Einmal quer durch die Republik ging es am Sonntag. Nachdem die Lange Nacht der Politik bis Mtternacht in Erfurt ging, war um sechs Uhr bereits Abfahrt nach Bitburg in Rheinland-Pfalz. Aber die lange Fahrt (hin und zurück immerhin 900km) war einem wichtigen Thema geschuldet. Der 65. Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz fand zum Thema „Den demographischen Wandel in Rheinland-Pfalz gestalten.“ statt.
Wenngleich die demographischen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz nicht ganz so extrem sein werden, wie in den neuen Bundesländern, so habe ich mich doch darüber gefreut, dass das Thema gerade von der Jungen Union als Motor und Vorreiter von politischen Diskussionen dort auf die Agenda gesetzt wurde.
Als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen in Thüringen habe ich deshalb gerne die Chance genutzt in Bitburg von unseren Erfahrungen zum Thema zu sprechen. Die Fahrt nach Bitburg war somit auch ein ganz kleines Stück Hilfe von Ost nach West zu geben. Aufbauhilfe haben wir in Thüringen in den letzten 22 Jahren viel erhalten – gestern konnte ich dafür auch noch einmal Danke sagen. Mit einem meiner ältesten politischen Freunde Markus Kilb aus Mainz bin ich die Strecke nach Bitburg und zurück gefahren – er ist nach dem Mauerfall regelmäßig bis heute in Thüringen gewesen und hat die Junge Union Thüringen in allen Phasen begleitet und unterstützt.
Zu den Freunden der ersten Stunde gehören aber auch Axel Wallrabenstein, Stephan Schwarz, Jochen Fasco und natürlich Bernhard Vogel, der mich am Vorabend noch mit besten Grüßen für die JU in Rheinland-Pfalz ausstattete.
Zum Thema Demographie legte die JU in Bitburg einen umfänglichen Leitantrag vor, der die wichtigsten Fragen aufgriff. Stärkung des ländlichen Raums und demographiefeste Bildung dominierten das Papier. Von 1.000 Grundschulen in Rheinland-Pfalz laufen ein Drittel nur noch einzügig oder als Kombischulen. Beide Themenpunkte betreffen uns in gleicher Form.
Hinzu kommt das Thema Fachkräftemangel – bei uns noch verschärft durch die jahrelange Abwanderung junger Menschen. Lebensperspektiven für ältere Menschen zu schaffen, ist ebenfalls ein zentrales Thema in Ost und West. Wobei ich allerdings auch betont habe das es natürlich ein Grund zur Freunde ist, dass Menschen immer älter werden. Zu beklagen ist dabei, dass immer weniger Kinder geboren werden.
In Thüringen hatten wir 1990 eine demographische Vollbremsung. In Rheinland-Pfalz ging der Prozeß zwar nicht so abrupt, aber dafür werden schon seit den 70ger Jahren dort nur noch rund 1,4 Kinder pro Frau geboren. Lediglich durch Zuwanderung fiel dies lange nicht so stark ins Gewicht. In ihrem Leitantrag regt die Junge Union die Schaffung eines „Beauftragten für den Zusammenhalt der Generationen“ an (fand auch die Mehrheit bei der Beschlussfassung). Im Wahlkampf hatte die CDU bereits ein Ministerium für diesen Bereich angeregt – nicht um neue Aufgaben zu schaffen, sondern eine Bündelung bestehender Kräfte und Aufgaben zu vollziehen.
Beeindruckt hat mich die offene, kompetente und direkte Art der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner. Mit dem JU-Landesvorsitzenden Johannes Steiniger versteht sich sich wie mit der ganzen Jungen Union im Lande bestens und ermutigte die JU-Delegierten Unruheherde der Partei zu sein. Weit vorn ist die JU und numehr auch die CDU bereits in Sachen Internet. Julia Klöckner, die selbst die Medien seit vielen Jahren intensiv nutzt, drängt auf einen Live-Stream aus den Landtagssitzung. Bei Landestag der JU gab es den schon.
Im nächsten Jahr will die CDU in Rheinland-Pfalz Demographiekongresse in den Regionen des Landes veranstalten. Wenn ich kann helfe ich gerne dabei mit, in Thüringen gab es schon zwei Kongresse der Konrad-Adenauer-Stiftung dazu. Natürlich freue ich mich auch auf Wahlkampfunterstützung aus Rheinland-Pfalz im nächsten Jahr. Sowohl die Junge Union, als auch Julia Klöckner haben das gestern angeboten und ich komme sehr gerne darauf zurück.
Bilder vom Landestag
Sonnenschein über dem Reichstag
Auf dem Weg zur Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser nach Berlin, habe ich mir erst einmal die Tageszeitungen vorgenommen. Leider warendie Analysen zum gestrigen Wahlabend ähnlich schlecht, wie das Wahlergebnis (zumindest aus Sicht von CDU und FDP).
