Thüringer Familienpolitik im Einklang mit Erwartungen der Eltern

Michael Panse zum Familienmonitor 2009 des Instituts für Demoskopie Allensbach

„Die Thüringer Familienpolitik entspricht den Erwartungen von Eltern in Deutschland in besonderer Weise.“ Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, aus dem heute vorgestellten Familienmonitor 2009 des Instituts für Demoskopie in Allensbach gefolgert. Die Eltern wünschten sich danach vor allem eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein familienfreundliches Klima und eine stärkere Unterstützung von Familien mit Kindern. Ein herausragendes Anliegen der Eltern ist der Untersuchung zufolge auch der Schutz von Kindern in Problemfamilien vor Verwahrlosung. Wie der Sozialpolitiker sagte, „haben junge Familien klare Erwartungen an die Politik. Die wichtigsten konkreten Forderungen sind ausreichend Kindergartenplätze, Ganztagsangebote, flexible Arbeitszeiten und eine stärkere finanzielle Unterstützung durch den Staat.“ Das Elterngeld des Bundes werde von mehr als drei Vierteln der Befragten begrüßt. Laut Panse passt eine Familienpolitik wie die Thüringens nahezu ideal zu den Wünschen der Eltern. „Die direkte finanzielle Unterstützung der Familien mit dem Erziehungsgeld und die hervorragend ausgebaute Betreuungsinfrastruktur bei großzügigen Öffnungszeiten sind für junge Familien zwei Seiten einer Medaille, die nicht gegeneinander ausgespielt werden können“, sagte der Sozialpolitiker. Panse betonte, dass die Familie für die Menschen der Studie zufolge ein sozialer Schutzraum ist, dem sie gerade angesichts der Wirtschaftskrise voll vertrauen. „Durch die Umfrage wird damit ein Aspekt herausgestellt, über den sonst weniger gesprochen wird. Die Familie ist auch ein Netz, das den Familienmitgliedern emotional und sozial Lebenssicherheit gibt“, so der Abgeordnete. Die rechtliche Privilegierung, politische Unterstützung und finanzielle Förderung der Familien als wichtigster gesellschaftlicher Institution müsse daher weiter höchste Priorität genießen. Surftipp: http://www.ifd-allensbach.de/

Dichtes (Kultur-) Programm – Danetzare, Claudy Summer und Renft

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Die Erfurter Puffbohne zu Besuch beim Danetzare
Beim 6. Internationalen Folklorefestival stand gestern Kinder- und Jugend-Danetzare auf dem Programm. Wie bei den großen Tänzerinnen und Tänzern auch bei den Kleinen – farbenfrohe Kostüme und viel Spaß am Tanz. Die große Bühne auf dem Petersberg war gut besucht und das haben die kleinen Künstlerinnen und Künstler auch verdient. Besonders stolz war ich natürlich als Papa über meinen Sohn Jonas, der beim Thüringer Folklore Ensemble mitgetanzt hat.
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Tag der offenen Tür bei der AIDS-Hilfe
Am Nachmittag war ich beim Tag der offenen Tür bei der Thüringer Aids-Hilfe. Das Motto „Mitmachen = Mithelfen – Echte Solidarität handelt“ unterstütze ich ausdrücklich. Bei guten Gesprächen bei Kaffee und Kuchen warteten wir auf das Eintreffen der Radfahrer, die 17 km für dieses Anliegen unterwegs waren. Schade nur, dass so wenige der Erfurter Stadträte die Gelegenheit zum Gespräch nutzten. Außer mir war nur ein neugewählter Stadtratkollege der SPD da. Verpasst haben sie aber auch eine Klasse-Sängerin. Auch im SwiB erklang am Samstag, wie in der ganzen Stadt, Musik und ich war sehr angetan von den Songs der Erfurterin Claudy Summer. In eine ganz andere musikalische Richtung ging es dann am Abend. In der Heiligen Mühle hatte sich die legendäre Ostkultband „Renft“ angesagt. 1958 gründete Klaus Jentzsch-Renft die Klaus Renft Combo. 1962 wurde die Gruppe das erste Mal, ebenso wie die Nachfolgeband „Butlers“, verboten. 1967 durfte Renft wieder auftreten und die Gruppe hatte bis 1975 ihre große Zeit, stürmte die Osthitparaden und verkaufte die zweite Renft-LP über 200.000 Mal.
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Renft-Konzert in Erfurt
Diese Scheiben wurden spätestens dann Kult, als Renft entgültig von der greisen Kommunistenriege verboten wurde und Teile der Gruppe in den Westen gingen, bzw. abgeschoben wurden. Seit 1990 tritt nun Renft wieder auf. Durch den Tod mehrerer tragender Säulen von Renft steht nun heute eine ganz andere Besetzung auf der Bühne. Die Songs und die Atmosphäre ist aber die gleiche. Auch gestern Abend rissen die Hits „Gänselieschen“, „Wer die Rose ehrt“ und „Apfeltraum“ die nun inzwischen auch schon betagten Fans mit. Auch vom ständigen Nieselregen konnte die Stimmung nicht getrübt werden. Die „Reise zurück“ zu den ersten Liedern, die ich selbst auf der Gitarre gespielt habe, war ein Erlebnis. Und Renft wird wohl noch weiter auf der Bühne stehen – 50 Jahre sind noch nicht genug…

