Michael Panse, MdL belädt den Wahlkampf-Sprinter mit seinen Wahlplakaten
Mit dem heutigen sechsstündigen Infostand auf dem Anger haben wir die Phase Zwei des Landtagswahlkampfes beendet. Die Vorwahlphase, die wir bereits am Tag nach der Kommunalwahl gestartet haben, ist nunmehr vorbei. Ebenso ist die Organisation des Wahlkampfmaterials und die Vorbereitung der Veranstaltungen geschafft.
Die Plakate sind seit gestern in ausreichender Anzahl da. Die Stadtpläne sind heute eingetroffen und die Ankündigungspostkarten zu den Thementagen ebenfalls.
Ab Montag startet nun Phase Drei. Tägliche Infostände von 12 bis 18 Uhr auf dem Anger, Tür zu Tür – Aktionen im gesamten Wahlkreis, zehn Thementage auf dem Anger und natürlich auch die Plakatierung. Meine Mitarbeiter und mein Unterstützerteam lassen mich sehr optimistisch in den Wahlkampf ziehen.
Zunehmend nervös startet die linke Opposition hingegen in den Wahlkampf. Der bisher eher erfolglose SPD-Landesgeschäftsführer versucht sich ebenso als Wadenbeißer, wie der ganz linke Landesvorsitzende Korschewsky. Beide fordern den sofortigen Urlaubsabbruch von Dieter Althaus zur Opelrettung. Abgesehen davon, dass der Rettungsbeitrag der beiden Thüringer Oppositionsparteien für Opel bis jetzt marginale Züge trug und sich auf öffentlich wirksames Getöse beschränkte, verstehen sie wenig von Wirtschaftspolitik.
Die Augen reibt man sich angesichts solch kraftvoller Forderungen aber beim Blick auf die Beschäftigung des linken Vorturners Ramelow. Er fordert zwar das Engagement von Dieter Althaus, mal bei Demos gegen Rechtsextremisten in Gera oder jetzt für Opel, tourt aber selber zur Zeit durch die Urlaubsregionen in Italien mit Frau und Hund Attila. Weder bei der Demo gegen die Rechtsextremisten noch jetzt bei Opel wurde er gesichtet. Dafür lässt er die Thüringer wenigstens virtuell an seinen Urlaubserlebnissen an der Adria teilhaben. Dummschwätzer dieser Art darf man getrost auch Pharisäer nennen.
Michael Pans, MdL und Sohn bei der Einweihung der Flamingo-Anlage im ZooDie gestrige Einweihung der neuerbauten Flamingoanlage im Thüringer Zoopark konnte ich gemeinsam mit meinem jüngsten Sohn Julian erleben. Nach fast einjähriger Bauzeit wurde das Gehege für die 30 Flamingos vom Vorsitzenden des Vereins der Zooparkfreunde Dietmar Schumacher und Oberbürgermeister Andreas Bausewein in Anwesenheit zahlreicher Medienvertreter, Kommunal- und Landespolitiker sowie Landtagskandidaten übergeben. Für die Flamingos gibt es jetzt gleich am Eingang des Zoos eine besucherfreundliche und für die Tiere artgerechte Anlage.
Den Besuch im Zoo nutzte ich mit Julian gleich zu einem anschließenden Geburtstagsausflug zu den anderen Tieren. Eindeutige Favoriten in der Gunst gibt es für Julian noch nicht. Die Löwen, und dabei der Patenlöwe der CDU-Fraktion Amos, liegen aber leicht vorne. Heute lagen die Löwen allerdings nur faul in der Sonne. Bei unserem letzten Besuch konnten wir eine „Raubtierfütterung“ bei ihnen in der Löwensavanne live erleben.
Die neue Flamingo-Anlage samt Flamingos
Die Elefantenanlage steht auf der Investitionsliste des Zoos nun ganz oben. Um ihnen artgerechte Bedingungen zu verschaffen, besteht erheblicher Finanzbedarf, der die Möglichkeiten des Zooparkvereins weit übersteigt. Hier sind Stadt und Freistaat gefordert. Bis es den Elefanten so gut geht, wie den vier Nashörnern in ihrer geräumigen Anlage, dauert es noch einige Zeit.
