Einhellige Zustimmung und Meinungsunterschiede

dsc_0017aIn der heutigen Stadtratssitzung gab es nur wenig Tagesordnungspunkte und zu den meisten verbliebenen Punkten gab es am Ende meist einstimmige Abstimmungen. Die Punkte mit Brisanz, wie die Schulnetzplanung und die Multifunktionsarena, waren auf den Februar geschoben wurden. Bevor es aber so richtig mit den Stadtratsanträgen los ging, stand die Beantwortung der Stadtratsanfragen an. Und dieser Tagesordnungspunkt zieht sich jedes Mal länger hin. Gründe dafür sind die Anfragefreude der Stadträte, aber auch die immer mehr verflachende Beantwortung macher Anfragen. Dies führt dann zu zahlreichen Nachfragen und Dialogen mit dem Oberbürgermeister und seiner linken Bürgermeisterin. Auch heute gab es wieder mehrere Beispiele von nichtssagenden Antworten und Ausflüchten. Eine durchaus brisante Dringlichkeitsanfrage wurde von der rot-roten Stadtratsmehrheit gar nicht erst zugelassen. Thomas Hutt war eine Einladung der Stadtverwaltung zu einer Podiumsdiskussion mit der Grünen Fraktionsvorsitzenden und dem Angermuseum aufgefallen – laut Einladung eine Kooperationsveranstaltung Bündnis 90/Die Grünen, des Angermuseums und der Stadtverwaltung. Um eine Antwort wird der Oberbürgermeister auch mit der gestrigen Weigerung seiner Genossen nicht herum kommen, dann eben beim nächsten Mal. Zwei Dringlichkeitsanträge der CDU wurden höchst unterschiedlich diskutiert. Bei der Raumbereitstellung für das Elektromuseum waren sich alle einig – bei der Bewerbung zum Bundesprogramm „Mehr Frauen in Führungspostionen“ schon nicht mehr. Die Grünen haben über den Antrag wüst geschimpft, aber am Ende doch dafür gestimmt. Die SPD und die Linken waren eigentlich für das Thema, haben aber dagegen gestimmt. Beiden reichen offensichtlich die bisherigen Führungskräfte an der Spitze der Stadtverwaltung, insbesondere die linke Bürgermeisterin aus schon aus… Die Beanstandung des Stadtratsbeschlusses zur Entwässerungssatzung stand zum wiederholten Mal an. Die letzten beiden Abstimmungen zu dem Thema gingen jeweils so aus, dass alle gegen einen gestimmt haben – in dem Fall alle Stadträte gegen den amtierenden Oberbürgermeister. Dies veranlasste ihn nun zu einem Strategiewechsel. Der OB versucht nicht mehr den Stadtrat zu einem Beschluss den keiner will zu nötigen (Mehrbelastung der Bürger die nicht an das Abwassernetz angeschlossen sind). Stattdessen bat er den Stadtrat ihn aufzufordern gegen die Anfechtung des Stadtratsbeschlusses vor dem Verwaltungsgericht in Weimar zu klagen. Klar ist für die CDU dabei, dass dieses Klage absolut keine Lösung bringen wird. Wenn die Stadt gewinnt, müsste der OB endlich seine Hausaufgaben machen, zu denen er vom Stadtrat vor zwei Monaten verdonnert wurde – also eine dementsprechend Satzung entwerfen. Falls die Stadt verliert müssen die Bürger auch noch nachträglich hohe Summen bezahlen. Dem OB war gestern nicht zu entlocken, wie die Erfolgsaussichten seitens des Rechtsamtes eingeschätzt werden, ich hoffe doch (sonst hätten sie ihm ja wohl nicht zu der Klage geraten?!? Aber es wird sich wohl in jedem Fall noch hinziehen. Für die Klage waren am Ende alle, ich bleibe aber dabei, der OB sollte nicht den für ihn bequemsten Weg suchen sondern den besten Weg für die Bürger. Weitere umstrittene Themen der gestrigen Stadtratssitzung waren das Problem der parkenden Räder auf dem Bahnhofsvorplatz der Bürgerantrag zur Verkehrentlastung in Stotternheim – zu beiden habe ich für unsere Fraktion die Meinung verdeutlicht. Hier im Netz werde ich sie erst am Donnerstag aufarbeiten – irgendwann endet auch der kommunalpoltische Tag  – heute weit nach Mitternacht 🙂

