Die politische Diskussion ist derzeit dominiert von einem Thema und das ist die Zukunft des Euro. Wann immer über Politik gesprochen wird, geht es um Geld – in der Kommunalpolitik ebenso wie in der Landespolitik oder im Bund.
Der Euro hat die DM als starke Währung ersetzt und bot den Bürgerinnen und Bürgern seit seiner Einführung meist Anlass zur Freude. Jedes neu aufgenommene Euro-Land wurde begrüßt, lästige Geldwechsel mit Kursverlusten kennt der europäische Tourist nur noch wenn es den Kontinent verlässt.
Sorge bereitet den Bürgerinnen und Bürgern aber die Zukunft der europäischen Währung. Gespannte Rettungsschirme tragen nicht zur Beruhigung bei. Griechenland entwickelt sich zum Fass ohne Boden. Seit Wochen werden diese Themen medial diskutiert und die Auseinandersetzungen um den richtigen Kurs ziehen sich quer durch die Parteien.
Bei der gestrigen Regionalkonferenz der CDU Hessen und der CDU Thüringen in Alsfeld war der Euro ebenfalls Gesprächsthema Nummer 1. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach zu den 1.300 Gästen relativ kurz, um mehr Zeit für die zahlreichen Fragen zu haben. „Scheitert der Euro – scheitert Europa“ war die Botschaft von Angela Merkel und sie erläuterte warum die Griechlandhilfe so wichtig ist und warum Euro-Bonds keine Lösung sind. Zwei Drittel der Wortmeldungen nach ihrer halbstündigen Rede drehten sich auch um das Thema. Sorgenvolle Fragen, kritische Anmerkungen von Kommunal-, Landtags, Bundestags- und Europaabgeordneten, allerdings kaum Alternativvorschläge.
Im Gespräch mit Thüringer Journalisten in Alsfeld habe ich gesagt, was derzeit die CDU-Basis am meisten beschäftigt. Wissend darum, dass es kaum Alternativen gibt, wollen die CDU-Mitglieder wenigstens in der Situation sein, dass sie erklären können, was und warum etwas passiert. Die gestrige Regionalkonferenz kann daher auch nur der Auftakt zu einer verbesserten innerparteilichen Kommunikation sein. Fünf weitere Regionalkonferenzen werden bundesweit folgen und auch wir haben in Erfurt bereits Diskussionveranstaltungen zum Thema geplant. Am 6. Oktober wird Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in meinem Ortsverband zu Gast sein. Dann wird es um Kommunal- und Landesfinanzen gehen – und natürlich auch wieder um den Euro.
Bilder aus Alsfeld
Am Samstag Vormittag trafen sich in Erfurt die CDU-Ortsverbandsvorsitzenden aus Thüringen. Die Thüringen Union hat insgesamt 23 Kreisverbände mit rund 13.000 Mitgliedern und ist damit die einzige Partei, die flächendeckend im Freistaat vertreten ist.
Die 23 Kreisverbände gliedern sich auf in rund 500 Ortsverbände, in der Landeshauptstadt Erfurt sind es allein 16 Ortsverbände. Die Ortsverbände verstehen sich daher ganz berechtig als Basis der CDU.
Mitten im Gebiet meines CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“ in Erfurt, im ComCenter der LEG, durfte ich bei der Beratung am Samstag meine Kolleginnen und Kollegen Ortsverbandsvorsitzenden begrüßen. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, CDU-Generalsekretär Mario Voigt und Finanzminister Dr. Wolfgang Voß sprachen zur aktuellen poltischen Situation und dem momentan wichtigsten Vor-Ort-Thema, den Länder- und Kommunalfinanzen.
Viele der anwesenden Ortsverbandsvorsitzenden sind zugleich aktive Kommunalpolitiker und da weht der Wind mit Blick auf die Haushaltsaufstellung 2012 derzeit scharf. In der anschließenden Diskussionrunde wurde dies überdeutlich. Viele offene Fragen konnten durch den Finazminister zu den Kommunalfinanzen beantwortet werden. Dennoch bleibt Unzufriedenheit, wie immer eigentlich wenn Mangel zu verwalten ist. Wichtig aber an dem Termin war, dass wir lernen müssen, wie wir auch unangenehme Wahrheiten den Bürgern vermitteln.
