Neuer Platz im altbekannten Plenarsaal
… allerdings diesmal auf der anderen Seite. Mein Platz im Plenarsaal des Thüringer Landtags ist nicht mehr wie von 1999 bis 2009 als Abgeordneter der CDU Fraktion auf Seiten der Legislative, sondern nun als Beauftragter für das Zusammenleben der Generation auf Seiten der Exekutive. Künftig werde ich wieder regelmäßig an den Landtagssitzungen teilnehmen, zumindest immer dann, wenn es um Themenkomplexe geht, die meinen Bereich betreffen.
Heute ging es bei den Aktuellen Stunden im Landtag unter anderem um die fehlende Kita-Rechtsverordnung und um die 16. Shell-Jugendstudie. Bei beiden Themen hätte ich mich zwar liebend gerne auch geäußert, aber das gehört ja nun nicht mehr zu meinem Aufgabenfeld und so hörte ich aufmerksam zu, was die jetzigen Landtagsabgeordneten zu sagen hatten.
Gefreut habe ich mich dabei nicht nur über die herzliche Begrüßung von ehemaligen Kolleginnen und Kollegen (auch aus den anderen Fraktionen) sondern auch über einen sicher nicht ganz ernst gemeinten Vorschlag der Linken Abgeordneten Frau Jung. Bei der Kita-Debatte schlug sie vor, dass ich als neuberufener Beauftragter der Landesregierung als Mediator zwischen Kultusministerium und Finanzministerium vermitteln könne und „Schlichtungsverhandlungen leiten“.
Ich bin durchaus der Auffassung, dass es beim beschlossenen KitaG einige offenen Fragen gibt, daraus habe ich in der Vergangenheit nie ein Hehl gemacht. Bei der Kita-Tagung des TLEVK am letzten Wochenende haben wir zuletzt leidenschaftlich darüber diskutiert. Im § 25 des KitaG sind die Übergangsfristen ganz klar ungenügend geregelt. Auch die Kommunen, die das neue KitaG nicht mit den erhöhten Personalschlüsseln umsetzen, erhalten die erhöhte Landesförderung. Dies führt (unter anderem am Beispiel der rot-rot regierten Landeshauptstadt) dazu, dass sich Kommunen zu Lasten der Kinder finanziell entlasten. Die fehlende Rechtsverordnung kann dies nicht ändern, denn zu Recht verwies Staatssekretär Prof. Merten darauf „das Gesetz ist ein Gesetz und es gilt“. Die Wesentlichkeitstheorie besagt, dass das Gesetz natürlich vom Gesetzgeber beschlossen werden musste. Die Verordnungsermächtigung besagt, dass die Kita-Verordnung erlassen werden kann, aber nicht zwingend erlassen werden muss.
Dennoch meine ich wäre es gut, diese Verordnung zügig zwischen TKM und TFM abzustimmen. Schließlich geht neben der Fachberatung darin auch daum die Kostenerstattung und Spitzabrechnung der Finanzleistungen des Landes zu bestimmen. Derzeit erhält die aufnehmende Kommune bei Ausübung des Wunsch- und Wahlrechts von der Heimatgemeinde des Kindes nur 70 Prozent der durchschnittlichen Vorjahreskosten. Allerdings sind die tatsächlichen Kosten für die betreuende Kommune durch die höheren Personalschlüssel deutlich gestiegen. Die zugleich deutlich gestiegenen Landeszuschüsse erhält aber die Wohnsitzgemeinde des Kindes. Dies muss schnell geklärt werden!
...Vieles ist aber noch genauso wie 1999 meinte auch die Ausländerbeauftragte Petra Heß
Die 16. Shell-Jugendstudie war Inhalt einer weiteren Aktuellen Stunde. Ich kann mich sogar noch gut an meine erste Rede erinnern, als ich zur 13. Shell-Jugendstudie im Jahr 2000 geredet habe und dazwischen gab es noch die 14. und 15 ebenfalls beide mit Plenardebatten. Während Beate Meißner die Studie in kurzen Zügen vorstellte (59 Prozent und damit 9 Prozent mehr Jugendliche als bei der letzten Studie blicken positiv in die Zukunft), ging der FDP Abgeordnete Koppe auf die Wertematrix und die Leistungsbereitschaft der heutigen Jugend ein. Da er zudem die Gemeinschaftschule en passant kritisierte, fühlte sich der SPD-Abgeordnete Metz heraugefordert Bildungschancen der „Ober- und Unterschicht“ zu beleuchten. Die Grüne Abgeordnete Siegesmund beschränkte sich im Wesentlichen auf die Absenkung des Wahlalters (steht aber erst morgen auf der Tagesordnung zur Beschlußfassung) und Kritik an der Familienstiftung (ist auch erst Freitag dran). Vielleicht hat sie dazu Musterreden… Die Linke Abgeordnete König hatte auch einLieblingstThema in der Studie gefunden. Sonst als Vorkämpferin gegen jede Form von Rechtsextremismus unterwegs, bejubelte sie „die Mehrheit der Jugendlichen politisiere sich links der Mitte“. So redet halt jeder über das was er mag.
