Interview zur Situation älterer Menschen in Thüringen

Zum beginnenden Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen habe ich zum Jahresende 2012 der Internetplattform CareTRIALOG ein Interview gegeben. Der CareTRIALOG ist die Vernetzungsplattform für die Pflegebranche. Sie bietet tagesaktuelle Informationen, neueste wissenschaftliche Erkenntnisse, Studien sowie Service-Tipps zu Themen rund um die Pflege.  Der Wortlaut des Interview findet sich unter dem Link: https://www.caretrialog.de/index.php?id=165&tx_ttnews[tt_news]=245&cHash=32e99a3df8b9530575e2a2a049a8e542

Das politische Jahr 2012 hat begonnen…

tmsfg… und die Diskussion um den Bundespräsidenten geht weiter. Neben den vielen anderen Dingen die in diesem Jahr von großer politischer Bedeutung sein werden, wird ganz sicher am Jahresende der politische Jahresrückblick mit diesem Thema beginnen. Ich verfolge sehr interessiert, wie sich bei diesem Thema inzwischen die öffentliche (bzw. veröffentliche) Meinung entwickelt. Es geht erstaunlicherweise nunmehr weniger darum was tatsächlich geschehen ist, sondern darum wie der Bundespräsident Christian Wulff mit dem Thema umgegangen ist. In jedem Fall ist es dem Ansehen des Amtes des Bundespräsidenten zu wünschen, dass die Diskussion schnell zu einem Abschluss kommt. Der 1. Januar 2012 war aber auch der Startpunkt für inhaltliche Themen im Jahr 2012. Das Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität hat begonnen. Ich werde dieses Jahr sowohl inhaltlich, als auch mit zahlreichen Veranstaltungen als Generationenbeauftragter begleiten. Die europäische Auftaktveranstaltung ist Mitte Januar in Kopenhagen, die nationale am 6. Februar in Berlin und die Auftaktveranstaltung in Thüringen im März. Vier Thüringer Projekte werden als Modellprojekte vom Bund gefördert – ich werde sie gerne fachlich betreuen. Zum Jahr des aktiven Alterns habe ich zum Jahresende in einem umfänglichen Interview mit der Internetplattform CareTRIALOG Stellung genommen. Ebenfalls am 1. Januar startete das Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm. Neben den 23 bestehenden Häusern wird es zwei neue Mehrgenerationenhäuser in Erfurt und in Jena geben. Das Erfurter Haus in der Moskauerstraße beim Verein MitMenschen e.V. werde ich am Donnerstag eröffnen und in der kommenden Woche beim Neustart des MGH in Sondershausen dabei sein. 25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser werden vom Bund für die nächsten drei Jahre mit jeweils 30.000 Euro gefördert. Darüber hinaus werden fünf weitere Häuser noch für das Jahr 2012 gefördert. Als dritten großen Themenkomplex werde ich im neuen Jahr den Bundesfreiwilligendienst für Thüringen betreuen. Auch hier gibt es zum Jahresbeginn gute Nachrichten. Bundesweit gibt es nunmehr 26.000 Bundesfreiwillige und in Thüringen sind es genau 1.258. In Thüringen sind darunter erstaunlicherweise viele ältere Menschen. Zum 1.1.2012 wurde die Zuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger auf 175 Euro angehoben, so dass noch mit weiteren Interessenten zu rechnen ist und in Thüringen durchaus ein gutes Zwischenfazit gezogen werden kann. Offen ist noch eine Forderung, die die Integration des Freiwilligendienstes aller Generationen betrifft – ich werde an diesem Thema dran bleiben. Geändert haben sich zum 1.1. auch viele Regelungen im Bereich Arbeit und Soziales. Unter anderem wird der Hartz IV-Regelsatz erhöht. Alle Änderungen aus diesem Bereich finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums. Kommunalpolitisch geht es zunächst ruhig los. Zwar hatten wir bereits die erste Fraktionsvorstandssitzung, aber die diente zunächst nur der Halbjahresplanung. Am 18. Januar ist die erste Stadtratssitzung im neuen Jahr, unter anderem mit dem brisanten Thema der Schulnetzplanung. Danach wird uns das Thema Multifunktionsarena beschäftigen und spätestens am März beginnt wohl der Oberbürgermeisterwahlkampf. Also, es wird ein politisch interessanten und sicher auch anstrengendes Jahr. In vielen blog-Einträgen habe ich  vor, weiterhin hier davon zu berichten.

