CDU-Veranstaltung zur neuen Riethsporthalle – Tabea Gies startet Bürgerforen

Am 22. April 09 um 19.00 Uhr  im „Café Vilnius“ (in der Vilnius-Passage, Mainzer Straße 36/37) veranstalten die CDU-Ortsverbände „Nordstadt“ und „Am Petersberg“ gemeinsam mit der Landtagskandidatin Tabea Gies ein Bürgerforum zur neuen Riethsporthalle. Als Gesprächspartner wird Herr Andreas Malur, Direktor der Sportbetriebe Erfurt zur Verfügung stehen.  „Die neue Riethsporthalle wird ein belebendes Element für unseren Stadtteil sein. Zudem wird sich die Situation für den Schulsport und die Erfurter Sportvereine verbessern. Uns ist es aber wichtig, dass die Bürger über den Planungsstand informiert werden und mitdiskutieren können.“, sagt Sandra Tyroller, die Vorsitzende des im Rieth ansässigen Ortsverbandes der CDU und Stadtratskandidatin. Im Rahmen des Bürgerforums sollen auch alle weiteren Anregungen und Probleme der Bürger Raum finden. Der Vorsitzende des Ortsverbandes „Am Petersberg“ Michael Panse, MdL bemerkt hierzu: „Das Erfolgsrezept guter Kommunalpolitik ist es die Bürger zu Wort kommen zu lassen und ihre Anregungen ernst zu nehmen. Deshalb freue ich mich auf diese Veranstaltung.“ Für die CDU-Landtagskandidatin Tabea Gies ist die Veranstaltung zu gleich der Start einer ganzen Reihe von Bürgerforen, die sie an vielen Orten im Wahlkreis 24 durchführen wird. Neben landespolitischen Themen wird vor allem die konkrete Situation in den Ortschaften und Stadtteilen im Mittelpunkt stehen. „Um gute und effektive Politik betreiben zu können, ist es für mich besonders wichtig, nah an den Menschen und ihren Problemen zu sein. Denn nur vor Ort und aus dem persönlichen Gespräch heraus erfährt man, wo den Leuten der Schuh drückt. Darum veranstalte ich auch die Bürgerforen überall im Wahlkreis, um allen Menschen Gelegenheit zu geben, sich zu den für sie wichtigen Themen vor Ort zu äußern oder zu informieren.“, so Tabea Gies. Für die Veranstaltungen, die im Zeitraum von April bis Juni stattfinden werden, haben u.a. bereits die Thüringer Minister Lieberknecht, Müller und Scherer zugesagt. Das nächste Bürgerforum wird am 28. April um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Himmelblau“ am Moskauer Platz stattfinden. Dabei wird Hermann Binkert, Staatssekretär in der Thüringer Staatskanzlei, über das Solidarische Bürgergeld sprechen.

Jetzt geht es los!

Auftakt Kommunalwahlkampf (24)
"Damit Sie im Sommer nicht rot werden!" - Sonnencreme und Senf
Heute startete die CDU Erfurt die heiße Phase zum Kommunalwahlkampf. Unsere Kandidaten zur Stadtratswahl am 7. Juni taten das, was für sie in den nächsten Wochen Alltag und Leidenschaft sein wird – sie kämpften um Wählerstimmen! Mit sechs Infoständen im gesamten Stadtgebiet, unter anderem von meinem Ortsverband „Am Petersberg“ auf dem Anger und dem Domplatz, war die CDU zu Gesprächen vor Ort. Zahlreiche der 50 Stadtratskandidaten, davon elf vom Innenstadtortsverband, nutzten die Chance, zu Gesprächen mit den Erfurterinnen und Erfurtern. Die Resonanz war durchaus freundlich. Für heiße Diskussionen sorgten die Ereignisse der letzten beiden Tage um die Räumung des besetzten Hauses. Wir erhielten viel Zuspruch für unsere klare Position in dieser Frage.

Müntefering redet wirres Zeug – erster Sonnenstich des Jahres?