Mit der heute ebenfalls als Beauftragte ins Parlament zurückgekehrten Petra Heß (sie war wie ich ab 1999 Landtagsbgeordnete und wurde später Bundestagsabgeordnete) war ich mir dazu schnell einig; Viel hat sich nicht geändert! Leider wird insbesondere in den Aktuellen Stunden nicht miteinander sondern aneinander vorbei geredet. Mal sehen, wie es bei den nächsten Plenartagungen wird.
Gratulation dem neuen JU Landesvorsitzenden Stefan Gruhner - viel Erfolg im neuen Amt!
Zum 23. Landestag lud die Junge Union Thüringen an diesem Wochenende nach Günthersleben-Wechmar. An mindestens 15 Landestagen habe ich als Geschäftsführer, Landesvorsitzender und in den letzten Jahren als Gast teilgenommen. In diesem Jahr bin ich sehr gerne zur JU gefahren, weil auch das Thema des Landestages zu intensiven Diskussionen reizt.
„Für solide Finanzen in Thüringen“ streitet die Junge Union Thüringen und als künftiger Landesbeauftragter für Generationenfragen beschäftigt mich das Thema Generationengerechtigkeit ganz besonders. Gestern diskutierte die JU dazu mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Finanzministerin Marion Walsmann. Viele der im Leitantrag der JU formulierten Forderungen kann man nachvollziehen. Die extrem steigenden Kita-Ausgaben und Zugeständnisse bei der Finanzierung im Sozialbereich waren allerdings der Preis für einen Koalitionsvertrag mit der SPD. Da ist es jetzt kaum möglich „nachzuverhandeln“ auch wenn es ordnungspolitisch richtig wäre. Für mich allerdings keinesfalls verhandelbar ist die Forderung der JU nach einer Abschaffung des Landeserziehungsgeldes. Aus tiefer Grundüberzeugung habe ich im Landtag für das Landeserziehungsgeld gestritten. Dies werde ich weiterhin tun sowohl im Land, als auch beim kommenden Bundesparteitag der CDU.
Edmund Stoiber mit mahnenden Worten bei der JU
Als neuer Landesvorsitzender der Jungen Union wählten die Delegierten gestern Stefan Gruhner. Zum „schönsten Ehrenamt der Politik“ habe ich ihm heute gerne gratuliert, zwei Jahre von 1993 bis 1995 durfte ich dieses Amt auch ausüben. Nicht nur zum gratulieren kam heute der ehemalige Ministerpräsident Bayerns Edmund Stoiber zur Jungen Union Thüringen. Er sprach über eine Stunde zu den Delegierten und umriss dabei den gesamten aktuellen Politikrahmen von der europäischen Finanzpolitik bis zum Entwicklungsweg zur Deutschen Einheit.
Auch künftige Landestage der Jungen Union Thüringen werde ich gerne besuchen und ich hoffe die JU bleibt was sie ist: streitbar, unruhig und erfolgreich! Wir werden nicht immer einer Meinung sein, aber ich nehme die Anregungen der JU ernst und meine auch die CDU ist gut beraten, stolz auf ihre Nachwuchsorganisation zu sein.
Mehr Bilder vom JU Landestag hier:
Sportjugendvorstandsmitglieder
Nahezu jeden Tag gehen derzeit die Gedanken 20 Jahre zurück. Im Vorfeld der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 gründeten sich in der ehemaligen DDR zahlreiche Vereine und Verbände und feiern heute folgerichtig ihr 20jähriges . CDU Thüringen und Junge Union als politischer Teil, die Liga der Wohlfahrtpflege und gestern die Thüringer Sportjugend, heute der Landesjugendring, Freitag nächster Woche die AWO Erfurt und nächste Woche Samstag der Landessportbund in Bad Blankenburg stehen, bzw. standen auf dem Programm. Ganz sicher werden noch einige folgen.
Wie heute beim Landesjugendring treffe ich dabei auf viele Wegbegleiter der letzten zwei Jahrzehnte. Aber dabei merkt man auch, dass man älter wird 🙁 Wie bei Klassentreffen werden Fotos hervorgesucht, alte Geschichten ausgetauscht und sowieso war früher alles besser. War es natürlich nicht! Aber es war eine spannende Zeit. Ständig passierte etwas Neues, ständig kammen neue Funktionen und Ämter. Wenn ich meine lange Liste von Vereinen ansehe, wird mir aber auch bewußt es hätte viel gefehlt und ich bereue nicht, viel Zeit in so vielen Vereinen und Verbänden verbracht zu haben. Deshalb freue ich mich auch über jede Einladung zu den Jubiläen und gehe auch gerne hin.
