Zweite Ausgabe „Schwarzer Peter“ im Netz

schwarzer20peter20logoDie März-Ausgabe des Infoblattes „Schwarzer Peter“ ist jetzt im Netz. Er berichtet wieder aus der Arbeit des Erfurter CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“, greift Themen der Kommunalpolitik in Erfurt auf und stellt Mitglieder des OV vor. Mehr Infos zur Arbeit der CDU Erfurt und der Ortsverbände finden sich hier. Viel Spaß beim lesen!

Anforderungen an und Anerkennung für die Polizeiarbeit in Erfurt

Polizeidiskussion (9)
Diskussionsrunde des CDU Ortsverbandes
Reichlich zu tun gibt es für die Erfurter Polizei. Besondere Anforderungen an die Polizeiarbeit auch deshalb, weil sich in der Landeshauptstadt viel Problemfelder treffen. Um mehr über die Arbeit der Erfurter Polizei zu erfahren und einige Problemfelder zu diskutieren hatten wir zur heutigen Veranstaltung des CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ den 1. Polizisten der Landeshauptstadt, den Chef der Polizeidirektion Jürgen Loyen eingeladen. Jürgen Loyen ist seit genau einem Jahr in Erfurt in Verantwortung und hat seit 1992 die Polizeiarbeit von Grund auf in Thüringen in Meiningen, als Leiter der PD in Gotha und in Suhl kennengelernt. Im ersten Jahr in Erfurt hatte er mit seinen Polizeibeamten schon reichlich Großeinsätze. Während es in jüngster Vergangenheit die Castor-Transporte, Fußballspiele und Absicherung der Banditos-Prozesse waren, stand vor knapp einem Jahr die Herausforderung die Hausbesetzerszene im Griff zu halten. Der erste Jahrestag der Räumung des besetzten Hauses sollte in einer Neubesetzung enden, glücklicherweise war auch dank der Erfurter Polizei der Spuk schnell wieder zu Ende. Die Ereignisse um die Demonstration der Rechtsextremen und die dazugehörige Gegendemonstration und Blockade hat hingegen ein gerichtliches Nachspiel. Die vorangegangenen „Probeblockaden“, an denen sich auch Landtagsabgeordnete und Stadträte beteiligten werden vermutlich zu einer gerichtlichen Schlappe führen. Gut gemeint, ist eben nicht immer rechtstaatlich und das Grundgesetz schützt die Versammlungsfreiheit. Nach den Kosten und den zahllosen Überstunden für die Polizei darf man bei solchen Aktionen ebensowenig fragen wie bei der Absicherung von Fußballspielen. Beim Spiel RWE – Hansa Rostock waren mehr als 1.000 Polizeibeamte im Einsatz, ausnahmsweise einmal ohne größere Vorkommnisse, aber dies wohl auch nur weil die Präsenz so groß war. Über die Erfurter Polizei-Fahrradstreifen, wurde ebenso diskutiert wie über eine mobile Wache und den Bereich des Kinder- und Jugendschutzes. Schwerpunkte in der aktuellen Kriminalstatistik sind nach den Worten von Jürgen Loyen derzeit Einbruchsdelikte (überwiegend in den Ortsteilen) sowie Körperverletzungen und Gewaltdelikte. Zunehmend häufen sich Straftaten am Anger und in seinem Umfeld. Aus aktuellem Anlass wurde die Graffiti-Problematik intensiv diskutiert. Zeitgleich während unserer Ortsverbandsveranstaltung fasste der Kulturausschuss ebenso wie zuvor schon der Jugendhilfeausschuss auf Antrag von SPD, Linken und Grünen einen Beschluss der nicht der Bekämpfung von Graffiti dient sondern letztlich zur Förderung. Die Erfurter Graffiti-Szene, die sich bereits jetzt rühmt das Zentrum Deutschlands zu sein, wird es erfreuen. Fakt ist: Graffitis sind Straftaten und die Aufklärungsquote ist hoch. Damit die PI Erfurt-Süd, die dafür zuständig ist, weiter erfolgreich ist rät Jürgen Loyen jedes illegale Graffiti zur Anzeige zu bringen und erst die Polizei zu benachrichtigen und danach schnell die Schmierereien zu entfernen. Fazit und Zahlen des Abends: Die Erfurter Polizei ist gut organisiert. Auf 382 Einwohner kommt ein Beamter, in Erfurt gibt es den größten Frauenanteil in allen sieben Thüringer Polizeidirektionen und auf einen Verwaltungsbeamten kommen sieben Vollzugsbeamte. Die Mitglieder des Ortsverbandes sprachen Jürgen Loyen stellvertretend für seine Beamtinnen und Beamten Anerkennung und Wertschätzung aus. Viele Informationen die er uns heute vermittelte, werden wir gerne weiter tragen.

