Michael Panse, MdL, Justizministerin Marion Walsmann und Stadtrat Thomas Hutt
Traditionell beginnt in Erfurt der Karneval schon vorfristig mit der Aufzeichnung der MDR Fernsehsitzung „Herrliches, närrisches Thüringen“. Gestern Abend trafen sich die Narren aus ganz Thüringen in der Erfurter Messehalle zur 11. Festsitzung der Thüringer Karnevalsvereine. In diesem Jahr war allerdings deutlich weniger Politprominenz im Saal, als in der Vergangenheit. Der Stimmung im Saal tat dies aber keinen Abbruch.
Landtagspräsidentin Prof. Dagmar Schipanski, Justizministerin Marion Walsmann (als Kleopatra) , Justizstaatssekretär Michael Haußner, MdB Antje Tillmann (mit venezianischer Maske), SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Matschie und MdB Bodo Ramelow vertraten die Landes- und Bundespolitik und holten sich artig lächelnd die Politikerschelte der Saison ab. Ob man von der Kostümierung auf die Politikhoffnungen schließen kann ist zumindet fraglich. Matschie und DGB-Chef Lemme (SPD-Bundestagskandidat) kamen als Kapitän kostümiert. Angesichts der gegenwärtigen Wahlaussichten für die SPD könnte es dann im nächsten Jahr die Schiffsjungen-Uniform sein.
Neben den zahlreichen klasse Tanzdarbietungen stachen zwei Büttenredner heraus. Der erst 12jährige Felix Grün aus Wandersleben begeisterte die Massen ebenso wie Wieland Hense. Letzterer kam in diesem Jahr als „Kaiser von China“ und knüpfte nahtlos an seine Erfolge als „König von Deutschland“ an. Am 4. Februar 2009 wird die Festsitzung im MDR ab 20.15 Uhr zu sehen sein. In der Fotogalerie sind die ersten Bildimpressionen zu sehen.MDR-Prunksitzung Herrliches, närrisches Thüringen
Heute werde ich, mit Handicap versehen, mit der Familie zu Hause verbringen. Beim Squash-Spiel mit Staatssekretär Christian Juckenack gestern Nachmittag habe ich mir eine Fußgelenkverletzung eingefangen, die zumindest sportliche Aktivitäten ebenso unmöglich macht wie Tanzrunden beim Fasching gestern Abend. Also heute kein aktiver Sport, sondern passiv im Fernsehen Biathlon und vor allem die Handball WM in Kroatien. Unsere Männer mußten heute zum zweiten Mal ran. Dem gestrigen Unentschieden gegen Russland ist heute ein Sieg gegen Tunesien gefolgt. Mit Spannung verfolge ich die Vorrundenspiele und hoffe auf das Weiterkommen unserer Mannschaft.
In vier Monaten und einundzwanzig Tagen findet die Kommunalwahl statt.Michael Panse, MdL, Heiko Vothknecht, Vorsitzender des Erfurter Stadtrats und Ute Karger, Vorsitzende CDU-Arbeitskreis Jugendhilfe
Vierzig Mitglieder unseres CDU-Kreisvorstands und der Stadtratsfraktion haben sich an diesem Wochenende intensiv bei einer Klausurtagung im Waldhotel Schobsetal in Gehren auf die Wahl vorbereitet.
Mitten im Winterwald, ohne Handyempfang, fern jeglicher störender Außeneinflüsse, wurde am Kommunalwahlprogramm gefeilt.
Fit fürs Mandat. Sowohl personell, als auch inhaltlich sind wir gut aufgestellt.
Andere Erfurter Parteien und Wählervereinigungen haben weniger Mitglieder, als wir CDU-Kommunalpolitiker zusammenbringen, die sich um die Zukunft Erfurts kümmern.
Ich bin ausgesprochen zuversichtlich, dass wir dies in den nächsten Monaten auch den Wählerinnen und Wählern vermitteln werden.
Im Mittelpunkt unseres Programms steht eine nachhaltige Stadtentwicklung, bei der die Themen Familie, Bildung und Wirtschaft den Ton angeben.
In Umsetzung unseres Wahlprogramms zur letzten Kommunalwahl haben wir viel erreicht: Der Tourismus als Wirtschaftsfaktor hat sich überdurchschnittlich gut entwickelt. Im Jugendhilfebereich, bei den Kindertagesstätten und Schulen haben wir für ein breites Angebot freier Träger gesorgt. Wir haben Erfurt als Einkaufs- und Dienstleistungsstadt gestärkt.