Das politische Jahr 2012 hat begonnen…

tmsfg… und die Diskussion um den Bundespräsidenten geht weiter. Neben den vielen anderen Dingen die in diesem Jahr von großer politischer Bedeutung sein werden, wird ganz sicher am Jahresende der politische Jahresrückblick mit diesem Thema beginnen. Ich verfolge sehr interessiert, wie sich bei diesem Thema inzwischen die öffentliche (bzw. veröffentliche) Meinung entwickelt. Es geht erstaunlicherweise nunmehr weniger darum was tatsächlich geschehen ist, sondern darum wie der Bundespräsident Christian Wulff mit dem Thema umgegangen ist. In jedem Fall ist es dem Ansehen des Amtes des Bundespräsidenten zu wünschen, dass die Diskussion schnell zu einem Abschluss kommt. Der 1. Januar 2012 war aber auch der Startpunkt für inhaltliche Themen im Jahr 2012. Das Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität hat begonnen. Ich werde dieses Jahr sowohl inhaltlich, als auch mit zahlreichen Veranstaltungen als Generationenbeauftragter begleiten. Die europäische Auftaktveranstaltung ist Mitte Januar in Kopenhagen, die nationale am 6. Februar in Berlin und die Auftaktveranstaltung in Thüringen im März. Vier Thüringer Projekte werden als Modellprojekte vom Bund gefördert – ich werde sie gerne fachlich betreuen. Zum Jahr des aktiven Alterns habe ich zum Jahresende in einem umfänglichen Interview mit der Internetplattform CareTRIALOG Stellung genommen. Ebenfalls am 1. Januar startete das Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm. Neben den 23 bestehenden Häusern wird es zwei neue Mehrgenerationenhäuser in Erfurt und in Jena geben. Das Erfurter Haus in der Moskauerstraße beim Verein MitMenschen e.V. werde ich am Donnerstag eröffnen und in der kommenden Woche beim Neustart des MGH in Sondershausen dabei sein. 25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser werden vom Bund für die nächsten drei Jahre mit jeweils 30.000 Euro gefördert. Darüber hinaus werden fünf weitere Häuser noch für das Jahr 2012 gefördert. Als dritten großen Themenkomplex werde ich im neuen Jahr den Bundesfreiwilligendienst für Thüringen betreuen. Auch hier gibt es zum Jahresbeginn gute Nachrichten. Bundesweit gibt es nunmehr 26.000 Bundesfreiwillige und in Thüringen sind es genau 1.258. In Thüringen sind darunter erstaunlicherweise viele ältere Menschen. Zum 1.1.2012 wurde die Zuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger auf 175 Euro angehoben, so dass noch mit weiteren Interessenten zu rechnen ist und in Thüringen durchaus ein gutes Zwischenfazit gezogen werden kann. Offen ist noch eine Forderung, die die Integration des Freiwilligendienstes aller Generationen betrifft – ich werde an diesem Thema dran bleiben. Geändert haben sich zum 1.1. auch viele Regelungen im Bereich Arbeit und Soziales. Unter anderem wird der Hartz IV-Regelsatz erhöht. Alle Änderungen aus diesem Bereich finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums. Kommunalpolitisch geht es zunächst ruhig los. Zwar hatten wir bereits die erste Fraktionsvorstandssitzung, aber die diente zunächst nur der Halbjahresplanung. Am 18. Januar ist die erste Stadtratssitzung im neuen Jahr, unter anderem mit dem brisanten Thema der Schulnetzplanung. Danach wird uns das Thema Multifunktionsarena beschäftigen und spätestens am März beginnt wohl der Oberbürgermeisterwahlkampf. Also, es wird ein politisch interessanten und sicher auch anstrengendes Jahr. In vielen blog-Einträgen habe ich  vor, weiterhin hier davon zu berichten.

