Wenn die Türen im Stadtrat zu sind…
Schlagwort: Rathaus
Ziel der Stadtratssondersitzung ist keineswegs die Wiedereinstellung der Stadtwerkegeschäftsführer
„Entgegen den Presseberichten vom 24. September 2010 strebt die CDU-Fraktion keineswegs die Wiedereinstellung der beiden entlassenen Stadtwerke-Geschäftsführer an“, stellt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse klar.
„Hier geht es auch keineswegs um einen vorgezogenen Wahlkampf, sondern um eine unverzichtbare Formalität: Der alte Stadtratsbeschluss vom September 2009, der unter anderem beinhaltete, die beiden Geschäftsführer fristlos zu entlassen, ist weiterhin in Kraft, obwohl die Mehrheit der Fraktionen des Erfurter Stadtrates bereits erklärt hat, dass sie diesen Beschluss für falsch hält und heute in dieser Form nicht wieder treffen würde. Alle Fraktion des Erfurter Stadtrates mit Ausnahme der SPD und dem Oberbürgermeister selbst halten ein Berufungsverfahren nicht für sinnvoll. Dennoch könnte der Stadtratsbeschluss vom September 2009 für ein Berufungsverfahren zumindest als förmliche Begründung heran gezogen werden. Dafür wollen wir die Grundlage entziehen, indem wir die formale Aufhebung des Beschlusses zur fristlosen Entlassung erreichen“, erklärt Panse.
Panse weiter: „Entgegen der Darstellung des FDP-Fraktionsvorsitzenden hebt das Landgericht keine Stadtratsbeschlüsse auf. Das Verfahren ist immer noch schwebend und erst dann rechtskräftig, wenn bis zur Frist am 15. Oktober keine Berufung eingelegt wird.
Die beiden ehemaligen Geschäftsführer in Geschäftsführertätigkeit weiter zu beschäftigen, steht keinesfalls zur Debatte. Das Vertrauen ist soweit zerrüttet, dass dies vollkommen indiskutabel ist. Zudem macht Herr Zaiß, daran halten wir fest, einen ausgezeichneten Job im Sinne der Stadtwerke und der Stadt Erfurt.“
Noch kein Ende in der Diskussion um Stadtwerkegeschäftsführer
Bundespräsident Christian Wulff zu Besuch in Erfurt
Stadtradeln für den Klimaschutz
Also, damit erst gar keine Unklarheiten aufkommen: Es bleibt dabei, ich fahre am liebsten Motorrad! Daran hat sich auch nach der gestrigen Radrunde durch die Innenstadt und um den Domplatz nichts geändert. Trotzdem habe ich gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann beim Auftakt des bundesweiten Wettbewerbs Stadtradeln mitgemacht. Oberbürgermeister Andreas Bausewein und einige Stadtratskollegen und ein größerer Medientroß waren vor dem Rathaus versammelt. Letztere hatten aber keine Räder dabei sondern aus beruflichen Gründen nur Stift, Notizblock und Foto.
Beim Stadtradeln wird das fahradaktivste Kommunalparlament sowie die Stadt mit den meisten geradelten Kilometern gesucht. Erfurt beteiligt sich daran, nachdem in den letzten beiden Jahren schon 35 Städte und 429 Kommunalpolitiker mitfuhren. Als Team-Kapitän der CDU-Velo´s werde ich noch einige Kilometer beisteuern.