Der Winterdienst und seine Folgen

Vielleicht die neue
Vielleicht die neue "Wunderwaffe" im Kampf gegen den Schnee?
Die Temperaturen steigen nun schon auf 12 Grad. Innerhalb weniger Tage verschwanden damit und nicht dank des Winterdienstes in Erfurt auch die letzten Reste der Schneeberge, die zu Weihnachten und in den folgenden Tagen für viel Aufregung sorgten. Nun treten immer deutlicher die Folgen zu Tage und so drängt sich nun die Frage der Finanzierung der Straßenreparaturen auf. Im CDU Ortsverband diskutierten wir mit dem Geschäftsführer der Stadtwirtschaft Andreas Jahn und dem Beigeordneten für Bau und Verkehr Ingo Mlejnek darüber, was geklappt hat und vor allem warum so vieles nicht funktioniert hat. Veraltete Technik, nicht optimale Abstimmung der Einsätze und zu wenig Mittel für den Winterdienst ergaben gemeinsam mit den stärksten Schneefällen in Erfurt seit 33 Jahren eine Mischung, die den ÖPNV, die Müllentsorgung aber auch den Individualverkehr tagelang lahm legten. 18 Räumfahrzeuge gibt es in Erfurt, aber nur 12 sind regelmäßig im Einsatz, weil vier an das Land vermietet sind und zudem ständige mehrere repariert werden müssen. Ähnlich knapp ist das Personal, so dass bei der Schneeentsorgung sogar auf Fremdfirmen zugegriffen werden muss, die allerdings Geld kosten und deren Einsatz deshalb zunächst der Oberbürgermeister genehmigen muss. Bis zu 15.000 Euro täglich belasten neben steigenden Salzkosten das Stadtsäckel.
CDU OV (5)
Ingo Mlejnek und Andreas Jahn
Eine Schneefräse gibt es in Erfurt gar nicht. Nun soll aber ein robustes Gerät (alte erprobte russische Technik) angeschafft werden. Ob es mehr Geld geben wird, oder geben muss, werden wir nächste Woche im Stadtrat diskutieren. Ein Antrag der CDU zur Haushaltsberatung sieht vor die Mittel für den Winterdienst in den Jahren 2011/2012 um insgesamt 250.000 Euro zu erhöhen. Zudem haben wir einen Antrag eingereicht, der Strukturveränderungen einfordert. Auch von den Freien Wählern und der SPD liegen zum Thema Anträge vor, wenngleich sich die Genossen auch damit begnügen wollen eine „Task force“ zu bilden und bis zum Sommer den Winterdienst der letzten 5 Jahre auszuwerten, um danach Schlüsse zu ziehen. Zu befürchten ist allerdings, dass es bis dahin noch etwas Schnee gibt und ob sich Geduld der Bürger noch einmal so strapazieren lässt, ist äußerst fraglich. Immerhin hat die Rathausspitze nun einige Erfahrungen sammeln können…