Es gibt immer mal wieder Momente, in denen man fast sprachlos wird. Bei der heutigen Presselektüre war das so.
wirsindeinvolk002
Wir sind ein Volk Aufkleber von 1990
Im Oktober und November 1989 habe ich für ein Ende der „DDR“ und all ihrer Fehler auf der Straße mit Abertausenden demonstriert. Als die Chance der Einheit kam, war ich froh, das wir diese geschafft haben. Ich lebe gerne seit fast 19 Jahren in dem wiedervereinigten Deutschland. Ich bin stolz auf die Demokratie und unsere Verfassung in Deutschland und Thüringen. Die Thüringer Verfassung wurde von den Bürgern mit übergroßer Mehrheit am 16. Oktober 1994 in einer Volksabstimmung angenommen. Wenn jetzt Franz Münte Müntefering eine andere Verfassung will, dann frage ich mich, wem was die letzten 19 Jahren gefehlt oder gestört hat.   Ich und Alle, die aus den Zeiten der Montags-Demos 1989 mit mir reden fühlen, sich nicht der BRD zugeschlagen, sondern ich und wir fühlen uns von Münte Müntefering ins Gesicht geschlagen. Vor zwei Wochen tagt die SED/Die Linke in Dresden unter dem Motto „Wir sind das Volk“ und nun ein solcher Vorschlag. Müntefering redet den Linken mit ihrem Gefasel von der „Zwangsvereinigung“ das Wort. Seine Aussage das Verhältnis zwischen Ost und West „leidet darunter, dass wir 1989/1990 nicht wirklich die Wiedervereinigung organisiert haben, sondern die DDR der Bundesrepublik zugeschlagen haben.“ ist völliger Blödsinn. Die Wahrheit, ist Münteferings Vorgänger im Amt des SPD-Vorsitzenden und der heutige Chefideologe der Linken Lafontaine wollte keine Wiedervereinigung. Wenn damals die SPD Verantwortung für Deutschland getragen hätte, gäbe es keine Wiedervereinigung. Vor diesem Hintergrund fehlt mir jegliches Verständnis für dumme Vorschläge und noch dümmere Begründungen.

Partei der Stasispitzel hat nominiert

Landtag1
Die Linke: Stasispitzel im Landtag
Mit Interesse habe ich nach meiner Rückkehr aus dem KKH die Nachrichtenmeldungen verfolgt. Die Twitter-Meldungen vom Parteitag der Linken waren wenig überraschend aber dafür aussagekräftig. Die beiden derzeitigen Fraktionsspitzel Leukefeld und Kuschel wurden auf den Landeslistenplätzen 3 und 20 von jeweils 88 bzw. 89 Prozent der alten Garde gewählt. Während die beiden Plätze wohl Vorstands- und Parteitagslinienvorgabe war, hauten sich die Linken auf anderen Plätzen wie die Kesselflicker. Überraschend versenkt wurde dabei der Behinderten- und Sozialpolitiker der Linken Maik Nothnagel gleich mehrfach. Auch wenn ich seine fachlichen Ansichten nicht teile, bedauere ich dies bei Maik Nothnagel, weil er sich in der Behindertenpolitik mit Engagement durchaus einen Namen gemacht hat. Bei der Erfurter Stadtverbandsvorsitzenden Karola Stange wurde hingegen deutlich, dass ihre Sympathiewerte selbst bei den Linken im Keller sind. Sie scheiterte gleich mehrmals auf den Plätzen 19, 23 und 25. Im direkten Duell im Wahlkreis 24 wird sie gegen Tabea Gies genauso scheitern! Nicht gescheitert sind übrigens gestern Abend die Black Dragons beim Eishockey-Halbfinale gegen Schönheide. 8 zu 7 für Erfurt lautete das Ergebnis, welches ich per Liveticker verfolgen konnte. Mit meinem Physiotherapeuten Mirko Karger, der viele Jahre für die Drachen auflief, hatte ich gestern schon im KKH alle möglichen Varianten für die Ansetzungen des Finales diskutiert. Black Dragons vs. Preussen Berlin lautet die Ansetzung. Ich hoffe, da bin ich dann auch wieder live mit dabei.

Beeindruckende Berliner Rede des Bundespräsidenten

Zwei Dinge haben mich heute sehr beeindruckt. Die Berliner Rede unseres Bundespräsidenten Horst Köhler und die Fitneßtests der Fußballnationalmannschaft. Am Fernsehen kann ich zurzeit mehr Dinge verfolgen als gewöhnlich und eigentlich auch als mir lieb ist. Die Operation gestern wird meinen Krankenhaus-Aufenthalt noch für den Rest der Woche verlängern und mich festhalten. Die Übertragung der Berliner Rede hat bei mir die Hoffnung und Zuversicht in besonnenes Handeln in Berlin bestärkt. Exzesse verhindern, Bürger schützen. So ist es Tradition der CDU. Und hier besteht Handlungsbedarf, der durch den ehemals verantwortlich handelnden internationalen Banker Horst Köhler gut ausgeführt wird. Ein gutes Signal aus Berlin für Europa und Deutschland. Horst Köhler erweist sich als der richtige Mann an der richtigen Stelle. Das wird auch die Bundesversammlung im Mai wiederspiegeln. Der Fitneßtest der Fußballnationalmannschaft macht mich neidisch und führt mir vor Augen, wo ich durch meine Sportverletzung gerade verhindert bin.

„Persona non grata“ auch im nächsten Landtag?