Rückblick und Ausblick

Flyer_web:1Da es sich zum Jahresende so eingebürgert hat auf das Jahr zurückzublicken habe ich dies auch einmal getan und meine blog-Einträge danach durchforstet, was mir im Jahr 2011 besonders in Erinnerung bleibt. Das Wichtigste ist für mich dabei, dass meine Familie gesund ist – wir wünschen uns dies immer so selbstverständlich zum Jahresbeginn und wissen doch, dass es keine Selbstverständlichkeit ist. Ich bin wenn ich auf das Jahr zurückblicke, zufrieden mit 2011. Meine drei Söhne entwickeln sich prima, auch wenn es viel zu wenige Tage waren, so konnten wir im zu Ende gehenden Jahr doch viel Zeit miteinander verbringen und das soll auch 2012 so bleiben. Es gab viele schöne und erfüllte Stunden im letzten Jahr. tmsfgAls Generationenbeauftragter im Sozialministerium macht mir meine Arbeit viel Spaß. Das Mitarbeiterteam ist jetzt vollständig. Für die Thüringer Mehrgenerationenhäuser konnte ich 2011 das Ziel der Fortführung der Arbeit mit erkämpfen. Jetzt beginnt die Arbeit im Folgeprogramm MGH II. Für das nächste Jahr steht unter anderem die Ausgestaltung des „Europäischen Jahrs des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen“ und des Bundesfreiwilligendienstes an. Letzlich ist es aber vor allem die fortwährende Aufgabe einen generationsübergreifenden Dialog zu moderieren und zu begleiten. stadtrat1Im Erfurter Rathaus drehte und dreht sich vieles um die Finanzpolitik. Das Jahr begann mit der Haushaltsdiskussion 2011/2012 und endete mit der Nachtragshaushaltsdiskussion 2012. Als Fraktionsvorsitzender bin ich dankbar, für das Engagement meiner Fraktionskollegen und der Mitarbeiterinnen unserer Geschäftsstelle. Wir konnten in der Kommunalpolitik Alternativen aufzeigen und werden weiter um Mehrheiten werben, diese umszusetzen. Multifunktionsarena, Schulnetzplanung und die Kindertagesstättensituation werden weiter wichtige Themen sein. Im kommenden Jahr um so mehr, wenn es in den Oberbürgermeisterwahlkampf geht. teamSportlich bleiben leider klare Defizite zu verzeichen. Für eigene sportliche Aktivitäten fehlte oft die Zeit. Squash und Badminton klappte in der Regel jeweils nur zwei Mal pro Monat und im Fitnessstudio bezahle ich meinen Mitgliedsbeitrag derzeit überwiegend als „Solidarbeitrag“. Beim Blick auf die Waage habe ich beschlossen, das wird sich 2012 ändern! Für unsere Damen vom SWE Volley-Team war es leider wieder ein Abschied aus der 1. Volleyballbundesliga. Ab Beginn der neuen Saison schlugen die Mädels wieder in der 2. Liga auf. Als Vereinspräsident bin ich stolz darauf, dass sie in ihrer neuen Heimstätte, der Riethhalle, noch kein einziges Spiel verloren haben. Winterabend (5)Jetzt der Reihe nach das Jahr 2011 im persönlichen Rückblick: Der Januar startete so wie der Dezember endete mit einem Winterchaos, welches für Frust und lange Diskussionen über den Winterdienst in Erfurt sorgt. Diskutiert und letztlich auch beschlossen wurde der Doppelhaushalt 2011/2012 für die Stadt. Mit unserer Prognose, dass er wohl so nicht durch das Ziel gehen würde lagen wir leider richtig. Ende des Jahres stand der Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung.  Ende Januar verkündete schließlich der Bund das 50 Millionen Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm – dieses Projekt zog sich mit vielen Terminen durch das ganze Jahr. Tukurukuku (43)Mit einer Reise weit in den Süden, nach Mali und unsere Partnerstadt Kati in Afrika begann der Februar. Viele bewegende Eindrücke konnten wir von der Stadtratsdelegationsreise mit zurück bringen und etliche Hilfeprojekte wurden gestartet. Dazu gab es keinerlei Meinungsunterschiede bei allen Parteien im Erfurter Stadtrat. Bis die Eindrücke verarbeitet waren, dauerte es eine ganze Zeit und ich engagiere mich seit dem im Freundeskreis Kati um weiter helfen zu können. In den kühlen Norden ging es im Februar hingegen noch mit meinem ältesten Sohn. Er hatte mir/uns zu Weihnachten Karten für das Nordderby HSV – Werder Bremen geschenkt. Klare Sache 4:0 für Hamburg! Der Rest des Monats war dann Karneval bis zum Aschermittwoch Anfang März. Jahresempfang (47)Im März waren nicht nur die ersten Blumen zu sehen. Erfurt verkündete offiziell sich um die Buga 2021 bewerben zu wollen. Eine gute Sache mit großen Chancen zur Entwicklung der EGA. Wir waren von Anfang an mit konstruktiven Ideen dabei. Ende des Jahres erhielt Erfurt den Zuschlag – jetzt fängt die Arbeit richtig an! Im April konnten wir gemeinsam das Netzwerk der Thüringer Mehrgenerationenhäuser in Gotha gründen. Beim Jahresempfang der CDU Erfurt sprach Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon und Anfang April wurde auch die Roland-Matthes-Schwimmhalle nach dem einstigen Weltklasseschwimmer benannt und ein Antrag der CDU-Fraktion umgesetzt. Bikertour (42)Leider stand dann Ende April auch der Abstieg unseres SWE Volley-Teams aus der 1. Liga fest – aber wir wollen wieder kommen! Der Mai startete in diesem Jahr mit der großen Biker-Tour mit mehr als 1000 Motorrädern durch Thüringen bis nach Oberhof. Mit meinem mittleren Sohn auf dem Sozius war ich natürlich dabei. Gemeinsam sind wir auch bei fast jedem Heimspiel von RWE auf der Tribüne zu finden und so verfolgen wir mit Interesse die Diskussion um den Neubau einer Multifunktionarena in Erfurt. Seit Anfang Mai werden dazu verschiedene Varianten diskutiert. 