Politik will und muss erklärt werden. Dies findet vor allem an der Basis statt, also in den Ortsverbänden, im Bürgerdialog und an den Infoständen. Seit numehr über 13 Jahren bin ich Ortsverbandsvorsitzender und stelle mich der Herausforderung Politik zu gestalten und zu vermitteln. Ich habe Lust darauf, dies weiter zu tun!
Bilder der Ortsvorsitzendenkonferenz
Im Ratssitzungssaal Erfurt
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung sind zur Zeit 33 junge Nachwuchspolitiker aus Asien im Freistaat Thüringen unterwegs. Kambotscha, Indien, Indonesien, Korea, Malaysia, Myanmar, Pakistan, Philippinen, Thailand und Singapur ist die Heimat der Teilnehmer des KASYP-Trainingsprogramms.
Im Mittelpunkt ihres einwöchigen Besuchs stehen Informationen zur politischen Situation in Deutschland und zu den Beziehungen der unterschiedlichen politischen Ebenen, also Bund, Länder und Kommunen.
Im Erfurter Rathaus konnte ich ihnen sowohl einen Einblick in die Kommunalpolitik der Landeshauptstadt geben, als auch die Situation im Freistaat Thüringen illustrieren. Aber ich konnte auch einiges lernen.
Singapur und Erfurt haben einiges gemeinsam 🙂 In Singapur sinkt ebenso die Geburtenquote wie in Erfurt. Ebenso drängen die Menschen eher in die Städte als auf das Land und ebenso wie in Deutschland fragen sich auch die Nachwuchspolitiker in Asien, wie Integration gelingen kann und sie wissen, dass dies nur über die Überwindung von sprachlichen Hürden gelingen kann.
Viele der Gesprächspartner der jungen Asiaten in Thüringen kenne ich aus den Jahren des politischen Engagements gut – der Vorstand der Jungen Union, Minister und Landtagskollegen. Aus meiner Erfahrung mit solchen politischen Programmen der KAS ist mir in Erinnerung, dass neben den Informationen aus anderen politischen Systemen vor allem der Kontakt der Teilnehmer untereinander lange nachwirkt. Vor diesem Hintergrund wünsche ich den Gästen aus Asien gute Informationen in Deutschland und Impulse für die demokratische Entwicklung in ihren Ländern.
Bilder vom Besuch im Erfurter Rathaus
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse freut, dass sich der Online-Shop Zalando voraussichtlich in Erfurt niederlässt und beabsichtigt, mehrere hundert neue Arbeitsplätze zu schaffen. Der Fraktionschef betont dazu:
„Mit der Schaffung der Arbeitsplätze werden für die Landeshauptstadt Erfurt neue Perspektiven und Möglichkeiten aufgezeigt. Aus Sicht der CDU-Fraktion müssten nun die Standortfaktoren entsprechend angepasst werden. Hier zu gehören neben einer gut ausgebauten Infrastruktur und einer guten ÖPNV-Anbindung außerdem ein angemessenes Wohnungsangebot sowie sogenannte weiche Faktoren, wie die Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen.
