Mit unserer Aktion wollen wir mit gutem Beispiel voran gehen.“ Die Werbesatzung für die Erfurter Innenstadt ist darauf ausgelegt, dass die Innenstadt nicht von einer übermäßigen Werbeflut überschwemmt wird und den historischen und besucherfreundlichen Charakter der Innenstadt gefährdet. Aus Sicht von Panse und Vothknecht ist mit diesen gesprühten Werbetexten auf dem Anger oder dem Wenigemarkt dieser Rahmen weit überschritten. Vothknecht kündigte vor dem Hintergrund an, eine Stadtratsanfrage an den Oberbürgermeister zu stellen. Er fragt in der kommenden Ratssitzung nach, was die Stadt gegen solche Sprühwerbung unternehmen will und inwiefern letztlich die Werbesatzung für die Innenstadt geändert werden muss, damit kein werbetechnischer Wildwuchs entsteht. Die CDU-Fraktion fordert hier eine klare Regelung, da sich sonst jeder, ob Unternehmen, Verband oder politische Gruppierung, in dieser Weise auf dem Anger oder anderen Flächen der Stadt verewigen könnte. Bilder der Aktion  

2014 – Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus

Antidiskriminierungsbeauftragter Panse fordert zu reger Beteiligung am Themenjahr auf Mit prominenten Botschafterinnen und Botschaftern aus Sport, Musik und Medien, wie der Fußballerin Steffi Jones und dem Fußballer Jérôme Boateng, dem Leichtathleten Marius Broening, dem Jazz-Gitarristen Ferenc Snétberger, dem Popmusiker Sebastian Krumbiegel, dem Reggae-Sänger Patrice Bart-Williams, dem  afghanischen Model Zohre Esmaeli, den Fernsehmoderatorinnen Nazan Eckes und Arabella Kiesbauer, dem Moderator Mola Adebisi, der Publizistin Kübra Gümüşay, dem Schauspieler Ilja Richter und den Regisseurinnen Yasemin Şamdereli und Mo Asumang, hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) am Montag in Berlin das Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus ausgerufen. Mit dem Themenjahr soll bundesweit auf rassistische Benachteiligungen von Menschen im Arbeitsleben und im Alltag aufmerksam gemacht werden. Für den 18. September ist ein bundesweitern Aktionstag zum Thema „Rassistische Diskriminierung“ vorgesehen. Des Weiteren ist im laufenden Jahr die Veröffentlichung von zwei großen Studien vorgesehen. Zum einen die bisher umfassendste bundesweite Studie zu Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma und zum anderen eine bundesweite Testing-Studie zu Diskriminierungen auf dem Wohnungsmarkt geplant. Michael Panse, der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für das Thema Antidiskriminierung, erklärte: „Ich fordere die Thüringerinnen und Thüringer zu reger Beteiligung am Themenjahr auf, welches die Antidiskriminierungsstelle des Bundes heute, am 7. April, ausgerufen hat. Thüringen weist zwar nur einen vergleichsweise niedrigen Bevölkerungsanteil an Ausländern und Migranten auf, aber umso wichtiger ist es, gegen die vielfach verbreitete Unkenntnis und die mit ihr verbundenen Vorurteile vorzugehen. Für eine tatsächliche Willkommenskultur in Thüringen ist noch viel zu tun. Gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten des Freistaats Thüringen werde ich auf einer Veranstaltung zum Themenjahr „Gleiche Chancen. Immer.“ gegen Rassismus am 18. Juni 2014 in Erfurt dafür werben.“ Hintergrund: Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sind mehr als zwei Drittel der Befragten der Ansicht, dass Migrantinnen und Migranten bei der Wohnungssuche benachteiligt werden. Knapp die Hälfte sieht Benachteiligungen im Berufsleben sowie im Umgang mit der Polizei. Etwa ein Drittel geht davon aus, dass Menschen nichtdeutscher Herkunft bei Behörden, in den Schulen und Hochschulen sowie in der Gastronomie benachteiligt werden. Einer weiteren aktuellen Studie zufolge werden Bewerberinnen und Bewerber auf eine Arbeitsstelle alleine wegen eines ausländisch klingenden Namens seltener zu Bewerbungsgesprächen eingeladen.