2012 muss dazu das Jahr der Entscheidung werden. Gegründet haben wir im Mai auch ein Netzwerk der Thüringer Großelterndienste, inzwischen gibt es dazu eine umfängliche Informationsbroschüre. MGH Tagung Berlin (82)Die Vertreter aller Mehrgenationenhäuser trafen sich im Juni in Berlin. Der Kabarettist Dr. Hirschhausen verbreiterte dabei „Glücksgefühle“ – das BMFSFJ auch, Erster mit seinem Programm, Letztere wegen der Weiterförderung der MGHs. Beim Bundesvideofestival in Gera habe ich einen Preis für das beste Generationenvideo übergeben. Auch im kommenden Jahr kommen die jungen Videokünstler wieder nach Gera. Eröffnet wurde im Juni das Landeskirchenamt mitten in Erfurt. Am 27. Juni hat der Erfurter CDU-Kreisvorstand eine Entscheidung getroffen, die das erste halbe Jahr 2012 nun stark prägen wird. Ich wurde als Oberbürgermeisterkandidat vorgeschlagen und stelle mich sehr gerne der Herausforderung, wenngleich es eine schwierige Mission wird. Danke für das Vertrauen. Am 1. Juli beschloss der Erfurter Stadtrat dem Bau der Multifunktionsarena unter bestimmten Bedingungen mitzutragen (40 Ja-Stimme, 6 Enthaltungen). Bis Ende Oktober sollten die Hausaufgaben von der Stadtverwaltung erledigt werden. Bis Februar 2012 werden sie wohl nun noch brauchen. Die CDU ist für das neue Stadion, aber im Rahmen der Neugestaltung des ganzen Umfeldes. Danetzare 2011 (113)Alle zwei Jahre ist die Welt in Erfurt zu Gast. Bei Danetzare, dem internationalen Tanzfestival hat in diesem Jahr wieder alles prima geklappt, auch das Wetter. Mein Sohn war als aktiver Tänzer mit dem Thüringer Folkloreensemble aktiv dabei. Leider gar nicht geklappt hat es mit dem Wetter beim Sommerurlaub in Prerow. Zum ersten Mal mussten wir einen Campingurlaub wegen Dauerregen absagen. Das Regenbogencamp verwandelte sich in ein Regencamp. Aber dann eben wieder nächstes Jahr – „Einmal Prerow – immer Prerow„. Am 13. August gedachten wir am 50. Jahrestags des Mauerbaus der Opfer von Stacheldraht und Mauerbau auf dem Erfurter Anger und mit Gedenkveranstaltungen. Ich werde das Programm 2012 weiter aktiv begleiten. Zum Schuljahresbeginn wurde in Erfurt eine neue Schule eröffnet. Die Evangelische Regelschule schließt die Lücke bei den konfessionsgebundenen Schulen in Erfurt. Ab dem 1. Juli begann das neue Programm des Bundesfreiwilligendienstes. Nach erheblichen Anlaufschwierigkeiten hat es sich nunmehr als Nachfolge des Zivildienstes und des Freiwilligendienstes aller Generationen etabliert. In der ehemaligen Zivildienstschule Sondershausen habe ich mit den Verantwortlichen diskutiert wie das Land hier unterstützen und helfen kann.  papst-benediktIm September wurde die Erfurter Mikwe eingeweiht. Ein weiterer Mosaikstein in der reichhaltigen mittelalterlichen jüdischen Geschichte der Stadt Erfurt! Bei einer Fachtagung in Brüsseldiskutierten die Ländervertreter die Herausforderungen des „Europäischen Jahrs des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen“. Ich vertrete Thüringen in dem Bund-Länder-Fachgremium. Höhepunkt des Jahres war in Erfurt zweifellos der Besuch des Papstes am 24. und 25. September in der Landeshauptstadt und die Messe auf dem Erfurter Domplatz. Bewegende Momente und langanhaltende Eindrücke! Im Oktober startete dasSWE Volley-Team in die neue Saison. In der neuerbauten Riethhalle haben unsere Mädels eine neue Heimstätte, die Platz für bis zu 1.500 Zuschauer hat. Bis heute sind unsere Damen dort noch ungeschlagen und das soll noch lange so bleiben! airportSchlagkräftigen Besuch hatten wir in Erfurt im Oktober ebenfalls. Dr. Vitali Klitschko war beim Landestag der Jungen Union zu Gast und im Anschluss konnte ich ihn zu einem kurzen Gespräch treffen. Beeindruckend war die kurze Begegnung mit Dr. Eisenfaust allemal! Wir wollen uns wieder treffen, wenn einer von uns beiden (am besten beide) Oberbürgermeister geworden sind. Er kandidiert nächstes Jahr in Kiew 🙂  Mit meinem jüngsten Sohn war ich Ende Oktober eine Woche an der Nordseeküste im Urlaub. Der Besuch bei Freunden in Hamburg und in der Miniaturwelt, sowie dem ICE-Werk begeisterte Papa und Sohn. Schöne und erholsame Tage waren es! lpt-schleizAm 26. Oktober war dann auch der offizielle Nominierungstermin als Oberbürgermeisterkandidat der Erfurter CDU. Ein gutes Ergebnis mit viel Vertrauensvorschuss ist jetzt eine große Herausforderung für den Wahlkampf. Weitere Unterstützer sind im Wahlkampfteam herzlich willkommen. Eröffnet wurde Anfang November das Kinderhospiz Mitteldeutschland in Tambach-Dietharz. Ein über viele Jahre laufendes Projekt fand seinen Abschluss. Von Anbeginn konnte ich das Projekt im Freundeskreis mit unterstützen, war schon beim ersten Spatenstich in Nordhausen (am ursprünglich geplanten Standort) dabeiund bin froh, dass nun alles so gut geklappt hat. bpt-leipzig1Der CDU-Landesparteitag in Schleiz, der CDU-Bundesparteitag in Leipzig und der CDU-Kreisparteitag folgten einander im November. Bei letzterem wurde ich als stellvertretender Kreisvorsitzender wiedergewählt. Die lange Nacht der Politik in Erfurt ging über in eine lange Reise nach Bitburg, wo ich beim Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz einen Vortrag zur Demographie gehalten habe. Im Dezember stand die 450 Jahr-Feier des Ratsgymnasiums auf dem Programm und die Abschlussveranstaltung zum Freiwilligendienst aller Generationenim Erfurter Palmenhaus. Und schließlich hatte uns auch die Haushaltsdiskussion vom Jahresbeginn wieder eingeholt. Bei einer Klausurtagung in Oberhof diskutierte die CDU-Fraktion ihre Positionen zum Haushalt und zu anstehenden Poltikaufgaben wie der Schulnetzplanung. Am 21. Dezember 2011 verabschiedete der Stadtrat mit Rot-Rot-Grüner Mehrheit den Nachtragshaushalt. weihnachtsgrusNur einen Bruchteil der vielen Veranstaltungen und Themen von 2011 haben hier Platz gefunden – aber ich habe ausgewählt, was mich 2011 besonders bewegt hat. Im blog-Tagebuch findet sich noch mehr, darüberhinaus auf der Homepage viele Pressemitteilungen und tausende Fotos. Für 2012 stehen wieder ähnlich viele interessante Termine an. Im Februar fliege ich mit der Familie nach Israel, am 22. April ist der Oberbürgermeisterwahltermin, das SWE Volley-Team könnte wieder nach der Meisterkrone der 2. Bundesliga greifen, im Sommer geht es wieder nach Prerow und nach Kroatien… Mal sehen, was nächstes Jahr beim Jahresrückblick zu verzeichnen ist.