Mit der Ansiedlung von Zalando wird nun ein weiterer Baustein für den Industrie- und Handelsstandort Erfurt gelegt. Werden die von uns benannten weichen Standortfaktoren berücksichtigt und weiter ausgebaut, so eröffnet dies neue Wege und erhöht die Attraktivität der Landeshauptstadt für weitere Investoren.“
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Angemessen auf Herausforderungen des demografischen Wandels reagieren“ Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat in Brüssel auf Einladung der Europäischen Kommission an einem Treffen zur Vorbereitung des Europäischen Jahres 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen teilgenommen. Nach seiner Rückkehr begrüßte Michael Panse, dass der Titel des Europäischen Jahres 2012 für aktives Altern nunmehr um den Zusatz „und Solidarität zwischen den Generationen“ erweitert wurde. „Ich sehe die Erweiterung als große Chance, nun in einer Gesamtschau aller Aspekte des demografischen Wandels und in einem systemischen Handlungsansatz eine angemessene Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen zu finden. Das Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 kann helfen, das erforderliche Bewusstsein dafür zu schärfen.“ Der Thüringer Generationenbeauftragte verwies darauf, dass der Freistaat auf besondere Weise vom demografischen Wandel betroffen sein wird. „Erfreulicherweise ist das durchschnittliche Lebensalter der Menschen in den letzten 20 Jahren in Thüringen um sechs Jahre gestiegen. Zugleich sind allerdings viele junge Menschen in den letzten Jahren aus Thüringen abgewandert und es wurden deutlich weniger Kinder geboren. Auch wenn nun wieder mehr Kinder geboren werden, wird die Entwicklung der letzten Jahre eine besondere Herausforderung für den Fortbestand der Solidarität zwischen den Generationen sein“, sagte Michael Panse. Der Generationenbeauftragte erwartet für Thüringen eine rege Beteiligung am Europäischen Jahr 2012 und versprach, entsprechende Initiativen unterstützen. Laut Michael Panse wird neben der EU auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Abstimmung mit den Bundesländern Projekte ausschreiben und Aktivitäten in den Regionen unterstützen. Die Europäische Kommission wirbt für das Jahr 2012 auf der Homepage http://ec.europa.eu/social/ey2012.jsp?langId=de
Mit dem Liga-Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert
Den guten Gesprächsfaden mit der Liga der Wohlfahrtspflege Thüringen habe ich gestern wieder aufgegriffen. Mit dem Liga Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert habe ich mich zu einem Arbeitsgespräch über die drei derzeit in meinem Aufgabengebiet anstehenden Schwerpunkte getroffen. Die Liga Thüringen ist sowohl bei den Mehrgenerationenhäusern, als auch beim Bundesfreiwilligendienst und dem bevorstehenden „Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität der Generationen 2012“ betroffen.
Von den 30 Mehrgenerationenhäusern sind die übergroße Mehrheit in Trägerschaft von Mitgliedsverbänden der Liga. Die Rahmenbedingungen dafür sind geklärt und zwischenzeitlich liegen 29 Anträge für das Folgeprogramm des BMFSFJ vor. Schwieriger ist die Situation beim neuen Bundesfreiwilligendienst. Dort bestehen für die Träger noch erhebliche Unsicherheiten. Der auslaufende Freiwilligendienst aller Generationen und der Jugendfreiwilligendienst/FSJ sind etabliert und laufen nach klaren Spielregeln. Vereinbart haben wir, dass ich zu einem Arbeitsgespräch in das Sozialministerium zeitnah einladen werde.
Das Europäische Jahr des aktiven Alterns bietet insbesondere durch die nachträglich hinzugekommene Ergänzung „generationenübergreifende Solidarität“ eine sehr gute Möglichkeit, in Thüringen Projekte umzusetzen. Im September wird das BMFSFJ Projekte in den Regionen ausschreiben. Ich werde dazu mit der Liga gemeinsam prüfen, was gegebenenfalls in Thüringen passt. Mit Hans-Otto Schwiefert werde ich mich, ebenso wie mit den anderen Vertretern der Liga, wieder häufiger treffen.
Heute war ich wieder im Bildungszentrum des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) in Sondershausen zu Besuch. Im Gespräch mit dem Schulleiter Ullrich Fuchs habe ich über die nun anstehenden Aufgaben diskutiert, um die Chancen des Bundesfreiwilligendienstes deutlicher herüber zu bringen.
Von den durch das Bundesministerium avisierten 35.000 BuFDi-Stellen Bundesweit sind derzeit 7.400 besetzt. In Thüringen sind es nach meiner Schätzung rund 400, davon rund 200 in Verantwortung der für Thüringen zuständigen Zentralstelle (eine von 15 Bundesweit) und rund 200 bei den Spitzenverbänden der Freien Träger der Wohlfahrtspflege. Bei den Freien Trägern ist offensichtlich die Caritas mit rund 60 Plätzen am Weitesten. Die Parität ist in der fachlichen Diskussion genauso stark engagiert. Auf der Homepage des Bundesfreiwilligendienstes sind für Thüringen ca. 250 freie Stellen aufgelistet. Ich hoffe, dass diese schnell besetzt werden können und neue Stellen hinzu kommen.
