17. Thüringentag in Sömmerda

Gelegenheit für viele Gespräche
Dieses Jahr war es für alle Beteiligten eine echte Hitzeschlacht. Durchgängig von Freitag bis Sonntag lagen die Temperaturen über 35 Grad. Insbesondere für die Infostandbetreuungen war dies eine Herausforderung, die nur durch ausreichend Getränke zu bewältigen war. Wir waren mit der Landeszentrale für politische Bildung am Stand der Thüringer Staatskanzlei dabei und haben eine Unmenge an Broschüren zur politischen Bildung an den interessierten Bürger gebracht. „Renner“ waren unsere Simpson-Broschüre aus der Reihe die Geschichte hinter dem Bild und das Buch über die Schwalbe. Passend dazu hatte die Schwalbe am Samstag ihren 50. Geburtstag. Vor genau 50 Jahren kam sie in der Vogel-Serie als Kleinroller auf den Markt und ist bis heute ein Kultobjekt. Die Politik war beim Thüringentag mit einer Extra-Mile vertreten – alle Parteien, der Thüringer Landtag und die Landesregierung. Am Stand der Staatskanzlei waren allein am heutigen Samstag der Ministerpräsident und gleich vier seiner Minister zu der Gesprächsreihe „Thüringen diskutiert“. Trotz der Hitze gab es etliche Bürgerinnen und Bürger, die auch hitzig diskutiert haben. Ein großes Dankeschön gebührt allen Mitwirkenden und Organisatoren, die den 17. Thüringentag zum Erfolg geführt haben. Am Ende wurde der Staffelstab weiter gegeben. Der nächste Thüringentag findet in Schmalkalden statt. Bilder vom Thüringentag  

Vorfälle in der Ausländerbehörde Sömmerda zügig aufarbeiten

Die Ausländerbeauftragte des Freistaates Thüringen, Petra Heß, und der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, führten gestern ein Gespräch mit dem Landrat des Landkreises Sömmerda, Harald Henning, zum Umgang der Ausländerbehörde Sömmerda mit eritreischen Flüchtlingen, über welchen am 20. November 2014 ein Fernsehbericht erschien. Die Gesprächspartner waren sich darin einig, dass die im Bericht gezeigten Äußerungen nicht akzeptabel sind. Der Landrat berichtete, die Mitarbeiter hätten sowohl gegenüber den eritreischen Flüchtlingen als auch ihm gegenüber für ihr Verhalten nachdrücklich um Entschuldigung gebeten. Er ließe sich täglich, zum Teil in der Behörde selbst, über die weitere Arbeit berichten. Arbeitsrechtliche Konsequenzen würden nach entsprechender Prüfung gezogen werden. Frau Heß und Herr Panse sprechen sich dafür aus, dass das Land die kommunalen Ausländerbehörden unterstützen müsse. Begleitend boten Sie an, sensibilisierende Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen der „Thüringer Initiative Willkommenskultur“ unter Einbeziehung des Welcome Center Thuringia für die gesamte Kommunalverwaltung in die Wege zu leiten, was Landrat Henning ausdrücklich begrüßte. Die Gesprächspartner waren sich zudem darin einig, dass die Etablierung einer Willkommenskultur ein Prozess ist, der sowohl ständiger Anstrengung als auch kritischer und objektiver externer Begleitung bedarf.

Neuwahlen beim CDU-Landesparteitag

CDU3 (17)
Mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und unserer Kreisvorsitzenden Marion Walsmann
Beim 23. Parteitage der CDU Thüringen wurde heute in der „Fabrik ohne Namen“ in Sömmerda die Führungsriege der Thüringer CDU neu gewählt. Die 142 Delegierten bejubelten zuvor den Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg. Bei den Wahlen wurde Christine Lieberknecht mit 79,5 Prozent der Stimmen erneut als Vorsitzende gewählt. Als Stellvertreter bestimmten die Delegierten Dr. Benno Kaufhold, Andreas Trautvetter und Christina Tasch. Als Generalsekretär wurde Mario Voigt neu ins Amt gewählt und erhielt 79 Prozent der Delegiertenstimmen. Der Bericht zum Parteitag und die Wahlergebnisse sind auf der Homepage der CDU Thüringen zu finden.
CDU3 (36)
Die Erfurter Delegierten beim Parteitag
Im neuen Landesvorstand sind mit Schatzmeister Michael Schneider und den Beisitzerinnen Hildigund Neubert und Tabea Gies auch drei Erfurter Delegierte vertreten. Zur Wahl der der Delegierten zum Bundesparteitag habe ich mich über das erneute Vertrauen der Delegierten des Landesparteitages gefreut und werde auch in den nächsten zwei Jahren als einer von 25 Thüringer Delegierten teilnehmen. Morgen Abend beginnt in Karsruhe der 23. Bundesparteitag in Karlsruhe mit dem Delegiertenvorabend. Seit meinem ersten Parteitag 1991 in Dresden habe ich an den meisten als Gast oder Delegierter teilgenommen und freue mich auf die nächsten drei Tage. Viele Gespräche am Rande des Parteitags, die Neuwahlen des Bundesvorstandes und inhaltliche Debatten stehen auf dem Programm.
CDU2 (35)
Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg und Christine Lieberknecht
Inhaltliche Debatten gab es heute auch in Sömmerda. Unseren Antrag „Mehr Stadt wagen – Starke CDU in Stadt und Land“ habe ich beim Parteitag für den Kreisverband Erfurt vorgestellt und er wurde von den Delegierten mit einigen kleinen Änderungen angenommen. Zahlreiche Bilder vom Parteitag finden sich auf meiner Flickr-Seite und können dort auch herunter geladen werden.