Die rot-rot-grünen Weihnachtsgeschenke sind Steuererhöhungen

Stadtrat Januar 2011 (18)
Einstimmige Abstimmungen gab es gestern nur wenige
Die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Erfurt müssen die verfehlte Politik des Oberbürgermeisters und der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit nun ausbaden! Als vorfristiges „Weihnachtsgeschenk“ für die Erfurterinnen und Erfurter wurde gestern Nacht am Ende einer turbulenten Stadtratssitzung der Nachtragshaushalt 2012 beschlossen. Der Oberbürgermeister und seine Allianz von Rot-Rot-Grün stimmten für den Nachtragshaushalt – CDU, FDP und Freie Wähler stimmten geschlossen dagegen. In meiner Haushaltsrede bin ich auf die wesentlichen Kritikpunkte der CDU-Fraktion eingegangen. Die Grundsatzdiskussion lief durchaus noch im üblichen Rahmen ab und beschäftigte sich viel mit politischen Themen des Landes. Der Kollege Fraktionsvorsitzende der SPD verlas eher lustlos seine Rede und versuchte wie auch der Vorsitzende der Linken und zuvor der Oberbürgermeister irgendwie zu erklären, dass Land sei an allem Schuld. SPD-Kreisvorsitzender, Stadtrat und Justizminister ging bei dem Thema vorsichtshalber schon einmal in Deckung. Recht abenteuerliche Erklärungen hatte zudem noch der linke Fraktionsvorsitzende drauf. Erst beschimpfte er das Land, dass es den Kommunen zu wenig Geld gäbe und Sekunden später kritisierte er, dass Land baue zu wenig Schulden ab. Glücklicherweise ist die gesamte Veranstaltung noch im Internet abrufbar. Wer es mag kann, die Argumente gerne sebst bewerten. Die eigentliche Haushaltsdiskussion war nachdem sich Rot-Rot-Grün wenige Minuten vor Sitzungsbeginn auf gemeinsame Anträge verständigt hatten, dann nur noch eine Farce. Mit dem Versuch die Redezeiten zu begrenzen wollte man vertuschen, dass einige der Anträge weder erklärbar noch für die Verwaltung nachvollziehbar waren. Widersprüchliche Stellungnahmen gab es zu Hauf. Während Oberbürgermeister Bausewein zum Beispiel die hälftige Streichung des Sozialtickets beantragte, flatterte während der Sitzung eine Stellungnahme der Verwaltung auf den Tisch in der erklärt wurde, dass die Streichung des Sozialtickets falsch sei. Da bleiben nur zwei Erklärungsmöglichkeiten – entweder hat dem Oberbürgermeister bei der Verwaltungsstellungnahme die linke Bürgermeisterin den Stift geführt, oder die Linken haben ihn über den Tisch gezogen. Eine wirkliche inhaltliche Diskussion fand zu den Anträgen nicht mehr statt – es wurde schlussendlich durchgestimmt, selbst Anträge die erst 22.15 Uhr vorgelegt wurden. Letzter drehte sich darum der Kommunalen Wohnungsgesellschaft nun statt 500.000 Euro „nur noch“ 400.000 Euro zu entziehen. Die linke Aufsichtsratsvorsitzende Stange hatte vorher tagelang öffentlich verkündet gegen jede Kürzung bei der KOWO zu sein. Auch sie büßte am gestrigen Abend ihre Glaubwürdigkeit ein als sie zur Abstimmung den Arm hob. Neben den jetzigen Steuererhöhungen (Grundsteuer B auf 450 Prozentpunkte und Gewerbesteuer auf 450 Prozentpunkte) ab dem 1.1.2012 können sich die Erfurterinnen und Erfurter schon mal wappnen, dass ab dem 1.1.2013 dann gleich nocheinmal zugelangt wird. In der beschlossenen mittelfristigen Finanzplanung ist die rot-rot-grüne Steueranhebung 2013 gleich mit drin. Dann werden es 490% bei der Grundsteuer B und 470% bei der Gewerbesteuer. Viele der Schaufensterreden der letzten Wochen entlarvten sich gestern Abend. Keine Mehrheit fand bei Rot-Rot-Grün die von uns beantragte Unterstützung der Ortsteile! Keine Mehrheit für die finanzielle Untersetzung für den Erhalt der Schulstandorte in Hochheim und Urbich! Kein Mehrheit für den Fortbestand der offenen Jugendarbeit des CVJM! Die Liste wäre noch weit fortzuführen. Wir werden in den nächsten Wochen den Bürgerinnen und Bürgern deutlich sagen, was ihnen gestern Abend eingebrockt wurde. Für Einsparungen bei der Stadtverwaltung gab es gestern keinerlei Mehrheiten. Im Gegenteil, Rot-Rot-Grün beschloss Stellenmehrungen. Die Personalkosten der Stadt werden weiter explodieren. Ich bin überzeugt davon, dass damit systematisch die Stadt Erfurt ruiniert wird und Gestaltungsspielräume verschwinden. Beschlossen wurde gestern Abend auch die Ermächtigung für den Sportbetrieb zur Kreditaufnahme zum Bau der Multifunktionsarena. Entgegen der Erwartung vieler RWE-Fans auf der Tribüne und der Medien wurde aber damit (noch) nicht über den Stadionneubau abgestimmt. Das für diese Abstimmung notwendige Gesamtkonzept muss die Stadtverwaltung erst noch erarbeiten. Im Oktober hätte es schon vorliegen sollen, jetzt spricht der OB vom Februar. Ob die Mehrheit der Stadträte für den Stadionbau gestern Abend größer geworden ist, erscheint nach meiner Einschätzung fraglich. Wir werden zu dem Thema noch genug Gesprächsstoff haben.