Gunnar Wolf, Christoph Bender, Michael Panse und Ute Karger waren als erste vier Vorsitzende in Verantwortung
Fünfzig Prozent Politik – fünfzig Prozent Spaß, so war immer das Motto der Jungen Union Thüringen. Gestern Abend war es 100 Prozent Party! Auch wenn der offizielle 20. Geburtstag der JU Thüringen erst am 1. Sptember ist, wurde gestern im Erfurter Kressepark bereits kräftig gefeiert. 150 JUler von einst und heute waren da. Einige unserer Mitstreiter aus den Anfangsjahren sind heute schon fünfzig Jahre als und auch ich musste aus Altersgründen die JU schon vor neun Jahren verlassen.
Aber die letzten 20 Jahre mit und fast zehn Jahre auch für die Junge Union haben mich geprägt und so habe ich mich getsern vor allem über das Wiedersehen mit der Gründergeneration gefreut. Sechs Vorgänger unseres heutigen Vorsitzenden waren gekommen, die drei weiteren waren leider terminlich verhindert. Gunnar Wolf (1990-1991), Christoph Bender (1991-1993) und Ute Karger (1995-1999) waren die drei Vorsitzenden vor und nach mir (1993-1995). Mit ihnen und Georg v. Witzleben (1999-2001) verbinde ich zahllose JU-Geschichten, die in meinem privaten Fotoarchiv mit insgesammt 5.500 Fotos festgehalten sind. Meine aktive JU-Zeit begann im März 1991 durch Vermittlung von Frank Marini mit der Wahl als Kreisvorsitzender in Erfurt.
Bernhard Vogel
Geradezu „todesmutig“ forderte die JU Thüringen Ende 1991 (mit damals nur knapp 200 Mitgliedern in ganz Thüringen) den Rücktritt des CDU-Ministerpräsidenten Josef Duchac. Wir sind damals parteiintern lange verprügelt worden, weil ich die dazugehörige Pressemitteilung über das Fax des CDU-Landesverbandes (natürlich mit der CDU-Absendkennung) verschickt hatten. Es landete auch auf dem Tisch des CDU-Generalsekretärs Volker Rühe. Glück hatten wir aber, dass unsere Forderung nach einem Nachfolger mit dem Namen Bernhard Vogel (nachzulesen in der Welt vom 5.12.1991 und auch in einem Interview mit mir der Jungen Welt vom gleichen Tag) zwei Monate später Realität wurde. Bernhard Vogel war es auch der forthin in Konfliktsituationen schützend die Hand über die JU hielt und folglich gestern Abend auch die Festrede hielt.
Konflikte gab es weiter, aber wir standen zu unseren Postionen. Die Demonstrationen gegen Li Peng und Chatami in Weimar, der Streit um die Aufnahme von Ex-SED-Mitgliedern in die CDU, Forderungen nach einem Ehrenamtsgesetz und einem Staatssekretär für Jugendfragen und auch der Kampf um Kommunal- und Landtagsmandate gehörten dazu. 1995 war ich schließlich ein Jahr lang Bundesgeschäftsführer der JU in Bonn und bis heute habe ich viele Ost-West-JU-Freundschaften aus dieser Zeit. Insbesondere die Rheinland-Pfälzer und Unterfranken haben uns über Jahre gestützt. Gemeinsame Aktionen zum Gedenken an die Maueropfer, gegen Stasikader und gemeinsam geschlagene Wahlkämpfe bleiben in Erinnerung.
Die internationale Arbeit wurde in den ersten zehn JU-Jahren ganz groß geschrieben. Politische Bildungsreisen nach Israel (drei Mal), Jordanien, Kroatien, Zypern, Griechenland, Italien, Kanada, Albanien, Irland, Großbritanien, Spanien, Brüssel, Straßbourg und immer wieder Bonn und Berlin führten uns weit aus Thüringen und erweiterten den politischen Horizont. Rock gegen Gewalt in Ohrdruf gab es jährlich, 1994 waren in Ohrdruf die „Helden“ der NDW-Zeit Markus, Fräulein Menke und Peter Schilling beim JU-Konzert. Mehrmals stellte die JU Thüringen die jüngsten Delegierten zur Bundesversammlung. Die JUniversity wurde in Oberhof gestartet und es gibt sie heute noch.
JU Geburtstagstorte mit dem CDU-General Mario Voigt und dem Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring
1999 endete mit meiner Wahl in den Landtag die aktive JU-Zeit. Mein Arbeitsvertrag als JU-Landesgeschäftsführer ruht seit dem, und wird wohl auch nicht mehr aktiviert 😉 werden. Der Abschied der aktiven JU-Zeit war für mich der Deutschlandtag der JU in Weimar 1999.