Kita-Praktikum – zweiter Teil

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Kita "Glückskäfer" in Alach
Bei den „Glückskäfern“ in Alach war ich heute zum zweiten Teil meines Kita-Praktikums. Im Gegensatz zum „Haus der bunten Träume“ ist Alach eine der kleineren Kitas der Landeshauptstadt. Die 36 Plätze sind allerdings restlos ausgebucht und in der Einrichtung wird der Platz knapp. Angenehm überrascht war ich, wie gut die Kinder in den beiden altersgemischten Gruppen miteinander klar kommen. Von Zwei Jahren bis zum Schuleintritt werden in Alach Kinder betreut. Nach dem Neubau der Kita, der noch in diesem Jahr startet, werden dann auch Kinder unter Zwei Jahren aufgenommen. Am Vormittag wurde heute für das Zuckertütenfest intensiv geübt. Zu Vivaldis „Vier Jahreszeiten“ tanzten die Kids mit Begeisterung. Die Stunden bis zum Mittagsschlaf vergingen wie im Flug. Allerdings ist mir sehr bewusst geworden, wie schwierig es in kleinen Einrichtungen ist, mit vier Erzieherinnen (3,2 VbE) alles abzusichern. Urlaub der Erzieherinnen, mögliche Krankheit und Fortbildung sowie die Öffnungszeit von Sechs bis 17 Uhr führen dazu, dass die beiden Gruppen eigentlich nur gemeinschaftlich betreut werden können. Die Kolleginnen um die Leiterin Frau Heim meistern dies sehr gut und mir hat es viel Freude gemacht, dabei zu helfen. Beim Vorlesen der Einschlafgeschichte (die Kids haben sogar gleich drei ausgehandelt) habe ich versprochen, nächste Woche noch einmal vorbei zu kommen.

Seitenwechsel – Einblicke in den Kita-Alltag

Zum Seitenwechsel habe ich mich im Rahmen eines zweitägigen Kita-Praktikums entschieden. Während wir in den letzten Wochen regelmäßig über die Situation in Kitas im Stadtrat und im Landtag diskutierten, wollte ich die praktische Seite erleben.
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Michael Panse, MdL karikiert
Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der LIGA Thüringen Hans-Otto Schwiefert war ich pünktlich 7.00 Uhr in der AWO-Kita „Haus der bunten Träume“ in der Sofioter Straße im Rieth. Schon zehn Minuten später musste ich die ersten Kindertränen trocknen und bei einem vierjährigen Mädchen den Jacken-Reißverschluss reparieren. Über 140 Kinder werden in der Einrichtung betreut. Die beiden männlichen Praktikanten stießen auf großes Interesse und so waren wir sowohl im Freigelände als auch im Gruppenraum den ganzen Tag gut beschäftigt. Fußball spielen, verstecken und rumtoben waren nur Teile der „praktischen Übung“. Frühstück, Mittagessen und Mittagsschlaf waren schon schwieriger. Und das An- und Ausziehen beim Rausgehen jeweils echte Herausforderungen. Gefreut habe ich mich darüber, mit wie viel Begeisterung sich die Erzieherinnen um ihre Kinder kümmern. Trotz der schwierigen Rahmen- und Arbeitsbedingungen und dem nicht einfachen sozialen Umfeld (über 100, also rund zwei Drittel der Kinder sind Gebührenbefreit und die Eltern erhalten Sozialhilfeleistungen) war die Stimmung jederzeit freundlich. In der Mittagpause bot sich die Möglichkeit zu einem intensiven Gespräch über die Personalausstattung, kostenfreies Essen in Kitas und den fehlenden Sommerurlaub vieler Kinder. Ein großes Dankeschön an die Leiterin der Einrichtung Sylvia Meiselbach für die freundliche Begleitung und die Einblicke in den Kita-Alltag. Morgen Früh kommt Teil Zwei des Praktikums in der Kita der Thepra in Alach. Ich freue mich darauf. Die Karikatur, die ein Schnellzeichner letzte Woche von mir beim LPK-Sommerempfang angefertigt hat, passt gut zum Thema. Mal sehen, ob ich morgen Abend ähnlich gestresst aussehe.