Ein erfolgreiches Neues Jahr!

silvesterEin gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr mit den richtigen Knalleffekten! Mit besten Grüßen und Wünschen für das neue Jahr 2012 verabschiede ich mich mit diesem Archivfoto von mir auf der Homepage im Jahr 2011. Ich bin mit dem Jahr 2011 zufrieden und wünsche allen Freunden und Besuchern meiner Homepage, dass sie dies am Ende des Jahres 2012 auch sagen können. Für das nächste Jahr habe ich mir familiär, politisch und auch sportlich viel vorgenommen und gehe zuversichtlich in das neue Jahr.

Rückblick und Ausblick

Flyer_web:1Da es sich zum Jahresende so eingebürgert hat auf das Jahr zurückzublicken habe ich dies auch einmal getan und meine blog-Einträge danach durchforstet, was mir im Jahr 2011 besonders in Erinnerung bleibt. Das Wichtigste ist für mich dabei, dass meine Familie gesund ist – wir wünschen uns dies immer so selbstverständlich zum Jahresbeginn und wissen doch, dass es keine Selbstverständlichkeit ist. Ich bin wenn ich auf das Jahr zurückblicke, zufrieden mit 2011. Meine drei Söhne entwickeln sich prima, auch wenn es viel zu wenige Tage waren, so konnten wir im zu Ende gehenden Jahr doch viel Zeit miteinander verbringen und das soll auch 2012 so bleiben. Es gab viele schöne und erfüllte Stunden im letzten Jahr. tmsfgAls Generationenbeauftragter im Sozialministerium macht mir meine Arbeit viel Spaß. Das Mitarbeiterteam ist jetzt vollständig. Für die Thüringer Mehrgenerationenhäuser konnte ich 2011 das Ziel der Fortführung der Arbeit mit erkämpfen. Jetzt beginnt die Arbeit im Folgeprogramm MGH II. Für das nächste Jahr steht unter anderem die Ausgestaltung des „Europäischen Jahrs des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen“ und des Bundesfreiwilligendienstes an. Letzlich ist es aber vor allem die fortwährende Aufgabe einen generationsübergreifenden Dialog zu moderieren und zu begleiten. stadtrat1Im Erfurter Rathaus drehte und dreht sich vieles um die Finanzpolitik. Das Jahr begann mit der Haushaltsdiskussion 2011/2012 und endete mit der Nachtragshaushaltsdiskussion 2012. Als Fraktionsvorsitzender bin ich dankbar, für das Engagement meiner Fraktionskollegen und der Mitarbeiterinnen unserer Geschäftsstelle. Wir konnten in der Kommunalpolitik Alternativen aufzeigen und werden weiter um Mehrheiten werben, diese umszusetzen. Multifunktionsarena, Schulnetzplanung und die Kindertagesstättensituation werden weiter wichtige Themen sein. Im kommenden Jahr um so mehr, wenn es in den Oberbürgermeisterwahlkampf geht. teamSportlich bleiben leider klare Defizite zu verzeichen. Für eigene sportliche Aktivitäten fehlte oft die Zeit. Squash und Badminton klappte in der Regel jeweils nur zwei Mal pro Monat und im Fitnessstudio bezahle ich meinen Mitgliedsbeitrag derzeit überwiegend als „Solidarbeitrag“. Beim Blick auf die Waage habe ich beschlossen, das wird sich 2012 ändern! Für unsere Damen vom SWE Volley-Team war es leider wieder ein Abschied aus der 1. Volleyballbundesliga. Ab Beginn der neuen Saison schlugen die Mädels wieder in der 2. Liga auf. Als Vereinspräsident bin ich stolz darauf, dass sie in ihrer neuen Heimstätte, der Riethhalle, noch kein einziges Spiel verloren haben. Winterabend (5)Jetzt der Reihe nach das Jahr 2011 im persönlichen Rückblick: Der Januar startete so wie der Dezember endete mit einem Winterchaos, welches für Frust und lange Diskussionen über den Winterdienst in Erfurt sorgt. Diskutiert und letztlich auch beschlossen wurde der Doppelhaushalt 2011/2012 für die Stadt. Mit unserer Prognose, dass er wohl so nicht durch das Ziel gehen würde lagen wir leider richtig. Ende des Jahres stand der Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung.  