Als Freund und Fördermitglied der JU bin ich allen Nachfolgern im Amt bis heute verbunden. Auf der JU-Bühne erhielten wir gestern ein JU-Bild mit einer Collage der Fotos aus 20 Jahren JU.
Noch viel aufgearbeitet werden kann mit den Zeitungen der JU. Alle Ausgaben der JU-Aktuell von 1991 bis 1999, alle Pressemitteilungen und zahllose Pressespiegel finden sich noch im „Panse-Archiv“.
Viele der Mitstreiter aus JU Tagen sind heute in Verantwortung, Minister, Bundes- und Landtagsabgeordnete in kommunalen Mandaten und in Wirtschaft und Verwaltung. Und viele der heute aktiven JU-ler werden es in wenigen Jahren sein. Alles Gute auf dem Weg dorthin! Der Weg ist richtig, geht ihn weiter. Die JU mit knapp 2000 Mitgliedern ist die viert-mitgliederstärkste politische Organisation in Thüringen und der stärkste JU-Verband im Osten. Nur ein kleiner Wermutstropfen war gestern Abend, dass viele der Alt-JU-ler nicht gefunden wurden. Wir „ganz Alten“ Ute, Gunnar, Christoph und ich werden die Sache in die Hand nehmen und ein Revival-Treffen für die ersten fünf Landesvorstände organisieren.
JU Rheinland-Pfalz in Erfurt
Seit Beginn meines Engagements bei der Jungen Union Thüringen (nun schon seit Februar 1991) haben mich freundschaftliche und politische Kontakte zur JU in Mainz und Rheinland-Pfalz begleitet. Gleich nach der Wende haben sich Markus Kilb, als Kreisvorsitzender der JU Mainz, und Stefan Schwarz, als Landesvorsitzender, für die Partnerschaft mit Thüringen und Erfurt engagiert. Viele andere sind hinzugekommen.
Die 20jährige Geschichte der Jungen Union Thüringen, die wir in der kommenden Woche feiern, ist daher auch die Geschichte einer Partnerschaft der Jungen Union. Mich hat es deshalb heute besonders gefreut, dass eine Gruppe der Jungen Union Rheinland-Pfalz auf der Durchreise nach Polen einen Stopp in Erfurt einlegte und wir uns über alte und neue politische Geschichten austauschen konnten.
Mahnwache am 13. August 1999 mit den Landesvorsitzenden Georg v. Witzleben und Rolf Staab
Viele gemeinsame Aktionen: Karneval in Mainz, gemeinsame Fahrten nach Israel und Jordanien, gemeinsame Seminare und Aktionen zum 17. Juni und 13. August prägten die Jahre und die Partnerschaft.
Bei den Deutschlandtagen u.a. in Trier 1991, Koblenz und später auch in Weimar wurden die guten Verbindungen genutzt.
Dazu beigetragen hat auch unser „gemeinsamer“ Ministerpräsident Dr. Berhard Vogel, der sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Thüringen zu den treuen Freunden und Helfern der Jungen Union gehörte. Sein Wechsel nach Thüringen im Februar 1992 hat sich als Glücksfall erwiesen und in Rheinland-Pfalz denken viele noch immer wehmütig an seine Amtszeit zurück. In der kommenden Woche wird er die Festrede bei der 20-Jahr-Feier der JU halten.
JU Landesvorstandsmitglied Johannes Steiniger
Während die offizielle Städtepartnerschaft zwischen Erfurt und Mainz, die bereits vor der Wende geschlossen wurde, leider nicht durchgängig mit Leben erfüllt war, war die Partnerschaft der Jungen Union und der CDU immer weit oben auf der Tagesordnung beider Kreisverbände.
Es hat Spaß mir gemacht daran heute anzuknüpfen. Die JU Rheinland-Pfalz ist heute Abend unter Leitung ihres Landesvorstandmitglieds Johannes Steiniger und der Kreisvorsitzenden der JU Mainz-Bingen Stephanie Marx sicher gut in Polen angekommen und wird in den nächsten Tagen Auschwitz und am Freitag auch Görlitz besuchen.
In der Mitte auf dieser Reisestrecke von Mainz nach Polen liegt die Partnerstadt Erfurt und die Partnerregion Thüringen – ein guter Grund für einen Zwischstopp. Im Herbst werden wir gemeinsam 20 Jahre gelebte Deutsche Einheit feiern!
Verkehrsminister Christian Carius zu Gast im OV
Was hat unser Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge einst dafür gekämpft bis Erfurt zumindest auf der Wetterkarte im Fernsehen regelmäßig Platz findet und die Erwähnung des Stadtnamens zur größeren deutschlandweiten Bekanntheit beiträgt. Hingegen ist es eine höchsterfreuliche Nachricht, dass Erfurt im Radio nur noch selten erwähnt wird – zumindest bei den Staumeldungen im Verkehrsfunk!