Veranstaltungsreihe zu Homophobie im Fußball beendet

Ansprechpartner für Antidiskriminierung Michael Panse fordert konsequenteres Vorgehen gegen Homophobie Michael Panse, der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, hat ein positives Fazit einer kürzlich zu Ende gegangenen Veranstaltungsreihe zum Thema Homophobie gezogen. Dabei hatte der ehemalige Rot Weiß Erfurt-Fußballer Marcus Urban in mehreren Orten Thüringens aus seiner Biografie „Versteckspieler“ gelesen. Urban outete sich 2007 als schwul und zählt damit zu den wenigen Profifußballern, die dies getan haben. Im Rückblick auf die gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung verantwortete Veranstaltungsreihe sagte Michael Panse:
Mit Marcus Urban im Steigerwaldstadion
„Es war sehr erfreulich, auf welch großes Interesse die Veranstaltungen an allen Orten stießen und welch intensive Diskussionen sich im Anschluss an die Lesungen ergaben. In Erfurt und Jena wurde durch die gute Zusammenarbeit mit den jeweiligen Fan-Projekten auch die Weiterentwicklung der Fan-Kulturen thematisiert. Im Zusammenhang mit Diskriminierung bei Sportereignissen müssen klare Regeln der Ächtung gelten und eingehalten werden. Ich fordere daher alle Vereine auf, die noch nicht aktiv geworden sind, ihre Stadionordnungen entsprechend zu überarbeiten. Deutlich wurde auch, dass in den Schulen zum Thema Homophobie, insbesondere auch im Zusammenhang mit dem Sport, die Sensibilisierung und Aufklärungsarbeit noch verstärkt werden muss.“ Hintergrund: Die Veranstaltungsreihe „Versteckspieler“ – Lesung und Diskussionsrunde zum Thema „Vielfalt und Homophobie im Fußball“ mit Marcus Urban umfasste in der Zeit vom 23. bis zum 27. März Veranstaltungen in Gera, Jena, Weimar und Erfurt. Bilder der vierten Buchlesung  

Internationaler Tag gegen Rassismus: Panse fordert Willkommenskultur statt rassistischer Ausgrenzung

Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, wird morgen in Erfurt an der Kundgebung zum internationalen Tag gegen Rassismus teilnehmen und ein Grußwort sprechen. Zu dieser Veranstaltung hat der Ausländerbeirat der Stadt Erfurt im Rahmen der Wochen gegen Rassismus vom 10. bis zum 23. März 2014 aufgerufen. Termin: Freitag, 21. März 2014, Uhrzeit: 13:30 Uhr, Ort: Erfurt, Anger Michael Panse sagte: „Europaweit nimmt Ausländerfeindlichkeit und damit verbundener Rechtspopulismus zu. Die Prognosen zur Europawahl im Mai stimmen hier bedenklich. Rassismus ist auch in Deutschland kein Randphänomen. Laut der Berichte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stammen rund 20 Prozent der gemeldeten Diskriminierungsfälle aus diesem Bereich, im Bildungsbereich sind es sogar knapp 40 Prozent der Fälle. Dies zeigt, dass es bei der Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund noch sehr viel zu tun gibt. Wir brauchen in Deutschland eine Willkommenskultur statt rassistischer Ausgrenzung. Das sind wird nicht nur der Geschichte schuldig, sondern auch der Achtung vor der Würde eines jeden Menschen ungeachtet seiner ethnischen Herkunft oder anderer Merkmale.“ Hintergrund: Am 21. März 1960 protestierten rund 20.000 Menschen in der südafrikanischen Stadt Sharpeville gegen die Passgesetze des Apartheid-Regimes. Die Polizei erschoss 69 Demonstranten, darunter acht Frauen und zehn Kinder, mindestens 180 wurden verletzt. 1966 riefen die Vereinten Nationen den Tag des Massakers von Sharpeville zum “Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung” aus. Die neue südafrikanische Verfassung wurde am 21. März 1996 von Präsident Nelson Mandela in Sharpeville unterzeichnet.