Den Rest des Tages erhielt ich zwar viele nette Anrufe, Geburtstags-SMS und Glückwunsch-E-mails, aber hatte keine offiziellen Politiktermine mehr. Geburtstagskaffee mit Julian am Nachmittag und die Familienfeier bei meinem Zwillingsbruder rundeten den Tag ab. Ganz politikfrei blieb der Tag aber dennoch nicht. Mein Bruder Karl-Uwe ist seit einem Monat neben seinem Amt als Bürgermeister von Zella-Mehlis nun auch Kreistagsmitglied für die CDU. Jens, mein Zwillingsbruder, ist zwischenzeitlich FDP-Kreisvorsitzender von Gotha und kandidiert für die FDP als Direktkandidat für den Landtag. Also wurde auch bei der Familienfeier ein kleiner Politiktalk eingelegt.
Ab heute geht es bei mir nun richtig heftig mit Wahlkampf los. Für die über 40 geplanten Infostände auf dem Anger und in den Ortschaften ist gestern viel Material gekommen. Der Rest kommt in den nächsten Tagen. Nach der letzten Verschnaufpause am gestrigen Tag – auf in den Wahlkampf!
Ostseeimpressionen (Foto: flickr.com/manfred-hartmann)
Nachdem es schon in den letzten Wochen, nicht zuletzt wegen der Kommunalwahl und jetzt mit Blick auf die Landtagswahl, häufig sehr turbulent zuging, macht mein Team und auch ich selbst eine kurze Atempause.
Die Wahlkampfplanung ist fast abgeschlossen. Die Werbemittel Plakat, Postkarte, Landkarte und Flyer sind im Druck. Infostände und Veranstaltungen sind auch schon gut besetzt.
Bevor es jetzt in die heiße Phase mit täglichen Infoständen, großen Veranstaltungen und hoffentlich vielen guten Gesprächen von Tür zu Tür geht, mache ich ein paar Tage Urlaub bei Freunden an der Ostsee, um für den kommenden Wahlkampf neue Kraft zu tanken.
Diskussion über Freiheit und Demokratie der Vorsitzenden der Erfurter Stadtratsfraktionen
Auf Einladung der Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft Erfurt e. V. wurde heute, anlässlich des amerikanischen Feiertages der Unabhängigkeit als Symbol für Freiheit und Unabhängigkeit und eigenen Gestaltungswillen, der Independence Day gefeiert. Konsul James W. Seward vom Amerikanischen Konsulat Leipzig eröffnete die Veranstaltung. Im Politiker-Talk mit den neuen Vorsitzenden der Stadtratfraktionen habe ich unseren Vorsitzenden Thomas Pfistner vertreten.
Das Thema Freiheit und Eigenverantwortung forderte uns (zumindest CDU und FDP) geradezu heraus, die wiedererlangte Deutsche Einheit zu reflektieren. Mehr als erstaunlich fand ich dazu die Bemerkung der Vertreterin der Linken die meinte, sie hätte sich auch in ihrer persönlichen 30jährigen DDR-Geschichte nicht unfrei gefühlt.
Michael Panse, MdL in American Football Montur
Fehlende Reisefreiheit, fehlende Meinungsfreiheit, fehlende Pressefreiheit und fehlende Versammlungsfreiheit – von alledem nichts mitbekommen? Wenn dies das linke Verständnis von Freiheit ist, sind wir nicht nur am Independence Day meilenweit auseinander.
Bei einer Dressprobe einer Football-Ausrüstung konnte ich danach noch das amerikanische Sportgefühl nachempfinden. Mit Konsul James W. Seward folgte ein gutes Gespräch, welches wir fortsetzen wollen.