Die Rasselbande wird umziehen

Rasselbande (35)
Auf der Baustelle der Rasselbande
Die Thepra ist in Thüringen Träger von 40 Kindertageseinrichtungen mit 240 Mitarbeiterinnen. Allein sechs Kitas betreibt die Thepra in Erfurt, drei relativ kleine Einrichtungen in Alach, Schmiera und Waltersleben und drei größere in Bischleben, am Schwemmbach und in der Espachstraße. Für die Einrichtung in der Espachstraße, die „Rasselbande“, steht aber bald ein Umzug an. Unmittelbar daneben entsteht gerade der Neubau der Kita auf dem Gelände des ehemaligen Espachbades. Ab September werden dort 112 Kinder eine neue und moderne Einrichtung nutzen können. Der Kampf um den Kita-Neubau gestaltete sich langwierig. Letztlich hat aber die CDU-Fraktion im Stadtrat durchgesetzt, dass die Kita im jetzigen Umgang neu gebaut wird. Rasselbande (23)Die alte „Rasselbande“ ist in einer alten Villa untergebracht. Aus ehemals 65 Kindern sind über 80 geworden, die auf Grund der enormen Nachfrage betreut werden. Das Jugendamt hat schon jetzt angekündigt, dass die alte Kita nun doch noch für mindestens die nächsten zwei Jahre weiter betrieben werden soll. Mit meinem CDU Ortsverband „Am Petersberg“ haben wir heute gemeinsam mit dem Thepra-Geschäftsführer Falko Albrecht und den Architekten die Baustelle in Augenschein genommen. Anschließend diskutierten wir noch ausführlich das neue Kita-Gesetz. Ab August 2010 sollen eigentlich deutlich verbesserte Personalschlüssel in den Kitas gelten und ein Betreuungsanspruch für Kinder ab dem 1. Geburtstag gelten. Eigentlich denn in Erfurt noch nicht. Das Jugendamt billigt den Trägern Personalverbesserungen erst ab September zu und ausreichend Plätze für Kleinstkinder gibt es auch noch nicht. Für die Jugendhilfeausschusssitzung am Donnerstag haben Ute Karger, Peter Weise und ich eine Menge Stoff für kritische Fragen an das Jugendamt gesammelt! Bilder vom Besuch bei der Rasselbande

Verkehrsminister Carius diskutiert Verkehrskreuz Erfurt

Der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius ist am Dienstag, dem 11. Mai 2010 ab 19 Uhr in der Gaststätte „Zum Andreasturm“ in der Andreasstraße 15 Gesprächspartner beim CDU Ortsverband „Am Petersberg“. Die Entwicklung des Verkehrskreuzes Erfurt soll dabei gemeinsam mit Kommunalpolitikern und interessierten Erfurterinnen und Erfurtern diskutiert werden.

In den letzten Jahren hat sich die Verkehrsinfrastruktur in und um Erfurt deutlich verändert. Der umfangreiche Ausbau des ÖPNV mit neuen Streckenführungen und Linien, die Autobahnumfahrung, der Ausbau des Hauptbahnhofs zum modernen ICE-Bahnhof mit bester Verkehrsanbindung sowie die Flughafenerweiterung sind Beispiele für eine gelungene Entwicklung.

Ortsverbandsvorsitzender und Stadtrat Michael Panse erläuterte im Vorfeld der Gesprächsrunde mit Minister Carius auch die Erwartungshaltung an weitere Projekte:

„Der Netzschluss der Autobahn A71 und die Fertigstellung der ICE-Trasse Leipzig-Erfurt-Nürnberg wird erhebliche positive Auswirkungen auf die Verkehrsflüsse in und um Erfurt haben. Daneben sind wir als mitteldeutscher Verkehrsknotenpunkt auch daran interessiert, dass sich der Erfurter Flughafen weiter entwickelt. Nicht zuletzt wollen wir aber an diesem Abend mit Minister Carius auch über den Straßenzustand in Thüringen nach dem frostreichen Winter sprechen.“

 