Dieses erfreuliche Fazit zog der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius bei seinem heutigen Besuch in unserem CDU Ortsverband „Am Petersberg“. Beigetragen zur entspannteren Verkehrssituation in und um Erfurt haben Fördermittel für den Bereich des kommunalen Straßenbaus in Erfurt zwischen 1991 bis 2009 in Höhe von 76,6 Millionen Euro, die Ostumfahrung mit 32 Mio Euro und allein 221 Mio Euro für den Autobahnbau im Bereich der Stadt Erfurt. Darüber hinaus zeichnet sich klar ab, dass Erfurt der zentrale Schienenverkehrsknotenpunkt in Mitteldeutschland werden wird und dies insbesondere mit Blick auf den ICE und den Erfurter Hauptbahnhof und sein Umfeld.
Diskutiert haben wir aber heute auch über das „Sorgenkind“ der Verkehrspolitik in Erfurt. Auch wenn sich dank des Engagements der Landesregierung und des neuen Geschäftsführers die Sorgenfalten etwas geglättet haben, bleibt noch einiges zu tun. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner mahnte dies auch heute Abend nachdrücklich an. Christian Carius sagte zu, dass ein neues Luftverkehrskonzept mit einem neuen Betriebskonzept für den Erfurter Flughafen bis Anfang 2011 erarbeitet werden soll. Dazu muss aber auch die Stadt Erfurt Hausaufgaben erledigen! Derzeit weigert sich die Stadt als Mitgesellschafterin des Flughafens sich am Verlustausgleich der letzten Jahre zu beteiligen und dies obwohl OB Bausewein dies noch im Januar schriftlich zusagte. Kommunale Verantwortung für den Erfurter Flughafen – Fehlanzeige!
Für die Mitglieder des Ortsverbandes war der Abend ein interessanter Einblick in die Verkehrspolitik des Landes unter Leitung des neuen Verkehrsministers Christian Carius. Dank auch für die Gastfreundschaft unseres neuen Stammlokals „Zum Andreasturm“. Im Juni werden wir zum Public Viewing bei der Fußball WM regelmäßig zu Gast sein.
Unser Regionalmeister SWE Volley-Team II
Derzeit verbringen ich einen großen Anteil meiner Zeit mit Kommunalpolitik und der Vorbereitung der neuen Saison in der 1. Volleyball-Bundesliga in meiner ehrenamtlichen Funktion als Vereinspräsident des SWE Volley-Teams. Da stehen Sponsorengespräche, Gespräche mit Spielerinnen, Lizenzunterlagen und die Planung des Hallenumfeldes ganz oben auf der Agenda.
Nachdem die Saison sowohl für unsere 1. Damenmannschaft mit der Meisterschaft in der 2. Volleyball-Bundesliga und für die 2. Mannschaft mit dem Regionalmeistertitel zu Ende gegangen ist feierten wir zu Recht die erfolgreichste Saison des Vereins. Auf dem sportlichen Programm stehen jetzt noch die Deutschen Meisterschaften für einige unserer Nachwuchsteams und eigentlich auch das Thüringer Pokalfinale. Letzteres entwickelt sich aber nach und nach zum Politikum!
Unsere Meisterinnen der 2. Bundesliga
Unsere 1. Mannschaft hat den Titel in den letzten Jahren kontinuierlich geholt und war als 2. Bundesligist immer für das Finale gesetzt. Richtig spannend war es zum letzten Mal vor zwei Jahren gegen die Damen vom VC Gotha, die damals auch noch 2. Bundesliga spielten. Der VfB 91 Suhl griff als Erstligist immer erst in der Achtelfinalrunde ins Geschehen ein. Mit dem Aufstieg in dieser Saison sind wir ebenfalls automatisch für die übernächste Runde qualifiziert. Unsere 2. Damenmannschaft hätte gegen Gera das Halbfinale gespielt und wäre, einen Sieg vorausgesetzt, dann in einem sportlich wertlosen Showkampf auf unsere 1. Mannschaft getroffen.
Am kommenden Samstag sollte der Showdown nach dem Willen der Verbandsfunktionäre des Thüringer Volleyball Verbands dennoch in Jena stattfinden. Gedacht als Umrahmung des Verbandstages und der abendlichen Festveranstaltung 20 Jahre TVV sollten dazwischen die Pokalfinalspiele der Damen und Herren stattfinden. Bei den Herren steht dabei das Finale VC Gotha 1. Mannschaft (Meister der 2. Bundesliga und Aufsteiger) gegen VC Gotha 2. Mannschaft auf dem Programm.