Ende Januar verkündete schließlich der Bund das 50 Millionen Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm – dieses Projekt zog sich mit vielen Terminen durch das ganze Jahr. Tukurukuku (43)Mit einer Reise weit in den Süden, nach Mali und unsere Partnerstadt Kati in Afrika begann der Februar. Viele bewegende Eindrücke konnten wir von der Stadtratsdelegationsreise mit zurück bringen und etliche Hilfeprojekte wurden gestartet. Dazu gab es keinerlei Meinungsunterschiede bei allen Parteien im Erfurter Stadtrat. Bis die Eindrücke verarbeitet waren, dauerte es eine ganze Zeit und ich engagiere mich seit dem im Freundeskreis Kati um weiter helfen zu können. In den kühlen Norden ging es im Februar hingegen noch mit meinem ältesten Sohn. Er hatte mir/uns zu Weihnachten Karten für das Nordderby HSV – Werder Bremen geschenkt. Klare Sache 4:0 für Hamburg! Der Rest des Monats war dann Karneval bis zum Aschermittwoch Anfang März. Jahresempfang (47)Im März waren nicht nur die ersten Blumen zu sehen. Erfurt verkündete offiziell sich um die Buga 2021 bewerben zu wollen. Eine gute Sache mit großen Chancen zur Entwicklung der EGA. Wir waren von Anfang an mit konstruktiven Ideen dabei. Ende des Jahres erhielt Erfurt den Zuschlag – jetzt fängt die Arbeit richtig an! Im April konnten wir gemeinsam das Netzwerk der Thüringer Mehrgenerationenhäuser in Gotha gründen. Beim Jahresempfang der CDU Erfurt sprach Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon und Anfang April wurde auch die Roland-Matthes-Schwimmhalle nach dem einstigen Weltklasseschwimmer benannt und ein Antrag der CDU-Fraktion umgesetzt. Bikertour (42)Leider stand dann Ende April auch der Abstieg unseres SWE Volley-Teams aus der 1. Liga fest – aber wir wollen wieder kommen! Der Mai startete in diesem Jahr mit der großen Biker-Tour mit mehr als 1000 Motorrädern durch Thüringen bis nach Oberhof. Mit meinem mittleren Sohn auf dem Sozius war ich natürlich dabei. Gemeinsam sind wir auch bei fast jedem Heimspiel von RWE auf der Tribüne zu finden und so verfolgen wir mit Interesse die Diskussion um den Neubau einer Multifunktionarena in Erfurt. Seit Anfang Mai werden dazu verschiedene Varianten diskutiert. 2012 muss dazu das Jahr der Entscheidung werden. Gegründet haben wir im Mai auch ein Netzwerk der Thüringer Großelterndienste, inzwischen gibt es dazu eine umfängliche Informationsbroschüre. MGH Tagung Berlin (82)Die Vertreter aller Mehrgenationenhäuser trafen sich im Juni in Berlin. Der Kabarettist Dr. Hirschhausen verbreiterte dabei „Glücksgefühle“ – das BMFSFJ auch, Erster mit seinem Programm, Letztere wegen der Weiterförderung der MGHs. Beim Bundesvideofestival in Gera habe ich einen Preis für das beste Generationenvideo übergeben. Auch im kommenden Jahr kommen die jungen Videokünstler wieder nach Gera. Eröffnet wurde im Juni das Landeskirchenamt mitten in Erfurt. Am 27. Juni hat der Erfurter CDU-Kreisvorstand eine Entscheidung getroffen, die das erste halbe Jahr 2012 nun stark prägen wird. Ich wurde als Oberbürgermeisterkandidat vorgeschlagen und stelle mich sehr gerne der Herausforderung, wenngleich es eine schwierige Mission wird. Danke für das Vertrauen. Am 1. Juli beschloss der Erfurter Stadtrat dem Bau der Multifunktionsarena unter bestimmten Bedingungen mitzutragen (40 Ja-Stimme, 6 Enthaltungen). Bis Ende Oktober sollten die Hausaufgaben von der Stadtverwaltung erledigt werden. Bis Februar 2012 werden sie wohl nun noch brauchen. Die CDU ist für das neue Stadion, aber im Rahmen der Neugestaltung des ganzen Umfeldes. Danetzare 2011 (113)Alle zwei Jahre ist die Welt in Erfurt zu Gast. Bei Danetzare, dem internationalen Tanzfestival hat in diesem Jahr wieder alles prima geklappt, auch das Wetter. Mein Sohn war als aktiver Tänzer mit dem Thüringer Folkloreensemble aktiv dabei. Leider gar nicht geklappt hat es mit dem Wetter beim Sommerurlaub in Prerow. Zum ersten Mal mussten wir einen Campingurlaub wegen Dauerregen absagen. Das Regenbogencamp verwandelte sich in ein Regencamp. Aber dann eben wieder nächstes Jahr – „Einmal Prerow – immer Prerow„. Am 13. August gedachten wir am 50. Jahrestags des Mauerbaus der Opfer von Stacheldraht und Mauerbau auf dem Erfurter Anger und mit Gedenkveranstaltungen. Ich werde das Programm 2012 weiter aktiv begleiten. Zum Schuljahresbeginn wurde in Erfurt eine neue Schule eröffnet. Die Evangelische Regelschule schließt die Lücke bei den konfessionsgebundenen Schulen in Erfurt. Ab dem 1. Juli begann