Zukunft der Pflege bei der KAS diskutiert

Berechtigte Frage auf dem Bucheinband…
Die Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen kümmert sich seit mehreren Jahren sehr intensiv um das Thema Demografie und Pflege – ein großes Dankeschön dafür an Maja Eib und ihr Team. Als Generationenbeauftragter war ich dazu mehrmals bei der KAS bereits Podiumsgast bei Gesprächsforen und Tagungen. Ich habe mich deshalb sehr darüber gefreut, dass ich das heutige Tischgespräch mit Prof. Dr. Dörner moderieren durfte. 20 Pflegeexperten waren zu dem Tischgespräch gekommen, um mit Prof. Dörner über die Zukunft der Pflege in unserer sich verändernden Gesellschaft zu diskutieren. Prof. Dörner hat dazu mehrere Bücher geschrieben (u.a. „Leben und sterben wo ich hingehöre“ und „Helfensbedürftig – Heimfrei ins Dienstleistungsjahrhundert“). In Thüringen haben wir derzeit rund 82.500 pflegebedürftige Menschen – 22.500 von ihnen sind in stationären Eirichtungen zur Pflege.
Prof. Dr. Klaus Dörner
Allein in Erfurt gibt es 21 Pflegeheime – in Thüringen rund 390. In den letzten Jahren hat die Zahl der Einrichtungen stark zugenommen – Prof. Dörner fordert hier ein Umdenken. Er hält dazu Vorträge bei Institutionen, Nachbarschaftsprojekten und Kirchgemeinden. So wie für den Behindertenbereich Schweden und Norwegen beispielhaft sind, benannte er Dänemark als positives Beispiel im Bereich der Altenpflege. Dort wurde ein gesetzlich befristeter Heimbaustopp beschlossen. Dies führte zwar kurzzeitig zu einer Notlage bei der Betreuung, aber danach zu einer massiven Stärkung des Ausbaus ambulanter Betreuungsformen und damit letztlich zur Wahlfreiheit. Prof. Dörner sieht in der Zunahme der älteren Menschen im Bereich der Pflege den größten Hilfebedarf der Menschheitsgeschichte. Hier sei die Bürgergesellschaft gefragt Zeit zu investieren. Er fordert einen Epochenumbruch. Nach der Zeit der Professionalisierung, Industrialisierung und Medizinierung des Helfens beobachtet er seit 30 Jahren (in den alten Ländern) eine sich verstärkendes ehrenamtliches Engagement, mehr Nachbarschaftsvereine und Bürgerstiftungen und eine stark etablierte Hospizbewegung als Reaktion.
Anhörung im Landtag
Goethes „Wahlverwandtschaften“ treten an die Stelle der Familienstrukturen, die sich verändern. Es gibt über 3.000 Nachbarschaftsprojekte in Deutschland, die sich um Pflegebedürftige (im Höchstfall bis zu 300 mit fünf Vereinen) kümmern. Allein 2.000 ambulant betreute Wohngruppen gibt es. Als beispielhaft bezeichnete Prof. Dörner das Bielefelder Modell – dort gibt es allein 70 Wohnpflegegruppen. Pflegegastfamilien sind zudem ein an Bedeutung gewinnendes Modell. Allen Projekten gemein sei, dass sie im sozialen Nahraum, also in der Gemeinde oder im Stadtteil wirken. Bei den Sozialräumen (familiärer Raum und öffentlicher Raum) sieht Prof. Dörner den sozialen Nahraum als Brücke dazwischen. Die Gesprächsteilnehmer der heutigen Runde diskutierten anschließend engagiert mit Prof. Dörner. Das Tischgespräch bot dabei wichtige Anstöße und Impulse. Insgesamt stand fast der ganze heutige Tag im Zeichen der Pflege. Am Vormittag war ich bei der öffentlichen Anhörung zum Thüringer Gesetz über Wohnformen und Teilhabe. 50 Anzuhörende – Rekord für den Sozialausschuss – lobten an vielen Stellen den Gesetzentwurf, übten aber auch Kritik und forderten Änderungen. Bis zur Verabschiedung im Landtag gibt es also noch Arbeit für den Ausschuss. Am Nachmittag ging dann der Tag mit der Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung im Sozialministerium weiter. Bilder vom Tischgespräch