Deshalb können die Erfurter darauf vertrauen: Was wir heute in unser Programm schreiben, werden wir morgen mit ihnen gemeinsam umsetzen. Oder frei zitiert nach amerikanischen Präsidenten: „Frage nicht was deine Stadt für dich tut, sondern was wir gemeinsam für unsere Stadt tun.“ – „Yes, we can!”
Michael Panse, MdL und Dr. Angela Merkel CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin
Bei der Klausur des CDU-Bundesvorstandes wurde die Erfurter Erklärung beschlossen.
Einer der Punkte der Erfurter Erklärung ist überschrieben „Die CDU – Stark in Kommunen, Ländern und im Bund“. Darin bekräftigt die CDU: „Unsere Stellung als führende politische Kraft in Deutschland wollen wir bei den bevorstehenden acht Kommunalwahlen, fünf Landtagswahlen, der Europawahl und der Bundestagswahl festigen.“
Von Erfurt geht das Signal aus, dass wir überall aus Überzeugung für die Menschen um Mehrheiten kämpfen werden. Angela Merkel hat die CDU Erfurt beim Neujahrsempfang im Kaisersaal gut auf diese Aufgabe eingestimmt.
Gestern Abend gelang der Erfurter CDU mit dem Neujahresempfang eine klasse Einstimmung für das politische Jahr. Unsere Bundesvorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach vor über 800 Gästen im restlos gefüllten Kaisersaal über die anstehenden Aufgaben.
Fast alle Anwesenden waren begeistert. Lediglich der Erfurter SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Wolfgang Metz mäkelte laut einer Erfurter Tageszeitung herum, es wäre kein guter Stil, dass wir Oberbürgermeister Bausewein (SPD) und Bürgermeisterin Thierbach (Linke) nicht eingeladen hätten.
Hallo Herr Metz – Alles wollen wir den Mitgliedern und Gästen der CDU nun auch nicht zumuten!
Offensichtlich haben die Genossen vergessen, dass ausgerechnet unser OB selbst bei Eintragungen ins goldene Buch die Fraktionsvorsitzenden aus dem Stadtrat nicht mehr einlädt (siehe Bundesminister Steinbrück).
Michael Panse, MdL und Dr. Angela Merkel CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin
Vom Jahresempfang der CDU habe ich mich kurzzeitig verabschieden müssen. Gleich nach der Rede der Kanzlerin bin ich mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann zum Petersberg gefahren. Dort konnten wir unsere Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen begrüßen.
Diesmal nicht zur aktuellen Familienpolitik sondern zur „Klärung“ ihrer privaten Familiengeschichte angereist, besichtigte sie mit uns den Wappenstein des Kurfürsten und Erzbischofs Damian Hartard Freiherr von der Leyen. Er war zwar nur von 1675 bis 1678 im Amt, hinterließ aber auch auf dem Erfurter Petersberg Spuren. Die Bastion Michael wurde in seiner Zeit erbaut.
Antje Tillmann, MdB, Dr. Ursula von der Leyen, Bundesfamilienministerin und Michael Panse, MdL
Interessiert nahm Ursula von der Leyen die Familiengeschichtsdaten auf und versprach, mit Ehemann und Kindern wieder nach Erfurt zu kommen, sowohl um die Familiengeschichte weiter zu erforschen, als auch unsere Stadt näher kennenzulernen. Beim abschließenden Blick von der Festung Petersberg konnten Antje Tillmann und ich Frau von der Leyen stolz den Panoramablick auf Dom und Innenstadt präsentieren.
Auch zu Wahlkampfterminen werden wir im Sommer die Bundesfamilienminsiterin wieder in Erfurt begrüßen können.
Erste Fotos vom Jahresempfang und dem Besuch am Wappenstein finden sich hier auf meiner Homepage. Ein großes Dankeschön für die gelungenen Fotos an Markus Kilb. Nächste Woche folgen noch weitere und ein kurzer Videoclip vom Besuch der Bundesfamilienministerin in „privater Mission“.
Morgen und am Samstag gibt sich die CDU-Politprominenz in Erfurt am Brühl, nur wenige hundert Meter von meiner Wohnung entfernt, die Klinke in die Hand. Im Pullmann-Hotel (Grand-Hotel Am Dom) findet eine Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes statt.
Neben den wichtigen Diskussionsthemen des Konjunkturpakets und der Wahlkampfplanung 2009 werden die Mitglieder des CDU-Bundespräsidiums auch Termine in Erfurt wahrnehmen. Die CDU-Vorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel wird Gast beim Neujahresempfang der Erfurter CDU im Kaisersaal sein. Über 800 Anmeldungen von Gästen weisen auf ein großes Interesse für ihre Rede hin und werden die Erfurter CDU gut ins Wahljahr starten lassen.