Die meisten Stellen sind derzeit allerdings bei den Kommunen entstanden, 15 von deren Bundesfreiwilligen waren heute die ersten Gäste im Bildungszentrum in Sondershausen und ich konnte sie dort begrüßen. Im Gespräch mit den Bundesfreiwilligen, die aus Nordthüringer Kommunen wie Nordhausen und Sondershausen und sowie aus Sömmerda kommen, habe ich die Motivation und den „Werbeweg“ erfragt. Meist haben sie über Zeitungsanszeigen ihrer Kommune davon erfahren. Gut ist, dass die Bundesfreiwilligen, die zumeist aus Hartz IV-Bezug oder der Arbeitslosigkeit kommen, dies nicht als eine eine neue weitere Maßnahme verstehen, sondern als Entwicklungschance.
In Sondershausen erhielten sie heute Basisinformationen zum Bundesfreiwilligendienst und zu den Bildungsangeboten. Dieses Seminar fand im Rahmen der sogenannten pädagogischen Begleitung statt. Die Träger des BFDs können pro Teilnehmer Bildungsgutscheine in Höhe von 100 Euro/mtl., also 1.200 Euro im Jahr in Sondershausen einlösen. Darüber hinaus können die Träger in der gleichen Höhe noch selbst Bildungsangebote unterbreiten, dies können auch externe Angebote wie Volkshochschulangebote sein. In Einzelfällen wird es, wenn es zum Charakter der Einsatzstelle passt, auch möglich sein den Führerschein damit zu finanzieren.
Der Bundesfreiwilligendienst, als zivilgesellschaftliches Engagement, ermöglicht verbindliches ehrenamtliches Engagement für die Dauer von 6 bis maximal achtzehn Monaten, er kann den (Wieder)einstieg in den Beruf ermöglichen, aber auch den Ausstieg nach einem Berufsleben in den Vorruhestand oder Ruhestand begleiten. Die Teilnehmer verpflichten sich zu mindestens 20 und höchstens 40 Wochenstunden verbindliches Engagement und können dafür bis zu maximal 330 Euro Taschengeld erhalten.
Die Einsatzfelder sind vielfältig und reichen vom Sozialbereich über Kultur, Sport, Bildung über den Integrationsbereich bis hin zum ökologischen Bereich. Für Fragen zum Thema stehen die Thüringer Regionalberater zur Verfügung und ich werde seitens des Thüringer Sozialministeriums den Bundesfreiwilligendienst begleiten. Vereinbart haben wir heute einen Runden Tisch im TMSFG, wo alle Thüringer Beteiligten, also Träger, Kommunale Spitzenverbände, Arbeitsagentur, Regionalbetreuer und BAFzA, zusammen kommen werden. Gerne werde ich diesen Prozeß organisieren und moderieren.
Der Anfang ist gemacht, jetzt geht es darum schnell nachzuziehen und bestehende Probleme auszuräumen.