Ich fand den heutigen Tag sehr gelungen. Das Werben für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ist der DAG auch mit Country Musik und Linedance gelungen. Ich muss mal wieder über den großen Teich reisen – die vier bisherigen Besuche sind schon wieder eine Weile her.
In genau zwei Monaten wird um diese Zeit das Wahlergebnis zur Landtagswahl ausgezählt sein und die Kandidaten werden wissen, wie erfolgreich ihr Wahlkampf war. Bereits am Freitag werden wir wieder auf dem Anger mit einem Infostand sein.
Das Plakat zur Landtagswahl 2009
Der heutige Tag war angefüllt mit Vorbereitungen für den Wahlkampf: Das Kandidatenplakat ist fertig und geht jetzt in den Druck. Vorab ist es hier schon zu sehen. Mein Wahlmobil „Nemo“ hat einen Zwillingsbruder bekommen, der ab morgen frisch dekoriert mit mir in den Wahlkampf zieht. Dank der unermüdlichen Arbeit meiner MitarbeiterInnen sind die Infostände und die Themenveranstaltungen jetzt gut vorbereitet, die Referenten (gleich ein halbes Dutzend Landesminister) eingeladen und die sozialen Netzwerke im Internet funktionieren.
Der Tourenplan zur Plakatierung steht, die Werbemittel sind fast alle bestellt und ein engagiertes Team „Michael Panse“ im Rahmen des Teams Thüringen ist zusammengestellt. Auch einige Überraschungen sind jetzt organisiert. An zwei Tagen wird ein Flugzeug auf dem Anger für „beste Aussichten für Thüringen“ werben und auf der Wahlbühne wird auch musikalisch einiges abgehen. In der heißen Wahlkampfphase werden wir auf dem Anger jeden Tag und parallel dazu in den Ortschaften und Ortsteilen präsent sein.
Wie bei jeder Wahl steigt jetzt der Adrenalinspiegel jeden Tag, bis es nun richtig losgeht. Ich freue mich auf den Wahlkampf. Wahlkampf heißt, für die eigenen politischen Ziele zu werben und mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiv im Dialog zu sein. Wahlkampf macht Spaß, besonders wenn motivierte Freunde an der Seite sind, die mitkämpfen, damit das Ergebnis am Abend des 30. August das erhoffte sein wird. Ein großes Dankeschön an alle, die mich bis jetzt unterstützt haben und es in den nächsten zwei Monaten tun werden!
Der neue Fraktionsvorstand: Heiko Vothknecht, Thomas Pfistner, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)
Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich heute konstituiert und den Fraktionsvorstand für die neue Mandatszeit gewählt. Im Gegensatz zu den anderen Erfurter Stadtratsfraktionen setzt die CDU beim Neubeginn auf Kontinuität. Während bei der SPD der langjährige Fraktionsvorsitzende von den linken Genossen um Oberbürgermeister Bausewein und Kreisvorsitzenden Poppenhäger abgeschossen wurde und die Linke in zwei Lager gespalten ist, so dass der neue Fraktionsvorsitzende erst „überredet“ werden musste, wird die CDU-Fraktion vom alten und neuen Vorsitzenden Thomas Pfistner weiter geführt.
Einstimmig votierten die elf Fraktionsmitglieder für Thomas Pfistner als ihren Vorsitzenden. Ich habe mich über das einmütige Votum als sein Stellvertreter sehr gefreut. Jörg Kallenbach wird ihn ebenso als zweiter Stellvertreter unterstützen und Heiko Vothknecht sowie Margarete Hentsch komplettieren als Beisitzer den Vorstand. Auf geht es, wir haben viel gemeinsam vor!
Die neue Fraktion: Manfred Wohlgefahrt, Andreas Huck, Rowald Staufenbiel, Heiko Vothknecht, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Thomas Hutt, Thomas Pfistner, Jörg Schwäblein, Margarete Hentsch, Jörg Kallenbach und Michael Panse, MdL (v.l.)