Ich freue mich darüber hinaus sehr auf den Besuch von Bundesministerin Ursula von der Leyen auf dem Erfurter Petersberg in meinem Wahlkreis morgen Abend. Sie wird dort mit mir den Wappenstein der Familie von der Leyen besichtigen. Im Anschluss nimmt sie ebenfalls an der Klausurtagung der CDU teil.
Insgesamt wollen wir am Wochenende den Auftakt zu einer Mobilisierungskampagne unserer Mitglieder und Freunde setzen und freuen uns über die Unterstützung unserer Bundesprominenz.
Schon in den ersten Tagen des Jahres ist der Profilneurotiker wieder durchgedrungen. Anders kann man die jüngsten Aussagen von Bodo Ramelow nicht werten.
Während die Menschen in Thüringen in Sorge um die Gesundheit des Ministerpräsidenten Dieter Althaus, nach seinen tragischen Skiunfall, sind und ihr Mitgefühl den Angehörigen der heute beigesetzten, ums Leben gekommenen slowakischen Skifahrerin gilt, erklärte Ramelow seine dubiose Weltsicht, und versucht schon mal politisches Kapital heraus zu schlagen.
Ausgelöst von einem Interview in der Leipziger Volkszeitung, fragten Bild-Zeitung und Freies Wort bei Ramelow nach, ob er dies den wirklich so gesagt, bzw. gemeint habe.
Gegenüber dem Freien Wort vom 7.1.2009 beteuert er zwar: „Der Mensch Dieter Althaus ist uns so wichtig, dass wir ihm eine rasche Genesung wünschen“. Ja, so empfinden die meisten Thüringer ehrlichen Herzens. Aber der linke Spitzendkandidat zur Landtagswahl legte noch nach, für ihn bleibe auch das Thema einer „total abgewirtschafteten Thüringer Landesregierung“ jetzt noch aktuell. Er wolle mit seiner Kritik an den Thüringer Verhältnissen auch in der jetzigen Situation nicht zurückhalten. „Das hat schließlich nicht erst mit diesem schlimmen Unfall begonnen, sondern schon im vergangenen Jahr mit der Kabinettsumbildung, als Herr Althaus seine Weggefährten als politische Winkelemente in die Ämter gehievt hat.“, erklärt Ramelow ebenso platt wie falsch dem Freien Wort.
Der linke Ramelow lässt schon zu Beginn des Wahljahres 2009 jegliche Form von Anstand vermissen! Wir wissen, warum er nichts an der Spitze im Freistaat verloren hat.
Beim heutigen 3. Neujahrsempfang der katholischen und evangelischen Jugend der Landeshauptstadt im Predigerkeller sollte jeder der Grußredner in einem zweiminütigen Grußwort die drei Wörter „Liebe, Macht und Hoffnung“ einbauen. Eine gute Gelegenheit zum Nachdenken und zur Beschränkung auf das Wesentliche!
In diesem Jahr geht es in zahlreichen Wahlen wieder um Macht – ein Wort was meist negativ besetzt ist. Für mich ist Macht deshalb auch, wenn man es positiv ausdrücken möchte, ein Entscheidungsvorschuss auf Zeit, den der Wähler Politikern überträgt. Macht meint dann nicht, jemand anderen zu beherrschen oder zu dominieren, sondern Entscheidungen im Interesse der Gemeinschaft durchzusetzen. Genau dies wollen Extremisten nicht. Obwohl sie vorgeben allgemeine Probleme lösen zu wollen, so wollen sie doch nur ihre eigene menschenverachtende Ideologie durchsetzen. Ich teile deshalb die Hoffnung der jungen Erfurter katholischen und evangelischen Christen, dass es uns gelingt, Extremisten aus dem Stadtrat und Landtag fernzuhalten.
Gerade erst die letzten Tage mit den zahlreichen Sternsingern haben mir wieder gezeigt, dass das Engagement der jungen Christen vor allem aus ihrer Liebe zu Gott und den Mitmenschen Kraft und Motivation schöpft. Der katholischen und evangelischen Jugend in Erfurt wünsche ich ein erfolgreiches und gutes Jahr und freue mich auf ihre Unterstützung bei der Arbeit im Jugendhilfeausschuss.
Wer wird die Wahlen 2009 gewinnen?Wir werden gewinnen!Wir alle werden mit der CDU gewinnen!CDU-Bundesparteitag 2008 in Stuttgart: We Will Win 2009!Ich wünsche Ihnen und uns allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2009!