„Seitenwechsel“ – Praktikum in der Kita „Haus der bunten Träume“, Sofioter Str. 38 in Erfurt

Am 25.06.2009 spürt LIGA-Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert ganztägig dem Kita-Alltag nach. Auf Einladung der LIGA ist der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag Michael Panse mit dabei. Die LIGA-Verbände fordern im Rahmen der Kampagne “6 Minuten sind zu wenig!“ eine deutlich bessere Personalausstattung in den Thüringer Kita’s. Im Rahmen einer landesweiten Aktion erhalten in diesen Tag weitere Mitglieder des Thüringer Landtags Einladungen von Kindertagesstätten zu Praktika. Berichterstatter sind herzlich eingeladen. Die „Praktikanten“ stehen in Wort und Bild gern zur Verfügung, um Eindrücke ihres Einsatzes zu kommunizieren. Termin: 25.06.2009 Zeit: 7.00 Uhr-16.30 Uhr Ort: Kita „Haus der bunten Träume“, Sofioter-Str. 38, 99091 Erfurt

regioMED – eine Idee setzt sich durch

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Der Arbeitskreis Soziales, Familie und Gesundheit der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zu Besuch bei den Medinos Kliniken
Der Arbeitskreis Soziales, Familie und Gesundheit besuchte gestern im Wahlkreis von Beate Meißner die MEDINOS-Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH. Geschäftsführer Herr Friedrich Albes informierte die Arbeitskreismitglieder darüber, dass sich die Krankenhäuser an den Standorten Sonneberg und Neuhaus am Rennweg bereits 1995 unter dem Dach einer gemeinnützigen GmbH vereinigten. Als leistungsstarke Kliniken der Regelversorgung sichern sie die akute medizinische Versorgung der Bevölkerung auf hohem Niveau und erbringen zugleich Spitzenleistungen. In den vergangenen Jahren entstand so ein regional angestammtes Gesundheitszentrum, dessen medizinisches und pflegerisches Profil systematisch angepasst und ausgebaut wurde. Die kommunalen Krankenhäuser der Region Sonneberg, Hildburghausen, Coburg und Lichtenfels haben sich gemeinsam mit ihren Trägern für einen neuen innovativen Weg entschieden. Es wurde das Ziel verfolgt, eine gute flächendeckende und wohnortnahe Versorgung aufrecht zu erhalten.
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Sitzung des Arbeitskreises in Sonneberg
Diese Idee über Kooperation einzelner kommunaler Kliniken dauerhaft tragfähige Strukturen zu schaffen, fiel auf fruchtbaren Boden. Die Region Südthüringen/Oberfranken ging einen höchst fortschrittlichen Weg mit der Erkenntnis, dass die regionale Krankenhausversorgung nur gemeinsam wesentlich besser zu schultern sei. Es wurde ein Verbund der kommunalen Kliniken der Landkreise Coburg, Hildburghausen, Lichtenfels und Sonneberg über Ländergrenzen hinweg dauerhaft etabliert. Dank des Engagements des Geschäftsführers der MEDINOS-Kliniken des Landkreises Sonneberg konnte dieser innovative Schritt für Thüringen gegangen und zu einem vollen Erfolg geführt werden. Mit dem Aufbau einer stabilen Holdingstruktur war die ernsthafte Fortentwicklung der Kooperation besiegelt, mit dem Ziel, dass letztendlich die dauerhafte Stabilisierung der Standorte auf hohem Niveau im Sinne der ansässigen Bevölkerung realisiert werden konnte.
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Michael Panse, MdL und Beate Meißner, MdL
Die Arbeitskreismitglieder konnten sich vor Ort über die sinnvolle Ergänzung medizinischer Angebote sowie über die wohnortnahe Krankenhausversorgung – auch mit medizinischen Spitzenleistungen – informieren. Geschäftsführer Albes stellte die Nutzung von Synergieeffekten und den Wissenstransfer in den Mittelpunkt seines Resümees. Er führte aus „es sind die gemeinsamen Diagnose- und Behandlungskonzepte mit einer gezielten Stärkung der Partner und der Bildung lokaler Schwerpunkte, die das Potenzial von regioMED ausmachen.“ Ich finde es sehr gut, dass mit den regioMED-Kliniken ein regionaler Gesundheitskonzern entstanden ist, von dem die Bewohner der kooperierenden Kreise langfristig profitieren werden. Gerade mit Blick auf die Problematik des Ärztemangels wird hier die Möglichkeit genutzt, durch attraktive Arbeitsbedingungen junge Mediziner aber auch Spitzenmediziner in die Region zu holen.

