Schlagwort: Sozialpolitik

Weiterentwicklung der Familienoffensive

Kitaforum DRK (5)
Michael Panse, MdL beim Kita-Forum des DRK
Gestern hat Dieter Althaus für die Landesregierung die weitere Entwicklung für den Kitabereich vorgestellt. Heute Vormittag haben wir darüber intensiv in der Fraktion diskutiert. Und heute Abend konnte ich unser Konzept beim Deutschen Roten Kreuz in Hümpfershausen im Landkreis Schmalkalden Meiningen vorstellen. Ein Traum für einen Politiker: der Termin wurde vom DRK schon vor Wochen punktgenau geplant und mehr als 60 interessierte Erzieherinnen und Eltern-Vertreterinnen (nur 4 Männer) waren in die Hahnberghalle gekommen. Hatte ich bei der Anfahrt noch meine Zweifel, ob zu diesem nicht ganz so zentral gelegenen Ort eine größere Zahl von Gästen der Einladung folgen würde, wurde ich schon bei Sicht auf den Parkplatz eines Besseren belehrt. Mehr als neunzig Minuten diskutierten wir zur Kita-Situation in Thüringen. Im Landkreis Schmalkalden Meiningen ist das DRK mit 33 Kitas ein großer Träger. Der Landkreis hat in der Kita-Statistik hinter der Stadt Jena mit genau 83,6 Prozent ganztags betreuter Kinder zwischen Zwei und Drei Jahren den zweithöchsten Anteil in Thüringen. Auch bei den ein- bis zwei-Jährigen werden fast 20 Prozent der Kinder in Kitas betreut.
Kitaforum DRK (8)
Großes Interesse der Eltern am Kita-Forum des DRK
Die Eltern nutzen gerne die Einrichtungen und sie vertrauen den Erzieherinnen. Das ist nicht nur das Fazit von Professor Opielka, sondern auch mein Eindruck vor Ort. Das Interesse, vor allem zu den angekündigten Verbesserungen der Betreuungsrelation für die Kleinstkinder, war entsprechend groß. Ursprünglich hatte ich nur eine Stunde für die Veranstaltung eingeplant, weil zeitgleich in Erfurt der Stadtrat tagte, aber bei einer so engagierten und sachlichen Diskussion nahm ich gerne eine Verspätung beim Erfurter Stadtrat in Kauf. Vielen Dank an meine beiden Kollegen Michael Heym, als örtlichen Abgeordneten, und Gerhard Günther, als DRK-Präsident, für die Organisation der Veranstaltung.

1000 neue Stellen und doppeltes Thüringer Erziehungsgeld

CDU-Sozialpolitiker Panse begrüßt Weiterentwicklung der Familienoffensive

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die heute vorgestellte Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive begrüßt. Eckpunkte des Pakets sind 1000 neue Stellen für Erzieherinnen, eine Kraft für fünf Kleinkinder und für acht größere Kita-Kinder, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag. Die Umsetzung beginnt bereits zum 1. August dieses Jahres mit einer Förderrichtlinie, durch die den Kommunen mehr Geld für die Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt wird. „Damit ist bereits zu Beginn des neuen Kita-Jahres ein echter Qualitätssprung für die Jüngsten sichergestellt“, so Panse. Die Landeszuschüsse werden bis 2013 um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden. Laut Panse „baut Thüringen damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus“. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt würden sie noch besser. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind für Panse „zwei Seiten einer Medaille“. Das gerade angelaufene Volksbegehren zur Familienpolitik will nach seinen Worten die Familien für andere Betreuungsschlüssel zur Kasse bitten. „Wir bieten den Eltern eine klare Alternative an: Mit uns gibt es 1000 zusätzliche Stellen und doppeltes Erziehungsgeld, das Volksbegehren will angeblich 2000 Stellen und das Erziehungsgeld streichen.“ Die CDU erweitere das Erziehungsgeld, weil es eine wichtige Aufgabe hat: „Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein“, sagte Panse abschließend.

Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt

Linke Familienpolitik
Thüringer Kindersozialbericht
Professor Roland Merten von der Uni Jena hat heute einen Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt. Das Auftragswerk der SPD-Landtagsfraktion führte postwendend zur Forderung nach einem Aktionsplan der SPD gegen Kinderarmut. Im nächsten Plenum werden wir über einen diesbezüglichen Antrag der Opposition diskutieren können. Einige Anmerkungen zum Thema bieten sich aber bereits jetzt an. Ich schätze die Arbeit von Prof. Merten und in zahlreichen Diskussionsrunden haben wir uns schon ausgetauscht. Nicht einverstanden bin ich allerdings mit seiner Einschätzung zum Landeserziehungsgeld. Er kommt wie die SPD zu dem Fazit, dass für Kinder in Familien mit einem Einkommen auf Sozialhilfeniveau am besten eine Betreuung in einer Ganztageseinrichtung sei. Begründung: „Aufgrund ihrer begrenzten finanziellen Möglichkeiten sind diese Eltern nicht in der Lage, ihren Kindern privat diejenigen Bildungsangebote und –anreize zu liefern (z.B. pädagogisch hochwertiges Spielzeug), die eine Tageseinrichtung mit ihrem fachlich qualifizierten Personal vorhalten kann. Zudem kommt es durch eine Nicht-Inanspruchnahme der frühkindlichen Bildungseinrichtungen nicht zu einer so starken Ausweitung der sozialen Kontakte auf andere Erwachsene und gleichaltrige Spielpartner.“ (Zitat Seite 56). Ich widerspreche energisch dieser Einschätzung. Daraus spricht ein tiefes Misstrauen gegenüber von Familien. Auch Empfänger von Sozialhilfeleistungen dürfen nicht pauschal in eine Ecke gestellt werden. Die allermeisten von ihnen kümmern sich liebevoll um ihre Kinder und wir sollten sie darin bestärken. Von den Linken ist mir hingegen ein ganz anderes Papier in die Hände gefallen. Der Landesverband der Saar Linken (zur Erinnerung, dort trägt Frau Müller-Lafontaine familienpolitische Verantwortung) fordert ein Erziehungsgehalt für Eltern, die Kinder zu Hause betreuen. Ich werde mal unsere Linken Familienskeptiker fragen, was sie davon halten!

CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf der „Initiative für bessere Familienpolitik“

Panse:  Wunschkatalog ohne seriöse Finanzierung

Als unseriös und nicht finanzierbar bezeichnete der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, den heute vom Trägerkreis für eine besser Familienpolitik vorgestellten Gesetzentwurf. „Die Akteure, einschließlich der Oppositionsfraktionen, jonglieren mit Steuergeldern ohne einen konkreten oder seriösen Vorschlag zu machen, wo sie die Landesmittel hernehmen wollen“. „Durch die gemachten Vorschläge würde der Landeshaushalt um mehr als 40 Millionen Euro belastet. Es ist unredlich, dem Wähler nicht vor der Wahl zu sagen, dass ihm das benötigte Geld an einer anderen Stelle wieder aus der Tasche gezogen werden soll. Seriöse Politik sieht meiner Meinung nach anders aus und ist vor allem finanzierbar“, erklärte der CDU-Sozialexperte. Panse verdeutlichte auch, dass für die CDU eine Abschaffung des Landeserziehungsgeldes nicht verhandelbar ist. „Diese direkte Förderleistung für Familien wird in Thüringen mit der CDU erhalten bleiben, ohne wenn und aber. Anders als der Gesetzentwurf des Trägerkreises es darstellt, kommen nicht nur die Eltern in den Genuss dieser Mittel, die ihr Kind nicht in eine Betreuungseinrichtung geben, sondern auch jene, die mindestens zwei Kinder haben. Insgesamt sind das in Thüringen 50 % der Eltern“, erklärte der Unionspolitiker abschließend.