Wer noch Zweifel daran hatte, dass die Diskussion um rot-rote Koalitionen schon längst entschieden ist, kann diese Zweifel nun begraben.
Im aktuellen Stern läßt SPD-Chef Münterfering die Katze aus dem Sack.
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat grünes Licht für die Bildung rot-roter Koalitionen in ost- und westdeutschen Bundesländern gegeben. „Wenn es uns gelingt, mehr sozialdemokratische Ministerpräsidenten zu stellen, würde uns das helfen, mehr als es schadet“, sagte Müntefering in einem Interview in der neuen, wegen der Weihnachtsfeiertage bereits am Dienstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. „Wir könnten so auch machtpolitisch ein Zeichen setzen.“ Selbst rot-rote Bündnisse in Thüringen und im Saarland, wo unmittelbar vor der Bundestagswahl 2009 gewählt wird, befürwortet der SPD-Chef im stern. „Das macht mir keine Angst“, so Müntefering. Die Debatte über Koalitionen der SPD mit der Linken werde die Bundestagswahl nicht wesentlich entscheiden. „Das regt die Menschen nicht mehr auf.“ (Quelle: stern, Vorabmeldung zur Ausgabe vom 23.12.2008)
Mit seinen Aussagen ist klar: überall wo es rechnerische Mehrheiten gibt, werden die SED/PDS/Linken von der SPD bei ihren Machtspielchen eingeplant und einbezogen.
Gut, dass die Wählerinnen und Wähler nun schon am Ende des Vorwahljahres wissen, wo im nächsten Jahr die Reise hingeht.
Die CDU ist deshalb gut beraten, um eigene bürgerliche Mehrheiten zu kämpfen.
Ich mache mir da keine Illusionen, eine Fortsetzung der großen Koalition wird es im Bund nicht geben. Aber es ist auch gut so, wenn die SPD-Bremser und -Verhinderer aus der Regierungsverantwortung entlassen werden.
Wir werden im nächsten Jahr für die Menschen in Thüringen und in der Bundesrepublik kämpfen.
Die Präsidentin des Thüringer Landtags, Dagmar Schipanski, eröffnete heute den Kongress „Zur sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen“ mit den Worten „Demenz ist für den Einzelnen eine schlimme Krankheit, aber noch schlimmer ist es für eine ganze Gesellschaft“.
Sozialministerin Christine Lieberknecht fügte dem an die Adresse der zahlreichen teilnehmenden SED-Opfer hinzu „1989 wäre nicht möglich gewesen, ohne Ihren jahre- und jahrzehntelangen Wiederstand.“.
Ich habe mich besonders über die Kongressteilnahme des ehemaligen Vorsitzenden des Demokratische Aufbruchs Rainer Eppelmann gefreut. Ende 1989 konnte ich ihn bereits als engagierten Kämpfer für die SED-Opfer erleben und das ist er bis heute geblieben.
Rainer Eppelmann und Michael Panse, MdL
In seiner Rede erläuterte der ehemalige Bürgerrechtler und Minister die Entwicklung seit dem 1. Rehabilitierungsgesetz (noch Kurz vor dem Ende der DDR am 6. September 1990 beschlossen). Er kritisierte das Rechtsprinzip mit dem Einigungsvertrag, dass Verbrechen die nach dem Strafgesetzbuch der DDR nicht strafbar waren, nicht mehr verfolgt würden. Dass Angesichts dessen die SED/PDS/Linke von Siegerjustiz spreche, sei „eine Unverschämtheit und unhistorisch“.
Positiv vermerkte Eppelmann: 184.000 Menschen wurden rehabilitiert, 700 Millionen Euro erhielten die zu Unrecht inhaftierten Opfer und weitere 120 Millionen Euro wurden ausgezahlt für beruflich erlittene Nachteile.
Aber es bleiben noch berechtigte Kritikpunkte. Trotz mehrfacher Novellierung der Gesetze liegt die Beweiskraft für die entstandene Haftzeit immer noch bei den Opfern. Eppelmanns Forderung die ungeteilte Zustimmung fand: Dies müsse für die Zukunft umgekehrt werden, da die Beweislast eine Demütigung für die Opfer darstelle. Weiterhin dürfe es kein Verfallsdatum für Anträge geben. Vorgesehen ist, dass 2011 die Antragsfristen auslaufen sollen.
Gut, dass die Tagung die soziale Situation der SED-Opfer in den Mittelpunkt gestellt hat. Die CDU-Fraktion wird in ihrem Interesse politisch aktiv bleiben.