Rückblick Stadtrat 25. August 2010
Erfurt bewirbt sich um Leichtathletik Team-WM 2013
Einigkeit herrschte im Stadtrat gestern Abend darüber, dass man die Leichtathletik Team-WM im Jahr 2013 in die Landeshauptstadt holen will. Hierfür wird es nötig sein, das Steigerwaldstadion und dessen Umfeld teilweise zu sanieren. Nun muss der Oberbürgermeister endlich handeln. Wir brauchen ein klares Konzept für das Stadion statt immer mehr Stückwerk. Es gilt, Fördermittel zu beantragen und die Stadienumgestaltung, die auch ohne Team-WM 2013 früher oder später ansteht, endlich in Angriff zu nehmen. Bei der Haushaltsaufstellung 2011/2012 muss die Stadt auch die rund 600.000 Euro Eigenmittel einstellen, um damit rund 1,4 Mio Euro Landesfördermittel zu erhalten. Auf meine Nachfrage konnte der OB allerdings nur von einem unverbindlichen Vorgespräch mit der Sozialministerin berichten. Auch die weitere Entwicklung des Stadions hat keine wirklich große Priorität auf der Agenda des OB. Herr Oberbürgermeister, unser Rat: gestalten und moderieren statt aussitzen und lamentieren!
Umgestaltung des Angers
Wie viele Bäume braucht der Anger? Für diese Geschmacksfrage konnte selbst eine Bürgerbefragung keine überzeugende Mehrheit liefern. Am Ende siegte – vor allem mit Blick auf die Finanzen – die Vernunft. Eine Baumreihe soll es nun werden, damit fördermittelbewährt und rascher umsetzbar, als die zweireihige Variante. Wir sagen: Weitsichtig fraktionsübergreifend entschieden.
Wiederbelebung des Schauspielhauses
An einer raschen Wiederbelebung des Schauspielhauses ist den Damen und Herren von SPD und den Linken nichts gelegen. Statt mit dem Investor von „Tempus“ das Haus zeitnah zu sichern, ihm neues Leben einzuhauchen und für Einnahmen in der Stadtkasse zu sorgen, beabsichtigt die gestern beschlossene Vorlage von SPD und Linken, eine Gesellschaft bei der KoWo und den Stadtwerken anzusiedeln, die sich mit der Entwicklung des Hauses befassen soll. Zeitpunkt – unklar. Entwicklungsrichtung – planlos. Kosten – immens. Kluge, zukunftsweisende Entscheidungen sehen anders aus!
Eintrittspreise für städtische Museen pauschal erhöht
Ein Preis für alle – das gilt ab September für sämtliche städtischen Museen. Die CDU Fraktion hat sich bei dieser Abstimmung enthalten. Für uns kam der soziale Aspekt der Preisgestaltung zu kurz: selbst ermäßigte Eintrittspreise wurden im Schnitt um 100% erhöht. Wir sind für eine sozial gerechte Staffelungen, die unserer vielfältigen Museumslandschaft und deren ebenso vielschichtigen Besuchern Rechnung trägt. Ein Preis für alle – das funktioniert vielleicht beim Herrenfrisör, nicht aber bei unseren Museen.
CDU Fraktionsvorstand neu gewählt
Im Rahmen der ersten regulären Fraktionssitzung nach der Sommerpause, wurde turnusgemäß der Vorstand der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat neu gewählt. Dabei trat Thomas Pfistner als Vorsitzender der Fraktion nicht erneut an. Auf seinen Vorschlag wurde Michael Panse für dieses Amt nominiert.
„In fünf Jahren Arbeit an vorderster Front der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat haben wir gemeinsam viel bewegen können. Darauf bin ich verdammt stolz! Aber nun ist es für mich an der Zeit, dieses Ehrenamt in verantwortungsvolle Hände weiterzugeben“, so Thomas Pfistner. Die Fraktionäre stimmten mit neun Ja-Stimmen und einer Gegenstimme für Michael Panse als neuen Vorsitzenden.