das neue Programm des Bundesfreiwilligendienstes. Nach erheblichen Anlaufschwierigkeiten hat es sich nunmehr als Nachfolge des Zivildienstes und des Freiwilligendienstes aller Generationen etabliert. In der ehemaligen Zivildienstschule Sondershausen habe ich mit den Verantwortlichen diskutiert wie das Land hier unterstützen und helfen kann.  papst-benediktIm September wurde die Erfurter Mikwe eingeweiht. Ein weiterer Mosaikstein in der reichhaltigen mittelalterlichen jüdischen Geschichte der Stadt Erfurt! Bei einer Fachtagung in Brüsseldiskutierten die Ländervertreter die Herausforderungen des „Europäischen Jahrs des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen“. Ich vertrete Thüringen in dem Bund-Länder-Fachgremium. Höhepunkt des Jahres war in Erfurt zweifellos der Besuch des Papstes am 24. und 25. September in der Landeshauptstadt und die Messe auf dem Erfurter Domplatz. Bewegende Momente und langanhaltende Eindrücke! Im Oktober startete dasSWE Volley-Team in die neue Saison. In der neuerbauten Riethhalle haben unsere Mädels eine neue Heimstätte, die Platz für bis zu 1.500 Zuschauer hat. Bis heute sind unsere Damen dort noch ungeschlagen und das soll noch lange so bleiben! airportSchlagkräftigen Besuch hatten wir in Erfurt im Oktober ebenfalls. Dr. Vitali Klitschko war beim Landestag der Jungen Union zu Gast und im Anschluss konnte ich ihn zu einem kurzen Gespräch treffen. Beeindruckend war die kurze Begegnung mit Dr. Eisenfaust allemal! Wir wollen uns wieder treffen, wenn einer von uns beiden (am besten beide) Oberbürgermeister geworden sind. Er kandidiert nächstes Jahr in Kiew 🙂  Mit meinem jüngsten Sohn war ich Ende Oktober eine Woche an der Nordseeküste im Urlaub. Der Besuch bei Freunden in Hamburg und in der Miniaturwelt, sowie dem ICE-Werk begeisterte Papa und Sohn. Schöne und erholsame Tage waren es! lpt-schleizAm 26. Oktober war dann auch der offizielle Nominierungstermin als Oberbürgermeisterkandidat der Erfurter CDU. Ein gutes Ergebnis mit viel Vertrauensvorschuss ist jetzt eine große Herausforderung für den Wahlkampf. Weitere Unterstützer sind im Wahlkampfteam herzlich willkommen. Eröffnet wurde Anfang November das Kinderhospiz Mitteldeutschland in Tambach-Dietharz. Ein über viele Jahre laufendes Projekt fand seinen Abschluss. Von Anbeginn konnte ich das Projekt im Freundeskreis mit unterstützen, war schon beim ersten Spatenstich in Nordhausen (am ursprünglich geplanten Standort) dabeiund bin froh, dass nun alles so gut geklappt hat. bpt-leipzig1Der CDU-Landesparteitag in Schleiz, der CDU-Bundesparteitag in Leipzig und der CDU-Kreisparteitag folgten einander im November. Bei letzterem wurde ich als stellvertretender Kreisvorsitzender wiedergewählt. Die lange Nacht der Politik in Erfurt ging über in eine lange Reise nach Bitburg, wo ich beim Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz einen Vortrag zur Demographie gehalten habe. Im Dezember stand die 450 Jahr-Feier des Ratsgymnasiums auf dem Programm und die Abschlussveranstaltung zum Freiwilligendienst aller Generationenim Erfurter Palmenhaus. Und schließlich hatte uns auch die Haushaltsdiskussion vom Jahresbeginn wieder eingeholt. Bei einer Klausurtagung in Oberhof diskutierte die CDU-Fraktion ihre Positionen zum Haushalt und zu anstehenden Poltikaufgaben wie der Schulnetzplanung. Am 21. Dezember 2011 verabschiedete der Stadtrat mit Rot-Rot-Grüner Mehrheit den Nachtragshaushalt. weihnachtsgrusNur einen Bruchteil der vielen Veranstaltungen und Themen von 2011 haben hier Platz gefunden – aber ich habe ausgewählt, was mich 2011 besonders bewegt hat. Im blog-Tagebuch findet sich noch mehr, darüberhinaus auf der Homepage viele Pressemitteilungen und tausende Fotos. Für 2012 stehen wieder ähnlich viele interessante Termine an. Im Februar fliege ich mit der Familie nach Israel, am 22. April ist der Oberbürgermeisterwahltermin, das SWE Volley-Team könnte wieder nach der Meisterkrone der 2. Bundesliga greifen, im Sommer geht es wieder nach Prerow und nach Kroatien… Mal sehen, was nächstes Jahr beim Jahresrückblick zu verzeichnen ist.