CDU-Fraktionschef Panse: „Residenzpflicht für Asylbewerber darf kein Hindernis für Gottesdienstteilnahme sein“ Im Rahmen der Planung des Besuch des Papstes Ende September wurde an die CDU-Fraktion die Frage herangetragen, inwiefern Asylbewerber ohne Zugang zur Eucharistiefeier auf dem Erfurter Domplatz auch außerhalb des für sie geltenden Residenzbereiches Erfurt unkompliziert und unbürokratisch am Gottesdienst mit dem Papst in Etzelsbach teilnehmen können. Grundsätzlich sind Asylbewerber in Thüringen durch die Residenzpflicht an den Landkreis gebunden. Nach Gesprächen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Panse mit Vertretern der Stadt Erfurt und des Innenministeriums konnten hierzu bestehende Fragen geklärt und Probleme ausgeräumt werden. Michael Panse erklärt dazu: „Die Residenzpflicht darf kein Hindernis für die freie Teilnahme am Papstgottesdienst und auch kein Hindernis für die individuelle Glaubensausübung sein. Mit der Verordnung über den vorübergehenden Aufenthalt von Asylbewerbern außerhalb des Bereichs der Aufenthaltsgestattung hat die Landeregierung im Mai dieses Jahres zwar eine Erweiterung der Gebiete beschlossen, in denen sich Asylbewerber ohne gesonderte Erlaubnis vorübergehend aufhalten dürfen. Allerdings betrifft dies in der Regel nur die Umlandkreise. Sowohl die Stadt Erfurt, als auch das Thüringer Innenministerium haben mir nun auf Nachfrage erklärt, dass zur Teilnahme an der Marienvesper in Etzelsbach einfache Genehmigungen unkompliziert erteilt werden. Die jeweils zuständige Ausländerbehörde ist hierfür der Ansprechpartner. Dieses Verfahren kann nach Aussage des Thüringer Innenministeriums auch in den anderen Landkreisen und kreisfreien Städten so angewandt werden. Ich bin froh über diese unkomplizierte Lösung. Da Anmeldungen für die Marienvesper in Etzelsbach im Internet unter http://www.papst-in-deutschland.de immer noch möglich sind, hoffe ich dass viele Gläubige dies nutzen.“
Im Festsaal des Rathauses
Die Thüringer Sportjugend hat derzeit Gäste aus Israel. Ich habe mich heute gefreut, die jungen Gäste im Erfurter Rathaus begrüßen zu können. Neben dem Festsaal habe ich ihnen den Ratssitzungssaal gezeigt und wir haben über die politische Situation hier und im Nahen Osten diskutiert. Seit 1992 fahre ich regelmäßig mit Jugendgruppen in das Heilige Land – gut, dass jetzt auch Gruppen wieder zu uns zu Besuch kommen und die Sportjugend den Austausch organisiert.
Leider dominieren in den deutschen Medien immer noch eher die negativen Schlagzeilen und dies hält viele Menschen davon ab nach Israel zu reisen. Vor vielen Jahren haben wir aber auch schon erlebt, dass dies anders herum ähnlich ist. Vorfälle mit rechtsextremen Hintergrund in Deutschland werden in Israel aufmerksam registriert.
Die Besuchsgruppe aus Israel war bei diesem Besuch allerdings aus einem anderen Grund kleiner. Das Attentat von Norwegen, hat auch in Israel Verunsicherung ausgelöstund einige der geplanten Reiseteilnehmer sind nicht mitgekommen.
Für die Teilnehmer des Austauschprogramms, die trotzdem nach Erfurt gekommen sind, bot das Programm der Sportjugend die ganze Bandbreite. Das jüdische Leben in Erfurt einst und heute, den Besuch von Gedenkstätten, Gespräche mit deutschen Jugendlichen und ich auch Sport. Am Sonntag fährt die Besuchergruppe nach Jena zum Fußballspiel – allerdings nicht bei Carl-Zeiss sondern beim USV Jena, also ein Frauen-Fußball-Bundesligaspiel.