„Ich bedanke mich bei meinen Fraktionskolleginnen und Kollegen für ihr Vertrauen“, so der neue Vorsitzende. „Für uns alle ist klar: Gemeinsam werden wir auch in diesen schweren Zeiten für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt streiten. Sachpolitik direkt am Puls der Landeshauptstadt – dafür stand und dafür steht die CDU-Fraktion!“
Michael Panse dankte dem scheidenden Vorsitzenden im Namen der Fraktion: „In fünf Jahren als Vorsitzender hat Thomas Pfistner die Fraktion zu einer Einheit geformt. Wir alle danken ihm für seine unermüdliche Arbeit und freuen uns, dass er uns als stellvertretender Vorsitzender erhalten bleibt.“
Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde Jörg Kallenbach bestätigt und Thomas Pfistner neu gewählt. Beisitzer bleiben Margarete Hentsch und Heiko Vothknecht.
[1] Entsprechend der Geschäftsordnung der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat werden die Vorstandsmitglieder zu Beginn der Legislaturperiode für ein Jahr gewählt. Danach stellen sie sich erneut für den Rest der Legislaturperiode zur Wahl.
Dunkle Wolken am Horizont – Haushaltsplanung in Erfurt 2011/2012
Während draußen noch politische Sommerpause ist und die Sonne dominiert, ziehen um das Rathaus und vor allem darin schon dunkle Wolken auf. In den Dezernaten und Ämtern der Stadt wird seit einigen Wochen fieberhaft gerechnet und es werden Zahlen zusammen sortiert. Ausgelöst hat diese regen Aktivitäten unser Oberbürgermeister mit einem Brief zur Haushaltsplanung 2011/2012.
Seine Planungen zur Erstellung eines Doppelhaushalts waren daher heute Gegenstand eines Pressegesprächs zu dem ich Namens der CDU-Fraktion eingeladen hatte. Kaum war das Pressegespräch vorüber, rief in unserer Fraktionsgeschäftstelle das Büro des OBs an und bat um die Zusendung des an die Presse verteilten Papiers. Salve TV hatte den Oberbürgermeister um ein Statement gebeten und da „wolle man den OB vorher briefen, um was es dabei ginge“. Ich hoffe der OB war auch ohne dieses Papier aussagekräftig, schließlich hat er mit seinem sechseitigen Brief den Stein des Anstosses geliefert. Mit etwas zeitlicher Verzögerung teilen wir dem Oberbürgermeister aber gerne mit, um was es der CDU bei der Haushaltsdiskussion geht:
Am 25. Juni 2010, kurz vor der Sommerpause, hat Oberbürgermeister Andreas Bauswein in einem Schreiben gegenüber Beigeordneten, Amtsleitern und den Werkleitern der Eigenbetriebe umfängliche „Festlegungen zur Haushaltsplanung 2011/2012“ getroffen.
Die darin getroffenen Anweisungen des Oberbürgermeisters lassen eine dramatische Haushaltssituation erkennen, auf die die CDU-Fraktion bereits bei der Diskussion zum Haushalt 2010 hingewiesen hat. Die CDU-Fraktion hat den Haushalt 2010 abgelehnt, weil in ihm keine schlüssigen Konzepte zu erkennen waren, wie eine Konsolidierung künftiger Haushalte aussehen soll.
Erstmals ist für 2011 und 2012 in der Landeshauptstadt Erfurt ein Doppelhaushalt vom Oberbürgermeister geplant. Dies ist nach der Kommunalordnung zulässig und kann Planungssicherheit bieten. Allerdings ist die CDU-Fraktion der Auffassung, dass weder auf der Einnahmeseite, noch auf der Ausgabenseite derzeit verlässliche Prognosen zu treffen sind. Zumindest jedoch macht der Oberbürgermeister diesbezügliche Zahlen, falls sie vorliegen, dem Stadtrat nicht zugänglich.
Die CDU-Fraktion erwartet vom OB die Offenlegung der jetzigen Planungzahlen gegenüber dem Stadtrat zum frühstmöglichen Zeitpunkt. Es offenbart sich jetzt, dass der Haushalt 2010 „schöngerechnet“ war und eine langfristige Haushaltskonsolidierung und notwendige deutliche Veränderungen bei den zu hohen Personalkosten schon seit Jahren versäumt wurden.