Besuch beim Pflegeheimprojekt „Andreashof“

Seniorenzentrum
Fast fertig ist der Andreashof
In der Andreasstraße in Erfurt werden beginnend ab dem 17 . Mai 96 Erfurterinnen und Erfurter ein neues Zuhause finden. Kurz vor der Eröffnung des Seniorenzentrums „Andreashof“ besichtigten wir als CDU Ortsverband „Am Petersberg“ heute gemeinsam mit der Projektleiterin Claudia Rühlemann die zukünftige Heimstätte der Pflegeheimbewohner. Die Diakoniestiftung Weimar-Lobenstein verwirklicht gemeinsam mit Partnern dort ein generationsübergreifendes Projekt. Auch eine Kita und ein Wohnprojekt für ältere behinderte Menschen des CJD findet auf dem Gelände an der Andreasstrasse Platz, wo derzeit noch die Bagger ihr Werk tun. Wesentlich weiter ist der Baufortschritt schon in dem mehrstöckigen Gebäude des Pflegeheims zu besichtigen. Das vorgesehene Wohngruppenkonzept wird nahezu komplett mit Einzelzimmern und einigen Wohnbereichen für Ehepaare umgesetzt werden.
Seniorenzentrum (23)
Mit Heidrun Schönfeld und Claudia Rühlemann
Ein spezielles Konzept für demenzerkrankte Menschen reicht über die familienstrukturähnlichen Wohngruppen bis hin zu besonderen Beleuchtungssystemen und der Gestaltung des Außenbereichs. Über die Anforderungen an moderne Pflege und Demenz im Alter diskutierten wir im Anschluss mit Heidrun Schönfeld, Leiterin der Diakonischen Pflegeeinrichtung in Waltershausen. In Waltershausen habe ich in der Einrichtung von Frau Schönfeld vor einigen Jahren ein viertägiges Pflege-Praktikum (Pfleger Michael) gemacht und so fanden wir zahlreiche Anknüpfungspunkte im Gespräch. Glücklicherweise steigt die Zahl der Menschen die immer älter werden. Während vor 20 Jahren der Bundespräsident noch 90 Jährigen zum Geburtstag gratulieren konnte, sind heute 100 Jährige keine Seltenheit mehr, allein in Frau Schönfelds Einrichtung sind es drei. Aber damit steigen auch die Anforderungen an moderne Pflege. Neben der Finanzierungsfrage wird die Personalsituation in den nächsten Jahren stärker in den Blickpunkt rücken. Schon jetzt sind Pflegefachkräfte knapp. Für künftige Pflegeheimbewohner und ihre Angehörigen ist es wichtig sich frühzeitig über die verschiedenen Pflegeformen und Angebote zu informieren. Mich hat deshalb das große Interesse an unserer heutigen Veranstaltung gefreut. Am Freitag wird in Erfurt das Richtfest einer weiteren Pflegeeinrichtung gefeiert. In der Theo-Neubauer-Straße werde ich mich bei „Azurit“ informieren. Die offizielle Einweihung im Pflegeheim Andreashof wird mit einem Stadtteilfest am 28. Mai gefeiert.

Seniorenzentrum (7) 

Schlagkräftiges Team

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Ortsvorstand "Am Petersberg"
Am heutigen Abend hat der CDU-Ortsverband „Am Petersberg“ turnusgemäß in der Gaststätte „Andreasturm“ einen neuen Vorstand gewählt. Dem größten Erfurter Ortsverband gehören mit 192 Mitgliedern rund ein Viertel der Erfurter CDU-Mitglieder, unter andrem auch die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rathaus Thomas Pfistner, an. In den zurückliegenden Jahren hat der Verband kontinuierlich mindestens eine öffenliche Veranstaltung organisiert. Viele Minisiter und auch Alt-Minisiterpräsident Bernhard Vogel und Dieter Althaus waren zu Gast. Auch die heutige Minsiterpräsidentin Christine Lieberknecht war Gesprächspartnerin des Ortsverbandes.   Nach elf Jahren als Ortsverbandsvorsitzender wurde ich einstimmig erneut wieder gewählt und werden mit meinem neuen Vorstand den Verband die nächsten beiden Jahre weiter führen. Als meine Stellvertreterin wurde erneut Ute Karger gewählt. Peter Forelle, der Vorsitzende der Jungen Union Erfurt, wurde ebenfalls als stellvertretender Vorsitzender gewählt.  
Wahl OV Petersberg (24)
Michael Panse und CDU-Kreisvorsitzende Finanzministerin Marion Walsmann
Der Vorstand wird kompletiert von Magda Barczyk, Jana Hofmann, Helmut Panser, Sabine Volquardsen, Peter Busch und Andy Kaiser. Ich freue mich auf die Arbeit mit diesem schlagkräftigen Team. Aus den Wahlkämpfen der letzten Monate sind wir bereits kampferprobt. In genau vier Wochen werden wir als größter Ortsverband nicht nur für unsere Kandidaten beim CDU-Kreisparteitag eintreten sondern auch auf die Weiterentwicklung der Struktur unserer Partei drängen. Wir sind die größte politische Kraft in Erfurt und arbeiten dafür, dass dies auch so bleibt!