Für Erziehung gibt es keine zweite Chance

Symposium in Erfurt befasst sich mit Ursachen und Folgen der Erziehungskrise

Eltern haben immer weniger Zeit für ihre Kinder – und damit auch immer weniger Zeit zur Erziehung. Dieser Nebeneffekt der Doppelerwerbstätigkeit von Vätern und Müttern ist lange Zeit unterschätzt worden – mit negativen Konsequenzen für die ganze Gesellschaft. Zunehmende Gewaltbereitschaft und der allseits beklagte Erziehungsnotstand sind nicht zuletzt auf mangelnde elterliche Zuwendung. Dabei haben Väter und Mütter aus wirtschaftlichen Gründen häufig keine Wahl und sind zur Doppelerwerbstätigkeit gezwungen. Für Erziehung gibt es – im Unterschied zur Erwerbstätigkeit – keine zweite Chance. Aus diesem Grund veranstaltet das Familiennetzwerk Deutschland zu diesem Themenkomplex das Symposium „Familie unter Druck“ Samstag, 9. Mai 2009, 9.30 – 22 Uhr in der Alten Oper Erfurt. Referenten sind unter anderem der Kinderpsychologe und Publizist Wolfgang Bergmann, die englische Kinderpsychologin Melanie Gill, als anerkannter Spezialist für das Thema Gewalt an Schulen Dr. Siegfried Bäuerle, die Psychotherapeutin und Bestsellerautorin Christa Meves, der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Michael Panse, und die Fernsehmoderatorin und Autorin Eva Herman. Veranstalter ist das Familiennetzwerk Deutschland in Kooperation mit der Thüringer Elterninitiative und der Konrad-Adenauer-Stiftung Erfurt. Kinderpsychologe Bergmann hält die Fremdbetreuung von Kleinkindern für weitaus gefährlicher als allgemein angenommen. Er kritisiert eine Familienpolitik, die der Öffentlichkeit vorgaukele, dass Eltern ersetzbar seien und dass es für Kinder ein Segen sei, wenn sie ganztags von Institutionen versorgt würden. „Mütter, die als Kinder selber einen Mutter- bzw. Liebesmangel erlebt haben, z.B. durch eine zu frühe Fremdbetreuung, sind kaum in der Lage, einfühlsam die Bedürfnisse ihrer Kinder wahr zunehmen“, so Bergmann. Während des Symposiums werden zwei Politiker für ihr Engagement für die Familie mit dem Matejcek-Preis ausgezeichnet: Petr Necas, Minister für Arbeit, Soziales und Familie in Tschechien, sowie Anna Zaborska, Vorsitzende des Ausschusses für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter im Europäischen Parlament. Die Laudatio hält der Bevollmächtigte des Freistaats Thüringen beim Bund, Staatssekretär Hermann Binkert. Das Programm des Symposiums und weitere Informationen auf www.familie-ist-zukunft.de .

Familien unter Druck – Kongress in Erfurt mit Eva Herman

Eva Herman beim Jesus-Project
Michael Panse, MdL und Eva Herman
Bei der aktuellen Diskussion um Familienpolitik dreht sich nahezu alles nur noch um die  Betreuungssysteme. Mehr Kita-Plätze und damit die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf stehen im Mittelpunkt der Debatte. Zu kurz kommt dabei regelmäßig die Rolle der Familien und die Frage einer sicheren frühkindlichen Bindung an die Familie. Dagegen will die Thüringer Elterninitiative Akzente setzen. Das Familiennetzwerk Deutschlands, die Thüringer Elterninitiative und die Konrad-Adenauer-Stiftung wollen dazu am Samstag, dem 9. Mai 2009 ein Symposium in der Alten Oper in Erfurt veranstalten. Da ich an der Vorbereitung in den letzten Wochen mitwirken konnte, freut es mich besonders, dass namhafte Referenten dazu zugesagt haben. Der Kinderpsychologe und Publizist Wolfgang Bergmann, die englische Kinderpsychologin Melanie Gill sowie die Bestsellerautorin Christa Meves werden unter anderem über das Eltersein sprechen. Die Fernsehmoderatorin und Autorin Eva Herman wird am Abend über „Liebe und Bindung als Fundament mütterlicher Beziehung“ sprechen. Auf ein Wiedersehen mit ihr und das anschließende Podiumsgespräch zwischen Eva Herman und mir freue ich mich sehr. Bereits Ende vergangenen Jahres beeindruckte Eva Herman ihre Zuhörer bei einer Buchlesung beim Jesus-Projekt am Roten Berg in Erfurt. An den tschechischen Minister für Arbeit, Soziales und Familie Dr. Petr Necas und die slowakische Europaparlamentsabgeordnete und Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses Dr. Anna Zaborska geht im Rahmen des Symposiums der diesjährige Mattejcek-Preis. Das vollständige Programm und die Anmeldunterlagen können hier heruntergeladen werden.