Mit der Erstellung des Haushalts 2010 wurde bekanntlich bereits im Sommer 2009 begonnen, aber im Herbst wurde der Planungsprozeß seitens des Oberbürgermeisters mit der Begründung abgebrochen, es gäbe keine belastbaren Landeszahlen. Diese Unsicherheit hat in den letzten Monaten eher zugenomen, ebenso wie die gesetzlichen und freiwilligen Zahlungsverpflichtungen der Stadt. Offensichtlich ist dies aber jetzt für den OB kein Hinderungsgrund genau gegensätzlich zu handeln.
Die CDU sieht daher die Erstellung eines Doppelhaushalts skeptisch und lediglich wahltaktisch motiviert, um im Vorfeld der Oberbürgermeisterwahl 2012 einer unliebsamen Haushaltsdiskussion auszuweichen.
Künftige Haushalte werden die Erfurterinnen und Erfurter ebenso wie zahlreiche Träger der Kultur, des Sports, der Jugend- und Sozialarbeit in erheblichem Umfang belasten und Gestaltungspielräume für den Stadtrat verengen.
Wahlversprechen von der SPD und von Andreas Bausewein aus dem letzten OB-Wahlkampf (u.a. die vollständige Sanierung aller Erfurter Kindertagesstätten), werden nicht erfüllt und zahlreiche notwendige investive Maßnahmen auf die lange Bank geschoben.
In der Begründung zum Haushaltssicherungskonzept 2010 erläutert der Oberbürgermeister:
„Unter Berücksichtigung der Fehlbeträge und der sonstigen Bedarfe ergibt sich über den Finanzplanungszeitraum 2010-2013 ein Konsolidierungsziel von ca. 100,0 Mio. EUR. Die im HSK aufgelisteten und mit Einzelbeträgen untersetzten Konsolidierungsmaßnahmen ergeben ein Konsolidierungspotential von ca. 84,0 Mio. EUR. Bei der Bewertung des HSK ist zu beachten:
• Ein erheblicher Teil des Konsolidierungsbetrages wird durch die Reduzierung der Personalkosten lt. SN 1 erreicht.
• Alle durchzuführenden personalwirtschaftlichen Maßnahmen sind erst nach konsequenter Umsetzung einschließlich echtem Personalabbau realistisch.
• Nahezu alle Einzelmaßnahmen des HSK sind bereits in die Planung 2010 einschließlich Finanzplanungsjahre eingearbeitet und mit dem Haushalt vom Stadtrat zu beschließen. Sollten die entsprechenden Einzelmaßnahmen des HSK nicht vollumfänglich vom Stadtrat mitgetragen werden, dann wird der Ausgleich der mittelfristigen Finanzplanung nicht erreicht.
• Die ausgewiesen Sachkosteneinsparungen wurden pauschal ermittelt. Bei der Umsetzung können sich Abweichungen ergeben.
• Ein genereller Abbau von Leistungen (z.B. Schließung von Einrichtungen) ist nicht Bestandteil des Konzeptes und auch nicht gewollt. Ob insofern die Maßnahmen Ziel führend und ausreichend sind, wird sich bereits bei der Haushaltsdiskussion zum Haushaltsjahr 2011 zeigen.
• Ein Landeshauptstadtvertrag liegt noch nicht vor.
• Die Entscheidung über eine Gewinnabführung der Sparkasse liegt nicht allein in der Hand der Stadt Erfurt.
• Die eingeordnete Kulturförderabgabe bedarf vor Einführung der umfassenden rechtlichen Prüfung.