Novelle des Familienfördergesetzes als bessere Alternative zum Volksbegehren

Die Initiatoren des Volksbegehrens zur Familienpolitik wollen das Thüringer Erziehungsgeld streichen und würden damit die Entscheidungsfreiheit der Eltern einschränken. Darauf hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute anlässlich der Übergabe der für das Zulassungsverfahren gesammelten Unterschriften durch das Volksbegehren hingewiesen. Die CDU-Fraktion habe mit der angekündigten Novelle des Familienfördergesetzes eine klare Alternative zu diesem Weg formuliert: 1000 neue Stellen für Erzieherinnen, bessere Betreuungsschlüssel für die Jüngsten, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und das Recht auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag. Panse verwies darauf, dass bereits zum 1. August mehr Geld für die Kinderbetreuung in den Kommunen fließen wird. Bis 2013 werden die Landeszuschüsse um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden. Im Ergebnis soll eine Kraft nur noch für fünf Kleinkinder zuständig sein. „Thüringen baut damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus“, so der Sozialpolitiker wörtlich. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt solle die Betreuungsrelation weiter verbessert werden. Die CDU will diese Alternative nach den Landtagswahlen auf die Tagesordnung des Landtags setzen. Der sozialpolitische Sprecher zollte den Unterstützern des Volksbegehrens Respekt für ihr Engagement zugunsten optimaler Bedingungen in den Kindertagesstätten, warf den Trägern des Volksbegehrens vor, „einseitig auf den Ausbau der Betreuungsstrukturen zu setzen und die Wahlfreiheit der Eltern damit erheblich einzuschränken“. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind nach seinen Worten für die CDU jedoch „zwei Seiten einer Medaille“. Die CDU baue das Erziehungsgeld aus, weil es eine wichtige Aufgabe hat: „Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein“, sagte Panse abschließend.

Pflege in Theorie und Praxis

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Michael Panse, MdL diskutiert beim DVLAB
Zu einem intensiven Gedankenaustausch habe ich mich heute mit den Mitgliedern der Regionalgruppe des DVLAB in der Senioren Residenz in Arnstadt getroffen. Die Regionalgruppe des DVALB besteht aus Leiterinnen von Thüringer Pflegeheimen, überwiegend privater Anbieter. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thüringer Betreuungs- und Wohngesetz (Heimgesetz), welches als Referentenentwurf bereits für heftige Diskussionen sorgte. Insbesondere fehlende Definitionen zum betreuten Wohnen und zur Tagespflege, sowie Einschnitte in Grundrechte der zu pflegenden Personen wurden kritisiert.
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Pro Seniore Residenz Arnstadt
Der derzeitige Pflegeschlüssel in Thüringen von etwa 1 zu 2,8 ist im Ländervergleich der ungünstigste. Ebenso sind die Pflegeentgelte am niedrigsten. Gleichzeitig führen Prüfungen der Heimaufsicht und der Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen (MDK), sowie die gestiegenen Qualitätsanforderungen und die vorgesehene Benotung zu steigenden Personalanforderungen. Vor diesem Hintergrund beklagten die Träger bereits jetzt einen Ausbildungsnotstand und einen nicht mehr überall zu deckenden Fachkräftebedarf. Da nun auch die geburtenschwachen Jahrgänge im Ausbildungsalter ankommen, werden wir uns nach meiner Meinung in der nächsten Legislaturperiode mit der Frage der Ausbildungsvergütung als Landesgesetzgeber beschäftigen müssen. Wir haben diese gesetzliche Option auch in Thüringen. In Bayern wird beispielsweise die Ausbildungsumlage nicht per Umlage von den Bewohnerinnen und Bewohnern  erhoben, sondern vom Land finanziert. Ich bin Frau Lopuszanski, der Leiterin der Pro Seniore Residenz Arnstadt, sehr dankbar für ihre Initiative. Aus dem Gedankenaustausch nehme ich eine Vielzahl von Anregungen mit. Und wir werden den begonnenen Dialog fortsetzen!