Deprimierend war hingegen die heutige Auswertung der Wahlen zu den Ortsteilräten in der Landeshauptstadt. Die Wahlbeteiligung war ausgesprochen schlecht. Mangelnde Werbung für die Wahlen und die willkürliche Hinzufügung neuer Ortsteile, mitten in der Stadt, durch den alten Stadtrat, kombiniert mit der Politikverdrossenheit, führten zu einer Wahlbeteiligung in Erfurt von 10,2 Prozent. Aber sogar dabei gab es extreme Ausschläge. Im Ortsteil Moskauer Platz, einem der Plattenbaugebiete, gab es 6.716 Wahlberechtigte. Ganze 22 von ihnen bzw. 0,3 Prozent fanden den Weg ins Wahllokal. Am anderen Ende der Stadt in Melchendorf das gleiche Bild – 0,6 Prozent Wahlbeteiligung. In den klassischen Ortschaften wie Gottstedt waren es 63,8 Prozent und in Schwerborn immer noch 55,3 Prozent. In vielen der Ortschaften gab es doppelt so viele Kandidaten wie Plätze. In den Ortsteilen der Stadt hingegen nicht einmal ausreichend Bewerber. In einem Fall wurde ein Ortsteilrat mit ganzen zwei Stimmen gewählt! Die Frage, ob dies alles dem Demokratieverständnis dient, dürfen sich die rot-roten Kollegen im Stadtrat selbst beantworten.
Elisabeth Pähtz mit Kontrahent Michael Panse, MdL
Von der Thüringer Allgemeinen wurde heute Nachmittag ein Simultan-Schachspiel gegen die Großmeisterin und Juniorenweltmeisterin von 2005 Elisabeth Pähtz organisiert.
Da ich bei der zeitgleich tagenden Landtagssitzung gerade keinen Tagesordnungspunkt zu meinen Themen hatte erhielt ich von der Fraktion die „Freigabe“ zur Teilnahme. Da die Abgeordnete der Linkspartei Diana Skibbe zum Schachspiel mitkam, war zumindest die Mehrheit nicht in Gefahr.
Etliche aktive Schachspieler und Leserinnen und Leser der TA hatten sich als Mitspieler beworben und konnten gegen Elisabeth Pähtz antreten.
Michael Panse, MdL im Interview für den TA-Augenzeuge VLOG
Elisabeth mit den weißen Figuren baute schnell Druck auf meinem Damenflügel auf und ich hatte meine liebe Not mich bis zum 16. Zug zu verteidigen.
Nachdem ich beim Politikerschach der TA als schwarzer Königsbauer das Feld bereits vorzeitig verlassen musste, gelang mir hingegen heute gegen Elisabeth ein schmeichelhaftes Remis.
Allerdings hat sie es mir angeboten, weil ich wieder ins Plenum zurück musste und ein schnelles Ende noch nicht in Sicht war. Es hat viel Spaß gemacht, mal wieder die Figuren auf dem Brett zu bewegen. Der Reporter vom Video-Augenzeugen der TA fragte mich was Schach und Politik verbindet. Die Antwort ist nicht schwer: strategisches vorausschauendes Denken, Siegeswille am Brett und im Wahlkampf und das (hoffentlich) sportlich faire Kräftemessen im Denksport.
Der "Goldene Maulkorb" der Landespressekonferenz Thüringen
Traditionell am vorletzten Plenartag vor der Sommerpause lädt die Landespressekonferenz zum Sommerfest und parlamentarischen Abend in den Thüringer Landtag ein. Dabei wird sowohl die beste, als auch die nach Meinung der Journalisten ungenügendste Jahresleistung der Pressesprecher von Ministerien und Verwaltungen gewürdigt.
Regierungssprecher Fried Dahmen erhielt so gestern Abend den goldenen Maulkorb der Thüringer Landespressekonferenz (LPK) schon zum zweiten Mal hintereinander.