Arbeitsgruppe Kinderarmut diskutiert Hilfemöglichkeiten

Arbeitsgruppe Kinderarmut im TMSFG (5)
Professor Roland Merten (3. v.l.) referiert vor der Arbeitsgruppe Kinderarmut
Beim heutigen Treffen der Arbeitsgruppe Kinderarmut haben wir im Sozialministerium konkrete Hilfeschritte besprochen. Auf Initiative des Thüringer Sozialministeriums trifft sich regelmäßig die Arbeitsgruppe, die das Thema und Lösungsansätze zur Kinderarmut diskutiert. Unter Leitung der Sozialministerin Christine Lieberknecht arbeiten in dieser Gruppe Fachexperten der Ministerien, die Professoren der Uni Jena und der FH Erfurt Prof. Roland Merten, Prof. Ronald Lutz und Prof. Ada Sasse, Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, die Kirchen, der Landesjugendring, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Politiker. Bedauerlich ist allerdings, dass sich die Vertreter der Linken und der SPD schon nach dem ersten Treffen im letzten Jahr „ausklinkten“ und nicht mehr mitarbeiten. Sie verpassen in dieser Runde viel! Im Gegensatz zu öffentlich geführten Debatten geht es dabei nicht um Schuldzuweisungen, sondern um Lösungsideen. Heute haben wir intensiv über die Definition des kinderspezifischen Bedarfs bei Sozialhilfeleistungen diskutiert, einer Forderung die schon seit dem 10. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung besteht. Prof. Lutz verwies darauf, dass gerade heute in Berlin ein Modell der Kindergrundsicherung vorgestellt wird. Prof. Merten arbeit derzeit an Berechnungsmodellen zum tatsächlichen Bedarf von Kindern, beispielsweise bei gesunder Ernährung sowie Empfehlungen zur Harmonisierung der Leistungen des SGB XII und SGB II. Als neues Thüringer Instrument wurde zur Verbesserung der Situation armer Kinder die „Thüringer Kinder-Karte“ entwickelt. Damit sollen kostengünstige und kostenfreie Kultur-, Bildungs-, Sport- und Freizeitangebote beworben und den Kindern die Nutzung ermöglicht werden. Beim Familientag am 10. Mai soll die Kinder-Karte öffentlich vorgestellt werden. Als Motto für die weitere Arbeit der Arbeitsgruppe könnten wir einen Satz von Christine Lieberknecht beim heutigen Treffen nehmen: „Wissenschaftler haben die Freiheit des Denkens – ich nehme sie mir manchmal sogar in der Poltik.“.

kinderarmut

Am 14. und 15. Mai findet an der Imaginata in Jena ein Kongress zur Kinderarmutsprävention statt. Prof. Merten hat eine Vielzahl an kompetenten Referenten aus ganz Deutschland gewonnen. Schnelle Anmeldung ist gefragt, da die Teilnehmerzahl auf 200 begrenzt ist. Das vollständige Programm findet sich hier oder kann in meinem Büro abgefordert werden.

Aktiv im Alter – Seniorenbeirat der Stadt Erfurt

Seniorenbeirat
Michael Panse, MdL und Thomas Pfistner, Vorsitzender CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat beim Seniorenbeirat
Der Seniorenbeirat der Stadt Erfurt sucht zur Zeit im Vorfeld der Kommunal- und Landtagswahlen das Gespräch mit den Kandidaten der Parteien. Zur Beantwortung der Wahlprüfsteine war ich heute mit unserem Stadtratsfraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner bei den aktiven Senioren zu Gast. Interessierte Fragen zur Rentenpolitik, seniorengerechtem Bauen und der Ehrenamtsförderung konnten wir beantworten. Allerdings verwies ich auch auf die Unterschiede zu den Mitbewerberparteien. Im Gegensatz zu den Thüringer Oppositionspolitikern hüten wir uns davor, haltlose Versprechungen zu machen. Die CDU hat sowohl im Stadtrat als auch im Landtag mit einer großen Anfrage zahlreiche Fakten zusammengetragen, die nun Basis für Handlungsempfehlungen sind. Die 17 Thesen der Landesregierung zur Seniorenpolitik unterstützen wir und haben ein Seniorenpolitisches Konzept eingefordert. Der vom Berliner Forschungsinstitut erarbeitete Endbericht wird in den nächsten Tagen öffentlich vorgestellt. Am 9. Mai lädt die CDU-Landtagsfraktion zum zweiten Seniorenkongress in den Landtag ein. Dort werden wir selbstverständlich das Seniorenpolitische Konzept mit den aktiven Senioren diskutieren.