Thüringer Generationenbeauftragter ruft zur Beteiligung an Umfrage zu Beratungsangeboten gegen Altersdiskriminierung auf

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Beteiligung noch bis zum 23. Dezember 2011 möglich“ Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) wollen durch eine gemeinsame Befragung erfahren, welche Rolle Benachteiligungen aufgrund des Lebensalters in der praktischen Arbeit von Verbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen spielen. Dazu werden Verantwortliche in Seniorenorganisationen, Gewerkschaften, Verbraucherzentralen, Beratungsstellen der Antidiskriminierungsarbeit und weiteren Organisationen um Mitwirkung gebeten. Durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurde das Jahr 2012 zum „Jahr gegen Altersdiskriminierung“ erklärt. Mit der Befragung sollen auch relevante Akteure ermittelt werden, um sie in weitere Aktivitäten einzubeziehen. Michael Panse sagte dazu: „Vor dem Hintergrund des zunehmenden Anteils älterer Mitbürger an der Thüringer Bevölkerung ist Altersdiskriminierung ein Thema, dem stärkere Beachtung geschenkt werden muss. Es darf nicht in einer Grau- und Dunkelzone verbleiben. Ich rufe daher zu einer aktiven Beteiligung an der Umfrage auf.“ Über http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/befragung-altersdiskriminierung.html <http://www.bagso.de/aktuelle-projekte/befragung-altersdiskriminierung.html>  kann der Fragebogen aufgerufen werden. Hintergrund: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Die BAGSO vertritt über ihre 106 Mitgliedsorganisationen rund 13 Millionen ältere Menschen. Als Lobby der Älteren vertritt sie deren Interessen gegenüber Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. Sie tritt u.a. dafür ein, dass das Lebensalter keine Rolle für die Frage spielen darf, ob jemand etwas (noch) kann oder nicht. Das KDA setzt sich seit 1962 für die Lebensqualität und Selbstbestimmung älterer Menschen ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten führen Experten Projekte und Studien durch. Das KDA berät Ministerien, Kommunen, Unternehmen, Sozialverbände, Leistungserbringer wie Heimträger und ambulante Dienste, bietet Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Führungs- und Fachkräfte an und informiert die Öffentlichkeit durch Tagungen und Publikationen.

Kontinuität und Wechsel – der neue CDU-Kreisvorstand in Erfurt

Kreisparteitag (7)
Mit Christine Lieberknecht und Marion Walsmann
Bei der gestrigen Mitgliederversammlung der Erfurter CDU wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt und es wurden zahlreiche kommunalpolitische Anträge bis in den späten Nachmittag diskutiert und beschlossen. Der Vormittag stand aber zunächst im Zeichen der Berichte und Reden der politisch Verantwortlichen. Unsere CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, ich für die Stadtratsfraktion und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, als CDU-Landesvorsitzende hatten die Aufgabe die politischen Herausforderungen des nächsten Jahres zu skizzieren. Über die angekündigte Unterstützung unserer Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht im Oberbürgermeisterwahlkampf habe ich mich sehr gefreut – wir werden gerne darauf zurück kommen. Beim Blättern in alten Unterlagen und Fotoalben habe ich gleich eine Parallelezu meinem ersten CDU-Kreisparteitag feststellen können. Im November 1991, also vor genau 20 Jahren war auch Christine Lieberknecht als Gastrednerin beim Kreisparteitag der CDU Erfurt zu Gast. Damals wurde ich als JU Kreisvorsitzender zum ersten Mal in den Kreisvorstand gewählt und bin dort nun als gewähltes Mitglied seit 20 Jahren, die letzten vier als Stellvertreter. Bei den Neuwahlen gab es im geschäftsführenden Kreisvorstand in diesem Jahr zunächst viel Kontinuität. Marion Walsmann als Kreisvorsitzende, ich und Andreas Horn als ihre Stellvertreter sowie Peter Moos als Schatzmeister wurden im Amt bestätigt. Lediglich beim dritten Stellvertreterposten gab es eine Veränderung. Da Tabea Gies nicht wieder kandidierte, setzte sich bei der Kandidatur schließlich Jürg Kasper gegen Ute Karger durch. Bei den Besitzern gab es dann viele Veränderungen. Der neue Vorstand setzt sich zusammen aus. Vorsitzende: Marion Walsmann Stellvertreter: Michael Panse Andreas Horn Jürg Kasper Schatzmeister: Peter Moos Beisitzer: Astrid Jacobi Jürgen Kornmann Ute Karger Hildigund Neubert Rico Chmelik Peter Busch Bettina Freydank Manfred Wohlgefahrt Anika Reise Heidrun Schönfeld Steffen Peschke Kristina Scherer   Kreisparteitag (1)Darüber hinaus wurden gestern auch die Landesparteitagsdelegierten und die Delegierten zum Landesausschuss gewählt. Auch dabei werde ich weiter die Interessen der Erfurter CDU mit vertreten dürfen. Bei der inhaltlichen Diskussion wurden unter anderem die Anträge zum Rechtsextremismus, zum Programm Erfurt 2020, zur Wohnraumsituation in Erfurt und zum Erfurter Flughafen angenommen. Für viel Gesprächsstoff sorgte der Antrag zur Erweiterung des Thüringenparks. Dieser wurde an den Kreisfachausschuss und die Stadtratsfraktion verwiesen. Bilder vom Parteitag

