CDU Fraktion bringt Unzufriedenheit der Bürger durch Anfragen im Stadtrat zum Ausdruck Auf Erfurts Straßen gilt weiter: Ski und Rodel gut!Das Schneechaos der letzten Tage nimmt kein Ende. Obwohl nun auch noch erhöhte Glättegefahr besteht, gibt es seitens der winterlichen Pflichten der Stadtverwaltung augenscheinlich nur wenig Bewegung. Aus diesem Grund nehmen der Vorsitzende der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse und sein Stellvertreter Thomas Pfistner die Verärgerung der Erfurter Bevölkerung sowie der Gäste zum Anlass, den Oberbürgermeister in der nächsten Stadtratssitzung am 15. Dezember 2010 zu Versäumnissen bei der Schneebeseitigung auf Straßen und Gehwegen dezidiert zu befragen.„Weite Teile Erfurts stecken tief im Schnee. Insbesondre Straßen mit Steigungen sind nur noch schwer begehbar bzw. befahrbar. Gerade Senioren, Behinderte oder Familien mit Kinderwagen können sich kaum noch vor die Tür wagen. Hinzu kommen erhebliche Schwierigkeiten mit zugeschütteten Parkflächen“, bemängelt Fraktionsvize Thomas Pfistner. Daher wäre nun zu klären, über welche Fahrzeugkapazitäten zur Räumung die Stadt und die Stadtwirtschaft verfügen und mit welchem Umfang sie Aufträge an Dritte erledigen. Fraktionschef Panse sieht des Weiteren Probleme im Bereich von Ordnungwidrigkeitsverfahren: „Verwarnungen an Bürger, die den angrenzenden Gehweg nicht sofort frei kehren, erscheinen Anbetracht der massiven Versäumnisse innerhalb der städtischen Verkehrssicherungspflichten völlig unverhältnismäßig.“ Er fordert den Oberbürgermeister auf, die Erfüllung der Pflichten von Verwaltung und Stadtwirtschaft einzuschätzen und entsprechend Verfolgungen von Ordnungswidrigkeiten außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Stadtverwaltung maßvoll abzuwägen. Letztlich sollte geprüft werden, welche zusätzlichen Mittel für den dringend notwendigen Einsatz des Winterdienstes in Erfurt erbracht werden müssen.
Für Wintersport noch bestens geeignet ist das Stadion
Das 35. Erfurter Krämerbrückenfest wird wohl vom 18. bis 20. Juni 2010 stattfinden können. Befürchtungen, dass Thüringens größtes Altstadtfest wie Thüringens größter Karnevalsumzug wetterbedingt ausfallen könnte, lösen sich so langsam in Luft bzw. Wasser auf. Die liegt aber weniger am konsequenten und planmäßigen Agieren der Stadtverwaltung sondern am einsetzenden Tauwetter.
Während gestern Vormittag zum Aschermittwoch das Thermometer noch Minus 15 Grad anzeigte, wurde es am Abend wärmer und heute waren es schon 4 Grad (Plus!!!). Dies bringt selbst die angehäuften Schneeberge und geschlossenen Eisdecken auf dem Erfurter Anger zu schmelzen. Da allerdings öffentliche Flächen der Stadt praktisch den ganzen Winter von Räumaktionen verschont blieben, werden uns dort die Eiskristalle am längsten erhalten bleiben. Am Allerlängsten aber wohl auch neben der öffentlichen Eisbahn der Gunda-Niemann-Stirnemann-Eishalle. Die öffentliche Eislaufsaison endet dort am 4. März. Hoffentlich endet dann auch das nichtöffentliche Eislaufen im Erfurter Steigerwaldstadion. Gestern Abend gab es dort noch eine geschlossene Schneedecke. Mal sehen, wann dort die RWE-Kicker wieder zu Heimspielen auflaufen… Bis spätestens zum 24. März sollte wenigstens der einsetzende Frühling das Problem lösen, denn dann soll das Thüringen-Derby gegen Jena steigen.
Über die Winterbekämpfungsaktionen der Stadt werden wir bis dahin aber wohl noch im Stadtrat reden. Die SPD beantragte dazu eine Aktuelle Stunde, bei der Oberbürgermeister Andreas Bausewein sicher noch einmal die Verantwortung an die Karnevalsprinzessin Ahnungslos delegieren wird. Bis jetzt ist nicht geklärt, wer eigentlich wann von der Absage des Karnevalumzuges wusste.
Politischer Aschermittwoch der CDU
Ich fürchte jetzt schon, dass dieses Drama bei den sich jetzt auftuenden Schlaglöchern schnell ein Anschlussthema findet. Während in anderen Städten schon Löcher verfüllt werden, wird in Erfurt zunächst abgewartet, bis die Pfützen austrocknen und danach dann wahrscheinlich bis ein kommunaler Haushalt mit Prioritätenliste der Schlaglöcher beschlossen wird.
Bei den Karnevalsabschlußveranstaltungen am Dienstag Abend beim Facedu und KKH sowie dem politischen Aschermittwochs-Veranstaltungen der FDP bei Braugold und der CDU im Schnitzelheinz sorgte dies für Hohn und Spott sowie Unverständniss. Die Stadt Erfurt hat sich der Räumpflicht auf öffentlichen Wegen und Plätzen entzogen, es ist die Stadtratsanfrage wert, ob das Erfurter Ordnungsamt dafür wie bei privaten Hausbesitzern Verwarnungen ausspricht und wenn, wem diese zugestellt werden.
Das Krämerbrückenfest hat Glück, es ist für den Sommer geplant. Wir können nur hoffen, dass nicht früh einsetzender Schneefall eines Tages den Weihnachtsmarkt in der Landeshauptstadt ausfallen lässt 😉