In einer launigen Laudatio würdigte Ingo Senft-Werner seine Arbeit, so dass auch der „Geehrte“ darüber schmunzeln konnte. Den Rasselbock für gute Pressearbeit erhielt der Erfurter Staatsanwalt Hannes Grünseisen. Zahlreiche Gäste aus Politik und Medien, unter anderem Ministerpräsident Dieter Althaus, spendeten dem Preisträger Applaus.
Viele gute Gespräche rundeten den Abend ab. Das LPK-Fest ist in jedem Jahr eine gute Gelegenheit augenzwinkernd „Wahrheiten“ auszutauschen, die nicht am nächsten Tag in der Zeitung stehen.
Michael Panse, MdL, Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident und Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit
Fast zweihundert verschiedene Angebote lockten gestern zum Tag der offenen Tür über 12.000 Besucher in den Thüringer Landtag. Neben den Fraktionen des Landtags präsentierten sich zahlreiche Verbände und Vereine. Es ist gut, dass sich das Konzept „Parlament transparent“ Jahr für Jahr stärker durchsetzt.
Neben dem direkten Gespräch am Infostand der CDU-Fraktion habe ich an einer Podiumsdiskussion zur Familienpolitik teilgenommen. Mit Sozialministerin Christine Lieberknecht, Dr. Kurt Herzberg vom Katholischen Familienbund, Michael Zapfe vom Verein „Wir sind Familie“ und Hans-Arno Simon vom Trägerkreis des Volksbegehrens diskutierte ich die Ergebnisse und Aussichten unserer Familienpolitik. Im Gegensatz zur Linken und der SPD haben wir bei unserem Programm auf der Hauptbühne dabei durchaus auch den kritischen Dialog gesucht und uns nicht nur selbst beweihräuchert. Auch wenn wir inhaltliche Differenzen mit dem Trägerkreis haben, insbesondere deren geplante Abschaffung des Landeserziehungsgeldes lehnen wir konsequent ab, sind wir im inhaltlichen Dialog.
Michael Panse, MdL diskutiert mit den Teilnehmern des Redewettbewerbs
Auf dem Programm stand im Plenarsaal auch der Redewettbewerb „Jugend im Parlament“. Ich habe mich darüber gefreut, dass die beiden Erfurter Teilnehmer den ersten und den zweiten Platz belegt haben. Es gewann Fabian Neumeister vom Evangelischen Ratsgymnasium vor Katharina Hof vom Königin-Luise-Gymnasium. Gut war bei diesem Wettbewerb, dass auch der Gedankenaustausch mit den Parlamentariern zu Stande kam. Schade fand ich, dass nur Abgeordnete unserer Fraktion dem Redewettbewerb folgten. Eine Vertreterin der Linken musste erst nach einer halben Stunde von einer Fraktionsmitarbeiterin herbeigeholt werden und die SPD ließ sich gar nicht blicken. Das kam auch bei den zahlreichen Gästen des Wettbewerbs nicht gut an.
Michael Panse, MdL im Gespräch am Infostand
Zahlreiche erstaunte Gesichter waren ein Ergebnis unseres heutigen Infostands auf dem Erfurter Anger. Nachdem gestern noch das Ordnungsamt an einen Scherz glaubte, erteilten sie eine Standgenehmigung und so spannten wir heute für drei Stunden die Sonnen- und zwischenzeitlich auch die Regenschirme auf.
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Wir haben zwar am letzten Wochenende die Kommunalwahl verloren, wollten aber gerade deshalb nicht zur Tagesordnung übergehen. Den Bürgerinnen und Bürgern das Gespräch anbieten und ihre Anliegen an die Politik zu ergründen, war der Grund unseres frühen Landtagswahlkampfstarts. Immerhin sind es noch zehn Wochen bis zum Wahltermin am 30.08.2009, aber eigentlich ist ja sowieso immer Wahlkampf.
Ich denke, Politiker sollten regelmäßig Möglichkeiten nutzen, ihre politischen Positionen zu erläutern und genau hinzuhören, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt.