Anders als die Gothaer haben wir aber einmütig zwischen Team, Trainer und Vorstand entschieden auf ein möglichen vereinsinternen Showkampf zu verzichten und stattdessen unsere 2. Mannschaft gleich das Finale gegen Gera spielen zu lassen und haben dies dem Verband erklärt. Damit könnte die Geschichte eigentlich zu Ende sein. Ist sie aber nicht… Jetzt fühlten sich unsere Verbandfunktionäre erst richtig herausgefordert und konterten mit einer Pressemitteilung gleich in zwei verschiedenen Versionen. Die ursprüngliche Überschrift
„SWE Volley-Team bleibt dem Thüringer Pokalfinale zum TVV-Jubiläum fern“
wurde zwischenzeitlich von der Homepage des TVV wieder entfernt. Auch die Textzeile:
„Aus nicht erklärbaren und allgemein nicht einzusehenden Gründen hat die Mannschaft SWE Volley-Team I (Aufsteiger zur 1. Bundesliga) kurzfristig die Teilnahme am geplanten Landespokalfinale abgesagt und verweigert allen interessierten Volleyballfreunden Thüringens diese Mannschaft zu sehen.“
war mal weg und ersetzt durch die Passage:
„Leider hat der Vorstand von SWE Volley-Team die Teilnahme seiner 1. Frauen-Mannschaft (Aufsteiger zur 1. Bundesliga) am Landespokalfinale kurzfristig abgesagt.“
dann allerdings heute Abend auf wundersame Weise so wie die Überschrift wieder da. Da ich von verschiedenen Pressevertretern genau danach gefragt wurde, wird sich die erste Passage morgen in der Presse wiederfinden. Um es klar auch gegenüber unserem Verband zu sagen: wir verweigern weder dem TVV-Funktionären noch den Volleyball-Fans in Thüringen unsere Damen zu sehen. Wir haben unsere Entscheidungsgründe in mehr als einem halben Dutzend Telefongesprächen den Verbandsvertretern erläutert. Ab der Saison 2010/2011 in der Regionalliga und der 1. Bundesliga freuen wir uns über interessiertes Publikum, aber ein Showkampf SWE I gegen SWE II kann nicht im Interesse des Volleyballsports sein. Unsere Regionalmeisterinnen werden den Verein am Samstag würdig vertreten!
Die Junge Union Thüringen (JU) und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) luden unter dem Titel CDU. Volkspartei Thüringens. zu einem Kongress in die Landessportschule nach Bad Blankenburg ein.
200 überwiegen junge Leute folgten der Einladung, um mit zahlreichen Podiumsgästen in vier Foren über die Zukunft der Volkspartei zu diskutieren.
Die Definition einer Volkspartei ist gar nicht so einfach. Wenngleich sich mehrere Parteien als Volksparteien sehen, ist doch die große Zeit der Mitgliederparteien vorbei. In den besten Zeiten hatte auch die CDU bundesweit über 900.000 Mitglieder. In Thüringen waren es nach der Wende einmal 21.000.
Heute hat sich die Thüringer Union bei rund 12.ooo Mitgliedern gesammelt, zwar deutlich mehr als die Linken und mehr als doppelt soviel wie die SPD, aber immerhin mit einem deutlichen Aderlass. Die Junge Union hat hingegen mehr als drei Mal so viele Mitglieder wie die Grünen, dennoch fällt die Aktivierung der Mitglieder außerhalb von Wahlkämpfen nicht leicht.
Christine Lieberknecht
In den Foren wurde unter anderem über die besonders schwierige Situation in den Städten diskutiert. Aber auch die Nutzung moderner Kommunikationswege war ein Thema, genauso wie die Stärkung der Basismitglieder. Peter Beuth, Generalsekretär der CDU Hessen und Hans-Arno Simon vom Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik diskutierten auch über Möglichkeiten von Mitgliederbefragungen und Beteiligungen der Mitglieder.
Christine Lieberknecht, Ministerpräsidentin des Freistaates und CDU Landesvorsitzende sprach zu den Gästen und verwies darauf, dass eine moderne Volkspartei Charakterzüge einer Familie tragen müssen. Peter Radunski, ehemaliger CDU Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfexperte, hatte schon 1974 ein Buch über die Rolle der Volksparteien geschrieben. Manches daraus ist heute noch aktuell.
Im Gespräch mit Zeca Schall
Ich habe mich über das Wiedersehen mit vielen alten JU-Mitkämpfern und jungen motivierten Mitgliedern gefreut. Viel Erfolg ihnen im Politikalltag. Insbesondere gefreut habe ich mich aber auch über das Zusammentreffen mit Zeca Schall.
Im letzten Sommer haben wir zusammen auf dem Erfurter Anger zusammen „wahlgekämpft“. Zeca ist heute viel unterwegs und wirbt für Integration. Schön, dass man sich immer wieder trifft!
Beim Kita-Praktikum in Alach
Mehr als fünf Jahre fand eine intensive Diskussion über die Familienpolitik im Freistaat Thüringen statt. Ein Volksbegehren wurde angestrengt, wissenschaftliche Gutachten bemüht und ich erinnere mich an unzählige Gesprächsrunden mit Erzieherinnen, Trägern von Kitas und Eltern. Ausgelöst wurde die heftige Debatte von der Familienoffensive der CDU-Landesregierung nach der letzten Landtagswahl.