TiBi-Projekt in Erfurt gestartet

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Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und Michael Panse, MdL an einem Infoterminal im TiBi
Schön, dass die Umsetzung so schnell geklappt hat. Vor vier Monaten haben ich und Herr Düker unserer Sozialministerin Christine Lieberknecht ein Projekt für Treffpunkte zur Information, Beratung und Integration (TiBi) vorgestellt. Heute konnten wir bereits den ersten TiBi im Einkaufszentrum am Roten Berg in Erfurt eröffnen. Zwei weitere in Erfurt-Süd-Ost und in der Innenstadt werden folgen. Träger des Projekts sind die Vereine Euratibor und MitMenschen e.V.. Unterstützer sind die KOWO und die WBG Zukunft und finanziert wird das dreijährige Modellprojekt aus ESF-Mitteln. Ziel ist, in den Treffpunkten über Beratungsangebote Arbeitssuchenden zu helfen und zugleich die Situation im Quartier zu verbessern. In selbst nutzbaren Computerterminals werden aufbereitete Daten bereit gehalten. Darüber hinaus bieten die Wohnungsgesellschaften Mietertreffs und regelmäßige Sprechstunden. Nachdem nun heute viele offizielle Gäste den Start des Projekts mit guten Wünschen begleiteten, wünsche ich viele Besucher und dem TiBi viel Erfolg. Ich habe diesen Wunsch auf die Karte an einem der vielen bunten Luftballons geschrieben.