Mehrbelastungen mit Mehreinnahmen vermeiden

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die Entscheidung des Finanzausschusses im Thüringer Landtag, die zu erwartenden Steuermehreinnahmen Thüringens den Kommunen zugute kommen zu lassen. „Diese Mittel sollen nach unseren Vorstellungen in Erfurt vorrangig dazu genutzt werden, einige der im Nachtragshaushalt zur Debatte stehenden Mehrbelastungen für die Bürger der Landeshauptstadt noch einmal gründlich auf den Prüfstein zu stellen.“ kündigt CDU-Fraktionschef Michael Panse an. Im Rahmen einer zweitägigen Klausurtagung wird die CDU-Fraktion heute und morgen ihre Änderungsanträge am Nachtragshaushaltsentwurf erarbeiten. Die CDU-Fraktion hatte von Anfang an darauf gedrungen, in der Debatte um das Thüringer Finanzausgleichsgesetz 2012 den Weg des Dialogs zu suchen, statt auf sturen Protest zu setzen. Eben dieser Weg war nun erfolgreich. Nach durchaus zähen Verhandlungen in den vergangenen Tagen haben sich die Regierungsvertreter von CDU und SPD nun endlich auf die Entlastung für die Kommunen geeinigt. „Die in Erfurt im kommenden Jahr abzufedernden Einschnitte werden damit auf jeden Fall erträglicher ausfallen.“ erklärt Michael Panse. „Für die CDU-Fraktion hat die Rücknahme der im Nachtragshaushaltsentwurf angedrohten Erhöhungen der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B höchste Priorität. Aber auch die ungerechten Einschnitte wie beispielsweise beim Verpflegungszuschuss für alle Kindergarten- und Schulkinder sind mit uns nicht zu machen. Kürzungen ausschließlich auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger sind für uns kein Weg. Einsparpotenzial auf Seiten der Verwaltung wurde bisher nicht aufgezeigt. Bei den Anhörungen zum Haushalt in den Fachausschüssen des Stadtrats wurde aber deutlich, dass es genau dieses Einsparpotential gibt“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse abschließend.