Kontroverse Basisdiskussion zur Koalitionsvereinbarung

CDU Ortsverband (5)
Gesprächspartner beim CDU Ortsverband
 Die Mitglieder des Erfurter CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“ trafen sich heute Abend an neuem Veranstaltungsort um über die zurückliegenden Wahlen und die Koaltions- vereinbarung von Schwarz-Rot zu diskutieren. In der Gaststätte am Andreasturm wird der Ortsverband künftig seine Veranstaltungsheimstadt haben. Vielen Dank für die Gstfreundschaft an den Chef des Hauses!   Die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann kam zu der Runde von 25 Mitgliedern ebenso wie die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigung Neubert direkt von der CDU-Landesvorstandssitzung hinzu. Die Wahlauswertung war da mit Thomas Pfistner, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, und der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann bereits heftig in der Diskussion. Kritik an der Themenauswahl im Wahlkampf wurde ebenso wie die Personalsituation angesprochen. Ein Klausurtagung zwischen CDU-Kreisvorstand und Fraktion soll Klarheit über den Kurs gegenüber den anderen Fraktionen für die nächsten Jahre bringen. Nagelprobe wird wohl in Erfurt der Nachtragshaushalt und der neue Haushalt 2010 sein. Als stellvertretender Vorsitzender der Stadtratsfraktion und der Kreispartei ist für mich klar, dass wir den Haushalt in den jetzt bekannten Grudnzügen ablehnen werden. Der Wille ernsthaft und nachhaltig zu sparen ist bei Bausewein und Co nicht zu erkennen. Solange wie er weiter von Rot-Rot im Land träumt wird er sicher mit den linken Genossen Mehrheiten für den Erfurter Haushalt organisieren können.   Bei den heute bekanntgewordenen Details zur Koaltionsvereinbarung gab es durchaus Basiskritik, dass klassische CDU-Positionen aufgeweicht wurden und zu Hauf der SPD Zugeständnisse gemacht wurden, die dem Land teuer zu stehen kommen. Ziel muss es in den nächsten fünf Jahren sein, dennoch ein klares CDU-Profil heraus zu arbeiten. Wir werden im Ortsverband regelmäßig dazu diskutieren, ob und wie das gelingt.

Frühling auf dem Petersberg

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Eröffnung des Frühlingsfests durch Karl-Heinrich Reich und die Ehrengäste
Spätestens zum Frühlingsbeginn zieht es Erfurter Familien wieder auf den Petersberg. Erst recht, wenn Familien mit Kindern im Mittelpunkt stehen. Auf der Festung Petersberg fand heute Nachmittag das nunmehr 12. Frühlingsfest des Vereins „Freunde der Citadelle Petersberg“ statt. Mit viel Politprominenz, Musik und Tanz feierten viele Erfurter Familien bei bestem Frühlingswetter. Justizministerin, Oberbürgermeister, Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete, Stadträte– die Liste der Gäste nahm bei der Begrüßung von Karl-Heinrich Reich gar kein Ende. Frühlingszeit ist in diesem Jahr auch Vorwahlkampfzeit. Auf dem Festplatz vor dem Ravelin Anselm waren aber ebenso auch historische Uniformen und zahlreiche Tanzgruppen zu sehen. Als Vereinsmitglied bin ich stolz darauf, dass unser Verein in einem hohen Maß dazu beigetragen hat, wie schön die alte Festung wieder geworden ist. Und ebenso schön ist, dass wir Leben in die alten Gemäuer bringen.