Schotte auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses

Die CDU-Fraktion beantragt für die morgige Sitzung des Jugendhilfeausschusses die Aufnahme eines Dringlichkeitsantrags zur finanziellen Zukunft der Erfurter Schotte e.V. . Der Oberbürgermeister versicherte auf Anfrage der CDU-Fraktion, dass die von ihm verhängte Haushaltssperre nicht den Kinder- und Jugendbereich beträfe. Das ist offenkundig falsch, denn die Schotte leistet im Kulturbereich eine anerkannte Kinder- und Jugendarbeit und ist unmittelbar von den Kürzungen betroffen. Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Stadtrat Michael Panse erläutert dazu: „Die vom Oberbürgermeister ausgesprochene Haushaltssperre beeinträchtigt in einem erheblichem Maße die erfolgreiche Jugendarbeit der Erfurter Schotte. Im laufenden Haushaltsjahr ist es für die Schotte kaum mehr möglich gegenzusteuern und zusätzliche Mittel zu beschaffen. Eine Aufrechterhaltung der Kürzung gefährdet somit die Umsetzung erfolgreicher Projekte, die bereits geplant und vorbereitet wurden. Die CDU-Fraktion erwartet zu ihrem Antrag vom Jugendhilfeausschuss ein klares Bekenntnis zur Schotte und vom Oberbürgermeister eine Aufhebung der Haushaltssperre für die Schotte bzw. eine entsprechende Änderung beim Nachtragshaushalt.“

Künstlerische Höchstleistungen bei der Schotte vs. haushaltspolitische Fehlleistungen von Oberbürgermeister Bausewein

Schotte (20)
Barbara Eger, Vorstandsvorsitzende Schotte e.V., Michael Panse, MdL und Uta Wanitschke, Künstlerische Leiterin der Schotte (v.l.)
Als Unterrichtsfach findet Theater an Thüringer Schulen oft als „Darstellendes Spiel“ statt. Bei den Schultheatertagen wird dies auf die Bühne gebracht. Beim heutigen Besuch bei den 18. Erfurter Schultheatertagen haben mich zwei Dinge begeistert und überzeugt:
  1. Mit Begeisterung waren 350 Schülerinnen und Schüler aus 22 Theatergruppen und allen Schulformen bei der Sache.
  2. Das Stück „Ugly duck – das hässliche Entlein“ des Förderzentrums Nord stand für alles, was Breitenkultur und Theaterspiel ausmacht. Jeder einzelne junge Mensch ist etwas besonderes, jeder hat das Zeug etwas zu leisten und jeder kann Anerkennung und Bestätigung finden!
Auch das Stück „Auf der Suche nach dem Zwergenkönig“ der 1.-4. Klasse der Montessori-Integrationsschule überzeugte. Die Suche nach dem neuen König, als Suche zu sich selbst, zum Helden und letztlich zum neuen Zwergenkönig wurde künstlerisch umgesetzt. Auch als Vereinsmitglied des Schotte e.V. spreche ich den Kindern und Jugendlichen meine ausdrückliche Anerkennung aus!
Schultheater (1)
Wegen Bausewein: Schotten dicht bei der Schotte?
Ärgerlich und unverständlich finde ich vor dem Hintergrund der 18. Erfurter Schultheatertage, dass die vom Oberbürgermeister Bausewein verhängte 10-prozentige Haushaltssperre voll auf die Schotte durchschlägt. Kommunale Kürzungen im Haushalt in Höhe von über 21.000 Euro, die sogar noch die Kürzung weiterer Förderzusagen nach sich ziehen könnten, gefährden eine Vielzahl von erfolgreichen Projekten der Kinder- und Jugendarbeit. Für die morgige Jugendhilfeausschusssitzung habe ich deshalb einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der vom OB die Rücknahme der Haushaltssperre für die Schotte fordert.