Generationenbeauftragter Michael Panse: „27 bestehende und zwei neue Projekte haben sich beworben“Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat mitgeteilt, dass sich 29 Träger und Einrichtungen aus ganz Thüringen für das am 1. Januar 2012 startende dreijährige Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II beworben haben. Michael Panse sagte dazu: „Ich bin froh darüber, dass sich allein 27 der derzeit bestehenden 30 Thüringer Mehrgenerationenhäuser und zwei neue Projektträger in Jena und Erfurt für das Folgeprojekt beworben haben. Lediglich drei bestehende Häuser in Meuselwitz, Zeulenroda-Triebes und Erfurt wollen nach Entscheidung ihrer Träger nicht in das Folgeprogramm gehen. Allerdings haben die Häuser in Meuselwitz und Zeulenroda-Triebes noch eine Bewilligung aus dem ersten Programm bis zum 31.Dezember 2012 und werden diesen Zeitraum für ihre Arbeit noch in Anspruch nehmen.“ Der Generationenbeauftragte begrüßt die Bereitschaft vieler Kommunen, die Arbeit ihrer Mehrgenerationenhäuser weiterhin mitzufinanzieren. „Erfreulicherweise bekennt sich die übergroße Mehrheit der Thüringer Kommunen zur Arbeit ihrer Mehrgenerationenhäuser. Die erfolgreiche Arbeit der Häuser und unsere gemeinsame Überzeugungsarbeit in den letzten Wochen tragen Früchte. Lediglich bei vier der 29 Anträge ist die kommunale Unterstützung nicht in der geforderten Höhe gegeben. Dies kann allerdings nun leider dazu führen, dass diese Häuser nicht weiter gefördert werden“, sagte Michael Panse. Die Mehrgenerationenhäuser werden in der kommenden Förderperiode vier Themenschwerpunkte bearbeiten. Nach den Erfahrungen des Generationenbeauftragten Michael Panse entsprechen die vom Bund vorgegebenen Punkte Alter und Pflege, Integration und Bildung, Haushaltsnahe Dienstleistungen sowie Freiwilligen Engagement den gesellschaftlichen Bedürfnissen. „Auch der demografische Wandel in Thüringen verlangt nach Antworten in der Sozialstruktur und den Angeboten vor Ort, insbesondere im ländlichen Raum. Das Europäische Jahr der Freiwilligen 2011 und das Europäische Jahr des aktiven Alterns 2012 haben bereits klar in diese Richtung orientiert“, sagte Michael Panse. In den kommenden Wochen wird der Bund in Abstimmung mit den Bundesländern entscheiden, welche Projekte im Folgeprogramm gefördert werden. „ Es ist noch nicht abschließend geklärt, wie der Bund mit den Häusern umgehen wird, wo zwei Häuser in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis bestehen bzw. weiter arbeiten wollen. Dies betrifft vier Landkreise und die kreisfreien Städte Weimar und Jena. Ursprünglich sollte es nur noch ein Haus pro Kreis geben. Ich werde aber in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe dafür eintreten, dass alle Thüringen Anträge, die den Anforderungen entsprechen, auch zum Zug kommen“, sagte Michael Panse. Hintergrund:Für das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II stellt der Bund eine jährliche Förderung von 30.000 Euro für drei Jahre in Aussicht, wenn sich die Standortkommune zur Arbeit ihres Mehrgenerationenhauses bekennt und mit 10.000 Euro jährlich oder entsprechenden geltwerten Leistungen unterstützt. Für das Folgeprogramm Mehrgenerationenhäuser II endete am vergangenen Freitag die Antragsfrist. Derzeit gibt es in ganz Deutschland 500 Mehrgenerationenhäuser.
Die politische Diskussion ist derzeit dominiert von einem Thema und das ist die Zukunft des Euro. Wann immer über Politik gesprochen wird, geht es um Geld – in der Kommunalpolitik ebenso wie in der Landespolitik oder im Bund.
Der Euro hat die DM als starke Währung ersetzt und bot den Bürgerinnen und Bürgern seit seiner Einführung meist Anlass zur Freude. Jedes neu aufgenommene Euro-Land wurde begrüßt, lästige Geldwechsel mit Kursverlusten kennt der europäische Tourist nur noch wenn es den Kontinent verlässt.
Sorge bereitet den Bürgerinnen und Bürgern aber die Zukunft der europäischen Währung. Gespannte Rettungsschirme tragen nicht zur Beruhigung bei. Griechenland entwickelt sich zum Fass ohne Boden. Seit Wochen werden diese Themen medial diskutiert und die Auseinandersetzungen um den richtigen Kurs ziehen sich quer durch die Parteien.
Bei der gestrigen Regionalkonferenz der CDU Hessen und der CDU Thüringen in Alsfeld war der Euro ebenfalls Gesprächsthema Nummer 1. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach zu den 1.300 Gästen relativ kurz, um mehr Zeit für die zahlreichen Fragen zu haben. „Scheitert der Euro – scheitert Europa“ war die Botschaft von Angela Merkel und sie erläuterte warum die Griechlandhilfe so wichtig ist und warum Euro-Bonds keine Lösung sind. Zwei Drittel der Wortmeldungen nach ihrer halbstündigen Rede drehten sich auch um das Thema. Sorgenvolle Fragen, kritische Anmerkungen von Kommunal-, Landtags, Bundestags- und Europaabgeordneten, allerdings kaum Alternativvorschläge.