Ich bleibe dabei, es war richtig damals Ordnung ins Finanzierungssystem der Kitas zu bringen, es war richtig damals schon den Kita-Rechtsanspruch auf den 2. Geburtstag abzusenken und es war richtig das Landeserziehungsgeld als einkommensunabhängige Wahloption für die 2-3jährigen Kinder, die zu Hause betreut werden einzuführen.
Heute ging der Thüringer Landtag in seiner Beschlussfassung die nächsten Schritte. Bereits vor über einem Jahr habe ich im Landtag angekündigt, dass das Gutachten von Prof. Opielka Richtschnur des Handelns sein müsse. Insbesondere der Betreuungsschlüssel für die Kinder unter 3 Jahren stand in der Kritik und wird nun merklich verbessert. Mit dem jetzt beschlossenen Schlüssel übernimmt Thüringen die Spitzenstellung in den Bundesländern. es wurde gefordert den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung bereits ab dem 1. Geburtstag zu gewährleisten. Dies wird in Thüringen als ersten Bundesland nun geschehen.
Wichtig ist mir aber nach wie vor, dass das Landeserziehungsgeld erhalten bleibt und nun eine direkte Anschlussmöglichkeit an das Bundeselterngeld geschaffen wurde. Dies ist ein wichtiges Signal an die Eltern, die Kinder in häuslicher Gemeinschaft betreuen.
Es waren heftige Debatten und die heutige Beschlussfassung ist eine teure Angelegenheit. Ich bin froh, dass CDU und SPD heute ein Gesetz eingebracht und dieses vom Landtag beschlossen wurde. Es ist eben nicht das gleiche Gesetz, wie es das Volksbegehren forderte. Es gibt weiter das Landeserziehungsgeld, es gibt keine Pauschalfinanzierung für jedes Kind egal, ob Betreuungsplätze geschaffen wurden oder nicht und es wurden auch notwendige Übergangsfristen geschaffen. Was mir fehlt ist eine klare Regelung zu den Elternbeiträgen und ich hätte mir auch eine finanzielle Mitbeteiligung der Kommunen gewünscht. Sie sind wie Prof. Opielka richtig feststellt einer der Partner im Boot und damit mit in Verantwortung.
Bei der Plenardebatte, die ich im Internet verfolgt habe, habe ich mich über die anerkennenden Worte von Birgit Pelke (SPD) gefreut. Gemeinsam haben wir um Verbesserungen gerungen, wir haben diskutiert und manchmal auch gestritten und nun ein gutes Ergebnis. So soll Politik auch sein!
Mit der Sozialausschussvorsitzenden Beate Meißner im Gespräch
Vor über einem Jahr, im Dezember 2008, haben wir im Thüringer Landtag ein Gesetz zur Steigerung der Teilnahmequoten an Früherkennungsuntersuchungen. Vor dem Hintergrund zahlreicher öffentlich gewordener Fälle von Kindesmisshandlungen und dass rund zehn Prozent der Eltern Vorsorgeuntersuchungen nicht nutzten, hatte die CDU dieses Gesetz auf den Weg gebracht.
Eine angestrebte bundeseinheitliche Regelung wurde von Bund zu dieser Zeit nicht gewollt und den Ländern die Zuständigkeit zugeschoben. Die damalige Diskussion um das Gesetz war dann im Landtag durchaus sehr intensiv und die beiden Oppositionsfraktionen brachten vielfältige Bedenken in die Debatte ein. Von unverhälnismäßigem Verwaltungsaufwand war die Rede, kommunale Belastungen wurden beklagt und eine Zuordnung der Zuständigkeit zum Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) gefordert.
Heute zog die Techniker Krankenkasse im Erfurter Ursulinenkloster mit Fachexperten ein Zwischenfazit. An der Diskussion habe ich mich sehr gerne beteiligt, war das Gesetz von 2008 doch mein „Baby“. Thüringen hat sich für ein höchstmögliches Mass an Verbindlichkeit entschieden. Das bedeutet eine Koppelung an den Bezug des Landeserziehungsgeldes, ein zweimaliges Einladungswesen und eine Information an das zuständige Jugendamt wenn eine Reaktion der Eltern ausbleibt.