• Mittel oder langfristige Konsolidierungsmaßnahmen auf der Ausgabenseite, die insbesondere zur Verstärkung des Vermögenshaushaltes in den Jahren 2010 bis 2012 dienen können, stehen eigentlich nicht zur Verfügung. Mittelfristig ist es zwingend erforderlich, alle städtischen Leistungen einer grundlegenden Aufgabenkritik zu unterziehen. Hierbei geht es sowohl um eine Zweckkritik, also die Frage nach der generellen Weiterführung von Aufgaben, als auch um eine Vollzugskritik, mithin die Frage nach dem Umfang und der Qualität der künftigen Leistungserbringung.“
Der Oberbürgermeister setzte bei der Haushaltsaufstellung 2010 sowie bei der mittelfristigen Finanzplanung auf zahlreiche ungedeckte Schecks. Die CDU-Fraktion hat bei der Haushaltsberatung deutlich darauf hingewiesen. Jetzt bereits, wenige Wochen nach der Beschlussfassung des Haushalts von Rot-Rot-Grün, platzen diese Schecks.
So prognostizierte der OB beim Haushaltssicherungskonzept einen Anstieg der Schlüsselzuweisungen des Landes für 2011 um 5 Millionen und für 2012 einen Anstieg um 10,5 Millionen Euro gegenüber 2010. Demgegenüber erklärt der OB bei seinen schriftlichen Darlegungen zur Haushaltsplanung 2011/2012:
„Es ist dabei bereits jetzt schon klar, dass es hier gravierende Einschnitte bei den allgemeinen Finanzzuweisungen (hier: die Schlüsselzuweisungen) … geben wird.“ Konkret prognosiziert er einen: „drastischen Rückgang bei der Schlüsselzuweisung … um ca. 5-10 Prozent.“
Die Gewerbesteuer sollte 2012 laut HH-Sicherungskonzept fünf Millionen Euro mehr gegenüber 2010 bringen. Jetzt geht der OB davon aus, dass „tendentielle Steigerungen für die Folgejahre viel niedriger ausfallen werden, als vor einem Jahr angenommen“.
Für die Jahre 2011 und ff. Jahre rechnete der OB allein mit jeweils fünf Millionen aus einem Landeshauptstadtvertrag, den es bis heute gar nicht gibt. Auf die Riskiken der möglichen Gewinnabführung der Sparkasse und der rechtlich fraglichen Einordnung der Kulturförderabgabe hat die Verwaltung bereits bei den Haushaltsberatungen hingewiesen. Gleiches gilt auch für die ungeklärte weitere Theaterförderung.
Die CDU-Fraktion ist bereit, an der Aufstellung des Haushalts 2011 und gegebenenfalls auch eines Doppelhaushalts 2011/2012 aktiv mitzuarbeiten und Verantwortung zu übernehmen.
Hierzu erwarten wir vom Oberbürgermeister:
1. Eine ergebnisorientierte Diskussion über eine Reduzierung der zu hohen Personalquote der Stadt Erfurt,
2. eine Aufgabenkritik ohne die vorherige Festlegung von politisch motivierten Tabuthemen wie bei der HH-Planung 2010 und
3. eine umfängliche Information des Stadtrats durch den Oberbürgermeister über die gegenwärtige Finanzsituation der Stadt Erfurt und den Stand der Gespräche mit dem Land über künftige Zuweisungen (Schlüsselzuweisungen, Hauptstadtvertrag, Theaterförderung).
Salve TV hat im heutigen Regionaljournal von der Haushaltsdiskussion in Erfurt berichtet. Mal sehen wie die Diskussion jetzt weiter geht. Für die Erfurter Presse war Anette Elsner von der TLZ beim Pressegespräch. Ihr Artikel, den sie für die morgige Ausgabe der TLZ und TA geschrieben hat erschien aber zuerst bei der OTZ online. Inzwischen sind die Zeitungen der WAZ-Gruppe in Thüringen ganz gut vernetzt.
„Klassentreffen“ der CDU-Stadträte nach 20 Jahren
In einem Buch mit Präsidenten, Olympiasiegern und Ehrenbürgern der Stadt Erfurt