Zukunft der Mehrgenerationenhäuser

 
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin
In der Kooperationsgruppe des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend  (BMFSFJ) haben wir gestern in Berlin die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser im Folgeprogramm beraten.  630 Bewerbungen gab es für das Folgeprogramm (darunter176 Neubewerbungen), davon entsprachen zunächst 598 den Vorgaben, also hatten eine kommunale Kofinanzierung und vollständige Unterlagen. Daraus wurden letztlich bundesweit 450 Häuser für das Folgeprogramm ausgewählt, davon 25 aus Thüringen. Insgesamt gab es deutschlandweit 30 Landkreise die sich gar nicht beworben haben, auch zwei Thüringer Landkreise. Im Gegensatz zum ersten Programm wurde diese Landkreise nun aber nicht aufgefordert eine Bewerbung zu initiieren, sonder so bot sich die Chance zur Förderung von sogenannten Doppelhäusern (also wenn zwei Häuser in einem Landkreis/Stadt bestehen). In Thüringen hatten wir davon sieben. Leider konnten letztlich nicht alle Häuser seitens des Bundes berücksichtigt werden. Es wird bundesweit neben den 450 Häusern im Mehrgenerationenhaus-Förderprogramm II noch rund 60 Häuser geben, die bis Ende 2012 nach dem alten Programm gefördert werden. Von den Thüringer Häusern sind es fünf, die danach zum Teil selber aufhören wollen, die Kofinazierung nicht bekommen haben oder nicht ausgewählt wurden. berlin-2Fachlich werden sowohl die alten, als auch die neuen Häuser weiter intensiv begleitet. Das Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) wird sich dabei intensiv einbringen. Die bisherigen Moderationskreise werden in Länderstrukturen fortgeführt und auch die Bund-Länder-Gruppe sowie die Kooperationsgruppe wird an der Weiterentwicklung mitwirken. Insbesondere für die ganz neuen Häuser (in Thüringen in Jena und Erfurt) stehen jetzt große Herausforderungen für die Träger. In Erfurt wird in der kommenden Woche das Stadtteilzentrum des Vereins MitMenschen e.V. eingeweiht. Ich werde dem Träger auch weiter mit Rat und Tat zur Seite stehen, da in dem neuen Stadtteilzentrum das Mehrgenerationenhaus sein wird. Das Arbeitsfeld der Mehrgenerationenhäuser wird für mich in Zukunft eher größer – aber ich freue mich darauf die Erfolgsgeschichte der Thüringer Mehrgenerationenhäuser weiter mitschreiben zu können.

Thüringer Generationenbeauftragter begrüßt Fortsetzung des KfW-Programms „Altersgerecht Umbauen“

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Antragstellung zu bisherigen Zinskonditionen noch bis zum 16. Dezember 2011 möglich“

Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat die Fortsetzung des KfW-Programms „Altersgerecht Umbauen“ begrüßt. Panse sagte: „Anfang August hatte ich mit Hinweis auf den weiter steigenden Bedarf gefordert, dass Bundesprogramm nicht im Jahr 2011 auslaufen zu lassen, sondern fortzusetzen. Leider ist die Förderung nicht in den neuen Bundeshaushalt aufgenommen worden. Umso mehr ist es zu begrüßen, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bekannt gegeben hat, das Programm als Eigenprogramm, wenn auch zu veränderten Konditionen, fortzuführen.“ Laut Generationenbeauftragtem ist angesichts der demografischen Entwicklung, besonders auch in Thüringen, der weitere Abbau von Barrieren in Wohnungen und im Wohnumfeld dringend erforderlich.

„Um älteren Menschen den möglichst langen Verbleib in ihrem vertrautem Wohnumfeld zu ermöglichen, sind beim altersgerechten Umbauen noch viele Reserven zu erschließen. Das betrifft besonders den ländlichen Raum, in dem in Thüringen 80% der Bevölkerung auf 95% der Fläche wohnen. Ein solcher Umbau kommt darüber hinaus auch Behinderten und Familien mit Kindern zugute. Beim Programm ‚Altersgerecht Umbauen’ weise ich darauf hin, dass die bisherigen günstigen Zinskonditionen nur noch bis zum 16. Dezember diesen Jahres gelten.“

Kinderrechte mit Kindern diskutieren!