Kontinuität und Wechsel – der neue CDU-Kreisvorstand in Erfurt

Kreisparteitag (7)
Mit Christine Lieberknecht und Marion Walsmann
Bei der gestrigen Mitgliederversammlung der Erfurter CDU wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt und es wurden zahlreiche kommunalpolitische Anträge bis in den späten Nachmittag diskutiert und beschlossen. Der Vormittag stand aber zunächst im Zeichen der Berichte und Reden der politisch Verantwortlichen. Unsere CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, ich für die Stadtratsfraktion und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, als CDU-Landesvorsitzende hatten die Aufgabe die politischen Herausforderungen des nächsten Jahres zu skizzieren. Über die angekündigte Unterstützung unserer Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht im Oberbürgermeisterwahlkampf habe ich mich sehr gefreut – wir werden gerne darauf zurück kommen. Beim Blättern in alten Unterlagen und Fotoalben habe ich gleich eine Parallelezu meinem ersten CDU-Kreisparteitag feststellen können. Im November 1991, also vor genau 20 Jahren war auch Christine Lieberknecht als Gastrednerin beim Kreisparteitag der CDU Erfurt zu Gast. Damals wurde ich als JU Kreisvorsitzender zum ersten Mal in den Kreisvorstand gewählt und bin dort nun als gewähltes Mitglied seit 20 Jahren, die letzten vier als Stellvertreter. Bei den Neuwahlen gab es im geschäftsführenden Kreisvorstand in diesem Jahr zunächst viel Kontinuität. Marion Walsmann als Kreisvorsitzende, ich und Andreas Horn als ihre Stellvertreter sowie Peter Moos als Schatzmeister wurden im Amt bestätigt. Lediglich beim dritten Stellvertreterposten gab es eine Veränderung. Da Tabea Gies nicht wieder kandidierte, setzte sich bei der Kandidatur schließlich Jürg Kasper gegen Ute Karger durch. Bei den Besitzern gab es dann viele Veränderungen. Der neue Vorstand setzt sich zusammen aus. Vorsitzende: Marion Walsmann Stellvertreter: Michael Panse Andreas Horn Jürg Kasper Schatzmeister: Peter Moos Beisitzer: Astrid Jacobi Jürgen Kornmann Ute Karger Hildigund Neubert Rico Chmelik Peter Busch Bettina Freydank Manfred Wohlgefahrt Anika Reise Heidrun Schönfeld Steffen Peschke Kristina Scherer   Kreisparteitag (1)Darüber hinaus wurden gestern auch die Landesparteitagsdelegierten und die Delegierten zum Landesausschuss gewählt. Auch dabei werde ich weiter die Interessen der Erfurter CDU mit vertreten dürfen. Bei der inhaltlichen Diskussion wurden unter anderem die Anträge zum Rechtsextremismus, zum Programm Erfurt 2020, zur Wohnraumsituation in Erfurt und zum Erfurter Flughafen angenommen. Für viel Gesprächsstoff sorgte der Antrag zur Erweiterung des Thüringenparks. Dieser wurde an den Kreisfachausschuss und die Stadtratsfraktion verwiesen. Bilder vom Parteitag

Nachtragshaushaltsdiskussion in Erfurt

RathausNoch nicht einmal eingebracht ist der Nachtragshaushalt in den Erfurter Stadtrat und schon treibt die Diskussion darum heftige Blüten. Am Mittwoch wird der Oberbürgermeister seinen Entwurf eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2012 in erster Lesung in den Stadtrat einbringen. Seit dem 10. November haben die Stadträte den Entwurf dazu und in der vergangenen Woche gab es dazu bereits etliche Anhörungen in den Fachausschüssen. Ursprünglich sollte der Stadtrat am 14. Dezember bereits abschließend entscheiden, allerdings ist jetzt schon klar, dass dieses Ziel nicht erreichbar sein wird. Gleich zwei Fachausschüsse konnten letzte Woche dazu nicht vorberaten, sowohl für den Hauptausschuss, als auch für den Ausschuss Schule und Sport müssen jetzt Ersatztermine gefunden werden. Die Kritik der CDU-Fraktion macht sich sowohl an der kurzen Beratungszeit, als auch an dem fehlgeplanten Beratungsabschluss fest. Der Landeshaushalt wird von den Abgeordneten des Landtags erst am 16. Dezember beschlossen. Mögliche Kürzungen im KFA des Landes werden vom OB als wesentliche Begründung für den Nachtragshaushalt benannt. Der Respekt vor der Entscheidung des Landtags gebietet es dann auch abzuwarten, was genau beschlossen wird. Sowohl CDU, als auch SPD haben noch Nachbesserungen zugunsten der Kommunen angekündigt. Der zentrale Streit wird sicher danach noch darum gehen, was mit der „Nachbesserung“ geschehen soll. Für uns ist klar, die drastische Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer auf 490 bzw. 470 Prozent werden wir damit zuerst rückgängig machen. Eine Stadträtin der Linken macht hingegen bei ihrer Kritik bereits „Gewissensgründe“ geltend. Zündstoff genug ist also jetzt schon da und morgen wird dann der Hauptausschuss vielleicht ein Beratungsziel ( wohl nur zeitlich 😉 vorerst) vorgeben. In der Beratung unserer Fraktion haben wir heute unseren Fahrplan abgesteckt. Am 9. und 10. Dezember werden wir bei einer Klausurtagung unsere Änderungsanträge am Nachtragshaushalt beraten und beschließen. Bis dahin werde ich regelmäßig hier über den Stand der Dinge berichten.