Kita-Diskussion geht in die nächste Runde

Podiumsdiskussion an der FH (2)
Prof. Wagner, FH Erfurt und Michael Panse, MdL
Am frühen Morgen diskutierte ich heute an der Fachhochschule zusammen mit den Vertretern anderer Parteien auf Einladung von Prof. Wagner eigentlich über die demographische Entwicklung in Thüringen. Wie so oft drehte sich die Diskussion aber schnell um die Kita-Situation und das Landeserziehungsgeld. Unter der Überschrift „Wohlfahrtsverbände beklagen Kindergarten-Misere“ berichteten heute am Nachmittag die Nachrichtenagenturen über die Aktion der Liga der Wohlfahrtspflege „6 Minuten sind zu wenig“. Der Vorsitzende der Liga Eberhard Grüneberg kündigte dabei die Kampagne der Liga im Rahmen des Landtagswahlkampfes zur Betreuungssituation in den Kitas an. Wie bereits in den vergangenen Wochen mehrfach erklärt, kritisiert die Liga den Landtags- und Regierungsbeschluss zur Verbesserung der Betreuungssituation als unzureichend und fordert mindestens 2.000 Stellen sofort. Unterstützt wird die Forderung unter anderem mit einer Aussage von Sonja Tragboth, Kita-Referentin der AWO, zur Situation in der Landeshauptstadt Erfurt. Natürlich klingt es nach dem Tropfen auf dem heißen Stein wenn sie erklärt, in den 98 Kindergärten in Erfurt würden im ersten Schritt der Erhöhung der Landeszuschüsse ab August lediglich 18 VbE hinzukommen. Leider blendet aber Frau Tragboth dabei die Aussage des SPD-Oberbürgermeisters Andreas Bausewein und der Sozialbeigeordneten Tamara Thierbach (Linke) aus, dass genau 19 Stellen benötigt würden, um auf den von der Liga geforderten Personalschlüssel von einer Erzieherin auf fünf Kinder bei den 0-2jährigen Kindern zu kommen. 18 davon werden wohlgemerkt allein in diesem Jahr vom Land finanziert. 0-2jährige Kinder werden in Erfurt derzeit in 6 kommunalen Krippen und in weiteren 21 Kitas betreut. Im kommenden Jahr 2010 würden in Erfurt 62 Stellen benötigt (in den 96 Kindertagesstätten der Stadt Erfurt, zwei weitere der von Frau Tragboth zitierten sind Horte für Grundschüler), um auf einen Schlüssel von 1:5 bei den 0-2jährigen Kindern und 1:8 bei den 2-3jährigen Kindern (ebenfalls von der Liga gefordert) zu kommen. Das Land bezahlt nach der jetzigen Ankündigung und Beschlussfassung davon allein 53 mit den erhöhten Zuschüssen. In der gestrigen Jugendhilfeausschusssitzung hat der Jugendamtsleiter Hans Winklmann angekündigt, dass mit den zusätzlichen Landesmitteln ab 1. August eine Aufstockung des Personals in allen Einrichtungen erfolgen wird, die Kinder unter 3 Jahren betreuen. Ich bedauere es sehr, dass bei der gegenwärtigen Situation von der Liga stets die alleinige Verantwortung an der Betreuungssituation auf das Land abgewälzt wird. Ich habe in den vergangenen Wochen an vier der sechs Regionalforen der Liga zum Thema als Gesprächspartner teilnehmen können und dabei auch immer wieder die kommunale Verantwortung betont, die höchst unterschiedlich wahrgenommen wird. Die kommunalen Spitzenverbände verweigern sich aber derzeit einer inhaltlichen Diskussion und zeigen keinerlei Bereitschaft sich an zusätzlichen Aufwendungen zur Verbesserung der Betreuungsrelation zu beteiligen. Das Land ist mit den angekündigten 3,5 Millionen Euro 2009 und rund 10 Millionen Euro im Jahr 2010 in Vorleistung gegangen. Nach der wissenschaftlichen Studie von Prof. Opielka zahlen derzeit für einen Betreuungsplatz die Eltern in Thüringen durchschnittlich rund 18 Prozent, die Kommune rund 43 Prozent, das Land rund 38 Prozent und die freien Träger 0,5 Prozent. In der anderen Bundesländern bezahlen Eltern durchschnittlich 30 Prozent, das Land 30 Prozent, Kommunen 35 Prozent und freie Träger 5 Prozent. Da wir die Eltern nicht zusätzlich belasten wollen und von den freien Trägern offensichtlich auch keine Bereitschaft vorliegt mehr zu bezahlen, müssen sich die beiden großen Partner Land und Kommunen verständigen wieviel jeder zusätzlich bezahlen kann und welcher Personalschlüssel damit erreicht werden kann. Dies fordert auch Prof. Opielka so und ich kann nur an die kommunale Seite appellieren, sich diesem Diskussionsprozess nicht weiter zu verschließen. Zur von Herrn Grüneberg geforderten besseren Bezahlung und besseren Gesundheitsvorsorge verweise ich auf die gegenwärtigen Auseinandersetzungen der Tarifpartner im öffentlichen Dienst (also bei den kommunalen Kitas). Die Wohlfahrtsverbände sind Arbeitgeber in über der Hälfte der Thüringer Kitas. Ich vermisse die Vorschläge der Liga zur besseren Ausgestaltung der Arbeitsverträge ihrer eigenen Mitarbeiterinnen. Leider gibt es in Thüringen auch freie Träger die per Haustarifvertrag ihren Mitarbeiterinnen deutlich weniger bezahlen, als die Kommunen. Für die CDU-Fraktion sind die Beschlussempfehlungen des Opielka-Gutachtens Richtschnur des Handelns. Wir werden diese Punkte Schritt für Schritt abarbeiten. Opielka empfiehlt aber nicht eine sofortige Umsetzung von allen Begehrlichkeiten, seien sie auch noch so berechtigt. Er sagt alle beteiligten Partner müssen ein gemeinsames Konzept entwickeln und bis dahin muss umgehend die Betreuungssituation für die Kleinstkinder verbessert werden. Genau dies tun wir.