Auf Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg kommen jetzt schwierige Zeiten zu. Die Grünen werden die Latte für die SPD hoch legen. So sehr wie die SPD froh ist, dass ihnen in beiden Ländern die Linken ersparrt bleiben, werden sie die Rollenverteilung von Koch und Kellner neu überdenken müssen. Übrigens redet auch keiner von der NPD, die völlig bedeutungslos bei beiden Wahlen blieb. In BaWü scheiterte sie mit 0,97 Prozent erfreulicherweise sogar an der Parteienfinanzierung.
In Berlin waren über dem Reichstag und den Parteizentralen nur Sonnenstrahlen zu sehen – dunkle Wolken zogen erst mit den Beratungen der Parteivorstände auf. Bei der Heimfahrt nach Erfurt waren sie da. Mappus und Brüderle geben ihre Parteiämter auf. Weitere Auswertungsdiskussionen sind damit allerdings noch nicht vom Tisch.
Bei unserer heutigen Kreisvorstandssitzung gab es dann auch noch einen kleinen Punkt, über den wir uns freuen konnten. In Mainz wurde eine Briefwahlurne bei der Auszählung „vergessen“. In dem Wahlkreis war Kultusministerin Doris Ahnen mit 19 Stimmen Vorsprung vor dem CDU Kreisvorsitzenden Wolfgang Reichel durch das Ziel gegangen. Nach Auszählung der Briefwahlstimmen liegt nun Reichel mit 13 Stimmen vorn. Glückwunsch – zwar nur ein kleiner Erfolg, aber an Tagen wie heute, freut man sich über alles 😉 Und noch ein Grund zur Freude: in Sachsen Anhalt hat sich der Landesvorstand der SPD für eine Koalition mit der CDU und gegen die Linken entschieden.
JU Rheinland-Pfalz in Erfurt
Seit Beginn meines Engagements bei der Jungen Union Thüringen (nun schon seit Februar 1991) haben mich freundschaftliche und politische Kontakte zur JU in Mainz und Rheinland-Pfalz begleitet. Gleich nach der Wende haben sich Markus Kilb, als Kreisvorsitzender der JU Mainz, und Stefan Schwarz, als Landesvorsitzender, für die Partnerschaft mit Thüringen und Erfurt engagiert. Viele andere sind hinzugekommen.
Die 20jährige Geschichte der Jungen Union Thüringen, die wir in der kommenden Woche feiern, ist daher auch die Geschichte einer Partnerschaft der Jungen Union. Mich hat es deshalb heute besonders gefreut, dass eine Gruppe der Jungen Union Rheinland-Pfalz auf der Durchreise nach Polen einen Stopp in Erfurt einlegte und wir uns über alte und neue politische Geschichten austauschen konnten.
Mahnwache am 13. August 1999 mit den Landesvorsitzenden Georg v. Witzleben und Rolf Staab
Viele gemeinsame Aktionen: Karneval in Mainz, gemeinsame Fahrten nach Israel und Jordanien, gemeinsame Seminare und Aktionen zum 17. Juni und 13. August prägten die Jahre und die Partnerschaft.
Bei den Deutschlandtagen u.a. in Trier 1991, Koblenz und später auch in Weimar wurden die guten Verbindungen genutzt.
Dazu beigetragen hat auch unser „gemeinsamer“ Ministerpräsident Dr. Berhard Vogel, der sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Thüringen zu den treuen Freunden und Helfern der Jungen Union gehörte. Sein Wechsel nach Thüringen im Februar 1992 hat sich als Glücksfall erwiesen und in Rheinland-Pfalz denken viele noch immer wehmütig an seine Amtszeit zurück. In der kommenden Woche wird er die Festrede bei der 20-Jahr-Feier der JU halten.
JU Landesvorstandsmitglied Johannes Steiniger
Während die offizielle Städtepartnerschaft zwischen Erfurt und Mainz, die bereits vor der Wende geschlossen wurde, leider nicht durchgängig mit Leben erfüllt war, war die Partnerschaft der Jungen Union und der CDU immer weit oben auf der Tagesordnung beider Kreisverbände.
Es hat Spaß mir gemacht daran heute anzuknüpfen. Die JU Rheinland-Pfalz ist heute Abend unter Leitung ihres Landesvorstandmitglieds Johannes Steiniger und der Kreisvorsitzenden der JU Mainz-Bingen Stephanie Marx sicher gut in Polen angekommen und wird in den nächsten Tagen Auschwitz und am Freitag auch Görlitz besuchen.