Aktionstag zu Lasten der Bürger

Wer als Bürger heute die Ämter der Stadt Erfurt aufsuchte, stand größtenteils vor verschlossenen Türen. Grund: Der Aktionstag aus Protest gegen die Sparpläne des Freistaates Thüringen im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2012. Die CDU-Fraktion der Stadt Erfurt ist nicht der Meinung, dass dieses blockierende Vorgehen zum jetzigen Zeitpunkt zielführend ist. „Hier werden politische Konflikte auf dem Rücken der Bürger ausgetragen“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse den vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein verordneten Schließtag. „Wir haben dafür kein Verständnis.“ Der Schließtag suggeriere beim Bürger, die vom Freistaat angekündigten Kürzungen würden zu Einschränkungen bei den Ämtern führen. Tatsächlich aber soll das voraussichtlich fehlende Geld über Steuer- und Gebührenerhöhungen eingetrieben werden. Bei der eigenen Haushaltsplanung der Stadt Erfurt dagegen lässt die Verwaltung die Fraktionen weiterhin im Dunkeln tappen. Jeden Tag kursieren neue Zahlen über den Betrag, der fehlt. „Wir werden mit Nachdruck darauf bestehen, dass Mehrbelastungen gerecht verteilt werden“, kündigt Michael Panse im Hinblick auf mögliche Steuer- und Gebührenerhöhungen an. „Klientelpolitik zu Lasten einzelner Bevölkerungsschichten werden wir nicht mittragen.“ Grundsätzlich will die CDU-Fraktion anregen, es in Sachen Haushalt statt nur mit der Erhöhung von Einnahmen auch mal mit der Senkung von Ausgaben zu versuchen. „Das Thema Personal darf kein Tabu sein“, sagt der Fraktionsvorsitzende. Die Stadt Erfurt hat hier mit mehr als 600 Euro pro Einwohner unverhältnismäßig hohe Kosten. „Wer für die Stadt Erfurt etwas erreichen will, sollte den Dialog suchen“, resümiert Michael Panse. Die CDU-Fraktion hatte in dieser Angelegenheit bereits vor Wochen angeboten, vermittelnd zu agieren. Dieses Angebot wurde von den Verantwortlichen im Rathaus allerdings nicht wahrgenommen – und stattdessen der Kollisionskurs eingeschlagen.

Lange Nacht der Politik – wenig Schlaf

Lange Nacht (5)
Mit Marion Walsmann
Das eine bedingt das andere – zumindest war es gestern so. Nach dem Landesparteitag in Schleiz war ich beim Bundesligaspiel der Damen des SWE Volley-Teams gegen VfL Nürnberg. Bei Stand von 2:0 nach Sätzen für unsere Damen konnte ich aber beruhigt die Halle verlassen und zur Langen Nacht der Politik fahren. Das Spiel lief gestern für uns zwar nicht auf Spitzenniveau, aber es war am Ende ein nie in Gefahr geratendes klares 3:0. Bei der Langen Nacht der Politik bei Hugendubel am Erfurter Anger lief bereits die erste Gesprächsrunde mit Alt-Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel, der Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft Hildegard Müller sowie Claus Peter Müller von der Grün von der FAZ. Wege in und Betrachtungen der aktuellen Politik standen im Mittelpunkt der Gesprächsrunde. Gut 100 Gäste nutzten die nachfolgende Pause, um bei Live-Musik miteinander und mit den Poltikern ins Gespräch zu kommen.
Lange Nacht (12)
...Hildegard Müller und Ute Karger
Ich habe mich über das Wiedersehen mit Hildegard Müller sehr gefreut. Vor 18 Jahren, als ich Bundesgeschäftsführer der Jungen Union war, war Hildegard stellvertretende Bundesvorsitzende. In der zweiten Runde diskutierten unser Landtagsfraktionsvorsitzender Mike Mohring, CDU-Generalsekretär Mario Voigt, Ministerin Marion Walsmann und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Erwartungsgemäß drehte sich da vieles um den Euro und um Griechenland. In der letzten Runde des Abends waren wir dann schließlich bei der Kommunalpolitik und der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl. Mit Marion Walsmann und Antje Tillmann beschrieb ich die Aufgaben der nächsten Monate. Zu den Aufgaben der nächsten Monate gehören auch weitere lange Nächte 🙂 Einziger Nachteil solch langer Nächte besteht darin, dass der Schlaf etwas zu kurz kommt. Um 5 Uhr hieß es schon wieder aufstehen, weil ich beim Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz um 10.30 Uhr eine Rede zur Demographie halte wollte. Bilder des Abends

CDU Landesparteitag in Schleiz

Parteitag2 (9)Viele Grußworte und Reden prägten den 27. Landesparteitag der Thüringer CDU in Schleiz. Am 15. Januar 2012 wird im Saale-Orla-Kreis der Landrat neu gewählt, sozusagen als Auftakt zu den drei Monate später stattfindenden Landrats- und Bürgermeisterwahlen im ganzen Freistaat. Thomas Fügmann tritt an, das Landratsamt zu erobern. Neben den Delegierten des Landesparteitages waren zahlreiche Gäste gekommen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe eröffnete den Reigen der Grußworte und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, sowie unser Ehrenvorsitzender Ministerpräsident a.D. Bernhard Vogel folgten ihm. Parteitag2 (31)Da zudem noch die Berichte der Landesvorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden, des Generalsekretärs, aus dem Bundestag und aus dem Europaparlament auf dem Programm standen, war der Tag dicht gefüllt. Beschlossen wurden von den Delegierten etliche Satzungsänderungen und vor allem den Leitantrag „Stark im Land – Stark vor Ort“. Bilder vom Landesparteitag