Kinderwünsche zu den Kinderrechten
Kinderwünsche zu den Kinderrechten
Die Kinderrechtskommission der Vereinten Nationen wird am Sonntag 22 Jahre alt. Die Kinderrechte gelten für alle Kinder, es ist daher wichtig, dass alle Kinder davon wissen. Das Gespräch mit Kindern ist zu diesem Thema mindestens genauso wichtig, als dass sich die großen Leute darüber verständigen. Ich war dazu heute in der Moritzgrundschule in Erfurt zu Gast und habe mit den Schülerinnen und Schülern der 4. Klasse über die Kinderrechte diskutiert. Und erstaunlicherweise wussten die Schülerinnen und Schüler schon sehr viel zu diesem Thema.    
Was sind nun Kinderrechte?

Für die Kinder habe ich versucht die passende Erklärung zu finden und wie so oft viel zutreffendes bei Wikipedia dazu endeckt: Menschen haben Grundrechte. Kinder haben besondere Grundrechte. Diese Rechte stehen in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-KRK). Das ist ein Vertrag, den fast alle Staaten der Erde (außer: USA und Somalia) am 20. November 1989 miteinander geschlossen haben. Einen Vertrag zwischen mehr als zwei Staaten nennt man Konvention. Das bedeutet Übereinkunft. Die Kinderrechtskonvention ist extra für Kinder gemacht und gibt ihnen die wichtigsten Rechte: Diese Rechte heißen Grundrechte. Dieser Beschluss war das Ergebnis eines jahrzehntelangen Prozesses nach dem Zweiten Weltkrieg, an dessen Anfang die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948 stand. In der Bundesrepublik Deutschland ist die Konvention am  5. April 1992 in Kraft getreten. Der UN-Kinderrechtskonvention sind mehr Staaten beigetreten als allen anderen UN-Konventionen.

Was steht in der Kinderrechtskonvention?

In der UN-KRK werden alle Personen unter 18 Jahren als Kinder definiert und es wird bekräftigt, dass allen Kindern alle Menschenrechte zustehen. Insgesamt beinhaltet die Konvention 54 Kinderrechtsartikel sowie zwei Zusatzprotokolle zur Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten und gegen den Verkauf und die sexuelle Ausbeutung von Kindern. In vielen Punkten ähneln diese Artikel den Grundrechtskatalogen westlicher Prägung. So werden darin etwa Meinungs-, Religions- und Informationsfreiheit thematisiert.

Grundpfeiler der beschriebenen Kinderrechte sind:

– Nichtdiskriminierung

– Vorrang des Kindeswohls

– Entwicklung

– Berücksichtigung der Meinung des Kindes

Diese Prinzipien schlagen sich nieder in: Schutzrechten, Förderrechten und Beteiligungsrechten

Welche Rechte hatten Kinder früher?

Bis in die Neuzeit hinein wurden Kinder jahrtausendelang von Geburt an zu den Besitztümern der Eltern gezählt. Insofern hatten die Kinder keine Freiräume, in denen sie sich zu eigenständigen Individuen entwickeln konnten. Sie waren in ihrem Lebensweg (Schule, Ausbildung, Beruf) ausschließlich von den Wünschen ihrer Eltern abhängig und mussten sich dem Familienoberhaupt bedingungslos unterordnen. Beispielsweise hatte der Vater im alten Rom, entsprechend der patriarchalisch geprägten römischen Gesellschaftsordnung, das uneingeschränkte Recht, über Leben oder Tod seines neugeborenen Kindes zu entscheiden (ius vitae et necis).

Wie werden die Kinderrechte umgesetzt?

Die Kinderrechtskonvention ist von allen Staaten der Welt – mit Ausnahme der USA und Somalia – ratifiziert worden. Somit gilt sie für knapp zwei Milliarden Kinder und kann als eines der erfolgreichsten Menschenrechtsdokumente bezeichnet werden. Allerdings gibt es in den Ländern sehr unterschiedliche Fortschritte in der Umsetzung und Kontrolle. Aufgedeckte Verstöße bleiben oft ohne rechtliche Folgen.