Dr. Rolf Bergmann, Leiter des Vorsorgezentrums in Bad Langensalza, erläuterte das Verfahren, welches seit drei Monaten, genau seit dem 6.11.2009, Anwendung findet. Rund 9.300 Thüringer Eltern werden monatlich angeschrieben und an bevorstehende Vorsorgeuntersuchungen erinnert. Daraufhin suchen rund 50 Eltern täglich (also bis zu 1.000 im Monat) telefonisch Rat beim Vorsorgezentrum und werden beraten. 50 Prozent der Eltern reagieren sehr positiv, nur 20 Prozent ablehnend. Lediglich 29 Eltern mussten im Dezember und 22 im Januar ein zweites Mal gemahnt werden. 7 Eltern wurden letztlich den Jugendämtern gemeldet. Dies bedeutet bei den meisten Eltern reicht die Erinnerung und Erklärung zur Notwendigkeit, dies ist eine gute Nachricht!
Frau Dr. Monika Niehaus, Ärztin für Kinder und Jugendmedizin, konnte Entwarnung für den ursprünglich befürchteten Verwaltungsaufwand geben. Die wöchentlichen Benachrichtigungen durch die Kinderärzte sind zu bewältigen und letztlich freuen sich Ärzte und Kassen über alle Eltern die die Untersuchungsmöglichkeiten nutzen.
Rene Deutschendorf vom Erfurter Jugendamt erläuterte das folgende Verfahren. Betroffene Eltern würden direkt angerufen und ihnen ein Beratungsgespräch angeboten. Alle 31 Mitarbeiterinnen des ASD sind in dieses Verfahren involviert. Falls weitere Hinweise zu den familien im Jugendamt aktenkundig sind werden mögliche Gefährdungsstufen für das Kindeswohl nach einem Ampelsystem bewertet. Genau dies war und ist die Intension des § 8a im SGB VIII.
Podiumsrunde
Zwei Anregungen aus der Runde werden sicherlich aufgegriffen werden. Beate Meißner, Vorsitzende des Sozialauschusses im Thüringer Landtag, regte erneut eine bundeseinheitliche Regelung an und setzt Hoffnungen auf das kinderschutzgesetz welches Familienministerin Köhler angekündigt hat. Guido Dressel, Leiter der TK-Landesvertretung Thüringen, ging auf die Kritik ein, dass die Kassen nach Ablauf der Untersuchungsfristen die Kosten nicht mehr targen. Hier sollte ein Gespräch der Kassen auf KV-Ebene Abhilfe schaffen.
Die Tagung hat darüber hinaus wichtige handelnde Akteure miteinander vernetzt und dies ist ein wichtiger Baustein beim Kinderschutz. Eine Fortsetzung soll es geben, wenn längerfristig belastbarere Daten vorliegen.
Diskutiert haben wir aber heute auch über das „Sorgenkind“ der Verkehrspolitik in Erfurt. Auch wenn sich dank des Engagements der Landesregierung und des neuen Geschäftsführers die Sorgenfalten etwas geglättet haben, bleibt noch einiges zu tun. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner mahnte dies auch heute Abend nachdrücklich an. Christian Carius sagte zu, dass ein neues Luftverkehrskonzept mit einem neuen Betriebskonzept für den Erfurter Flughafen bis Anfang 2011 erarbeitet werden soll. Dazu muss aber auch die Stadt Erfurt Hausaufgaben erledigen! Derzeit weigert sich die Stadt als Mitgesellschafterin des Flughafens sich am Verlustausgleich der letzten Jahre zu beteiligen und dies obwohl OB Bausewein dies noch im Januar schriftlich zusagte. Kommunale Verantwortung für den Erfurter Flughafen – Fehlanzeige!
Für die Mitglieder des Ortsverbandes war der Abend ein interessanter Einblick in die Verkehrspolitik des Landes unter Leitung des neuen Verkehrsministers Christian Carius. Dank auch für die Gastfreundschaft unseres neuen Stammlokals „Zum Andreasturm“. Im Juni werden wir zum Public Viewing bei der Fußball WM regelmäßig zu Gast sein. 
Die Junge Union Thüringen (JU) und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) luden unter dem Titel CDU. Volkspartei Thüringens. zu einem Kongress in die Landessportschule nach Bad Blankenburg ein.
200 überwiegen junge Leute folgten der Einladung, um mit zahlreichen Podiumsgästen in vier Foren über die Zukunft der Volkspartei zu diskutieren.
Die Definition einer Volkspartei ist gar nicht so einfach. Wenngleich sich mehrere Parteien als Volksparteien sehen, ist doch die große Zeit der Mitgliederparteien vorbei. In den besten Zeiten hatte auch die CDU bundesweit über 900.000 Mitglieder. In Thüringen waren es nach der Wende einmal 21.000.
Heute hat sich die Thüringer Union bei rund 12.ooo Mitgliedern gesammelt, zwar deutlich mehr als die Linken und mehr als doppelt soviel wie die SPD, aber immerhin mit einem deutlichen Aderlass. Die Junge Union hat hingegen mehr als drei Mal so viele Mitglieder wie die Grünen, dennoch fällt die Aktivierung der Mitglieder außerhalb von Wahlkämpfen nicht leicht.