In der Mitte auf dieser Reisestrecke von Mainz nach Polen liegt die Partnerstadt Erfurt und die Partnerregion Thüringen – ein guter Grund für einen Zwischstopp. Im Herbst werden wir gemeinsam 20 Jahre gelebte Deutsche Einheit feiern!
Einmal quer durch die Republik ging es am Sonntag. Nachdem die Lange Nacht der Politik bis Mtternacht in Erfurt ging, war um sechs Uhr bereits Abfahrt nach Bitburg in Rheinland-Pfalz. Aber die lange Fahrt (hin und zurück immerhin 900km) war einem wichtigen Thema geschuldet. Der 65. Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz fand zum Thema „Den demographischen Wandel in Rheinland-Pfalz gestalten.“ statt.
Wenngleich die demographischen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz nicht ganz so extrem sein werden, wie in den neuen Bundesländern, so habe ich mich doch darüber gefreut, dass das Thema gerade von der Jungen Union als Motor und Vorreiter von politischen Diskussionen dort auf die Agenda gesetzt wurde.
Als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen in Thüringen habe ich deshalb gerne die Chance genutzt in Bitburg von unseren Erfahrungen zum Thema zu sprechen. Die Fahrt nach Bitburg war somit auch ein ganz kleines Stück Hilfe von Ost nach West zu geben. Aufbauhilfe haben wir in Thüringen in den letzten 22 Jahren viel erhalten – gestern konnte ich dafür auch noch einmal Danke sagen. Mit einem meiner ältesten politischen Freunde Markus Kilb aus Mainz bin ich die Strecke nach Bitburg und zurück gefahren – er ist nach dem Mauerfall regelmäßig bis heute in Thüringen gewesen und hat die Junge Union Thüringen in allen Phasen begleitet und unterstützt.
Zu den Freunden der ersten Stunde gehören aber auch Axel Wallrabenstein, Stephan Schwarz, Jochen Fasco und natürlich Bernhard Vogel, der mich am Vorabend noch mit besten Grüßen für die JU in Rheinland-Pfalz ausstattete.
Zum Thema Demographie legte die JU in Bitburg einen umfänglichen Leitantrag vor, der die wichtigsten Fragen aufgriff. Stärkung des ländlichen Raums und demographiefeste Bildung dominierten das Papier. Von 1.000 Grundschulen in Rheinland-Pfalz laufen ein Drittel nur noch einzügig oder als Kombischulen. Beide Themenpunkte betreffen uns in gleicher Form.
Hinzu kommt das Thema Fachkräftemangel – bei uns noch verschärft durch die jahrelange Abwanderung junger Menschen. Lebensperspektiven für ältere Menschen zu schaffen, ist ebenfalls ein zentrales Thema in Ost und West. Wobei ich allerdings auch betont habe das es natürlich ein Grund zur Freunde ist, dass Menschen immer älter werden. Zu beklagen ist dabei, dass immer weniger Kinder geboren werden.
In Thüringen hatten wir 1990 eine demographische Vollbremsung. In Rheinland-Pfalz ging der Prozeß zwar nicht so abrupt, aber dafür werden schon seit den 70ger Jahren dort nur noch rund 1,4 Kinder pro Frau geboren. Lediglich durch Zuwanderung fiel dies lange nicht so stark ins Gewicht. In ihrem Leitantrag regt die Junge Union die Schaffung eines „Beauftragten für den Zusammenhalt der Generationen“ an (fand auch die Mehrheit bei der Beschlussfassung). Im Wahlkampf hatte die CDU bereits ein Ministerium für diesen Bereich angeregt – nicht um neue Aufgaben zu schaffen, sondern eine Bündelung bestehender Kräfte und Aufgaben zu vollziehen.
Beeindruckt hat mich die offene, kompetente und direkte Art der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner. Mit dem JU-Landesvorsitzenden Johannes Steiniger versteht sich sich wie mit der ganzen Jungen Union im Lande bestens und ermutigte die JU-Delegierten Unruheherde der Partei zu sein. Weit vorn ist die JU und numehr auch die CDU bereits in Sachen Internet. Julia Klöckner, die selbst die Medien seit vielen Jahren intensiv nutzt, drängt auf einen Live-Stream aus den Landtagssitzung. Bei Landestag der JU gab es den schon.
Im nächsten Jahr will die CDU in Rheinland-Pfalz Demographiekongresse in den Regionen des Landes veranstalten. Wenn ich kann helfe ich gerne dabei mit, in Thüringen gab es schon zwei Kongresse der Konrad-Adenauer-Stiftung dazu. Natürlich freue ich mich auch auf Wahlkampfunterstützung aus Rheinland-Pfalz im nächsten Jahr. Sowohl die Junge Union, als auch Julia Klöckner haben das gestern angeboten und ich komme sehr gerne darauf zurück.
Bilder vom Landestag 