Landtag
Thüringer Landtag
Gestern hat der Landesvorstand der Thüringer Linken seine zweifelhafte „Hitliste“ für die Landtagswahl 2009 erstellt. Bemerkenswert: Auf Platz 3 landete IM-Spitzel Ina Leukefeld (Deckname „Sonja“) und auf Platz 20 der Stasi-Spitzel Frank Kuschel (Deckname „Fritz Kaiser“). Nach einem umfangreichen Prüfverfahren der vorliegenden Stasi- bzw. K1-Unterlagen wurden beide vom 4. Thüringer Landtag zu Recht für parlamentsunwürdig erklärt. In der Partei, deren Vertreter den Schießbefehl leugnen und die sich weigern den Unrechtsstaat DDR als Unrechtsstaat zu benennen, ist aber gerade dies wohl ein gewichtiges Auswahlkriterium bei der Aufstellung der Wahlliste. Garniert wird die Liste zwar von vielen jungen Kandidaten, aber von was für welchen! Bärwolff, König, Berninger und Hennig stehen für den linksradikalen Teil der SED-Nachfolger. Ich bin mal sehr neugierig, was der umworbene Koalitionspartner SPD dazu meint. Auch die Grünen hatten angekündigt, den Umgang der Linken und Ramelows mit Leukefeld und Kuschel zum Prüfstein zu machen. Weitere Informationen über die Stasi-Kandidaten: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,426611,00.html http://www.tagesspiegel.de/politik/art771,1958000

Leider kein gänzlich rundes Sportwochenende!

RWE (15)
RWE im Angriff
Schade, wieder nicht geklappt! Auch dieses Wochenende erfüllte sich meine Hoffnung nicht, dass einmal alle meine drei Lieblingsvereine des Erfurter Leistungssports gewinnen. Bei den Black Dragons lief es gestern nach Plan – heute Nachmittag bei Rot-Weiß auch. Im Steigerwaldstadion konnte ich beim Sieg des RWE gegen den Tabellendritten Fortuna Düsseldorf ein ganz anderes Team erleben, als beim glücklosen 0:0 am Mittwoch Abend. Düsseldorf dominierte zwar das Spiel, aber Erfurt nutzte früh zwei Chancen und ging in der 19. und 26. Minute in Führung. Der Vorsprung wurde in der zweiten Hälfte gut behauptet. Glückwunsch! Jetzt liegt RWE nur noch fünf Punkte hinter den Aufstiegsrängen und es sind noch elf Spieltage… Leider konnten meine SWE-Volley-Damen an die Erfurter Siegesserie des Wochenendes nicht anknüpfen. Das Spiel beim Tabellenfünften der 2. Bundesliga endete 3:2 gegen uns. In den letzten drei Spielen müssen wir uns nun heftig strecken, um den dritten Platz zu sichern.
Kita-Tagung
Kita-Tagung
Politisch war der Samstag aber auch und knüpfte nahtlos an die Kita-Debatte gestern im Landtag an. Zu einer Kita-Fachtagung lud am Vormittag die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit der GEW und dem Thüringer Landeselternverband Kindertagesstätten in das Erfurter Waldhaus. Gemeinsam mit Politikern aller Parteien diskutierten 50 Teilnehmer die Perspektiven des Thüringer Bildungsplans und die dazu notwendigen Rahmenbedingungen. Ich erklärte erneut die CDU-Position, kündigte den nächsten Schritt der Verbesserung für die unter 2-jährigen Kinder an und musste weitergehende Erwartungen dämpfen. Im Gegensatz zu Linken, SPD und Grünen werden wir vor der Wahl keine haltlosen Versprechungen machen. Wir wissen, nach der Wahl werden wir die Verantwortung für die Umsetzung von unserem Regierungsprogramm 2009 bis 2014 tragen!

18. März – Tag der gelebten Demokratie

Tag der Demokratie (13)
Michael Panse, MdL im Gespräch
Heute vor genau 19 Jahren fanden die ersten und einzigen freien Wahlen zur Volkskammer statt. Wir, die CDU, wollen den 18. März zum Tag der parlamentarischen Demokratie entwickeln. Dazu gehört es auch für unsere Demokratie zu werden. Die Landeszentrale für politische Bildung (LZPB) tut dies derzeit mit einem landesweiten Erstwählerprojekt in Partnerschaft zwischen Thüringen und der Partnerregion Malopolska/Kleinpolen. Station heute war die SBBS „Andreas Gordon“ in Erfurt. Über 100 interessierte Berufsschülerinnen und Berufsschüler prüften fünf Politiker auf ihre Wahlaussagen.
Tag der Demokratie (9)
Teilnehmer der Gesprächsrunde
Erwartungsgemäß kam es aber zunächst schnell zur politischen Blockbildung; SPD und Linke auf der einen Seite (vertreten von Peter Metz und Susanne Hennig) und FDP und CDU auf der anderen Seite (vertreten von FDP-Generalsekretär Patrick Kurth und mir). Die grüne Fraktionsvorsitzende Kathrin Hoyer hielt sich hingegen aus der Lagerbildung heraus. Für und Wider ergaben sich unter anderem bei den Themen „Räumung des besetzten Hauses“ und „bundesweite Vereinheitlichung der Bildungspolitik“. In diesen Bereichen sind und bleiben wir ganz sicher nicht nur im Wahlkampf unterscheidbar! Auf die abschießende Moderatorenfrage „Was wollten Sie als kleines Mädchen/kleiner Junge einmal werden antwortete Frau Hennig von den Linken – Indianer. Folgerichtig drauf meine Antwort: Cowboy! Weitere Informationen: Erstwählerprojekt der LZPB