Verschiedene Schutzorganisationen bemängeln, dass mehr als 20 Jahre nach der Ratifizierung der Grad der Kinderbeteiligung niedrig ist. Überall auf der Welt muss noch viel getan werden, damit die Kinderrechte von allen beachtet und geschützt werden. Überall gibt es Kinder, die von ihren Eltern geprügelt werden. Überall gibt es Kinder, die wegen ihrer Hautfarbe, wegen ihres Geschlechts oder wegen ihrer Religion benachteiligt werden. Es gibt Kinderarmut, nicht nur in Entwicklungsländern. Und es gibt immer noch Kinderarbeit. Es gibt sogar Kinder, die als Soldaten in den Krieg ziehen müssen. Zur Schule zu gehen ist für viele Kinder und Jugendliche unmöglich.

moritzschuleAuch die Schülerinnen und Schüler der Moritzgrundschule haben sehr schnell verstanden, dass Kinderrechte in den verschiedenen Teilen der Welt unterschiedlich umgesetzt werden. Mit Fotos aus unserer Partnerstadt Kati in Mali habe ich den Kindern beschrieben, wie weit die Kinder dort von den Kinderrechten noch entfernt sind.

Viele Anregungen haben mir die Schülerinnen und Schüler mit auf den Weg gegeben. Ich habe ihnen auch erklärt: Nicht alle Wünsche werden umsetzbar sein, aber ich werde die zwei Unterrichtsstunden in Erinnerung behalten.

Kinderrechte und UNICEF

 

Schwierige Mission bei der „Wolke 14“ und der „Villa Amalie“

Stadtteilzentrum "Wolke 14"
Stadtteilzentrum "Wolke 14"
Die Fahrt nach Sonneberg zum Besuch des Stadtteilzentrums „Wolke 14“und des Mehrgenerationenhauses „Villa Amalie“ geriet durchaus zur schwierigen Mission. 30 Träger hatten sich in Thüringen mit ihren Häusern und Konzepten für das Folgeprogramm Mehrgenerationenhäuser II des BMFSFJ beworben. 25 erhielten gestern den Bescheid des Bundesministeriums, dass sie in die Auswahl gekommen sind. Fünf wurden durch den Bund nicht berücksichtigt, drei weil die Kofinanzierung der Kommune nicht bzw. nicht vollständig war und zwei, weil die Antragsunterlagen unvollständig waren, bzw. geforderte Themenkomplexe nicht aufgenommen. Von den drei Bewerbungen aus dem Landkreis Sonneberg war nur das MGH in Neuhaus unter den Häusern die sich freuen konnten – die beiden Häuser der Stadt Sonneberg „Wolke 14“ und „Villa Amalie“ leider nicht. Mein Besuch in den beiden Häusern war schon lange geplant und unabhängig von der Entscheidung des Bundes. Allerdings wurde ich dadurch nun gestern unfreiwillig Überbringer der schlechten Nachricht. Beeindruckt war ich allerdings von der Arbeit in beiden Häusern. Die „Wolke 14“ gibt es seit über zwei Jahren in Trägerschaft der Stadt in Kooperation mit der Evangelischen Kirche. Der beeindruckende Bau (rund 5 Millionen Baukosten) hat alles, was man sich in einem Stadtteilzentrum wünscht. Eine große Sporthalle, die auch für Veranstaltungen mit einer Bühne und 200 Sitzplätzen genutzt wird hat zugleich hinter dem Bühnenvorhang einen Altar. Jeden Sonntag feiert die Evangelische Kirche hier ihren Gottesdienst.
Puppenwerkstadt der "Villa Amalie"
Puppenwerkstadt der "Villa Amalie"
Bei der Antragstellung für das Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm hatte die Stadt alles aufgelistet, was gegenwärtig zum Programm gehört. Allerdings hatte der Bund auch den Themenkomplex Alter und Pflege eingefordert. Da dieser fehlte wurde das Haus abgelehnt. In der „Villa Amalie“ konnte man hingegen auf viel Erfahrung aus dem MGH-Programm der letzten Jahre verweisen. In einer alten Villa arbeitet der Verein Spielzeugfreunde Sonneberg e.V. mit Jung und Alt eine Puppen- und Spielzeugwerkstatt, Kooperationen mit Schulen und Programme mit Rußlanddeutschen gehören zum festen Programm. Allerdings erhielt der Verein von der Stadt keine Zusage der Stadt zur Kofinanzierung und ob eine teilweise Finanzierung über das Landratsamt ausreichend ist, erscheint fraglich. So erhielt auch die „Villa Amalie“ eine Absage. In der kommenden Woche werde ich bei der Bund-Länder-Arbeitsgruppe beim Bundesministerium in Berlin sein. Von beiden Einrichtungen nehme ich die Antragsunterlagen mit nach Berlin. Ob noch was am Votum des BMFSFJ zu ändern ist, erscheint fraglich – zu hoffen wäre es. Beide Einrichtungen werden aber nach meiner Einschätzung in jedem Fall weiter machen. Die „Wolke 14“ so wie bis jetzt als Stadtteilzentrum und die „Villa Amalie“ erhält noch eine Restförderung bis zum 31.12.2012 in Höhe von 40.000 Euro.