Im Gespräch mit Thüringer Journalisten in Alsfeld habe ich gesagt, was derzeit die CDU-Basis am meisten beschäftigt. Wissend darum, dass es kaum Alternativen gibt, wollen die CDU-Mitglieder wenigstens in der Situation sein, dass sie erklären können, was und warum etwas passiert. Die gestrige Regionalkonferenz kann daher auch nur der Auftakt zu einer verbesserten innerparteilichen Kommunikation sein. Fünf weitere Regionalkonferenzen werden bundesweit folgen und auch wir haben in Erfurt bereits Diskussionveranstaltungen zum Thema geplant. Am 6. Oktober wird Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in meinem Ortsverband zu Gast sein. Dann wird es um Kommunal- und Landesfinanzen gehen – und natürlich auch wieder um den Euro.
Bilder aus Alsfeld 
Heute war ich wieder im 
Die meisten Stellen sind derzeit allerdings bei den Kommunen entstanden, 15 von deren Bundesfreiwilligen waren heute die ersten Gäste im Bildungszentrum in Sondershausen und ich konnte sie dort begrüßen. Im Gespräch mit den Bundesfreiwilligen, die aus Nordthüringer Kommunen wie Nordhausen und Sondershausen und sowie aus Sömmerda kommen, habe ich die Motivation und den „Werbeweg“ erfragt. Meist haben sie über Zeitungsanszeigen ihrer Kommune davon erfahren. Gut ist, dass die Bundesfreiwilligen, die zumeist aus Hartz IV-Bezug oder der Arbeitslosigkeit kommen, dies nicht als eine eine neue weitere Maßnahme verstehen, sondern als Entwicklungschance.
In Sondershausen erhielten sie heute Basisinformationen zum Bundesfreiwilligendienst und zu den Bildungsangeboten. Dieses Seminar fand im Rahmen der sogenannten pädagogischen Begleitung statt. Die Träger des BFDs können pro Teilnehmer Bildungsgutscheine in Höhe von 100 Euro/mtl., also 1.200 Euro im Jahr in Sondershausen einlösen. Darüber hinaus können die Träger in der gleichen Höhe noch selbst Bildungsangebote unterbreiten, dies können auch externe Angebote wie Volkshochschulangebote sein. In Einzelfällen wird es, wenn es zum Charakter der Einsatzstelle passt, auch möglich sein den Führerschein damit zu finanzieren.
Der Bundesfreiwilligendienst, als zivilgesellschaftliches Engagement, ermöglicht verbindliches ehrenamtliches Engagement für die Dauer von 6 bis maximal achtzehn Monaten, er kann den (Wieder)einstieg in den Beruf ermöglichen, aber auch den Ausstieg nach einem Berufsleben in den Vorruhestand oder Ruhestand begleiten. Die Teilnehmer verpflichten sich zu mindestens 20 und höchstens 40 Wochenstunden verbindliches Engagement und können dafür bis zu maximal 330 Euro Taschengeld erhalten.
Die Einsatzfelder sind vielfältig und reichen vom Sozialbereich über Kultur, Sport, Bildung über den Integrationsbereich bis hin zum ökologischen Bereich. Für Fragen zum Thema stehen die Thüringer Regionalberater zur Verfügung und ich werde seitens des Thüringer Sozialministeriums den Bundesfreiwilligendienst begleiten. Vereinbart haben wir heute einen Runden Tisch im TMSFG, wo alle Thüringer Beteiligten, also Träger, Kommunale Spitzenverbände, Arbeitsagentur, Regionalbetreuer und BAFzA, zusammen kommen werden. Gerne werde ich diesen Prozeß organisieren und moderieren.
Der Anfang ist gemacht, jetzt geht es darum schnell nachzuziehen und bestehende Probleme auszuräumen. 