Signal der Geschlossenheit

CDU Landesvertreter (19)
Prof. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident a.D. und Michael Panse, MdL im Gespräch
Bei der heutigen Landesvertreterversammlung der CDU Thüringen in Waltershausen wurden nahezu alle Vorschläge des Landesvorstands für die Listen zur Landtags-, Bundestags- und Europawahl bestätigt. Die 136 Delegierten tauschten lediglich Platz 1 und 2 der Europawahlliste. Dieter L. Koch ist nun der Spitzenkandidat zur Europawahl, Manfred Grund zur Bundestagswahl und natürlich Dieter Althaus zur Landtagswahl. Ich freue mich über die Zustimmung von 85,1 Prozent der Delegierten für Platz 26. Unser Ehrenvorsitzender Prof. Dr. Bernhard Vogel brachte es auf den Punkt: „Der vor uns stehende Wahlkampf wird kein Spaziergang, sondern eine hochalpine Gletschertour. Aber wir werden im Wahlkampf den Gipfel erreichen. Es geht um die Verantwortung für dieses Land – es geht um Thüringen.“ Weitere Informationen: Landesliste zur Landtagswahl Landesliste zur Bundestagswahl Landesliste zur Europawahl In der Fotogalerie sind die Bilder von allen Kandidaten, die sich den Delegierten vorgestellt haben und zahlreiche weitere Eindrücke von der Landesvertreterversammlung.

Doppelter Eklat im Thüringer Landtag

Schülerparlament (7)
Schülerparlament im Thüringer Landtag 2009
Während des zweitägigen Schülerparlaments gab es leider gleich einen doppelten Eklat. Ein Schüler aus der Fraktion der „Rotkehlchen“ (Linke) hat Vertretern des „Teams junges Thüringen“ (CDU) den Hitlergruß gezeigt wurde daraufhin des Parlaments verwiesen und fängt wohl eine Strafanzeige. Franz Müntefering sagte dazu passend mit Blick auf die Linken beim Thüringer SPD-Landesparteitag letzte Woche: „Das ganze Spektrum ist gar kein Spektrum sondern ein Kreis. Hinter dem Vorhang treffen sich die ganzen Ganoven von rechts und links wieder.“ In der aufgeheizten Atmosphäre fand dann heute Mittag eine aktuelle Stunde auf Antrag der „Rotkehlchen“ zu den Schülerstreiks statt. Während zu den Sachthemen heftige aber faire Diskussionen stattfanden eskalierte die Debatte bei diesem Thema. Vorwürfe auf beiden Seiten, Buh-Rufe, demonstratives Verlassen des Plenarsaals der „Rotkehlchen“ und „Willy Brandts Enkel“ und lautstarke Auseinandersetzungen unter den Schülerparlamentariern machten deutlich, dass Demokratie und Toleranz immer wieder neu erarbeitet werden muss. Entsetzt hat mich allerdings das Auftreten des Landtagsabgeordneten Benno Lemke von den Linken (siehe Pressemitteilung dazu). Sein Zwischenruf bei einer Rede eines Abgeordneten des „Teams junges Thüringen“ ist ein Skandal und entlarvt zugleich die Geisteshaltung der Linken. Ich bin entsetzt, dass ein Politiker die Zwangsadoptionen der SED-Verbrecher relativiert und dies gegenüber von Schülern vorbringt. Der Ältestenrat des Schülerparlaments beschloss daraufhin alle Landtagsabgeordneten auf die Tribüne zu schicken um das Maß der Einflussnahme auf die Schüler zu reduzieren. Die Fehler sind aber offensichtlich schon bei der Vorbereitung auf das Schülerparlament gemacht worden. Die Fraktionsberatungen dienten nicht nur dazu die Schüler argumentativ aufzurüsten, sondern auch politisch in Stellung zu bringen. Respekt für die Schüler die in fairer Debatte, einige sogar in freier Rede die Diskussion führten. Schade, dass Andere von Fraktionsreferenten Instruktionen und fertige Reden verpasst bekommen haben.